[0001] Die Erfindung betrifft einen Transport- und/oder Lagerbehälter, mit einem Boden,
und mit an den Boden gelenkig angeschlossenen Seitenwänden, wobei die Seitenwände
in zusammengeklapptem Zustand bodenparallel, in aufgerichtetem Zustand jedoch im Wesentlichen
vertikal zum Boden ausgerichtet und zusätzlich zumindest einen Rastverbund zwischen
jeweils benachbarten Seitenwänden gesichert sind.
[0002] Derartige Transport- und/oder Lagerbehälter werden in der Praxis auch als Falt-oder
Klappbox bzw. Klappkiste bezeichnet. Sie dienen üblicherweise im Groß-und Einzelhandel
als Mehrwegbehälter zum Transport von Waren. Auch eine Warenpräsentation lässt sich
mit solchen Transport- und/oder Lagerbehältern realisieren, beispielsweise indem diese
mit Obst und/oder Gemüse gefüllt werden.
[0003] Die in der Praxis eingesetzten Transport- und/oder Lagerbehälter sind überwiegend
quaderförmig gestaltet, so dass der Boden über eine rechteckige Gestalt verfügt. Demzufolge
kann zwischen Längsseitenwänden und Querseitenwänden unterschieden werden, was selbstverständlich
nur beispielhaft gilt und nicht zwingend ist. Für die Fixierung benachbarter Seitenwände
in aufgerichtetem Zustand des Transport- und/oder Lagerbehälters sorgt im Rahmen der
gattungsbildenden Lehre nach der
DE 102 00 070 A1 ein Rastverbund. Dieser Rastverbund setzt sich im Detail aus nutartigen Ausnehmungen
und Federleisten zusammen. Die Federleisten fahren in aufgerichtetem Zustand in die
nutartigen Ausnehmungen ein, so dass der bereits angesprochene stabile und zuverlässige
Rastverbund der aufgeklappten Seitenwände untereinander gewährleistet ist.
[0005] Die einwandfreie Funktionsweise und Wirkung des zusätzlichen Riegelverbundes bzw.
der Riegelverbindung hängt entscheidend von der zuverlässigen und schnellen Ausrichtung
und Verbindung der benachbarten Seitenwände miteinander ab. Dementsprechend kommt
dem Rastverbund, wie er in der gattungsbildenden Schrift
DE 102 00 070 A1 realisiert ist, eine besondere Bedeutung zu. Das gilt erst recht für den Fall, dass
eine solche Riegelverbindung überhaupt nicht realisiert ist und einzig und allein
der Rastverbund für die sichere und zuverlässige Kopplung benachbarter Seitenwände
untereinander sorgt und auch sorgen soll.
[0006] Die bisherigen Lösungen können an dieser Stelle nicht rundweg zufrieden stellen.
Denn es sind Schiefstellungen, Verkantungen etc. der Seitenwände beim Übergang vom
zusammengeklappten Zustand des Transport- und/oder Lagerbehälters in den aufgerichteten
Zustand möglich und können nicht ausgeschlossen werden. Daraus resultieren Probleme
bei der Handhabung, die den schnellen Wechsel zwischen dem zusammengeklappten und
aufgerichteten Zustand verhindern und im schlimmsten Fall sogar zu Beschädigungen
der Seitenwände führen können.
[0007] Dies gilt umso mehr vor dem Hintergrund, als derartige Transport- und/oder Lagerbehälter
aus hygienischen Gründen überwiegend oder vollständig aus Kunststoff hergestellt werden.
Meistens handelt es sich sowohl bei dem Boden als auch den Seitenwänden jeweils um
Kunststoffspritzgussteile. Aus diesem Grund sind Verkantungen, Schiefstellungen etc.
besonders schädlich, weil daraus unmittelbar plastische Verformungen resultieren können,
welche den gesamten Transport- und/oder Lagerbehälter unbrauchbar machen. Hier will
die Erfindung insgesamt Abhilfe schaffen.
[0008] Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, einen derartigen Transport-
und/oder Lagerbehälter so weiter zu entwickeln, dass ein schneller Wechsel zwischen
beiden Zuständen möglich ist und Verkantungen benachbarter Seitenwände bei diesem
Vorgang zuverlässig ausgeschlossen werden.
[0009] Zur Lösung dieser technischen Problemstellung ist ein gattungsgemäßer Transport-
und/oder Lagerbehälter im Rahmen der Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass der Rastverbund
zwischen den jeweils benachbarten Seitenwänden zur Sicherung der Seitenwände und Gewährleistung
des aufgerichteten Zustandes des Transport- und/oder Lagerbehälters als Klemmverbund
mit reißverschlussartig in Öffnungen eingreifenden Zapfen ausgebildet ist.
[0010] Bei dem erfindungsgemäßen Rastverbund handelt es sich also um einen speziellen Rastverbund,
nämlich einen Klemmverbund, der zugleich rastend ausgebildet ist, also sich beliebig
oft schließen und öffnen lässt. Man kann also auch von einem Rastklemmverbund sprechen.
Dieser Klemmverbund setzt sich aus beliebig oft miteinander zu verbindenden und zu
lösenden Verschlussmitteln, den Zapfen und Öffnungen, zusammen, welche klemmend ineinander
greifen und so den gewünschten Klemmverbund bilden. - Da der Transport-und/oder Lagerbehälter
im Regelfall vollständig aus Kunststoff gefertigt ist, besteht auch der Klemmverbund
mit den reißverschlussartig in Öffnungen eingreifenden Zapfen insgesamt aus Kunststoff.
[0011] Dabei hat es sich bewährt, wenn die Zapfen an der einen Seitenwand und die Öffnungen
an der anderen benachbarten Seitenwand angeordnet sind. Im Falle eines quaderförmigen
Transport- und/oder Lagerbehälters sind jeweils die Querseitenwände randseitig mit
den Zapfen ausgerüstet. Dagegen befinden sich die Öffnungen in Stützstegen an den
Längsseitenwänden. Die Stützstege an den Längsseitenwänden sorgen dafür, dass die
Querseitenwände zugleich gegen ein Wegklappen nach außen abgestützt werden. Tatsächlich
liegen die Querseitenwände in zusammengeklapptem Zustand des Transport- und/oder Lagerbehälters
im Regelfall unmittelbar auf dem Boden auf, wohingegen die Längsseitenwände ihrerseits
auf den Querseitenwänden abgelegt sind. Um nun die Querseitenwände in den aufgerichteten
Zustand des Transport- und/oder Lagerbehälters zu überführen, werden zunächst die
Längsseitenwände im Wesentlichen vertikal zum Boden ausgerichtet und anschließend
die Querseitenwände. Damit bei diesem Vorgang die Querseitenwände nicht nach außen
wegklappen, werden sie mit Hilfe der Stützstege an den Längsseitenwänden abgefangen.
[0012] Bei diesem Vorgang greifen zugleich die randseitig an den Querseitenwänden vorgesehenen
Zapfen in die zugehörigen Öffnungen in den Stützstegen an den Längsseitenwänden ein,
und zwar peu ä peu bzw. schrittweise. Denn die Zapfen und die Öffnungen sind in überwiegend
vertikaler Reihenanordnung im Vergleich zum Boden in aufgerichtetem Zustand angeordnet.
Auf diese Weise greift zunächst der bodennächste erste Zapfen in die zugehörige bodennächste
erste Öffnung ein und danach der in der vertikalen Reihenanordnung folgende zweite
Zapfen in die zugehörige zweite Öffnung usw..
[0013] Dabei wird ein insgesamt reißverschlussartiges Ineinandergreifen beobachtet, weil
nach und nach der erste Zapfen und die erste Öffnung, der zweiten Zapfen und die zweite
Öffnung usw. den beschriebenen Klemmverbund eingehen. Das erreicht die Erfindung im
Detail dadurch, dass die Öffnungen jeweils in etwa gleich groß ausgebildet sind und
überwiegend als Kreisöffnungen vorliegen. Außerdem verfügen die Zapfen über einen
variablen Querschnitt. Dabei ist die Auslegung so getroffen, dass der Querschnitt
der Zapfen mit zunehmenden Bodenabstand anwächst.
[0014] Tatsächlich füllt der Querschnitt des bodennächsten ersten Zapfens die zugehörige
bodennächste erste Öffnung zu weniger als der Hälfte aus. Dagegen füllen der oder
die bodenfernsten Zapfen die zugehörige bodenfernste Öffnung oder die mehreren bodenfernsten
Öffnungen vollständig aus. Der Querschnitt des dem bodennächsten ersten Zapfen folgenden
zweiten Zapfens ist so bemessen, dass er die zugehörige der bodennächsten ersten Öffnung
folgende zweite Öffnung bereits zur Hälfte ausfüllt. Das heißt, der Querschnitt der
Zapfen wächst mit zunehmendem Abstand vom Boden, der vertikalen Reihenanordnung folgend,
an.
[0015] Da die zugehörigen Öffnungen von ihrem Querschnitt her jeweils gleich groß ausgebildet
sind, wird auf diese Weise erreicht, dass der Eingriff des bodennächsten Zapfens in
die zugehörige Öffnung für eine zunächst geringe Klemmung zwischen den benachbarten
Seitenwänden und folglich einen gering belastbaren Klemmverbund an dieser Stelle sorgt.
Die Belastbarkeit des Klemmverbundes steigt mit zunehmender Anzahl der in die Öffnungen
eingreifenden Zapfen. Denn bereits der in der vertikalen Reihenanordnung folgende
zweite Zapfen füllt die zugehörige Öffnung in etwa zur Hälfte aus. Der dritte Zapfen
füllt die zugehörige dritte Öffnung zu mehr als der Hälfte aus.
[0016] Ab dem vierten Zapfen mögen die jeweiligen Öffnungen vollständig vom korrespondierenden
Zapfen ausgefüllt werden, so dass dann die maximale Belastbarkeit des Klemmverbundes
erreicht ist, sobald auch dieser Zapfen oder auch noch folgende Zapfen in Eingriff
mit zugehörigen Öffnungen sind. Das ist selbstverständlich insgesamt nur beispielhaft
zu verstehen und macht deutlich, dass der erfindungsgemäße Klemmverbund ähnlich einem
Reißverschluss mit zunehmender Belastbarkeit ausgerüstet wird, je mehr Zapfen und
Öffnungen miteinander im Eingriff sind. Außerdem erfolgt der Eingriff der Zapfen in
die Öffnungen wie bei einem Reißverschluss schrittweise.
[0017] Zugleich sorgt der mit zunehmenden Bodenabstand anwachsende Querschnitt der Zapfen
dafür, dass nicht nur die Klemmwirkung des entstehenden Klemmverbundes gesteigert
wird, sondern die in ausgerichtetem Zustand des Transport- und/oder Lagerbehälter
zu verbindenden benachbarten Seitenwände eine zunehmende Ausrichtung und Zentrierung
zueinander erfahren.
[0018] Tatsächlich lässt der bodennächste Zapfen bzw. lassen die mehreren bodennächsten
Zapfen (im Beispielfall der erste bis dritte Zapfen) jeweils eine Relativbewegung
zwischen den zu verbindenden Seitenwänden (noch) zu. Dadurch können Verkantungen der
Seitenwände beim Übergang vom zusammengeklappten in den aufgerichteten Zustand praktisch
nicht (mehr) auftreten, weil der gewünschte Klemmverbund schrittweise durch zunehmende
Klemmung aufgebaut wird. Hierin sind die wesentlichen Vorteile zu sehen.
[0019] In diesem Zusammenhang hat es sich weiter als günstig erwiesen, wenn die jeweiligen
Zapfen und die jeweiligen Öffnungen in vorgegebenem Rastermaß zueinander beabstandet
sind. Meistens wird man an dieser Stelle - ähnlich einem Reißverschluss - für einen
gleichen Abstand der Zapfen in ihrer vertikalen Reihenanordnung übereinander sorgen.
Das Gleiche gilt für die korrespondierenden Öffnungen.
[0020] Eine Besonderheit mag in diesem Zusammenhang der bodenfernste Zapfen und auch die
zugehörige bodenfernste Öffnung darstellen. Tatsächlich hat sich an dieser Stelle
eine Auslegung als günstig erwiesen, bei welcher die bodenfernste Öffnung als Steckkanal
für den hierin eingreifenden zugehörigen Steckzapfen ausgebildet ist. Das heißt, die
bodenfernste Öffnung und auch der bodenfernste Zapfen verfügen im Regelfall über eine
dreidimensionale Aus dehnung im Sinne eines Steckkanals und eines zugehörigen Steckzapfens.
Dadurch wird eine besonders innige Verbindung und ein ausgeprägter Verschluss an dieser
Stelle zur Verfügung gestellt, nämlich letztlich am oberen Rand des Transport- und/oder
Lagerbehälters, um die hier auftretenden besonderen Belastungen auffangen zu können.
Denn der Steckkanal und der Steckzapfen sind jeweils kopfseitig der zu verbindenden
Seitenwände vorgesehen.
[0021] Wie bereits beschrieben, erfolgt durch das Zusammenspiel der Zapfen mit im Vergleich
zum Bodenabstand anwachsenden Querschnitt mit den zugehörigen Öffnungen gleichbleibender
Größe eine Ausrichtung der zu verbindenden Seitenwände zueinander. Diese Ausrichtung
kann man als Feinausrichtung bezeichnen.
[0022] Darüber hinaus sorgt die Erfindung für eine Grobausrichtung der Zapfen und Öffnungen
beim Übergang der Seitenwände von dem zusammengeklappten in den aufgerichteten Zustand.
Tatsächlich verfügen benachbarte Seitenwände über Zentriermittel, die die beschriebene
Grobausrichtung gewährleisten.
[0023] Wie ferner bereits erläutert, reicht der beschriebene erfindungsgemäße Klemmverbund
zwischen den benachbarten Seitenwänden grundsätzlich aus, eine gesicherte Verbindung
der Seitenwände in aufgerichtetem Zustand zur Verfügung zu stellen und den Transport-
und/oder Lagerbehälter zur Aufnahme von Waren zu ertüchtigen. Um eine zusätzliche
Sicherung der benachbarten und durch den Rastverbund bereits miteinander gekoppelten
Seitenwände zu erzielen, mag ergänzend zu dem Rastverbund eine Riegelverbindung zwischen
den benachbarten Seitenwänden vorgesehen werden.
[0024] Die Riegelverbindung ist im Allgemeinen mit wenigstens zwei Riegelorganen ausgerüstet.
Die Riegelorgane lassen sich mittels eines Betätigungsgliedes in eine den aufgerichteten
Zustand sichernde Riegelstellung überführen. Außerdem sorgt das Betätigungsglied wenigstens
dafür, dass eine eingriffslose Entriegelungsstellung gegenüber zugehörigen Gegenriegelorganen
beobachtet wird. In dieser eingriffslosen Entriegelungsstellung sorgt lediglich der
Klemmverbund für eine Verbindung der Seitenwände untereinander. Da der Klemmverbund
durch manuelles Trennen der Seitenwände gelöst werden kann, lassen sich die Seitenwände
in dieser Funktionsstellung zusammenklappen und ist der Transport- und/oder Lagerbehälter
für einen Abtransport vorbereitet.
[0025] Im Folgenden wir die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden
Zeichnung näher erläutert; es zeigen:
- Fig. 1
- den erfindungsgemäßen Lagerbehälter in einer perspektivischen Übersicht,
- Fig. 2
- den Gegenstand nach Fig. 1 im Detail im Bereich X und
- Fig. 3
- den Transport- und/oder Lagerbehälter nach Fig. 1 im Bereich Y.
[0026] In den Figuren ist ein Transport- und/oder Lagerbehälter dargestellt, welcher umgangssprachlich
als Klappbox oder Faltbox bzw. Faltkiste bezeichnet wird. In seinem grundsätzlichen
Aufbau setzt sich der dargestellte Transport- und/oder Lagerbehälter aus einem Boden
1 und an den Boden 1 gelenkig angeschlossenen Seitenwänden 2, 3 zusammen. Da der Transport-
und/oder Lagerbehälter im dargestellten Beispielfall quaderförmig ausgelegt ist, finden
sich Längsseitenwände 2 und Querseitenwände 3. Sämtliche Bestandteile des Transport-
und/oder Lagerbehälters, also der Boden 1 und die Seitenwände 2, 3 sind jeweils aus
Kunststoff hergestellt, vorliegend als Kunststoffspritzgussteile ausgelegt.
[0027] Der Transport- und/oder Lagerbehälter lässt sich in einen zusammengeklappten Zustand
überführen, der allerdings nicht dargestellt ist. In diesem zusammengeklappten Zustand
liegen die beiden Querseitenwände 3 plan auf dem Boden 1 auf. Die Längsseitenwände
2 liegen ihrerseits auf den Querseitenwänden 3 auf, so dass sämtliche Seitenwände
2, 3 in zusammengeklapptem Zustand bodenparallel ausgerichtet sind. Dargestellt ist
dagegen der aufgerichtete Zustand des Transport- und/oder Lagerbehälters, bei welchem
die jeweiligen Seitenwände 2, 3 im Wesentlichen vertikal zum Boden 1 ausgerichtet
sind.
[0028] Außerdem erfahren die Seitenwände 2, 3 eine zusätzliche Sicherung dergestalt, das
jeweils benachbarte Seitenwände 2, 3 über einen Rastverbund 4, 5 miteinander lösbar
verbunden sind. Tatsächlich ist der Rastverbund 4, 5 erfindungsgemäß als Klemmverbund
4, 5 mit reißverschlussartig in Öffnungen 5 eingreifenden Zapfen 4 ausgebildet.
[0029] Anhand einer vergleichenden Betrachtung der Fig. 1 und 2 erkennt man, dass die Zapfen
4 an der einen Seitenwand 3 angeordnet sind, wohingegen sich die Öffnungen 5 an der
anderen benachbarten Seitenwand 2 finden. Im Ausführungsbeispiel sind jeweils die
Querseitenwände 3 randseitig mit den fraglichen Zapfen 4 ausgerüstet, wohingegen die
Öffnungen 5 an den Längsseitenwänden 2 ausgebildet sind. Tatsächlich finden sich die
Öffnungen 5 in Stützstegen 6, die im Beispielfall überwiegend rechtwinklig an die
Längsseitenwände 2 randseitig angeschlossen sind. Die Stützstege 6 sorgen dafür, dass
die Querseitenwände 3 gegen ein Wegklappen nach außen abgestützt werden.
[0030] Die Fig. 2 macht deutlich, dass die Zapfen 4 und die Öffnungen 5 in überwiegend vertikaler
Reihenanordnung im Vergleich zum Boden 1 in aufgerichtetem Zustand angeordnet sind.
Tatsächlich verfügen die Zapfen 4 und die Öffnungen 5 über eine Beabstandung in einem
vorgegebenen Rastermaß a. Dieses sieht im Detail vor, dass der bodennächste erste
Zapfen 4
1 bis zum in der vertikalen Reihenanordnung fünften Zapfen 4
5 über jeweils einen gleichen Abstand a verfügen. Das Gleiche gilt für die zugehörigen
Öffnungen 5, d. h. die bodennächste erste Öffnung 5
1 bis hin zur in vertikaler Reihenanordnung fünften Öffnung 5
5. Eine Ausnahme stellen lediglich der bodenfernste sechste Zapfen 4
6 und die zugehörige bodenfernste sechste Öffnung 5
6 dar. Denn diese besitzen einen doppelten Abstand 2a im Vergleich zum fünften Zapfen
4
5 bzw. der fünften Öffnung 5
5. Das Rastermaß a wird dennoch eingehalten.
[0031] Die Öffnungen 5 bzw. 5
1 bis 5
6 sind jeweils in etwa gleich groß ausgebildet. Tatsächlich handelt es sich bei den
Öffnungen 5 um Kreisöffnungen. Demgegenüber verfügen die Zapfen 4 bzw. 4
1 bis 4
6 über einen variablen Querschnitt.
[0032] Man erkennt, dass der Querschnitt der Zapfen 4
1 bis 4
6 mit zunehmenden Bodenabstand, also zunehmenden Abstand vom Boden 1, anwächst. So
ist der Querschnitt des bodennächsten ersten Zapfens 4
1 so ausgelegt, dass der fragliche Zapfen 4
1 die zugehörige bodennächste erste Öffnung 5
1 zu weniger als der Hälfte ausfüllt.
[0033] Der folgende zweite Zapfen 4
2 füllt die zugehörige Öffnung 5
2 in etwa zur Hälfte aus. Der nächste dritte Zapfen 4
3 füllt die dritte Öffnung 5
3 zu mehr als der Hälfte aus. Ab dem vierten Zapfen 4
4 bis zum sechsten Zapfen 4
6 beobachtet man, dass die zugehörigen Öffnungen, d. h. die vierte Öffnung 5
4 bis zur sechsten Öffnung 5
6 jeweils vollständig ausgefüllt werden. Diese Auslegung gilt selbstverständlich nur
beispielhaft
[0034] Jedenfalls wird auf diese Weise eine zweifache Wirkung erzielt. Zunächst einmal gewährleistet
der zunehmende Querschnitt der Zapfen 4 mit wachsendem Abstand vom Boden 1, dass beim
Aufrichten der Querseitenwände 3 eine gegenseitige Ausrichtung zwischen den Querseitenwänden
3 und den Längs seitenwänden 2 erfolgt. Tatsächlich sind bei diesem Vorgang die beiden
Längsseitenwände 2 bereits im Wesentlichen vertikal ausgerichtet und werden die Querseitenwände
anschließend hochgeklappt, um den aufgerichteten Zustand zu erreichen. Bei diesem
Vorgang greifen die Zapfen 4 in der dargestellten Reihenfolge 4
1 bis 4
6 peu ä peu bzw. schrittweise in die zugehörigen Öffnungen 5
1 bis 5
6 ein. Dieser Vorgang ist mit einer zunehmenden Klemmung und einer wachsenden Belastbarkeit
des hergestellten Klemmverbundes 4, 5 verbunden und zugleich damit, dass die beiden
miteinander zu verbindenden Seitenwände 2, 3 eine gegenseitige Ausrichtung zueinander
erfahren.
[0035] Neben dieser beschriebenen Feinausrichtung zwischen den Seitenwänden 2, 3 findet
vorgeschaltet eine Grobausrichtung statt. Diese Grobausrichtung wird dadurch erreicht
und zur Verfügung gestellt, dass benachbarte und zu verbindende Seitenwände 2, 3 mit
Zentriermitteln 7, 8 ausgerüstet sind. Bei diesen Zentriermitteln 7, 8 handelt es
sich im Beispielfall einerseits um eine Tragachse 7 und andererseits eine Rastnase
8. Jedenfalls sorgen diese beiden Zentriermittel 7, 8 an den benachbarten Seitenwänden
2, 3 dafür, dass die zu verbindenden Seitenwände 2, 3 beim Übergang vom zusammengeklappten
in den aufgerichteten Zustand eine Grobausrichtung zueinander erfahren, damit der
erste Zapfen 4
1 sicher in die erste Öffnung 5
1 eingreifen kann. Die anschließende Feinausrichtung findet dann durch das schrittweise
Zusammenspiel der folgenden Zapfen 4
2, 4
3 usw. und zugehörigen Öffnungen 5
2, 5
3 usw. statt. Zugleich wird durch dieses schrittweise Eingreifen der Zapfen 4 in die
zugehörigen Öffnungen 5 eine zunehmende Klemmwirkung zwischen den beiden zu verbindenden
Seitenwänden 2, 3 beobachtet und der gewünschte Klemmverbund 4, 5 am Ende dieses Vorganges
zur Verfügung gestellt.
[0036] Die bodenfernste Öffnung 5
6 ist als Steckkanal 5
6 ausgelegt. Zugleich handelt es sich bei dem bodenfernsten zugehörigen Zapfen 4
6 um einen Steckzapfen 4
6. Dabei sind der Steckkanal 5
6 und der Steckzapfen 4
6 jeweils kopfseitig der zu verbindenden Seitenwände 2, 3 vorgesehen.
[0037] Zusätzlich zu dem detailliert beschriebenen Rastverbund 4, 5 ist der erfindungsgemäße
Transport- und/oder Lagerbehälter noch mit einem Riegelverbund bzw. einer Riegelverbindung
9, 10 ausgerüstet. Der Riegelverbund 9, 10 setzt sich aus wenigstens zwei Riegelorganen
9 sowie zugehörigen Gegenriegelorganen 10 zusammen. Dabei ist das jeweilige Riegelorgan
9 endseitig der Tragachse 7 vorgesehen. Das Gegenriegelorgan 10 findet sich an der
Rastnase 8. Das heißt, die Zentriermittel 7, 8 sind zugleich Träger der Riegelorgane
9 bzw. Gegenriegelorgane 10. Die Riegelorgane 9 können mittels eines Betätigungsgliedes
11 verstellt werden. Das Betätigungsglied 11 beaufschlagt die bereits angesprochene
Tragachse 7, welche mittels des Betätigungsgliedes 11 in Rotationen versetzt werden
kann.
[0038] Indem die Tragachse 7 rotiert wird, lassen sich die Riegelorgane 9 in eine Riegelstellung
überführen, in welcher sie die Gegenriegelorgane 10 hintergreifen und die benachbarten
Seitenwände 2, 3 in aufgerichtetem Zustand - zusätzlich zu dem bereits beschriebenen
Rastverbund 4, 5 - sichern. Dagegen korrespondiert eine in der Fig. 3 gezeigte Entriegelungsstellung
dazu, dass die Riegelorgane 9 nicht in Eingriff mit den Gegenriegelorganen 10 sind.
Es liegt also eine eingriffslose Entriegelungsstellung der Riegelorgane 9 gegenüber
den Gegenriegelorgane 10 vor.
[0039] In dieser Entriegelungsstellung kann der Transport- und/oder Lagerbehälter zusammengeklappt
werden, indem der bestehende Rastverbund bzw. Klemmverbund 4, 5 gelöst wird. Anschließend
lassen sich die Seitenwände 2, 3 auf dem Boden 1 zusammenklappen.
1. Transport- und/oder Lagerbehälter, mit einem Boden (1), und mit an den Boden (1) gelenkig
angeschlossenen Seitenwänden (2, 3), wobei die Seitenwände (2, 3) in zusammengeklapptem
Zustand bodenparallel, in aufgerichtetem Zustand jedoch im Wesentlichen vertikal zum
Boden (1) ausgerichtet und zusätzlich durch zumindest einen Rastverbund (4, 5) zwischen
jeweils benachbarten Seitenwänden (2, 3) gesichert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastverbund (4, 5) als Klemmverbund (4, 5) mit reißverschlussartig in Öffnungen
(5) eingreifenden Zapfen (4) ausgebildet ist.
2. Transport- und/oder Lagerbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zapfen (4) an der einen Seitenwand (3) und die Öffnungen (5) an der anderen benachbarten
Seitenwand (2) angeordnet sind.
3. Transport- und/oder Lagerbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils Querseitenwände (3) randseitig mit den Zapfen (4) ausgerüstet sind, wohingegen
die Öffnungen (5) in Stützstegen (6) an Längsseitenwänden (2) vorgesehen sind.
4. Transport- und/oder Lagerbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Zapfen (4) und die Öffnungen (5) in überwiegend vertikaler Reihenanordnung im
Vergleich zum Boden (1) in aufgerichtetem Zustand angeordnet sind.
5. Transport- und/oder Lagerbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Zapfen (4) und die Öffnungen (5) jeweils in vorgegebenem Rastermaß (a) zueinander
beabstandet sind.
6. Transport- und/oder Lagerbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (5) jeweils in etwa gleich groß ausgebildet sind.
7. Transport- und/oder Lagerbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (5) als Kreisöffnungen ausgeführt sind.
8. Transport- und/oder Lagerbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Zapfen (4) mit variablem Querschnitt ausgelegt sind.
9. Transport- und/oder Lagerbehälter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt der Zapfen (4) mit zunehmendem Abstand zum Boden (1) anwächst.
10. Transport- und/oder Lagerbehälter nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des bodennächsten ersten Zapfens (41) die zugehörige erste Öffnung (51) zu weniger als der Hälfte ausfüllt, während der oder die bodenfernsten Zapfen (44, 45, 46) die zugehörige bodenfernste Öffnung (56) oder die zugehörigen bodenfernsten Öffnungen (54, 55, 56) vollständig ausfüllen.
11. Transport- und/oder Lagerbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die bodenfernste Öffnung (56) als Steckkanal (56) für den hierin eingreifenden zugehörigen Steckzapfen (46) ausgebildet ist.
12. Transport- und/oder Lagerbehälter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckkanal (56) und der Steckzapfen (46) jeweils kopfseitig der zu verbindenden Seitenwände (2, 3) vorgesehen sind.
13. Transport- und/oder Lagerbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die benachbarten und zu verbindenden Seitenwände (2, 3) mit Zentriermitteln (7, 8)
ausgerüstet sind, welche für eine Grobausrichtung der Zapfen (4) und Öffnungen (5)
beim Übergang vom zusammengeklappten in den aufgerichteten Zustand sorgen.
14. Transport- und/oder Lagerbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu dem Rastverbund (4, 5) eine Riegelverbindung (9, 10) zwischen den benachbarten
und zu verbindenden Seitenwänden (2, 3) realisiert ist.
15. Transport- und/oder Lagerbehälter nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegelverbindung (9, 10) mit wenigstens zwei Riegelorganen (9) ausgerüstet ist,
die mittels eines Betätigungsgliedes (11) in eine den aufgerichteten Zustand sichernde
Riegelstellung und in eine eingriffslose Entriegelungsstellung gegenüber zugehörigen
Gegenriegelorganen (10) bringbar sind.
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
1. Transport- und/oder Lagerbehälter, mit einem Boden (1), und mit an den Boden (1)
gelenkig angeschlossenen Seitenwänden (2, 3), wobei die Seitenwände (2, 3) in zusammengeklapptem
Zustand bodenparallel, in aufgerichtetem Zustand jedoch im Wesentlichen vertikal zum
Boden (1) ausgerichtet und zusätzlich durch zumindest einen Rastverbund (4, 5) zwischen
jeweils benachbarten Seitenwänden (2, 3) gesichert sind,
dadurch gekennzeichnet, dass
- der Rastverbund (4, 5) als Klemmverbund (4, 5) mit reißverschlussartig in Öffnungen
(5) eingreifenden Zapfen (4) ausgebildet ist, wobei
- der Querschnitt der Zapfen (4) mit zunehmendem Abstand zum Boden (1) anwächst.
2. Transport- und/oder Lagerbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zapfen (4) an der einen Seitenwand (3) und die Öffnungen (5) an der anderen benachbarten
Seitenwand (2) angeordnet sind.
3. Transport- und/oder Lagerbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils Querseitenwände (3) randseitig mit den Zapfen (4) ausgerüstet sind, wohingegen
die Öffnungen (5) in Stützstegen (6) an Längsseitenwänden (2) vorgesehen sind.
4. Transport- und/oder Lagerbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Zapfen (4) und die Öffnungen (5) in überwiegend vertikaler Reihenanordnung im
Vergleich zum Boden (1) in aufgerichtetem Zustand angeordnet sind.
5. Transport- und/oder Lagerbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Zapfen (4) und die Öffnungen (5) jeweils in vorgegebenem Rastermaß (a) zueinander
beabstandet sind.
6. Transport- und/oder Lagerbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (5) jeweils in etwa gleich groß ausgebildet sind.
7. Transport- und/oder Lagerbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (5) als Kreisöffnungen ausgeführt sind.
8. Transport- und/oder Lagerbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des bodennächsten ersten Zapfens (41) die zugehörige erste Öffnung (51) zu weniger als der Hälfte ausfüllt, während der oder die bodenfernsten Zapfen (44, 45, 46) die zugehörige bodenfernste Öffnung (56) oder die zugehörigen bodenfernsten Öffnungen (54, 55, 56) vollständig ausfüllen.
9. Transport- und/oder Lagerbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die bodenfernste Öffnung (56) als Steckkanal (56) für den hierin eingreifenden zugehörigen Steckzapfen (46) ausgebildet ist.
10. Transport- und/oder Lagerbehälter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckkanal (56) und der Steckzapfen (46) jeweils kopfseitig der zu verbindenden Seitenwände (2, 3) vorgesehen sind.
11. Transport- und/oder Lagerbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10 , dadurch gekennzeichnet, dass die benachbarten und zu verbindenden Seitenwände (2, 3) mit Zentriermitteln (7, 8)
ausgerüstet sind, welche für eine Grobausrichtung der Zapfen (4) und Öffnungen (5)
beim Übergang vom zusammengeklappten in den aufgerichteten Zustand sorgen.
12. Transport- und/oder Lagerbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu dem Rastverbund (4, 5) eine Riegelverbindung (9, 10) zwischen den benachbarten
und zu verbindenden Seitenwänden (2, 3) realisiert ist.
13. Transport- und/oder Lagerbehälter nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegelverbindung (9, 10) mit wenigstens zwei Riegelorganen (9) ausgerüstet ist,
die mittels eines Betätigungsgliedes (11) in eine den aufgerichteten Zustand sichernde
Riegelstellung und in eine eingriffslose Entriegelungsstellung gegenüber zugehörigen
Gegenriegelorganen (10) bringbar sind.