Schwenkfuß

Abstract

 Der Schwenkfuß, vorzugsweise für die Abstützung ausziehbarer Elemente (1) bei Schlafsofas und dergleichen, ist von einer Nichtgebrauchslage in eine Gebrauchslage verschwenkbar. Er weist einen schwenkbar am ausziehbaren Element (1) angelenkten Stützschenkel (2) zur Aufnahme der Last des ausziehbaren Elements (1) und einen schwenkbar am ausziehbaren Element (1) angelenkten Betätigungsschenkel auf. Der Stützschenkel (2) ist mit dem Betätigungsschenkel (4) durch ein sowohl eine Verdrehung wie auch eine Verschiebung erlaubendes Gelenk (12) verbunden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Schwenkfuß vorzugsweise für die Abstützung ausziehbarer Elemente bei Schlafsofas und dergleichen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Bei Polstermöbeln, welche ausziehbare Elemente besitzen, beispielsweise bei Schlafsofas und dergleichen, ist es häufig notwendig, die ausgezogenen Elemente im ausgezogenen Zustand abzustützen, während gleichzeitig im eingeschobenen Zustand eine Maximierung der Bodenfreiheit erreicht werden soll, d.h. das möglichst keine Elemente zur Abstützung des ausziehbaren Elementes zwischen dem Fußboden und dem Möbelstück vorhanden sein sollen, da diese zum Einen aus ästhetischen Gründen als störend empfunden werden können, zum Anderen aus praktischer Sicht Hindernisse bei Reinigungsarbeiten unterhalb des Polstermöbels darstellen.

[0003] Dies zu erreichen, gibt das Gebrauchsmuster DE 201 19 201 U1 ein in ein Liegemöbel verwandelbares Sitzmöbel an, bei dem Stützfüße vorgesehen sind, welche sich beim Einschieben des ausziehbaren Elementes von einer Nichtgebrauchslage in eine Gebrauchslage verschwenken. In ihrer Gebrauchslage werden die Stützfüße jedoch nur durch den Druck einer Feder gehalten, wodurch die Feder stark genug ausgelegt sein muss, um ein versehentliches Verschwenken der Stützfüße zu verhindern. Dies jedoch bedeutet eine Schmälerung des Komforts, da beim Einschieben des ausziehbaren Elementes die Kraft einer stark ausgelegten Feder überwunden werden muss.

[0004] Dementsprechend gibt das Gebrauchsmuster DE 299 02 630 U1 eine Lösung an, bei der der Stützfuß durch eine mehrgliedrige Konstruktion :aus einer Koppel und einem Hubschenkel abgestützt wird, welche durch einen Anschlag an einem zusätzlichen Gelenk eine Sicherung des Schwenkfußes gegen ungewolltes Verschwenken bewirkt. Eine solche Konstruktion weist jedoch aufgrund des dabei zwangsläufig entstehenden Viergelenks eine gewisse Labilität vor allem beim Einschwenken des Schwenkfußes auf und ist zudem kompliziert.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Schwenkfuß anzugeben, der kostengünstig und zuverlässig ist und die erwähnten Nachteile nicht oder in vermindertem Maße aufweist.

[0006] Gelöst wird die Aufgabe durch einen Schwenkfuß mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausführungsformen finden sich in den Unteransprüchen.

[0007] Erfindungsgemäß weist der Schwenkfuß einen an dem ausziehbaren Element angelenkten Stützschenkel auf, welcher zur Aufnahme der Last des ausziehbaren Elementes sowie der bei dessen zweckmäßiger Verwendung zusätzlich auftretenden Lasten durch Personen vorgesehen ist. Des Weiteren ist ein Betätigungsschenkel vorgesehen, der ebenfalls am ausziehbaren Element angelenkt ist. Erfindungsgemäß ist der Stützschenkel mit dem Betätigungsschenkel durch ein Gelenk verbunden, welches sowohl eine Verdrehung wie auch eine Verschiebung erlaubt. Dies ermöglicht es, dass die Geometrie des entstehenden Dreigelenks vorzugsweise derart gewählt wird, dass eine Bewegung des Betätigungsschenkels ein Verschwenken des Stützschenkels bewirkt, während umgekehrt eine Bewegung des Stützschenkels gehemmt ist.

[0008] Vorteilhafterweise ist das eine Verschiebung erlaubende Gelenk dabei so gestaltet, dass die Hemmung der Beweglichkeit in der Gebrauchslage des Schwenkfußes, d.h. in dessen Lage, in der er zur Abstützung des ausziehbaren Elementes dienen kann, gegeben ist und durch eine Schwenkung des Betätigungsschenkels aufgehoben werden kann, vorzugsweise durch eine Schwenkung des Betätigungsschenkels in der Richtung, in der der Betätigungsschenkel das Verschwenken des Stützschenkels in dessen Nichtgebrauchslage bewirkt.

[0009] Vorteilhafterweise ist das eine Verschiebung erlaubende Gelenk zwischen Stützschenkel und Betätigungsschenkel derart gestaltet, dass beim Verschwenken des Stützschenkels zwischen seiner Gebrauchs- und seiner Nichtgebrauchslage dieser um seine Anlenkung an dem ausziehbaren Element um einen größeren Winkelbereich verschwenkt wird als der Betätigungsschenkel um dessen Anlenkung an dem ausziehbaren Element verschwenkt wird. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass der Anlenkungspunkt des Betätigungsschenkels an dem Stützschenkel sich im Wesentlichen entlang dessen Längserstreckung verschiebt, wenn der Stützschenkel durch den Betätigungsschenkel bewegt wird.

[0010] Die Verschieblichkeit des die Verschiebung erlaubenden Gelenks zwischen dem Betätigungs- und dem Stützschenkel kann beispielsweise dadurch realisiert werden, dass einer der beiden Schenkel ein Langloch aufweist, in dem das am anderen Schenkel vorgesehene Gegenelement des Gelenks verschieblich aufgenommen ist. Vorteilhafterweise weist das Langloch dabei eine Ausnehmung auf, welche sich vorzugsweise im Bereich eines seiner Enden findet, wobei die Ausnehmung vorteilhafterweise eine Richtungsänderung der Verschiebungsbewegung des Gegenelementes in dem Langloch relativ zu dem Langloch bewirkt, beispielsweise indem die Ausbildung der Ausnehmung nach Art eines Abknickens des Endbereichs des Langlochs realisiert ist. Eine solche Gestaltung wirkt sich vorteilhaft auf die Selbsthemmungsfunktion des Dreigelenks in der Gebrauchslage aus.

[0011] Zur Betätigung des Schwenkfußes kann vorzugsweise zu dessen Überführung von der Nichtgebrauchs- in die Gebrauchslage eine Feder dienen, die vorzugsweise auf den Betätigungsschenkel des Stützfußes wirkt. Das Wirken auf den Betätigungsschenkel wirkt sich positiv auf die Selbsthemmungsfunktion in der Gebrauchslage aus. Weiterhin kann ein Betätigungselement, bei dem es sich beispielsweise um einen Betätigungshebel handeln kann, an dem Betätigungsschenkel vorgesehen, mit diesem verbunden, einstückig ausgeführt oder verdrehsteif beispielsweise durch eine Achse mit diesem verbunden sein. Das Betätigungselement ist vorzugsweise so gestaltet, dass es beim Einschieben des ausziehbaren Elementes mit einem hierfür vorgesehenen Bereich am Grundelement in Eingriff kommen und dadurch die Überführung des Schwenkfußes in seine Nichtgebrauchslage bewirken kann.

[0012] Vorteilhafterweise weist der Stützschenkel an seinem bodenseitigen Ende ein Gleit- und/oder Rollelement auf, welches die Handhabung des ausziehbaren Elementes erleichtert, da so ab dem Zeitpunkt des Verschwenkens des Stützschenkels in dessen Gebrauchslage die Last des ausziehbaren Elements bereits während dem Ausziehvorgang von dem Stützschenkel übernommen werden kann. Des Weiteren ist es vorteilhaft, wenn eine Einrichtung zur Unterstützung des ausziehbaren Elementes vorgesehen ist, die derart gestaltet ist, dass zumindest in dem Auszugsbereich, in dem die Verschwenkbewegung des Stützschenkels in die Gebrauchslage stattfindet, eine Abstützung des ausziehbaren Elementes stattfindet, wobei das ausziehbare Element in einem Abstand zum Boden abgestützt wird, der derart groß gewählt ist, dass das Stützelement frei, d.h. im Wesentlichen ohne Bodenkontakt in seine Gebrauchslage verschwenken kann, so dass eine Krafteinwirkung auf das ausziehbare Element bei dessen Handhabung, lediglich in Auszugsrichtung notwendig ist, nicht aber um die Bodenfreiheit für das Ausschwenken des Stützschenkels in dessen Gebrauchslage zu schaffen. Zusätzlich kann diese Einrichtung die Funktion übernehmen, das ausziehbare Element im eingeschobenen Zustand abzustützen. Vorzugsweise wird die Stützfunktion durch die Einrichtung über den gesamten Auszugsbereich, in dem sich der Stützschenkel nicht in seiner Gebrauchslage befindet, gewährleistet.

[0013] Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren 1 bis 4 schematisch näher erläutert.

Figur 1 zeigt schematisch ein beispielhaftes Sitzmöbel mit einem beispielhaften erfindungsgemäßen Schwenkfuß in seiner Nichtgebrauchsstellung.

Figur 2 zeigt schematisch ein beispielhaftes Sitzmöbel mit einem beispielhaften erfindungsgemäßen Schwenkfuß, bei dem das ausziehbare Element gerade soweit ausgezogen ist, dass der Schwenkfuß seine Gebrauchsstellung erreicht hat.

Figur 3 zeigt schematisch eine Detailansicht eines beispielhaften erfindungsgemäßen Schwenkfußes in seiner Nichtgebrauchsstellung.

Figur 4 zeigt schematisch einen beispielhaften erfindungsgemäßen Schwenkfuß kurz vor dem Erreichen seiner endgültigen Gebrauchsstellung.

[0014] Bei dem beispielhaften Sitzmöbel handelt es sich um ein Schlafsofa, welches ein ausziehbares Element 1 aufweist, das im ausgezogenen Zustand eine vergrößerte Liegefläche bereitstellt. Das beispielhafte Sitzmöbel steht, wenn sich das ausziehbare Element im eingeschobenen Zustand befindet, auf nicht dargestellten Füßen. Das ausziehbare Element 1 ist an seinem rückwärtigen Ende durch die Linearführung 15 mit dem Sitzmöbel verbunden, so dass es in Auszugsrichtung X verschieblich gelagert ist. Im eingeschobenen Zustand wird es darüber hinaus in seinem vorderen Bereich durch eine Einrichtung zur Unterstützung, bestehend aus deren ausziehbaren Element 1 vorgesehenen Kulissenführung 9 sowie der am Sitzmöbel vorgesehenen Kulissenführung 10 unterstützt. Beim Ausziehen des ausziehbaren Elementes 1 in Richtung der Auszugsrichtung X unterstützen die Kulissenführungen 9 und 10 das ausziehbare Element derart, dass der Stützschenkel 2 des beispielhaften erfindungsgemäßen Schwenkfußes ungehindert in seine Gebrauchslage schwenken kann, vorzugsweise ohne dass er dabei den Boden mit der Rolle 11 berührt. Ist der Stützschenkel 2 in seine Gebrauchslage geschwenkt und wird das ausziehbare Element 1 weiter in Richtung der Auszugsrichtung X bewegt, so kommen die Kulissen 9 und 10 außer Eingriff und der Stützschenkel 2 übernimmt die Abstützung des ausziehbaren Elements 1 in seinem vorderen Bereich, welches dann auf der Rolle 11 über den Boden rollend in seine vollständig ausgezogene Position gebracht werden kann.

[0015] Das Verschwenken des Stützschenkels 2 in seine Gebrauchslage wird dabei durch die Feder 7 bewirkt, die zunächst am Betätigungsschenkel 4 angreift, wodurch dieser um seine Anlenkung 6 am ausziehbaren Element 1 verschwenkt wird und über das eine Verschiebung zulassende Gelenk 12 den Stützschenkel 2 um seine Anlenkung 3 am ausziehbaren Element 1 verschwenkt bis der Stützschenkel 2 seine Gebrauchslage erreicht hat. Dabei gleitet das betätigungsschenkelseitige Element des eine Verschiebung zulassenden Gelenks 12 in dem Langloch 13, welches in dem Stützschenkel 2 vorgesehen ist und sich im Wesentlichen entlang dessen Längserstreckung erstreckt, bis zu dem in der Gebrauchslage des Stützschenkels 2 bodenseitigen Ende des Langlochs 13. An seinem bodenseitigen Ende weist das Langloch 13 eine Ausnehmung 14 auf, in das das betätigungsschenkelseitige Gegenelement des eine Verschiebung zulassenden Gelenks 12 bei Erreichen der Gebrauchslage des Stützschenkels 2 hinein gleitet. Durch die Kontur des Umrisses der Ausnehmung 14 wird in der Gebrauchsstellung eine Selbsthemmung erreicht, die dergestalt wirkt, dass ein Verschwenken des Stützschenkels 2 durch einen Kraftangriff am Stützschenkel 2, wie er beispielsweise dadurch entstehen kann, dass unbeabsichtigt mit dem Fuß gegen den Stützschenkel 2 gestoßen wird oder sich ein Hindernis im Weg der Rolle 11 beim Ausziehen des ausziehbaren Elementes 1 befindet, nicht mehr möglich ist.

[0016] Wird das ausziehbare Element 1 wieder in das Sitzmöbel eingeschoben, so kommen zunächst die Kulissen 9 und 10 miteinander in Eingriff, wodurch das Stützelement entlastet wird. Dann kommt das Betätigungselement 5, das im gezeigten Beispiel als verdrehsteif mit dem Betätigungsschenkel 4 verbundener Betätigungshebel ausgeführt ist, an einem dafür vorgesehenen Bereich 8 am Grundelement des Sitzmöbels zum Eingriff. Ein weiteres Verschieben des ausziehbaren Elements entgegen seiner Auszugsrichtung X bewirkt, dass das Betätigungselement 5 dem Betätigungsschenkel 4 entgegen der Kraft der Feder 7 um die Anlenkung 6 des Betätigungsschenkels 4 am ausziehbaren Element 1 verschwenkt, wodurch zunächst das betätigungsschenkelseitige Gegenelement des eine Verschiebung zulassenden Gelenks 12 aus der Ausnehmung 14 bewegt und dadurch die Bewegungshemmung des Stützschenkels 2 aufgehoben wird. Weiteres Einschieben des ausziehbaren Elementes 1 entgegen der Auszugsrichtung X bewirkt, dass das Betätigungselement 5 dem Betätigungsschenkel 4 weiter entgegen der Kraft der Feder 7 verschwenkt und so der Betätigungshebel 5 den Stützschenkel 2 in seine Nichtgebrauchsstellung bewegt, wobei das betätigungsschenkelseitige Gegenelement des eine Verschiebung zulassenden Gelenks 12 in dem Langloch 13 an dessen der Anlenkung 3 des Stützschenkels 2 am ausziehbaren Element 1 zugewandten Endes gleitet.

Ansprüche

1. Schwenkfuß, vorzugsweise für die Abstützung ausziehbarer Elemente (1) bei Schlafsofas und dergleichen, wobei der Schwenkfuß von einer Nichtgebrauchslage in eine Gebrauchslage verschwenkbar ist, wobei der Schwenkfuß einen schwenkbar am ausziehbaren Element (1) angelenkten Stützschenkel (2) zur Aufnahme der Last des ausziehbaren Elements (1) und einen schwenkbar am ausziehbaren Element (1) angelenkten Betätigungsschenkel (4) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Stützschenkel (2) mit dem Betätigungsschenkel (4) durch ein sowohl eine Verdrehung wie auch eine Verschiebung erlaubendes Gelenk (12) verbunden ist.

2. Schwenkfuß nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das eine Verschiebung erlaubende Gelenk (12) so gestaltet ist, dass in der Gebrauchslage eine Hemmung der Beweglichkeit des eine Verschiebung erlaubenden Gelenks (12) gegeben ist, die durch die Schwenkung des Betätigungsschenkels (4) um seine Anlenkung an dem ausziehbaren Element (6) aufgehoben werden kann.

3. Schwenkfuß nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das eine Verschiebung erlaubende Gelenk (12) so gestaltet ist, dass beim Verschwenken des Stützschenkels (2) zwischen seiner Gebrauchs- und Nichtgebrauchslage dieser um seine Anlenkung an dem ausziehbaren Element (1) um einen größeren Winkelbereich verschwenkt wird als der Betätigungsschenkel (4) um dessen Anlenkung (6) an dem ausziehbaren Element verschwenkt wird.

4. Schwenkfuß nach einem der vorigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verschieblichkeit des eine Verschiebung erlaubenden Gelenks (12) zwischen Stützschenkel (2) und Betätigungsschenkel (4) durch ein Langloch (13) in einem der beiden Schenkel realisiert ist.

5. Schwenkfuß nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Langloch (13) eine Ausnehmung (14) zur Aufnahme des im Langloch verschieblichen Teils des eine Verschiebung erlaubenden Gelenks (12) in der Gebrauchslage des Schwenkfußes aufweist.

6. Schwenkfuß nach einem der vorigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Feder (7) zur Überführung des Schwenkfußes in seine Gebrauchslage vorgesehen ist.

7. Schwenkfuß nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Feder (7) zur Überführung des Stützpunktes in seine Gebrauchslage auf den Betätigungsschenkel wirkt.

8. Schwenkfuß nach einem der vorigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur Überführung des Schwenkfußes in seine Nichtgebrauchslage ein Betätigungselement (5), insbesondere ein Hebel, an dem Betätigungsschenkel (4) vorgesehen und/oder verdrehsteif mit dem Betätigungsschenkel (4) verbunden ist.

9. Schwenkfuß nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Betätigungselement (5) so gestaltet ist, dass es beim Einschieben des ausziehbaren Elements mit einem hierfür vorgesehenen Bereich (8) am Grundelement in Eingriff kommen und dadurch die Überführung des Schwenkfußes in seine Nichtgebrauchslage bewirken kann.

10. Schwenkfuß nach einem der vorigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Stützschenkel (2) an seinem bodenseitigen Ende ein Gleit- oder Rollelement, vorzugsweise eine Rolle (11) aufweist.

11. Schwenkfuß nach einem der vorigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Einrichtung (9, 10) zur Unterstützung des ausziehbaren Elements (1) vorgesehen ist, die das ausziehbare Element (1) zumindest in dem Auszugsbereich, in dem das Verschwenken des Schwenkfußes zwischen Nichtgebrauchs- und Gebrauchslage vorgesehen ist, derart abstützt, dass ein Verschwenken des Schwenkfußes ohne einen Bodenkontakt des Schwenkfußes möglich ist.

Zeichnung