Schließvorrichtung mit motorischer Antriebseinrichtung

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung für Türen, Fenster oder dergleichen mit mindestens einem Schloss mit einem Bolzenriegel und/oder einer Falle, welche über eine motorische Antriebseinrichtung ausfahrbar und einziehbar sind/ist, mit einer Steuereinrichtung zum Überwachen und Steuern der Schließvorrichtung, wobei mittels der Steuereinrichtung die motorische Antriebseinrichtung elektrisch betätigbar ist, wobei, zwischen Antriebseinrichtung und Steuereinrichtung ein autarkes Stromversorgungspufferbauteil derart zwischengeschaltet ist, dass bei einem Stromausfall oder einer Unterbrechung eines Stromkreises zumindest eine Notbetätigung des Bolzenriegels und/oder der Falle, insbesondere zu deren Verstellen in die Schließstellung mittels der Antriebseinrichtung, gewährleistet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung für Türen, Fenster oder dergleichen mit mindestens einem Schloss mit einem Bolzenriegel und/oder einer Falle, welche über eine motorische Antriebseinrichtung ausfahrbar und einziehbar sind/ist, mit einer Steuereinrichtung zum Überwachen und Steuern der Schließvorrichtung, wobei mittels der Steuereinrichtung die motorische Antriebseinrichtung elektrisch betätigbar ist.

[0002] Im Stand der Technik sind verschiedene derartige Schließvorrichtungen mit elektrisch betriebenen motorischen Antriebseinrichtungen bekannt, bei welchen neben dem mechanischen und manuell zu betätigenden Schloss eine Antriebseinrichtung vorgesehen ist, um den Fallenriegel des Schlosses bei Bedarf gezielt einzuziehen oder auszufahren. Die Ansteuerung der motorischen Antriebseinrichtung derartiger Schließvorrichtungen ermöglicht zusätzliche Funktionalitäten, wie sie beispielsweise im Bereich von Brandschutztüren für öffentliche Gebäude erforderlich sind. Beispiele für Schließvorrichtungen mit motorischer Antriebseinrichtung zur Betätigung der Riegel eines Schlosses finden sich in EP 1 340 871 A2 und EP 1 340 872 B1.

[0003] Bei den bekannten derartigen Schließvorrichtungen besteht ein Problem dahingehend, dass die elektrisch betriebene motorische Antriebseinrichtung einen relativ hohen Energiebedarf erfordert. Um eine permanente Funktion der Schließvorrichtung zu gewährleisten, ist zudem Vorsorge dafür zu treffen, dass bei einem Stromausfall die motorische Antriebseinrichtung weiter mit Spannung versorgt wird. Insbesondere beim Einsatz derartiger Schließvorrichtungen in Brandschutztüren von öffentlichen Gebäuden ist eine sichere Verriegelung der Türen auch bei einem Ausfall der Netzspannungsversorgung zu gewährleisten. Wenn der Versorgungsstrom einer derartigen Schließvorrichtung ausfällt, kann es insbesondere hinsichtlich der Fallenriegel solcher Schlösser zu einem unbeabsichtigten Öffnen der Türen führen. Eine sichere Gewährleistung der permanenten Verriegelung von motorisch betriebenen Schließvorrichtungen stellt damit ein Problem in verschiedenen Anwendungsbereichen dar.

[0004] Um beim Ausfall einer Stromversorgung den Betrieb solcher Schließvorrichtungen dennoch zu gewährleisten, wurden bisher im Stand der Technik aufwendige USV-(unterbrechungsfreie Stromversorgungs-)Vorrichtungen eingesetzt. Solche Vorrichtungen zur unterbrechungsfreien Stromversorgung bestehen im Allgemeinen aus mehreren konventionellen Akkumulatoren, Stromrichtern und einer elektronischen Steuerung zum Schalten der Notstromversorgung im Falle eines kurzzeitigen Ausfalls der Stromversorgung aus dem Stromnetz. Damit sind diese bekannten Vorrichtungen für eine unterbrechungsfreie Stromversorgung nicht nur relativ voluminös und schwer. Sie erfordern auch eine permanente Überwachung und Kontrolle der Funktionsfähigkeit. Im Bereich von Schließvorrichtungen für beispielsweise Türen besteht auch ein Problem dahingehend, dass in der Regel relativ wenig Raum für den Einbau derartiger USV-Vorrichtungen vorhanden ist.

[0005] Vor diesem Hintergrund ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Schließvorrichtung mit motorischer Antriebseinrichtung bereitzustellen, welche eine effektive Stromausfallsicherung bietet und ohne großen Aufwand in Schließvorrichtungen, insbesondere auch als Nachrüstteil in bestehende Schließvorrichtungen, montierbar ist.

[0006] Diese Aufgabe wird bei einer Schließvorrichtung der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass zwischen Antriebseinrichtung und Steuereinrichtung ein autarkes Stromversorgungspufferbauteil derart zwischengeschaltet ist, dass bei einem Stromausfall oder einer Unterbrechung eines Stromkreises zumindest eine Notbetätigung des Bolzenriegels und/oder der Falle, insbesondere zu deren Verstellen in die Schließstellung mittels der Antriebseinrichtung, gewährleistet ist. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

[0007] Die Schließvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung weist mindestens ein Schloss mit einem Bolzenriegel und/oder einem Fallenriegel auf, welche(r) über eine motorische Antriebseinrichtung ausfahrbar und einziehbar ist bzw. sind. Ferner ist eine Steuereinrichtung zum Überwachen und Steuern der Schließvorrichtung vorgesehen, wobei die Steuereinrichtung zur Betätigung der motorischen Antriebseinrichtung dient. Die Schließvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Antriebseinrichtung und der Steuereinrichtung ein autarkes Stromversorgungspufferbauteil derart zwischengeschaltet ist, dass bei einem Stromausfall oder einer Unterbrechung eines Stromkreises zumindest eine Notbetätigung des Bolzensriegels und/oder der Falle gewährleistet ist, insbesondere zu deren gezieltem Verstellen in die Schließstellung mittels der motorischen Antriebseinrichtung. Auf diese Weise wird eine sichere Verriegelung beispielsweise einer Brandschutztür mit der Schließvorrichtung nach der Erfindung auch bei einem Ausfall der normalen Stromversorgung gewährleistet. Das autarke Stromversorgungspufferbauteil, welches eine Stromversorgung ohne das normale Stromnetz ermöglicht, übernimmt dann die Betätigung des oder der Riegel des Schlosses. Auf diese Weise kann gezielt und automatisch beispielsweise ein Fallenriegel in die Schließstellung ausgefahren werden. Das Stromversorgungspufferbauteil ist hierzu mit geeigneten elektronischen Schaltkreisen und Akkumulatoren ausgestattet, so dass die aktuelle Stellung von Riegeln der Schließvorrichtung erkannt werden kann und die elektrisch betriebene motorische Antriebseinrichtung gegebenenfalls gezielt angesteuert werden kann. Die erfindungsgemäße Schließvorrichtung mit dem autarken Stromversorgungspufferbauteil zwischen der Antriebseinrichtung und der Steuereinrichtung bietet damit eine effektive Sicherung gegen ein unbeabsichtigtes Öffnen oder Offenlassen von Türen, beispielsweise im Falle von Brandschutztüren. Mit der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung ist es nicht mehr erforderlich, einen vollständigen zweiten Stromkreis zu verlegen. Auch wird hierdurch der Einsatz von apparativ aufwendigen Vorrichtungen zur unterbrechungsfreien Stromversorgung (USV), wie sie bisher im Stand der Technik bekannt waren, vermieden. Eine Stromversorgung ist auch bei einem Kurzschließen beispielsweise aufgrund von Sabotage sichergestellt und die Vorrichtung kann das Schloss mit Hilfe des Strompuffers jederzeit verriegeln.

[0008] Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Stromversorgungspufferbauteil an einer Position nahe zu dem Schloss montiert, vorzugsweise in einem Rohrrahmen, in einer Stahltüre oder in einem Kabelkanal nahe des Schlosses. Hierdurch wird eine aufwendige zusätzliche Verkabelung vermieden. Das Stromversorgungspufferbauteil, welches hierzu in seiner Bauform relativ kompakt ausgebildet ist, wird direkt in der Nähe des Schlosses montiert und mit dieser elektrisch gekoppelt. Selbst bei einer Beschädigung beispielsweise einer Wand in einem Gebäude wird so der Betrieb der elektrisch betriebenen motorischen Antriebseinrichtung der Schließvorrichtung aufrechterhalten.

[0009] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist das Stromversorgungspufferbauteil mindestens einen und vorzugsweise eine Mehrzahl von Akkumulatoren von hoher Energiedichte/Volumen auf, welche(r) im Normalbetrieb permanent geladen wird bzw. werden. Die Ladung der Akkumulatoren im Normalbetrieb erfolgt vorzugsweise über die Stromleitung selbst, welche zum Ansteuern bzw. zur Stromversorgung der Antriebseinrichtung dient. Durch den Einsatz von Akkumulatoren bzw. Kondensatoren von hoher Energiedichte kann das Stromversorgungspufferbauteil relativ kompakt ausgeführt werden und beispielsweise auch als Nachrüstteil in bestehende derartige Schließvorrichtungen eingebaut werden. Die Akkumulatoren von hoher Energiedichte liefern bei Bedarf eine ausreichend hohe Spannung zum sicheren Betrieb der motorischen Antriebseinrichtung für die Verstellung der Riegel eines Schlosses insbesondere in die Schließstellung. Als Akkumulatoren von hoher Energiedichte können beispielsweise sogenannte Doppelschicht-Kondensatoren (SuperCaps) eingesetzt werden, die dem Fachmann auch als sogenannte Superkondensatoren bekannt sind. Es handelt sich dabei um elektrochemische Doppelschicht-Kondensatoren, die im Vergleich zu normalen Akkus eine recht große Energiedichte aufweisen. Dem Fachmann sind geeignete Akkumulatoren für den Aufbau des kompakten Stromversorgungspufferbauteils gemäß der Erfindung bekannt. Auf diese Weise wird eine autarke Stromversorgung im Falle eines Stromausfalls sichergestellt, da die Akkumulatoren im Normalbetrieb der Schließvorrichtung permanent geladen werden. Eine regelmäßige Überprüfung und Kontrolle des Stromversorgungspufferbauteils, wie dies bei USV-Vorrichtungen erforderlich ist, entfällt somit.

[0010] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind standardisierte Adapterstecker zum Anschließen des Stromversorgungspufferbauteils an die Stromleitung vorgesehen. Hierdurch läst sich die Vorrichtung leicht montieren. Auch ist eine gute Nachrüstbarkeit von bestehenden Anlagen gegeben. Das Zwischenschalten der Adapter und des Stromversorgungspufferbauteils bietet auch eine vorteilhafte Zugentlastung der Leitungen.

[0011] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist das Stromversorgungspufferbauteil einen integrierten Schaltkreis auf, welcher ausgebildet ist zum Erkennen eines aktuellen Schließzustandes bzw. Öffnungszustandes des Schlosses bzw. seiner Riegel und welcher angepasst ist zum Ansteuern der motorischen Antriebsvorrichtung der Schließvorrichtung, um sie bei einer Unterbrechung der Stromversorgung gezielt in einen Schließzustand zu verstellen. Das Stromversorgungspufferbauteil der Schließvorrichtung selbst erkennt somit den aktuellen Zustand des Schlosses und insbesondere, ob ein Fallenriegel oder ein Bolzenriegel des Schlosses in einer unerwünschten Öffnungsstellung ist. Dadurch sind keine zusätzlichen Sensoren erforderlich. Die Steuerungsfunktion wird unmittelbar nach einem Stromausfall bei Bedarf durch das Stromversorgungspufferbauteil übernommen und die elektrisch betriebene motorische Antriebseinrichtung zum Verstellen der Riegel gezielt im Bedarfsfall angesteuert. Hierzu kann der integrierte Schaltkreis beispielsweise mit einer Steuerleitung der Haupt-Steuereinrichtung verbunden sein, so dass im Normalbetrieb permanent die aktuellen Zustände der Riegel der Schließvorrichtung und insbesondere des Fallenriegels eines Schlosses durch den Schaltkreis erfasst und gespeichert werden.

[0012] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist das Stromversorgungspufferbauteil ein im Wesentlichen geschlossenes und relativ kompaktes Gehäuse zum Schutz gegen äußere Einflüsse auf. Ein Ausfall der Funktionsfähigkeit der Notstromversorgung durch das Stromversorgungspufferbauteil wird hierdurch vermieden. Alternativ oder ergänzend kann nach einem weiteren Aspekt der Erfindung ein Schrumpfschlauch über das Stromversorgungspufferbauteil und seine Anschlüsse gezogen werden. Dies erhöht den Ausfallschutz.

[0013] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Stromversorgungspufferbauteil der Schließvorrichtung speziell ausgebildet zum nachträglichen Einbau in bestehende Schließanlagen oder
Schließvorrichtungen. Hierdurch werden die Montage und der Einbau vor Ort des Stromversorgungspufferbauteils erleichtert. Das Stromversorgungspufferbauteil der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung kann beispielsweise in einen Kabelkanal oder in einen Hohlraum der Tür oder eines Türrahmens leicht integriert werden. Auch kann das Stromversorgungspufferbauteil problemlos in schon bestehende elektrisch angetriebene Schließvorrichtungen eingebaut werden. Nach einer diesbezüglichen vorteilhaften Ausgestaltung ist das Stromversorgungspufferbauteil mit standardisierten Adaptersteckern zu seinem Anschließen an die Stromleitung versehen. Das Verwenden von standardisierten Adaptersteckern zum Anschließen erleichtert weiter die Montage und den nachträglichen Einbau des Stromversorgungspufferbauteils. Als standardisierte Adapterstecker können verschiedene, dem Fachmann des Gebiets bekannte Arten von Adaptern eingesetzt werden. Beispielsweise können herkömmliche Stromkabelverbindungsstecker eingesetzt werden, so dass die direkte Verbindung zum Zwischenschalten des Stromversorgungspufferbauteils möglich ist.

[0014] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist im Stromversorgungspufferbauteil ein spezieller Schaltkreis vorgesehen, welcher ausgebildet ist, um das einmalige Schließen der Falle und/oder des Bolzenriegels mittels der Antriebsvorrichtung im Falle einer Stromunterbrechung zu steuern. Die Schließvorrichtung wird dadurch gezielt bei Stromausfällen in die Schließposition verstellt, damit kein unbeabsichtigtes Offenbleiben oder Öffnen von Türen während des Stromausfalls passieren kann. Alternativ oder ergänzend hierzu können nach dem gezielten Verstellen der Riegel in die Schließstellung die Akkumulatoren des Stromversorgungspufferbauteils blockiert werden, damit die Schließstellung dann solange wie erforderlich aufrechterhalten bleibt.

[0015] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist im Stromversorgungspufferbauteil ein Speicher vorhanden, in welchem der aktuelle Schließzustand bzw. Öffnungszustand des oder der Riegel des Schlosses und insbesondere des Fallenriegels permanent im Normalbetrieb abgelegt wird. Der integrierte Schaltkreis des Stromversorgungspufferbauteils ist somit jederzeit vorbereitet, um ein erforderliches Verstellen mittels der motorischen Antriebsvorrichtung zu steuern und auszulösen.

[0016] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung ein besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel im Einzelnen beschrieben ist. Dabei können die in der Zeichnung dargestellten sowie in der Beschreibung und in den Ansprüchen erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.

[0017] In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1

eine schematische Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Schließvorrichtung; und'

Fig. 2

eine schematische Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Schließvorrichtung mit Hauptschloss und Zusatzschloss.

[0018] In der Fig. 1 ist in einer schematischen Ansicht ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Schließvorrichtung mit motorischer Antriebseinrichtung dargestellt. Die Schließvorrichtung 10 besteht im Wesentlichen aus einer Steuereinrichtung 4 und einem Schloss 1, welches mit einer elektrisch betriebenen motorischen Antriebseinrichtung (in der Fig. 1 nicht dargestellt) zum gezielten Verstellen der Falle 3 oder anderer Riegel des Schlosses versehen ist. Die Steuereinrichtung 4 ist über eine Leitung 5, beispielsweise in Form eines Stromkabels, mit dem Schloss 1 verbunden. Die Steuereinrichtung 4 ist ausgebildet, um eine motorische Antriebseinrichtung zum Verstellen der Falle 3 bei Bedarf anzusteuern. Erfindungsgemäß ist bei der Schließvorrichtung 10 in der mittels Pfeilen vereinfacht in der Fig. 1 dargestellten Stromleitung 5 ein Stromversorgungspufferbauteil 6 zwischengestellt. Das Stromversorgungspufferbauteil weist eine vergleichsweise kompakte Bauform auf und ist in einem im Wesentlichen geschlossenen Gehäuse 9 untergebracht. Das Stromversorgungspufferbauteil 6 dient dem Aufrechterhalten einer Notstromversorgung beim Ausfall eines Stromkreises sowie der gezielten Ansteuerung der motorischen Antriebseinrichtung zum Verstellen der Falle 3 in solch einem Fall.

[0019] Hierzu weist das Stromversorgungspufferbauteil 6 nach diesem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 auf der Eingangsseite eine Steckleiste 15 mit vierzehn Anschlüssen auf und entsprechend auf der Ausgangsseite ebenfalls eine Steckleiste 15 mit vierzehn Anschlüssen. Mittels der eingangsseitigen und ausgangsseitigen Steckleisten 15 wird das Stromversorgungspufferbauteil 6 direkt an eine Stromleitung 5 angeschlossen, die zwischen der Steuereinrichtung 4 und dem eigentlichen Schloss 1 der Schließvorrichtung 10 verlegt ist. Die Einbauposition des Stromversorgungspufferbauteils 6 kann beispielsweise innerhalb oder nahe bei einem Kabelkanal liegen. Alternativ kann das Stromversorgungspufferbauteil 6 auch in einem Hohlraum beispielsweise des Türrahmens oder der Tür selbst angeordnet sein. In letzterem Fall kann der elektrische Anschluss auch über sogenannte Stößelkontakte realisiert werden, damit ein Öffnen und Schließen und dennoch ein sicherer Kontakt zwischen den elektrisch leitenden Elementen bei geschlossener Tür gewährleistet ist.

[0020] Das Stromversorgungspufferbauteil 6 nach dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 weist in seinem Inneren zwei Akkumulatoren 7 von hoher Energiedichte auf. Beispielsweise können sogenannte Superkondensatoren oder SuperCaps mit einer relativ hohen Energiedichte hierzu eingesetzt werden. Dies sind elektrochemische Doppelschicht-Kondensatoren, die bei relativ kleiner Bauweise dennoch eine entsprechend hohe und für die Antriebseinrichtung erforderliche Spannung liefern, um den sicheren Betrieb der motorischen Antriebseinrichtung auch bei einem Stromausfall zu gewährleisten. Des Weiteren ist im Stromversorgungspufferbauteil 6 nach diesem Ausführungsbeispiel ein integrierter Schaltkreis 8 (IC) vorgesehen. Der Schaltkreis ist angepasst, um ein gezieltes Verstellen beispielsweise der Falle 3 in die Schließposition bei einem Stromausfall zu gewährleisten.

[0021] Hierzu ist der Schaltkreis 8 derart ausgebildet, dass die aktuelle Stellung des Fallenriegels 3 permanent erfasst und vorzugsweise gespeichert wird. Der Schaltkreis 8 kann beispielsweise derart ausgebildet sein, dass bei einem Stromausfall dies automatisch erkannt wird und je nach Stellung des Fallenriegels 3 die motorische Antriebseinrichtung 20 (vgl. Fig. 2) bei Bedarf angesteuert wird. Beispielsweise kann bei einer Offenstellung des Fallenriegels 3 der motorische Antrieb durch das Stromversorgungspufferbauteil 6 angesteuert werden, um die Falle 3 motorisch in ihre Schließstellung zu verstellen. Die umgekehrte Situation ist ebenfalls denkbar im Rahmen der Erfindung. Eine Verstellung in die Schließstellung stellt das sichere Verriegeln des Schlosses 1 beispielsweise im Falle einer Brandschutztür auch bei Ausfall der Stromversorgung sicher. Hierdurch wird ein unerwünschtes Offenlassen oder Öffnen des Schlosses 1 in jeder Situation effektiv vermieden. Vorzugsweise werden die Akkumulatoren 7 nach dem einmaligen Verschließen der Falle 3 extra blockiert, so dass kein unbeabsichtigtes weiteres Betätigen der motorischen Antriebseinrichtung 20 (vgl. Fig. 2) erfolgen kann.

[0022] In der Fig. 2 ist ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung 10 in einer schematischen Ansicht dargestellt. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Schließvorrichtung 10 mit einem Hauptschloss 1 und einem Zusatzschloss 14 versehen, welche über jeweilige Sensorleitungen 13 mit der Steuereinrichtung verbunden sind. Im Normalbetrieb steuert und überwacht die Steuereinrichtung 4 den Zustand des Schlosses 1 und des Zusatzschlosses 14, insbesondere das Verschließen der Falle 3 und der Bolzenriegel 2, 15. Eine weitere Sensorleitung 13 erfasst für die Steuereinrichtung 4 den Zustand des Schließzylinders 21 oder der Drückernuss 16.

[0023] Auch bei diesem Ausführungsbeispiel ist in dem Stromkabel 5 zwischen der motorischen Antriebseinrichtung 20 und der Steuereinrichtung 4 ein erfindungsgemäßes Stromversorgungspufferbauteil 6 von kompakter Bauweise zwischengeschaltet. Das Stromversorgungspufferbauteil 6 weist bei diesem Ausführungsbeispiel zwei Adapterstecker 11 auf, welche ein einfaches Montieren und auch Nachrüsten von bestehenden Schließvorrichtungen ermöglichen. Das Stromversorgungspufferbauteil 6 ist des Weiteren mit Akkumulatoren 7 von hoher Energiedichte ausgestattet, die beispielsweise die Form von sogenannten Doppelschicht-Kondensatoren bzw. SuperCaps aufweisen können. Das Stromversorgungspufferbauteil 6 weist ferner einen Speicher 12 auf zum zeitweisen oder permanenten Speichern der aktuellen Stellung der jeweiligen Riegel der Schließvorrichtung 10 und insbesondere des Fallenriegels 3. Der integrierte Schaltkreis 8 ist auch hier derart ausgestaltet, dass bei einem Stromausfall ein gezieltes Verfahren der Riegel des Schlosses 1 und/oder des Zusatzschlosses 14 erfolgen kann. Die Antriebsvorrichtung 20 wird dann durch das Stromversorgungspufferbauteil 6 zum Beispiel derart angesteuert, dass über eine Treibstange 18 die jeweiligen Riegel einmalig in ihre Schließstellung verstellt werden. Die Antriebsvorrichtung 20 nach dem Ausführungsbeispiel der Fig. 2 weist einen Antriebsmotor 17 und ein damit gekoppeltes Getriebe 19 auf, die derart ausgestaltet sind, dass die Treibstange 18 in vertikaler Richtung in der Zeichnung verstellt wird durch ein Anlegen eines Steuerstroms an dem Stromkabel 5 mittels der Steuereinrichtung 4 im Normalbetrieb bzw. mittels des Stromversorgungspufferbauteils 6 bei Stromausfall.

[0024] Auf diese Weise wird jederzeit gewährleistet, dass ein unbeabsichtigtes Öffnen oder ein unbeabsichtigtes Offenlassen beispielsweise einer Brandschutztür vermieden wird. Das Stromversorgungspufferbauteil 6 weist eine relativ kompakte Bauweise auf, so dass es leicht in bestehende Hohlräume, wie einen Kabelkanal oder ähnliches, eingebaut werden kann. Durch das geschlossene Gehäuse 9 ist das Stromversorgungspufferbauteil 6 gegen äußere Einflüsse relativ geschützt, und es kann nach einer alternativen oder zusätzlichen Ausgestaltung auch mit einem in den Figuren nicht dargestellten Schrumpfschlauch überzogen sein, der vorzugsweise auch die Anschlussstecker oder die Anschlüsse oder Adapterstecker 11 bedeckt.

Ansprüche

1. Schließvorrichtung (10) für Türen, Fenster oder dergleichen mit mindestens einem Schloss (1) mit einem Bolzenriegel (2) und/oder einer Falle (3), welche über eine motorische Antriebseinrichtung (20) ausfahrbar und einziehbar sind/ist, mit einer Steuereinrichtung (4) zum Überwachen und Steuern der Schließvorrichtung (10), wobei mittels der Steuereinrichtung (4) die motorische Antriebseinrichtung (20) elektrisch betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Antriebseinrichtung (20) und Steuereinrichtung (4) ein autarkes Stromversorgungspufferbauteil (6) derart zwischengeschaltet ist, dass bei einem Stromausfall oder einer Unterbrechung eines Stromkreises zumindest eine Notbetätigung des Bolzenriegels (2) und/oder der Falle (3), insbesondere zu deren Verstellen in die Schließstellung mittels der Antriebseinrichtung (20), gewährleistet ist.

2. Schließvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stromversorgungspufferbauteil (6) an einer Position nahe zu dem Schloss (1) montiert ist, vorzugsweise in einem Rohrrahmen, in einer Stahltüre oder in einem Kabelkanal nahe des Schlosses (1).

3. Schließvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Stromversorgungspufferbauteil (6) mit Akkumulatoren (7) von hoher Energiedichte/Volumen ausgestattet ist, welche im Normalbetrieb permanent, insbesondere über die Stromleitung (5), geladen werden.

4. Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stromversorgungspufferbauteil (6) einen integrierten Schaltkreis (8) aufweist, welcher ausgebildet ist zum Erkennen eines aktuellen Schließzustandes der Falle (3) und/oder des Bolzenriegels (2) und angepasst ist zum Ansteuern der motorischen Antriebsvorrichtung (20), um sie gezielt in einen Schließzustand bei einer Unterbrechung der Stromversorgung zu verstellen.

5. Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stromversorgungspufferbauteil (6) ein geschlossenes und kompaktes Gehäuse (9) aufweist zum Schutz gegen äußere Einflüsse.

6. Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stromversorgungspufferbauteil (6) ausgebildet ist zum nachträglichen Einbau in bestehende, motorisch angetriebene Schließanlagen oder Schließvorrichtungen.

7. Schließvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass standardisierte Adapterstecker (11) zum Anschließen des Stromversorgungspufferbauteils (6) an die Stromleitung (5) vorgesehen sind.

8. Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Stromversorgungspufferbauteil (6) ein Schaltkreis (8) vorgesehen ist, welcher ausgebildet ist, um das einmalige Schließen der Falle (3) und/oder des Riegels (2) mittels der Antriebsvorrichtung (20) im Falle einer Stromunterbrechung zu steuern.

9. Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stromversorgungspufferbauteil (6) und seine Anschlüsse mit einem vor äußeren Einflüssen schützenden Schrumpfschlauch überzogen sind.

10. Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Stromversorgungspufferbauteil (6) ein Speicher (12) vorhanden ist, in welchem der aktuelle Schließzustand der Falle (3) und/oder des Riegels (2) permanent im Normalbetrieb abgelegt wird/werden.

Zeichnung