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<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Schaltanordnung umfassend eine Aneinanderreihung einer Anzahl von Schaltgliedern, die in Ruheposition an Kontaktstellen miteinander leitend verbunden sind und von denen unter Einwirkung einer äußeren Kraft mindestens zwei Schaltglieder aus der Ruheposition und der leitenden Verbindung bringbar sind.</p>
<p id="p0002" num="0002">In der <patcit id="pcit0001" dnum="EP0103726B1"><text>EP 0 103 726 B1</text></patcit> ist eine Sicherheitsleiste dieser Art beschrieben, die eine Vielzahl von Schaltgliedern mit einem zylindrischen Isolierkörper und darin eingebettetem Kontaktstift umfassen. Die Kontaktstifte ragen auf beiden Seiten aus dem Isolierkörper heraus. Die Schaltglieder sind in einem Schlauch aneinandergereiht angeordnet und in Ruhestellung unter der Einwirkung der Verspannung des Schlauchs an ihren Kontaktstellen zusammengedrückt, so dass ein Ruhestrom fließen kann. Wirkt eine Kraft von außen auf den Schlauch, wird der Schlauch mit den Schaltgliedern gebogen und die Schaltglieder führen gegeneinander eine Kippbewegung aus, so dass der Kontakt bzw. Stromfluss unterbrochen wird.</p>
<p id="p0003" num="0003">Bei einer Schließkantensicherung gemäß <patcit id="pcit0002" dnum="DE3821305C2"><text>DE 38 21 305 C2</text></patcit>, die eine Anzahl von auf Expanderschnüren aufgereihten Schaltgliedern umfasst, weisen die aufeinanderzu gerichteten Endflächen der aneinander anliegenden Schaltglieder gleichgerichtete Neigung<!-- EPO <DP n="2"> --> auf, während mittig beidseits ein Kontaktleiter und eine Niete jeweils an einer ebenen Fläche angeordnet sind und einen leitenden Kontakt bilden. Durch die beschriebene Ausführung der Endflächen wird eine Keilwirkung für die Betätigung der Schaltleiste erreicht.<br/>
Bei einer weiteren, aus der <patcit id="pcit0003" dnum="DE19861101C2"><text>DE 198 61 101 C2</text></patcit> bekannten Schließkantensicherung sind Kugeln mit umlaufenden elektrischen Kontaktflächen auf einer Expanderschnur aufgereiht derart, dass sie mit einer gewissen Vorspannung an ihren Anlagebereichen aneinandergepresst sind. Eine aus diesen Kugeln gebildete Kette wird in einen Schlauch eingeführt. Bei Ausübung eines Verformungsdrucks von außen werden die Kugeln auseinander gezogen und der Ruhestrom unterbrochen.</p>
<p id="p0004" num="0004"><patcit id="pcit0004" dnum="DE3909617A1"><text>DE 39 09 617 A1</text></patcit>, welche eine Schaltanordnung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 aufweist, beschreibt die Auflaufsicherungsmittel die die einzelnen Kettenglieder umfassen, zwischen denen Schalter angeordnet sind, die die Kontaktelemente und die Gegenkontakte umfassen. Die Kettenglieder sind in einem Faltenbalg angeordnet. Wird der Faltenbalg verformt, wird ein Abwinkeln der benachbarten Kettenglieder erreicht. Das Kontaktelement gleitet mit seinem vorderen Ende auf der Auflagefläche und der Kontakt ist unterbrochen.<br/>
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schaltanordnung mit einer Anzahl von Schaltgliedem zu schaffen, die sich durch eine sichere leitende Verbindung in der Ruheposition auszeichnet.<br/>
Diese Aufgabe ist durch die Erfindung bei einer Schaltanordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Schaltanordnung sind Gegenstand der Unteransprüche.<br/>
Eine Schaltanordnung gemäß der Erfindung umfasst somit eine Aneinanderreihung einer Anzahl von Schaltgliedern, die in Ruheposition an Kontaktstellen miteinander leitend verbunden sind und von denen unter Einwirkung einer äußeren Kraft mindestens zwei Schaltglieder aus der Ruheposition und der leitenden Verbindung bringbar sind. Mehr im Einzelnen, die Schaltglieder bestehen aus einem nicht leitenden Grundkörper und sind mittels jeweils in einer Aufnahme frei drehbar aufgenommener Koppelabschnitte miteinander gekoppelt. Die Aufnahmen sind konkav und die Koppelabschnitte komplementär konvex. Der Grundkörper ist jeweils an den Koppelabschnitten mit einem leitenden Kontaktbereich versehen, wobei die beiden leitenden<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Kontaktbereiche eines Grundkörpers in leitender Verbindung miteinander stehen. Unter Einwirkung einer äußeren Kraft erfolgt eine Verdrehung eines Kontaktabschnitts, damit eine Bewegung von dessen leitendem Kontaktbereich von dem benachbarten leitenden Kontaktbereich fort und so eine Trennung der leitenden Verbindung.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die montierten, miteinander gekoppelten Schaltglieder bilden in ihrer Aneinanderreihung eine Art Kette. Eine Drehbewegung führt zu einer Unterbrechung des Stromflusses. Das Schaltsignal wird temperaturunabhängig ausgelöst.</p>
<p id="p0007" num="0007">Durch die frei drehbar ausgeführte Kopplung benachbarter Schaltglieder können sich diese in alle Richtungen drehen. Dadurch kann die erfindungsgemäße Schaltanordnung auch bei räumlich komplizierterer Anordnung aufgrund der Gegebenheiten des Einbaus stets zuverlässig funktionieren. Im Falle der Ruheposition, bei der die Schaltglieder in einer Ebene ausgelenkt sind (z.B. Anordnung entlang einer Bogenlinie), müssen die Kontaktierungen an den Koppelabschnitten entsprechend ausgelegt sein, so dass der Kontakt bei Krafteinwirkung und Auslenkung aus der besagten Ebene unterbrochen wird. Auch bei üblicher linearer Anordnung ist aufgrund der hohen Beweglichkeit (durch die gute Drehbarkeit) ein leichtes Ansprechen bei Kraftausübung sichergestellt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Bei einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schaltglieder ist der leitende Kontaktbereich eines oder beider Koppelabschnitte, insbesondere der Enden des Grundkörpers, beweglich gelagert und kann z.B. als elastisch vorgespannter, leitender Kontaktteil ausgeführt sein. Hierdurch ist stets eine gute leitende Verbindung sichergestellt. Vorzugsweise ist der Kontaktteil federbeaufschlagt.</p>
<p id="p0009" num="0009">Der Kontaktteil kann mit einer Spitze enden oder mit konvexer Außenkontur, insbesondere als Kugel, ausgeführt sein. Letztere Ausführung eignet sich insbesondere zur Kombination mit einer<!-- EPO <DP n="4"> --> konkaven Aufnahme, vorzugsweise mit Formschluss.<br/>
Bei einer anderen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schaltglieder ist der leitende Kontaktbereich eines oder beider Koppelabschnitte, insbesondere der Enden des Grundkörpers, fest gelagert. Es kann eine Auflage aus leitfähigem Material oder ein Metalleinsatz vorgesehen sein, für die keine elastische Druckbeaufschlagung zur Sicherstellung eines guten Kontakts benötigt werden.<br/>
Eine einfache Herstellung der Schaltglieder ist ermöglicht, weil eine gemeinsame Fixierung benachbarter Enden angrenzender Schaltglieder vorgesehen ist. Bei einer Ausführung ist der Grundkörper mit zwei konvexen Enden ausgebildet und ist, gemäss er Erfindung, ein gemeinsames Fixierelement mit entsprechenden konkaven Aufnahmen für die beiden einander benachbarten Enden angrenzender Schaltglieder vorgesehen, die es umschließt.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Das konvexe Ende eines Schaltglieds, das bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung kugelförmig ist, aber auch eine andere Kontur (z.B. elliptisch) haben kann, sitzt in der zugehörigen Aufnahme des benachbarten Schaltglieds wie Gelenkkugel und Gelenkpfanne. Die montierten Schaltglieder bilden wiederum in ihrer Aneinanderreihung eine Art Kette. Durch den Formschluss der Lagerung - mit dem erforderlichen Spiel - und die durch eine Drehbewegung ermöglichte Unterbrechung des Stromflusses ist, wie bereits ausgeführt wurde, eine temperaturunabhängige Auslösung eines Schaltsignals ermöglicht. Dies ist ebenso der Fall bei der Ausführung, bei der ein gemeinsames Fixierelement vorgesehen ist.<br/>
Bei dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel von Schaltgliedern, die mit jeweils einem konvexen Ende und einem Ende mit konkaver Aufnahme ausgeführt sind, können die Kontaktbereiche auch anders ausgeführt sein. So können zwei schwimmend gelagerte Kontaktteile oder zwei fest gelagerte Kontaktteile vorgesehen sein.<br/>
Durch die Form der Schaltglieder wird definiert, welcher Grad der Verdrehung innerhalb der Kette möglich ist. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Schaltglieder ist zwischen dem konkav und dem konvex ausgebildeten Ende eines Schaltglieds ein Bereich mit geringerem Durchmesser vorgesehen. Dieser beispielsweise halsartige Bereich dient bei Verdrehung des Schaltglieds in der Aufnahme als Anschlag und Begrenzung der Drehbewegung. Hierzu kann z.B. die konkave Aufnahme durch Wandungen begrenzt sein, die am äußeren Ende zu einander hin hakenartig ausgebildet sind. Bei einer Drehbewegung des mit seinem konvexen Ende in der Aufnahme gelagerten benachbarten<!-- EPO <DP n="6"> --> Schaltglieds tritt dann eines der Hakenenden mit dem halsartigen Bereich in Eingriff und blockiert eine weitere Drehung.</p>
<p id="p0011" num="0011">Es ist möglich, die Schaltglieder ohne Anschlag auszuführen. Wichtig ist, dass sie ausreichend beweglich aneinandergereiht sind. Vorteilhaft sind sie mit Spiel mit ihrem konvexen Ende in der Aufnahme des benachbarten Schaltglieds gelagert, so dass sie durch die sie umschließende Aufnahme gehaltert sind und so eine zusätzliche Halterung wie z.B. eine Schnur oder dergleichen entfallen kann. Zu diesem Zweck ist z.B. im Falle eines kugelförmigen Endes die dieses umschließende Aufnahme so ausgebildet, dass sie einen Winkel von mehr als 180°, z.B. 230° oder 260°, umschließt.</p>
<p id="p0012" num="0012">Das bewegliche Schaltteil kann somit entweder im Schaltgliedende der konkaven Aufnahme oder im konvexen Ende vorgesehen sein. Der komplementäre leitende Bereich ist entsprechend am anderen Ende vorgesehen. Statt einer zwischengeschalteten Feder kann das bewegliche Schaltteil selbst flexibel mit Vorspannung ausgestattet sein, um einen sicheren leitenden Kontakt mit dem zugeordneten leitenden Bereich zu liefern.</p>
<p id="p0013" num="0013">Der leitende Bereich kann aus einem leitenden Material sein. Er kann auch aus einer leitenden Materialkombination sein, beispielsweise einem Kunststoff mit entsprechendem Anteil an leitfähigem Material.</p>
<p id="p0014" num="0014">Vorzugsweise ist der Kontaktteil federbeaufschlagt. Die Federkraft gewährleistet, dass der Kontaktteil bzw. dessen Kontaktende mit ausreichender Kraft auf das Nachbarglied drückt und die leitende Verbindung in der Ruhe- bzw. Mittelposition stets sichergestellt ist.</p>
<p id="p0015" num="0015">Wenn der Kontaktteil außen mit einer Spitze endet, kann ein definiertes Umschalten erzielt werden, wenn das konvexe Ende des betreffenden Schaltglieds in der Aufnahme gedreht wird und der Kontaktteil den leitenden Bereich verlässt.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0016" num="0016">Der leitende Kontaktteil und der leitende Bereich eines Schaltglieds können sich durch Kraftschluss in Verbindung befinden. Liegt eine Feder direkt am Kontaktteil und am leitenden Bereich an, kann der elektrische Kontakt zwischen ihnen durch die Feder vorgesehen sein.<br/>
Bei einer vorteilhaften Ausführung des erfindungsgemäßen Schaltglieds sind der leitende Kontaktteil und der leitende Bereich durch einen Draht verbunden, um die elektrische Verbindung sicherzustellen. Der Draht kann im Fall einer Feder durch diese durchgeführt sein und hat genügend Länge, um eine elastizitätsbedingte Fortbewegung des Kontaktteils ohne Bruch zu ermöglichen. Die Feder kann sich z.B. am Gehäuse abstützen und dient dann nicht als leitende Verbindung zwischen Kontaktteil und leitendem Bereich.<br/>
Die Erfindung wird im folgenden weiter anhand von Ausführungsbeispielen und der Zeichnung beschrieben. Diese Darstellung dient lediglich zur Veranschaulichungszwecken und soll die Erfindung nicht auf die konkret angegebenen Merkmalskombinationen einschränken. Es zeigen
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine schematische Schnittansicht eines Schaltglieds einer Schaltanordnung,</dd>
</dl>
<dl id="dl0002">
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine schematische Schnittansicht einer Schaltanordnung mit Schaltgliedern gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> im montierten Zustand,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine schematische Darstellung der Schaltanordnung von <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> bei Einwirkung einer Kraft (Punktlast) und</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine schematische Darstellung der Schaltanordnung von <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> bei Einwirkung einer Kraft (Flächenlast),</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine schematische Schnittansicht eines Schaltglieds<!-- EPO <DP n="8"> --> einer Schaltanordnung,</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine schematische Schnittansicht einer Schaltanordnung mit Schaltgliedern gemäß <figref idref="f0005">Fig. 5</figref> im montierten Zustand,</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>eine schematische Darstellung der Schaltanordnung von <figref idref="f0006">Fig. 6</figref> bei Einwirkung einer Kraft (Punktlast) und</dd>
<dt>Fig. 8</dt><dd>eine schematische Darstellung der Schaltanordnung von <figref idref="f0006">Fig. 6</figref> bei Einwirkung einer Kraft (Flächenlast),</dd>
<dt>Fig. 9</dt><dd>eine schematische Schnittansicht von zwei benachbarten Schaltgliedern einer Schaltanordnung gemäß der Erfindung und</dd>
<dt>Fig. 10</dt><dd>eine schematische Darstellung der beiden Schaltglieder von <figref idref="f0008">Fig. 9</figref> bei Einwirkung einer Kraft.</dd>
</dl></p>
<p id="p0017" num="0017">Im folgenden wird anhand von <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> der Aufbau eines Schaltglieds 2 einer Schaltanordnung beschrieben. Es besteht aus einem Grundkörper 4 aus nicht leitendem Kunststoff. Dieser hat ein konvex ausgebildetes Ende 6 und ist am anderen Ende mit einer konkaven Aufnahme 8 ausgebildet. Die die Aufnahme 8 begrenzenden Wandungen 10 sind am äußeren Ende 12 zueinander hin hakenartig ausgebildet. Zwischen dem konvexen Ende 6 und dem die konkave Aufnahme 8 aufweisenden Ende ist der Schaltgliedkörper halsartig mit einem Bereich 14 mit geringerem Durchmesser ausgebildet.<br/>
Das Schaltglied 2 weist eine zentrale Durchgangsöffnung 16 auf. Mit Abstand von der Aufnahme 8 ist die Durchgangsöffnung in einer Stufe 18 flanschartig erweitert und verjüngt sich zur Aufnahme 8 hin, wo sie mit einer Öffnungsfläche 20 endet. Der Bereich der Durchgangsöffnung 16 von der Stufe 18 bis zur Öffnungsfläche<!-- EPO <DP n="9"> --> 20 ist von einem Metalleinsatz 22 ausgefüllt. Stattdessen könnte auch beispielsweise ein Kunststoff mit elektrisch leitender Eigenschaft vorgesehen sein. Der Metalleinsatz 22 dient als Widerlager für eine Kontaktfeder 24, die im nicht belasteten Zustand dargestellt ist. Die Kontaktfeder 24 drückt gegen einen Kontaktstift 26, der mit einer äußeren Spitze 28 endet.</p>
<p id="p0018" num="0018"><figref idref="f0002">Fig. 2</figref> zeigt eine Anzahl von solchen Schaltgliedern 2 in montiertem Zustand. Der Kontaktstift 26 ist gegen den gegenüberliegenden Metalleinsatz 22 gedrückt und die Kontaktfeder 24 zusammengedrückt. Die ineinandersitzenden Schaltglieder 2 der Schaltanordnung bilden so eine Kette. Durch diese Kette hindurch besteht eine leitende Verbindung mittels der Elemente Metalleinsatz 22 - Kontaktfeder 24 - Kontaktstift 26 - Metalleinsatz 22 etc. Ein Gummiprofil 30 umgibt die Anordnung.</p>
<p id="p0019" num="0019">Da die Schaltglieder 2 beweglich ineinander sitzen, können sie sich unter Krafteinwirkung in Bezug aufeinander verschwenken. Dabei dreht dann sich das konvexe Ende des betreffenden Schaltglieds 2 oder mehrerer Schaltglieder 2 in der zugehörigen Aufnahme 8 des daneben liegenden Schaltglieds 2, bis maximal das äußere Ende 12 von dessen entsprechender Wandung 10 gegen den benachbarten Bereich 14 anstößt. Der Kontaktstift 26 wird dabei aus dem Kontakt mit dem zugehörigen leitenden Bereich 22 gebracht und die leitende Verbindung in der Kette der Schaltglieder wird unterbrochen. Dies führt dann in üblicher Weise zu einem Signal der zugehörigen Überwachungseinrichtung und es kann dann eine Sicherheitsmaßnahme ausgelöst werden, z.B. wird dann ein Rolltor wieder zurückgefahren etc.</p>
<p id="p0020" num="0020"><figref idref="f0003">Fig. 3</figref> veranschaulicht die Kraftauslenkung im Fall einer auf die Schaltanordnung wirkenden Punktlast (Kraft Kp). Diese drückt das Gummiprofil 30 an der Stelle 32 lokal ein, wobei es sich gegenüber an der Stelle 34 entsprechend ausbaucht. Es kommt dabei zu einer Auslenkung bzw. Verschwenkung von zwei Schaltgliedern 102, 202, deren konvexe Enden 106, 206 sich in<!-- EPO <DP n="10"> --> ihren Aufnahmen 8, 208 drehen. Ihre konkav ausgebildeten Enden 108, 208 drehen sich entsprechend um die zugehörigen konvexen Enden 6, 106 der benachbarten Schaltglieder 2, 102. Bei der Verschwenkung gelangt der Bereich 114 des Schaltglieds 102 zur Anlage an das der Einbauchung 32 zugewandte hakenförmige Ende 212 des Schaltglieds 202. Die Verschwenkung der Schaltglieder 102, 202 führt zum Lösen der leitenden Verbindung zwischen dem leitenden Bereich 222 des Schaltglieds 202 und dem Kontaktstift 126 des Schaltglieds 102. Die Schaltanordnung gibt aufgrund der Trennung der leitenden Verbindung ein Signal aus, wie oben beschrieben wurde. Die Kontaktstifte 26 und 226 der dem Schaltglied 102 benachbarten Schaltglieder 2, 202 sind dabei fast außer Eingriff bzw. Kontakt mit den entsprechenden leitenden Bereichen 122, 22 der Schaltglieder 102, 2 gelangt.</p>
<p id="p0021" num="0021"><figref idref="f0004">Fig. 4</figref> veranschaulicht die Kraftauslenkung im Fall einer auf die Schaltanordnung wirkenden Flächenlast (Kraft Kf). Diese drückt das Gummiprofil 30 in einem Bereich 36 mit der Länge y in der Tiefe x ein. Gegenüberliegend der Einbauchung (Bereich 38) ist das Gummiprofil 30 ebenfalls etwa über die Länge y entsprechend ausgebaucht. Es kommt dabei zu einer Auslenkung bzw. Verschwenkung von zwei Schaltgliedern 102, 202 jeweils am Rande des Bereichs 36, d.h. diese Schaltglieder liegen im Übergang vom ausgelenkten Bereich 36 zu dem übrigen, in Ruhe gebliebenen Bereich des Gummiprofils 30. Die konvexen Enden 106, 206 der Schaltglieder 102, 202 drehen sich bei der Verschwenkung in ihren Aufnahmen 8, während ihre konkav ausgebildeten Enden bzw. Aufnahmen 108, 208 sich um die von ihnen aufgenommenen konvexen Enden 6 der benachbarten Schaltglieder 2 drehen. Bei der Verschwenkung des Schaltglieds 102 gelangt der Bereich 114 des Schaltglieds 102 zur Anlage an das der Einbauchung bzw. Auslenkung 36 zugewandte hakenförmige Ende 12 des benachbarten Schaltglieds 2 im ausgelenkten Bereich 36. Das auf der kraftabgewandten Seite liegende, hakenförmige Ende 112 des Schaltglieds 102 gelangt in Anschlag an den Bereich 14 des benachbarten Schaltglieds 2, das in dem nicht ausgelenkten Bereich des Gummiprofils liegt. In entsprechender Weise kommt<!-- EPO <DP n="11"> --> es zum Anliegen des Bereichs 214 des Schaltglieds 202 mit dem hakenförmigen Ende 12 des benachbarten Schaltglieds 2 in dem unausgelenkten Bereich des Gummiprofils 30 und zum Eingriff zwischen dem hakenförmigen Ende 212 des Schaltglieds 202 und dem Bereich 14 des benachbarten Schaltglieds im ausgelenkten Bereich 36 des Gummiprofils 30. Die konvexen Enden 6 und die Aufnahmen 8 der Schaltglieder 2 können jedoch auch so ausgebildet sein, dass es nicht unbedingt bei einer Krafteinwirkung zum Anliegen des Endes 12 am Bereich 14 eines benachbarten Schaltglieds 2 kommt. Die Verschwenkung der Schaltglieder 102, 202 führt zum Lösen der leitenden Verbindung von deren Kontaktstift 126, 226 und leitendem Bereich 122, 222 zu dem jeweils benachbarten leitenden Bereich 222, 22 bzw. dem jeweils benachbarten Kontaktstift 26, 126. Die Schaltanordnung gibt aufgrund der Trennung der leitenden Verbindung ein Signal aus, wie oben beschrieben wurde.<br/>
Anhand von <figref idref="f0005">Fig. 5</figref> wird als nächstes der Aufbau eines Schaltglieds 2 einer Schaltanordnung beschrieben. Das Schaltglied 2 ist im Wesentlichen wie das in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigte Schaltglied aufgebaut. Die Teile sind mit denselben Bezugszeichen bezeichnet und werden nicht erneut beschrieben. Der Metalleinsatz 22 ist jedoch im konvexen Ende 6 vorgesehen und der durch die Kontaktfeder 24 beaufschlagte Kontaktstift 26 ragt im nicht montierten Zustand in die Aufnahme 8 hinein. Diese Anordnung ist somit umgekehrt zur Anordnung beim ersten Ausführungsbeispiel. Die Funktion ist gleich, wie sich aus der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungsfiguren ergibt.<br/>
<figref idref="f0006">Fig. 6</figref> zeigt eine Anzahl von solchen Schaltgliedern 2 in montiertem Zustand. Der Kontaktstift 26 ist gegen den gegenüberliegenden Metalleinsatz 22 gedrückt und die Kontaktfeder 24 zusammengedrückt. Die ineinandersitzenden Schaltglieder 2 der Schaltanordnung bilden eine Kette wie beim ersten Ausführungsbeispiel und sind ebenfalls über die Metalleinsätze 22, Kontaktfedern 24, Kontaktstifte 26, etc. leitend verbunden. Bei<!-- EPO <DP n="12"> --> Krafteinwirkung verschwenken sich die Schaltglieder 2 ebenfalls. Bei ausreichender Verschwenkung drückt der betreffende Kontaktstift 26 nicht mehr gegen den benachbarten leitenden Bereich 22 und die leitende Verbindung in der Kette ist an dieser Stelle unterbrochen.<br/>
<figref idref="f0006">Fig. 7</figref> und <figref idref="f0007">8</figref> veranschaulichen analog zum ersten Ausführungsbeispiel die Kraftauslenkung im Fall einer auf die Schaltanordnung wirkenden Punktlast (Kraft Kp) und im Fall einer auf die Schaltanordnung wirkenden Flächenlast (Kraft Kf). Die Auslenkung der Schaltglieder 102, 202 ist dargestellt und läuft analog zu der Auslenkung der entsprechenden Schaltglieder beim ersten Ausführungsbeispiel ab. Die leitende Verbindung ist unterbrochen, wenn die leitende Verbindung der Kontaktstifte 126, 226 und der leitenden Bereiche 122, 222 zu den jeweils benachbarten leitenden Bereichen bzw. Kontaktstiften gelöst wird.<br/>
<figref idref="f0008">Fig. 9</figref> veranschaulicht den Aufbau einer Schaltanordnung gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung, bei dem die Schaltglieder durch Fixierelemente aneinander fixiert sind. Diese Ausführung ist sehr montagefreundlich. Das Schaltglied 2 ist ähnlich wie die bereits beschriebenen Schaltglieder aufgebaut, wobei jedoch die Enden 6, 66 beide konvex sind und der leitende Kontaktbereich in Form federbeaufschlagter Kugeln 70, 72 ausgeführt ist, die z.B. aus Metall sind. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind die Kugeln aus rostfreiem Stahl. Andere Materialien sind möglich. Die den vorhergehend beschriebenen Ausführungsbeispielen entsprechenden Teile sind mit denselben Bezugszeichen bezeichnet und werden nicht erneut beschrieben. Die Funktion ist gleich, wie sich aus der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungsfiguren ergibt.<br/>
Die Durchgangsöffnung 16 ist an den Enden verjüngt, so dass die Metallkugeln 70, 72 zurückgehalten werden. Auf der einen Seite des Schaltglieds nimmt zum Ende 6 hin der Durchmesser der Durchgangsöffnung 16 ab und ist schließlich kleiner als<!-- EPO <DP n="13"> --> der Kugeldurchmesser, so dass die Metallkugel 70 durch einen z.B. hakenartigen Ringabschnitt 61 des Endes 6 nach außen begrenzt ist. Am anderen Ende 66 ist die Durchgangsöffnung 16 stufenartig erweitert und im Bereich der Stufe, d.h. des erweiterten Bereichs, durch eine nichtleitende Hülse 74 ausgefüllt, die denselben Innendurchmesser aufweist. Am Außenende nimmt der Innendurchmesser der Hülse 74 analog ab und umschließt mit einem Ringabschnitt 75 die Metallkugel 72 nach außen. Aufgrund dieses Aufbaus können die Schaltglieder 2 vormontiert gelagert werden und bei der Montage ist ihre Orientierung ohne Belang. Sie müssen nur in die nachfolgend beschriebenen Fixierelemente eingesetzt werden.</p>
<p id="p0022" num="0022">Ein Fixierelement 80 aus z.B. Kunststoff mit zwei konkaven Aufnahmen 82, 84 umschließt die angrenzenden konvexen Enden 66, 606 benachbarter Schaltglieder 2, 102 formschlüssig. Die Enden 66, 606 können sich in den Aufnahmen 82, 84 frei in alle Richtungen drehen. Der Boden der Aufnahmen 82, 84 ist mit einer zentralen Öffnung 86 versehen. Die Kugeln 72, 170 der Schaltglieder werden durch die Kontaktfedern 24, 124 gegeneinander gedrückt und stoßen in Höhe der Öffnung 86 gegeneinander. Auf diese Weise sind die Schaltglieder 2, 102 an den Kontaktstellen leitend miteinander verbunden. Im Bodenbereich, d.h. Bereich der Öffnung 86, ist der Außendurchmesser des Fixierelements verringert, wodurch die Wandungen 88, 90 ähnlich wie die Wandungen beim ersten Ausführungsbeispiel eine gewisse Elastizität für die Teilemontage haben.</p>
<p id="p0023" num="0023"><figref idref="f0008">Fig. 10</figref> veranschaulicht die Schaltglieder 2, 102 von <figref idref="f0008">Fig. 9</figref> nach Auftreten einer Kraft, die das Schaltglied 102 verschwenkt hat. Dabei ist die Metallkugel 170 aus dem Kontakt mit der Metallkugel 72 des Schaltglieds 2 fort bewegt worden und liegt nun an der Innenfläche der Aufnahme 84 an. Die Metallkugel 72 liegt gegen die Außenfläche des Endes 606 an, so dass die Kontaktunterbrechung eindeutig ist.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Schaltanordnung umfassend eine Aneinanderreihung einer Anzahl von Schaltgliedern (2), die in Ruheposition an Kontaktstellen miteinander leitend verbunden sind und von denen unter Einwirkung einer äußeren Kraft mindestens zwei Schaltglieder (102, 202) aus der Ruheposition und der leitenden Verbindung bringbar sind,<br/>
wobei die Schaltglieder (2) aus einem nicht leitenden, zwei Enden aufweisenden Grundkörper (4) bestehen und mittels jeweils in einer konkaven Aufnahme (82, 84) drehbar aufgenommener, konvexer Koppelabschnitte (6, 66) miteinander gekoppelt sind,<br/>
wobei der Grundkörper (4) an seinen Enden mit leitenden Kontaktbereichen (70, 72) versehen ist, die in leitender Verbindung miteinander stehen,<br/>
wobei unter Einwirkung einer äußeren Kraft (Kp, Kf) eine Verdrehung eines Endes des Grundkörpers (4) erfolgt, damit eine Bewegung von dessen leitendem Kontaktbereich von dem benachbarten leitenden Kontaktbereich fort und damit eine Trennung der leitenden Verbindung erfolgt,<br/>
wobei die konvexen Koppelabschnitte (6, 66) jeweils von der sie aufnehmenden, komplementär konkaven Aufnahme (82, 84) umschlossen und in dieser frei drehbar sind, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die konkave Aufnahme (82, 84) an beiden Enden eines Fixierelements (80) der Schaltanordnung ausgebildet ist, das die konvexen Koppelabschnitte (6, 66) von zwei benachbarten Grundkörpern (4) verbindet,<br/>
wobei die konvexen Koppelabschnitte (6, 66) vorstehende Abschnitte, insbesondere die Enden oder Endbereiche, der Schaltglieder (2) sind und sich die leitenden Kontaktbereiche (70, 72) zentral an den Enden oder Endbereichen befinden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Schaltanordnung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der leitende Kontaktbereich (70, 72) eines oder beider Koppelabschnitte (6, 66) insbesondere der Enden des Grundkörpers (4) beweglich gelagert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Schaltanordnung nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Kontaktbereich (70, 72) als elastisch vorgespannter, insbesondere federbeaufschlagter, leitender Kontaktteil (70, 72) ausgeführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Schaltanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Kontaktbereich (70, 72) mit konvexer Außenkontur, insbesondere als Kugel, ausgeführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Schaltanordnung nach einem der Ansprüche 1 oder 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der leitende Kontaktbereich eines oder beider Koppelabschnitte insbesondere der Enden des Grundkörpers<!-- EPO <DP n="15"> --> fest gelagert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Schaltanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die beiden einander benachbarten Enden angrenzender Schaltglieder (2, 102) gemeinsam fixiert sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Schaltanordnung nach Anspruch 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Grundkörper (4) vorzugsweise mit zwei konvexen Enden (6, 66) und ein gemeinsames, komplementär konkav ausgebildetes Fixierelement (80) für die beiden einander benachbarten Enden angrenzender Schaltglieder vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Schaltanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zwischen den beiden Enden (6, 66) eines Schaltglieds (2) ein Bereich (14) mit geringerem Durchmesser vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Schaltanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die konkave Aufnahme (82, 84) durch Wandungen (10) begrenzt sind, die am äußeren Ende (12) zu einander hin hakenartig ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Schaltanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das konvexe Ende (6) des Schaltglieds (2) kugelförmig ist und die konkave Aufnahme (82, 84) entsprechend geformt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Schaltanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die konkave Aufnahme eines Fixierelements (80) so ausgebildet ist, dass das konvexe Ende (6, 66) eines benachbarten Schaltglieds (2) halternd umschlossen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Schaltanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der leitende Kontaktbereich (22) aus einem leitenden Material oder einer leitenden Materialkombination ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Schaltanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die leitenden Bereiche eines Grundkörpers durch einen Draht elektrisch verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Schaltanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Schaltglieder (2) in einem flexiblen Profil, insbesondere einem Gummiprofil (30), aufgenommen sind.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="16"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Switching assembly comprising a chaining together of switching elements (2), which in the rest position are conductively connected to each other at contact points and of which at least two switching elements (102, 202) can be moved out of the rest position and the conductive connection under the action of an external force,<br/>
wherein the switching elements (2) consist of a nonconducting base body (4) having two ends and are coupled to each other by means of convex coupling sections (6, 66) each rotatably accommodated in a concave receptacle (82, 84),<br/>
wherein the base body (4) is provided at its ends with conducting contact areas (70, 72), which are conductively connected to each other,<br/>
wherein under the action of an external force (Kp, Kf) a twisting of one end of the main body (4) occurs, causing a movement of the conductive contact area thereof away from the adjacent conducting contact area and therefore a separation of the conductive connection,<br/>
wherein the convex coupling sections (6, 66) are each enclosed by the complementary concave receptacle (82, 84) enclosing them and can be freely rotated therein, <b>characterized in that</b><br/>
the concave receptacle (82, 84) is formed on both ends of a fixing element (80) of the switching assembly, which connects the convex coupling sections (6, 66) of two adjacent base bodies (4),<br/>
wherein the convex coupling sections (6, 66) are protruding sections, in particular the ends or end regions, of the switching elements (2) and the conductive contact areas (70, 72) are located centrally on the ends or end regions.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Switching assembly according to claim 1, <b>characterized<!-- EPO <DP n="17"> --> in that</b><br/>
the conductive contact area (70, 72) of one or both coupling sections (6, 66), in particular of the ends of the base body (4), is moveably mounted.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Switching assembly according to Claim 2,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the contact area (70, 72), is designed as an elastically pre-tensioned, in particular spring-loaded, conducting contact part (70, 72).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Switching assembly according to any one of Claims 1 to 3,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the contact area (70, 72) is designed with a convex outer contour, in particular as a sphere.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Switching assembly according to any one of Claims 1 or 4,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the conductive contact area (22) of one or both coupling sections, in particular of the ends of the base body, is fixedly mounted.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Switching assembly according to any one of Claims 1 to 5,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the two adjacent ends of adjoining switching elements (2, 102) are fixed together.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Switching assembly according to Claim 6,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the base body (4) is preferably provided with two convex ends (6, 66) and a common, complementarily concave fixing element (80) for the two adjacent ends of adjoining switching elements.<!-- EPO <DP n="18"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Switching assembly according to any one of Claims 1 to 7,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
between the two ends (6, 66) of a switching element (2) an area (14) with a smaller diameter is provided.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Switching assembly according to any one of Claims 1 to 8,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the concave receptacle (82, 84) is bounded by walls (10) that are designed facing each other in a hook-like manner at the outer end (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Switching assembly according to any one of Claims 1 to 9,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the convex end (6) of the switching element (2) is spherical and the concave receptacle (82, 84) is shaped correspondingly.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Switching assembly according to any one of Claims 1 to 10,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the concave receptacle of a fixing element (80) is designed in such a way that the convex end (6, 66) of an adjacent switching element (2) is supportively enclosed.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Switching assembly according to any one of Claims 1 to 11,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the conducting contact area (22) is made of a conducting material or a conducting material combination.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Switching assembly according to any one of Claims 1 to 12,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
<!-- EPO <DP n="19"> -->the conducting areas of a base body are electrically connected by means of a wire.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>Switching assembly according to any one of Claims 1 to 13,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the switching elements (2) are accommodated in a flexible profile, in particular a rubber profile (30).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="20"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Agencement de commutation, comprenant une juxtaposition d'un certain nombre d'organes de commutation (2) qui, en position de repos, sont connectés de façon conductrice les uns aux autres à des emplacements de contact et dont au moins deux organes de commutation (102, 202) peuvent être enlevés de la position de repos et de la connexion conductrice sous l'action d'une force externe,<br/>
dans lequel<br/>
les organes de commutation (2) sont constitués d'un corps de base (4) non conducteur présentant deux extrémités et sont couplés au moyen de portions de couplage convexes (6, 66) logées mobiles en rotation dans un logement concave respectif (82, 84),<br/>
à ses extrémités, le corps de base (4) est pourvu de zones de contact conductrices (70, 72) qui sont en connexion conductrice l'une avec l'autre, une rotation d'une extrémité du corps de base (4) s'effectue sous l'action d'une force externe (Kp, Kf) pour qu'il s'effectue un mouvement de sa zone de contact conductrice en éloignement de la zone de contact conductrice voisine et donc une séparation de la connexion conductrice,<br/>
les deux portions de couplage convexes (6, 66) sont chacune entourées par le logement concave complémentaire (82, 84) qui les reçoit et sont librement mobiles en rotation dans celui-ci,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le logement concave (82, 84) est réalisé aux deux extrémités d'un élément de fixation (80) de l'agencement de commutation, élément qui relie les portions de couplage convexes (6, 66) de deux corps de base voisins (4), les portions de couplage convexes (6, 66) sont des portions en saillie, en particulier les extrémités ou les zones d'extrémité des organes de commutation (2) et les zones de contact conductrices (70, 72) se situent au centre aux extrémités ou aux zones d'extrémité.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Agencement de commutation selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la zone de contact conductrice (70, 72) d'une ou des deux portions de couplage (6, 66) en particulier des extrémités du corps de base (4) est montée mobile.<!-- EPO <DP n="21"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Agencement de commutation selon la revendication 2, <b>caractérisé en ce que</b> la zone de contact (70, 72) est réalisée sous forme de partie de contact conductrice (70, 72) élastiquement précontrainte, en particulier sollicitée par un ressort.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Agencement de commutation selon l'une des revendications 1 à 3, <b>caractérisé en ce que</b> la zone de contact (70, 72) est réalisée avec un contour extérieur convexe, en particulier sous forme de bille.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Agencement de commutation selon l'une des revendications 1 ou 4, <b>caractérisé en ce que</b> la zone de contact conductrice d'une ou des deux portions de couplage en particulier des extrémités du corps de base est montée solidairement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Agencement de commutation selon l'une des revendications 1 à 5, <b>caractérisé en ce que</b> les deux extrémités voisines d'organes de commutation adjacents (2, 102) sont fixées conjointement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Agencement de commutation selon la revendication 6, <b>caractérisé en ce que</b> le corps de base (4) pourvu de préférence de deux extrémités convexes (6, 66) et d'un élément de fixation commun (80) réalisé concave complémentaire est prévu pour les deux extrémités mutuellement voisines d'organes de commutation adjacents.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Agencement de commutation selon l'une des revendications 1 à 7, <b>caractérisé en ce qu'</b>il est prévu une zone (14) de diamètre réduit entre les deux extrémités (6, 66) d'un organe de commutation (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Agencement de commutation selon l'une des revendications 1 à 8, <b>caractérisé en ce que</b> le logement concave (82, 84) est délimité par des parois (10) qui sont réalisées en forme de crochet l'une vers l'autre, à l'extrémité extérieure (12).<!-- EPO <DP n="22"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Agencement de commutation selon l'une des revendications 1 à 9, <b>caractérisé en ce que</b> l'extrémité convexe (6) de l'organe de commutation (2) est en forme sphérique et le logement concave (82, 84) est formé en correspondance.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Agencement de commutation selon l'une des revendications 1 à 10, <b>caractérisé en ce que</b> le logement concave d'un élément de fixation (80) est réalisé de telle sorte que l'extrémité convexe (6, 66) d'un organe de commutation voisin (2) est emprisonnée en la retenant.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Agencement de commutation selon l'une des revendications 1 à 11, <b>caractérisé en ce que</b> la zone de contact conductrice (22) est en un matériau conducteur ou en une combinaison de matériaux conductrice.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Agencement de commutation selon l'une des revendications 1 à 12, <b>caractérisé en ce que</b> les zones conductrices d'un corps de base sont connectées électriquement par un fil.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Agencement de commutation selon l'une des revendications 1 à 13, <b>caractérisé en ce que</b> les organes de commutation (2) sont logés dans un profilé flexible, en particulier dans un profilé en caoutchouc (30).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="137" he="195" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="110" he="179" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="25"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="103" he="190" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="26"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="123" he="196" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="27"> -->
<figure id="f0005" num="5"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="143" he="220" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="28"> -->
<figure id="f0006" num="6,7"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="158" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="29"> -->
<figure id="f0007" num="8"><img id="if0007" file="imgf0007.tif" wi="123" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="30"> -->
<figure id="f0008" num="9,10"><img id="if0008" file="imgf0008.tif" wi="162" he="202" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="EP0103726B1"><document-id><country>EP</country><doc-number>0103726</doc-number><kind>B1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE3821305C2"><document-id><country>DE</country><doc-number>3821305</doc-number><kind>C2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="DE19861101C2"><document-id><country>DE</country><doc-number>19861101</doc-number><kind>C2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="DE3909617A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>3909617</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0004]</crossref></li>
</ul></p>
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