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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP11003262A2" file="EP11003262NWA2.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2381039" kind="A2" date-publ="20111026" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2381039</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A2</B130><B140><date>20111026</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>11003262.0</B210><B220><date>20110419</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>6842010</B310><B320><date>20100426</date></B320><B330><ctry>AT</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20111026</date><bnum>201143</bnum></B405><B430><date>20111026</date><bnum>201143</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E03B   9/14        20060101AFI20110519BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Vorrichtung zur Entwässerung von Hydranten</B542><B541>en</B541><B542>Device for draining hydrants</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif de drainage de prises d'eau</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Hydrantenservice GmbH</snm><iid>101169315</iid><irf>50228 Hydranten</irf><adr><str>Aredstrasse 29</str><city>2544 Leobersdorf</city><ctry>AT</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Venhoda, Thomas</snm><adr><str>Hauptstrasse 26</str><city>2560 Berndorf</city><ctry>AT</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Puchberger, Peter</snm><sfx>et al</sfx><iid>100023823</iid><adr><str>Puchberger, Berger &amp; Partner 
Reichsratsstrasse 13</str><city>1010 Wien</city><ctry>AT</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>ME</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Entwässerung von Hydranten, wobei die Vorrichtung ein umfangsseitig mit Öffnungen zum Durchlass von Feuchtigkeit versehenes Rohr umfasst, sowie einen Hydranten mit einer Vorrichtung zur Entwässerung, die ein umfangsseitig mit Öffnungen zum Durchlass von Feuchtigkeit versehenes Rohr umfasst.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="96" he="124" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Entwässerung von Hydranten sowie auf einen Hydranten mit einer derartigen Vorrichtung.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei einem Hydranten stellt sich nach dem Gebrauch das Problem, dass nach dem Schließen des Hauptventils eine gewisse Menge Wasser im Inneren der Hydrantensäule verbleibt. Dies kann zu Korrosion im Inneren des Hydranten, verstärkter Keimbildung oder zur Beschädigung des Hydranten führen, wenn das Wasser gefriert.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus diesem Grund sind Hydranten für gewöhnlich mit einer Auslaufvorrichtung versehen, um nach dem Schließen des Hydranten das in der Hydrantensäule befindliche Wasser abzulassen. Die Auslaufvorrichtung verfügt über einen Anschlussstutzen und wird in ein Kiesbett gelegt, um die möglichst verstopfungsfreie Ableitung des Wassers zu ermöglichen. Eine derartige Vorrichtung zur Entwässerung eines Hydranten ist beispielsweise aus der <patcit id="pcit0001" dnum="US3858599A"><text>US 3 858 599</text></patcit> bekannt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Bei einer derartigen Vorrichtung besteht jedoch weiterhin das Problem des Verstopfens des Entwässerungsstutzens, da dieser einen geringen Öffnungsdurchmesser aufweist. Dies führt dazu, dass die in der Hydrantensäule befindliche Wassermenge nicht ordnungsgemäß ablaufen kann und der Hydrant kaputtgeht.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Darüber hinaus besteht die Gefahr, dass der Entwässerungsstutzen, wenn er nicht ordnungsgemäß unter der Frostgrenze (ca. 1,2m - 1,4m unter der Oberfläche) verlegt wird, zufriert, wodurch ebenfalls der Wasserablauf verhindert wird.</p>
<p id="p0006" num="0006">Es ist weiters bekannt, rund um den Sockel des Hydranten eine Sickerpackung aus gröbkörnigem Kies oder Schotter anzulegen, um das aus dem Entwässerungsstutzen austretende Wasser ins Erdreich abzuleiten. Eine derartige Vorrichtung mit einer schalenförmigen Drainagevorrichtung ist beispielsweise aus der <patcit id="pcit0002" dnum="DE19722578A1"><text>DE 197 22 578 A1</text></patcit> bekannt. Auch hier stellt sich jedoch in der Praxis das Problem, das sich der Entwässerungsstutzen verstopft oder die Sickerpackung versandet bzw. verschlammt. Es kann weiters nicht immer sichergestellt werden, dass das Erdreich im Bereich des Sockels des Hydranten die erforderliche Durchlässigkeit aufweist, um die benötigte Wassermenge zuverlässig abzuleiten.</p>
<p id="p0007" num="0007">Weiters stellt sich das Problem, dass die Hydranten unterschiedlicher Hersteller im Allgemeinen unterschiedlich ausgeformte Entwässerungsstutzen aufweisen. Aus diesem Grund ist die Auswahl der verwendeten Entwässerungsvorrichtungen für einen bestimmten Hydranten auf Vorrichtungen mit einem kompatiblen Anschlussstutzen beschränkt. Auch müssen bei der Verlegung handelsüblicher Entwässerungsvorrichtungen die baulichen Gegebenheiten in Betracht gezogen werden, da es oft nicht möglich ist, eine umfangreiche Sickerpackung oder ein langes Entwässerungsrohr zu verlegen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Aufgabe der Erfindung besteht demnach darin, eine zuverlässige Entwässerungsvorrichtung für Hydranten zu schaffen, die dem austretenden Wasser eine große Oberfläche bietet, um Verstopfung zu vermeiden, und eine Ableitung in durchlässiges Erdreich ermöglicht, welche die Nachteile aus dem Stand der Technik überwindet, einfach und flexibel zu installieren und insbesondere unabhängig vom Fabrikat des zu entwässernden Hydranten ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Vorrichtung ein umfangsseitig mit Öffnungen zum Durchlass von Feuchtigkeit versehenes Rohr umfasst. Dieses Rohr kann insbesondere als flexibler Schlauch ausgeführt sein, der Öffnungen in Form von Bohrungen oder Schlitzen aufweist. Der Schlauch bzw. das<!-- EPO <DP n="3"> --> Rohr wird an den Entwässerungsstutzen des Hydranten angebracht und kann bei der Montage gegebenenfalls in ein wasserdurchlässiges Kiesbett, dass nicht notwendigerweise direkt beim Sockel des Hydranten gelegen sein muss, verlegt werden. Das Rohr kann eine beträchtliche Länge aufweisen, wobei vorzugsweise eine Länge von 1-2 m erfindungsgemäß vorgesehen ist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Erfindungsgemäß kann weiters vorgesehen sein, dass das Rohr, wenn es aufgrund baulicher Gegebenheiten auf eine geringere Länge beschränkt ist, einen entsprechend höheren Durchmesser aufweist, um die effektiv für den Wasserdurchtritt nutzbare Oberfläche zu maximieren. Das Rohr kann insbesondere biegsam ausgeführt sein, um eine entsprechende Verlegung unter Berücksichtigung baulicher Gegebenheiten zu ermöglichen.</p>
<p id="p0011" num="0011">Um die effektive Oberfläche der wasserableitenden Fläche zu erhöhen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Rohr eine Nennweite aufweist, die größer ist als die Nennweite des Entwässerungsstutzens. Zu diesem Zweck kann eine, die Nennweite des Entwässerungsstutzens an die Nennweite des Rohres anpassende Reduziereinheit vorgesehen sein.</p>
<p id="p0012" num="0012">Dabei kann vorgesehen sein, dass eine oder mehrere Reduziereinheiten für die gebräuchlichen Dimensionen der Entwässerungsstutzen handelsüblicher Hydranten vorgesehen sind. Weiters kann vorgesehen sein, dass der Durchmesser des wasserableitenden Rohres beträchtlich höher ist als der Durchmesser des Entwässerungsstutzens, um das beschriebene Verstopfungsrisiko aufgrund von Schmutz, Schlamm, etc. zu reduzieren. Die Reduziereinheit dient in diesem Fall dazu, den beträchtlichen Durchmesser des Entwässerungsrohres auf den Durchmesser des Entwässerungsstutzens zu reduzieren.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Anzahl der umfangsseitig vorgesehenen Öffnungen, die als Bohrungen oder Schlitze ausgeführt sein können, kann an den jeweiligen Untergrund angepasst sein. Es ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Rohr an seinem Umfang über Erhebungen bzw. Rillen verfügt, und dass die Öffnungen sich in den Rillen befinden. Damit wird verhindert, dass Erdreich die Öffnungen blockieren kann.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0014" num="0014">Das Rohr kann erfindungsgemäß jedoch auch als glatter, flexibler Schlauch mit umfangsseitigen Öffnungen ausgeführt sein. Darüber hinaus ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Rohr zumindest teilweise eine Ummantelung aufweisen kann, die in Form einer Textilummantelung, Vliesummantelung oder Kokosummantelung ausgeführt sein kann. Diese Ummantelung ist wasserdurchlässig und verhindert den direkten Kontakt der Öffnungen mit dem Erdreich.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Erfindung erstreckt sich sowohl auf die Vorrichtung zur Entwässerung von Hydranten, als auch auf einen Hydranten mit einer entsprechenden Vorrichtung.</p>
<p id="p0016" num="0016">Weitere erfindungsgemäße Merkmale sind den Ansprüchen, der Beschreibung oder den Figuren zu entnehmen.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die Erfindung wird im folgenden anhand zweier Ausführungsbeispiele, die in den
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li><figref idref="f0001 f0002 f0003">Figuren 1 bis 3</figref> beschrieben sind, näher erläutert. Es zeigen</li>
<li><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> einen Querschnitt durch einen Hydranten mit einer daran angeschlossenen erfindungsgemäßen Entwässerungsvorrichtung,</li>
<li><figref idref="f0002">Fig. 2</figref> eine Aufsicht auf eine erfindungsgemäße Entwässerungsvorrichtung;</li>
<li><figref idref="f0003">Fig. 3</figref> einen Querschnitt durch eine andere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Entwässerungsvorrichtung.</li>
</ul></p>
<p id="p0018" num="0018"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt einen Querschnitt durch eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Entwässerung eines Hydranten 1. Der Hydrant 1 verfügt über eine Hydrantensäule 4, die nach Betätigung des Hydranten mit Wasser gefüllt ist. Zur Entwässerung weist der Hydrant 1 einen Entwässerungsstutzen 8 auf, der im Sockel des Hydranten angebracht ist, und durch eine Spindel betätigbar ist.</p>
<p id="p0019" num="0019">An den Entwässerungsstutzen 8 ist ein Rohr 3 angebracht. Dieses Rohr 3 weist eine Nennweite auf, die größer ist als die Nennweite des Entwässerungsstutzes. Aus diesem Grund ist ein Anschlussstutzen 7 mit einer Reduziereinheit 11 vorgesehen, um das Rohr an den Entwässerungsstutzen zu koppeln.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0020" num="0020">Das Rohr 3 ist biegsam ausgeführt und verfügt an seinem Umfang über zahlreiche Öffnungen 2, die sich in den Zwischenräumen von umfangsseitig vorgesehenen, kreisförmigen Erhebungen 12 des Rohrumfangs befinden.</p>
<p id="p0021" num="0021"><figref idref="f0002">Fig. 2</figref> zeigt eine Aufsicht auf die erfindungsgemäße Entwässerungsvorrichtung aus dem Ausführungsbeispiel der <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>. Das erfindungsgemäße Rohr 3 verfügt über einen Anschlussstutzen 7 und eine Reduziereinheit 11, damit die Nennweite 9 des Rohres 3 an die Nennweite 10 des Entwässerungsstutzens 8 angepasst werden kann. An seinem Umfang verfügt das Rohr 3 über zahlreiche Erhebungen 12, wodurch die Rillen 13 gebildet werden. In den Rillen 13 befinden sich Öffnungen in Form von Schlitzen 6. Die Anzahl der Schlitze kann an die Gegebenheiten bzw. die gewünschten Eigenschaften der Entwässerungsvorrichtung angepasst sein.</p>
<p id="p0022" num="0022">Auch die Länge und der Durchmesser des Rohres können an die Gegebenheiten angepasst sein. Dazu muss der effektive Querschnitt für die Ableitung des Wassers betrachtet werden. Dieser beträgt bei Verwendung eines Entwässerungsstutzens mit einer Nennweite von einem Zoll ohne die erfindungsgemäße Vorrichtung etwa 6,2 cm<sup>2</sup>. Bei Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung in Form eines 2-Meter langen, mit Öffnungen versehenen Rohres wird die effektive Fläche zur Ableitung des Wassers auf über 1.400cm<sup>2</sup> erhöht. Bei Verwendung eines erfindungsgemäßen Rohres mit größerem Durchmesser kann dieser Wert noch weiter gesteigert werden, wodurch die Gefahr des Verstopfens des Rohres praktisch auf ein Minimum reduziert werden kann, oder alternativ kann bei Verwendung eines größeren Durchmessers die Länge reduziert werden, was bei manchen baulichen Gegebenheiten vorteilhaft sein kann.</p>
<p id="p0023" num="0023"><figref idref="f0003">Fig. 3</figref> zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung. Hier ist das Rohr als flexibler Schlauch 15 ausgeführt, der über einen Anschlussstutzen 7 verfügt und an seinem Umfang zahlreiche Bohrungen 5 aufweist. Um den Kontakt des Schlauches mit dem Erdreich zu verhindern, verfügt der Schlauch an seinem Umfang über die Ummantelung 14, die insbesondere als Textilgewebe, Geotextil-, Vlies- oder Kokosummantelung ausgeführt sein kann.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0024" num="0024">Erfindungsgemäß ist insbesondere vorgesehen, dass das Rohr bzw. der Schlauch aus einem Kunststoff, insbesondere Polyethylen oder Polypropylen, hergestellt ist. Die Erfindung bezieht sich jedoch auch auf Rohre bzw. Schläuche, die aus anderen Materialien hergestellt sind. Des weiteren erstreckt sich die Erfindung sowohl auf die Vorrichtung zur Entwässerung von Hydranten, als auch auf Hydranten, die eine entsprechende Vorrichtung zur Entwässerung aufweisen.</p>
<heading id="h0001"><b>Bezugszeichenliste</b></heading>
<p id="p0025" num="0025">
<dl id="dl0001">
<dt>1</dt><dd>Hydrant</dd>
<dt>2</dt><dd>Öffnungen</dd>
<dt>3</dt><dd>Rohr</dd>
<dt>4</dt><dd>Hydrantensäule</dd>
<dt>5</dt><dd>Bohrungen</dd>
<dt>6</dt><dd>Schlitze</dd>
<dt>7</dt><dd>Anschlussstutzen</dd>
<dt>8</dt><dd>Entwässerungsstutzen</dd>
<dt>9</dt><dd>Nennweite des Rohrs</dd>
<dt>10</dt><dd>Nennweite des Entwässerungsstutzens</dd>
<dt>11</dt><dd>Reduziereinheit</dd>
<dt>12</dt><dd>Erhebungen</dd>
<dt>13</dt><dd>Rillen</dd>
<dt>14</dt><dd>Ummantelung</dd>
<dt>15</dt><dd>Schlauch</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Vorrichtung zur Entwässerung von Hydranten (1), <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Vorrichtung ein umfangsseitig mit Öffnungen (2) zum Durchlass von Feuchtigkeit versehenes Rohr (3) umfasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Rohr (3) als flexibler Schlauch (15) ausgeführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Öffnungen (2) in Form von Bohrungen (5) oder Schlitzen (6) ausgeführt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Rohr (3) einen Anschlussstutzen (7) zum Anschluss an einen Entwässerungsstutzen (8) des Hydranten (1) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Rohr (3) eine Nennweite (9) aufweist, die größer als die Nennweite (10) des Entwässerungsstutzens (8) des Hydranten ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Anschlussstutzen (7) eine, die Nennweite (9) des Rohres (3) an die Nennweite (10) des Entwässerungsstutzens (8) anpassende Reduziereinheit (11) umfasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Rohr (3) an seinem Umfang über Erhebungen (12) verfügt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Rohr (3) an seinem Umfang über umlaufende Rillen (13) verfügt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sich die Öffnungen (2) des Rohres (3) in den Rillen (13) befinden.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Rohr (3) zumindest teilweise eine Ummantelung (14) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Ummantelung (14) als Textilummantelung, Vliesummantelung oder Kokosummantelung ausgeführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Rohr (3) eine Länge von 1 m bis 2m und einen Durchmesser von 2,5cm bis 6cm aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Rohr (2) und/oder der Anschlussstutzen (7) aus einem Kunststoff, insbesondere Polyethylen oder Polypropylen, hergestellt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0014" num="0014">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 13, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Anschlussstutzen (7) zum Anschluss an die Entwässerungsstutzen handelsüblicher Hydranten ausgeführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0015" num="0015">
<claim-text>Hydrant (1) mit einer Vorrichtung zur Entwässerung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche.</claim-text></claim><!-- EPO <DP n="9"> -->
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="215" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="164" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="227" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US3858599A"><document-id><country>US</country><doc-number>3858599</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE19722578A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>19722578</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0006]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
