(19)
(11) EP 2 380 476 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
26.10.2011  Patentblatt  2011/43

(21) Anmeldenummer: 10401059.0

(22) Anmeldetag:  21.04.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 9/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA ME RS

(71) Anmelder: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Gerth, Volker
    33739 Bielefeld (DE)
  • Andrup, Klemens
    33415 Verf (DE)
  • Hunnekuhl, Christian
    49086 Osnabrück (DE)
  • Hanschur, Mark
    33602 Bielefeld (DE)

   


(54) Staubsauger mit Design-und Funktionsflächen


(57) Es wird ein Staubsauger (10) mit einem Gehäuse (12) mit Design- oder Funktionsflächen angegeben, der sich dadurch auszeichnet, dass einzelne Design- oder Funktionsflächen zumindest abschnittsweise beflockt sind, so dass sich eine gleichermaßen widerstandsfähige wie optisch und haptisch ansprechende Fläche ergibt, die zudem noch zur Geräuschreduktion wirksam ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Staubsauger, insbesondere in einer Ausführungsform als Bodenstaubsauger, mit einem Gehäuse mit Design- und/oder Funktionsflächen.

[0002] Staubsauger sind an sich bekannt. Weiterhin ist bekannt, dass ein Gehäuse solcher Staubsauger Design- oder Funktionsflächen umfasst. Üblicherweise sind diese Flächen gestaltet, z. B. gefärbt. Als bekannte Gestaltungen kommen eine Lackierung von Oberflächen, eine Verwendung eingefärbter Granulate bei der Herstellung der Kunststoffgehäuseteile und dergleichen in Betracht.

[0003] Nachteilig bei insbesondere lackierten Oberflächen ist deren vergleichsweise hohe Empfindlichkeit gegen äußere Einflüsse. Des Weiteren ist eine Erzielung einer Kombination mehrerer vom Benutzer als Verbesserung empfundener Eigenschaften, nämlich z. B. bessere Dämpfung, ansprechende Optik, angenehme Haptik und Verringerung der Haftreibung, durch die bekannten Verfahren zur Gestaltung der Design- oder Funktionsflächen nicht möglich, und es ist stets ein Kompromiss, bei einer Verbesserung einzelner der vorgenannten Eigenschaften zu finden.

[0004] Eine Aufgabe der Erfindung besteht entsprechend darin, einen Staubsauger der o. g. Art derart weiterzubilden, dass gestaltete Design- oder Funktionsflächen zu einer Verbesserung von Optik und Haptik und sodann zu einer Verringerung einer Empfindlichkeit gegen äußere Einflüsse, z. B. Kratzempfindlichkeit, bei ebenfalls verbesserten Dämpfungseigenschaften führen. Besonders bevorzugt geht mit der erfindungsgemäßen Gestaltung der jeweiligen Gehäuseflächen, also der Design- oder Funktionsflächen, auch eine Verbesserung der Reinigungseigenschaften einher.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem Staubsauger mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Dazu ist bei einem Staubsauger mit einem Gehäuse mit Design- und/oder Funktionsflächen vorgesehen, dass einzelne Design- oder Funktionsflächen zumindest abschnittsweise beflockt sind.

[0006] Der Vorteil der Erfindung ist eine verbesserte optische und haptische Anmutung des Staubsaugers. Dies geht einher mit einer hohen Abriebsfestigkeit der Beflockung (des Flocks), die z. B. störende Kratzer und dergleichen auf dem Staubsaugergehäuse verhindert. Daneben hat die Beflockung gute dämpfende Eigenschaften, so dass z. B. im Falle eines Anstoßens des Staubsaugergehäuses an einen Türrahmen oder dergleichen der Stoß durch die dämpfende Wirkung des Flocks gemildert wird, während gleichzeitig der Staubsauger aufgrund der Gleiteigenschaften des Flocks sehr leicht an dem Hindernis vorbeigleitet. Weiterhin dämpft der Flock Vibrations- oder Resonanzgeräuschs. Dies bewirkt, dass aufgrund von Schwingungen im Gerät, z. B. durch das Staubsaugergebläse, entstehende Geräusche, gemindert werden. Außerdem verringert die Beflockung eine Geräuschentwicklung beim Kontakt des Staubsaugers mit anderen Gegenständen, wie z. B. Möbeln. Diese akustisch dämpfende Wirkung entsteht durch den Effekt, dass der Flock sich bei Kontakt zunächst flachlegt und somit als Stoßdämpfer wirkt und eine Ausbreitung des Schalls vermindert oder zumindest reduziert.

[0007] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Dabei verwendete Rückbeziehungen weisen auf die weitere Ausbildung des Gegenstands des Hauptanspruchs durch die Merkmale des jeweiligen Unteranspruchs hin; sie sind nicht als ein Verzicht auf die Erzielung eines selbständigen, gegenständlichen Schutzes für die Merkmalskombinationen der rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen. Des Weiteren ist im Hinblick auf eine Auslegung der Ansprüche bei einer näheren Konkretisierung eines Merkmals in einem nachgeordneten Anspruch davon auszugehen, dass eine derartige Beschränkung in den jeweils vorangehenden Ansprüchen nicht vorhanden ist.

[0008] Bei Ausführungsformen der Erfindung ist ein als Funktionsfläche fungierendes seitliches Stoßband beflockt. Der Vorteil dieser Ausführungsform besteht darin, dass ein Kontakt mit evtl. Hindernissen beim Benutzen des Staubsaugers üblicherweise zunächst im Bereich des Stoßbands auftritt, so dass eine Beflockung des Stoßbands eine verringerte Haftreibung beim Kontakt mit derartigen Hindernissen und ein leichteres Vorbeigleiten an solchen Hindernissen bewirkt und zudem Beschädigungen von Staubsauger und jeweiligem Hindernis vermeidet.

[0009] In einer weiteren Ausgestaltung kann das Stoßband als separates Bauteil entfallen und stattdessen fungiert eine seitlich um das Gehäuse umlaufende Beflockung als Stoßband. Bei einer Beflockung, die als Stoßband fungiert, kommt im Einzelfall eine intensivere Beflockung in Betracht, also z. B. eine dichtere Beflockung oder mit einer erhöhten Faserlänge und/oder Faserdicke. Der Vorteil dieser Ausführungsform besteht darin, dass bei Verzicht auf ein bisher erforderliches Bauteil, nämlich das Stoßband, die Funktionalität des Stoßbands erhalten bleibt und sogar über die Funktion eines bisherigen Stoßbands hinausgeht, nämlich, wie oben beschrieben, durch Verringerung der Haftreibung bei Kontakt mit Hindernissen, verringerte Geräuschentwicklung und so weiter.

[0010] Bei einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Staubsaugers kommt als Bereich der Beflockung eine Funktionsfläche für Staubsaugerzubehör in Betracht. Der Vorteil besteht in der damit verbundenen Schonung hochwertiger Zubehörteile. Die Gleiteigenschaften des Flocks erleichtern zudem das Entnehmen und Einlegen solcher Teile. Des Weiteren ergibt sich eine Geräuschverminderung im Betrieb des Staubsaugers, weil zum einen bisher mitunter nicht vermeidbare Geräusche bei einer Bewegung der Zubehörteile in ihren jeweiligen Fächern (Klappern) vermieden werden. Sodann wirkt die üblicherweise dreidimensional gestaltete Funktionsfläche für das Staubsaugerzubehör mit ihrer beflockten Oberfläche wie ein Schallschlucker, und durch die strukturierte Oberfläche werden Schallwellen evtl. mehrfach im Raum gebrochen und gelangen mehrfach zu den beflockten Oberflächen, so dass ein erhöhter Dämpfungseffekt eintritt.

[0011] Für die Beflockung kommt ein Flock aus Polyamidfasern mit einer Stärke im Bereich von 3,3 dtex und einer mittleren Faserlänge im Bereich von 0,75 mm in Betracht. Diese Werte beschreiben einen günstigen Kompromiss zwischen einer strapazierfähigen und gleichzeitig gut gleitenden und haptisch angenehmen Oberfläche. Die Auswahl des Flockmaterials hängt dabei grundsätzlich vor allem von dem Anwendungsgebiet ab. Für technische Anwendungen ist eine Polyamidfaser PA günstig, weil sie sehr strapazierfähig ist. Die Faserlänge des Flocks wirkt sich im Wesentlichen auf die Gleiteigenschaft und die haptische Eigenschaft der beflockten Fläche aus. Mit zunehmender Länge der Fasern nimmt die Gleiteigenschaft ab. Die haptischen Eigenschaften werden dagegen verbessert. Eine größere Dicke macht die Fasern strapazierfähiger, die Haptik lässt jedoch mit Zunahme der Dicke ab, da die Oberfläche mitunter als vergleichsweise rau empfunden wird. Die o. g. Werte stellen entsprechend einen im Zusammenhang mit der Erfindung erkannten günstigen Kompromiss dar.

[0012] Bei Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Staubsaugers ist vorgesehen, dass bei der Beflockung ein Gehäuseunterteil oder eine Gehäuseunterseite und/oder Abschnitt der Außenfläche, die als Bedienelemente fungieren, ausgespart sind.

[0013] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Einander entsprechende Gegenstände oder Elemente sind in allen Figuren mit gleichen Bezugszeichen versehen.

[0014] Das oder jedes Ausführungsbeispiel ist nicht als Einschränkung der Erfindung zu verstehen. Vielmehr sind im Rahmen der vorliegenden Offenbarung zahlreiche Abänderungen oder Modifikationen möglich, insbesondere solche, die z. B. durch Kombination oder Abwandlung von einzelnen, in Verbindung mit den in der allgemeinen Beschreibung, des oder jedes Ausführungsbeispiels sowie den Ansprüchen beschriebenen und in den Zeichnungen enthaltenen Merkmalen oder daraus ersichtlichen Verfahrensschritten für den Fachmann im Hinblick auf die Lösung der Aufgabe entnehmbar sind und durch kombinierbare Merkmale zu einem neuen Gegenstand führen.

[0015] Es zeigen
Fig. 1
einen Staubsauger mit gestalteten Designflächen
Fig. 2
ein Zubehörbett zur Aufnahme von Staubsaugerzubehör als Beispiel für eine gestaltete Funktionsfläche eines Staubsaugers und
Fig. 3
ein Stoßband als weiteres Beispiel für eine nach dem Ansatz der Erfindung gestaltbare Außen- oder Funktionsfläche eines Staubsaugers.


[0016] Fig. 1 zeigt einen Staubsauger 10 in einer Ausführungsform als Bodenstaubsauger. Der Staubsauger 10 weist wie üblich ein Gehäuse 12 auf und dieses umfasst Design- und Funktionsflächen, nämlich zumindest die Außenseite oder-fläche eines Gehäuseunterteils 14, die Außenfläche eines auf das Gehäuseunterteil 14 aufgesetzten Abdeckrahmens 16 und sodann die Außenfläche eines schwenkbaren Deckels 18 oberhalb des Abdeckrahmens 16, der in an sich bekannter Art und Weise einen nicht dargestellten Staubraum abdeckt, in dem beim Betrieb des Staubsaugers 10 ein ebenfalls nicht dargestellter Staubbeutel angebracht ist. Abdeckrahmen 16 und Gehäuseunterteil 14 bilden in der dargestellten Ausführungsform einen Griff 20, wobei ohne Weiteres denkbar ist, dass der Griff 20 ausschließlich durch das Gehäuseunterteil 14 oder ausschließlich durch den Abdeckrahmen 16 gebildet wird. Auf einer dem Griff 20 gegenüberliegenden Seite des Staubsaugers 10 befinden sich Bedienelemente 22, 24, 26. Ein erstes Bedienelement 22 fungiert dabei z.B. zur Abdeckung eines elektrischen Schaltelements zum Ein- und Ausschalten des Staubsaugers 10. Ein zweites Bedienelement 24 fungiert z.B. zur Abdeckung einer Auslösevorrichtung für einen Mechanismus zum Aufwickeln des Stromkabels (nicht dargestellt) des Staubsaugers 10 auf eine ebenfalls nicht dargestellte und im Gehäuse 12 des Staubsaugers 10 angeordnete Kabeltrommel. Ein drittes Bedienelement 26 fungiert beispielsweise zur Vorwahl einer elektrischen Leistungsaufnahme.

[0017] Die Außenseite aller beschriebenen Komponenten, nämlich Gehäuseunterteil 14, Abdeckrahmen 16, Deckel 18 und Bedienelemente 22, 24, 26 bilden eine Außenfläche des Gehäuses 12. Derartige außen liegende Abschnitte des Gehäuses 12 werden üblicherweise als Designflächen bezeichnet, wobei für die Oberflächen der Bedienelemente 22-26 ggf. auch die Bezeichnung als Funktionsfläche in Betracht kommt. Bei dem in Fig. 1 dargestellten Staubsauger 10 sind einzelne Design- oder Funktionsflächen zumindest abschnittsweise beflockt. Dies ist dargestellt für eine Beflockung des Abdeckrahmens 16 und im Weiteren für eine Beflockung des Deckels 18. Für beide beflockt dargestellte Komponenten kommt auch, anders als dargestellt, nur eine abschnittsweise Beflockung in Betracht, etwa derart, dass der Abdeckrahmen 16 erst ab einer gewissen Höhe beflockt ist oder derart, dass in der Beflockung Abschnitte ausgespart sind, um z.B. auf diesem Wege eine Typenkennzeichnung zu verwirklichen oder die Anbringung einer Marke zu ermöglichen, usw.. Anstelle einer derartigen Aussparung kommt alternativ in Betracht, dass in solchen Bereichen eine andere Art von Beflockung vorgesehen ist, beispielsweise mit dichteren oder längeren Flockfasern oder mit einem anders gefärbten Flock.

[0018] Bei der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform ist das Gehäuseunterteil 14 als nicht beflockt dargestellt. Des Weiteren sind auch die Bedienelemente 22-26 als nicht beflockt dargestellt. Auch für diese Komponenten kann eine vollständige oder abschnittsweise Beflockung vorgesehen sein.

[0019] Fig. 2 zeigt ein Detail eines Staubsaugers 10 der in Fig. 1 dargestellten Art. Gezeigt ist, dass in einem oberen Bereich des Staubsaugergehäuses 12 ein Fach 28 für Staubsaugerzubehör gebildet ist. Dieses Fach 28 ist mit einer verschwenkbaren Klappe 30 verschließbar. Eine Außenseite der Klappe 30 kommt als Designfläche zur Beflockung oder zumindest abschnittsweisen Beflockung in Betracht (nicht gezeigt). Dargestellt ist in Fig. 2 jedoch, dass das Fach 28 als Funktionsfläche für Staubsaugerzubehör mit einem Flock ausgekleidet ist.
Das Fach 28 ist als Zubehörbett für die im Wesentlichen formschlüssige Aufnahme von Staubsaugerzubehör ausgestaltet. Die sich dadurch ergebende dreidimensionale Oberfläche kann vollständig oder abschnittsweise beflockt sein. Bei einer abschnittsweisen Beflockung wird diese normalerweise zumindest diejenigen Abschnitte des Zubehörbetts umfassen, die bei einem eingesetzten oder eingelegten Staubsaugerzubehör mit diesem in Kontakt kommen, so dass einerseits das hochwertige Zubehör geschont wird und auf der anderen Seite ansonsten eventuell zu besorgende störende Geräusche vermieden werden.

[0020] Fig. 3 zeigt in einem Querschnitt eine vergrößerte Darstellung eines Teils, das mit einem Staubsauger 10, der in der in Fig. 1 dargestellten Art kombinierbar ist, nämlich ein Stoßband 32. Das Stoßband 32 ist auf einer Dichtung 34 aufgebracht, die bei der in Fig. 3 dargestellten Ausführungsform H-förmig gestaltet ist und in deren so gebildete Ausnehmungen Kanten, z.B. eines Gehäuseunterteils 14 und Abdeckrahmens 16 (Fig. 1), eingreifen. Das Stoßband 32 ist mit einer auf dessen Außenfläche aufgebrachten Beflockung dargestellt, wobei diese als zusätzliche Schicht 36 (Flockschicht) auf der Oberfläche des Stoßbands 32 erkennbar ist.

[0021] Ein beflocktes Stoßband 32, wie in Fig. 3 dargestellt, ermöglicht die Vermeidung von Beschädigungen des Staubsaugers 10, aber speziell auch die Vermeidung von Beschädigungen von Möbeln, Türrahmen und sonstigen Hindernissen, mit denen der Staubsauger 10 während der Benutzung eventuell in Kontakt kommt, nämlich speziell solche Beschädigungen, die sich bisher eventuell als Abrieb von einem aus Kunststoff oder einem gummiartigen Material gebildeten Stoßband 32 ergeben haben. Solcher Abrieb verursacht an Möbeln und sonstigen Gegenständen störende, dunkle Streifen. Darüber hinaus erlaubt die Beflockung des Stoßbands 32 ein nahezu geräuschloses und reibungsarmes Vorbeigleiten an solchen Gegenständen.

[0022] Bei der Beflockung weiterer Design- oder Funktionsflächen des Staubsaugers 10 steht im Vordergrund, dass sich insgesamt eine optische ansprechende und hochwertige Anmutung für den Staubsauger 10 ergibt. Darüber hinaus ist die Beflockung abriebsfest und damit z.B. unempfindlich gegen mechanische Beschädigungen, die bei bisherigen Staubsaugeraußenflächen oft zu Kratzern und dergleichen geführt haben. Eine Beflockung von Funktionsflächen, wie z.B. das in Fig. 2 dargestellte Zubehörbett, ermöglichen zudem eine Geräuschreduktion oder-vermeidung und im Falle des Zubehörbetts speziell auch einen Schutz von dort ablegbaren Gegenständen. Dadurch, dass für alle Design- oder Funktionsflächen entweder eine vollständige oder abschnittsweise Beflockung in Betracht kommt, ergeben sich zusätzliche Möglichkeiten bei der ansprechenden Gestaltung des Staubsaugers 10, z.B. durch Verwendung verschiedener Flocks, verschiedenfarbiger Flocks, durch die Einbeziehung einzelner Design- oder Funktionsflächen in die Beflockung oder durch die abschnittsweise oder vollständige Aussparung solcher Design- oder Funktionsflächen. Bei bestimmten Ausführungsformen von Staubsaugern 10 sind bestimmte Gehäuseteile generell ausgespart, nämlich z.B. das Gehäuseunterteil 14 oder bei einem einschaligen Gehäuse 12 dessen Unterseite.

[0023] Zusammenfassend lässt sich die vorliegende Erfindung damit wie folgt kurz beschreiben: Es wird ein Staubsauger 10 mit einem Gehäuse 12 mit Design- oder Funktionsflächen angegeben, der sich dadurch auszeichnet, dass einzelne Design- oder Funktionsflächen zumindest abschnittsweise beflockt sind, so dass sich eine gleichermaßen widerstandsfähige wie optisch und haptisch ansprechende Fläche ergibt, die zudem noch zur Geräuschreduktion wirksam ist.


Ansprüche

1. Staubsauger mit einem Gehäuse (12) mit Design- und/oder Funktionsflächen, dadurch gekennzeichnet, dass einzelne Design- oder Funktionsflächen zumindest abschnittsweise beflockt sind.
 
2. Staubsauger nach Anspruch 1, mit einem beflockten, seitlichen Stoßband (32) als Funktionsfläche.
 
3. Staubsauger nach Anspruch 1, mit einer seitlich um das Gehäuse (12) umlaufenden Beflockung als Stoßband (32).
 
4. Staubsauger nach einem der vorangehenden Ansprüche, mit einer beflockten Funktionsfläche für Staubsaugerzubehör.
 
5. Staubsauger nach einem der vorangehenden Ansprüche, mit einer Beflockung mit einem Flock aus Polyamidfasern mit einer Stärke im Bereich von 3,3 dtex und einer mittleren Faserlänge im Bereich von 0,75 mm.
 
6. Staubsauger nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei bei der Beflockung ein Gehäuseunterteil (14) oder eine Gehäuseunterseite ausgespart sind.
 
7. Staubsauger nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei bei der Beflockung einzelne, als Abschnitt der Außenfläche des Staubsaugers fungierende Komponenten ausgespart sind.
 




Zeichnung










Recherchenbericht