[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss nach Anspruch 1.
Aus der
DE 30 32 086 A1 ist ein Panikschloss mit einer eine Schlossfalle und/oder einen Schlossriegel steuernden
Schließeinrichtung bekannt. Eine Innenhandhabe ermöglicht im Panikfall, die Schließeinrichtung
im Öffnungssinne zu betätigen. Mittels einer Umstelleinrichtung, die aus einem fernbedienbaren,
elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch zu beaufschlagenden Schaltorgan besteht,
kann die Panikfunktion der Schließeinrichtung vorübergehend ausgeschaltet werden.
Die
DE 43 40 537 C2 offenbart ein durch einen Schlüssel und/oder durch eine Betätigungshandhabe betätigbares
Panikschloss mit geteilter Drückernuss, Wechsel, Zuhaltung, Falle und Fallenriegel,
die in einem Schlossgehäuse angeordnet sind.
Eine zwischen Fallenriegel und Falle angeordnete Zusatzfalle tritt, wie die Falle
und der Fallenriegel, gegen die Rückstellkraft eines Federelementes aus einer Öffnung
in der Stulpe hervor. Die Zusatzfalle ist in einem Längsschlitz am Schlossgehäuseboden
geführt und steuert eine ebenfalls im Schlossgehäuse angeordnete Verriegelungsautomatik,
welche die Falle und den Fallenriegel bei geschlossener Tür gegen Zurückdrücken sperrt.
Durch einen elektrischen Schaltimpuls ist eine Betätigungshandhabe zur Entriegelung
einkoppelbar.
Nachteilig ist eine Umschaltung der Ansteuerung von einer Arbeitsweise nach dem Ruhestromprinzip
oder nach dem Arbeitsstromprinzip nicht vorgesehen.
Die
US 2005/218659 A1 beschreibt ein gattungsgemäßes Schloss in welchem zwischen einer Arbeitsweise nach
dem Ruhestromprinzip oder nach dem Arbeitsstromprinzip gewählt werden kann. Der Erfindung
liegt die Aufgabe zugrunde, ein Panikschloss weiter zu verbessern.
Die Aufgabe wird durch die Merkmal des Anspruchs 1 gelöst.
Das erfindungsgemäße Schloss umfasst eine Schlossmechanik, welche die Panikfunktion
erfüllt, d.h. dass durch Betätigung einer Betätigungshandhabe, beispielsweise eines
Drückers oder einer Panikstange, sowohl der Riegel als auch die Falle in das Schloss
zurückgezogen werden, um ein Öffnen der zuvor sicher verriegelten Tür zu ermöglichen.
Das Schloss weist weiterhin eine Anordnung zur Freigabe bzw. zum Sperren der Türöffnung
auf, die elektrisch betätigbar sein kann. Dadurch ist es möglich, ein unberechtigtes
Öffnen der Tür zu verhindern, jedoch im Gefahrenfall ein Öffnen der Tür zu gewährleisten.
Die Freigabe kann automatisch, beispielsweise durch einen Feueralarm, wie er durch
einen Rauchmelder detektiert werden kann, oder auch durch einen Stromausfall bedingt
erfolgen, wenn die Freigabeanordnung nach dem Ruhestromprinzip arbeitet, wobei die
Freigabe gesperrt ist, solange die Betriebsspannung vorhanden ist. Die Freigabe kann
auch zentral, beispielsweise von einer Bedienperson in einer Pforte, oder durch die
Betätigung einer Nottaste zur Türöffnung erfolgen. Die Nottaste ist dabei vorteilhaft
an oder nahe bei der Tür angeordnet.
Es ist auch eine Anwendung in Verbindung mit einer Zutrittskontrolleinrichtung möglich,
wobei die Tür bei Berechtigung geöffnet werden kann.
Zwischen der Betätigungshandhabe und der Schlossmechanik des Schlosses ist dazu eine
geteilte Drückernuss angeordnet. Damit vorteilhaft eine Entriegelung auch dann erfolgt,
wenn die Betätigungshandhabe bereits betätigt ist, bevor die Freigabe erfolgt, ist
ein Energiespeicher vorgesehen, welcher die durch die Betätigung eingeleitete Energie
bis zur Freigabe zumindest solange zwischenspeichert, bis die Betätigungshandhabe
wieder gelöst ist.
Es ist vorgesehen, das Schloss für ein einseitiges Begehen, beispielsweise in Fluchtrichtung
bei einer Tür in Flucht- und Rettungswegen, oder für ein beidseitiges Begehen, z.B.
in Verbindung mit der Zutrittskontrolleinrichtung, auszubilden. Für das beidseitige
Begehen kann eine dreiteilige Drückernuss vorgesehen sein, welche jeweils einer Drückerscheibe
für jede der Betätigungshandhaben aufweist. Dadurch ist eine Steuerung der Begehung
von beiden Seiten der Tür aus möglich.
[0002] Insbesondere bei einer Tür in Flucht- und Rettungswegen, die mit einer Panikstange
versehen ist, ist es vorteilhaft, dass das Schloss bei bereits betätigter Panikstange
freigegeben wird, da ein Lösen und erneutes Betätigen der Panikstange aufgrund nachdrängender
Personen eventuell nicht möglich ist.
Das Schloss weist eine Ansteuereinrichtung für die Freigabe auf, die nach dem Arbeitsstromprinzip
arbeitet, d.h. zur Freigabe des Schlosses wird die Ansteuereinrichtung, z.B. ein Elektromagnet,
bestromt. In der unbestromten Ausgangsstellung ist das Schloss gesperrt. Die Ansteuereinrichtung
kann mit einer Feuer- bzw. Rauchmeldeeinrichtung zur Freigabe des Schlosses im Gefahrenfall
verbunden sein, wie es bei Türen in Flucht- und Rettungswegen vorgesehen sein kann.
Es kann auch eine Fernbetätigung zur Besucherführung, beispielsweise von einer Pforte
aus, erfolgen, oder es kann ein elektronisches Zutrittskontrollsystem mit der Ansteuereinrichtung
verbunden sein. Weiterhin ist ein Schalter im Schloss vorgesehen, der bereits bei
leichtem Druck auf die Betätigungshandhabe schaltet und so die Ansteuereinrichtung
zur Freigabe des Schlosses ansteuert.
Alternativ kann die Ansteuereinrichtung auch nach dem Ruhestromprinzip arbeiten. Dabei
ist das Schloss gesperrt, wenn die Ansteuereinrichtung, z.B. der Elektromagnet, bestromt
ist. Dies ist vorteilhaft, da bei Verwendung an einer Tür in Flucht- und Rettungswegen
die Tür bei Stromausfall zur Sicherheit automatisch freigeben wird. Auch in dieser
Ausführung ist ein Schalter vorgesehen, der hier jedoch als Öffner ausgebildet ist
und der bei Betätigung der Betätigungshandhabe den Strom durch den Elektromagneten
zur Freigabe des Schlosses unterbricht.
[0003] Die Ansteuereinrichtung weise erfindungsgemäß eine Anordnung mit zwei in einem Winkel
zueinander angeordneten Elektromagneten auf, die einen gemeinsamen, schwenkbar gelagerten
Magnetanker aufweisen, der zwei Hebelarme aufweist, wobei jeweils einer der Hebelarme
mit einem der Elektromagneten zusammenwirkt, wodurch mittels eines Wahlschalters zwischen
einer Arbeitsweise nach dem Ruhestromprinzip oder dem Arbeitsstromprinzip gewählt
werden kann. Der Wahlschalter kann so ausgebildet sein, dass auch die elektrische
Umschaltung vom einen zum anderen Elektromagneten bewirkt wird.
[0004] Zwischen dem Magnetanker und dem Wahlschalter ist eine Feder angeordnet wobei die
Umschaltung zwischen der Arbeitsweise nach dem Ruhestromprinzip oder nach dem Arbeitsstromprinzip
durch eine Zugrichtungsänderung der Feder mittels des Wahlschalter erfolgt.
[0005] In einer weiteren alternativen Ausgestaltung des Schlosses kann der Elektromagnet
außerhalb des Schlosses im Schließblech der Tür angeordnet sein, wodurch vorteilhaft
keine Leitungen auf dem Türflügel für die Signal- und Stromversorgung erforderlich
sind. Dabei wirkt der Elektromagnet direkt auf seinen im Bereich gegenüber der Stulpe
im Schloss angeordneten Magnetanker ein, welcher wiederum zur Freigabe des Schlosses
ausgebildet ist, wozu der Magnetanker mit einem Auslöser zusammenwirkt, der eine Schaltwippe
im Schloss freigibt.
[0006] Die Schaltwippe kann mittels eines Wahlschalters verstellbar angeordnet sein, wodurch
es möglich ist, bei einer Ausführung mit einer dreiteiligen Drückernuss, die Schaltwippe
der gewünschten Drückerscheibe und damit der zugehörigen Betätigungshandhabe zuzuordnen.
Die Freigabe durch die Schaltwippe kann unabhängig von der Freigabe durch den Elektromagnet
direkt über die Drückerscheibe durch die Betätigungshandhabe erfolgen. Es besteht
weiterhin die Möglichkeit, die Schaltwippe in eine Mittelstellung zwischen die Drückerscheiben
zu stellen, wodurch die Freigabe des Schlosses durch die Betätigungshandhabe nicht
mehr möglich ist.
[0007] Ergänzend kann weiterhin eine Dämpfungseinrichtung vorgesehen sein, welche die Schwenkbewegung
der Drückerscheibe dämpft, wodurch der Rückzug des Riegels und der Falle geräuscharm
erfolgt.
[0008] Eine weitere Ausführung des Schlosses weist eine Vorrichtung zur Überbrückung der
Speicherfeder auf, was vorteilhaft bei einem Klemmen des Schlosses, beispielsweise
aufgrund Beschädigung oder durch Winddruck, ein Öffnen der Tür ermöglicht. Da durch
die Speicherfeder die Kraft, die zum Betätigen des Schlosses zur Verfügung steht,
begrenzt ist, kann mittels dieser Vorrichtung die Betätigungshandhabe starr mit dem
Drückerhebel verbunden werden, wodurch die an der Betätigungshandhabe eingeleitete
Kraft direkt unter Umgehung der Speicherfeder auf den Riegel und die Falle einwirken
kann. Die Vorrichtung zur Überbrückung der Speicherfeder ist so ausgebildet, dass
durch Nachfassen mit der Betätigungshandhabe, d.h. durch kurzes Lösen und erneutes
Drücken der Betätigungshandhabe, die direkte Kopplung bewirkt wird.
[0009] In weiterer Ausgestaltung des Schlosses können eine Zeitverzögerung für das Öffnen
des Schlosses und/oder eine Alarmvorrichtung vorgesehen sein. Dabei sind sowohl die
Zeitverzögerung als auch die Alarmvorrichtung innerhalb des Schlosses rein mechanisch
ausgebildet, sodass keine Leitungsführung für elektrische Steuer- und/oder Stromversorgungsleitungen
auf dem Flügel der Tür erforderlich ist. Wird das Schloss zur Türöffnung mittels der
Betätigungshandhabe betätigt, so kann die Alarmvorrichtung eine Signalausgabe, beispielsweise
einer Alarmsirene, bewirken, wodurch eine Person, welche die Tür unberechtigt benutzen
möchte, abschreckt werden kann. Es werden auch Personen in der Umgebung aufmerksam
gemacht. Möglich ist es auch, ein Signal an eine zentrale Überwachungseinrichtung,
z.B. in einer Pforte, zu leiten, wodurch Wachpersonal informiert werden kann.
[0010] Gleichzeitig zu einer Alarmgabe kann durch Niederdrücken der Betätigungshandhabe
die Zeitverzögerung starten. Die Zeitverzögerung bewirkt, dass das Schloss nach einer
gewissen Alarmzeit verzögert öffnet.
[0011] Die verschieden Varianten können auch teilweise oder vollständig miteinander kombiniert
werden.
[0012] Die Unteransprüche bilden vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeiten der Erfindung.
[0013] Im Nachfolgenden werden Ausführungsbeispiele in der Zeichnung anhand der Figuren
näher erläutert.
[0014] Dabei zeigen:
- Fig. 1
- eine Seitenansicht auf ein Schloss mit abgenommenem seitlichen Gehäusedeckel ;
- Fig. 2
- eine Ansicht im Teilschnitt entlang der Linie II - II auf die Stulpe des Schlosses
gemäß Fig. 1;
- Fig. 3
- ein Einzelteil der Drückernuss des Schlosses gemäß Fig. 1;
- Fig. 4
- ein weiteres Einzelteil der Drückernuss des Schlosses gemäß Fig. 1;
- Fig. 5
- das Schloss gemäß Fig. 1 bei betätigtem Drücker, wobei das Schloss nicht freigegeben
ist;
- Fig. 6
- das Schloss gemäß Fig. 1 bei betätigtem Drücker, wobei das Schloss freigegeben ist;
- Fig. 7
- eine Ansicht auf eine dreiteilige Drückernuss von der Stulpe aus ins Gehäuse hinein.
Vor der Drückernuss liegende Teile sind nicht dargestellt;
- Fig. 8
- eine Ansicht auf das Schloss gemäß Fig. 1 mit einer Ansteuereinrichtung nach dem Arbeitsstromprinzip
zur ferngesteuerten Freigabe des Schlosses, in gesperrtem Zustand;
- Fig. 9
- das Schloss gemäß Fig. 8 in freigegebenem Zustand;
- Fig. 10
- eine weitere Ausführung eines Schlosses mit Ansteuereinrichtung nach dem Ruhestromprinzip,
in gesperrtem Zustand;
- Fig. 11
- das Schloss gemäß Fig. 10 in freigegebenem Zustand;
- Fig. 12
- ein erfindungsgemäßes Schloss mit Wahlschalter für die Ansteuerung nach dem Ruhestrom-
oder Arbeitsstromprinzip in einem ersten Schaltzustand;
- Fig. 13
- die Ausführung nach Fig. 12 in einem zweiten Schaltzustand;
- Fig. 14
- eine weitere Ausführung eines Schlosses mit einer externen Ansteuerung im Schließblech
und Wahlmöglichkeit für den Zutritt und mit einer Dämpfungseinrichtung;
- Fig. 15
- eine Ansicht des Schlosses gemäß Fig. 14 auf den Wahlschalter zur Einstellung des
Zutritts von der Stulpe aus ins Gehäuse hinein. Vor dem Wahlschalter liegende Teile
sind nicht dargestellt;
- Fig. 16
- das Schloss gemäß Fig. 14 mit einer Anordnung zur Überbrückung der Speicherfeder in
gesperrtem Zustand;
- Fig. 17
- das Schloss gemäß Fig. 16 in freigegebenem Zustand ;
- Fig. 18
- eine vergrößerte Ansicht auf die Drückerscheibe des Schlosses gemäß den Fig. 16 und
17;
- Fig. 19
- eine vergrößerte Ansicht auf den Drückerhebel des Schlosses gemäß den Fig. 16 und
17.
- Fig. 20
- eine weitere Ausführung eines Schlosses mit einer Alarmvorrichtung und einer Zeitverzögerung
zum verzögerten Auslösen des Schlosses im unbetätigten, gesperrten Zustand;
- Fig. 21
- das Schloss gemäß Fig. 20 in freigegebener, betätigter Stellung.
[0015] Die Beispiele in den Fig. 1 bis 11 und 14 bis 21 sind nicht Teil der Erfindung, sondern
Gegenstände, die das Verständnis der Erfindung erleichtern.
[0016] In Fig. 1 ist ein Schloss 1 in der Seitenansicht gezeigt, mit einem Gehäuse 2 und
einer Stulpe 3, mit welcher das Schloss 1 in an sich bekannter Weise in einer Schlosstasche
eines Türflügels festlegbar ist. Das Gehäuse 2 ist geöffnet dargestellt und umfasst
im Wesentlichen eine Schlossmechanik mit einer Riegelmechanik 5, welche die Panikfunktion
erfüllt und bei Betätigung des Schlosses 1 durch eine Betätigungshandhabe 9, die hier
als Drücker ausgebildet ist, den Riegel 7 der einbruchhemmend über einen Schließzylinder
6 verriegelbaren Tür zurückzieht. Das Zurückziehen von Riegel 7 und Falle 8 ist auch
durch Betätigung des Schließzylinders 6 über eine hier nicht dargestellte Mechanik
möglich. Die Betätigungshandhabe 9 ist in den Figuren gestrichelt dargestellt, um
die darunter liegenden Teile zu zeigen. Die Schlossmechanik umfasst weiterhin eine
Falle 8, die ebenfalls mit der Betätigungshandhabe 9 zusammenwirkt. Der Riegel 7 und
die Falle 8 greifen in ausgeschlossenem Zustand in ein Schließblech 4 ein, das in
bekannter Weise an der Türumrahmung oder bei zweiflügeligen Türen am gegenüberliegenden
Türflügel angeordnet ist.
[0017] Zwischen der Betätigungshandhabe 9 und der Riegelmechanik 5 ist eine geteilte Drückernuss
10 angeordnet. Die Drückernuss 10 umfasst eine Drückerscheibe 11 und einen Drückerhebel
12, welche in der Schwenkachse der Betätigungshandhabe 9 liegen, und die gegeneinander
drehbar angeordnet sind. Die Drückerscheibe 11 und der Drückerhobel 12 sind in den
Figuren 3 und 4 als Einzelteil gezeigt.
[0018] An der Drückerscheibe 11 ist eine Aufnahme 13 zur Aufnahme eines hier nicht dargestellten,
üblicherweise als Vierkant ausgebildeten Dorns der Betätigungshandhabe 9 drehfest
angeordnet, wodurch sich beim Verschwenken der Betätigungshandhabe 9 die Drückerscheibe
11 in Schwenkrichtung des Drückers 9 mit dreht. Die Drückerscheibe 11 stützt sich
zur Rückstellung der Betätigungshandhabe 9 in dessen waagerechte Ausgangsstellung
mit einem Fortsatz 22 an einer Rückstellfeder 14 ab, die, hier nicht näher dargestellt,
andernends im Gehäuse 2 abgestützt ist. Im Gehäuse 2 ist ein Anschlag 23 für den Fortsatz
22 vorgesehen, um diese waagerechte Ausgangsstellung der Betätigungshandhabe 9 festzulegen.
[0019] Der Drückerhebel 12 umfasst zwei Hebelarme 12.1, 12.2, wobei der erste Hebelarm 12.1
des Drückerhebels 12 mit der Falle 8 zusammenwirkt. Die Falle 8 weist eine Führung
24 auf, in welche eine Stift 25 zur Führung der Falle 8 eingreift. Die Falle 8 stützt
sich weiterhin auf einer Feder 26 gegen den Hebelarm 12.1 ab, wodurch ein Zurückschieben
der Falle 8 möglich ist, wie es beim Schließen des Türflügels erforderlich ist. Ein
Verschwenken des Drückerhebels 12 mit dem Hebelarm 12.1 bewirkt ein Zurückziehen der
Falle 8 in das Gehäuse 2 des Schlosses 1 hinein, wodurch die Falle 8 außer Eingriff
mit dem Schließblech 4 gelangt.
[0020] Der zweite Hebelarm 12.2 greift in die Riegelmechanik 5 betätigend ein. Der Aufbau
der Riegelmechanik 5 ist hierbei beliebig und daher nicht weiter dargestellt. Durch
Verschwenken des Drückerhebels 12 mit dem in die Riegelmechanik 5 eingreifenden Hebelarm
12.2 wird das Zurückziehen des Riegels 7 in das Gehäuse 2 hinein ausgelöst, und der
Riegel 7 gelangt außer Eingriff mit dem Schließblech 4. Am Drückerhebel 12 ist weiterhin
ein Fortsatz 22' vorgesehen, der in Ausgangsstellung ebenfalls in Anlage mit dem Anschlag
23 gelangt. Die Rückführung in die Ausgangsstellung kann aufgrund von Rückstellkräften
der Riegelmechanik 5 und/oder durch die Rückstellfeder 14 erfolgen, die auf den Hebelarm
12.2 des Drückerhebels 12 einwirken.
[0021] Das Schloss 1 weist eine Anordnung zur Freigabe bzw. zum Sperren der Türöffnung auf,
die elektrisch betätigbar sein kann, um ein unberechtigtes Öffnen der Tür zu verhindern,
jedoch im Gefahrenfall ein Öffnen der Tür zu ermöglichen.
[0022] Vorteilhaft kann zur Freigabe eine Nottaste an oder nahe bei der Tür angeordnet sein.
Zusätzlich oder alternativ kann die Freigabe automatisch, beispielsweise durch einen
Feueralarm, wie er durch einen Rauchmelder detektiert werden kann, erfolgen. Wenn
die Freigabeeinrichtung nach dem Ruhestromprinzip arbeitet, wobei die Freigabe gesperrt
ist, solange die Betriebsspannung vorhanden ist, erfolgt vorteilhaft eine Freigabe
automatisch bei Stromausfall. Weiterhin kann die Freigabe auch zentral, beispielsweise
von einer Bedienperson in einer Pforte, oder durch eine Zutrittskontrolleinrichtung,
beispielsweise in Verbindung mit einem Kartenleser o.ä., erfolgen.
[0023] Die Freigabeeinrichtung umfasst eine am Drückerhebel 12 vorgesehene Nase 21, welche
mit einem Absatz an einem Auslösehebel 18 zusammenwirkt. Alternativ kann zum Eingriff
des Auslösehebels 18 auch eine Kerbe im Drückerhebel 12 vorgesehen sein. Der Auslösehebel
18 ist in einem Lager 20 drehbar gelagert und in einem Auslöser 19 aufgenommen, wenn
keine Freigabe gegeben ist. In Fig. 1 ist die gesperrte Stellung dargestellt, wobei
der Drückerhebel 12 durch die Freigabeeinrichtung gegen Drehung gesperrt ist.
[0024] Zur Kopplung der geteilten Drückernuss 10 ist zwischen der Drückerscheibe 11 und
dem Drückerhebel 12 eine Speicherfeder 15 angeordnet. Die Speicherfeder 15 ist dabei
teilweise in einer Aussparung 16 der Drückerscheibe 11 und in einer Aussparung 17
des Drückerhebels 12 aufgenommen, wie es im Teilschnitt, entlang der Linie II - II
in Fig. 1, durch die Drückerscheibe 11 und den Drückerhebel 12 in Fig. 2 gezeigt ist.
Die Aussparung 16 kann dabei die Drückerscheibe 11 vollständig durchgreifen oder nur
als Vertiefung in der Drückerscheibe 11 ausgebildet sein. Auch die Aussparung 17 kann
im Drückerhebel 12 als Vertiefung oder den Drückerhebel 12 durchgreifend ausgebildet
sein. Als Speicherfeder 15 kann neben der in den Figuren gezeigten Schraubenfeder
in ähnlicher Anordnung gleichwirkend beispielsweise auch eine Spiral-, Blatt- oder
Schenkelfeder verwendet werden. Auch die Rückstellfeder 14 kann demgemäß ausgebildet
sein. Elastomere sind ebenfalls als Federelemente anwendbar. Alternativ kann auch
nur eine der Aussparungen 16, 17 vorgesehen sein, wobei dann ein Mitnehmer an der
Drückerscheibe 11 oder dem Drückerhebel 12 vorgesehen ist, welcher mit der Speicherfeder
15 zusammenwirkt, was insbesondere bei Verwendung einer Spiralfeder vorteilhaft ist.
In einer weiteren Ausbildung kann die Speicherfeder 15 außen um die Drückerscheibe
11 und/oder dem Drückerhebel 12, diese zumindest teilweise umgreifend, angeordnet
sein. Denkbar ist auch eine Anordnung einer Blattfeder, die jeweils endseitig an der
Drückerscheibe 11 und am Drückerhebel 12 festgelegt ist.
[0025] In Fig. 5 ist das Schloss 1 mit gedrückter Betätigungshandhabe 9 dargestellt, wobei
keine Freigabe des Schlosses 1 gegeben ist. Die mit der Betätigungshandhabe 9 über
die Aufnahme 13 drehfest verbundene Drückerscheibe 11 ist gegen die Rückstellfeder
14 im Uhrzeigersinn in die in der Fig. 5 gezeigte Stellung gedreht. Durch die teilweise
Anordnung der Speicherfeder 15 sowohl in der Aussparung 16 der Drückerscheibe 11 als
auch in der Aussparung 17 des Drückerhebels 12 ist die Speicherfeder 15 durch die
Drehung der Drückerscheibe 11 komprimiert, da der Drückerhebel 12 gegen Drehung gesperrt
ist, indem sich dessen Nase 21 am Auslösehebel 18 abstützt. Die durch die Betätigung
der Betätigungshandhabe 9 zum Öffnen der Tür eingeleitete Energie ist somit zunächst
in der Speicherfeder 15 gespeichert.
[0026] Die Freigabe des Schlosses 1 zur Türöffnung erfolgt bei betätigter Betätigungshandhabe,
indem der Auslöser 19 in der Fig. 6 entgegen dem Uhrzeigersinn schwenkt. Dies kann
beispielsweise durch Abschalten eines Elektromagneten bewirkt werden, welcher hier
in der Figur nicht näher dargestellt ist. Damit wird der um das Lager 20 drehbar angeordnete
Auslösehebel 18 frei und von der Nase 21 des durch die Speicherfeder 15 im Urzeigersinn
beaufschlagen Drückerhebels 12 angehoben. Durch die nun mögliche Drehbewegung des
Drückerhebels 12 schiebt der Hebelarm 12.1 die Falle 8 in das Gehäuse 2 des Schlosses
1 hinein, und der Hebelarm 12.2 betätigt in hier nicht näher dargestellter Weise die
Riegelmechanik 5, wodurch der Rückschluss des Riegels 7 in das Gehäuse 2 hinein erfolgt.
Da nun sowohl der Riegel 7 als auch die Falle 8 eingezogen sind, ist die Tür öffenbar.
[0027] Die Rückstellung des Auslösehebels 18 in seine Ausgangslage, wobei dieser im Auslöser
19 aufgenommen ist, erfolgt durch die Nase 21 bei Rückdrehung des Drückerhebels 12.
[0028] Denkbar ist auch eine dreiteilige Drückernuss 10, wobei jeweils eine Drückerscheiben
11, 11' beiderseits des Drückerhebels 12 mit den jeweils zugeordneten Rückstellfedern
14, 14' und Speicherfedern 15 angeordnet und mit jeweils einer Betätigungshandhabe
9 verbunden sind, wie es in Fig. 7 dargestellt ist. Dadurch ist, beispielsweise in
Verbindung mit einer Zutrittskontrolle, eine Steuerung der Begehung von beiden Seiten
der Tür aus möglich, wobei jeweils ein zugeordneter Auslösehebel 18 mit Auslöser 19
vorgesehen sein kann.
[0029] In den Fig. 8 bis 11 sind weitere Beispiele gezeigt, wobei das Schloss 1 eine Ansteuereinrichtung
27 für die Freigabe aufweist. In den Fig. 8 und 9 ist eine Ansteuereinrichtung 27
gezeigt, die nach dem Arbeitsstromprinzip arbeitet, wobei ein Elektromagnet 28 zur
Freigabe des Schlosses 1 bestromt wird. Der Elektromagnet 28 weist einen schwenkbar
gelagerten Magnetanker 29 auf, der mit einer Feder 30 beaufschlagt ist, um den Magnetanker
29 nach Abschalten des Stroms in die Ausgangsstellung zurückzuführen. Am Magnetanker
29 ist der bereits beschriebene Auslöser 19 angeordnet oder an diesem einstückig ausgebildet.
In der unbestromten Ausgangsstellung ist das Schloss 1 gesperrt, wie es bereits vorstehend
zu den Fig. 1 bis 5 beschrieben ist, wobei der Auslösehebel 18 im Auslöser 19 aufgenommen
ist.
[0030] Wird der Elektromagnet bestromt, wird der Magnetanker 29 mit dem Auslöser 19 verschwenkt,
und der Auslösehebel 18 wird freigegeben, wie es in Fig. 9 gezeigt ist. Die Bestromung
des Elektromagneten 28 kann auf unterschiedliche Weise bewirkt sein. So kann der Elektromagnet
28 mit einer Feuer- bzw. Rauchmeldeeinrichtung verbunden sein, wodurch das Schloss
1 im Gefahrenfall freigegeben wird, wie es bei Türen in Flucht- und Rettungswegen
vorgesehen sein kann. Es kann auch eine Fernbetätigung zur Besucherführung, beispielsweise
von einer Pforte aus, erfolgen, oder es kann ein elektronisches Zutrittskontrollsystem
mit der Ansteuereinrichtung 27 verbunden sein. In Verbindung mit den vorgenannten
Einrichtungen oder alleine kann ein Schalter 31 vorgesehen sein, der bereits bei leichtem
Druck auf die Betätigungshandhabe 9 betätigt ist und so den Elektromagneten 28 beaufschlagt.
Dies kann durch eine an der Drückerscheibe 11, 11' ausgebildete Kontur erfolgen, die
den als Mikroschalter ausgebildeten Schalter 31 steuert. Der Schalter 31 kann auch
als Reedkontakt-Schalter ausgebildet sein, wobei ein zugeordneter Magnet an oder in
der Drückerscheibe angeordnet sein kann, der mit dem Reedkontakt-Schalter zusammenwirkt.
[0031] Bei gedrückter Betätigungshandhabe 9 wird nun der Rückschluss des Riegels 7 und der
Einzug der Falle 8 bewirkt. Erfolgt die Betätigung der Betätigungshandhabe 9 erst
nach der Freigabe des Schlosses 1 durch die Bestromung des Elektromagneten 28, wird
durch die dann bereits freigegebene Kopplung von Drückerscheibe 11, 11' und Drückerhebel
12 der Rückschluss des Riegels 7 und der Einzug der Falle 8 direkt durch die Betätigung
bewirkt.
[0032] In den Fig. 10 und 11 ist eine Ansteuereinrichtung 27 gezeigt, die nach dem Ruhestromprinzip
arbeitet. Dabei ist das Schloss 1 gesperrt, wenn der Elektromagnet 28 bestromt ist.
Dies ist vorteilhaft, da bei Verwendung in einer Tür in Flucht- und Rettungswegen
die Tür bei Stromausfall zur Sicherheit automatisch freigeben wird. In Fig. 10 ist
der schwenkbar gelagerte, aus zwei Hebelarmen gebildete Magnetanker 29 angezogen,
wodurch der Auslöser 19 den Auslösehebel 18 gegen verschwenken sichert. Ist die Stromzufuhr
des Elektromagneten 28 unterbrochen, so wird der Magnetanker 29 durch die Feder 30
verschwenkt, wodurch der Auslösehebel 18 aus der Aufnahme des Auslösers 19 gelangt
und frei wird, wie es in Fig. 11 gezeigt ist. Auch bei dieser Ausbildung kann ein
Schalter 31 vorgesehen sein, der hier jedoch als Öffner ausgebildet ist und bei Betätigung
den Strom durch den Elektromagneten 28 zur Freigabe unterbricht. Denkbar ist ein weiterer,
externer Schalter, welcher mit dem Schalter 31 korrespondiert, wodurch die Funktion
des Schalters 31 steuerbar und eine Konfiguration des Schlosses ermöglicht ist.
[0033] Am Magnetanker 29 ist der Auslöser 19, der sich gegen eine Feder 42 abstützt, schwenkbeweglich
angeordnet. Damit ist es gewährleistet, dass der Auslösehebel 18 unabhängig von der
Stellung des Magnetankers 29 in den Auslöser 19 einrasten kann, wenn der Auslösehebel
18 durch Entlasten der Betätigungshandhabe 9 und das Zurückdrehen des Drückerhebels
12 durch die Rückstellfeder 14, 14' mit der Nase 21 in seine verriegelnde Stellung
geschwenkt wird.
In den Fig. 12 und 13 ist eine erfindungsgemäße Anordnung mit zwei in einem Winkel
zueinander angeordneten Elektromagneten 28, 28' gezeigt, wobei mittels eines Wahlschalters
32 zwischen einer Arbeitsweise nach dem Ruhestromprinzip oder nach dem Arbeitsstromprinzip
gewählt werden kann. Mit dem drehbaren Wahlschalter 32 ist die Anlenkung der Feder
30 veränderbar, so dass einer der hier zumindest annähernd rechtwinklig zueinander
angeordneten Hebelarme des Magnetankers 29 entweder in Richtung auf den Elektromagneten
28 oder den Elektromagneten 28' beaufschlagt ist. Der Wahlschalter 32 kann gleichzeitig
die elektrische Umschaltung vom einen zum anderen Elektromagneten 28, 28' bewirken.
[0034] In den Fig. 14 und 15 ist ein weiteres nicht erfindungsgemäßes Schloss gezeigt, wobei
sich mindestens einer der Elektromagnete 28, 28' außerhalb des Schlosses 1 im Schließblech
4 der Tür befindet. Der Magnetanker 29 befindet sich dem Elektromagnet 28 gegenüber
direkt im Bereich der Stulpe 3 angeordnet. Am Magnetanker 29 ist wiederum der Auslöser
19 schwenkbar mit einer Feder 42 belastet, angeordnet. Dieses Ausführungsbeispiel
weist weiterhin einen Wahlschalter 33 auf, der mit einer Schaltwippe 34 zusammenwirkt,
die als schwenkbar gelagerter, zweiarmiger Hebel ausgebildet ist. Ein erster Hebelarm
wirkt mit dem Auslöser 19 zusammen, während der zweite Hebelarm mit der Drückerscheibe
11, 11', zusammenwirkt, die als Nockenscheibe ausgebildet ist, durch welche die Schaltwippe
34 gegen eine Feder 35 verschwenkbar ist. Weiterhin ist an der Schaltwippe 34 ein
Fortsatz 40 angeordnet, der in eine Spindel 41 des Wahlschalters 33 eingreift. Durch
Drehen des Wahlschalters 33 ist der Fortsatz 40 der Schaltwippe 34 - und damit die
Schaltwippe 34 selbst - entlang der Spindel 41 in seiner Position in Bezug auf die
Drückerscheibe 11, 11' verstellbar. Dadurch ist es möglich, bei einer Ausführung eines
Schlosses 1 mit einer dreiteiligen Drückernuss, wie es zu Fig. 7 beschrieben ist,
die Auslösung des Auslösers 19 alternativ der Drückerscheibe 11 oder der Drückerscheibe
11' und damit der zugehörigen Betätigungshandhabe 9 zuzuordnen. Die Freigabe durch
die Schaltwippe 34 erfolgt unabhängig von der Freigabe durch den Elektromagnet 28
direkt über die Drückerscheibe 11, 11' durch die Betätigungshandhabe 9. Eine weitere
Möglichkeit besteht darin, die Schaltwippe 34 in eine Stellung außerhalb des Bereichs
einer der Drückerscheiben 11, 11', beispielsweise einer Mittelstellung zwischen die
Drückerscheiben 11 und 11', einzustellen, wodurch keine Freigabe des Schlosses 1 durch
eine der Betätigungshandhaben 9 mehr möglich ist.
In Fig. 14 ist weiterhin eine Dämpfungseinrichtung 36 gezeigt, welche die Schwenkbewegung
der Drückerscheibe 12 dämpft, wodurch der Rückzug des Riegels 7 und der Falle 8 geräuscharm
erfolgt. In einem Zylinder 38 ist dazu ein Kolben 37 geführt, welcher eine Kolbenstange
39 aufweist, die dichtend durch eine Stirnwand des Zylinders 38 geführt ist. Die Kolbenstange
38 ist mit dem Drückerhebel 12 verbunden und greift am Hebelarm 12.2 an. Alternativ
kann die Kolbenstange 39 auch im Bereich des Hebelarms 12.1 oder anderweitig am Drückerhebel
12 angreifen. Die Dämpfungseinrichtung 36 ist lageunabhängig und kann beispielsweise
auch senkrecht angeordnet sein.
Die Fig. 16 und 17 zeigen eine weitere Ausführung des Schlosses 1 mit einer Vorrichtung
zur Überbrückung der Speicherfeder 15. Sollte das Schloss 1, beispielsweise aufgrund
Beschädigung oder Winddruck, klemmen, so ist es durch diese Vorrichtung möglich, die
Betätigungshandhabe 9 starr mit dem Drückerhebel 12 zu verbinden, wodurch die an der
Betätigungshandhabe 9 eingeleitete Kraft direkt auf den Riegel 7 und die Falle 8 einwirken
kann. Dazu kann die Drückerscheibe 11, 11' und der Drückerhebel 12 der geteilten Drückernuss
10 in ihrer Drehbeweglichkeit zueinander gesperrt werden.
Wird die Betätigungshandhabe 9 gedrückt, wird in vorbeschriebener Weise zunächst die
Speicherfeder 15 geladen, welche durch die Ansteuereinrichtung 27 zur Öffnung freigegeben
werden kann. Ist aus den vorgenannten Gründen trotz Freigabe ein Öffnen nicht möglich,
weil die Federkraft der Speicherfeder 15 nicht ausreicht, den Riegel 7 oder die Falle
8 zurückzuziehen, kann durch Nachfassen mit der Betätigungshandhabe 9 die Überbrückung
der Speicherfeder 15 bewirkt werden.
[0035] Die Vorrichtung zur Überbrückung der Speicherfeder 15 ist mittels einer durch eine
Feder 45 beaufschlagte, schwenkbar angeordneten Sperre 44 gebildet. Die Sperre 44
ist in der Drückerscheibe 11, 11' angeordnet und greift in eine Führung 47 des Drückerhebels
12 ein. Die Beaufschlagung der Sperre 44 durch die Feder 45 ist nach außen, d.h. vom
Mittelpunkt der Drückerscheibe 12 weg, gerichtet. Im gesperrten Zustand des Schlosses
1, wobei der Auslösehebel 18 im Auslöser 19 aufgenommen ist, wird die Sperre 44 durch
einen am Auslösehebel 18 angeordneten Gleiter 43 gegen die Kraft der Feder 45 niedergehalten.
Wird die Betätigungshandhabe 9 gedrückt, kann sich die Sperre 44 in der Führung 47
bewegen, wozu die Sperre 44 im Bereich der Führung 47 abgestuft ist, wie es in Fig.
19 gezeigt ist. In Fig. 19 ist die Sperre 44 in der Ebene des Drückerhebels 12 geschnitten
dargestellt.
[0036] Ist das Schloss 1 durch die Ansteuervorrichtung 27 freigegeben, kann die Sperre 44
zunächst nicht nach außen schwenken, da bei gedrückter Betätigungshandhabe 9 die Sperre
44 im schmalen Bereich der Führung 47 - in der Figur 19 im rechten Bereich der Führung
47- aufgenommen ist. Wird der Riegel 7 bzw. die Falle 8 nun nicht zurückgezogen, da
die Federkraft der Speicherfeder 15 nicht ausreicht, kann mit der Betätigungshandhabe
9 nachgefasst werden, d.h. die Betätigungshandhabe 9 wird gelöst, wodurch nahe der
Ausgangsstellung der Betätigungshandhabe 9 die Sperre 44 in den erweiterten Bereich
links der Nase 46 in der Führung 47 ausschwenken kann. Die Sperre 44 gelangt nun,
bedingt durch die als Schenkelfeder ausgebildete Feder 45, hinter die Nase 46 am Drückerhebel
12. Es können abgestuft mehrere Nasen 46 angeordnet sein, wodurch es möglich ist,
dass auch in mehreren Schritten mit der Betätigungshandhabe 9 nachgefasst werden kann.
Es können abgestuft mehrere Nasen 46 angeordnet sein, wodurch es möglich ist, dass
auch in mehreren Schritten mit der Betätigungshandhabe 9 nachgefasst werden kann.
[0037] Ein erneutes Niederdrücken der Betätigungshandhabe 9 bewirkt durch diesen Eingriff
der Sperre 44 an der Nase 46, dass die Drückerscheibe 11, 11' unter Ausschluss der
Speicherfeder 15 direkt mit dem Drückerhebel 12 verbunden, d.h. gekoppelt ist. Die
Kraft der Betätigungshandhabe 9 wird somit direkt über die Drückerscheibe 11, 11',
die Sperre 44 und die Nase 46 auf den Drückerhebel 12 eingeleitet, welcher mit dem
Hebelarm 12.1 bzw. 12.2 die Falle 8 bzw. den Riegel 7 zurückziehen kann. Es ist weiterhin
ein Stift 48 angeordnet, welcher dazu vorgesehen ist, die Sperre 44 beim Loslassen
der Betätigungshandhabe 9 gegen die Feder 45 nach innen in Richtung auf die Mitte
der Drückerscheibe 11, 11' zurück zu schwenken. Nach Sperren des Schlosses 1 durch
die Ansteuervorrichtung 27 ist die Sperre 44 wieder durch den Gleiter 43 niedergehalten,
wodurch die Drückerscheibe 11, 11' und der Drückerhebel 12 entkoppelt sind und eine
Betätigung der Betätigungshandhabe 9 wieder ein Aufladen der Speicherfeder 15 bewirkt.
[0038] In den Fig. 20 und 21 ist eine weitere Ausführung des Schlosses 1 gezeigt, wobei
eine Zeitverzögerung 49 für das Öffnen des Schlosses 1 und eine Alarmvorrichtung 50
vorgesehen sind, wodurch ein Voralarm vor dem Öffnen möglich ist. Sowohl die Zeitverzögerung
49 als auch die Alarmvorrichtung 50 sind innerhalb des Schlosses 1 rein mechanisch
ausgebildet, sodass keine Leitungsführung elektrischer Steuer- und/oder Stromversorgungsleitungen
auf dem Flügel der Tür erforderlich ist. Es ist jedoch auch eine externe Anordnung
zur elektronischen Zeitverzögerung denkbar. Wird das Schloss 1 zur Türöffnung mittels
der Betätigungshandhabe 9 betätigt, so kann durch die Alarmvorrichtung 50 eine Signalausgabe
bewirkt werden. Dies kann beispielsweise eine Alarmsirene sein, welche eine Person,
die die Tür unberechtigt benutzen möchte, möglicherweise abschreckt oder auch ein
Signal an einer Überwachungseinrichtung in einer Pforte ausgelöst werden, wodurch
Wachpersonal informiert wird.
[0039] Die Alarmvorrichtung 50 weist dazu im Schloss 1 einen gegen eine Feder 51 verschiebbar
abgeordneten Magneten 52 auf, welcher mit einem Magnetfeldsensor 53, beispielsweise
einem Reedkontakt oder einem Hallelement, zusammenwirkt, der auf der Rahmenseite im
Schließblech 4 angeordnet sein kann. Die Feder 51 und der Magnet 52 ist in einer im
Schloss 1 festgelegten Hülse 54 geführt. Der Magnet 52 ist mit einer Zugstange 55
verbunden, die an ihrem Ende einen Zugkopf 56 aufweist, der in Ruhestellung der Betätigungshandhabe
9 an einem Fortsatz 57 der Drückerscheibe 11, 11' anliegt, wodurch der Magnet 52 gegen
die Kraft der Feder 51 von der Stulpe 3 weg verschoben ist und der Magnetfeldsensor
53 nicht aktiviert ist.
[0040] Schwenkt der Fortsatz 57 der Drückerscheibe 11, 11' aufgrund einer Betätigung der
Betätigungshandhabe 9 im Uhrzeigersinn weg, wie es in der Fig. 21 gezeigt ist, wird
der Magnet 52 durch die Feder 51 in Richtung der Stulpe 3 verschoben, wodurch der
Magnetfeldsensor 53 zur Signalabgabe aktiviert ist.
[0041] Gleichzeitig zu dieser Alarmgabe wird durch die Betätigung der Betätigungshandhabe
9 die Zeitverzögerung 49 gestartet, welche dazu dient, das Schloss 1 zeitverzögert
zu öffnen, um zunächst vor dem Öffnen für eine gewisse Zeit den Alarm auszugeben.
Dazu ist es vorgesehen, dass die Zeitverzögerung 49 die in der Speicherfeder 15 gespeicherte
Energie nach Drücken der Betätigungshandhabe 9 verzögert in die Schlossmechanik einleitet.
Die rein mechanische Zeitverzögerung 49 besteht aus einem Dämpfungselement mit einem
in einem Zylinder 58 verschiebbar angeordneten Kolben 59, an dem eine Zugstange 60
angeordnet ist. Die Zugstange 60 weist endseitig ebenfalls einen Zugkopf 56 auf, der
mit dem Fortsatz 57 der Drückerscheibe 11, 11' zusammenwirkt. Auf der Zugstange 60
ist weiterhin ein Mitnehmer 61 angeordnet, welcher mit einer angepasst ausgestalteten
Schaltwippe 34 zusammenwirkt. Es können auch alternative Dämpfungselemente Anwendung
finden.
[0042] Wird die Betätigungshandhabe 9 gedrückt und damit der Fortsatz 57 der Drückerscheibe
11, 11' in Richtung auf die Stulpe 3 verschwenkt, wird der mit der Feder 62 beaufschlagte
Kolben 59 im Zylinder 58 ebenfalls in Richtung auf die Stulpe 3 verschoben. Der Kolben
59 ist mit geringem Spalt zur Innenwandung des Zylinders geführt, wodurch eine Dämpfung
der Verschiebebewegung des Kolbens 59 aufgrund des dadurch erzwungenen langsamen Überströmens
der Luft von einer Kolbenseite auf die andere Kolbenseite im Zylinder 58 bewirkt ist,
wozu auch eine Bohrung oder eine Ventil im Kolben 59 vorgesehen sein kann. Es kann
auch ein anderes Dämpfungsmedium als die Umgebungsluft, z.B. Öl, vorgesehen sein.
Durch die Verschiebebewegung des Kolbens 59 und der Zugstange 60 gelangt der Mitnehmer
61 nach einer gewissen Zeit in Anlage mit der Schaltwippe 34 und schwenkt diese im
Uhrzeigersinn. Dadurch wird der Auslöser 19 betätigt, und der Auslösehebel 18 wird
frei, wodurch nun zeitverzögert gegenüber der Betätigung der Betätigungshandhabe 9
das Schloss 1 freigegeben wird und der Riegel 7 und die Falle 8 eingezogen werden.
[0043] Beim Loslassen der Betätigungshandhabe 9 wird das Zurückschwenken des Fortsatzes
57 der Drückerscheibe 11, 11' durch die Rückstellfeder 14 bewirkt. Dadurch gelangt
der Fortsatz 54 in Anlage mit den Zugköpfen 56 der Zugstange 55 der Alarmvorrichtung
50 und der Zugstange 60 der Zeitverzögerung 49, wodurch der Magnet 52 und der Kolben
59 jeweils in ihre Ausgangslage zurück verschoben werden.
[0044] Es kann im Kolben 59 der Zeitverzögerung 49 dazu eine Ventilanordnung vorgesehen
sein, die ein leichtes Zurückschieben in die Ausgangsstellung bei unbetätigter Betätigungshandhabe
9 erlaubt, indem eine größere Öffnung im Kolben 59 freigegeben wird.
[0045] Gleichzeitig gelangt der Mitnehmer 61 auf der Zugstange 60 außer Eingriff mit der
Schaltwippe 34, wodurch die erneute Verriegelung des Schlosses 1 durch Einrasten des
Auslösehebels 18 im Auslöser 19 ermöglicht ist.
[0046] Selbstverständlich können die in den verschieden Ausführungsbeispielen gezeigten
Varianten auch miteinander kombiniert werden.
Liste der Referenzzeichen
| 1 |
Schloss |
29 |
Magnetanker |
| 2 |
Gehäuse |
30 |
Feder |
| 3 |
Stulpe |
31 |
Schalter |
| 4 |
Schließblech |
32 |
Wahlschalter |
| 5 |
Riegelmechanik |
33 |
Wahlschalter |
| 6 |
Schließzylinder |
34, 34' |
Schaltwippe |
| 7 |
Riegel |
35 |
Feder |
| 8 |
Falle |
36 |
Dämpfungselement |
| 9 |
Betätigungshandhabe |
37 |
Kolben |
| 10 |
Drückernuss |
38 |
Zylinder |
| 11, 11' |
Drückerscheibe |
39 |
Kolbenstange |
| 12 |
Drückerhebel |
40 |
Fortsatz |
| 12.1 |
Hebelarm |
41 |
Spindel |
| 12.2 |
Hebelarm |
42 |
Feder |
| 13 |
Aufnahme |
43 |
Gleiter |
| 14, 14' |
Rückstellfeder |
44 |
Sperre |
| 15 |
Speicherfeder |
45 |
Feder |
| 16 |
Aussparung |
46 |
Nase |
| 17 |
Aussparung |
47 |
Führung |
| 18, 18' |
Auslösehebel |
48 |
Stift |
| 19 |
Auslöser |
49 |
Zeitverzögerung |
| 20 |
Lager |
50 |
Alarmvorrichtung |
| 21 |
Nase |
51 |
Feder |
| 22, 22' |
Fortsatz |
52 |
Magnet |
| 23 |
Anschlag |
53 |
Magnetfeldsensor |
| 24 |
Führung |
54 |
Hülse |
| 25 |
Stift |
55 |
Zugstange |
| 26 |
Feder |
56 |
Zugkopf |
| 27 |
Ansteuereinrichtung |
57 |
Fortsatz |
| 28, 28' |
Elektromagnet |
58 |
Zylinder |
| 59 |
Kolben |
| 60 |
Zugstange |
| 61 |
Mitnehmer |
| 62 |
Feder |