| (19) |
 |
|
(11) |
EP 2 385 206 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
24.10.2018 Patentblatt 2018/43 |
| (22) |
Anmeldetag: 04.04.2011 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (54) |
SCHALTANORDNUNG
SWITCHING ASSEMBLY
AGENCEMENT DE COMMUTATION
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
07.05.2010 DE 202010006541 U 08.10.2010 DE 202010008757 U
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
09.11.2011 Patentblatt 2011/45 |
| (73) |
Patentinhaber: GUMMI-WELZ GmbH u. Co. KG
GUMMI-KUNSTSTOFFTECHNIK-SCHAUMSTOFFE |
|
89231 Neu-Ulm (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Grein, Horst
34637, Schrecksbach (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Ter Meer Steinmeister & Partner |
|
Patentanwälte mbB
Nymphenburger Straße 4 80335 München 80335 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 3 909 617
|
DE-C1- 10 002 926
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Schaltanordnung umfassend eine Aneinanderreihung einer
Anzahl von Schaltgliedern, die in Ruheposition an Kontaktstellen miteinander leitend
verbunden sind und von denen unter Einwirkung einer äußeren Kraft mindestens zwei
Schaltglieder aus der Ruheposition und der leitenden Verbindung bringbar sind.
[0002] In der
EP 0 103 726 B1 ist eine Sicherheitsleiste dieser Art beschrieben, die eine Vielzahl von Schaltgliedern
mit einem zylindrischen Isolierkörper und darin eingebettetem Kontaktstift umfassen.
Die Kontaktstifte ragen auf beiden Seiten aus dem Isolierkörper heraus. Die Schaltglieder
sind in einem Schlauch aneinandergereiht angeordnet und in Ruhestellung unter der
Einwirkung der Verspannung des Schlauchs an ihren Kontaktstellen zusammengedrückt,
so dass ein Ruhestrom fließen kann. Wirkt eine Kraft von außen auf den Schlauch, wird
der Schlauch mit den Schaltgliedern gebogen und die Schaltglieder führen gegeneinander
eine Kippbewegung aus, so dass der Kontakt bzw. Stromfluss unterbrochen wird.
[0003] Bei einer Schließkantensicherung gemäß
DE 38 21 305 C2, die eine Anzahl von auf Expanderschnüren aufgereihten Schaltgliedern umfasst, weisen
die aufeinanderzu gerichteten Endflächen der aneinander anliegenden Schaltglieder
gleichgerichtete Neigung auf, während mittig beidseits ein Kontaktleiter und eine
Niete jeweils an einer ebenen Fläche angeordnet sind und einen leitenden Kontakt bilden.
Durch die beschriebene Ausführung der Endflächen wird eine Keilwirkung für die Betätigung
der Schaltleiste erreicht.
Bei einer weiteren, aus der
DE 198 61 101 C2 bekannten Schließkantensicherung sind Kugeln mit umlaufenden elektrischen Kontaktflächen
auf einer Expanderschnur aufgereiht derart, dass sie mit einer gewissen Vorspannung
an ihren Anlagebereichen aneinandergepresst sind. Eine aus diesen Kugeln gebildete
Kette wird in einen Schlauch eingeführt. Bei Ausübung eines Verformungsdrucks von
außen werden die Kugeln auseinander gezogen und der Ruhestrom unterbrochen.
[0004] DE 39 09 617 A1, welche eine Schaltanordnung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 aufweist,
beschreibt die Auflaufsicherungsmittel die die einzelnen Kettenglieder umfassen, zwischen
denen Schalter angeordnet sind, die die Kontaktelemente und die Gegenkontakte umfassen.
Die Kettenglieder sind in einem Faltenbalg angeordnet. Wird der Faltenbalg verformt,
wird ein Abwinkeln der benachbarten Kettenglieder erreicht. Das Kontaktelement gleitet
mit seinem vorderen Ende auf der Auflagefläche und der Kontakt ist unterbrochen.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schaltanordnung mit einer Anzahl von
Schaltgliedem zu schaffen, die sich durch eine sichere leitende Verbindung in der
Ruheposition auszeichnet.
Diese Aufgabe ist durch die Erfindung bei einer Schaltanordnung mit den Merkmalen
des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Schaltanordnung
sind Gegenstand der Unteransprüche.
Eine Schaltanordnung gemäß der Erfindung umfasst somit eine Aneinanderreihung einer
Anzahl von Schaltgliedern, die in Ruheposition an Kontaktstellen miteinander leitend
verbunden sind und von denen unter Einwirkung einer äußeren Kraft mindestens zwei
Schaltglieder aus der Ruheposition und der leitenden Verbindung bringbar sind. Mehr
im Einzelnen, die Schaltglieder bestehen aus einem nicht leitenden Grundkörper und
sind mittels jeweils in einer Aufnahme frei drehbar aufgenommener Koppelabschnitte
miteinander gekoppelt. Die Aufnahmen sind konkav und die Koppelabschnitte komplementär
konvex. Der Grundkörper ist jeweils an den Koppelabschnitten mit einem leitenden Kontaktbereich
versehen, wobei die beiden leitenden
[0005] Kontaktbereiche eines Grundkörpers in leitender Verbindung miteinander stehen. Unter
Einwirkung einer äußeren Kraft erfolgt eine Verdrehung eines Kontaktabschnitts, damit
eine Bewegung von dessen leitendem Kontaktbereich von dem benachbarten leitenden Kontaktbereich
fort und so eine Trennung der leitenden Verbindung.
[0006] Die montierten, miteinander gekoppelten Schaltglieder bilden in ihrer Aneinanderreihung
eine Art Kette. Eine Drehbewegung führt zu einer Unterbrechung des Stromflusses. Das
Schaltsignal wird temperaturunabhängig ausgelöst.
[0007] Durch die frei drehbar ausgeführte Kopplung benachbarter Schaltglieder können sich
diese in alle Richtungen drehen. Dadurch kann die erfindungsgemäße Schaltanordnung
auch bei räumlich komplizierterer Anordnung aufgrund der Gegebenheiten des Einbaus
stets zuverlässig funktionieren. Im Falle der Ruheposition, bei der die Schaltglieder
in einer Ebene ausgelenkt sind (z.B. Anordnung entlang einer Bogenlinie), müssen die
Kontaktierungen an den Koppelabschnitten entsprechend ausgelegt sein, so dass der
Kontakt bei Krafteinwirkung und Auslenkung aus der besagten Ebene unterbrochen wird.
Auch bei üblicher linearer Anordnung ist aufgrund der hohen Beweglichkeit (durch die
gute Drehbarkeit) ein leichtes Ansprechen bei Kraftausübung sichergestellt.
[0008] Bei einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schaltglieder ist der leitende Kontaktbereich
eines oder beider Koppelabschnitte, insbesondere der Enden des Grundkörpers, beweglich
gelagert und kann z.B. als elastisch vorgespannter, leitender Kontaktteil ausgeführt
sein. Hierdurch ist stets eine gute leitende Verbindung sichergestellt. Vorzugsweise
ist der Kontaktteil federbeaufschlagt.
[0009] Der Kontaktteil kann mit einer Spitze enden oder mit konvexer Außenkontur, insbesondere
als Kugel, ausgeführt sein. Letztere Ausführung eignet sich insbesondere zur Kombination
mit einer konkaven Aufnahme, vorzugsweise mit Formschluss.
Bei einer anderen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schaltglieder ist der leitende
Kontaktbereich eines oder beider Koppelabschnitte, insbesondere der Enden des Grundkörpers,
fest gelagert. Es kann eine Auflage aus leitfähigem Material oder ein Metalleinsatz
vorgesehen sein, für die keine elastische Druckbeaufschlagung zur Sicherstellung eines
guten Kontakts benötigt werden.
Eine einfache Herstellung der Schaltglieder ist ermöglicht, weil eine gemeinsame Fixierung
benachbarter Enden angrenzender Schaltglieder vorgesehen ist. Bei einer Ausführung
ist der Grundkörper mit zwei konvexen Enden ausgebildet und ist, gemäss er Erfindung,
ein gemeinsames Fixierelement mit entsprechenden konkaven Aufnahmen für die beiden
einander benachbarten Enden angrenzender Schaltglieder vorgesehen, die es umschließt.
[0010] Das konvexe Ende eines Schaltglieds, das bei einer vorteilhaften Ausführungsform
der Erfindung kugelförmig ist, aber auch eine andere Kontur (z.B. elliptisch) haben
kann, sitzt in der zugehörigen Aufnahme des benachbarten Schaltglieds wie Gelenkkugel
und Gelenkpfanne. Die montierten Schaltglieder bilden wiederum in ihrer Aneinanderreihung
eine Art Kette. Durch den Formschluss der Lagerung - mit dem erforderlichen Spiel
- und die durch eine Drehbewegung ermöglichte Unterbrechung des Stromflusses ist,
wie bereits ausgeführt wurde, eine temperaturunabhängige Auslösung eines Schaltsignals
ermöglicht. Dies ist ebenso der Fall bei der Ausführung, bei der ein gemeinsames Fixierelement
vorgesehen ist.
Bei dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel von Schaltgliedern, die mit jeweils
einem konvexen Ende und einem Ende mit konkaver Aufnahme ausgeführt sind, können die
Kontaktbereiche auch anders ausgeführt sein. So können zwei schwimmend gelagerte Kontaktteile
oder zwei fest gelagerte Kontaktteile vorgesehen sein.
Durch die Form der Schaltglieder wird definiert, welcher Grad der Verdrehung innerhalb
der Kette möglich ist. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Schaltglieder ist
zwischen dem konkav und dem konvex ausgebildeten Ende eines Schaltglieds ein Bereich
mit geringerem Durchmesser vorgesehen. Dieser beispielsweise halsartige Bereich dient
bei Verdrehung des Schaltglieds in der Aufnahme als Anschlag und Begrenzung der Drehbewegung.
Hierzu kann z.B. die konkave Aufnahme durch Wandungen begrenzt sein, die am äußeren
Ende zu einander hin hakenartig ausgebildet sind. Bei einer Drehbewegung des mit seinem
konvexen Ende in der Aufnahme gelagerten benachbarten Schaltglieds tritt dann eines
der Hakenenden mit dem halsartigen Bereich in Eingriff und blockiert eine weitere
Drehung.
[0011] Es ist möglich, die Schaltglieder ohne Anschlag auszuführen. Wichtig ist, dass sie
ausreichend beweglich aneinandergereiht sind. Vorteilhaft sind sie mit Spiel mit ihrem
konvexen Ende in der Aufnahme des benachbarten Schaltglieds gelagert, so dass sie
durch die sie umschließende Aufnahme gehaltert sind und so eine zusätzliche Halterung
wie z.B. eine Schnur oder dergleichen entfallen kann. Zu diesem Zweck ist z.B. im
Falle eines kugelförmigen Endes die dieses umschließende Aufnahme so ausgebildet,
dass sie einen Winkel von mehr als 180°, z.B. 230° oder 260°, umschließt.
[0012] Das bewegliche Schaltteil kann somit entweder im Schaltgliedende der konkaven Aufnahme
oder im konvexen Ende vorgesehen sein. Der komplementäre leitende Bereich ist entsprechend
am anderen Ende vorgesehen. Statt einer zwischengeschalteten Feder kann das bewegliche
Schaltteil selbst flexibel mit Vorspannung ausgestattet sein, um einen sicheren leitenden
Kontakt mit dem zugeordneten leitenden Bereich zu liefern.
[0013] Der leitende Bereich kann aus einem leitenden Material sein. Er kann auch aus einer
leitenden Materialkombination sein, beispielsweise einem Kunststoff mit entsprechendem
Anteil an leitfähigem Material.
[0014] Vorzugsweise ist der Kontaktteil federbeaufschlagt. Die Federkraft gewährleistet,
dass der Kontaktteil bzw. dessen Kontaktende mit ausreichender Kraft auf das Nachbarglied
drückt und die leitende Verbindung in der Ruhe- bzw. Mittelposition stets sichergestellt
ist.
[0015] Wenn der Kontaktteil außen mit einer Spitze endet, kann ein definiertes Umschalten
erzielt werden, wenn das konvexe Ende des betreffenden Schaltglieds in der Aufnahme
gedreht wird und der Kontaktteil den leitenden Bereich verlässt.
[0016] Der leitende Kontaktteil und der leitende Bereich eines Schaltglieds können sich
durch Kraftschluss in Verbindung befinden. Liegt eine Feder direkt am Kontaktteil
und am leitenden Bereich an, kann der elektrische Kontakt zwischen ihnen durch die
Feder vorgesehen sein.
Bei einer vorteilhaften Ausführung des erfindungsgemäßen Schaltglieds sind der leitende
Kontaktteil und der leitende Bereich durch einen Draht verbunden, um die elektrische
Verbindung sicherzustellen. Der Draht kann im Fall einer Feder durch diese durchgeführt
sein und hat genügend Länge, um eine elastizitätsbedingte Fortbewegung des Kontaktteils
ohne Bruch zu ermöglichen. Die Feder kann sich z.B. am Gehäuse abstützen und dient
dann nicht als leitende Verbindung zwischen Kontaktteil und leitendem Bereich.
Die Erfindung wird im folgenden weiter anhand von Ausführungsbeispielen und der Zeichnung
beschrieben. Diese Darstellung dient lediglich zur Veranschaulichungszwecken und soll
die Erfindung nicht auf die konkret angegebenen Merkmalskombinationen einschränken.
Es zeigen
- Fig. 1
- eine schematische Schnittansicht eines Schaltglieds einer Schaltanordnung,
- Fig. 2
- eine schematische Schnittansicht einer Schaltanordnung mit Schaltgliedern gemäß Fig.
1 im montierten Zustand,
- Fig. 3
- eine schematische Darstellung der Schaltanordnung von Fig. 2 bei Einwirkung einer
Kraft (Punktlast) und
- Fig. 4
- eine schematische Darstellung der Schaltanordnung von Fig. 2 bei Einwirkung einer
Kraft (Flächenlast),
- Fig. 5
- eine schematische Schnittansicht eines Schaltglieds einer Schaltanordnung,
- Fig. 6
- eine schematische Schnittansicht einer Schaltanordnung mit Schaltgliedern gemäß Fig.
5 im montierten Zustand,
- Fig. 7
- eine schematische Darstellung der Schaltanordnung von Fig. 6 bei Einwirkung einer
Kraft (Punktlast) und
- Fig. 8
- eine schematische Darstellung der Schaltanordnung von Fig. 6 bei Einwirkung einer
Kraft (Flächenlast),
- Fig. 9
- eine schematische Schnittansicht von zwei benachbarten Schaltgliedern einer Schaltanordnung
gemäß der Erfindung und
- Fig. 10
- eine schematische Darstellung der beiden Schaltglieder von Fig. 9 bei Einwirkung einer
Kraft.
[0017] Im folgenden wird anhand von Fig. 1 der Aufbau eines Schaltglieds 2 einer Schaltanordnung
beschrieben. Es besteht aus einem Grundkörper 4 aus nicht leitendem Kunststoff. Dieser
hat ein konvex ausgebildetes Ende 6 und ist am anderen Ende mit einer konkaven Aufnahme
8 ausgebildet. Die die Aufnahme 8 begrenzenden Wandungen 10 sind am äußeren Ende 12
zueinander hin hakenartig ausgebildet. Zwischen dem konvexen Ende 6 und dem die konkave
Aufnahme 8 aufweisenden Ende ist der Schaltgliedkörper halsartig mit einem Bereich
14 mit geringerem Durchmesser ausgebildet.
Das Schaltglied 2 weist eine zentrale Durchgangsöffnung 16 auf. Mit Abstand von der
Aufnahme 8 ist die Durchgangsöffnung in einer Stufe 18 flanschartig erweitert und
verjüngt sich zur Aufnahme 8 hin, wo sie mit einer Öffnungsfläche 20 endet. Der Bereich
der Durchgangsöffnung 16 von der Stufe 18 bis zur Öffnungsfläche 20 ist von einem
Metalleinsatz 22 ausgefüllt. Stattdessen könnte auch beispielsweise ein Kunststoff
mit elektrisch leitender Eigenschaft vorgesehen sein. Der Metalleinsatz 22 dient als
Widerlager für eine Kontaktfeder 24, die im nicht belasteten Zustand dargestellt ist.
Die Kontaktfeder 24 drückt gegen einen Kontaktstift 26, der mit einer äußeren Spitze
28 endet.
[0018] Fig. 2 zeigt eine Anzahl von solchen Schaltgliedern 2 in montiertem Zustand. Der
Kontaktstift 26 ist gegen den gegenüberliegenden Metalleinsatz 22 gedrückt und die
Kontaktfeder 24 zusammengedrückt. Die ineinandersitzenden Schaltglieder 2 der Schaltanordnung
bilden so eine Kette. Durch diese Kette hindurch besteht eine leitende Verbindung
mittels der Elemente Metalleinsatz 22 - Kontaktfeder 24 - Kontaktstift 26 - Metalleinsatz
22 etc. Ein Gummiprofil 30 umgibt die Anordnung.
[0019] Da die Schaltglieder 2 beweglich ineinander sitzen, können sie sich unter Krafteinwirkung
in Bezug aufeinander verschwenken. Dabei dreht dann sich das konvexe Ende des betreffenden
Schaltglieds 2 oder mehrerer Schaltglieder 2 in der zugehörigen Aufnahme 8 des daneben
liegenden Schaltglieds 2, bis maximal das äußere Ende 12 von dessen entsprechender
Wandung 10 gegen den benachbarten Bereich 14 anstößt. Der Kontaktstift 26 wird dabei
aus dem Kontakt mit dem zugehörigen leitenden Bereich 22 gebracht und die leitende
Verbindung in der Kette der Schaltglieder wird unterbrochen. Dies führt dann in üblicher
Weise zu einem Signal der zugehörigen Überwachungseinrichtung und es kann dann eine
Sicherheitsmaßnahme ausgelöst werden, z.B. wird dann ein Rolltor wieder zurückgefahren
etc.
[0020] Fig. 3 veranschaulicht die Kraftauslenkung im Fall einer auf die Schaltanordnung
wirkenden Punktlast (Kraft Kp). Diese drückt das Gummiprofil 30 an der Stelle 32 lokal
ein, wobei es sich gegenüber an der Stelle 34 entsprechend ausbaucht. Es kommt dabei
zu einer Auslenkung bzw. Verschwenkung von zwei Schaltgliedern 102, 202, deren konvexe
Enden 106, 206 sich in ihren Aufnahmen 8, 208 drehen. Ihre konkav ausgebildeten Enden
108, 208 drehen sich entsprechend um die zugehörigen konvexen Enden 6, 106 der benachbarten
Schaltglieder 2, 102. Bei der Verschwenkung gelangt der Bereich 114 des Schaltglieds
102 zur Anlage an das der Einbauchung 32 zugewandte hakenförmige Ende 212 des Schaltglieds
202. Die Verschwenkung der Schaltglieder 102, 202 führt zum Lösen der leitenden Verbindung
zwischen dem leitenden Bereich 222 des Schaltglieds 202 und dem Kontaktstift 126 des
Schaltglieds 102. Die Schaltanordnung gibt aufgrund der Trennung der leitenden Verbindung
ein Signal aus, wie oben beschrieben wurde. Die Kontaktstifte 26 und 226 der dem Schaltglied
102 benachbarten Schaltglieder 2, 202 sind dabei fast außer Eingriff bzw. Kontakt
mit den entsprechenden leitenden Bereichen 122, 22 der Schaltglieder 102, 2 gelangt.
[0021] Fig. 4 veranschaulicht die Kraftauslenkung im Fall einer auf die Schaltanordnung
wirkenden Flächenlast (Kraft Kf). Diese drückt das Gummiprofil 30 in einem Bereich
36 mit der Länge y in der Tiefe x ein. Gegenüberliegend der Einbauchung (Bereich 38)
ist das Gummiprofil 30 ebenfalls etwa über die Länge y entsprechend ausgebaucht. Es
kommt dabei zu einer Auslenkung bzw. Verschwenkung von zwei Schaltgliedern 102, 202
jeweils am Rande des Bereichs 36, d.h. diese Schaltglieder liegen im Übergang vom
ausgelenkten Bereich 36 zu dem übrigen, in Ruhe gebliebenen Bereich des Gummiprofils
30. Die konvexen Enden 106, 206 der Schaltglieder 102, 202 drehen sich bei der Verschwenkung
in ihren Aufnahmen 8, während ihre konkav ausgebildeten Enden bzw. Aufnahmen 108,
208 sich um die von ihnen aufgenommenen konvexen Enden 6 der benachbarten Schaltglieder
2 drehen. Bei der Verschwenkung des Schaltglieds 102 gelangt der Bereich 114 des Schaltglieds
102 zur Anlage an das der Einbauchung bzw. Auslenkung 36 zugewandte hakenförmige Ende
12 des benachbarten Schaltglieds 2 im ausgelenkten Bereich 36. Das auf der kraftabgewandten
Seite liegende, hakenförmige Ende 112 des Schaltglieds 102 gelangt in Anschlag an
den Bereich 14 des benachbarten Schaltglieds 2, das in dem nicht ausgelenkten Bereich
des Gummiprofils liegt. In entsprechender Weise kommt es zum Anliegen des Bereichs
214 des Schaltglieds 202 mit dem hakenförmigen Ende 12 des benachbarten Schaltglieds
2 in dem unausgelenkten Bereich des Gummiprofils 30 und zum Eingriff zwischen dem
hakenförmigen Ende 212 des Schaltglieds 202 und dem Bereich 14 des benachbarten Schaltglieds
im ausgelenkten Bereich 36 des Gummiprofils 30. Die konvexen Enden 6 und die Aufnahmen
8 der Schaltglieder 2 können jedoch auch so ausgebildet sein, dass es nicht unbedingt
bei einer Krafteinwirkung zum Anliegen des Endes 12 am Bereich 14 eines benachbarten
Schaltglieds 2 kommt. Die Verschwenkung der Schaltglieder 102, 202 führt zum Lösen
der leitenden Verbindung von deren Kontaktstift 126, 226 und leitendem Bereich 122,
222 zu dem jeweils benachbarten leitenden Bereich 222, 22 bzw. dem jeweils benachbarten
Kontaktstift 26, 126. Die Schaltanordnung gibt aufgrund der Trennung der leitenden
Verbindung ein Signal aus, wie oben beschrieben wurde.
Anhand von Fig. 5 wird als nächstes der Aufbau eines Schaltglieds 2 einer Schaltanordnung
beschrieben. Das Schaltglied 2 ist im Wesentlichen wie das in Fig. 1 gezeigte Schaltglied
aufgebaut. Die Teile sind mit denselben Bezugszeichen bezeichnet und werden nicht
erneut beschrieben. Der Metalleinsatz 22 ist jedoch im konvexen Ende 6 vorgesehen
und der durch die Kontaktfeder 24 beaufschlagte Kontaktstift 26 ragt im nicht montierten
Zustand in die Aufnahme 8 hinein. Diese Anordnung ist somit umgekehrt zur Anordnung
beim ersten Ausführungsbeispiel. Die Funktion ist gleich, wie sich aus der nachfolgenden
Beschreibung und den Zeichnungsfiguren ergibt.
Fig. 6 zeigt eine Anzahl von solchen Schaltgliedern 2 in montiertem Zustand. Der Kontaktstift
26 ist gegen den gegenüberliegenden Metalleinsatz 22 gedrückt und die Kontaktfeder
24 zusammengedrückt. Die ineinandersitzenden Schaltglieder 2 der Schaltanordnung bilden
eine Kette wie beim ersten Ausführungsbeispiel und sind ebenfalls über die Metalleinsätze
22, Kontaktfedern 24, Kontaktstifte 26, etc. leitend verbunden. Bei Krafteinwirkung
verschwenken sich die Schaltglieder 2 ebenfalls. Bei ausreichender Verschwenkung drückt
der betreffende Kontaktstift 26 nicht mehr gegen den benachbarten leitenden Bereich
22 und die leitende Verbindung in der Kette ist an dieser Stelle unterbrochen.
Fig. 7 und 8 veranschaulichen analog zum ersten Ausführungsbeispiel die Kraftauslenkung
im Fall einer auf die Schaltanordnung wirkenden Punktlast (Kraft Kp) und im Fall einer
auf die Schaltanordnung wirkenden Flächenlast (Kraft Kf). Die Auslenkung der Schaltglieder
102, 202 ist dargestellt und läuft analog zu der Auslenkung der entsprechenden Schaltglieder
beim ersten Ausführungsbeispiel ab. Die leitende Verbindung ist unterbrochen, wenn
die leitende Verbindung der Kontaktstifte 126, 226 und der leitenden Bereiche 122,
222 zu den jeweils benachbarten leitenden Bereichen bzw. Kontaktstiften gelöst wird.
Fig. 9 veranschaulicht den Aufbau einer Schaltanordnung gemäß einem Ausführungsbeispiel
der Erfindung, bei dem die Schaltglieder durch Fixierelemente aneinander fixiert sind.
Diese Ausführung ist sehr montagefreundlich. Das Schaltglied 2 ist ähnlich wie die
bereits beschriebenen Schaltglieder aufgebaut, wobei jedoch die Enden 6, 66 beide
konvex sind und der leitende Kontaktbereich in Form federbeaufschlagter Kugeln 70,
72 ausgeführt ist, die z.B. aus Metall sind. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind
die Kugeln aus rostfreiem Stahl. Andere Materialien sind möglich. Die den vorhergehend
beschriebenen Ausführungsbeispielen entsprechenden Teile sind mit denselben Bezugszeichen
bezeichnet und werden nicht erneut beschrieben. Die Funktion ist gleich, wie sich
aus der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungsfiguren ergibt.
Die Durchgangsöffnung 16 ist an den Enden verjüngt, so dass die Metallkugeln 70, 72
zurückgehalten werden. Auf der einen Seite des Schaltglieds nimmt zum Ende 6 hin der
Durchmesser der Durchgangsöffnung 16 ab und ist schließlich kleiner als der Kugeldurchmesser,
so dass die Metallkugel 70 durch einen z.B. hakenartigen Ringabschnitt 61 des Endes
6 nach außen begrenzt ist. Am anderen Ende 66 ist die Durchgangsöffnung 16 stufenartig
erweitert und im Bereich der Stufe, d.h. des erweiterten Bereichs, durch eine nichtleitende
Hülse 74 ausgefüllt, die denselben Innendurchmesser aufweist. Am Außenende nimmt der
Innendurchmesser der Hülse 74 analog ab und umschließt mit einem Ringabschnitt 75
die Metallkugel 72 nach außen. Aufgrund dieses Aufbaus können die Schaltglieder 2
vormontiert gelagert werden und bei der Montage ist ihre Orientierung ohne Belang.
Sie müssen nur in die nachfolgend beschriebenen Fixierelemente eingesetzt werden.
[0022] Ein Fixierelement 80 aus z.B. Kunststoff mit zwei konkaven Aufnahmen 82, 84 umschließt
die angrenzenden konvexen Enden 66, 606 benachbarter Schaltglieder 2, 102 formschlüssig.
Die Enden 66, 606 können sich in den Aufnahmen 82, 84 frei in alle Richtungen drehen.
Der Boden der Aufnahmen 82, 84 ist mit einer zentralen Öffnung 86 versehen. Die Kugeln
72, 170 der Schaltglieder werden durch die Kontaktfedern 24, 124 gegeneinander gedrückt
und stoßen in Höhe der Öffnung 86 gegeneinander. Auf diese Weise sind die Schaltglieder
2, 102 an den Kontaktstellen leitend miteinander verbunden. Im Bodenbereich, d.h.
Bereich der Öffnung 86, ist der Außendurchmesser des Fixierelements verringert, wodurch
die Wandungen 88, 90 ähnlich wie die Wandungen beim ersten Ausführungsbeispiel eine
gewisse Elastizität für die Teilemontage haben.
[0023] Fig. 10 veranschaulicht die Schaltglieder 2, 102 von Fig. 9 nach Auftreten einer
Kraft, die das Schaltglied 102 verschwenkt hat. Dabei ist die Metallkugel 170 aus
dem Kontakt mit der Metallkugel 72 des Schaltglieds 2 fort bewegt worden und liegt
nun an der Innenfläche der Aufnahme 84 an. Die Metallkugel 72 liegt gegen die Außenfläche
des Endes 606 an, so dass die Kontaktunterbrechung eindeutig ist.
1. Schaltanordnung umfassend eine Aneinanderreihung einer Anzahl von Schaltgliedern (2),
die in Ruheposition an Kontaktstellen miteinander leitend verbunden sind und von denen
unter Einwirkung einer äußeren Kraft mindestens zwei Schaltglieder (102, 202) aus
der Ruheposition und der leitenden Verbindung bringbar sind,
wobei die Schaltglieder (2) aus einem nicht leitenden, zwei Enden aufweisenden Grundkörper
(4) bestehen und mittels jeweils in einer konkaven Aufnahme (82, 84) drehbar aufgenommener,
konvexer Koppelabschnitte (6, 66) miteinander gekoppelt sind,
wobei der Grundkörper (4) an seinen Enden mit leitenden Kontaktbereichen (70, 72)
versehen ist, die in leitender Verbindung miteinander stehen,
wobei unter Einwirkung einer äußeren Kraft (Kp, Kf) eine Verdrehung eines Endes des
Grundkörpers (4) erfolgt, damit eine Bewegung von dessen leitendem Kontaktbereich
von dem benachbarten leitenden Kontaktbereich fort und damit eine Trennung der leitenden
Verbindung erfolgt,
wobei die konvexen Koppelabschnitte (6, 66) jeweils von der sie aufnehmenden, komplementär
konkaven Aufnahme (82, 84) umschlossen und in dieser frei drehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die konkave Aufnahme (82, 84) an beiden Enden eines Fixierelements (80) der Schaltanordnung
ausgebildet ist, das die konvexen Koppelabschnitte (6, 66) von zwei benachbarten Grundkörpern
(4) verbindet,
wobei die konvexen Koppelabschnitte (6, 66) vorstehende Abschnitte, insbesondere die
Enden oder Endbereiche, der Schaltglieder (2) sind und sich die leitenden Kontaktbereiche
(70, 72) zentral an den Enden oder Endbereichen befinden.
2. Schaltanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der leitende Kontaktbereich (70, 72) eines oder beider Koppelabschnitte (6, 66) insbesondere
der Enden des Grundkörpers (4) beweglich gelagert ist.
3. Schaltanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktbereich (70, 72) als elastisch vorgespannter, insbesondere federbeaufschlagter,
leitender Kontaktteil (70, 72) ausgeführt ist.
4. Schaltanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktbereich (70, 72) mit konvexer Außenkontur, insbesondere als Kugel, ausgeführt
ist.
5. Schaltanordnung nach einem der Ansprüche 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der leitende Kontaktbereich eines oder beider Koppelabschnitte insbesondere der Enden
des Grundkörpers fest gelagert ist.
6. Schaltanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden einander benachbarten Enden angrenzender Schaltglieder (2, 102) gemeinsam
fixiert sind.
7. Schaltanordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (4) vorzugsweise mit zwei konvexen Enden (6, 66) und ein gemeinsames,
komplementär konkav ausgebildetes Fixierelement (80) für die beiden einander benachbarten
Enden angrenzender Schaltglieder vorgesehen ist.
8. Schaltanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Enden (6, 66) eines Schaltglieds (2) ein Bereich (14) mit geringerem
Durchmesser vorgesehen ist.
9. Schaltanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die konkave Aufnahme (82, 84) durch Wandungen (10) begrenzt sind, die am äußeren
Ende (12) zu einander hin hakenartig ausgebildet sind.
10. Schaltanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das konvexe Ende (6) des Schaltglieds (2) kugelförmig ist und die konkave Aufnahme
(82, 84) entsprechend geformt ist.
11. Schaltanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die konkave Aufnahme eines Fixierelements (80) so ausgebildet ist, dass das konvexe
Ende (6, 66) eines benachbarten Schaltglieds (2) halternd umschlossen ist.
12. Schaltanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der leitende Kontaktbereich (22) aus einem leitenden Material oder einer leitenden
Materialkombination ist.
13. Schaltanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die leitenden Bereiche eines Grundkörpers durch einen Draht elektrisch verbunden
sind.
14. Schaltanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltglieder (2) in einem flexiblen Profil, insbesondere einem Gummiprofil (30),
aufgenommen sind.
1. Switching assembly comprising a chaining together of switching elements (2), which
in the rest position are conductively connected to each other at contact points and
of which at least two switching elements (102, 202) can be moved out of the rest position
and the conductive connection under the action of an external force,
wherein the switching elements (2) consist of a nonconducting base body (4) having
two ends and are coupled to each other by means of convex coupling sections (6, 66)
each rotatably accommodated in a concave receptacle (82, 84),
wherein the base body (4) is provided at its ends with conducting contact areas (70,
72), which are conductively connected to each other,
wherein under the action of an external force (Kp, Kf) a twisting of one end of the
main body (4) occurs, causing a movement of the conductive contact area thereof away
from the adjacent conducting contact area and therefore a separation of the conductive
connection,
wherein the convex coupling sections (6, 66) are each enclosed by the complementary
concave receptacle (82, 84) enclosing them and can be freely rotated therein, characterized in that
the concave receptacle (82, 84) is formed on both ends of a fixing element (80) of
the switching assembly, which connects the convex coupling sections (6, 66) of two
adjacent base bodies (4),
wherein the convex coupling sections (6, 66) are protruding sections, in particular
the ends or end regions, of the switching elements (2) and the conductive contact
areas (70, 72) are located centrally on the ends or end regions.
2. Switching assembly according to claim 1, characterized in that
the conductive contact area (70, 72) of one or both coupling sections (6, 66), in
particular of the ends of the base body (4), is moveably mounted.
3. Switching assembly according to Claim 2,
characterized in that
the contact area (70, 72), is designed as an elastically pre-tensioned, in particular
spring-loaded, conducting contact part (70, 72).
4. Switching assembly according to any one of Claims 1 to 3,
characterized in that
the contact area (70, 72) is designed with a convex outer contour, in particular as
a sphere.
5. Switching assembly according to any one of Claims 1 or 4,
characterized in that
the conductive contact area (22) of one or both coupling sections, in particular of
the ends of the base body, is fixedly mounted.
6. Switching assembly according to any one of Claims 1 to 5,
characterized in that
the two adjacent ends of adjoining switching elements (2, 102) are fixed together.
7. Switching assembly according to Claim 6,
characterized in that
the base body (4) is preferably provided with two convex ends (6, 66) and a common,
complementarily concave fixing element (80) for the two adjacent ends of adjoining
switching elements.
8. Switching assembly according to any one of Claims 1 to 7,
characterized in that
between the two ends (6, 66) of a switching element (2) an area (14) with a smaller
diameter is provided.
9. Switching assembly according to any one of Claims 1 to 8,
characterized in that
the concave receptacle (82, 84) is bounded by walls (10) that are designed facing
each other in a hook-like manner at the outer end (12).
10. Switching assembly according to any one of Claims 1 to 9,
characterized in that
the convex end (6) of the switching element (2) is spherical and the concave receptacle
(82, 84) is shaped correspondingly.
11. Switching assembly according to any one of Claims 1 to 10,
characterized in that
the concave receptacle of a fixing element (80) is designed in such a way that the
convex end (6, 66) of an adjacent switching element (2) is supportively enclosed.
12. Switching assembly according to any one of Claims 1 to 11,
characterized in that
the conducting contact area (22) is made of a conducting material or a conducting
material combination.
13. Switching assembly according to any one of Claims 1 to 12,
characterized in that
the conducting areas of a base body are electrically connected by means of a wire.
14. Switching assembly according to any one of Claims 1 to 13,
characterized in that
the switching elements (2) are accommodated in a flexible profile, in particular a
rubber profile (30).
1. Agencement de commutation, comprenant une juxtaposition d'un certain nombre d'organes
de commutation (2) qui, en position de repos, sont connectés de façon conductrice
les uns aux autres à des emplacements de contact et dont au moins deux organes de
commutation (102, 202) peuvent être enlevés de la position de repos et de la connexion
conductrice sous l'action d'une force externe,
dans lequel
les organes de commutation (2) sont constitués d'un corps de base (4) non conducteur
présentant deux extrémités et sont couplés au moyen de portions de couplage convexes
(6, 66) logées mobiles en rotation dans un logement concave respectif (82, 84),
à ses extrémités, le corps de base (4) est pourvu de zones de contact conductrices
(70, 72) qui sont en connexion conductrice l'une avec l'autre, une rotation d'une
extrémité du corps de base (4) s'effectue sous l'action d'une force externe (Kp, Kf)
pour qu'il s'effectue un mouvement de sa zone de contact conductrice en éloignement
de la zone de contact conductrice voisine et donc une séparation de la connexion conductrice,
les deux portions de couplage convexes (6, 66) sont chacune entourées par le logement
concave complémentaire (82, 84) qui les reçoit et sont librement mobiles en rotation
dans celui-ci,
caractérisé en ce que
le logement concave (82, 84) est réalisé aux deux extrémités d'un élément de fixation
(80) de l'agencement de commutation, élément qui relie les portions de couplage convexes
(6, 66) de deux corps de base voisins (4), les portions de couplage convexes (6, 66)
sont des portions en saillie, en particulier les extrémités ou les zones d'extrémité
des organes de commutation (2) et les zones de contact conductrices (70, 72) se situent
au centre aux extrémités ou aux zones d'extrémité.
2. Agencement de commutation selon la revendication 1, caractérisé en ce que la zone de contact conductrice (70, 72) d'une ou des deux portions de couplage (6,
66) en particulier des extrémités du corps de base (4) est montée mobile.
3. Agencement de commutation selon la revendication 2, caractérisé en ce que la zone de contact (70, 72) est réalisée sous forme de partie de contact conductrice
(70, 72) élastiquement précontrainte, en particulier sollicitée par un ressort.
4. Agencement de commutation selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la zone de contact (70, 72) est réalisée avec un contour extérieur convexe, en particulier
sous forme de bille.
5. Agencement de commutation selon l'une des revendications 1 ou 4, caractérisé en ce que la zone de contact conductrice d'une ou des deux portions de couplage en particulier
des extrémités du corps de base est montée solidairement.
6. Agencement de commutation selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les deux extrémités voisines d'organes de commutation adjacents (2, 102) sont fixées
conjointement.
7. Agencement de commutation selon la revendication 6, caractérisé en ce que le corps de base (4) pourvu de préférence de deux extrémités convexes (6, 66) et
d'un élément de fixation commun (80) réalisé concave complémentaire est prévu pour
les deux extrémités mutuellement voisines d'organes de commutation adjacents.
8. Agencement de commutation selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce qu'il est prévu une zone (14) de diamètre réduit entre les deux extrémités (6, 66) d'un
organe de commutation (2).
9. Agencement de commutation selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le logement concave (82, 84) est délimité par des parois (10) qui sont réalisées
en forme de crochet l'une vers l'autre, à l'extrémité extérieure (12).
10. Agencement de commutation selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que l'extrémité convexe (6) de l'organe de commutation (2) est en forme sphérique et
le logement concave (82, 84) est formé en correspondance.
11. Agencement de commutation selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que le logement concave d'un élément de fixation (80) est réalisé de telle sorte que
l'extrémité convexe (6, 66) d'un organe de commutation voisin (2) est emprisonnée
en la retenant.
12. Agencement de commutation selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que la zone de contact conductrice (22) est en un matériau conducteur ou en une combinaison
de matériaux conductrice.
13. Agencement de commutation selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que les zones conductrices d'un corps de base sont connectées électriquement par un fil.
14. Agencement de commutation selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que les organes de commutation (2) sont logés dans un profilé flexible, en particulier
dans un profilé en caoutchouc (30).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente