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EP 2 385 182 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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28.09.2016 Patentblatt 2016/39 |
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Anmeldetag: 18.04.2011 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Mobile Trennwand mit Teleskopeinheit
Mobile partition with telescopic unit
Paroi de séparation mobile dotée d'une unité télescopique
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
03.05.2010 DE 102010019251
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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09.11.2011 Patentblatt 2011/45 |
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Patentinhaber: DORMA Deutschland GmbH |
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58256 Ennepetal (DE) |
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Erfinder: |
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- Hoopmann, Harald
26655 Westerstede-Ocholt (DE)
- Rogge, Stefan
26655 Westerstede-Ocholt (DE)
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Vertreter: Balder IP Law, S.L. |
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Castellana 93 28046 Madrid 28046 Madrid (ES) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 0 725 192 WO-A1-2010/025879
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EP-A1- 1 437 468 DE-A1- 3 147 273
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine mobile Trennwand mit mehreren an Laufschienen
verfahrbar aufgehängten Wandelementen, wobei zumindest ein Wandelement mit einer Teleskopeinheit
ausgeführt ist, wobei die Teleskopeinheit mittels einer Ausfahrvorrichtung automatisch
horizontal ausfahrbar ist, um einen endseitigen Anschluss zu bilden. Die Erfindung
betrifft weiterhin ein Verfahren zum automatischen Betrieb einer mobilen Trennwand
mit einer Teleskopeinheit.
[0002] Derartige Trennwände sind in vielen verschiedenen Ausführungen bekannt. Die Trennwände
bestehen aus mehreren Wandelementen, die mittels Laufrollen in deckenfesten Laufschienen
verfahrbar abgehängt sind. Zum Öffnen der Wand bzw. zur Demontage der Trennwand werden
die einzelnen Wandelemente aus einer Verriegelung gelöst und längs der Laufschiene
in einen Staubereich verfahren und parallel zueinander gestaut. Zum Schließen der
Wand werden die Wandelemente dicht aneinander gereiht in einer Ebene angeordnet und
durch Dichtleisten verspannt, welche zwischen den Verkleidungsplatten der Wandelemente
gegen die Decke und/oder gegen den Boden ausgefahren werden. Vorgesehen ist ferner
an dem einen oder anderen seitlichen Ende der Trennwand eine Teleskopeinheit, welches
einen randseitigen Teleskopteil umfasst, der beim Schließen der Wand horizontal gegen
eine feststehende Gebäudewand oder dergleichen ausfahrbar ist, um die Wandelemente
auch horizontal gegeneinander zu verspannen und die verfügbare Restweite der betreffenden
Gebäudeöffnung spaltfrei mit der Trennwand zu verschließen. Alternativ wird das Teleskopteil
gegen einen an dem angrenzenden Wandteil befestigten Anschlag verfahren, wenn statt
einer feststehenden Gebäudewand eine andere Trennwand oder dergleichen anschließt,
die nicht mit Spannkräften belastet werden darf.
[0003] Von Nachteil ist die manuelle Bedienung bei den ansonsten teilautomatischen oder
vollautomatischen Trennwänden. Dabei muss nach dem Schließen der Trennwand ausschließlich
die Teleskopeinheit über einen Sicherheitstaster oder Schlüsseltaster betätigt werden,
wobei der Bediener die Teleskopeinheit beobachten und bei möglicher Gefährdung von
Personen oder bei Fehlbedienung stoppen muss. Um einer ansonsten vollautomatischen
Trennwand möglichst nahe zu kommen, werden hierzu oft die Sicherheitstaster oder Schlüsselschalter
manipuliert, wodurch ein erhebliches Gefahrenpotential entsteht. Eine derartige Trennwand
ist beispielsweise auch aus
EP725192A1 bekannt.
[0004] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine mobile Trennwand, welche
zumindest ein Wandelement mit einer Teleskopeinheit umfasst, derart auszubilden, dass
auch die Teleskopeinheit gefahrlos automatisch ausfahren kann.
[0005] Diese Aufgabe wird ausgehend von einer mobilen Trennwand mit einer Teleskopeinheit
gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1 in Verbindung mit dessen kennzeichnenden Merkmalen
gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der vorliegenden Erfindung sind in den abhängigen
Ansprüchen angegeben.
[0006] Die Erfindung löst die Aufgabe dadurch, dass die Teleskopeinheit eine Sicherheitseinrichtung
aufweist, die beabstandet und horizontal beweglich an oder im Bereich der vertikalen
Stirnseite der Teleskopeinheit angeordnet ist.
[0007] Weiterhin löst die Erfindung die Aufgabe durch ein Verfahren zum Betrieb einer mobilen
Trennwand mit einer Teleskopeinheit nach Anspruch 7, bei der die Teleskopeinheit eine
Sicherheitsvorrichtung aufweist, die bei Erreichen einer vorgegebenen Klemmkraft die
Ausfahrvorrichtung abschaltet.
[0008] Dabei kann die Sicherheitsvorrichtung aufgrund einer voreingestellten Größe des möglichen
Hindernisses in Kombination mit der Anzahl von zu betätigenden Sicherheitsschaltern
zuverlässig zwischen einer anfahrenden Wand und einem möglicherweise eingeklemmten
Gegenstand oder einer Person unterscheiden. Die Sicherheitsvorrichtung umfasst hierzu
eine Federleiste, mindestens einen Kraftspeicher und zwei Reihen von Schaltern, die
unabhängig voneinander betätigt werden können. Eine äußere Reihe von Schaltern ist
stirnseitig an der Federleiste in Richtung auf die anzufahrende Wand angeordnet. Diese
Schalter weisen einen begrenzten Schaltweg auf. Schaltet nur einer dieser Sicherheitsschalter,
weil sich ein begrenztes Hindernis im Verfahrweg aufhält, wird die Ausfahrvorrichtung
abgeschaltet. Schalten alle Schalter beim Erreichen der Wand gleichzeitig, wird die
Teleskopeinheit weiter ausgefahren, bis die voreingestellte Kraft der Kraftspeicher
überwunden ist. Dabei nähern sich die Federleiste und die Teleskopeinheit an, wodurch
die zweite Reihe der dazwischen liegenden Schalter betätigt wird und die Ausfahrvorrichtung
abschaltet.
[0009] Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen sind in den Unteransprüchen angegeben
oder werden nachfolgend gemeinsam mit der Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels
der Erfindung anhand der Figur näher dargestellt.
[0010] Diese zeigt:
- Fig. 1:
- Eine Schematische Darstellung eines Wandelements mit einer Teleskopeinheit.
[0011] In Fig. 1 ist ein Wandelement 1 abgebildet, welches deckenseitig sowie bodenseitig
eine nicht dargestellte Dichtleiste umfasst. Die Dichtleisten sind gegen die Decke
bzw. den Boden zum schalldichten Anschluss ausfahrbar und können das Wandelement 1
verspannen. Das Wandelement 1 umfasst eine Teleskopeinheit 10, welche - in der Bildebene
- nach rechts ausfahrbar ist. Die Ausfahrbewegung der Teleskopeinheit 10 gegenüber
dem Wandelement 1 wird mittels einer Ausfahrvorrichtung 12 erzeugt, welche elektrisch
betätigbar ist. Die Ausfahrvorrichtung 12 umfasst beispielsweise eine Spindel 14 mit
einem elektrischen Antrieb, welche in Rotation versetzt wird, sowie eine Spindelmutter
15, welche entweder am Wandelement 1 oder an der Teleskopeinheit 10 angeordnet ist.
Durch die Rotation der Spindel 14 bewegt sich die Spindelmutter 15 entlang der Spindel
14, so dass die Teleskopeinheit 10 in horizontaler Richtung seitlich aus dem Wandelement
1 herausfährt, sowie wieder eingefahren werden kann.
[0012] An oder im Bereich der vertikalen Stirnseite der Teleskopeinheit 10 ist eine Federleiste
11 beabstandet und horizontal beweglich zur Teleskopeinheit 10 angeordnet. Zwischen
der Teleskopeinheit 10 und der Federleiste 11 sind eine oder mehrere Druckfedern 17
angeordnet. Stirnseitig auf der Federleiste 11 in Richtung der anzufahrenden Wand
sind mindestens zwei oder mehrere Sicherheitsschalter 18 angeordnet, die als sogenannte
Microschalter mit ihrem Schaltelement nur kurz aus der Federleiste 11 herausschauen
und die von der beim Ausfahren der Teleskopeinheit 10 berührten Wand, Wandanschluss
oder Anschlussleiste bei der Berührung gedrückt werden. Diese Sicherheitsschalter
18 sind so in der Federleiste 11 angeordnet, dass sie von einer Person auf keinen
Fall zufällig gleichzeitig geschaltet und damit manipuliert werden können.
[0013] Zwischen der Teleskopeinheit 10 und der Federleiste 11 ist mindestens ein weiterer
Endschalter 19 angeordnet, der die Ausfahrvorrichtung 12 stoppen kann.
[0014] Bei einem automatischen Verfahren der Teleskopeinheit 10 gegen eine Wand, einen Wandanschluss
oder eine Anschlussleiste verfährt die Ausfahrvorrichtung 12 die Teleskopeinheit 10
aus dem Wandelement 1 heraus. Bei einem Auftreffen auf eine Wand, einen Wandanschluss
oder eine Anschlussleiste werden die auf der Stirnseite der Federleiste 11 angeordneten
Sicherheitsschalter 18 gleichzeitig betätigt. Die Ausfahrvorrichtung 12 fährt die
Teleskopeinheit 10 weiter aus dem Wandelement 1 heraus, bis die Federleiste 11 durch
Zusammendrücken der Druckfeder 17 gegen die Teleskopeinheit 10 gedrückt wird, und
dabei die Endschalter 19 betätigen. Diese schalten die Ausfahrvorrichtung 12 ab.
[0015] Schaltet nur einer der Endschalter 19 ab, ohne dass alle Sicherheitsschalter 18 gleichzeitig
betätigt werden, muss sich zwangsläufig ein Hindernis zwischen Federleiste 11 und
Wand befinden. Eine Schalteinheit 16 überwacht dabei die Schaltzustände der Sicherheits-
und Endschalter 18, 19 und schaltet ggf. die Ausfahrvorrichtung 12 ab. Werden alle
Sicherheitsschalter 18 gleichzeitig betätigt, fährt die Ausfahrvorrichtung 12 die
Te-leskopeinheit 10 weiter aus dem Wandelement 1 heraus, bis mindestens ein Endschalter
19 betätigt wird. Durch diese Verfahrensweise ist sichergestellt, dass während des
Einklemmens eines Gegenstandes oder einer Person ein sich im Federweg befindlicher
Endschalter 19 gedrückt wird, ohne dass alle Sicherheitsschalter 18 auf der Federleiste
11 gedrückt sind. Dadurch kann sicher festgestellt werden, ob sich etwas im Verfahrweg
der Teleskopeinheit 10 befindet, was größer ist als der Betätigungsweg der auf der
Federleiste 11 angeordneten Sicherheitsschalter 18 von beispielsweise 5 mm.
[0016] Alle Schalter 18, 19 sind an die Schalteinheit 16 angeschlossen. Die Endschalter
19 sind als Öffner ausgelegt und öffnen den Sicherheitskreis, wenn mindestens einer
der Endschalter 19 gedrückt ist, also wenn die Federleiste 11 mit der maximalen Einklemmkraft
von beispielsweise 150 N gegen die Teleskopeinheit 10 gedrückt wird. Die Sicherheitsschalter
18 sind als Schließer ausgebildet und werden in Reihe geschaltet. So ist sichergestellt,
dass erst bei vollständigem Anliegen der Federleiste 11 an eine Wand, Wandanschluss
oder Anschlussleiste die Sicherheitsschleife überbrückt wird. Aufgrund des Schaltweges
der Sicherheitsschalter 18 von beispielsweise maximal 5 mm kann nichts mit einer Abmessung
über 5 mm eingeklemmt werden.
[0017] Die Druckfedern werden auf eine Federkraft ausgelegt, die gleich oder geringer ist
wie die maximal zulässige Klemmkraft bei Schließkanten, beispielsweise 150 N. Der
horizontale Federweg der Federleiste 11 und damit die Länge der Druckfeder 17 hängt
neben der Höhe des Wandelementes von einer tolerierten Unebenheit oder Winkelstellung
einer Wand, eines Wandanschlusses oder Anschlussleiste ab. Die Befestigung der Federleiste
11 an der Teleskopeinheit 10 kann ausschließlich über mehrere Druckfedern 17 erfolgen.
Die Federleiste 11 kann aber auch mittels einer nicht dargestellten horizontalen Führung
beabstandet und beweglich an der Teleskopeinheit 10 angeordnet sein, so dass nur eine
oder gegebenenfalls zwei Druckfedern 17 benötigt werden. Weiterhin kann die Federleiste
11 mit den Druckfedern 17 und Endschaltern 19 wie in der Fig. 1 erkennbar, als vollständig
sichtbares Bauteil stirnseitig auf der Teleskopeinheit 10 angeordnet sein. Sie kann
aber auch in eine nicht dargestellte Nut, die sich in vertikaler Richtung entlang
der Stirnkante der Federleiste 11 erstreckt, integriert sein, so dass die Druckfedern
17 und die Endschalter 19 nicht sichtbar sind und nur ein Teil der Federleiste 11
mit den Sicherheitsschaltern 18 aus der Teleskopeinheit 10 heraus ragt.
[0018] Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf das vorstehend angegebene
bevorzugte Ausführungsbeispiel. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche
von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen
Gebrauch macht.
Bezugszeichenliste
[0019]
- 1
- Wandelement
- 10
- Teleskopeinheit
- 11
- Federleiste
- 12
- Ausfahrvorrichtung
- 13
- elektrischer Antrieb
- 14
- Spindel
- 15
- Spindelmutter
- 16
- Schalteinheit
- 17
- Druckfeder
- 18
- Sicherheitsschalter
- 19
- Endschalter
1. Mobile Trennwand mit mehreren an Laufschienen verfahrbar aufgehängten Wandelementen
(1), wobei zumindest ein Wandelement (1) mit einer Teleskopeinheit (10) ausgeführt
ist, wobei die Teleskopeinheit (10) mittels einer Ausfahrvorrichtung (12) automatisch
horizontal ausfahrbar ist, um einen endseitigen Anschluss mit einer Wand, einem Wandanschluss
oder Anschlussleiste zu bilden, wobei die Teleskopeinheit (10) eine Sicherheitsvorrichtung
aufweist, die beabstandet und horizontal beweglich an oder im Bereich der vertikalen
Stirnseite der Teleskopeinheit (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsvorrichtung eine Federleiste (11) umfasst, wobei zwischen Federleiste
(11) und Teleskopeinheit (10) ein Druckelement angeordnet ist, dass das Druckelement
mindestens eine Druckfeder (17) ist, wobei stirnseitig auf der Federleiste (11) in
Richtung der anzufahrenden Wand mindestens zwei Sicherheitsschalter (18) angeordnet
sind.
2. Mobile Trennwand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsvorrichtung bei Erreichen einer voreingestellten Klemmkraft die Ausfahrvorrichtung
(12) abschaltet.
3. Mobile Trennwand nach Anspruch 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Federleiste (11) und Teleskopeinheit (10) mindestens ein Endschalter (19)
angeordnet ist.
4. Mobile Trennwand nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Endschalter (19) als Öffner ausgebildet ist.
5. Mobile Trennwand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsschalter (18) als Schließer ausgebildet sind.
6. Mobile Trennwand nach Anspruch 1 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsschalter (18) manipulationssicher ausgebildet sind.
7. Verfahren zum automatischen Betrieb einer mobilen Trennwand (1) mit einer Teleskopeinheit
(10), wobei die Teleskopeinheit (10) mittels einer Ausfahrvorrichtung (12) automatisch
horizontal ausfahrbar ist, um einen endseitigen Abschluss mit einer Wand, einem Wandanschluss
oder Anschlussleiste zu bilden, wobei die Teleskopeinheit (10) eine Sicherheitsvorrichtung
aufweist, die bei Erreichen einer vorgegebenen Klemmkraft die Ausfahrvorrichtung (12)
abschaltet dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsvorrichtung eine Federleiste (11) umfasst, wobei zwischen Federleiste
(11) und Teleskopeinheit (10) ein Druckelement angeordnet ist, dass das Druckelement
mindestens eine Druckfeder (17) ist, wobei stirnseitig auf der Federleiste (11) in
Richtung der anzufahrenden Wand mindestens zwei Sicherheitsschalter (18) angeordnet
sind.
8. Verfahren zum automatischen Betrieb einer mobilen Trennwand (1) mit einer Teleskopeinheit
(10) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsvorrichtung die Ausfahrvorrichtung abschaltet, sobald sich ein Gegenstand
zwischen der Sicherheitsvorrichtung und der Wand, einem Wandanschluss oder einer Anschlussleiste
befindet, der eine vorgegebene Größe überschreitet.
1. A mobile partitioning wall including several wall elements (1), which are displaceably
suspended at running rails, wherein at least one wall element (1) is configured with
a telescoping unit (10), wherein the telescoping unit (10) is automatically horizontally
expandable by means of an expanding device (12), in order to establish an end-sided
connection to a wall, to a wall connection or to a connecting strap, wherein the telescoping
unit includes a safety device, which is disposed spaced apart and horizontally movable
at or in the area of the vertical frontal side of the telescoping unit (10), characterized in that the safety device (10) comprises a spring strap (11), wherein a pressure element
is disposed between the spring strap (11) and the telescoping unit (10), in that the pressure element consists of at least one compression spring (17), wherein at
least two safety switches (18) are disposed at the frontal side on the spring strap
(11) in the direction of the wall to be approached.
2. The mobile partitioning wall according to claim 1, characterized in that, when reaching a previously set clamping force, the safety device will switch off
the expanding device (12).
3. The mobile partitioning wall according to claim 1 to 2, characterized in that at least one terminal switch (19) is disposed between the spring strap (11) and the
telescoping unit (10).
4. The mobile partitioning wall according to claim 3, characterized in that the at least one terminal switch (19) is configured as an opener.
5. The mobile partitioning wall according to claim 1, characterized in that the safety switches (18) are configured as closers.
6. The mobile partitioning wall according to claim 1 or 5, characterized in that the safety switch (18) is configured to be manipulation-safe.
7. A method for automatically operating a mobile partitioning wall (1) including a telescoping
unit (10), wherein the telescoping unit (10) is automatically horizontally expandable
by means of an expanding device (12), in order to establish an end-sided connection
to a wall, to a wall connection or to a connecting strap, wherein the telescoping
unit (10) includes a safety device, which, when reaching a predetermined clamping
force, will switch-off the expanding device (12), characterized in that the safety device comprises a spring strap (11), wherein a pressure element is disposed
between the spring strap (11) and the telescoping unit (10), in that the pressure element consists of at least one compression spring (17), wherein at
least two safety switches (18) are disposed at the frontal side on the spring strap
(11) in the direction of the wall to be approached.
8. The method for automatically operating a mobile partitioning wall (1) with a telescoping
unit (10) according to claim 7, characterized in that the safety device switches off the expanding device as soon as an object, which exceeds
a predetermined size, is located between the safety device and the wall, a wall connection
or a connecting strap.
1. Paroi de séparation mobile avec plusieurs éléments de paroi (1) suspendus de façon
déplaçable sur des rails de roulement, dans laquelle au moins un élément de paroi
(1) est aménagé avec une unité télescopique (10), l'unité télescopique (10) étant
automatiquement horizontalement extensible au moyen d'un dispositif d'extension (12),
pour établir, du côté de l'extrémité, une connexion avec une paroi, avec une connexion
de paroi ou avec une barrette de connexion, l'unité télescopique (10) présentant un
dispositif de sécurité, qui est agencé de façon espacée et horizontalement déplaçable
sur ou dans la région d'une face frontale verticale de l'unité télescopique (10),
caractérisée en ce que le dispositif de sécurité comporte une barrette à ressort (11), un élément de compression
étant agencé entre la barrette à ressort (11) et l'unité télescopique (10), en ce que l'élément de compression consiste en au moins un ressort de compression (17), au
moins deux commutateurs de sécurité (18) étant agencés sur la face frontale de la
barrette à ressort (11) en direction de la paroi à approcher.
2. Paroi de séparation mobile selon la revendication 1, caractérisée en ce que, après avoir atteint une force de serrage enregistrée au préalable, le dispositif
de sécurité met hors service le dispositif d'extension (12).
3. Paroi de séparation mobile selon la revendication 1 à 2, caractérisée en ce qu'au moins un interrupteur de fin de course (19) est agencé entre la barrette à ressort
(11) et l'unité télescopique (10).
4. Paroi de séparation mobile selon la revendication 3, caractérisée en ce que ledit au moins un interrupteur de fin de course (19) est aménagé comme dispositif
d'ouverture.
5. Paroi de séparation mobile selon la revendication 1, caractérisée en ce que les commutateurs de sécurité (18) sont aménagés comme dispositifs de fermeture.
6. Paroi de séparation mobile selon la revendication 1 ou 5, caractérisée en ce que les commutateurs de sécurité (18) sont aménagés de façon à être protégés contre la
manipulation.
7. Méthode pour l'opération automatique d'une paroi de séparation mobile (1) avec une
unité télescopique (10), l'unité télescopique (10) étant automatiquement horizontalement
extensible au moyen d'un dispositif d'extension (12), pour établir, du côté de l'extrémité,
une connexion avec une paroi, avec une connexion de paroi ou avec une barrette de
connexion, l'unité télescopique (10) présentant un dispositif de sécurité, qui, lorsqu'une
force de serrage prédéterminée est atteinte, met hors service le dispositif d'extension
(12), caractérisée en ce que le dispositif de sécurité comporte une barrette à ressort (11), un élément de compression
étant agencé entre la barrette à ressort (11) et l'unité télescopique (10), en ce que l'élément de compression consiste en au moins un ressort de compression (17), au
moins deux commutateurs de sécurité (18) étant agencés sur la face frontale de la
barrette à ressort (11) en direction de la paroi à approcher.
8. Méthode pour l'opération automatique d'une paroi de séparation mobile (1) avec une
unité télescopique (10) selon la revendication 7, caractérisé en ce que le dispositif de sécurité coupe le dispositif d'extension tant qu'un objet, qui dépasse
une certaine taille, se trouve entre le dispositif de sécurité et la paroi, une connexion
de paroi ou une barrette de connexion.

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