Drehöffner,besonders für Drehverschlüsse von Flaschen oder dergleichen

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Drehöffner für Drehverschlüsse samt den integrierten Zubehörteilen. Der Öffner in seiner jeweiligen Bereichsgröße stellt sich automatisch auf den Verschluss ein und hält diesen fest. Am oberen Bereich des Drehöffners befinden sich die Höhenanschläge (1, 2), sowie seitlich die Klemmbügel (4, 5) welche mit Zähnen (7, 8) bestückt sind und mit einer oder mehreren eingebauten Federn (11) die Klemmbügel (4, 5) an die Größe des Drehverschlusses anpressen. Am Beginn der händischen Drehung wird zusätzlich der Druck der Klemmbügel (4, 5) auf den Verschluss erhöht und der Drehverschluss an seiner Perforierung bzw. Sollbruchstelle getrennt. Bei den weiteren erforderlichen händischen Drehbewegungen ist der händische Druck auf den Drehverschluss nicht mehr erforderlich, da der Druck durch die Federeinwirkung selbständig gegeben ist. Die Entnahme des Drehverschlusses erfolgt durch händisches Öffnen der Klemmbügel (4, 5) entgegen den Federdruck.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Drehöffner, besonders für Drehverschlüsse von Flaschen oder dgl., bei welchem Klemmbügel, in denen Klemmhalbschalen mit Höhenanschlag versehen sind.

Stand der Technik:

[0002] Es sind zahlreiche Drehöffner bekannt geworden, welche die Flaschenverschlüsse umgreifen und händisch an den Verschluss angepresst werden. Auch sind solche Drehöffner mit Federn ausgerüstet, wobei diese Federn die Klemmbügel in eine Offenstellung bewegen.

Aufgabe der Erfindung:

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Drehöffner zu schaffen, welcher zur Präsentation von Getränken (Wein, Sekt, alkoholfreie Getränke) in der Gastronomie und sonstigen Gebrauch geeignet ist und der ein leichtes Öffnen der immer häufiger verwendeten Drehschaubverschlüsse ermöglicht. Auch zum Öffnen von beliebigen Drehverschlüssen kann der erfindungsgemäße Drehöffner eingesetzt werden.

Lösung der gestellten Aufgabe:

[0004] Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass zumindest ein Zahn 7, 8 in den Drehverschluss umgreifenden Klemmbügel 4, 5 durch mindest eine Feder 11 form-und/oder reibschlüssig an den Drehverschluss angepresst wird.

Effekte der Erfindung:

[0005] Der Öffner besitzt Anschläge 1 und 2, mit welchem dieser sofort an die richtige Position am Verschluss angebracht wird. Klemmbügel 4, 5 mit integrierten Zähnen 7 und 8 werden mit einer oder mehreren Federn 11 auf den Drehverschluss gepresst. Diese Zähne greifen in die Rändelung vom Drehverschluss formschlüssig ein. Als Federn 11 können sowohl Spiralfedern, Blattfedern als auch Zugschraubenfedern (zwischen den Klemmbügeln 4, 5) verwendet werden. Scharniergelenke 9 stellen die bewegliche Verbindung und somit den gleichmäßigen Kraftansatz am Drehverschluss zwischen den Klemmbügeln 4 und 5 her. Weiteres ermöglichen die Scharniere 9 für die hergestellte Größe des Öffners die gesamte Bereichsweite abzudecken. Sobald der Öffner am Drehverschluss angebracht worden ist, hält die Federkraft den Öffner selbständig fest.

[0006] Somit stehen der Bedienungskraft in der Gastronomie und bei sonstigen Bedarf stets beide Hände zum Anbieten und Öffnen der Getränkeflasche (Weinflasche) frei zur Verfügung. Durch die beginnende händische Drehbewegung und damit einen weiteren dosierten Anpressdruck auf den Drehverschluss, bricht die perforierte Linie bzw. die

[0007] Sollbruchstelle des Verschlusses, in einem drehbaren und fixen Teil. Der fixe Teil verbleibt am Behälter und hatte die Aufgabe eine ungewollte Öffnung zu verhindern. Die weitere Drehbewegung bis zum Abnehmen des Drehverschlusses erfolgt ohne weiteren händischen Druck auf den Drehverschluss, da die Federn 11 ständig soviel Druck ausüben, dass der Öffner am Verschluss aufgepresst bleibt. Der Federdruck wirkt auf die Klemmbügel 4, 5 im gesamten Öffnungsbereich des Drehverschlusses. Es besteht somit die Möglichkeit zum weiteren Drehen des Verschlusses nur einen Finger in die Endrundung 12 des Öffners einzulegen.

[0008] Die Drehbewegung kann sowohl am Drehverschluss, am Behälter oder an beiden Gegenständen zugleich durchgeführt werden. Nach der Abnahme des Drehverschlusses verbleibt dieser im Öffner eingeklemmt. Es wird durch händisches Öffnen der Klemmbügel 4, 5 und in dem ein Gegendruck auf die Federn 11 entsteht der Drehverschluss frei und kann entnommen werden. Muss bei anderen bekannten Drehöffnern eine ständige physische Presskraft angewandt werden, um die oder den Öffnungsbügel etc. an den Verschluss so fest anzupressen um beim Öffnen die Anpresskraft für ein Öffnen zu erreichen wird bei gegenständlichem Öffner zusätzlich eine unterstützende Federkraft, welcher Art auch immer verwendet. Nach dem Brechen der Perforierung bzw. Sollbruchstelle ist bei der weiteren Drehung des Verschlusses keine physische Anpresskraft mehr erforderlich, da der Federdruck die Klemmbügel 4, 5 unverrückbar auf den Drehverschluss presst. Der Federdruck ist im gesamten Öffnungsbereich des Drehverschlusses 15 wirksam und wird je nach erforderlichem Druck ausgestattet.

[0009] Die Prägungen 14 an den Klemmbügeln 4, 5 sollen u.a. für Werbezwecke genutzt werden. Eventuell vorhandene Durchbrüche 13 (Ausnehmungen) dienen der Gewichtserleichterung. Alle Konstruktionsteile können aus Metall, Stahl, Holz, Stein, Keramik, Kunststoffen und sonstigen Werkstoffen hergestellt werden. Überdies können die Klemmbügel 4, 5 des erfindungsgemäßen Drehöffners aus einem ebenen Zuschnitt gefertigt werden. Auch die Herstellung durch ein Gießverfahren aus Metall, Kunststoff oder anderen gussfähigen Materialien ist möglich und vorgesehen.

Aufzählung und Kurzbeschreibungen der Zeichnungen:

[0010] In den Zeichnungen ist der Erfindungsgegenstand als zweckmäßiges Ausführungsbeispiel dargestellt.

[0011] Die Figur 1 ist eine "3D-Ansicht", die Figur 2 und 3 sind Ansichten, die Figur 4 ist ein Schnitt, die Figuren 5 und 6 sind Halbfertigwaren (Ansicht) um die Gestaltung besser überschauen zu können.

Figurenbeschreibung:

[0012] Generelle Beschreibung aller Teile in den dargestellten Figuren.

[0013] Der Höhenanschlag 1, 2 des Öffners ist über Anschlagverbindungen 3 mit den Klemmbügel 4, 5 verbunden. Mit den integrierten Zähnen 7, 8 welche mit den

[0014] Klemmbügeln 4, 5 verbunden sind und mit den Scharnier - Gelenken 9 zusammenhängen, wird dadurch der Anpressdruck auf den Verschluss gleichmäßig verteilt. Die Zähne 7, 8 sind zum festen und rutschfesten Angriff an den Drehverschluss vorgesehen. Diese sind in den Klemmhalbschalen 6 integriert. Das Scharnier - Gelenk 9, verbindet die Klemmbügel 4, 5 und ermöglicht wahlweise eine entsprechende Öffnungsgröße des Öffners und verteilt den Druck gleichmäßig auf den Verschluss. Das Scharnier - Gelenk 9 und die Feder(n) 11, pressen die Klemmbügel 4, 5 an den Drehverschluss. Die Endrundung 12 gibt die Möglichkeit mit einem Finger nach dem Brechen der Perforierung bzw. Sollbruchstelle die weitere Öffnungsdrehbewegung durchzuführen.

[0015] Fig. 5 und Fig. 6 dienen zur besseren Veranschaulichung.

Ansprüche

1. Drehöffner, besonders für Drehverschlüsse von Flaschen oder dergleichen, bei welchem zwei Klemmbügel (4, 5) in denen je eine integrierte Klemmhalbschale (6) mit Aufsetzanschlag, gelenkig verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
zumindest ein Zahn (7, 8) in den den Drehverschluss (15) umgreifenden Klemmhalbschalen (6) der Klemmbügel (4, 5) durch mindest eine Feder (11) form-und/oder reibschlüssig an den Drehverschluss (15) angepresst wird.

2. Drehöffner nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Zähne (7, 8) in spitzem Winkel von den Innenflächen der Klemmhalbschalen (6) in Öffnungsdrehrichtung nach Innen ragen.

3. Drehöffner nach Patentanspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Anschläge (1, 2) über schmale Verbindungen (3) mit den Klemmhalbschalen (6) verbunden sind.

4. Drehöffner nach Patentanspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Klemmbügel (4, 5) über zumindest ein Scharniergelenk (9) verbunden sind.

5. Drehöffner nach Patentanspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Klemmhalbschalen (6) zwischen dem Scharniergelenk (9) und den Klemmbügeln (4, 5) gelegen sind.

6. Drehöffner nach Patentanspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Federn (11) in das Scharniergelenk (9) eingebaut ist.

7. Drehöffner nach Patentanspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Feder(n) (11) als doppelendige Spiralfeder, welche den Scharnierbolzen (10) welcher glatt, rund und mit zwei Endköpfen ausgestattet ist, lose umschlingen, ausgebildet ist (sind) und deren Enden an den Außenflächen der beiden Klemmbügel (4, 5) vorgespannt anliegen.

8. Drehöffner nach Patentanspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
am Ende einer oder beider Klemmbügel (4, 5) die Endrundung (12) als Fingerführung vorgesehen ist.

9. Drehöffner nach einem vorangehendenden Patentansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
auf/in den Klemmbügeln (4, 5) Prägungen bzw. Ausnehmungen vorgesehen sind.

10. Drehöffner nach einem vorangehendenden Patentansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
jeder der Klemmbügel (4, 5) aus einem ebenen Zuschnitt hergestellt ist.

11. Drehöffner nach Patentanspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Klemmschalen (6) und Griffenden der Klemmbügel (4, 5) gebogen, die Anschläge (1, 2) abgekantet, die Zähne (7, 8) dreiseitig gestanzt und leicht nach innen gebogen und die Scharniergelenke (9) eingerollt sind.

12. Drehöffner nach einem vorangehendenden Patentansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Klemmbügel (4, 5) aus Stahl- oder Leichtmetallblech, insbesonders Edelstahl, vorzugsweise gebürstet, poliert oder kunststoffbeschichtet, gefertigt sind.

13. Drehöffner nach zumindest einem der Patentansprüchen 1-9,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Klemmbügel (4, 5) oder der gesamte Korpus aus Metallguss oder Kunststoffguss oder aus Holz oder Keramik oder Stein geformt sind.

Zeichnung