Verriegelungs- bzw. Feststellvorrichtung für eine Flügelanlage

Abstract

 Die Vorrichtung (100) ist eingerichtet, einen Flügel einer Flügelanlage in einer Öffnungsposition zu verriegeln. Sie weist ein verriegelndes Element (110, 120) und ein zu verriegelndes Element (140) auf. Das verriegelnde Element (110, 120) ist eingerichtet, in Verriegelungsstellung als eine Arbeitsstellung das zu verriegelnde Element (140) zu verriegeln bzw. an einer Bewegung in Entriegelungsstellung als die andere Arbeitsstellung zu hindern und in Entriegelungsstellung das zu verriegelnde Element (140) hinsichtlich dieser Bewegung freizugeben. Eines der Elemente (110, 120; 140) ist mit dem Flügel derart wirkverbunden, dass das eine Element (110, 120; 140) bei einer Bewegung des Flügels von diesem mitbewegt wird. Das verriegelnde Element (110, 120) ist mit einem bistabilen Elektromagnet (120) versehen, der ein Element aufweist, das sich mit einem Anker (121, 122; 123d) derart in dauermagnetischer Wechselwirkung befindet, dass der Anker (121, 122; 123d) von diesem Element mit einer Festhaltekraft in einer jeweiligen Arbeitsstellung festgehalten wird. Er umfasst einen Rückstellmechanismus (122, 121; 123f), der eingerichtet ist, auf den Anker (121, 122; 123d) eine Rückstellkraft in Richtung der anderen Arbeitsstellung aufzubringen, und eine Spulenanordnung (127), die derart bestrombar ist, dass sie gemäß einem ersten Umschaltmodus die Festhaltekraft verringert bzw. aufhebt, sodass die Rückstellkraft größer als die resultierende Rest-Festhaltekraft des einen Elements in Bezug auf den Anker (121, 122; 123d) ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verriegelungs- bzw. Feststellvorrichtung für eine Flügelanlage, insbesondere Türanlage, also eine Vorrichtung, die eingerichtet ist, zumindest einen Flügel der Flügelanlage in zumindest einer vorbestimmten Öffnungsstellung als Verriegelungsstellung festzuhalten und damit an einer Bewegung zu hindern und in Entriegelungsstellung diesen zumindest einen Flügel freizugeben, sodass dieser wieder bewegt werden kann.

[0002] Aus dem Stand der Technik sind zahlreiche Flügelverriegelungen bekannt.

[0003] Viele arbeiten, je nachdem ob sie einen Flügel bei Bestromung verriegeln oder entriegeln, ruhe- bzw. arbeitsstrombasiert. Im ersten Fall verriegelt die Verriegelung bei Bestromung und entriegelt bei fehlender Bestromung. Ein bekannter Einsatz sind Fluchtwegtüren, die im Notfall, d. h. bei fehlender elektrischer Energieversorgung, einen Fluchtweg freigeben und damit eine Verriegelung des jeweiligen Türflügels aufheben müssen. Im zweiten Fall hingegen entriegelt die Verriegelung bei Bestromung und verriegelt bei fehlender Bestromung. Ein bekannter Einsatz sind Sicherheitstüren, die im Notfall sicher geschlossen gehalten werden müssen. Derartige Verriegelungen müssen also eine nicht unerhebliche Zeit lang mit elektrischer Energie versorgt werden, um den jeweiligen Flügel zu verriegeln bzw. zu entriegeln. Dies führt zu einem enormen Energieaufwand und damit zu hohen Energiekosten.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Flügelverriegelungs- bzw. -feststellvorrichtung zu schaffen, die die Nachteile des Standes der Technik zumindest zu verringert.

[0005] Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0006] Eine erfindungsgemäße Vorrichtung ist eingerichtet, einen Flügel einer Flügelanlage in einer vorbestimmten Öffnungsposition zu verriegeln bzw. festzustellen, also an einer Bewegung zu hindern. Dazu weist die Vorrichtung ein verriegelndes Element und ein zu verriegelndes Element auf. Das verriegelnde Element ist in Verriegelungsstellung als eine von zwei Arbeitsstellungen eingerichtet, das zu verriegelnde Element zu verriegeln bzw. an einer Bewegung in Entriegelungsstellung als die andere der zwei Arbeitsstellungen zu hindern. In Entriegelungsstellung hingegen gibt das verriegelnde Element das zu verriegelnde Element hinsichtlich seiner Bewegung frei. Eines dieser zwei Elemente ist dabei mit dem Flügel derart wirkverbunden, dass es bei einer Bewegung des Flügels von diesem mitbewegt wird. Dieses eine Element kann beispielsweise am Flügel befestigt sein. Alternativ ist eine Wirkverbindung beispielsweise mit einem Gleitstück möglich, das exemplarisch Teil eines Gleitgestänges ist, mit dem ein als Türflügel ausgebildeter Schwenkflügel einer Schwenktüranlage als Flügelanlage in bekannter Weise wirkverbunden ist. Das verriegelnde Element ist mit einem bistabilen Elektromagnet versehen. Der Elektromagnet weist ein Element auf, das sich mit einem Anker derart in dauermagnetischer Wechselwirkung befindet, dass der Anker in einer jeweiligen der zwei Arbeitsstellungen, also beispielsweise in Verriegelungsstellung, von diesem einen Element mit einer vorbestimmten Festhaltekraft (magnetisch) festgehalten wird. In einem Fall kann dieses Element als Permanentmagnet ausgebildet sein, wobei der Anker aus magnetisierbarem Material gebildet ist. Es ist aber genauso möglich, dass der Anker als Permanentmagnet ausgebildet ist und das besagte Element aus magnetisierbarem Material gebildet ist. In beiden Fällen ist keine Bestromung vonnöten, um den Anker in Ent- bzw. Verriegelungsstellung zu halten. Der Elektromagnet verfügt ferner über einen Rückstellmechanismus, der eingerichtet ist, auf den Anker eine Rückstellkraft in Richtung der anderen der zwei Arbeitsstellungen, also beispielsweise der Entriegelungsstellung, aufzubringen. Der Rückstellmechanismus wirkt also entgegen der Wirkrichtung des magnetischen Festhaltemechanismus'. Dies hat enorme Vorteile hinsichtlich des Energiebedarfs der erfindungsgemäßen Verriegelung. Dazu oder zusätzlich weist der Elektromagnet eine Spulenanordnung auf. Die Spulenanordnung ist gemäß einem ersten Umschaltmodus derart bestrombar, also dass sie die besagte Festhaltekraft derart verringert oder gar ganz aufhebt, dass die Rückstellkraft größer als eine resultierende Rest-Festhaltekraft des einen Elements in Bezug auf den Anker ist. Dadurch kann der Elektromagnet den Anker nicht mehr gegen die Kraft des Rückstellmechanismus' festhalten, und der Rückstellmechanismus bewegt den Anker automatisch aus der jeweiligen der zwei Arbeitsstellungen in die jeweils andere Arbeitsstellung und schaltet damit die Vorrichtung zwischen den Arbeitsstellungen um. D. h. die Bestromung führt dazu, dass der Anker entgegen der Wirkung des jeweils in Wirkverbindung stehenden magnetischen Gegenelements aus der zugehörigen Arbeitsstellung weg bewegt wird. Mit dieser Anordnung ist ein sehr einfacher und wirksamer Elektromagnet gebildet, der den Anker ohne Bestromung sicher in den vorgenannten zwei Arbeitsstellungen halten kann und damit bistabil ausgebildet ist. Das verriegelnde oder zu verriegelnde Element ist dabei eingerichtet, in eine Profilschiene einer derartigen Türanlage ortsfest eingesetzt zu werden. Dadurch ist es möglich, die Verriegelung in jede Türanlage zu integrieren, die eine Profilschiene aufweist.

[0007] Vorzugsweise ist die Spulenanordnung gemäß einem folgerichtig zweiten, entgegengesetzten Umschaltmodus derart bestrombar, dass sie auf den Anker eine Kraft ausübt, die ausreicht, diesen entgegen der Rückstellkraft in die jeweilige der zwei Arbeitsstellungen (zurück) zu bewegen. D. h. hier führt die Bestromung dazu, dass der Anker in Richtung magnetisches Gegenelement bewegt wird. D. h. der Rückstellmechanismus wird durch diese Bestromung realisiert oder zumindest unterstützt.

[0008] Vorzugsweise ist der Anker zwischen den vorgenannten zwei Arbeitsstellungen entlang eines vorbestimmten Bewegungswegs weiter vorzugsweise translatorisch bewegbar. Dies vereinfacht den Aufbau der Verriegelung dahingehend, dass keine zusätzlichen Kraft- oder Bewegungsumlenkungen notwendig sind, um den Anker in Ver- bzw. Entriegelungsstellung zu bringen. Dies ermöglicht den Einsatz beispielsweise an einflügeligen, manuell betriebenen Schiebeflügelanlagen wie Schiebefensteranlagen, Falttüranlagen, Trennwänden und dergleichen.

[0009] Das andere, also zu verriegelnde bzw. (selbst) verriegelnde, Element ist vorzugsweise eingerichtet, in dieselbe oder eine andere Profilschiene in bzw. entlang und damit von dieser geführt eingesetzt zu werden. Damit ist zum einen ein sicherer Betrieb der Verriegelung möglich. Zudem müssen diese Elemente der Verriegelung, abgesehen vom gegenseitigen Verriegelungseingriff, keine anderen Kriterien hinsichtlich ihres Bewegungswegs oder Stabilität erfüllen. Der Bewegungsweg des zu verriegelnden bzw. verriegelnden Elements wird also von der zugehörigen Profilschiene definiert und gewährleistet. Verläuft die Profilschiene gerade, ist das zu verriegelnde bzw. verriegelnde Element translatorisch bewegbar.

[0010] Die Verriegelung kann ferner ein Halteteil aufweisen, an dem das vorgenannte ortsfest einsetzbare Element ortsfest angebracht ist. Ferner umfasst sie ein Klemmteil, wobei Klemmteil und Halteteil das ortsfest einsetzbare Element zwischen sich aufnehmen und zwei Hälften eines Gehäuses des ortsfest einsetzbaren Elements bilden. Dies bietet einen mechanischen Schutz und ggf. Schutz vor Verschmutzung dieses Elements. Zudem kann es von Stabilitätsaufgaben befreit werden und auf die Verriegelungsfunktion hin optimiert werden.

[0011] Die Verriegelung weist vorzugsweise Klemmmittel auf, mittels denen das ortsfest einsetzbare Element über das Klemm- bzw. Halteteil in der Profilschiene verklemmt ist. Die Verklemmung bietet den Vorteil, das ortsfest einsetzbare Element an jeder beliebigen Position in der Profilschiene fixieren zu können, ohne die Profilschiene bearbeiten zu müssen. Dies ermöglicht insbesondere eine sehr einfache Nachrüstung und Einstellbarkeit bestehender Systeme hinsichtlich der Einbauposition der Verriegelung in der Profilschiene und damit der Öffnungsposition des bzw. der zugehörigen Flügel, in der die Verriegelung den bzw. die Flügel verriegelt.

[0012] Die Klemmmittel umfassen vorteilhafterweise zumindest eine Schraube, die an einer ersten Innenfläche der Profilschiene abgestützt ist. Sie ist zudem derart mit dem Klemm- bzw. Halteteil verschraubt, dass das Klemm- bzw. Halteteil beim Verdrehen der Schraube in eine Verklemm-Drehrichtung derart gegen eine zweite Innenfläche der Profilschiene gedrückt wird, dass das ortsfest einsetzbare Element in der Profilschiene verklemmt wird. D. h die Klemmwirkung wird bewirkt, indem die Schraube mit einem Ende gegen die erste Innenfläche des Profilteils drückt und das damit verschraubte Klemm- bzw. Halteteil gegen eine korrespondierende zweite Innenfläche der Profilschiene gedrückt und dabei verspannt wird.

[0013] Die erfindungsgemäße Verriegelung ist vorzugsweise ferner eingerichtet, das zu verriegelnde Element freizugeben, wenn auf die Verriegelung eine Kraft entgegen der Festhalteeinrichtung des verriegelnden Elements einwirkt, die größer als eine vorbestimmte maximale Festhaltekraft des verriegelnden Elements ist. D. h. die Verriegelung ermöglicht das gewaltsame Entriegeln des betreffenden Flügels und verfügt so über eine Überlastsicherung, die Schäden an der Flügelanlage bzw. der Verriegelung selbst vermeiden hilft.

[0014] Die Verriegelung weist erfindungsgemäß vorzugsweise ferner eine autarke Energieversorgung auf, die mit dem verriegelnden Element elektrisch gekoppelt ist. Dies ermöglicht eine Verriegelung, die ohne extern angeschlossene Energieversorgung auskommt. Dies wird insbesondere dadurch ermöglicht, dass die Vorrichtung ausschließlich für den Zeitraum des Umschaltens zwischen den vorgenannten Arbeitsstellungen Energie vorzugsweise in Form eines kurzzeitigen Schaltimpulses benötigt; in den Arbeitsstellungen selbst ist keine externe Energieversorgung notwendig. Damit ist beispielsweise ein reiner Akkubetrieb mit einer sehr langen Laufzeit möglich. Dies minimiert den Verschaltungsaufwand beispielsweise mit einer Gebäudeverkabelung, was Kosten senken hilft. Die Verriegelung ist ferner überall dort einsetzbar, wo es (noch) keine externe Energieversorgung gibt. Zudem ist eine einfache Nachrüstung möglich, insbesondere wenn die Profilschiene als Teil der Verriegelungsvorrichtung mit vertrieben wird.

[0015] Die Energieversorgung ist vorzugsweise ebenfalls eingerichtet, in eine, vorzugsweise dieselbe, Profilschiene ortsfest eingesetzt zu werden. D. h. im Extremfall ist die gesamte Verriegelung als kompakte Einheit in eine einzige Profilschiene einsetzbar. Lediglich die Kopplung mit einer Verriegelungssteuerung beispielsweise in Form eines Notöffnungsschalters muss noch hergestellt werden. D. h. bei der Montage gibt es nur ein einziges Teil, nämlich die Profilschiene, für die ggf. Befestigungslöcher gebohrt werden müssen. Alternativ muss auch die Profilschiene nicht bearbeitet werden, nämlich dann, wenn sie beispielsweise auf einen Tragkörper wie eine Türzarge geklebt wird.

[0016] Vorzugsweise ist die Energieversorgung am ortsfest einsetzbaren Element befestigt. Damit muss die Energieversorgung selbst lediglich gestaltet sein, in die Profilschiene eingesetzt, aber nicht zwangsläufig in dieser selbst arretiert zu werden. Dies erfolgt über das ortsfest einsetzbare Teil. Damit kann die Energieversorgung beispielsweise als einfacher Akkublock ausgebildet sein, der an das ortsfest einsetzbare Element beispielsweise angeklebt ist.

[0017] Das verriegelnde Element weist vorzugsweise einen Stößel auf, der sich vom Anker und vom Elektromagneten weg im Wesentlichen entlang dessen Bewegungswegs erstreckt und in Verriegelungsstellung zumindest ein Arretierteil des verriegelnden Elements in eine Position bringt, in der das zumindest eine Arretierteil mit einem korrespondierenden Arretierteil des zu verriegelnden Elements in Verriegelungseingriff bringbar ist oder steht. D. h. nicht der Anker sondern ein damit wirkverbundenes Arretierteil bewirkt die Verriegelung. Damit ist es möglich, den Anker bzw. Stößel hinsichtlich des Arretierteils und der magnetischen Wechselwirkung mit der Spulenanordnung und dem Magneten hin zu optimieren. Stabilitätskriterien hinsichtlich des Verriegelungseingriffs mit dem zu verriegelnden Element sind nicht oder kaum zu beachten.

[0018] Der Stößel umfasst vorzugsweise zwei Stangenabschnitte. Einer der zwei Stangenabschnitte steht so mit dem Anker in Wirkverbindung, dass dessen Bewegung auf diesen einen Stangenabschnitt übertragen wird. Er ist zudem an oder in dem anderen Stangenabschnitt relativ zu diesem bewegbar geführt. D. h. die Bewegung bzw. aktuelle Stellung des Ankers bewirkt nicht unter allen Umständen, dass die Verriegelungswirkung eintritt. Es ist möglich, trotz Verriegelungsstellung des Ankers eine (Zwangs-) Entriegelung zu bewirken. Dazu läuft der zum Anker entfernte Stangenabschnitt an seinem dem Anker abgewandten Ende spitz zu. Die Verriegelung umfasst ferner ein Rückstellelement, das eingerichtet ist, den zum Anker entfernten Stangenabschnitt in Richtung spitz zulaufendes Ende zu drängen. Mit dieser Anordnung werden beim Bewegen des Ankers beispielhaft in Verriegelungsstellung im Normalfall beide Stangenabschnitte ebenfalls in Verriegelungsstellung bewegt. Wird auf das zu verriegelnde und aktuell verriegelte Element eine übermäßig hohe Kraft vom verriegelnden Element weg ausgeübt, sodass Schäden an der Verrieglung bzw. Flügelanlage zu befürchten sind, kann das Arretierteil des zu verriegelnden Elements über das Arretierteil des verriegelnden Elements den zum Anker entfernten Stangenabschnitt in Richtung Anker drücken und damit die Verriegelungswirkung aufheben, obwohl der Anker in Verriegelungsstellung verharrt. Zudem ist damit realisierbar, dass das zu verriegelnde Teil aus einer Nicht-Ineingriffstellung mit dem verriegelnden Element, also dessen Arretierteil, trotz Verriegelungsstellung des Ankers mit der Verriegelung in Verriegelungseingriff gebracht werden kann.

[0019] Jeder Stangenabschnitt weist vorzugsweise jeweils einen Anschlag auf. Zwischen den somit zwei relativ zueinander bewegbaren Anschlägen ist als Rückstellelement eine Druckfeder vorgespannt eingesetzt. Dies ist eine besonders einfache Möglichkeit, die Überlastfunktion zu realisieren.

[0020] Das verriegelnde Element weist vorteilhafterweise ferner eine Begrenzung hinsichtlich der Bewegung der Stangenabschnitte relativ zueinander auf. Dies dient der Betriebssicherheit, da sich die Stangenabschnitte nur in vordefinierter, den Betrieb nicht beeinträchtigender Weise bewegen können.

[0021] Das zumindest eine Arretierteil des verriegelnden Elements kann mittels eines Schwenkarms gebildet sein. Der Schwenkarm wird aufgrund des spitz zulaufenden Endes des zum Anker entfernten Stangenabschnitts bei einer Bewegung dieses Stangenabschnitts in Richtung Schwenkarm in die Verriegelungsstellung geschwenkt. Er weist an seinem seiner Schwenkachse entfernten Ende einen Verriegelungsabschnitt auf, der in Verriegelungsstellung mit dem korrespondierenden Verriegelungsabschnitt des verriegelten Elements in Verriegelungseingriff steht. Dies ist eine besonders einfache und kräftemäßig sehr wirkungsvolle Lösung für eine überlastgesicherte Verriegelung. Die dem Schwenkarm zugewandte, somit als Anlaufschräge wirkende Fläche besagten Stangenabschnitts bewirkt eine auf den jeweiligen Einsatzfall anpassbare Kraftübersetzung zwischen der magnetischen Haltekraft des Magneten in Bezug auf den Anker und dem Arretierteil.

[0022] Die vorgenannte Profilschiene kann als Gleitschiene eines Gleitgestänges ausgebildet sein. Sie kann auch als Trag-, (Boden)Führungs- und/oder Halteschiene des betreffenden Flügels bzw. der Flügelanlage ausgebildet sein bzw. diese umfassen. D. h. die Verriegelung kann trotz der aufzubringenden Verriegelungskräfte so kompakt bzw. mit derart geringen Abmessungen ausgebildet werden, dass sie nahezu in jede Profilschiene eingesetzt werden kann.

[0023] Der Elektromagnet kann erfindungsgemäß mehrere, voneinander unabhängige Spulen bzw. Wicklungen aufweisen, je nachdem, wie die erfindungsgemäße Verriegelung betrieben werden soll. D. h. die Spulen bzw. Wicklungen sind gemäß der jeweils gewünschten Betriebsweise der Verriegelung anordbar und ausbildbar. Dies erlaubt beispielsweise eine redundante und damit ausfallsicherere Betriebsweise des Elektromagneten und damit der erfindungsgemäßen Vorrichtung insgesamt, indem eine/mehrere Spule/n bzw. Wicklung/en als Ersatz für eine/mehrere andere Spule/n bzw. Wicklung/en vorhanden ist bzw. sind. Zusätzlich oder alternativ lassen sich damit je nach Einsatz verschiedene Ver- bzw. Entriegelungskräfte am Elektromagneten erzeugen bzw. einstellen, was die Einsatzmöglichkeiten der Vorrichtung vergrößert. Die Vorrichtung ist dadurch universeller einsetzbar; in der Ausbildung weniger, standardisierte Elektromagnete sind möglich, was Kosten senken hilft. Zudem ist es dadurch möglich, eine Betriebsweise beispielsweise inklusive Vorlastüberwindung zu erzielen.

[0024] Geeignete, mit einer derartigen Verriegelung versehene Flügelanlagen sind insbesondere alle Schiebeflügelanlagen wie Schiebetür-, Schiebefenster-, Trennwandanlagen und ferner Karusselltüranlagen mit verfahrbaren Trommelwänden und Schwenktüranlagen vorzugsweise mit Gleitgestänge. D. h. die Verriegelung kann auch an einer Tür ohne Gleitgestänge eingesetzt werden, indem die Verriegelung mit einem Halter als Profilschiene an vorgenanntem Tragkörper wie einer Türzarge, Wand oder dergleichen befestigt ist. In diesem Fall ermöglicht die Halter-Profilschiene eine optisch günstige, vorzugsweise verdeckte Montage der Verriegelung.

[0025] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen.

[0026] Es zeigen:

Figur 1

eine Verriegelung gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung,

Figur 2

eine Verriegelung gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung,

Figur 3

die Anbringung der Verriegelung von Figur 2 in einer Profilschiene,

Figur 4

eine Verriegelung gemäß einer dritten Ausführungsform der Erfindung,

Figur 5

eine Verriegelung gemäß einer vierten Ausführungsform der Erfindung,

Figur 6

eine Verriegelung gemäß einer fünften Ausführungsform der Erfindung und

Figur 7

die Verriegelung von Figur 6 im Ausschnitt und mit Elektromagneten in verschiedenen Ausführungen.

[0027] Figur 1 a zeigt eine Verriegelung 100 gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung in Verriegelungsstellung. Die Verriegelung 100 umfasst ein Arretierteil 110 und einen Elektromagneten 120.

[0028] Der Elektromagnet 120 ist bistabil ausgebildet. Dazu weist der Elektromagnet 120 an zwei einander gegenüberliegenden und voneinander weg weisenden Seiten Anker 121, 122 auf. Die Anker 121, 122 sind aus magnetisierbarem Material gebildet. Wird der Elektromagnet 120 bzw. dessen hier nicht dargestellte Spulenanordnung 127 bestromt, wird je nach Art der Bestromung gemäß einem ersten Umschaltmodus der rechte Anker 121 oder gemäß einem zweiten Umschaltmodus der linke Anker 122 vom Elektromagnet elektromagnetisch angezogen und damit nach links bzw. nach rechts in Figur 1 a bewegt. Der Elektromagnet 120 dient dabei als Endanschlag für die Anker 121, 122 und begrenzt damit deren Bewegungsweg.

[0029] Die Anker 121, 122 sind auf einem Stangenabschnitt 123 ortsfest angebracht bzw. einstückig mit diesem ausgebildet, der den Elektromagneten 120 durchsetzt. Im gezeigten Beispiel ist der rechte Anker 121 mittels einer Befestigungsschraube 126 auf dem Stangenabschnitt 123 fixiert. Dadurch kann der Stangenabschnitt 123 mit Anker 122 bei der Montage von links in Figur 1 a durch den Elektromagneten 120 hindurch geschoben und daraufhin am hier rechten Ende mit dem Anker 121 und der Befestigungsschraube 126 versehen werden. Mit dieser Anordnung wird, wenn einer der Anker 121, 122 vom Elektromagnet 120 angezogen wird, der jeweils andere Anker 122 bzw. 121 vom Elektromagnet 120 weg bewegt.

[0030] Der Elektromagnet 120 weist im Inneren vorzugsweise einen nicht dargestellten Permanentmagneten auf. Der Permanentmagnet ist so angeordnet, dass der jeweils am Elektromagnet 120 anliegende Anker 121, 122 vom Permanentmagneten in der aktuellen Position gehalten wird. Die magnetische Haltekraft zwischen Permanentmagnet und am Elektromagneten aktuell anliegendem Anker 121, 122 ermöglicht, dass der Elektromagnet 120 nicht bestromt werden muss, um den anliegenden Anker 121, 122 magnetisch festzuhalten. Dies bedeutet ferner, dass bei Bestromung des Elektromagneten 120 dieser eine Kraft vorzugsweise als Anziehungskraft auf den aktuell nicht anliegenden Anker 122, 121 ausübt, die größer ist als die magnetische Haltekraft des Permanentmagneten in Bezug auf den aktuell anliegenden Anker 121, 122.

[0031] Der Stangenabschnitt 123 tritt durch den Anker 122 hindurch und weist an seiner dem Elektromagneten 120 abgewandten Seite des Ankers 122 zusätzlich einen Federanschlag 123a hier in Form einer vorzugsweise im Querschnitt kreisrunden Scheibe auf. Am dem Magneten 120 abgewandten Ende des Federanschlags 123a schließt sich ein Führungsabschnitt 123b an.

[0032] Der Führungsabschnitt 123b weist eine sich entlang der Bewegungsrichtung des Stangenabschnitts 123 bzw. der Anker 121, 122 erstreckende Führungsnut auf. In das dem Elektromagneten 120 abgewandte Ende des Stangenabschnitts 123 ist ein zweiter Stangenabschnitt 124 eingeschoben. Der Stangenabschnitt 124 weist einen Führungsstift 124b auf, der sich quer zur Bewegungsrichtung bzw. Längserstreckung des Stangenabschnitts 124 erstreckt und die Führungsnut 123b in dieser geführt durchgreift.

[0033] Die Führungsnut 123b ist in Bewegungsrichtung des Führungsstifts 124b vorzugsweise nicht durchgehend ausgebildet. Dadurch können sich der Führungsstift 124b und damit der Stangenabschnitt 124 in Bezug auf den Stangenabschnitt 123 nur entlang eines begrenzten Weges bewegen. D. h. diese Art von Führungsabschnitt 123b bildet eine Bewegungsbegrenzung für den Führungsstift 124b und damit für die Stangenabschnitte 123, 124 relativ zueinander.

[0034] Am Stangenabschnitt 124 ist ferner ein Federanschlag 124a angeformt bzw. angeordnet. Eine Feder 125 ist zwischen den Federanschlägen 123a, 124 vorzugsweise vorgespannt eingesetzt. Sie wirkt als Rückstellelement und drängt die Stangenabschnitte 123, 124 auseinander, sodass im Extremfall der Führungsstift 124b am dem Elektromagneten 120 abgewandten Ende der Führungsnut anliegt.

[0035] Der Stangenabschnitt 123 durchgreift im gezeigten Beispiel ferner ein Klemmteil 130. Das Klemmteil 130 und ein dazugehöriges Halteteil 150 bilden zwischen sich einen Aufnahme- bzw. Hohlraum 1, in dem die Stangenabschnitte 123, 124 inklusive Rückstellfeder 125 frei bewegbar angeordnet bzw. aufgenommen sind. Das Klemmteil 130 und das Halteteil 150 sind so ausgebildet, dass sie in eine Profilschiene 10 eingeschoben werden können. Die Profilschiene 10 ist im gezeigten Beispiel die Gleitschiene für einen Gleitgestänge basierten Türbetätiger, also Türschließer oder Türantrieb.

[0036] Das Klemmteil 130 weist einen Klemmabschnitt 132 auf, der an einer hier nicht näher bezeichneten Innenfläche der Profilschiene 10 anliegt. In den Klemmabschnitt 132 sind zwei Klemmschrauben 131 eingeschraubt, von denen hier nur eine sichtbar ist. Deren Funktion wird später beschrieben.

[0037] Am dem Elektromagneten 120 abgewandten Ende des Stangenabschnitts 123 ist das Arretierteil 110 angeordnet. Es umfasst zwei Schwenkarme 112, von denen hier ebenfalls nur einer sichtbar ist. Jeder Schwenkarm 112 weist an seinem dem Elektromagneten 120 abgewandten Ende eine Rolle 111 auf, deren Rotationsachse im Wesentlichen senkrecht zu einer Längserstreckung der Profilschiene 10 verläuft. Ferner weist jeder Schwenkarm 112 im Bereich des dem Elektromagneten 120 abgewandten Endes des Stangenabschnitts 123 eine andere Rolle 113 auf, deren Rotationsachse vorzugsweise parallel zur Rotationsachse der Rolle 111 verläuft. Die Funktion der Rollen 111, 113 wird ebenfalls später näher erläutert.

[0038] Figur 1b zeigt die Verriegelung 100 von Figur 1 a in Entriegelungsstellung. Wie deutlich zu erkennen, sind die Anker 121, 122 und damit verbunden die Stangenabschnitte 123, 124 derart nach rechts bewegt, dass nunmehr der rechte Anker 121 am Elektromagnet 120 anliegt. Das dem Elektromagneten 120 abgewandte Ende des Stangenabschnitts 124 ist vorzugsweise als Spitze 124c ausgebildet.

[0039] Figur 1c zeigt das Halteteil 150 in größerem Detail. Es weist am dem hier nicht abgebildeten Arretierteil 110 abgewandten Ende einen Anschlussabschnitt 152 auf, der dem Verkabeln der nicht weiter dargestellten Verriegelung 100 dient. Dabei bildet der Anschlussabschnitt 152 vorzugsweise eine Aufnahme für einen Anschlussblock 30. Der Anschlussblock 30 umfasst hier eine Platine 31. Diese ist mit zwei einander gegenüberliegenden, nicht näher bezeichneten Seitenrändern in korrespondierende Nuten 153 des Halteteils 150 vorzugsweise klemmend eingeschoben. Ein Anschlussklemmenteil 32 des Anschlussblocks 30 ist hier auf einer dem Elektromagneten 120 abgewandten Seite der Platine 31 befestigt. Das Anschlussklemmenteil 32 umfasst exemplarisch zwei Anschlussklemmen 33 zum Anklemmen zweier nicht dargestellter Leitungen. Von der dem Elektromagneten 120 zugewandten Seite der Platine 31 gehen hier entsprechend zwei Anschlussleitungen 34 in Richtung Elektromagnet 120 ab und koppeln so den Anschlussblock 30 mit dem Elektromagneten 120. Zum Verlegen der Leitungen 34 weist das Halteteil 150 vorzugsweise eine Kabelführung hier in Form zweier parallel zueinander verlaufender Vorsprünge 154 auf. Die Vorsprünge 154 schließen somit eine nutenartige Ausnehmung ein, in der die Leitungen 34 vorzugsweise klemmend verlegt sind. Die Vorsprünge 154 können so verhindern, dass die Leitungen 34 beispielsweise beim Einschieben in die Profilschiene 10 an dieser scheuern und ggf. beschädigt werden.

[0040] Schließlich sind Befestigungsschrauben 128 gezeigt, mittels denen der Elektromagnet 120 am Halteteil 150 befestigt ist.

[0041] Figur 1d zeigt die Anordnung von Figur 1c schräg von oben in Figur 1 c. Jede Anschlussklemme 33 umfasst eine Schraube 35, mittels der die jeweilige, nach rechts abgehende und nicht abgebildete Leitung mit der zugehörigen Anschlussklemme 33 gekoppelt werden kann. Selbstverständlich sind auch alle anderen Arten von Anschlussklemmen möglich. Ferner ist beim Elektromagneten 120 der Durchgang für den nicht dargestellten Stangenabschnitt 123 in Form einer durchgehenden, im Querschnitt exemplarisch kreisrunden Durchgangsöffnung 120a zu erkennen. Die Durchgangsöffnung 120a weist durchgehend vorzugsweise einen gleich bleibenden Innendurchmesser bzw. gleich bleibende Innenabmessungen auf und erstreckt sich entlang des Bewegungswegs des Stangenabschnitts 123 im Elektromagneten 120.

[0042] Figur 2 zeigt eine Verriegelung 100 gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung ebenfalls sowohl in Ent- als auch in Verriegelungsstellung.

[0043] Sie unterscheidet sich von der vorhergehenden Ausführungsform in der Gestaltung des Elektromagneten 120 in Verbindung mit dem Stangenabschnitt 123.

[0044] Wie zu erkennen, gibt es hier nur einen extra ausgebildeten Anker 121; die Funktion zwischen Anker 121 und Elektromagnet 120 bleibt bestehen. Der Anker 121 ist vorzugsweise wiederum mittels einer Schraube 126 am Stangenabschnitt 123 angebracht. Der Elektromagnet 120 weist einen Durchgang auf, der durchgehend keinen gleich bleibenden Innendurchmesser bzw. Innenabmessungen aufweist und sich entlang des Bewegungswegs des Stangenabschnitts 123 im Elektromagneten 120 erstreckt. Er ist entlang seiner Längserstreckung in drei Teilabschnitte 120b- d unterteilt. Der erste Teilabschnitt 120b, der dem Anker 121 zugewandt ist, weist dabei die geringsten Innenabmessungen bzw. den kleinsten Innendurchmesser auf. Am dem Anker 121 abgewandten Ende dieses Teilabschnitts 120b schließt sich ein zweiter Teilabschnitt 120c an, der einen sich vom Anker 121 weg vergrößernden Innendurchmesser aufweist. D. h. die Innenabmessungen werden in Richtung vom Anker 121 weg immer größer und erweitern somit den Durchgang durch den Elektromagneten 120. Am dem Teilabschnitt 120b abgewandten Ende des Teilabschnitts 120°c schließt sich ein dritter Durchgangs-Teilabschnitt 120d an, der Innenabmessungen aufweist, die vorzugsweise gleich den maximalen Innenabmessungen des Teilabschnitts 120c sind.

[0045] Der Stangenabschnitt 123 weist im Bereich des mittels der Teilabschnitte 120b- d geschaffenen Durchgangs eine dazu im Wesentlichen komplementäre Außenkontur auf. Der Durchgang und der Stangenabschnitt 123 sind in diesem Bereichen zudem vorzugsweise gleitgünstig ausgebildet, so dass der Stangenabschnitt 123 im Durchgang reibungsarm geführt aufgenommen ist.

[0046] Ein mit dem Teilabschnitt 120b korrespondierender und in diesem gleitend geführt aufgenommener Teilabschnitt 123c des Stangenabschnitts 123 weist eine Länge auf, die im Wesentlichen gleich einer Summe aus der Länge des Teilabschnitts 123a und dem maximalen Bewegungsweg des Stangenabschnitts 123 in Bezug auf den Elektromagneten 120 ist.

[0047] Sich in Richtung vom Anker 121 weg an den Teilabschnitt 123c anschließende Teilabschnitte 123d, 123e des Stangenabschnitts 123 sind im jeweils korrespondierenden Teilabschnitt 120c bzw. 120d gleitend geführt aufgenommen und im Wesentlichen komplementär zu diesen ausgeführt. D. h. der Teilabschnitt 123d verjüngt sich in Richtung Teilabschnitt 123c. Damit bilden der Teilabschnitt 123d und der Anker 121 in Verbindung mit dem Elektromagneten 120 und seinem Durchgang eine Begrenzung für die Bewegung des Stangenabschnitts 123 in Bezug auf den Elektromagneten 120 und definieren so den maximal möglichen Abstand des Ankers 121 vom Elektromagnet 120.

[0048] Der Teilabschnitt 123e entspricht in Aufbau bzw. Ausbildung dem korrespondierenden Teil des Stangenabschnitts 123 gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung. D. h. auch hier gibt es einen Federanschlag 123a, an dem die Rückstellfeder 125 rechtsseitig abgestützt ist. Ferner gibt es eine zweite Rückstellfeder 123f, die zwischen Elektromagnet 120 und Federanschlag 123a vorzugsweise vorgespannt eingesetzt ist. D. h. die Rückstellfeder 123f drängt den Stangenabschnitt 123 über den Federanschlag 123a nach links in Figur 2 vom Elektromagneten 120 weg. Die magnetische Haltekraft des Elektromagneten 120 in Bezug auf den Teilabschnitt 123d ist so groß, dass die Rückstellfeder 123f allein nicht in der Lage ist, diesen Teilabschnitt 123d vom Elektromagneten 120 abzuheben.

[0049] Zumindest der Teilabschnitt 123d ist aus magnetisierbarem Material gebildet. Wird der Elektromagnet 120 entsprechend bestromt, werden in einem ersten Szenario gemäß dem ersten Umschaltmodus der Anker 121 vom Elektromagneten 120 elektromagnetisch angezogen sowie der Teilabschnitt 123d aufgrund der unterstützenden Wirkung der Rückstellfeder 123f vom Elektromagnet 120 abgehoben und nach links in die Verriegelungsstellung gemäß Figur 2a bewegt. Aufgrund dieser Wirkungsweise bildet der Teilabschnitt 123d in funktionaler Hinsicht den Anker 122 gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung. Daher ist zumindest der Teilabschnitt 123d des Stangenabschnitts 123 aus magnetisierbarem Material gebildet.

[0050] Soll der Anker 121 in einem zweiten Szenario gemäß dem zweiten Umschaltmodus wieder in die in Figur 2b dargestellte Stellung, also in Entriegelungsstellung, gebracht werden, wird der Elektromagnet 120 so bestromt, dass nunmehr der Teilabschnitt 120d und nicht der Anker 121 vom Elektromagnet 120 elektromagnetisch angezogen wird. Diese elektromagnetische Anziehungskraft ist größer als die Summe aus Rückstellkraft der Feder 123f und magnetischer Haltekraft des Elektromagneten 120 in Bezug auf den Anker 121, sodass der Anker 121 sicher in die in Figur 2a dargestellte Stellung bewegt wird. D. h. auch hier ist ein bistabiler Elektromagnet gebildet, bei dem der Elektromagnet 120 nur zum Wechsel der Arbeitsstellung bestromt werden muss.

[0051] Der sonstige Aufbau hinsichtlich Stangenabschnitt 124 und Arretierteil 110 entspricht dem Aufbau gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung.

[0052] Figur 2c zeigt die Verriegelung 100 ohne Klemmteil 130, und Figur 2d ohne Halteteil 150. Figur 2d dient insbesondere der Veranschaulichung der Verriegelungswirkung zwischen Arretierteil 110 und einem Gleitstück 140 beispielsweise eines Türflügel-Gleitgestänges.

[0053] Die Schwenkarme 112 bzw. deren Rollen 111 sind eingerichtet, mit einem Gleitstück 140 beispielsweise eines Gleitgestänges in Verriegelungseingriff zu gelangen., also das Gleitstück 140 so zu fassen, dass es in der hier aus Darstellungsgründen nicht abgebildeten Profilschiene 10 nicht mehr bewegt werden kann. Das Gleitstück 140 umfasst einen Befestigungs- bzw. Anschlussabschnitt 141, der dem Anbringen und damit Anschließen eines nicht abgebildeten Gestängearms besagten Gleitgestänges dient. Ferner umfasst das Gleitstück 140 zwei Gleitflächen 142, mit denen das Gleitstück 140 in der Profilschiene 10 gleitgünstig translatorisch bewegbar geführt aufgenommen ist.

[0054] Das Gleitstück 140 ist im gezeigten Beispiel mittels eines im Querschnitt C-förmigen Halteprofils 147 gebildet, das somit zwei zueinander parallele Schenkel 148 mit freien Enden aufweist.

[0055] An Außenseiten der Schenkel 148 sind die Gleitflächen 142 beispielhaft in Form von Gleitbelägen ausgebildet bzw. angebracht oder angeordnet. Das Gleitstück 140 ist vorzugsweise rotationssymmetrisch ausgebildet, so dass es egal ist, mit welcher Stirnseite es dem Arretierteil 110 zugewandt ist. Jeder Schenkel 148 weist innenseitig vorzugsweise in beiden stirnseitigen Bereichen des Gleitstücks 140 jeweils einen Verriegelungsabschnitt 143 auf. Der Verriegelungsabschnitt 143 umfasst für jeden Schwenkarm 112 korrespondierend zumindest einen Vorsprung 144 und eine sich daran in Richtung Anschlussabschnitt 141 anschließende Ausnehmung 149. In Verriegelungsstellung greifen die Schwenkarme 112 mit ihren freien Enden, d. h. hier mit ihren Rollen 111, in besagte Ausnehmungen 149 ein, wie in Figur 2d gezeigt.

[0056] Um den Schwenkarmen 112 zu ermöglichen, die Vorsprünge 144 möglichst reibungsarm zu überwinden, sind die Rollen 111 vorgesehen. Zudem sind die Vorsprünge 144 so ausgebildet, dass sie in Richtung Arretierteil 110 Anlaufschrägen 146 aufweisen, die in Richtung Arretierteil 110 auseinander laufen. An dem Arretierteil 110 abgewandten Seiten weisen die Vorsprünge 144 ebenfalls Anlaufschrägen 145 auf, die in Richtung Längserstreckung bzw. Bewegung des Teilstücks gesehen vom Arretierteil 110 weg steiler auseinander laufen als die Anlaufschrägen 146. Dies bewirkt, dass die Schwenkarme 112, wenn sie in die Ausnehmungen 149 eingreifen, schwieriger, d. h. unter höherem Kraftaufwand, aus der Verriegelungsstellung heraus als in diese hinein bewegt werden können.

[0057] Im jeweiligen Schwenkarm 112 ist vorzugsweise eine Achse 114 eingesetzt, auf denen die zugehörige Rolle 113 frei rotierbar angeordnet ist. Die Achsen 114 können auch einstückig mit dem jeweiligen Schwenkarm 112 ausgebildet sein.

[0058] Wie ferner zu erkennen, sind in das Klemmteil 130 Schwenkachsen 133 eingesetzt, auf denen die Schwenkarme 112 frei rotier- bzw. schwenkbar angeordnet sind. Die hier als Lagerstifte ausgebildeten Schwenkachsen 133 können auch einstückig mit dem Klemmteil 130 ausgebildet sein.

[0059] Ferner sind Lagerstifte 134 in das Klemmteil 130 eingesetzt, um eine Befestigung einer nicht dargestellten Abdeckplatte zu ermöglichen. Die Abdeckplatte weist vorzugsweise sowohl für die Lagerstifte 134 als auch für die Schwenkachsen 133 Aufnahmen bzw. Durchgangsöffnungen auf, in die die jeweilige Achse 133 bzw. der jeweilige Lagerstift 134 vorzugsweise klemmend eingreifen. Damit ergibt sich eine sehr einfach zu montierende und dennoch sehr stabile Anordnung.

[0060] Ferner weist das Klemmteil 130 einen Schraubabschnitt 135 auf, in dem zum Aufnehmen von Klemmschrauben 131 Durchgangsöffnungen 135a ausgebildet sind. Deren Wirkung wird später näher erläutert. Schließlich sind Befestigungsschrauben 128 erkennbar, mittels denen der Elektromagnet 120 am Halteteil 150 befestigt ist.

[0061] Wie vorstehend angegeben, befindet sich das Gleitstück 140 in Figur 2d mit dem Arretierteil 100 bzw. den Schwenkarmen 112 und damit den Rollen 111 in Verriegelungseingriff. D. h. die Rollen 111 greifen in die jeweils zugehörige Ausnehmung bzw. in den jeweils zugehörigen Verriegelungsabschnitt 143 des Gleitstücks 140 ein. Ferner sind die Lagerstifte 133 zu erkennen, auf denen die Schwenkarme 112 frei rotierbar bzw. schwenkbar aufgesetzt sind. In einem mittleren Bereich liegen die Schwenkarme 112 mit einander zugewandten Seiten am Stangenabschnitt 124 an, der folglich als Stößel fungiert und die Schwenkarme 112 in Verriegelungsstellung in die Ausnehmungen 149 drückt.

[0062] Die Rollen 113 dienen als Reibungsminderung zwischen den Schwenkarmen 112 und dem Stangenabschnitt 124, so dass sich dieser relativ reibungsarm an den Schwenkarmen 112 vorbei in Richtung Arretierteil 110 bewegen kann. Die Rollen 113 sind zu diesem Zweck an den Schwenkarmen 112 in Kontaktbereichen mit dem Stangenabschnitt 124 frei rotierbare angeordnet, und deren Laufflächen liegen in Verriegelungsstellung am Stangenabschnitt 124 an.

[0063] Der Federanschlag 124a ist im gezeigten Beispiel am Stangenabschnitt 124 angeformt. Das gleiche gilt für den Federanschlag 123a in Bezug auf den Stangenabschnitt 123. Zwischen den Federanschlägen 123a, 124a ist die Rückstellfeder 125 angeordnet.

[0064] Das Klemmteil 130 weist exemplarisch am dem Elektromagneten 120 zugewandten Ende den vorgenannten Schraubabschnitt 135 mit Schrauböffnungen 135a auf. In die Schrauböffnungen 135a sind die Klemmschrauben 131 eingeschraubt. Jede Schraube 131 weist an ihrem dem nicht dargestellten Halteteil 150 zugewandten Ende jeweils einen Abstützabschnitt bzw. eine Abstützfläche 131 a auf.

[0065] Der Stangenabschnitt 124 weist an seinem dem Elektromagneten 120 zugewandten Ende vorzugsweise ein spitz zulaufendes Ende 124c auf. Mit dieser Spitze 124c ist es dem Stangenabschnitt 124 möglich, bei einer Bewegung auf die Schwenkarme 112 zu diese über die Rollen 113 zu verschwenken und auseinander zu drücken.

[0066] Vorteilhafterweise liegen die Rollen 113 in Verriegelungsstellung weiterhin an Seiten des spitz zulaufenden Endes 124c des Stangenabschnitts 124 an. Würde das Gleitstück 140 aufgrund einer ungewollten Bewegung am Türflügel vom Arretierteil 110 weg gedrängt, könnte es zu Beschädigungen an der Verriegelung 100 kommen, wenn die Krafteinwirkung übermäßig hoch ist. Um dies zu vermeiden, kann der Stangenabschnitt 124 gegen die Wirkung der Rückstellfeder 125 in Bezug auf den Stangenabschnitt 123 zu in Richtung Elektromagnet 120 gedrückt werden. Dies erfolgt mittels der vorstehend erwähnten Anlaufschrägen 145 des Gleitstücks 140. Wird das Gleitstück 140 vom Arretierteil 110 mit entsprechend großer Kraft weg gedrängt, wird die Verriegelungskraft in Form der Auseinanderdrückkraft des Stangenabschnitts 124 in Bezug auf die Schwenkarme 112 überwunden. Die Vorsprünge 144 des Gleitstücks 140 werden an den Schwenkarmen 112 nach und nach vorbei bewegt. Über die sich an den Schwenkarmen 112 vorbei bewegenden und während dieser Bewegung einander immer näher kommenden Anlaufschrägen 145 werden die freien Enden der Schwenkarme 112 über die Rollen 111 zueinander verschwenkt. Dabei drücken die Rollen 113 derart gegen die Spitze 124c, dass diese und damit der Stangenabschnitt 124 von den Schwenkarmen 112 weg in Richtung Elektromagnet 120 gedrängt werden.

[0067] Die dauermagnetische Haltekraft des Elektromagneten 120 reicht aus, den Anker 121 gegen die Rückstellfederkraft der Feder 125 sicher festzuhalten, sodass der Stangenabschnitt 123 hier seine Position nicht verändert. Da der Stangenabschnitt 124 im Stangenabschnitt 123 frei bewegbar geführt aufgenommen ist, kann somit nur dieser nach rechts in Figur 2 bewegt werden, sodass der Anker 121 nicht vom Elektromagneten 120 gelöst wird. Die Rückstellfeder 125 wird dabei (weiter) gespannt. Haben die Schwenkarme 112 die Vorsprünge 144 überwunden, laufen Sie entlang den Anlaufschrägen 146 wieder auseinander, so dass der Abstand zwischen den Rollen 113 wieder zunimmt. Damit entsteht zwischen den Rollen 113 ein immer größer werdender Anstand, in die der Stangenabschnitt 124 aufgrund der Kraft der vorgespannten Rückstellfeder 125 zurückgedrängt wird. Das Gleitstück 140 ist somit aus der Verriegelung gelöst und damit entriegelt. Diese Realisierung stellt eine sehr einfache und effektive Überlastsicherung für die Verriegelung 100 dar.

[0068] Wird das Gleitstück 140 in dieser Stellung in Richtung Arretierteil 110 (zurück)bewegt, so dass die Rollen 113 mit den Anlaufschrägen 146 in Kontakt kommen, werden die Rollen 113 beim Aufschieben des Gleitstücks 140 wieder zusammengedrückt und der Stangenabschnitt 124 über die Spitze 124c wieder in Richtung Elektromagnet 120 bewegt.

[0069] Die Anlaufschrägen 146 schließen mit der Bewegungsrichtung des Stangenabschnitts 124 in diesem Bereich vorzugsweise einen kleineren spitzen Winkel ein als die Anlaufschrägen 145, vermindern ihren Abstand zueinander also weniger stark und sind somit weniger steil ausgebildet. Dadurch können die Schwenkarme 112 bzw. deren Rollen 111 in diesem Szenario die Vorsprünge 144 mit geringerer Kraft erreichen und daraufhin überwinden. D. h. der betreffende Türflügel kann mit geringerem Kraftaufwand zwangsverriegelt als zwangsentriegelt werden.

[0070] Nach dem Überwinden der Vorsprünge 144 gelangen die Schwenkarme 112 in den Bereich der Ausnehmungen 143. Da die Kraft zum Zusammendrücken der Schwenkarme 112 nachlässt, kann die Rückstellfeder 125 (unterstützend) die Schwenkarme 112 über die Spitze 124c wieder auseinander drücken und damit die Rollen 111 mit den Verriegelungsabschnitten 143 in Eingriff bringen., sodass das Gleitstück 140 wieder sicher verriegelt ist, obwohl der Elektromagnet 120 in Bezug auf den Anker 121 die Verriegelungswirkung nie verloren hat.

[0071] Figur 3 zeigt die Anordnung der hier ausschnittsweise dargestellten Verriegelung 100 in der Profilschiene 10. Die Fixierung der Verriegelung 100 in der Profilschiene 10 erfolgt exemplarisch ausschließlich mittels der Klemmschrauben 131 in Verbindung mit dem Klemmteil 130. Gemäß Figur 3a befindet sich das Klemmteil 130 in einem Zustand, in dem es zwar in die Profilschiene 10 eingeschoben aber noch nicht darin fixiert ist.

[0072] In der in Figur 3b und c gezeigten Stellung ist es in der Profilschiene 10 fixiert.

[0073] Im in Figur 3a gezeigten Zustand sind die vorzugsweise zwei Klemmschrauben 131 so angeordnet, dass das Klemmteil 130 hier in die Blattebene hinein oder aus ihr heraus sowie in gewissem Maß nach unten in der Profilschiene 10 frei verschoben werden kann. Die hier nicht sichtbaren Durchgangsöffnungen 135a sind jeweils mit einem Innengewinde versehen, durch die eine jeweilige Klemmschraube 131 mit ihrem Schraubkopf 131 b ein- bzw. durchgeschraubt ist. D. h. Schraube 131 bzw. deren Kopf 131 b weist vorzugsweise durchgehend einen nicht näher dargestellten Außengewindeabschnitt auf. Jede Schraube 131 setzt sich in Richtung vom Klemmteil 130 weg in einem Abstützabschnitt 131 a fort, der mit seiner stirnseitigen, in Figur 3a nach oben weisenden Fläche 131 c an einer jeweiligen korrespondierenden Innenfläche 11 der Profilschiene 10 zu liegen kommt.

[0074] Das Klemmteil 130 weist ebenfalls Abstütz- bzw. Klemmflächen 130d auf, die mittels nur in Figur 3b bezeichneten Eckausnehmungen 130c gebildet sind und im gezeigten Beispiel von den Abstützflächen 131 c abgewandt sind. Werden die Klemmschrauben 131 in Klemmrichtung gedreht, also gemäß Figur 3a nach oben, wird das Klemmteil 130 nach unten bewegt. Dabei kommen irgendwann die nach unten weisenden Flächen 130d der Eckausnehmungen 130c des Klemmteils 130 an korrespondierenden Innenflächen 12 der Profilschiene 10 zu liegen, wie in Figur 3b dargestellt. Beim Weiterdrehen der Klemmschrauben 131 werden das Klemmteil 130 und die Klemmschrauben 131 als gesamte Anordnung in der Profilschiene 10 verklemmt und damit fixiert.

[0075] Vorteilhafterweise weist das Klemmteil 130 zudem Führungsflächen 130e auf, die entlang korrespondierender, ihnen zugewandter Innenflächen 13 der Profilschiene 10 entlang gleiten und damit ein Verkanten des Klemmteils 130 in der Profilschiene 10 zumindest erschweren. Das Klemmteil 130 weist an seiner den Abstützabschnitten 131 a zugewandten Seite exemplarisch mittig vorzugsweise eine Ausnehmung 130b auf, die es ermöglicht, die hier nicht abgebildete Rückstellfeder 125 platz sparend aufzunehmen.

[0076] Die Schraubköpfe 131 b sind aufgrund der im Querschnitt C-förmigen Profilschiene 10 jederzeit von außen zugänglich, gemäß Figur 3a und Figur 3b von unten und gemäß Figur 3c von oben. Dadurch kann das Klemmteil 130 in jeder Position in der Profilschiene 10 arretiert und gelöst und damit ohne sonstige Bearbeitung der Profilschiene 10 an der jeweils gewünschten Position in die Profilschiene ortsfest eingesetzt werden.

[0077] Figur 3c zeigt die Verriegelung 100 im Rahmen des Halteteils 150, des Klemmteils 130 und der Klemmschrauben 131, ortsfest eingesetzt in die Profilschiene 10. Wie zu erkennen, weisen das Halteteil 150 und das Klemmteil 130 im in Figur 3b gezeigten Zustand einen vorbestimmten Abstand zueinander auf. Das Halteteil 150 umfasst vorzugsweise Seitenabschnitte in Form von durchgehend oder teilweise unterbrochenen Vorsprüngen 151 auf, von denen nur die linke sichtbar ist und die in korrespondierenden Führungsnuten 15 der Profilschiene 10 geführt sind. Damit sind ein Einschieben und Herausziehen der Verriegelung 100 aus der Profilschiene 10 erleichtert und ein Verkanten in Längsrichtung der Profilschiene 10 zumindest erschwert.

[0078] Selbstverständlich reicht auch eine Klemmschraube 131 aus; zwei erleichtern jedoch den Schutz vor dem möglichen Verkanten des Halteteils 150 in der Profilschiene 10 in Vertikalrichtung in Figur 3.

[0079] Figur 4a zeigt eine Verriegelung 100 gemäß einer dritten Ausführungsform der Erfindung. Die gesamte Verriegelung 100 ist wieder in einer Profilschiene 10 aufgenommen, und zwar ortsfest. Es sind die Schwenkarme 112 sowie Elektromagnet 120 und Rückstellfeder 125 zu erkennen. Ferner ist im gezeigten Beispiel ein nicht bistabiler Elektromagnet 120' angeordnet und deaktiviert. Der Elektromagnet 120' ist Teil einer vorhandenen Verriegelung, die aus Kostengründen weitergenutzt wird.

[0080] Der Elektromagnet 120 ist in der Profilschiene 10 exemplarisch zwischen Fixierteilen 20 eingesetzt. Der Anker 122 ist zwischen den Elektromagneten 120, 120' eingesetzt und wird bei entsprechender Bestromung des Elektromagneten 120' von diesem nach links in Figur 4a angezogen und ggf. bewegt. Diese Bewegung wird über den hier andeutungsweise erkennbaren Stangenabschnitt 123 auf den Stangenabschnitt 124 übertragen. Die Schwenkarme 112 bzw. deren Rollen 111 sind eingerichtet, wiederum mit einem Gleitstück 140 in Verriegelungseingriff zu gelangen, d. h. das Gleitstück 140 so zu fassen, dass es in der Profilschiene 10 nicht mehr bewegt werden kann. Das Gleitstück 140 umfasst exemplarisch wiederum den Befestigungs- bzw. Anschlussabschnitt 141. Von den Gleitflächen 142 ist nur eine sichtbar.

[0081] Der Anker 121 ist zwischen dem Elektromagneten 120 und dem hier linken Fixierteil 20 angeordnet.

[0082] Figur 4b zeigt die Verriegelung 100 in Verriegelungsstellung, und Figur 4c in Entriegelungsstellung.

[0083] Der Elektromagnet 120' ist im gezeigten Beispiel ruhe- bzw. arbeitsstrombasiert ausgeführt und deaktiviert. Diese Ausführung ist vorteilhaft, wenn bereits eine klassische Verriegelung als Modul vorhanden ist und aufgrund der bereits vorhandenen Verriegelungselemente und Befestigungsmöglichkeit in der Profilschiene 10 weiterhin genutzt werden soll.

[0084] Die Verriegelung 100 ist um den bistabilen Elektromagnet 120 erweitert. Die Anker 121, 122 sind über ein sie verbindendes Element 129 miteinander verbunden und befinden sich an zwei einander abgewandten Stirnseiten des Elektromagneten 120. D. h. der Elektromagnet 120 kann bestromt werden, den Anker 121 oder 122 gemäß dem ersten bzw. zweiten Umschaltmodus elektromagnetisch anzuziehen. Der Elektromagnet 120 ist in der nicht dargestellten Profilschiene 10 mittels des von ihm in Figuren 4b, c rechts angeordneten Fixierteils 20 arretiert. Der Elektromagnet 120 ist an diesem Fixierteil 20 befestigt. Alternativ ist das Fixierteil 20 Teil des Elektromagneten 120. Zusätzlich kann linksseitig ein anderes Fixierteil 20 angeordnet sein, das so den Bewegungsweg des Ankers 122 vom Elektromagnet 120 weg begrenzt.

[0085] Vorzugsweise sind die Fixierteile 20 zweiteilig ausgebildet. Sie umfassen ein Halteteil 21 und eine dazu relativ bewegliche Klemmplatte 22. die Verklemmung erfolgt vorzugsweise mittels Klemmschrauben 23.

[0086] Figur 4b zeigt die Verriegelung 100 in Entriegelungsstellung. In diesem Zustand sind die Anker 121, 122 nach links verschoben, der Anker 122 liegt vorzugsweise am linken Fixierteil 20 an.

[0087] Figur 4c zeigt die Verklemmung des Fixierteils 20 in der Profilschiene 10 im Rahmen einer Schnittdarstellung quer zur Längserstreckung der Profilschiene 10 durch die Klemmschrauben 23 hindurch. Das Halteteil 21 weist für die Klemmschrauben 23 Schrauböffnungen 21 b, also Öffnungen bzw. Bohrungen mit Innengewinde, auf. Die Schrauben 23 sind exemplarisch mittels ihrer Köpfe 23a im Halteteil 21 eingeschraubt. D. h. die Schraubenköpfe 23a weisen jeweils ein Außengewinde auf.

[0088] Im Montagezustand werden Klemmflächen 21 a des Klemmteils 21 gegen korrespondierende Innenflächen 11 der Profilschiene 10 gedrückt, von denen nur die rechte bezeichnet ist. Demgegenüber werden Klemmflächen 22a der Klemmplatte 22 gegen korrespondierende Innenflächen 14 der Profilschiene 10 gedrückt. Damit Halteteil 21 und Klemmplatte 22 auseinander gedrückt werden können, weisen die Klemmschrauben 23 an ihrem der Klemmplatte 22 zugewandten Ende Abstützabschnitte 23b hier in Form verjüngter Abschnitte auf, die die Klemmplatte 22 durch Durchgangsöffnungen 21 c der Klemmplatte 21 hindurch durchgreifen.

[0089] Alternativ liegen die Klemmschrauben 23 einfach mit ihren nach oben weisenden Enden als Abstützabschnitte 23b an der Klemmplatte 22 an. D. h. mittels Verdrehens der Schrauben 23 werden Halteteil 21 und Klemmplatte 22 auseinander bzw. voneinander weg oder aufeinander zu bewegt und damit entweder in der Profilschiene 10 verspannt oder von ihr gelöst.

[0090] Die Klemmschraube 22 sind vorteilhafterweise wiederum aufgrund des C-förmigen Querschnitts der Profilschiene 10 jederzeit frei zugänglich, so dass das Fixierteil 20 jederzeit von der Profilschiene 10 gelöst werden kann.

[0091] Figur 5a zeigt eine Verriegelung 100 gemäß einer vierten Ausführungsform der Erfindung. Wie zu erkennen, gibt es hier nur einen einzigen Anker 121. Der Anker 121 wird mittels der Rückstellfeder 123f vom Elektromagnet 120 weg gedrängt. Die Kraft der exemplarisch als Druckfeder ausgebildeten Rückstellfeder 123f ist geringer als die magnetische Haltekraft des Elektromagneten 120 in Bezug auf den an ihm anliegenden Anker 121, wenn die Spulenanordnung 127 des Elektromagneten 120 nicht bestromt wird. Bei Bestromung des Elektromagneten 120 wird der Anker 121 je nach Bestromungsrichtung entweder gemäß dem ersten Umschaltmodus elektromagnetisch in Verriegelungsstellung vom Elektromagneten 120 angezogen oder gemäß dem zweiten Umschaltmodus vom Elektromagneten 120 weg abgestoßen, so dass die Verriegelung 100 sicher entriegelt.

[0092] Alternativ wird bei Bestromung des Elektromagneten 120 gemäß dem zweiten Umschaltmodus die Haltekraft in Bezug auf den am Elektromagneten 120 anliegenden Anker 121 in solch einer Größenordnung aufgehoben bzw. neutralisiert, dass die resultierende Rest-Festhaltekraft des Elektromagneten 120 in Bezug auf den anliegenden Anker 121 geringer als die Rückstellkraft der Feder 123f ist. Dadurch ist die Feder 123f in der Lage, den Anker 121 sicher nach links in Figur 5a zu bewegen und damit die Verriegelung 100 sicher zu entriegeln.

[0093] Figur 5b bis Figur 5d zeigen Abwandlungen des in Figur 5a mittels einer Strichpunktlinie umgrenzten Ausschnitt der Verriegelung 100 in größerem Detail.

[0094] Gemäß Figur 5b ist der Stangenabschnitt 123 an der rechten Seite des Elektromagneten 120 mit einer Anschlagscheibe 123g versehen. Die Anschlagscheibe 123g ist am Stangenabschnitt 123 ortsfest beispielsweise mittels Verpressens, Verklebens, Verschweißens oder dergleichen angeordnet. Die Außenabmessungen der Anschlagscheibe 123g sind derart, dass sie sich nicht durch die Durchgangsöffnung 120a hindurch bewegen kann. Damit definieren die Abstände des Ankers 121 und der Anschlagscheibe 123g vom Elektromagneten 120 den maximalen Bewegungsweg des Stangenabschnitts 123 in Bezug auf den Elektromagneten 120 bzw. dessen Spulenanordnung 127.

[0095] Alternativ ist die Anschlagscheibe 123g integraler Bestandteil des Stangenabschnitts 123.

[0096] Zusätzlich kann der Stangenabschnitt 123 rechtsseitig der Anschlagscheibe 123g dieselbe Außenkontur aufweisen wie die Anschlagscheibe 123g selbst. Der Stangenabschnitt 123 erhält somit einen stufenartigen Anschlag, wie bereits in Bezug auf Figur 2 beschrieben.

[0097] Gemäß der Schnittansicht in Figur 5c ist der vorbeschriebene Anschlag mittels eines Sprengrings 123h gebildet, der in eine nicht näher bezeichnete Nut des Stangenabschnitts 123 ortsfest eingesetzt ist und ein übermäßiges Bewegen des Stangenabschnitts 123 nach links verhindert.

[0098] Gemäß der Schnittansicht in Figur 5d wiederum ist der Anschlag mittels einer Anschlagscheibe 123g gebildet, die auf den Stangenabschnitt 123 aufgeschraubt ist. Vorteilhafterweise ist die Anschlagscheibe 123g als Mutter ausgebildet, die einfach mittels eines Schraubenschlüssels befestigt werden kann.

[0099] Figur 6 zeigt eine Abwandlung der Ausführungsform von Figur 5. Hier sind zwei Anker 121, 122 ausgebildet, die über den Stangenabschnitt 123 miteinander verbunden sind. Der Elektromagnet 120 weist hier eine Spulenanordnung 127 mit exemplarisch zwei Spulen 127a, 127b auf. Die Bestromung der gemäß dem ersten Umschaltmodus linken bzw. gemäß dem zweiten Umschaltmodus rechten Spule 127a bzw. 127b führt dazu, dass der jeweils nächstliegende Anker 121 bzw. 122 elektromagnetisch angezogen wird.

[0100] Der rechte Anker 122 ist vorzugsweise von einer federbehafteten Rückstellfeder 123f der Verriegelung 100 in Richtung vom Elektromagneten 120 weg kraftbeaufschlagt. Die magnetische Haltekraft des Elektromagneten 120 in Bezug auf die Anker 121, 122, d. h. ohne Spulenbestromung, reicht aus, den jeweiligen Anker 121, 122 am Elektromagneten 120 festzuhalten. Die Bestromung erfolgt so, dass jeweils nur die Spule 127a, 127b bestromt wird, von der der jeweiligen Anker 121, 122 beabstandet ist. D. h. die Spule 127a, 127b, an deren Stirnseite der Anker 121 bzw. 122 anliegt, wird nicht bestromt. Daher gibt es für jede Spule 127a, 127b dieselbe elektromagnetische Bestromung in klassischer Weise zum Anziehen des jeweiligen Ankers 121, 122. Dies führt zu einem sehr einfach aufgebauten und zu betreibenden bistabilen Elektromagnet.

[0101] Zusammenfassend ist auszuführen, dass im Rahmen der Erfindung durch eine Anordnung von dauermagnetischem Material und Elektromagneten 120 bzw. Spulenanordnung 127 ein bistabiler Elektromagnet vorliegt. Der jeweilige Anker 121, 122 wird vom dauermagnetischen Material exemplarisch in Form einer Permanentmagneten festgehalten. Eine kurzzeitige Bestromung einer jeweiligen Spule 127a, 127b bzw. Spulenanordnung 127 mit entsprechender Stromrichtung führt zu einer kurzzeitigen Aufhebung der magnetischen Haltekraft des vorzugsweise am Elektromagneten 120 festgehaltenen Ankers 121, 122 und vorzugsweise gleichzeitig zum elektromagnetischen Anziehen des anderen Ankers 122, 121. Wird der Anker 122 vom Elektromagneten 120 angezogen, werden der Stangenabschnitt 124 von den Schwenkarmen 112 weg bewegt und diese in ihrer Schwenkbarkeit freigegeben. Somit ist nach Umschalten in Entriegelungsstellung trotz fehlender fortlaufender Bestromung eine sichere Entriegelungsstellung erreicht. Wird allerdings der Anker 122 aufgrund eines Rückstellmechanismus' in Form eines elektromagnetischen Anziehens des Ankers 121 vom Elektromagneten 120 , einer Rückstellfeder 123f und/ oder anderer gleich wirkender Mittel, wird der Stangenabschnitt 124 zu den Schwenkarmen 112 hin diese voneinander weg schwenkend bzw. auseinanderspreizend bewegt, die dadurch in ihrer Schwenkbarkeit in Richtung Entriegelungsstellung weitestgehend gesperrt sind. Somit ist nach Umschalten in Verriegelungsstellung wiederum trotz fehlender fortlaufender Bestromung eine sichere Verriegelungsstellung erreicht.

[0102] Figur 7a zeigt die Verriegelung 100 von Figur 6 im Ausschnitt und mit einem abgewandelten Elektromagneten 120. Der Anker 121 und die Feder 125 sind teilweise dargestellt. Der Elektromagnet 120 umfasst exemplarisch zwei voneinander vorzugsweise unabhängig bestrombare Elektrospulen 120e, 120f. Die Spulen 120e, 120f sind im Schnitt und nur zum Teil dargestellt und durch nicht ausgefüllte Kreise (Spule 120e) und durch schwarz ausgefüllte Kreise (Spule 120f) optisch voneinander getrennt. Wie zu erkennen, wechseln sich einzelne, nicht näher bezeichnete Wicklungen der Spulen 120e, 120f in Horizontalrichtung ab. Dadurch ist, wenn jeweils nur eine der Spulen 120e, 120f bestromt wird, ein in der räumlichen Ausbreitung jeweils ähnliches Magnetfeld erzeugbar, insbesondere wenn die Spulen 120e, 120f Leiter mit identischem Querschnitt und identischer Wicklungszahl aufweisen.

[0103] Die exemplarisch zwei Spulen 120e, 120f ermöglichen zwei oder gar drei verschieden starke Magnetfelder. Wird jeweils nur eine der Spulen 120e, 120f jeweils mit identischer elektrischer Energie versorgt, hängt die erzeugte Magnetfeldstärke von den Wicklungen der jeweils bestromten Spule 120e, 210f und dem Leiterquerschnitt der jeweiligen Spulenwicklung ab. Zusätzlich oder alternativ können sich die Wicklungszahlen und/oder Leiterquerschnitte der Spulen 120e, 120f voneinander unterscheiden, wie in Figur 7d angedeutet und später näher erläutert.

[0104] Alternativ kann mittels solch einer Spulenanordnung ein pulsierendes Magnetfeld erzeugt werden. Pulsierende Magnetfelder haben den Vorteil, den Anker 121 auch bei Vorlast aus der jeweiligen Position heraus bewegen zu können. Solch eine Vorlast kann beispielsweise entstehen, wenn ein Nutzer eine angeschlossene Tür in Öffnungsrichtung drückt, wodurch, auch wenn nicht dargestellt, die Schwenkarme 112 gegen den Stangenabschnitt 124 bzw., wenn vorhanden, dessen Spitze 124c gedrückt werden. Dadurch erhöht sich die Reibung zwischen Schwenkarmen 112 und Stangenabschnitt 124, die der Elektromagnet 120 beim Verschieben des Ankers 121 überwinden muss. Insbesondere bietet sich dieses Pulsieren bei Stangenabschnitten 124 ohne Spitze 124c an.

[0105] Das Pulsieren, kann erfolgen, indem die Spulen 120e, 120f abwechselnd bestromt werden, sofern sie verschieden starke Magnetfelder erzeugen.

[0106] Alternativ oder in Abwechslung dazu können beide Spulen 120e, 120f zugleich zu- und weggeschaltet werden, wodurch der jeweilige Impuls verstärkt wird.

[0107] Wiederum alternativ oder in Abwechslung zu einer der vorgenannten Betriebsarten kann nur eine der Spulen 120e, 120f pulsierend zu- und weggeschaltet werden, während die andere Spule 120f, 120e dauerhaft abgeschaltet bleibt oder bestromt wird. Im letztgenannten Fall entsteht eine Grund-Magnetfeldstärke, die pulsierend erhöht wird.

[0108] Alternativ zu den vorgenannten Betriebsarten kann vorgesehen sein, nur eine der Spulen 120e, 120f zu nutzen und die andere Spule 120f, 210e lediglich bei Ausfall einzusetzen. D. h. es handelt sich um eine redundante Spulenanordnung. Dies erhöht die Ausfallsicherheit des Elektromagneten 120.

[0109] Figur 7b zeigt eine andere Anordnung wiederum zweier Spulen 120e, 120f. Wie zu erkennen, sind die Spulen 120e, 120f aus Sicht des Ankers 121 hintereinander angeordnet. Dadurch lassen sich die im Elektromagneten 120 erzeugten Magnetfeldstärken der einzelnen Spulen 120e, 120f variieren. Zudem erlaubt dies, Spulen 120e, 120f als separat erhältliche Spulen modular in den Elektromagneten 120 einsetzen zu können. Es ist keine gesonderte Bewicklung des Elektromagneten 120 vorzusehen, was Kosten senken hilft. Zudem erlaubt dies die Nutzung standardisierter bzw. bereits auf dem Markt erhältlicher Spulen.

[0110] Figur 7c zeigt wiederum eine andere Anordnung zweier Spulen 120e, 120f. Wie zu erkennen, sind die Spulen 120e, 120f aus Sicht des Ankers 121 über- oder nebeneinander angeordnet. Die innere Spule 120e kann als Auflage für die Spule 120 f dienen. Auch diese Anordnung erlaubt, Spulen 120e, 120f als separat erhältliche Spulen in den Elektromagneten 120 einsetzen zu können. Diese Spulenanordnung ist insbesondere für die vorgenannte Redundanzausbildung geeignet.

[0111] Wie bereits in Bezug auf Figur 7a angegeben, können die Leiterquerschnitte der Wicklungen der Spulen 120e, 120f zueinander verschieden sein, wie in Figur 7d gezeigt. Exemplarisch für die Spulenanordnung gemäß Figur 7a gezeigt, weist der Leiter der Spule 120e einen größeren Querschnitt auf als der Leiter der Spule 120f. D. h. die Spule 120e verträgt einen größeren Strom bzw. eine höhere Spannung als die Spule 120f, wodurch erreicht werden kann, dass die Spulen 120e, 20f verschieden starke Magnetfelder erzeugen, verbunden mit den vorgenannten Vorteilen.

[0112] Die Erfindung ist nicht auf die vorbeschriebenen Ausführungsformen beschränkt.

[0113] Auch wenn die Erfindung in Verbindung mit einer Gleitschiene als Profilschiene 10 beschrieben wurde, kann die Verriegelung 100 auf jede Art von Türanlage angewendet werden, bei der es eine Profilschiene beispielsweise in Form eines Aufnahme- oder Führungsprofils gibt; vorliegend exemplarisch in einer gerade verlaufenden Gleitschiene. D. h. hierzu eignen sich insbesondere alle Arten von Schiebeflügelanlagen, wobei beispielsweise an einem Laufwagen eines der Schiebeflügel ein zu verriegelndes Element angeordnet sein kann, das mittels des bistabilen Elektromagneten 120 verriegelt werden kann.

[0114] Anstelle zweier Verriegelungs-Schwenkarme 112, die mittels des Stangenabschnitts 124 gegen korrespondierende Verriegelungsausnehmungen 149 gedrückt werden, kann dies auch anderweitig geschehen. Beispielsweise können die Schwenkarme 112 Verriegelungsausnehmungen aufweisen, in die korrespondierende Verriegelungsvorsprünge beispielsweise des Gleitstücks 140 eingreifen.

[0115] Das Gleitstück 140 kann beispielsweise auch als Bodengleiter beispielsweise eines Schiebeflügels ausgebildet und am jeweiligen Schiebeflügel befestigt sein.

[0116] Ferner kann es anstelle zweier auch nur einen oder mehr Schwenkarme 112 geben, die beispielsweise um eine Achse herum angeordnet sind, die parallel zur Längserstreckung des Stangenabschnitts 124 verläuft. Im Fall eines Schwenkarms 112 wird der Stangenabschnitt 124 vorzugsweise an der dem Schwenkarm 112 abgewandten Seite beispielsweise entlang der Profilschiene 10 geführt.

[0117] Anstelle der Schwenkarme 112 können auch reine, vorzugsweise überlastgesicherte Rastverbindungen vorgesehen sein, um die Verriegelungswirkung zu erreichen.

[0118] Die Verriegelung 100 kann auch eingerichtet sein, mehrere Türflügel zu verriegeln. Im Fall klassischer zweiflügeliger Schiebetüren oder Teleskopschiebetüren, bei denen zumindest zwei Türflügel über einen Zugmitteltrieb miteinander bewegungswirkverbunden sind, würde bei Verriegelung des einen Türflügels automatisch der andere (mit)verriegelt.

[0119] Alternativ weist jeder Flügel eine eigene Verriegelung 100 auf, die miteinander derart verschaltet sind, das ein Umschaltimpuls einer Steuerung, wie eines Schalters, zu einem gleichzeitigen Umschalten der mehreren Verriegelungsvorrichtungen 100 führt. Im einfachsten Fall sind die Elektromagnete 120 beispielsweise zweier Verriegelungen 100 elektrisch parallel zueinander geschaltet.

[0120] Die Verriegelung 100 kann auch ohne Überlastsicherung ausgebildet sein. Bei den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen entfällt im einfachsten Fall das spitze Ende 124c, sodass die Schwenkarme 112 an gegenüberliegenden, parallel zum Bewegungsweg des Stangenabschnitts 124 verlaufenden Flächen anliegen. In dem Fall sind die Stangenabschnitte 123, 124 vorteilhafterweise einstückig ausgebildet, und die Rückstellfeder 125 inklusive Federanschläge 123a, 124a kann entfallen, was den Aufbau vereinfacht.

[0121] Ferner kann in die Profilschiene 10 ein zweiter Elektromagnet 120 eingesetzt sein, der beispielsweise mithilfe der vorbeschriebenen Klemmteile 20 in der Profilschiene 10 eingesetzt ist. Der Anker 121 ist zwischen den Elektromagneten 120 eingesetzt und wird somit je nach Bestromung des linken oder rechten Elektromagneten 120 bzw. deren Spulenanordnung(en) 127 zwischen der Verriegelungs- und der Entriegelungsstellung bewegt. Damit ist nur noch ein Anker 121, 122 erforderlich.

[0122] Bei der in Figur 4 gezeigten Ausführungsform kann dabei der Elektromagnet 120' aktiviert bleiben. Der Anker 121 inklusive Verbindungselement 129 entfällt vorzugsweise. Zum Erreichen der Entriegelungsstellung wird vorzugsweise nur der Elektromagnet 120' bestromt, sodass er den Anker 122 elektromagnetisch anzieht. Unterstützend kann der Elektromagnet 120 bestromt werden, den Anker 122 elektromagnetisch abzustoßen oder die magnetische Haltekraft zwischen Anker 122 und Elektromagnet 120 zumindest teilweise aufzuheben. Zum Erreichen der Verriegelungsstellung wiederum wird vorzugsweise nur der Elektromagnet 120 bestromt, sodass er den Anker 122 elektromagnetisch anzieht. Unterstützend kann der Elektromagnet 120' bestromt werden, den Anker 122 elektromagnetisch abzustoßen oder die magnetische Haltekraft zwischen Anker 122 und Elektromagnet 120 zumindest teilweise aufzuheben. D. h. die Elektromagneten 120, 120' sind einfache Elektromagneten, die mit dem Anker 122 wieder einen bistabilen Elektromagneten bilden.

[0123] Der jeweilige Anker 121, 122 kann auch als Permanentmagnet ausgebildet sein. Damit sind Elektromagnete 120 einsetzbar, die selbst keine Permanentmagneten aufweisen. Vorteilhafterweise sind die Spulen 127a, 127b auf Kerne aus magnetisierbarem Material aufgewickelt, die derart ausgebildet bzw. angeordnet sind, dass sie mit dem jeweiligen Anker 121, 122 in die vorbeschriebene magnetische Wechselwirkung treten.

[0124] Die in Figur 2 dargestellte Ausführungsform kann derart abgeändert sein, dass die Teilabschnitte 120b und 123e mit den Teilabschnitten 120d und 123c vertauscht sind, sodass sie in Figur 2 nunmehr rechts- bzw. linksseitig des zugehörigen Teilabschnitts 120b, 123d angeordnet sind.

[0125] Wiederum alternativ ist der Anker 121 ebenfalls durch Teilabschnitt 120b sowie 120d, 123e ersetzt.

[0126] Anstelle eines durchgehend einstückig ausgebildeten Stangenabschnitts 123 kann dieser auch mehrteilig ausgeführt sein. Diese mehreren Teile sind beispielsweise mittels miteinander Verpressens, Verklemmens, Verschraubens oder dergleichen aneinander befestigt. Dies ermöglicht insbesondere die im vorherigen Abschnitt dargestellte Ausbildung, indem beispielsweise zwei Teile des Stangenabschnitts 123 von rechts und links in Figur 2 in die Durchgangsöffnung eingesteckt und beim Zusammenschieben beispielsweise mittels Verschraubens aneinander befestigt werden.

[0127] Auch ist die kegelstumpfartige Form der Teilabschnitte 120c, 123d nur exemplarisch. Es ist jede andere Art von Abmessungsänderung beispielsweise mittels einer Abstufung, sodass die Teilabschnitte 120c, 123d völlig entfallen, möglich, sofern die erfindungsgemäße magnetische Wechselwirkung erreicht wird. Der Kegelstumpf vergrößert allerdings den magnetischen Wechselwirkungsbereich zwischen Elektromagnet 120 und Stangenabschnitt 123 bzw. Teilabschnitt 123d, sodass die Menge an dauermagnetischen Material gering gehalten werden kann.

[0128] Die Klemmschrauben 131 können alternativ oder zusätzlich auch im Hatteteil 150 verschraubt sein.

[0129] Anstelle mittels der Befestigungsschraube 126 kann der Anker 121 mittels jeder anderen Befestigung wie Verklemmen, Verklebens, Verrastens und dergleichen am Stangenabschnitt 123 befestigt sein. Ähnliches gilt für die Befestigungsschrauben 128 hinsichtlich des Elektromagneten 120 und/ oder der Befestigung des Fixierteils 20 am Elektromagneten 120.

[0130] Die Anlaufschrägen 145, 146 können, müssen aber nicht eben ausgebildet sein. Sie können beispielsweise konkav oder konvex ausgebildet sein, je nachdem, welche Kraftübersetzung zwischen Anlaufschräge 145, 146 und Spitze 124c gewünscht ist.

[0131] Anstelle eines separaten Ankers 121 kann auch der Federanschlag 123b die Funktion des Ankers 121 übernehmen, was den Aufbau weiter vereinfacht.

[0132] Der Stangenabschnitt 123 kann durch das Verbindungselement 129 ersetzt oder mit diesem kombiniert sein.

[0133] Jeder Anker 121, 122 kann vorzugsweise in Richtung jeweils vom Elektromagnet 120 weg federbelastet sein.

[0134] Das jeweilige Anschlussklemmenteil 32 kann mehr oder weniger als zwei Anschlussklemmen 33 umfassen, je nach Verschaltungsaufwand. Dadurch können auch andere Elemente wie Sensoren und dergleichen mit der Außenwelt gekoppelt werden.

[0135] Die Verriegelung 100 kann zudem mehrere Anschlussblöcke 30 aufweisen. Beispielsweise kann sie an beiden Enden des Halteteils 150 je einen Anschlussblock 30 möglicherweise mit unterschiedlicher Anzahl an Anschlussklemmen 33 aufweisen. Damit ist ein Durchschleifen von Leitungen möglich.

[0136] Die Teile 30, 120, 128, 131, 133, 134 können anstatt am Halteteil 150 alle oder teilweise auch am Klemmteil 130 angebracht sein.

[0137] Zudem kann die Verriegelung bzw. deren Anordnung mit Klemmteil 130 und Halteteil 150 verschiebbar in der Profilschiene 10 eingesetzt sein, wohingegen das zu verriegelnde Element, wie das vorgenannte Gleitstück 140, in der Profilschiene 10 ortsfest angeordnet ist.

[0138] Der Elektromagnet 120 kann anstelle zweier jede Anzahl von Spulen 120e, 120f aufweisen. Alle in Figur 7 gezeigten Anordnungen können für alle der vorbeschriebenen Betriebsweisen genutzt werden. Die Anordnungen können zudem miteinander kombiniert werden. Beispielsweise kann vorgesehen sein, jede Spule 120e, 120f gemäß Figur 7b jeweils durch eine Spulenanordnung gemäß Figur 7a zu ersetzen. D. h. die rechte und linke Spule 120e, 210f würde aus beispielsweise wieder zwei Spulen bestehen. Dies ermöglicht zum einen die Kombination der Nutzung verschiedener Magnetfeldstärken mit dem Vorteil der Redundanz. Die unterschiedliche Querschnittswahl gemäß Figur 7d kann auf alle anderen Spulen 120e, 120f angewendet werden. Zudem lassen sich diese Spuleanordnungen auf jeden der vorbeschriebenen Elektromagneten 120, 120' anwenden.

[0139] Die Verriegelung 100 lässt sich selbstredend auch in bekannte, mehrflügelige Türanlagen ggf. als Teil einer Schließfolgeregelung integrieren, insbesondere wenn diese mit Gleitstücken von Gleitgestängen zusammenwirkt.

Bezugszeichenliste

[0140] 

1

Aufnahme- bzw. Hohlraum

10

Profilschiene

11

Innenfläche

12

Innenfläche

13

Innenfläche

14

Innenfläche

15

Führungsnut

20

Fixierteil

21

Halteteil

21 a

Klemmfläche

21 b

Schrauböffnung

21c

Durchgangsöffnung

22

Klemmplatte

22a

Klemmfläche

22b

Durchgangsöffnung

23

Klemmschraube

23a

Schraubenkopf

23b

Abstützabschnitt

30

Anschlussblock

31

Platine

32

Anschlussklemmenteil

33

Anschlussklemme

34

Anschlussleitung

35

Schraube

100

Verriegelung

110

Arretierteil

111

Rolle

112

Schwenkarm

113

Rolle

114

Achse

120

Elektromagnet

120a

Durchgangsöffnung

120b

Durchgangs-Teilabschnitt

120c

Durchgangs-Teilabschnitt

120d

Durchgangs-Teilabschnitt

120e

Spule

120f

Spule

120'

Elektromagnet

121

Anker

122

Anker

123

Stangenabschnitt

123a

Federanschlag

123b

Führungsnut

123c

Teilabschnitt

123d

Teilabschnitt

123e

Teilabschnitt

123f

Rückstellfeder

123g

Anschlagscheibe

123h

Sprengring

124

Stangenabschnitt

124a

Federanschlag

124b

Führungsstift

124c

Spitze

125

Rückstellfeder

126

Befestigungsschraube

127

Spulenanordnung

127a

Elektrospule

128

Befestigungsschraube

129

Verbindungselement

130

Klemmteil

130a

Innengewindeabschnitt

130b

Aussparung

130c

Eckausnehmung

130d

Klemmfläche

130e

Seitenfläche

131

Klemmschraube

131 a

Abstützabschnitt

131 b

Schraubenkopf

131c

Abstützfläche

132

Klemmabschnitt

133

Schwenkachse

134

Lagerstift

135

Schraubabschnitt

135a

Durchgangsöffnung

140

Gleitstück

141

Anschlussabschnitt

142

Gleitfläche

143

Verriegelungsabschnitt

144

Vorsprung

145

Anlaufschräge

146

Anlaufschräge

147

Halteprofil

148

Schenkel

149

Ausnehmung

150

Halteteil

151

Vorsprung

152

Anschlussabschnitt

153

Nut

154

Kabelführung; Vorsprung

Ansprüche

1. Vorrichtung (100),

• eingerichtet, einen Flügel einer Flügelanlage in einer vorbestimmten Öffnungsposition zu verriegeln bzw. festzustellen, und

• aufweisend:

- ein verriegelndes Element (110, 120) und

- ein zu verriegelndes Element (140), wobei

- das verriegelnde Element (110, 120) eingerichtet ist,

in einer Verriegelungsstellung als eine von zwei Arbeitsstellungen das zu verriegelnde Element (140) zu verriegeln bzw. an einer Bewegung in eine Entriegelungsstellung als die andere der zwei Arbeitsstellungen zu hindern und

in einer Entriegelungsstellung als die andere der zwei Arbeitsstellungen das zu verriegelnde Element (140) hinsichtlich seiner Bewegung in Entriegelungsstellung freizugeben,

• wobei eines der Elemente (110, 120; 140) mit dem Flügel derart wirkverbunden ist, dass das eine der Elemente (110, 120; 140) bei einer Bewegung des Flügels von dem Flügel mitbewegt wird, und

• wobei das verriegelnde Element (110, 120) mit einem bistabilen Elektromagnet (120) versehen ist, aufweisend

- ein Element, das sich mit einem Anker (121, 122; 123d) derart in dauermagnetischer Wechselwirkung befindet, dass der Anker (121, 122; 123d) von dem einen Element mit einer vorbestimmten Festhaltekraft in einer jeweiligen der zwei Arbeitsstellungen festgehalten wird,

- einen Rückstellmechanismus (122; 120, 121; 123f), eingerichtet, auf den Anker (121, 122; 123d) eine Rückstellkraft in Richtung der anderen jeweiligen der zwei Arbeitsstellungen aufzubringen, und

- eine Spulenanordnung (127), die derart bestrombar ist, dass sie

• gemäß einem ersten Umschaltmodus die Festhaltekraft derart verringert bzw. aufhebt, dass die Rückstellkraft größer als eine resultierende Rest-Festhaltekraft des einen Elements in Bezug auf den Anker (121, 122; 123d) ist,

• wobei das verriegelnde und/oder das zu verriegelnde Element (110, 120; 140) eingerichtet ist bzw. sind, in eine Profilschiene (10) der Flügelanlage ortsfest eingesetzt zu werden.

2. Vorrichtung (100) gemäß Anspruch 1, wobei die Spulenanordnung (127) ferner derart bestrombar ist, dass sie gemäß einem zweiten Umschaltmodus eine Kraft auf den Anker (121, 122; 123d) ausübt, die ausreicht, den Anker (121, 122; 123d) entgegen der Rückstellkraft in die jeweilige der zwei Arbeitsstellungen zu bewegen.

3. Vorrichtung (100) gemäß Anspruch 1 oder 2, wobei der Anker (121, 122; 123d) zwischen den Arbeitsstellungen entlang eines vorbestimmten Bewegungswegs oder translatorisch bewegbar angeordnet ist.

4. Vorrichtung (100) gemäß Anspruch 3, wobei das zu verriegelnde bzw. das verriegelnde Element (110, 120; 140) eingerichtet ist, in dieselbe oder eine andere Profilschiene (10) in bzw. entlang dieser geführt eingesetzt zu werden.

5. Vorrichtung (100) gemäß Anspruch 3 oder 4, ferner aufweisend

• ein Klemmteil (130, und

• ein Halteteil (150), an dem das ortsfest einsetzbare Element (110, 120) angebracht ist,

• wobei Klemmteil (130) und Halteteil (150)

- das ortsfest einsetzbare Element (110, 120) zwischen sich ortsfest aufnehmen und

- zwei Hälften eines Gehäuses des ortsfest einsetzbaren Elements (110, 120) bilden.

6. Vorrichtung (100) gemäß einem der Ansprüche 3 bis 5, ferner aufweisend Klemmmittel (131), mittels denen das ortsfest einsetzbare Element (110, 120; 140) über das Klemmteil (130) bzw. das Halteteil (150) in der Profilschiene (10) verklemmt ist.

7. Vorrichtung (100) gemäß Anspruch 6, wobei die Klemmmittel (131) zumindest eine Schraube (131) umfassen, die

• an einer ersten Innenfläche (11) der Profilschiene (10) abgestützt ist und

• derart mit dem Klemmteil (130) bzw. dem Halteteil (150) verschraubt ist, dass das Klemmteil (130) bzw. Halteteil (150) beim Verdrehen der Schraube (131) in eine Verklemm-Drehrichtung derart gegen eine zweite Innenfläche (12) der Profilschiene (10) gedrückt wird, dass das ortsfest einsetzbare Element (110, 120; 140) in der Profilschiene (10) verklemmt wird.

8. Vorrichtung (100) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner eingerichtet, das zu verriegelnde Element (140) freizugeben, wenn auf die Vorrichtung (100) eine Kraft entgegen der Festhalteeinrichtung des verriegelnden Elements (110, 120) einwirkt, die größer als eine vorbestimmte maximale Festhaltekraft des verriegelnden Elements (110, 120) ist.

9. Vorrichtung (100) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner aufweisend eine autarke Energieversorgung, die mit dem verriegelnden Element (110, 120) elektrisch gekoppelt ist.

10. Vorrichtung (100) gemäß Anspruch 9, wobei die Energieversorgung am ortsfest einsetzbaren Element (110, 120; 140) befestigt ist.

11. Vorrichtung (100) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das verriegelnde Element (110, 120) einen Stößel (123, 124) aufweist, der

• sich vom Anker (121, 122; 123d) und vom Elektromagneten (120) weg im Wesentlichen entlang dessen Bewegungswegs erstreckt und

• in Verriegelungsstellung zumindest ein Arretierteil (110) des verriegelnden Elements (110, 120) in eine Position bringt, in der das zumindest eine Arretierteil (110) mit einem korrespondierenden Arretierteil (140) des zu verriegelnden Elements (140) in Verriegelungseingriff bringbar ist oder steht.

12. Vorrichtung (100) gemäß Anspruch 11, wobei der Stößel (123, 124)

• zwei Stangenabschnitte (123, 124) umfasst, wobei

- einer der zwei Stangenabschnitte (123)

• so mit dem Anker (121, 122; 123d) in Wirkverbindung steht, dass eine Bewegung des Ankers (121, 122; 123d) auf den einen Stangenabschnitt (123) übertragen wird, und

• an oder in dem anderen der zwei Stangenabschnitte (124) relativ zu diesem bewegbar geführt ist und

- der zum Anker (121, 122; 123d) entfernte Stangenabschnitt (124) an seinem dem Anker(121, 122; 123d) abgewandten Ende spitz zuläuft, und

• ein Rückstellelement (125) umfasst, das eingerichtet ist, den zum Anker (121, 122; 123d) entfernten Stangenabschnitt (124) in Richtung spitz zulaufendes Ende zu drängen.

13. Vorrichtung (100) gemäß Anspruch 12, wobei jeder Stangenabschnitt (123, 124) einen Anschlag (123a, 124a) umfasst, wobei zwischen den Anschlägen (123a, 124a) der Stangenabschnitte (123, 124) eine Druckfeder (125) als Rückstellelement (125) vorgespannt eingesetzt ist.

14. Vorrichtung (100) gemäß Anspruch 12 oder 13, wobei das verriegelnde Element (110, 120) ferner eine Begrenzung (123b, 124b) hinsichtlich der Bewegung der Stangenabschnitte (123, 124) relativ zueinander aufweist.

15. Vorrichtung (100) gemäß einem der Ansprüche 12 bis 14, wobei das zumindest eine Arretierteil (110) des verriegelnden Elements (110, 120) mittels eines Schwenkarms (112) gebildet ist, der

• bei einer Bewegung des zum Anker (121, 122; 123d) entfernten Stangenabschnitts (124) in Richtung Schwenkarm (112) aufgrund des spitz zulaufenden Endes in die Verriegelungsstellung geschwenkt wird und

• an seinem seiner Schwenkachse entfernten Ende einen Verriegelungsabschnitt (111) aufweist, der in Verriegelungsstellung mit einem korrespondierenden Verriegelungsabschnitt (143) des verriegelten Elements (140) in Verriegelungseingriff steht.

16. Vorrichtung (100) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Profilschiene (10) gebildet ist mittels

• einer Gleitschiene eines mit dem Türflügel wirkverbundenen Gleitgestänges und/oder,

• einer Trag-, Führungs-, und/oder Halteschiene des Flügels bzw.
der Flügelanlage.

17. Vorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Elektromagnet (120) mehrere Spulen (120e, 120f) aufweist, die gemäß einer vorbestimmten Betriebsweise der Verriegelung (100) angeordnet und ausgebildet sind.

18. Flügelanlage, aufweisend

• zumindest einen bewegbaren Flügel und

• eine Verriegelung (100) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, die derart mit dem zumindest einen Flügel wirkverbunden ist, dass die Verriegelung (100) in der Lage ist, in Verriegelungstellung den zumindest einen Flügel zu verriegeln bzw. festzustellen.

19. Flügelanlage gemäß Anspruch 18, ausgebildet als

• Schiebetüranlage,

• Schiebefensteranlage,

• Trennwandanlage,

• Karusselltüranlage mit verfahrbaren Trommelwänden als der zumindest eine bewegbare Flügel und/oder

• Schwenktüranlage.

Zeichnung