Auspresskorb für den Wischbezug eines Bodenwischers und Kombination eines Auspresskorbs mit einem Behälter

Abstract

 Bei bekannten Auspresskörben, bei denen ein aufgenommener Wischbezug über seitliche Begrenzungsflächen eines Aufnahmeschachts zu einer Anpressfläche hin abgleitet, um dort ausgepresst zu werden, muss der Wischbezug über die Korboberkante hinweg gehoben werden.
Um die damit einhergehenden Nachteile auszuräumen, schlägt die Erfindung vor, einen solchen Korb mit einer einen seitlichen Zugang schaffenden Zugangsöffnung zu versehen, über die der Wischbezug in einer im wesentlichen horizontalen Bewegung in den Aufnahmeschacht eingeführt werden kann.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Auspresskorb zur Aufnahme und anschließendem Auspressen eines an einem Bodenwischer befestigten Wischbezuges, wobei der Auspresskorb einen gegen eine Anpressfläche mündenden Aufnahmeschacht mit seitlichen Begrenzungsflächen aufweist, die derart ausgerichtet sind, dass ein Wischbezug nach bestimmungsgemäßem Einführen in den Aufnahmeschacht durch die Begrenzungsflächen des Aufnahmeschachts geführt und in im Wesentlichen vertikaler Richtung zu der Anpressfläche hin abgleiten kann, um in sich gestaucht gegen die Anpressfläche gepresst werden zu können, insbesondere durch Druck auf eine Handhabe des Bodenwischers. Die Erfindung betrifft außerdem eine Kombination eines solchen Auspresskorbs mit einem Behälter.

[0002] Auspresskörbe dieser Art sind aus der DE 102 10 569 A1 und der DE 196 20 633 A1 bekannt. Sie sollen das Arbeiten mit Bodenwischern erleichtern. Das Auspressen oder Auswringen eines an einem Bodenwischer befestigten Wischbezuges geschieht dadurch, dass dieser an der Wischerplatte des Bodenwischers hängend von oben in einen trichterartigen Aufnahmeschacht eingeführt wird. Am Grund des Aufnahmeschachts wird der Wischbezug dann durch Druck auf die Handhabe des Bodenwischers und seitlich gestützt durch die Begrenzungsflächen des Aufnahmeschachts auf kleinem Raum in sich gestaucht, um vom Wischbezug aufgenommene Flüssigkeit bestmöglich auszupressen.

[0003] Der erforderliche Druck wird vom Benutzer auf eine Handhabe des Bodenwischers aufgebracht und durch die nach unten verschwenkten seitlichen Stirnseiten der gelenkig mit der Handhabe verbundenen Wischerplatte auf den Wischbezug ausgeübt. Dabei stützen die Begrenzungsflächen die Wischerplatten, so dass diese nicht seitlich wegknicken, sonder den Druck senkrecht stehend auf den Wischerbezug weitergeben.

[0004] Obwohl sich diese Art der Auspresskörbe grundsätzlich bewährt hat, bringen sie noch eine Reihe von Nachteilen mit sich.

[0005] Da der Wischbezug von der Wischerplatte herunterhängt, muss der Bodenwischer sehr hoch angehoben werden, damit der herunterhängende Wischbezug berührungsfrei über die Oberkante des Auspresskorbes hinweg gehoben wird und beim Einführen nicht die Oberkante des Auspresskorbes streift, so dass das abtropfende Nutzwasser in der Folge auf der Außenseite des Auspresskorbes und ungünstigstenfalls am Behälteräußeren entlang abläuft.

[0006] Hinzu kommt, dass diese Auspresskörbe hoch aufbauen, da einerseits ein ausreichend langer Aufnahmeschacht zur Verfügung gestellt werden muss, der die Wischerplatte im Schacht aufzunehmen und seitlich abzustützen vermag, und da andererseits sichergestellt sein muss, dass die untere Anpressfläche oberhalb des Nutzwassers liegt, das in ausreichender Menge und daher mit gewisser Füllhöhe im Behälter vorhanden sein muss. Die Oberkante des Auspresskorbes ragt also systembedingt relativ hoch über die Oberkante des Behälters hinaus.

[0007] Außerdem hat der bei der Zwischenreinigung frisch genässte und daher stark Wasser abgebende Wischerbezug bedingt durch das aufgenommene Nutzwasser ein erhöhtes Gewicht, das nicht nur jedes Mal mit angehoben werden muss, sondern insbesondere bei zügigem Arbeiten dazu führt, das der pendelnd hängende Wischerbezug bei dem seitlichen Hinwegheben über die Auspresskorboberkante verstärkt seitlich ausschwenkt und Nutzwasser über den Auspresskorb hinweg auf den zu reinigenden Boden abwirft, dass dann wieder mühsam aufgewischt werden muss.

[0008] Die Erfindung macht es sich zur Aufgabe, einen Auspresskorb zur Verfügung zu stellen, der das Arbeiten weiter erleichtert. Das erforderliche hohe Anheben des zwischengereinigten Wischbezuges soll geringer ausfallen und die Gefahr, dass Nutzwasser ungewollt auf die zu reinigende Bodenfläche gelangt, soll minimiert werden.

[0009] Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Auspresskorb zur Bildung eines seitlichen Zugangs zum Aufnahmeschacht seitlich offen ist, so dass der Wischbezug in einer im Wesentlichen horizontalen Bewegung in den Aufnahmeschacht einführbar ist.

[0010] Der Wischbezug ist nicht mehr über die Oberkante des Auspresskorbs hinwegzuheben, sondern kann bereits unmittelbar oberhalb der weit unterhalb der Auspresskorboberkante liegenden Anpressfläche, also bereits unmittelbar nach dem Herausheben aus dem Nutzwasser, in einer seitlich gerichteten Bewegung in den Aufnahmeschacht eingeführt werden. Selbst dann, wenn der Wischbezug bei zügigem Arbeiten seitlich auspendelt, besteht nicht die Gefahr, dass Nutzwasser auf den zu reinigenden Boden gelangt, denn die dem seitlichen Zugang gegenüberliegende Begrenzungsfläche des Aufnahmeschachts fängt dieses Auspendeln wirksam ab.

[0011] Um das seitliche Einführen des Wischbezuges in den Aufnahmeschacht weiter zu erleichtern, ist es sinnvoll, dass sich die Begrenzungsflächen des Aufnahmeschachts im Bereich des seitlichen Zugangs zur Mitte des Aufnahmeschachts hin einander annähern, so dass der seitliche Zugang in horizontaler Richtung trichterartig ausgestaltet ist.

[0012] Weiter kann vorgesehen sein, dass die seitlichen Begrenzungsflächen des Aufnahmeschachts im Bereich des seitlichen Zugangs eine ebene, in sich geschlossene Oberfläche aufweisen, während sie im sich daran in horizontaler Richtung anschließenden Bereich auch eine durchbrochene Oberfläche aufweisen können. Dies führt dazu, dass der an einer Wischerplatte hängende Wischbezug gut über die Begrenzungsflächen abgleiten kann, ohne dass die Gefahr besteht, dass er sich darin verfängt. Es sorgt gleichzeitig dafür, dass ein Anschlagen des Wischerbezugs gegen die dem seitlichen Zugang gegenüberliegende Begrenzungsfläche des Aufnahmeschachts nicht dazu führt, dass Wasser verspritzt, sondern unmittelbar in den Behälter zurück abläuft.

[0013] Der vorstehend angesprochene Spritzschutz wird weiter dadurch verbessert, dass der Auspresskorb eine den eigentlichen Aufnahmeschacht zumindest teilumfänglich umgebende Spritzschutzwand aufweist. Spritzwasser, das durch seitliches Anschlagen des Wischerbezuges im Anpressschacht zum Behälteräußeren und über den oberen Behälterrand hinweg zu spritzen droht, wird abgefangen und in den Behälter zurückgeleitet.

[0014] Damit das erforderliche Anheben des Bodenwischers und des daran angeordneten Wischerbezuges so gering wie möglich ausfällt, ist vorgesehen, dass sich eine den seitlichen Zugang zum Aufnahmeschacht bildende Zugangsöffnung bis unmittelbar vor die Anpressfläche erstreckt, so dass der Aufnahmeschacht auf Seiten des seitlichen Zugangs von oben gesehen bis unmittelbar vor die Anpressfläche seitlich offen ist.

[0015] Auch wenn dies die erforderliche Anhebehöhe des Bodenwischers und des daran angeordneten Wischerbezuges etwas erhöht, kann es sinnvoll sein, dass unterhalb einer den seitlichen Zugang zum Aufnahmeschacht bildenden Zugangsöffnung eine die seitlichen Begrenzungsflächen miteinander verbindende Stützhilfe, insbesondere eine Stützwand, vorgesehen ist. Gegenüber einer sich bis unmittelbar zu der Anpressfläche erstreckenden seitlichen Zugangsöffnung ist hierdurch eine höhere Stabilität des Auspresskorbes in dem die Auspresskraft maßgeblich aufnehmenden Anpressflächenbereich gewährleistet. Außerdem ist so sichergestellt, dass der Wischerbezug nicht seitlich aus dem Aufnahmeschacht heraushängen kann. Er wird in der zum optimalen Auspressen erforderlichen Lage zentriert gehalten.

[0016] Die Anpressfläche muss nicht notwendigerweiser Teil des Aufnahmeschachts sein. Sie kann auch von einem Anpresssteg gebildet sein, der sich unterhalb des Aufnahmeschachts erstreckt und sich randseitig an einem äußeren Rahmenteil des Auspresskorbs abstützt. Vorteilhaft ist aber vorgesehen, dass die Anpressfläche von einer unterhalb des Aufnahmeschachts liegenden Auspresstasche gebildet ist. Die seitlichen Begrenzungsflächen des Aufnahmeschachts gehen dabei bevorzugt nahtlos in die Auspresstasche über bzw. laufen in der Auspresstasche aus.

[0017] Auch wenn bei dem vorstehend beschriebenen Auspresskorb die Gefahr bereits minimiertist, dass Nutzwasser an der Korbaußenseite entlang abläuft und über den Behälterrand hinweg ungewollt auf die zu reinigende Fläche gelangt, ist es sinnvoll, diese Gefahr dadurch weiter zu verringern, dass der Auspresskorb randseitig eine Auffangrinne für an einer Außenseite des Auspresskorbs ablaufendes Nutzwasser aufweist. In der Auffangrinne sind bevorzugt Ablauflöcher vorgesehen, die derart positioniert sind, dass das sich in der Auffangrinne sammelnde Wasser bei bestimmungsgemäß auf den Behälter aufgesetzten Auspresskorb in den Behälter ablaufen kann. Alternativ kann die Auffangrinne auch derart geneigt sein, dass das Nutzwasser gezielt zum dem Behälterinneren zugewandten Rand der Auffangrinne geleitet wird, über den die Flüssigkeit dann in den Behälter abfließen kann.

[0018] Um einen sicheren Halt des Auspresskorbs auf dem Behälter zu gewährleisten, ist vorgesehen, dass der Auspresskorb einen auf einen Behälter aufsetzbaren Randabschnitt aufweist, an dem Vorrichtungen vorgesehen sind, die eingerichtet sind, um mit an dem Behälter angeordneten Gegenstücken ineinander zu greifen und derart mit diesen zusammenzuwirken, dass der Auspresskorb seitlich unverrückbar auf dem Behälter gehalten ist.

[0019] Damit der Auspresskorb trotz der für das Zusammenwirken mit dem Behälter vorgesehenen Vorrichtungen ohne großen Aufwand auf den Rand des Behälters aufgesetzt werden kann, weist der Randabschnitt zumindest über einen Teilbereich einen nach unten gerichteten Haltekragen auf, der nach bestimmungsgemäßem Aufsetzen des Auspresskorbs auf den Behälter den Behälterrand zu übergreifen vermag, wobei im Haltekragen eine Ausnehmung vorgesehen ist, die nach bestimmungsgemäßem Aufsetzen des Auspresskorbs auf den Behälter einen am Behälter vorgesehenen Tragbügel oder ein Teil eines diesen haltenden Gelenks zu umgreifen vermag, insbesondere hiermit verrasten kann. Durch diese Ausgestaltung zentriert sich und verrastet der Auspresskorb quasi selbsttätig auf dem Behälter.

[0020] Eine weitere Ausgestaltung sieht vor, dass bei einer Kombination eines Auspresskorbs und eines Behälters der Behälter einen über ein Gelenk an dem Behälter angelenkten Tragbügel aufweist, wobei ein am Auspresskorb angeordnetes Ansatzstück bei bestimmungsgemäßem Aufsetzen des Auspresskorbs auf den Behälter derart mit dem Gelenk oder mit dem Tragbügel zusammenwirkt, dass der Auspresskorb bei dem in einer erstem Position befindlichen Tragbügel auf den Behälter aufsetzbar und/oder von diesem abnehmbar ist, während der Auspresskorb bei dem in einer zweiten Position befindlichen Tragbügel, beispielsweise in der vollständig heruntergeklappten Position und/oder in der senkrecht nach oben gerichteten Position, formschlüssig auf dem Behälter gehalten ist.

[0021] Diese Ausgestaltung ermöglicht, dass der Aufsetzkorb dann formschlüssig auf dem Behälter gehalten ist, wenn sich der Tragbügel in zumindest einer von mehreren möglichen Arbeitspositionen befindet, also einer Position, die beim bestimmungsgemäßen Arbeiten mit der Auspresskorb-/Behälterkombination typischerweise auftritt. Dies ist zum einen die vollständig heruntergeklappte Position, in der der Benutzer den Eimer zur Benutzung abgestellt hat. Und dies ist zum anderen die Position, in der der Tragbügel senkrecht nach oben steht, weil der Benutzer den Behälter trägt. Dies kann außerdem eine Position sein, in der der Tragbügel zumindest zum Teil über den Aufnahmeschacht des Auspresskorbes hinweg verschwenkt ist. Eine solche Position tritt dann auf, wenn der Nutzer den Behälter einerseits am Tragbügel hält und ihn andererseits zum Ausgießen des Nutzwassers sinnvollerweise so verschwenkt, dass das Nutzwasser über den Teil des Behälterrandes ausfließt, auf dem der Auspresskorb nicht aufliegt.

[0022] Weiter kann vorgesehen sein, dass die zweite Position eine Arbeitsposition des Tragbügels ist und die erste Position zwischen zwei zweiten Positionen liegt. Dann kann weder die bestimmungsgemäße Beanspruchung des abgestellten Auspresskorbes noch ein versehentlich Anstoßen des getragenen Korbes gegen ein Hindernis oder gegen die Beine des den Behälter tragenden Nutzers dazu führen, dass der Auspresskorb ungewolltvom Behälter herunterfällt.

[0023] Bevorzugt taucht das Ansatzstück bei dem sich in der ersten Position befindlichen Tragbügel in eine Nut oder Öffnung einer Gelenkbuchse und/oder eines das Gelenk oder die Gelenkbuchse übergreifenden Sperrteils ein, das nach dem Verschwenken des Tragbügels in die zweite Position das am Auspresskorb vorgesehene Ansatzstück übergreift.

[0024] Die das Zusammenwirken von Auspresskorb und Behälter betreffenden Aspekte der Erfindung, insbesondere diejenigen Aspekte, die den sicheren Halt des Auspresskorbs auf dem Behälter betreffen, werden auch losgelöst von den Aspekten der Erfindung, die die Ausgestaltung des Auspresskorbs im Hinblick auf das Einführen des Wischbezugs in den Aufnahmeschacht und das Auspressen des Wischbezuges betreffen und die für die Frage des sicheren Haltens des Auspresskorbs auf den Behälter unwesentlich sind, als eigenständige Erfindung angesehen.

[0025] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Figuren sowie aus deren nachfolgender Beschreibung. In den Figuren zeigt:

Figur 1

einen Auspresskorb mit einem seitlichen Zugang, über den ein Wischbezug in einer seitlichen Bewegung in einen Aufnahmeschacht eingeführt werden kann, und

Figur 2

den Auspresskorb aus Figur 1, aufgesetzt auf einem Behälter zur Aufnahme von Nutzwasser.

[0026] In Figur 1 ist ein Auspresskorb 1 mit einem Aufnahmeschacht 2 dargestellt, in den ein an der Wischerplatte eines Bodenwischers befestigter Wischbezug seitlich einführbar ist. Der Wischbezug ist beim Einführen von der Wischerplatte weggeschwenkt und hängt entweder einseitig mit seiner ganzen Länge von der Wischerplatte herab, oder er hängt unter Bildung einer Schlaufe beidseitig von den äußeren Enden der Wischerplatte herab, wobei die Wischerplatte zwei im wesentlichen gleichartige Seitenteile aufweist, die nach unten abgeklappt sind (jeweils nicht gezeigt).

[0027] Der Aufnahmeschacht 2 weist seitliche Begrenzungsflächen 3 auf, entlang derer ein in den Aufnahmeschacht 2 eingeführter Wischbezug sowie die diesem nachfolgenden Teile des Bodenwischers, also insbesondere die Wischerplatten, bei Absenken des Bodenwischers zu einer Anpressfläche 4 hin abgleiten können.

[0028] Die Anpressfläche 4 ist Teil einer Auspresstasche 5, in die die seitlichen Begrenzungsflächen 3 münden. In der Anpresstasche 5 legt sich der Wischbezug unter Faltenbildung viellagig aufeinander, wobei die seitlichen Begrenzungsflächen 3 der Auspresstasche verhindern, dass Teile des Wischbezugs seitlich auswandern können und somit nicht ausgepresst werden würden.

[0029] Der Auspresskorb 1 ist werkstoffeinstückig als Kunststoffspritzgussteil ausgebildet und die seitlichen Begrenzungsflächen 3 gehen nahtlos in die Auspresstasche 5 bzw. in die Anpressfläche 4 über. Der Übergangsbereich zwischen Aufnahmeschacht 2 und Auspresstasche 5 ist außenseitig durch eine Vielzahl von Verstärkungsrippen verstärkt. Die seitlichen Begrenzungsflächen 3 sind von einer Vielzahl von vertikal verlaufenden Längsschlitzen durchzogen, die Nutzwasserdurchlässe 7 bilden.

[0030] Die sich gegenüberliegenden seitlichen Begrenzungsflächen 3 sind derart voneinander beabstandet, dass die darin eingeführte Wischerplatte, die gelenkig an der Handhabe des Bodenwischers befestigt ist, kippsicher zwischen den Begrenzungsflächen 3 aufgenommen ist. Ein plötzliches Wegknicken des Bodenwischers beim Aufbringen der Auspresskraft über dessen Stiel ist damit sicher vermieden.

[0031] Wie aus Figur 1 ersichtlich, weist der Auspresskorb einen seitlichen Zugang zum Aufnahmeschacht auf. Der Wischbezug muss nach dem Herausheben aus dem Nutzwasser also nicht über die Auspresskorboberkante 6 hinweg in den Aufnahmeschacht eingeführt werden, sondern kann in einer seitlichen, also in einer im Wesentlichen horizontal geführten Bewegung in den Aufnahmeschacht 2 eingeführt werden. Der seitliche Zugang ist bevorzugt, wie auch in den Figur 1 und Figur 2 dargestellt, über der Schmalseite des im Querschnitt im Wesentlichen rechteckigen Aufnahmeschachts 2 realisiert, wobei dies nicht zwingend erforderlich ist.

[0032] Der Teil 3' der Begrenzungsflächen 3, an denen vorbei der Wischbezug in den Aufnahmeschacht 2 hineingeführt wird, weist keine Nutzwasserdurchlässe auf. Vielmehr ist dieser Teil 3' der seitlichen Begrenzungsflächen mit einer in sich geschlossenen Oberfläche versehen, so dass das Risiko, dass sich Fasern oder ähnliche Teile des Wischbezugs oder Teile der Wischerplatte in diesem Teil 3' der seitlichen Begrenzungsflächen verfangen und die Einführbewegung behindern, minimiert ist. Zudem unterstützt diese Ausgestaltung auch das Zusammenführen von zwei nach unten abgeklappten Plattenseiten einer mehrteiligen Wischerplatte, die sich beim schlaufenartigen Herabhängen des Wischbezugs durchaus noch in einer leicht voneinander abgespreizt Lage zueinander befinden können.

[0033] Zum gleichen Zweck nähern sich die seitlichen Begrenzungsflächen 3, insbesondere der Teil 3' der seitlichen Begrenzungsflächen, in Richtung zur Aufnahmeschachtmitte hin einander an, um die Zugangsöffnung in Einführrichtung trichterartig auszugestalten. Erst im Anschluss an diesen trichterartigen Bereich folgt ein Bereich 3, in dem die seitlichen Begrenzungsflächen in horizontaler Richtung parallel zueinander verlaufen. Dieser Bereich 3 kann, wie in Figur 1 gezeigt, mit Nutzwasserdurchlässen 7 durchzogene sein. Die Nutzwasserdurchlässe 7 in diesem Bereich sind zwar von Vorteil, nicht aber zwingend erforderlich, wie auch die dem seitlichen Zugang gegenüberliegende Stirnwand zeigt, die frei von Nutzwasserdurchlässen ist.

[0034] Um den inneren Bereich des Auspresskorbes 1 herum ist zumindest teilumfänglich eine Spritzschutzwand 8 vorgesehen, die sich von der Auspresskorboberkante 6 nach unten zu einer Auffangrinne 9 hin erstreckt. Mit der zum Behälter hin gewandten Innenseite fängt die Spritzschutzwand 8 Spritzwasser ab, das durch die Nutzwasserdurchlässe 7 in den seitlichen Begrenzungsflächen 3 hindurch oder aus dem Behälter heraus über den Behälterrand hinweg zu spritzen droht. Auf der vom Behälter weg gerichteten Außenseite der Spritzschutzwand 8 kann Nutzwasser zur Auffangrinne 9 hin ablaufen, durch die es dann über Ablauföffnungen 10 in den Behälter zurückfließt.

[0035] Die Auspresstasche 5 in Figur 1 weist auf einer Stirnseite eine Stirnwand 11 auf, die eine Stützhilfe bildet, die nicht nur die Auspresstasche 5 in sich stabilisiert, sondern auch verhindert, dass der eingeführte Wischbezug seitlich aus der Anpresstasche 5 herausrutschen kann. Der Abstand der Stirnwand 11 von der dieser gegenüberliegenden Stirnwand der Auspresstasche, letztlich also die Auspresstaschentiefe, ist derart an die Wischerplattenbreite angepasst, dass die Wischerplatte kippsicher zwischen den Stirnseiten der Auspresstasche 5 gehalten ist. Alternativ oder zusätzlich kann sich dieser Abstand zwischen den schmalseitigen Stirnwänden der Auspresstasche 5 nach unten hin, also in Richtung zur Anpressfläche hin, auf die Wischbezugsbreite und/oder auf die Wischplattenbreite verjüngen. Die Breite der Auspresstasche 5 verringert sich in diesem Fall ausgehend von dem oberseitigen Eingang in die Auspresstasche 5 bis zur Anpressfläche 4 hin und zentriert so den Wischbezug und die diesem nachfolgende Wischerplatte übereinander, so dass die Wischerplatte den Wischbezug beim Auspressen optimal erfassen kann, ohne dass ein Teil des Wischbezug seitlich übersteht.

[0036] Es sei aber erwähnt, dass eine solche Stützhilfe nicht zwingend erforderlich ist. Sie kann auch entfallen, so dass die den seitlichen Zugang bildende Zugangsöffnung sich bis zur Anpressfläche 4 hin erstreckt. Dies bedarf zwar eines sorgfältigeren Einfädelns des Wischbezuges, verringert aber gleichzeitig die erforderliche Anhebehöhe.

[0037] Anhand von Figur 2 werden insbesondere diejenigen Erfindungsaspekte erläutert, mit denen dafür Sorge getragen wird, dass der Auspresskorb seitlich unverrückbar auf einem Behälter gehalten ist, wobei hinsichtlich der Details, die in Figur 1 besser zu erkennen sind, auf Figur 1 verwiesen werden wird.

[0038] Um sicher auf dem Rand eines Behälters 14 gehalten zu werden, weist der Auspresskorb einen Randabschnitt mit einem nach unten gerichteten Haltekragen 12 auf, der den Behälterrand nach bestimmungsgemäßem Aufsetzen übergreift. Im Haltekragen 12 ist eine in Figur 1 ersichtliche Ausnehmung 13 vorgesehen, die in Figur 2 einen am Behälter vorgesehenen Teil eines einen Tragbügel 15 haltenden Gelenks 16 umgreift.

[0039] Außerdem weist der Auspresskorb 1 am Randabschnitt ein am besten aus Figur 1 ersichtliches Ansatzstück in Form eines Fortsatzes 17 auf, der beim Aufsetzen des Auspresskorbs 1 auf den Behälter 14 in einen Teil des Gelenks 16 eintaucht. Damit dieses Eintauchen möglich ist, muss sich der Tragbügel 15, wie in Figur 2 gezeigt, in einer ersten Position befinden, die der Tragbügel 15 aber schwerkraftbedingt nicht selbstständig halten kann. Diese Position des Tragbügels 15 muss vom Nutzer gezielt herbeigeführt werden. Sobald der Nutzer den Auspresskorb 1 bestimmungsgemäß auf den Behälter 14 aufgesetzt hat und den Tragbügel 15 loslässt, wird dieser weiter nach unten schwenken, bis er an der Behälteraußenwand anliegt. In dieser zweiten Position überdeckt dann ein mit dem Tragbügel verschwenkendes Sperrteil 18, das bei der in Figur 2 gezeigten Ausführungsform von einem durchbrochenen, kragenartigen Umfangsteil der Gelenkbuchse gebildet ist, den Fortsatz 17. Gleiches gilt für eine Position, in der der Nutzer den Behälter trägt und der Tragbügel somit relativ zum Behälter 14 nach oben steht, oder für eine Position, in der der Nutzer das Nutzwasser über den vorderen Behälterrand 19 ausgießen will und er den Behälter schräg hält, so dass der Tragbügel über dem Auspresskorb steht oder zumindestteilweise über diesen hinweggeschwenkt ist.

Bezugszeichenliste

[0040] 

1

Auspresskorb

2

Aufnahmeschacht

3, 3'

seitliche Begrenzungsflächen

4

Anpressfläche

5

Auspresstasche

6

Auspresskorboberkante

7

Nutzwasserdurchlässe

8

Spritzschutzwand

9

Auffangrinne

10

Ablauföffnungen

11

Stirnwand (Stützhilfe)

12

Haltekragen

13

Ausnehmung

14

Behälter

15

Tragbügel

16

Gelenk

17

Fortsatz (Ansatzstück)

18

Sperrteil

19

vorderer Behälterrand

Ansprüche

1. Auspresskorb (1) zur Aufnahme und anschließendem Auspressen eines an einem Bodenwischer befestigten Wischbezuges, wobei der Auspresskorb (1) einen gegen eine Anpressfläche (4) mündenden Aufnahmeschacht (2) mit seitlichen Begrenzungsflächen (3, 3') aufweist, die derart ausgerichtet sind, dass ein Wischbezug nach bestimmungsgemäßem Einführen in den Aufnahmeschacht (2) durch die Begrenzungsflächen (3) des Aufnahmeschachts (2) geführt und in im Wesentlichen vertikaler Richtung zu der Anpressfläche (4) hin abgleiten kann, um in sich gestaucht gegen die Anpressfläche (4) gepresst werden zu können, dadurch gekennzeichnet, dass der Auspresskorb (1) zur Bildung eines seitlichen Zugangs zum Aufnahmeschacht (2) seitlich offen ist, so dass der Wischbezug in einer im Wesentlichen horizontalen Bewegung in den Aufnahmeschacht (2) einführbar ist.

2. Auspresskorb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Begrenzungsflächen (3, 3') des Aufnahmeschachts (2) im Bereich des seitlichen Zugangs zur Mitte des Aufnahmeschachts (2) hin einander annähern, so dass der seitliche Zugang in horizontaler Richtung trichterartig ausgestaltet ist.

3. Auspresskorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Begrenzungsflächen (3, 3') des Aufnahmeschachts (2) im Bereich (3') des seitlichen Zugangs eine ebene, in sich geschlossene Oberfläche aufweisen, während sie im sich daran in horizontaler Richtung anschließenden Bereich (3) eine durchbrochene Oberfläche aufweisen.

4. Auspresskorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auspresskorb (1) eine den Aufnahmeschacht (2) zumindest teilumfänglich umgebende Spritzschutzwand (8) aufweist.

5. Auspresskorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich eine den seitlichen Zugang zum Aufnahmeschacht (2) bildende Zugangsöffnung bis unmittelbar vor die Anpressfläche (4) erstreckt, so dass der Aufnahmeschacht (2) auf Seiten des seitlichen Zugangs von oben gesehen bis unmittelbar vor die Anpressfläche (4) seitlich offen ist.

6. Auspresskorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb einer den seitlichen Zugang zum Aufnahmeschacht (2) bildenden Zugangsöffnung ein die seitlichen Begrenzungsflächen (3) miteinander verbindende Stützhilfe (11) vorgesehen ist.

7. Auspresskorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anpressfläche (4) von einem Anpresssteg, der sich unterhalb des Aufnahmeschachts (2) erstreckt und sich randseitig an einem Rahmenteil des Auspresskorbs (1) abstützt oder von einer Auspresstasche (5) gebildet ist, in die der Aufnahmeschacht (2) hineinmündet.

8. Auspresskorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auspresskorb (1) randseitig eine Auffangrinne (9) für an einer Außenseite des Auspresskorbs (1) ablaufendes Nutzwasser aufweist.

9. Auspresskorb nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Auffangrinne (9) Ablauflöcher (10) aufweist, die derart positioniert sind, dass das sich in der Auffangrinne (9) sammelnde Nutzwasser bei bestimmungsgemäß auf den Behälter (14) aufgesetztem Auspresskorb (1) in den Behälter (14) ablaufen kann.

10. Auspresskorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auspresskorb (1) einen auf einen Behälter (14) aufsetzbaren Randabschnitt aufweist, an dem Vorrichtungen (13, 17) vorgesehen sind, die eingerichtet sind, um mit an dem Behälter (14) angeordneten Gegenstücken (16, 18) ineinander zu greifen und derart mit diesen zusammenzuwirken, dass der Auspresskorb (1) seitlich unverrückbar auf dem Behälter (14) gehalten werden kann.

11. Auspresskorb nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Randabschnitt zumindest über einen Teilbereich einen nach unten gerichteten Haltekragen (12) aufweist, der nach bestimmungsgemäßem Aufsetzen des Auspresskorbs (1) auf den Behälter (14) den Behälterrand zu übergreifen vermag, wobei im Haltekragen (12) eine Ausnehmung (13) vorgesehen ist, die nach bestimmungsgemäßem Aufsetzen des Auspresskorbs (1) auf den Behälter (14) einen am Behälter vorgesehenen Tragbügel (15) oder ein Teil eines diesen haltenden Gelenks (16) zu umgreifen vermag.

12. Kombination eines Auspresskorbs nach Ansprüchen 1 bis 11 und eines Behälters (14), wobei der Behälter (14) einen über ein Gelenk (16) an dem Behälter (14) angelenkten Tragbügel (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein am Auspresskorb (1) angeordnetes Ansatzstück (17) bei bestimmungsgemäßem Aufsetzen des Auspresskorbs (1) auf den Behälter (14) derart mit dem Gelenk (16) oder mit dem Tragbügel (17) zusammenwirkt, dass der Auspresskorb (1) bei dem in einer erstem Position befindlichen Tragbügel (15) auf den Behälter (14) aufsetzbar und von diesem abnehmbar ist, während der Auspresskorb (1) bei dem sich in einer zweiten Position befindlichen Tragbügel (15) formschlüssig auf dem Behälter (14) gehalten ist.

13. Kombination eines Auspresskorbs und eines Behälters nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Position eine Arbeitsposition des Tragbügels (15) ist.

14. Kombination eines Auspresskorbs und eines Behälters nach einem der Ansprüche 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Position zwischen zwei zweiten Positionen liegt.

15. Kombination eines Auspresskorbs und eines Behälters nach einem der Ansprüche 12 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Ansatzstück (17) bei dem sich in der ersten Position befindlichen Tragbügel (15) in eine Nut oder Öffnung einer Gelenkbuchse und/oder eines das Gelenk oder die Gelenkbuchse übergreifenden Sperrteils (18) eintaucht, das nach dem Verschwenken des Tragbügels (15) in die zweite Position das am Auspresskorb (1) vorgesehene Ansatzstück (17) übergreift.

Zeichnung