[0001] Die Erfindung betrifft einen Auspresskorb zur Aufnahme und anschließendem Auspressen
eines an einem Bodenwischer befestigten Wischbezuges, wobei der Auspresskorb einen
gegen eine Anpressfläche mündenden Aufnahmeschacht mit seitlichen Begrenzungsflächen
aufweist, die derart ausgerichtet sind, dass ein Wischbezug nach bestimmungsgemäßem
Einführen in den Aufnahmeschacht durch die Begrenzungsflächen des Aufnahmeschachts
geführt und in im Wesentlichen vertikaler Richtung zu der Anpressfläche hin abgleiten
kann, um in sich gestaucht gegen die Anpressfläche gepresst werden zu können, insbesondere
durch Druck auf eine Handhabe des Bodenwischers. Die Erfindung betrifft außerdem eine
Kombination eines solchen Auspresskorbs mit einem Behälter.
[0002] Auspresskörbe dieser Art sind aus der
DE 102 10 569 A1 und der
DE 196 20 633 A1 bekannt. Sie sollen das Arbeiten mit Bodenwischern erleichtern. Das Auspressen oder
Auswringen eines an einem Bodenwischer befestigten Wischbezuges geschieht dadurch,
dass dieser an der Wischerplatte des Bodenwischers hängend von oben in einen trichterartigen
Aufnahmeschacht eingeführt wird. Am Grund des Aufnahmeschachts wird der Wischbezug
dann durch Druck auf die Handhabe des Bodenwischers und seitlich gestützt durch die
Begrenzungsflächen des Aufnahmeschachts auf kleinem Raum in sich gestaucht, um vom
Wischbezug aufgenommene Flüssigkeit bestmöglich auszupressen.
[0003] Der erforderliche Druck wird vom Benutzer auf eine Handhabe des Bodenwischers aufgebracht
und durch die nach unten verschwenkten seitlichen Stirnseiten der gelenkig mit der
Handhabe verbundenen Wischerplatte auf den Wischbezug ausgeübt. Dabei stützen die
Begrenzungsflächen die Wischerplatten, so dass diese nicht seitlich wegknicken, sonder
den Druck senkrecht stehend auf den Wischerbezug weitergeben.
[0004] Obwohl sich diese Art der Auspresskörbe grundsätzlich bewährt hat, bringen sie noch
eine Reihe von Nachteilen mit sich.
[0005] Da der Wischbezug von der Wischerplatte herunterhängt, muss der Bodenwischer sehr
hoch angehoben werden, damit der herunterhängende Wischbezug berührungsfrei über die
Oberkante des Auspresskorbes hinweg gehoben wird und beim Einführen nicht die Oberkante
des Auspresskorbes streift, so dass das abtropfende Nutzwasser in der Folge auf der
Außenseite des Auspresskorbes und ungünstigstenfalls am Behälteräußeren entlang abläuft.
[0006] Hinzu kommt, dass diese Auspresskörbe hoch aufbauen, da einerseits ein ausreichend
langer Aufnahmeschacht zur Verfügung gestellt werden muss, der die Wischerplatte im
Schacht aufzunehmen und seitlich abzustützen vermag, und da andererseits sichergestellt
sein muss, dass die untere Anpressfläche oberhalb des Nutzwassers liegt, das in ausreichender
Menge und daher mit gewisser Füllhöhe im Behälter vorhanden sein muss. Die Oberkante
des Auspresskorbes ragt also systembedingt relativ hoch über die Oberkante des Behälters
hinaus.
[0007] Außerdem hat der bei der Zwischenreinigung frisch genässte und daher stark Wasser
abgebende Wischerbezug bedingt durch das aufgenommene Nutzwasser ein erhöhtes Gewicht,
das nicht nur jedes Mal mit angehoben werden muss, sondern insbesondere bei zügigem
Arbeiten dazu führt, das der pendelnd hängende Wischerbezug bei dem seitlichen Hinwegheben
über die Auspresskorboberkante verstärkt seitlich ausschwenkt und Nutzwasser über
den Auspresskorb hinweg auf den zu reinigenden Boden abwirft, dass dann wieder mühsam
aufgewischt werden muss.
[0008] Die Erfindung macht es sich zur Aufgabe, einen Auspresskorb zur Verfügung zu stellen,
der das Arbeiten weiter erleichtert. Das erforderliche hohe Anheben des zwischengereinigten
Wischbezuges soll geringer ausfallen und die Gefahr, dass Nutzwasser ungewollt auf
die zu reinigende Bodenfläche gelangt, soll minimiert werden.
[0009] Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Auspresskorb zur Bildung eines seitlichen
Zugangs zum Aufnahmeschacht seitlich offen ist, so dass der Wischbezug in einer im
Wesentlichen horizontalen Bewegung in den Aufnahmeschacht einführbar ist.
[0010] Der Wischbezug ist nicht mehr über die Oberkante des Auspresskorbs hinwegzuheben,
sondern kann bereits unmittelbar oberhalb der weit unterhalb der Auspresskorboberkante
liegenden Anpressfläche, also bereits unmittelbar nach dem Herausheben aus dem Nutzwasser,
in einer seitlich gerichteten Bewegung in den Aufnahmeschacht eingeführt werden. Selbst
dann, wenn der Wischbezug bei zügigem Arbeiten seitlich auspendelt, besteht nicht
die Gefahr, dass Nutzwasser auf den zu reinigenden Boden gelangt, denn die dem seitlichen
Zugang gegenüberliegende Begrenzungsfläche des Aufnahmeschachts fängt dieses Auspendeln
wirksam ab.
[0011] Um das seitliche Einführen des Wischbezuges in den Aufnahmeschacht weiter zu erleichtern,
ist es sinnvoll, dass sich die Begrenzungsflächen des Aufnahmeschachts im Bereich
des seitlichen Zugangs zur Mitte des Aufnahmeschachts hin einander annähern, so dass
der seitliche Zugang in horizontaler Richtung trichterartig ausgestaltet ist.
[0012] Weiter kann vorgesehen sein, dass die seitlichen Begrenzungsflächen des Aufnahmeschachts
im Bereich des seitlichen Zugangs eine ebene, in sich geschlossene Oberfläche aufweisen,
während sie im sich daran in horizontaler Richtung anschließenden Bereich auch eine
durchbrochene Oberfläche aufweisen können. Dies führt dazu, dass der an einer Wischerplatte
hängende Wischbezug gut über die Begrenzungsflächen abgleiten kann, ohne dass die
Gefahr besteht, dass er sich darin verfängt. Es sorgt gleichzeitig dafür, dass ein
Anschlagen des Wischerbezugs gegen die dem seitlichen Zugang gegenüberliegende Begrenzungsfläche
des Aufnahmeschachts nicht dazu führt, dass Wasser verspritzt, sondern unmittelbar
in den Behälter zurück abläuft.
[0013] Der vorstehend angesprochene Spritzschutz wird weiter dadurch verbessert, dass der
Auspresskorb eine den eigentlichen Aufnahmeschacht zumindest teilumfänglich umgebende
Spritzschutzwand aufweist. Spritzwasser, das durch seitliches Anschlagen des Wischerbezuges
im Anpressschacht zum Behälteräußeren und über den oberen Behälterrand hinweg zu spritzen
droht, wird abgefangen und in den Behälter zurückgeleitet.
[0014] Damit das erforderliche Anheben des Bodenwischers und des daran angeordneten Wischerbezuges
so gering wie möglich ausfällt, ist vorgesehen, dass sich eine den seitlichen Zugang
zum Aufnahmeschacht bildende Zugangsöffnung bis unmittelbar vor die Anpressfläche
erstreckt, so dass der Aufnahmeschacht auf Seiten des seitlichen Zugangs von oben
gesehen bis unmittelbar vor die Anpressfläche seitlich offen ist.
[0015] Auch wenn dies die erforderliche Anhebehöhe des Bodenwischers und des daran angeordneten
Wischerbezuges etwas erhöht, kann es sinnvoll sein, dass unterhalb einer den seitlichen
Zugang zum Aufnahmeschacht bildenden Zugangsöffnung eine die seitlichen Begrenzungsflächen
miteinander verbindende Stützhilfe, insbesondere eine Stützwand, vorgesehen ist. Gegenüber
einer sich bis unmittelbar zu der Anpressfläche erstreckenden seitlichen Zugangsöffnung
ist hierdurch eine höhere Stabilität des Auspresskorbes in dem die Auspresskraft maßgeblich
aufnehmenden Anpressflächenbereich gewährleistet. Außerdem ist so sichergestellt,
dass der Wischerbezug nicht seitlich aus dem Aufnahmeschacht heraushängen kann. Er
wird in der zum optimalen Auspressen erforderlichen Lage zentriert gehalten.
[0016] Die Anpressfläche muss nicht notwendigerweiser Teil des Aufnahmeschachts sein. Sie
kann auch von einem Anpresssteg gebildet sein, der sich unterhalb des Aufnahmeschachts
erstreckt und sich randseitig an einem äußeren Rahmenteil des Auspresskorbs abstützt.
Vorteilhaft ist aber vorgesehen, dass die Anpressfläche von einer unterhalb des Aufnahmeschachts
liegenden Auspresstasche gebildet ist. Die seitlichen Begrenzungsflächen des Aufnahmeschachts
gehen dabei bevorzugt nahtlos in die Auspresstasche über bzw. laufen in der Auspresstasche
aus.
[0017] Auch wenn bei dem vorstehend beschriebenen Auspresskorb die Gefahr bereits minimiertist,
dass Nutzwasser an der Korbaußenseite entlang abläuft und über den Behälterrand hinweg
ungewollt auf die zu reinigende Fläche gelangt, ist es sinnvoll, diese Gefahr dadurch
weiter zu verringern, dass der Auspresskorb randseitig eine Auffangrinne für an einer
Außenseite des Auspresskorbs ablaufendes Nutzwasser aufweist. In der Auffangrinne
sind bevorzugt Ablauflöcher vorgesehen, die derart positioniert sind, dass das sich
in der Auffangrinne sammelnde Wasser bei bestimmungsgemäß auf den Behälter aufgesetzten
Auspresskorb in den Behälter ablaufen kann. Alternativ kann die Auffangrinne auch
derart geneigt sein, dass das Nutzwasser gezielt zum dem Behälterinneren zugewandten
Rand der Auffangrinne geleitet wird, über den die Flüssigkeit dann in den Behälter
abfließen kann.
[0018] Um einen sicheren Halt des Auspresskorbs auf dem Behälter zu gewährleisten, ist vorgesehen,
dass der Auspresskorb einen auf einen Behälter aufsetzbaren Randabschnitt aufweist,
an dem Vorrichtungen vorgesehen sind, die eingerichtet sind, um mit an dem Behälter
angeordneten Gegenstücken ineinander zu greifen und derart mit diesen zusammenzuwirken,
dass der Auspresskorb seitlich unverrückbar auf dem Behälter gehalten ist.
[0019] Damit der Auspresskorb trotz der für das Zusammenwirken mit dem Behälter vorgesehenen
Vorrichtungen ohne großen Aufwand auf den Rand des Behälters aufgesetzt werden kann,
weist der Randabschnitt zumindest über einen Teilbereich einen nach unten gerichteten
Haltekragen auf, der nach bestimmungsgemäßem Aufsetzen des Auspresskorbs auf den Behälter
den Behälterrand zu übergreifen vermag, wobei im Haltekragen eine Ausnehmung vorgesehen
ist, die nach bestimmungsgemäßem Aufsetzen des Auspresskorbs auf den Behälter einen
am Behälter vorgesehenen Tragbügel oder ein Teil eines diesen haltenden Gelenks zu
umgreifen vermag, insbesondere hiermit verrasten kann. Durch diese Ausgestaltung zentriert
sich und verrastet der Auspresskorb quasi selbsttätig auf dem Behälter.
[0020] Eine weitere Ausgestaltung sieht vor, dass bei einer Kombination eines Auspresskorbs
und eines Behälters der Behälter einen über ein Gelenk an dem Behälter angelenkten
Tragbügel aufweist, wobei ein am Auspresskorb angeordnetes Ansatzstück bei bestimmungsgemäßem
Aufsetzen des Auspresskorbs auf den Behälter derart mit dem Gelenk oder mit dem Tragbügel
zusammenwirkt, dass der Auspresskorb bei dem in einer erstem Position befindlichen
Tragbügel auf den Behälter aufsetzbar und/oder von diesem abnehmbar ist, während der
Auspresskorb bei dem in einer zweiten Position befindlichen Tragbügel, beispielsweise
in der vollständig heruntergeklappten Position und/oder in der senkrecht nach oben
gerichteten Position, formschlüssig auf dem Behälter gehalten ist.
[0021] Diese Ausgestaltung ermöglicht, dass der Aufsetzkorb dann formschlüssig auf dem Behälter
gehalten ist, wenn sich der Tragbügel in zumindest einer von mehreren möglichen Arbeitspositionen
befindet, also einer Position, die beim bestimmungsgemäßen Arbeiten mit der Auspresskorb-/Behälterkombination
typischerweise auftritt. Dies ist zum einen die vollständig heruntergeklappte Position,
in der der Benutzer den Eimer zur Benutzung abgestellt hat. Und dies ist zum anderen
die Position, in der der Tragbügel senkrecht nach oben steht, weil der Benutzer den
Behälter trägt. Dies kann außerdem eine Position sein, in der der Tragbügel zumindest
zum Teil über den Aufnahmeschacht des Auspresskorbes hinweg verschwenkt ist. Eine
solche Position tritt dann auf, wenn der Nutzer den Behälter einerseits am Tragbügel
hält und ihn andererseits zum Ausgießen des Nutzwassers sinnvollerweise so verschwenkt,
dass das Nutzwasser über den Teil des Behälterrandes ausfließt, auf dem der Auspresskorb
nicht aufliegt.
[0022] Weiter kann vorgesehen sein, dass die zweite Position eine Arbeitsposition des Tragbügels
ist und die erste Position zwischen zwei zweiten Positionen liegt. Dann kann weder
die bestimmungsgemäße Beanspruchung des abgestellten Auspresskorbes noch ein versehentlich
Anstoßen des getragenen Korbes gegen ein Hindernis oder gegen die Beine des den Behälter
tragenden Nutzers dazu führen, dass der Auspresskorb ungewolltvom Behälter herunterfällt.
[0023] Bevorzugt taucht das Ansatzstück bei dem sich in der ersten Position befindlichen
Tragbügel in eine Nut oder Öffnung einer Gelenkbuchse und/oder eines das Gelenk oder
die Gelenkbuchse übergreifenden Sperrteils ein, das nach dem Verschwenken des Tragbügels
in die zweite Position das am Auspresskorb vorgesehene Ansatzstück übergreift.
[0024] Die das Zusammenwirken von Auspresskorb und Behälter betreffenden Aspekte der Erfindung,
insbesondere diejenigen Aspekte, die den sicheren Halt des Auspresskorbs auf dem Behälter
betreffen, werden auch losgelöst von den Aspekten der Erfindung, die die Ausgestaltung
des Auspresskorbs im Hinblick auf das Einführen des Wischbezugs in den Aufnahmeschacht
und das Auspressen des Wischbezuges betreffen und die für die Frage des sicheren Haltens
des Auspresskorbs auf den Behälter unwesentlich sind, als eigenständige Erfindung
angesehen.
[0025] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Figuren sowie aus deren
nachfolgender Beschreibung. In den Figuren zeigt:
- Figur 1
- einen Auspresskorb mit einem seitlichen Zugang, über den ein Wischbezug in einer seitlichen
Bewegung in einen Aufnahmeschacht eingeführt werden kann, und
- Figur 2
- den Auspresskorb aus Figur 1, aufgesetzt auf einem Behälter zur Aufnahme von Nutzwasser.
[0026] In Figur 1 ist ein Auspresskorb 1 mit einem Aufnahmeschacht 2 dargestellt, in den
ein an der Wischerplatte eines Bodenwischers befestigter Wischbezug seitlich einführbar
ist. Der Wischbezug ist beim Einführen von der Wischerplatte weggeschwenkt und hängt
entweder einseitig mit seiner ganzen Länge von der Wischerplatte herab, oder er hängt
unter Bildung einer Schlaufe beidseitig von den äußeren Enden der Wischerplatte herab,
wobei die Wischerplatte zwei im wesentlichen gleichartige Seitenteile aufweist, die
nach unten abgeklappt sind (jeweils nicht gezeigt).
[0027] Der Aufnahmeschacht 2 weist seitliche Begrenzungsflächen 3 auf, entlang derer ein
in den Aufnahmeschacht 2 eingeführter Wischbezug sowie die diesem nachfolgenden Teile
des Bodenwischers, also insbesondere die Wischerplatten, bei Absenken des Bodenwischers
zu einer Anpressfläche 4 hin abgleiten können.
[0028] Die Anpressfläche 4 ist Teil einer Auspresstasche 5, in die die seitlichen Begrenzungsflächen
3 münden. In der Anpresstasche 5 legt sich der Wischbezug unter Faltenbildung viellagig
aufeinander, wobei die seitlichen Begrenzungsflächen 3 der Auspresstasche verhindern,
dass Teile des Wischbezugs seitlich auswandern können und somit nicht ausgepresst
werden würden.
[0029] Der Auspresskorb 1 ist werkstoffeinstückig als Kunststoffspritzgussteil ausgebildet
und die seitlichen Begrenzungsflächen 3 gehen nahtlos in die Auspresstasche 5 bzw.
in die Anpressfläche 4 über. Der Übergangsbereich zwischen Aufnahmeschacht 2 und Auspresstasche
5 ist außenseitig durch eine Vielzahl von Verstärkungsrippen verstärkt. Die seitlichen
Begrenzungsflächen 3 sind von einer Vielzahl von vertikal verlaufenden Längsschlitzen
durchzogen, die Nutzwasserdurchlässe 7 bilden.
[0030] Die sich gegenüberliegenden seitlichen Begrenzungsflächen 3 sind derart voneinander
beabstandet, dass die darin eingeführte Wischerplatte, die gelenkig an der Handhabe
des Bodenwischers befestigt ist, kippsicher zwischen den Begrenzungsflächen 3 aufgenommen
ist. Ein plötzliches Wegknicken des Bodenwischers beim Aufbringen der Auspresskraft
über dessen Stiel ist damit sicher vermieden.
[0031] Wie aus Figur 1 ersichtlich, weist der Auspresskorb einen seitlichen Zugang zum Aufnahmeschacht
auf. Der Wischbezug muss nach dem Herausheben aus dem Nutzwasser also nicht über die
Auspresskorboberkante 6 hinweg in den Aufnahmeschacht eingeführt werden, sondern kann
in einer seitlichen, also in einer im Wesentlichen horizontal geführten Bewegung in
den Aufnahmeschacht 2 eingeführt werden. Der seitliche Zugang ist bevorzugt, wie auch
in den Figur 1 und Figur 2 dargestellt, über der Schmalseite des im Querschnitt im
Wesentlichen rechteckigen Aufnahmeschachts 2 realisiert, wobei dies nicht zwingend
erforderlich ist.
[0032] Der Teil 3' der Begrenzungsflächen 3, an denen vorbei der Wischbezug in den Aufnahmeschacht
2 hineingeführt wird, weist keine Nutzwasserdurchlässe auf. Vielmehr ist dieser Teil
3' der seitlichen Begrenzungsflächen mit einer in sich geschlossenen Oberfläche versehen,
so dass das Risiko, dass sich Fasern oder ähnliche Teile des Wischbezugs oder Teile
der Wischerplatte in diesem Teil 3' der seitlichen Begrenzungsflächen verfangen und
die Einführbewegung behindern, minimiert ist. Zudem unterstützt diese Ausgestaltung
auch das Zusammenführen von zwei nach unten abgeklappten Plattenseiten einer mehrteiligen
Wischerplatte, die sich beim schlaufenartigen Herabhängen des Wischbezugs durchaus
noch in einer leicht voneinander abgespreizt Lage zueinander befinden können.
[0033] Zum gleichen Zweck nähern sich die seitlichen Begrenzungsflächen 3, insbesondere
der Teil 3' der seitlichen Begrenzungsflächen, in Richtung zur Aufnahmeschachtmitte
hin einander an, um die Zugangsöffnung in Einführrichtung trichterartig auszugestalten.
Erst im Anschluss an diesen trichterartigen Bereich folgt ein Bereich 3, in dem die
seitlichen Begrenzungsflächen in horizontaler Richtung parallel zueinander verlaufen.
Dieser Bereich 3 kann, wie in Figur 1 gezeigt, mit Nutzwasserdurchlässen 7 durchzogene
sein. Die Nutzwasserdurchlässe 7 in diesem Bereich sind zwar von Vorteil, nicht aber
zwingend erforderlich, wie auch die dem seitlichen Zugang gegenüberliegende Stirnwand
zeigt, die frei von Nutzwasserdurchlässen ist.
[0034] Um den inneren Bereich des Auspresskorbes 1 herum ist zumindest teilumfänglich eine
Spritzschutzwand 8 vorgesehen, die sich von der Auspresskorboberkante 6 nach unten
zu einer Auffangrinne 9 hin erstreckt. Mit der zum Behälter hin gewandten Innenseite
fängt die Spritzschutzwand 8 Spritzwasser ab, das durch die Nutzwasserdurchlässe 7
in den seitlichen Begrenzungsflächen 3 hindurch oder aus dem Behälter heraus über
den Behälterrand hinweg zu spritzen droht. Auf der vom Behälter weg gerichteten Außenseite
der Spritzschutzwand 8 kann Nutzwasser zur Auffangrinne 9 hin ablaufen, durch die
es dann über Ablauföffnungen 10 in den Behälter zurückfließt.
[0035] Die Auspresstasche 5 in Figur 1 weist auf einer Stirnseite eine Stirnwand 11 auf,
die eine Stützhilfe bildet, die nicht nur die Auspresstasche 5 in sich stabilisiert,
sondern auch verhindert, dass der eingeführte Wischbezug seitlich aus der Anpresstasche
5 herausrutschen kann. Der Abstand der Stirnwand 11 von der dieser gegenüberliegenden
Stirnwand der Auspresstasche, letztlich also die Auspresstaschentiefe, ist derart
an die Wischerplattenbreite angepasst, dass die Wischerplatte kippsicher zwischen
den Stirnseiten der Auspresstasche 5 gehalten ist. Alternativ oder zusätzlich kann
sich dieser Abstand zwischen den schmalseitigen Stirnwänden der Auspresstasche 5 nach
unten hin, also in Richtung zur Anpressfläche hin, auf die Wischbezugsbreite und/oder
auf die Wischplattenbreite verjüngen. Die Breite der Auspresstasche 5 verringert sich
in diesem Fall ausgehend von dem oberseitigen Eingang in die Auspresstasche 5 bis
zur Anpressfläche 4 hin und zentriert so den Wischbezug und die diesem nachfolgende
Wischerplatte übereinander, so dass die Wischerplatte den Wischbezug beim Auspressen
optimal erfassen kann, ohne dass ein Teil des Wischbezug seitlich übersteht.
[0036] Es sei aber erwähnt, dass eine solche Stützhilfe nicht zwingend erforderlich ist.
Sie kann auch entfallen, so dass die den seitlichen Zugang bildende Zugangsöffnung
sich bis zur Anpressfläche 4 hin erstreckt. Dies bedarf zwar eines sorgfältigeren
Einfädelns des Wischbezuges, verringert aber gleichzeitig die erforderliche Anhebehöhe.
[0037] Anhand von Figur 2 werden insbesondere diejenigen Erfindungsaspekte erläutert, mit
denen dafür Sorge getragen wird, dass der Auspresskorb seitlich unverrückbar auf einem
Behälter gehalten ist, wobei hinsichtlich der Details, die in Figur 1 besser zu erkennen
sind, auf Figur 1 verwiesen werden wird.
[0038] Um sicher auf dem Rand eines Behälters 14 gehalten zu werden, weist der Auspresskorb
einen Randabschnitt mit einem nach unten gerichteten Haltekragen 12 auf, der den Behälterrand
nach bestimmungsgemäßem Aufsetzen übergreift. Im Haltekragen 12 ist eine in Figur
1 ersichtliche Ausnehmung 13 vorgesehen, die in Figur 2 einen am Behälter vorgesehenen
Teil eines einen Tragbügel 15 haltenden Gelenks 16 umgreift.
[0039] Außerdem weist der Auspresskorb 1 am Randabschnitt ein am besten aus Figur 1 ersichtliches
Ansatzstück in Form eines Fortsatzes 17 auf, der beim Aufsetzen des Auspresskorbs
1 auf den Behälter 14 in einen Teil des Gelenks 16 eintaucht. Damit dieses Eintauchen
möglich ist, muss sich der Tragbügel 15, wie in Figur 2 gezeigt, in einer ersten Position
befinden, die der Tragbügel 15 aber schwerkraftbedingt nicht selbstständig halten
kann. Diese Position des Tragbügels 15 muss vom Nutzer gezielt herbeigeführt werden.
Sobald der Nutzer den Auspresskorb 1 bestimmungsgemäß auf den Behälter 14 aufgesetzt
hat und den Tragbügel 15 loslässt, wird dieser weiter nach unten schwenken, bis er
an der Behälteraußenwand anliegt. In dieser zweiten Position überdeckt dann ein mit
dem Tragbügel verschwenkendes Sperrteil 18, das bei der in Figur 2 gezeigten Ausführungsform
von einem durchbrochenen, kragenartigen Umfangsteil der Gelenkbuchse gebildet ist,
den Fortsatz 17. Gleiches gilt für eine Position, in der der Nutzer den Behälter trägt
und der Tragbügel somit relativ zum Behälter 14 nach oben steht, oder für eine Position,
in der der Nutzer das Nutzwasser über den vorderen Behälterrand 19 ausgießen will
und er den Behälter schräg hält, so dass der Tragbügel über dem Auspresskorb steht
oder zumindestteilweise über diesen hinweggeschwenkt ist.
Bezugszeichenliste
[0040]
- 1
- Auspresskorb
- 2
- Aufnahmeschacht
- 3, 3'
- seitliche Begrenzungsflächen
- 4
- Anpressfläche
- 5
- Auspresstasche
- 6
- Auspresskorboberkante
- 7
- Nutzwasserdurchlässe
- 8
- Spritzschutzwand
- 9
- Auffangrinne
- 10
- Ablauföffnungen
- 11
- Stirnwand (Stützhilfe)
- 12
- Haltekragen
- 13
- Ausnehmung
- 14
- Behälter
- 15
- Tragbügel
- 16
- Gelenk
- 17
- Fortsatz (Ansatzstück)
- 18
- Sperrteil
- 19
- vorderer Behälterrand
1. Auspresskorb (1) zur Aufnahme und anschließendem Auspressen eines an einem Bodenwischer
befestigten Wischbezuges, wobei der Auspresskorb (1) einen gegen eine Anpressfläche
(4) mündenden Aufnahmeschacht (2) mit seitlichen Begrenzungsflächen (3, 3') aufweist,
die derart ausgerichtet sind, dass ein Wischbezug nach bestimmungsgemäßem Einführen
in den Aufnahmeschacht (2) durch die Begrenzungsflächen (3) des Aufnahmeschachts (2)
geführt und in im Wesentlichen vertikaler Richtung zu der Anpressfläche (4) hin abgleiten
kann, um in sich gestaucht gegen die Anpressfläche (4) gepresst werden zu können,
dadurch gekennzeichnet, dass der Auspresskorb (1) zur Bildung eines seitlichen Zugangs zum Aufnahmeschacht (2)
seitlich offen ist, so dass der Wischbezug in einer im Wesentlichen horizontalen Bewegung
in den Aufnahmeschacht (2) einführbar ist.
2. Auspresskorb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Begrenzungsflächen (3, 3') des Aufnahmeschachts (2) im Bereich des seitlichen
Zugangs zur Mitte des Aufnahmeschachts (2) hin einander annähern, so dass der seitliche
Zugang in horizontaler Richtung trichterartig ausgestaltet ist.
3. Auspresskorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Begrenzungsflächen (3, 3') des Aufnahmeschachts (2) im Bereich (3')
des seitlichen Zugangs eine ebene, in sich geschlossene Oberfläche aufweisen, während
sie im sich daran in horizontaler Richtung anschließenden Bereich (3) eine durchbrochene
Oberfläche aufweisen.
4. Auspresskorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auspresskorb (1) eine den Aufnahmeschacht (2) zumindest teilumfänglich umgebende
Spritzschutzwand (8) aufweist.
5. Auspresskorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich eine den seitlichen Zugang zum Aufnahmeschacht (2) bildende Zugangsöffnung bis
unmittelbar vor die Anpressfläche (4) erstreckt, so dass der Aufnahmeschacht (2) auf
Seiten des seitlichen Zugangs von oben gesehen bis unmittelbar vor die Anpressfläche
(4) seitlich offen ist.
6. Auspresskorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb einer den seitlichen Zugang zum Aufnahmeschacht (2) bildenden Zugangsöffnung
ein die seitlichen Begrenzungsflächen (3) miteinander verbindende Stützhilfe (11)
vorgesehen ist.
7. Auspresskorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anpressfläche (4) von einem Anpresssteg, der sich unterhalb des Aufnahmeschachts
(2) erstreckt und sich randseitig an einem Rahmenteil des Auspresskorbs (1) abstützt
oder von einer Auspresstasche (5) gebildet ist, in die der Aufnahmeschacht (2) hineinmündet.
8. Auspresskorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auspresskorb (1) randseitig eine Auffangrinne (9) für an einer Außenseite des
Auspresskorbs (1) ablaufendes Nutzwasser aufweist.
9. Auspresskorb nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Auffangrinne (9) Ablauflöcher (10) aufweist, die derart positioniert sind, dass
das sich in der Auffangrinne (9) sammelnde Nutzwasser bei bestimmungsgemäß auf den
Behälter (14) aufgesetztem Auspresskorb (1) in den Behälter (14) ablaufen kann.
10. Auspresskorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auspresskorb (1) einen auf einen Behälter (14) aufsetzbaren Randabschnitt aufweist,
an dem Vorrichtungen (13, 17) vorgesehen sind, die eingerichtet sind, um mit an dem
Behälter (14) angeordneten Gegenstücken (16, 18) ineinander zu greifen und derart
mit diesen zusammenzuwirken, dass der Auspresskorb (1) seitlich unverrückbar auf dem
Behälter (14) gehalten werden kann.
11. Auspresskorb nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Randabschnitt zumindest über einen Teilbereich einen nach unten gerichteten Haltekragen
(12) aufweist, der nach bestimmungsgemäßem Aufsetzen des Auspresskorbs (1) auf den
Behälter (14) den Behälterrand zu übergreifen vermag, wobei im Haltekragen (12) eine
Ausnehmung (13) vorgesehen ist, die nach bestimmungsgemäßem Aufsetzen des Auspresskorbs
(1) auf den Behälter (14) einen am Behälter vorgesehenen Tragbügel (15) oder ein Teil
eines diesen haltenden Gelenks (16) zu umgreifen vermag.
12. Kombination eines Auspresskorbs nach Ansprüchen 1 bis 11 und eines Behälters (14),
wobei der Behälter (14) einen über ein Gelenk (16) an dem Behälter (14) angelenkten
Tragbügel (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein am Auspresskorb (1) angeordnetes Ansatzstück (17) bei bestimmungsgemäßem Aufsetzen
des Auspresskorbs (1) auf den Behälter (14) derart mit dem Gelenk (16) oder mit dem
Tragbügel (17) zusammenwirkt, dass der Auspresskorb (1) bei dem in einer erstem Position
befindlichen Tragbügel (15) auf den Behälter (14) aufsetzbar und von diesem abnehmbar
ist, während der Auspresskorb (1) bei dem sich in einer zweiten Position befindlichen
Tragbügel (15) formschlüssig auf dem Behälter (14) gehalten ist.
13. Kombination eines Auspresskorbs und eines Behälters nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Position eine Arbeitsposition des Tragbügels (15) ist.
14. Kombination eines Auspresskorbs und eines Behälters nach einem der Ansprüche 12 oder
13, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Position zwischen zwei zweiten Positionen liegt.
15. Kombination eines Auspresskorbs und eines Behälters nach einem der Ansprüche 12 oder
14, dadurch gekennzeichnet, dass das Ansatzstück (17) bei dem sich in der ersten Position befindlichen Tragbügel (15)
in eine Nut oder Öffnung einer Gelenkbuchse und/oder eines das Gelenk oder die Gelenkbuchse
übergreifenden Sperrteils (18) eintaucht, das nach dem Verschwenken des Tragbügels
(15) in die zweite Position das am Auspresskorb (1) vorgesehene Ansatzstück (17) übergreift.