(19)
(11) EP 2 386 224 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
16.11.2011  Patentblatt  2011/46

(21) Anmeldenummer: 11003756.1

(22) Anmeldetag:  06.05.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 7/38(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 11.05.2010 DE 102010020165

(71) Anmelder: himolla Polstermöbel GmbH
84416 Taufkirchen / Vils (DE)

(72) Erfinder:
  • Bandhuber, Robert
    84181 Neufraunhofen (DE)

(74) Vertreter: Manitz, Finsterwald & Partner GbR 
Postfach 31 02 20
80102 München
80102 München (DE)

   


(54) Kopfstütze und Sitzmöbel


(57) Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze (14) für ein Sitzmöbel (10), mit einer Höhenverstellvorrichtung zur Höhenverstellung der Kopfstütze, welche ein an einer Rückenlehne (12) eines Sitzmöbels befestigbares Führungsteil (20) und ein an dem Führungsteil in der Höhenverstellrichtung beweglich gehaltenes Verstellteil (22) aufweist, und einen neigungsverstellbaren Polsterträger (38), welcher um eine horizontale Schwenkachse (S) schwenkbar an dem Verstellteil gehalten ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Sitzmöbel mit einer insbesondere neigungsverstellbaren Rückenlehne und einer an der Rückenlehne befestigten erfindungsgemäßen Kopfstütze, wobei die Kopfstütze an einer Lehnenfläche (16) der Rückenlehne befestigt ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze für ein Sitzmöbel sowie ein Sitzmöbel mit einer insbesondere neigungsverstellbaren Rückenlehne und einer an der Rückenlehne befestigten Kopfstütze.

[0002] Sitzmöbel, insbesondere Sessel, werden zur Verbesserung des Sitzkomforts oftmals mit Kopfstützen versehen. Vorzugsweise werden derartige Kopfstützen verstellbar ausgebildet, um eine Anpassung an die Körpergröße eines Benutzers und eine gewünschte Sitzposition zu ermöglichen.

[0003] Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine Kopfstütze für ein Sitzmöbel anzugeben, welche vielfältig verstellbar ist.

[0004] Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruchs 1 und insbesondere durch eine Kopfstütze für ein Sitzmöbel mit einer Höhenverstellvorrichtung zur Höhenverstellung der Kopfstütze, welche ein an einer Rückenlehne eines Sitzmöbels befestigbares Führungsteil und ein an dem Führungsteil in der Höhenverstellrichtung beweglich gehaltenes Verstellteil aufweist, und einem neigungsverstellbaren Polsterträger, welcher um eine horizontale Schwenkachse schwenkbar an dem Verstellteil gehalten ist.

[0005] Bei der erfindungsgemäßen Kopfstütze ist der Polsterträger, welcher mit einer Polsterung versehen werden kann, die letztlich eine Auflagefläche für den Kopf eines Benutzers bildet, sowohl bezüglich seiner Höhe, also des Abstandes von einer Sitzfläche des Sitzmöbels, als auch in seiner Neigung bezüglich der Rückenlehne verstellbar. Dies ermöglicht eine individuelle Anpassung an die Bedürfnisse des Benutzers.

[0006] Insbesondere eignet sich die erfindungsgemäße Kopfstütze für solche Sitzmöbel, die eine neigungsverstellbare Rückenlehne aufweisen. Bei einer Veränderung des Neigungswinkels der Rückenlehne in Bezug auf eine Sitzfläche des Sitzmöbels ändert sich in der Regel die Relativposition des Kopfes eines Benutzers in Bezug auf die Kopfstütze, was durch Betätigung der Höhenverstellung ausgeglichen werden kann. Weiterhin ermöglicht die Neigungsverstellung des Polsterträgers eine von der Neigung der Rückenlehne unabhängige Abstützung des Kopfes, was insbesondere dann von Vorteil ist, wenn der Benutzer bei relativ stark geneigter Rückenlehne eine Leseposition einnehmen möchte.

[0007] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Polsterträger mittels einer Halterung an dem Verstellteil befestigt und überdeckt bevorzugt die Halterung in horizontaler Draufsicht gesehen. Unter Draufsicht wird die Draufsicht auf die dem Kopf des Benutzers zugewandte Stützfläche der Kopfstütze verstanden.

[0008] Bevorzugt erstreckt sich die Halterung parallel zu dem Führungsteil.

[0009] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Halterung horizontal beabstandet über einen Verbindungsabschnitt, insbesondere mittels eines Distanzstücks, an dem Verstellteil befestigt, wobei der Verbindungsabschnitt bevorzugt an einem oberen Endbereich des Verstellteils und/oder an einem oberen Endbereich der Halterung vorgesehen ist. Die Halterung ist insbesondere fest mit dem Verstellteil verbunden. Die horizontale Beabstandung der Halterung erlaubt es, die Höhenverstellvorrichtung derart in eine Polsterung einer Rückenlehne zu integrieren, dass sich die Halterung selbst außerhalb des Polsterungsbereichs bewegen kann. Dadurch kann eine beispielsweise schlitzartige Öffnung in der Rückenlehnenpolsterung klein gehalten werden, welche als Durchtritt für den den Abstand zwischen Halterung und Verstellteil überbrückenden Verbindungsabschnitt, welcher zum Beispiel einstückig mit der Halterung oder dem Verstellteil ausgebildet ist, oder für ein separates Verbindungselement, wie beispielsweise das Distanzstück, dient. Durch die Anordnung des Verbindungsabschnitts bzw. des Distanzstücks an oberen Endbereichen des Verstellteils und der Halterung ist es möglich, die Kopfstütze so an der Rückenlehne anzuordnen, dass der Polsterträger der Kopfstütze unabhängig von seiner Verstellposition die schlitzartige Öffnung in der Rückenlehnenpolsterung verdeckt.

[0010] Bevorzugt ist die horizontale Schwenkachse des Polsterträgers an einem unteren Endbereich der Halterung vorgesehen.

[0011] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist an beiden seitlichen Endbereichen des Polsterträgers ein jeweiliges Seitenteil um eine jeweilige Verstellachse schwenkbar gehalten, wobei sich die Verstellachsen parallel zu den jeweiligen seitlichen Endbereichen erstrecken. Diese Seitenteile bieten neben dem Polsterträger eine zusätzliche seitliche Abstützung für den Kopf eines Benutzers.

[0012] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Kopfstütze eine Polsterung auf, welche den Polsterträger und bevorzugt auch einen die horizontale Schwenkachse definierenden Gelenkbeschlag überdeckt und insbesondere vollständig ummantelt. Unter Polsterung wird ein Bezug und gegebenenfalls zusätzlich ein von dem Bezug umschlossenes Füll-oder Polstermaterial wie z.B. Schaumstoff verstanden.

[0013] Es ist ferner bevorzugt, wenn die Polsterung zusätzlich auch die Seitenteile überdeckt und insbesondere vollständig ummantelt.

[0014] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung sind die horizontale Schwenkachse des Polsterträgers und/oder die Verstellachsen der Seitenteile durch einen jeweiligen Schwenkbeschlag definiert, dessen Verstellwinkel bevorzugt durch zumindest einen Endanschlag begrenzt ist.

[0015] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist an dem Verstellteil wenigstens ein Gleitschuh angeordnet, durch welchen das Verstellteil verschiebbar an dem insbesondere als Gleitschiene ausgebildeten Führungsteil gehalten ist.

[0016] Bevorzugt weist das Führungsteil zwei einander gegenüberliegende Gleitprofile auf, denen jeweils wenigstens ein Gleitschuh zugeordnet ist, wobei bevorzugt die Gleitschuhe die jeweiligen Gleitprofile umgreifen.

[0017] Vorzugsweise wirken zwei Gleitschuhe mit dem einen Gleitprofil und nur ein Gleitschuh mit dem anderen Gleitprofil zusammen. Dadurch wird eine stabile axiale Führung des Verstellteils erreicht, bei welcher die Gefahr eines Verkantens verringert ist.

[0018] Vorzugsweise weist die Kopfstütze Friktionsmittel zur bevorzugt rastfreien Hemmung einer Schwenkbewegung des Polsterträgers und/oder der Seitenteile auf. Dadurch werden die genannten Elemente in ihrer jeweiligen Verstellposition gehalten, wobei dennoch eine insbesondere rastfreie und damit stufenlose Verstellung möglich ist. Insbesondere weisen die Gelenkbeschläge Friktionsmittel auf.

[0019] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist wenigstens ein Gleitschuh als Friktionsmittel zur bevorzugt rastfreien Hemmung einer Verstellbewegung der Höhenverstellvorrichtung ausgebildet, wobei bevorzugt zumindest ein Gleitschuh Einstellmittel aufweist, welche zur Einstellung der zur Überwindung der Hemmung erforderlichen Kraft und insbesondere zur Veränderung einer Anpresskraft ausgebildet ist, mit welcher der Gleitschuh an das Führungsteil gepresst wird. Dadurch wird der Polsterträger in der vom Benutzer gewünschten Höhe gehalten. Die Einstellmittel erlauben eine Nachjustierung der Hemmkraft, so dass diese stets auf ein Maß eingestellt werden kann, welches zwar ein unbeabsichtigtes Verstellen verhindert, den Bedienkomfort aber nicht nachteilig beeinträchtigt. Insbesondere kann dadurch eine Anpassung an das Eigengewicht der Kopfstütze erfolgen, was speziell bei der Verwendung unterschiedlicher Bezugs-und Polstermaterialien von Vorteil ist.

[0020] Die Aufgabe der Erfindung wird ferner durch die Merkmale des Anspruchs 11 gelöst und insbesondere durch ein Sitzmöbel mit einer insbesondere neigungsverstellbaren Rückenlehne und einer an der Rückenlehne befestigten Kopfstütze nach einer der vorstehend beschriebenen Ausführungsformen, wobei die Kopfstütze an einer Lehnenfläche der Rückenlehne befestigt ist.

[0021] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform des Sitzmöbels weist die Rückenlehne eine Lehnenpolsterung auf, welche die Höhenverstellvorrichtung zumindest teilweise überdeckt und insbesondere einen vertikalen Schlitz aufweist, durch welchen ein Verbindungsabschnitt hindurchgeführt ist, über den der Polsterträger mit dem Verstellteil verbunden ist, wobei die Länge des Schlitzes bevorzugt dem Verstellweg der Höhenverstellvorrichtung entspricht. Der Verbindungsabschnitt kann insbesondere das vorstehend genannte Distanzstück sein. Es ist dadurch möglich, die Höhenverstellvorrichtung in die Rückenlehne zu integrieren und damit ein besonders gefälliges Aussehen des Sitzmöbels zu erreichen.

[0022] Bevorzugt ist der Schlitz in allen Verstellpositionen der Höhenverstellvorrichtung durch den Polsterträger überdeckt. Hierdurch ist die Optik des Sitzmöbels nochmals verbessert.

[0023] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform des Sitzmöbels ist der Verbindungsabschnitt und/oder eine mit dem Verbindungsabschnitt verbundene, den Polsterträger tragende Halterung von einer flexiblen Abdeckung ummantelt, die sich zwischen einer Rückseite des Polsterträgers und der Lehnenpolsterung erstreckt. Durch die Abdeckung sind die konstruktiven Elemente auch bei einer starken Neigung des Polsterträgers gegenüber der Rückenlehne verdeckt.

[0024] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen angegeben.

[0025] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1
eine schematische Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Kopfstütze bzw. einer Rückenlehne eines erfindungsgemäßen Sitzmöbels;
Fig. 2
eine schematische Rückansicht der Kopfstütze von Fig. 1;
Fig. 3
eine Schnittdarstellung der Kopfstütze bzw. der Rückenlehne von Fig. 1; und
Fig. 4
eine schematische Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Sitzmöbels.


[0026] Ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel 10 (Fig. 4) umfasst eine neigungsverstellbare Rückenlehne 12 (Fig. 1, 3 und 4), die in Fig. 1 und 3 nur abschnittsweise dargestellt ist. An einer Lehnenfläche 16 der Rückenlehne 12 ist eine Kopfstütze 14 befestigt (Fig. 1 bis 4).

[0027] Die Kopfstütze 14 weist eine Höhenverstellvorrichtung 18 auf, welche eine an der Rückenlehne 12 befestigte, als Führungsteil diendende Gleitschiene 20 und ein linear entlang der Gleitschiene 20 verstellbares Verstellteil 22 umfasst.

[0028] Am Verstellteil 22 sind drei Gleitschuhe 24a bis 24c befestigt, welche an der Gleitschiene 20 ausgebildete zylinderförmige Gleitprofile 26a, 26b axial verschiebbar umgreifen und in vertikaler Richtung versetzt zueinander angeordnet sind. Während dem einen Gleitprofil 26b die beiden Gleitschuhe 24b, 24c zugeordnet sind, wirkt das andere Gleitprofil 26a nur mit dem Gleitschuh 24a zusammen. Dadurch ist ein weitgehend verkantungsfreies Verschieben des Verstellteils 22 entlang der Gleitschiene 20 gewährleistet. Der Verstellweg beträgt beispielsweise 8 cm.

[0029] Die eigentlichen Gleitflächen der Gleitschuhe 24a bis 24c sind durch im Inneren der Gleitschuhe 24a bis 24c vorgesehene Gleithülsen 28 aus Metall oder Kunststoff gebildet, welche an den Umfangflächen der Gleitprofile 26a, 26b anliegen und als Friktionsmittel eine Hemmung der Verstellbewegung bewirken, um die Kopfstütze 14 in einer vorgegebenen Verstellposition zu halten. Der Gleitschuh 24a weist ferner eine Einstellschraube 30 auf, welche in Art eines Spindeltriebs zur Veränderung der Anpresskraft vorgesehen ist, mit der die Gleithülse 28 gegen das Gleitprofil 26a gepresst wird. Dadurch lässt sich die Kraft einstellen, welche zur Überwindung der Hemmung bei der Höhenverstellung der Kopfstütze 14 erforderlich ist.

[0030] Die Gleitschiene 20 weist ferner nicht dargestellte Endanschläge auf, welche den Verstellweg der Höhenverstellvorrichtung 18 begrenzen.

[0031] An einer den Gleitschuhen 24a bis 24c gegenüberliegenden Seite des Verstellteils 22 ist ein Distanzstück 32 befestigt, an dem wiederum eine trapezförmige, mit einer Durchbrechung versehene Halterung 34 befestigt ist.

[0032] Wie insbesondere in Fig. 1 und 2 zu erkennen ist, ist ein unterer Endbereich 34 der Halterung 34 gekröpft und trägt einen Gelenkbeschlag 36, über den ein Polsterträger 38 um eine horizontale Schwenkachse S schwenkbar an der Halterung 34 gehalten ist. Der Gelenkbeschlag 36 weist hier nicht dargestellte Anschlagflächen zur Begrenzung des Verstellwinkels des Polsterträgers 38 sowie eine Friktionshemmung auf, um den Polsterträger 38 in einer vom Benutzer eingestellten Verstellposition zu halten.

[0033] An beiden Seiten des Polsterträgers 38 ist jeweils ein Seitenteil 40a, 40b um eine Verstellachse V eines jeweiligen Gelenkbeschlags 42a, 42b schwenkbar befestigt. Die Gelenkbeschläge 42a, 42b weisen ebenfalls eine Friktionshemmung auf, um die Seitenteile 40a, 40b in ihrer jeweiligen Verstellposition zu halten. Die Gelenkbeschläge 42a, 42b sind ferner mit Endanschlägen 52 versehen, welche den Verstellwinkel der Seitenteile 40a, 40b in einer Richtung begrenzen. Entsprechende hier nicht dargestellte Endanschläge sind an einer gegenüberliegenden Seite des Polsterträgers 38 zur Begrenzung des Verstellwinkels in die andere Richtung vorgesehen.

[0034] Eine Einstellung der Friktionshemmung ist bei den Gelenkbeschlägen 36, 42a, 42b möglich.

[0035] Der Polsterträger 38 und die Seitenteile 40a, 40b sind einschließlich der zugehörigen Gelenkbeschläge 36, 42a, 42b mit einer Kopfstützenpolsterung 44 ummantelt (Fig. 4), welche zum leichten Entfernen einen nicht dargestellten Reißverschluss aufweist, der sich bevorzugt im Bereich des Gelenkbeschlags 36 befindet.

[0036] Die Rückenlehne 12 ist gemäß Fig. 1 und 4 mit einer Lehnenpolsterung 46 versehen, welche im Bereich der Höhenverstellvorrichtung 18 einen als Durchführung für das Distanzstück 32 vorgesehenen Schlitz 48 aufweist, so dass die Verstellung der Kopfstütze 14 durch die Lehnenpolsterung 46 nicht behindert wird.

[0037] Zwischen der Rückseite der Kopfstütze 14 und der Lehnenpolsterung 46 ist eine Manschette 50 angeordnet, welche vorzugsweise aus dem gleichen Material wie die Bezüge der Polsterungen 44, 46 gefertigt ist. Die Manschette 50 ummantelt die Halterung 34 und einen aus der Lehnenpolsterung 46 herausragenden Abschnitt des Distanzstücks 32, so dass diese unabhängig von der Verstellposition der Kopfstütze 14 von außen nicht sichtbar sind.

[0038] Wie insbesondere in Fig. 1 gut zu erkennen ist, ist der Schlitz 48 in der Lehnenpolsterung 46 unabhängig von der Verstellhöhe des Polsterträgers 38 von diesem überdeckt. Auch die Halterung 34 sowie das Distanzstück 32 sind von dem Polsterträger 38 bzw. der Manschette 50 unabhängig von der Verstellhöhe und der Neigung der Kopfstütze 14 verdeckt, so dass sich ein besonders gefälliges Aussehen des Sitzmöbels 10 ergibt.

[0039] Die Manschette 50 ist zurückschiebbar, um einen Zugang zu der Höhenverstellvorrichtung 18 durch den Schlitz 48 hindurch zu Wartungszwecken zu ermöglichen. Eine derartige Wartung kann insbesondere eine Betätigung der Einstellschraube 30 zur Änderung der Friktion der Höhenverstellvorrichtung 18, aber auch einen kompletten Austausch der Kopfstütze 14 umfassen. Eingriffe in die Polsterung wie zum Beispiel ein Auftrennen von Nähten sind dazu nicht erforderlich.

[0040] Die Anbringung der Kopfstütze 14 an der Lehnenfläche 16 sowie die tiefe Lage der Schwenkachse S ermöglichen insbesondere extreme Nutzungskonfigurationen, wie sie z.B. Fig. 4 zeigt.

Bezugszeichenliste



[0041] 
10
Sitzmöbel
12
Rückenlehne
14
Kopfstütze
16
Lehnenfläche
18
Höhenverstellvorrichtung
20
Gleitschiene
22
Verstellventil
24a - 24c
Gleitschuh
26a, 26b
Gleitprofil
28
Gleithülse
30
Einstellschraube
32
Distanzstück
34
Halterung
36
Gelenkbeschlag
38
Polsterträger
40a, 40b
Seitenteile
42a, 42b
Gelenkbeschlag
44
Kopfstützenpolsterung
46
Lehnenpolsterung
48
Schlitz
50
Manschette
52
Endanschlag
S
Schwenkachse
V
Verstellachse



Ansprüche

1. Kopfstütze (14) für ein Sitzmöbel (10), mit
einer Höhenverstellvorrichtung (18) zur Höhenverstellung der Kopfstütze (14), welche ein an einer Rückenlehne (12) eines Sitzmöbels (10) befestigbares Führungsteil (20) und ein an dem Führungsteil (20) in der Höhenverstellrichtung beweglich gehaltenes Verstellteil (22) aufweist,
und einem neigungsverstellbaren Polsterträger (38), welcher um eine horizontale Schwenkachse (S) schwenkbar an dem Verstellteil (22) gehalten ist.
 
2. Kopfstütze nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Polsterträger (38) mittels einer Halterung (34) an dem Verstellteil (22) befestigt ist und bevorzugt die Halterung (34) in Draufsicht gesehen überdeckt.
 
3. Kopfstütze nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Halterung (34) horizontal beabstandet über einen Verbindungsabschnitt, insbesondere mittels eines Distanzstücks (32), an dem Verstellteil (22) befestigt ist, wobei der Verbindungsabschnitt (32) bevorzugt an einem oberen Endbereich des Verstellteils (22) und/oder an einem oberen Endbereich der Halterung (34) vorgesehen ist.
 
4. Kopfstütze nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die horizontale Schwenkachse (S) des Polsterträgers (38) an einem unteren Endbereich der Halterung (34) vorgesehen ist.
 
5. Kopfstütze nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass an beiden seitlichen Endbereichen des Polsterträgers (38) ein jeweiliges Seitenteil (40a, 40b) um eine jeweilige Verstellachse (V) schwenkbar gehalten ist, wobei sich die Verstellachsen (V) parallel zu den jeweiligen seitlichen Endbereichen erstrecken.
 
6. Kopfstütze nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die horizontale Schwenkachse (S) des Polsterträgers (38) und/oder die Verstellachsen (V) der Seitenteile (40a, 40b) durch einen jeweiligen Schwenkbeschlag (36, 42a, 42b) definiert sind, dessen Verstellweg bevorzugt durch zumindest einen Endanschlag (52) begrenzt ist.
 
7. Kopfstütze nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Verstellteil (22) wenigstens ein Gleitschuh (24a - 24c) angeordnet ist, durch welchen das Verstellteil (22) verschiebbar an dem insbesondere als Gleitschiene (20) ausgebildeten Führungsteil gehalten ist.
 
8. Kopfstütze nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Führungsteil (20) zwei einander gegenüberliegende Gleitprofile (26a, 26b) aufweist, denen jeweils wenigstens ein Gleitschuh (24a-24b) zugeordnet ist, wobei bevorzugt die Gleitschuhe (24a - 24c) die jeweiligen Gleitprofile (26a, 26b) umgreifen.
 
9. Kopfstütze nach einem der Ansprüche 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens ein Gleitschuh (24a - 24c) als Friktionsmittel zur bevorzugt rastfreien Hemmung einer Verstellbewegung der Höhenverstellvorrichtung (18) ausgebildet ist, wobei bevorzugt zumindest ein Gleitschuh (24a) Einstellmittel aufweist, welche zur Einstellung der zur Überwindung der Hemmung erforderlichen Kraft und insbesondere zur Veränderung einer Anpresskraft ausgebildet sind, mit welcher der Gleitschuh (24a) an das Führungsteil (20) gepresst wird.
 
10. Kopfstütze nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kopfstütze (14) Friktionsmittel zur bevorzugt rastfreien Hemmung einer Schwenkbewegung des Polsterträgers (38) und/oder der Seitenteile (40a, 40b) aufweist.
 
11. Sitzmöbel mit einer insbesondere neigungsverstellbaren Rückenlehne (12) und einer an der Rückenlehne (12) befestigten Kopfstütze (14) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Kopfstütze (14) an einer Lehnenfläche (16) der Rückenlehne (12) befestigt ist, wobei bevorzugt die Schwenkachse (S) stets unterhalb der Oberkante der Rückenlehne (12) gelegen ist.
 
12. Sitzmöbel nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rückenlehne (12) eine Lehnenpolsterung (46) aufweist, welche die Höhenverstellvorrichtung (18) zumindest teilweise überdeckt und insbesondere einen vertikalen Schlitz (48) aufweist, durch welchen ein Verbindungsabschnitt (32) hindurchgeführt ist, über den der Posterträger (38) mit dem Verstellteil (22) verbunden ist, wobei die Länge des Schlitzes bevorzugt dem Verstellweg der Höhenverstellvorrichtung (18) entspricht.
 
13. Sitzmöbel nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schlitz (48) in allen Verstellpositionen der Höhenverstellvorrichtung (18) durch den Polsterträger (38) überdeckt ist.
 
14. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 12 oder 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Verbindungsabschnitt (32) und/oder eine mit dem Verbindungsabschnitt (32) verbundene, den Polsterträger (38) tragende Halterung (34) von einer flexiblen Abdeckung (50) ummantelt ist, die sich zwischen einer Rückseite des Polsterträgers (38) und der Lehnenpolsterung (46) erstreckt.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht