Gelenk und klappbares Möbelteil

Abstract

 Ein Gelenk (1), insbesondere ein Gelenk (1) eines zusammenklappbaren Möbels, weist zwei Beschläge (2, 3) und eine Lasche (4) auf, die an ihren jeweiligen Enden drehbeweglich mit jeweils einer der Beschläge (2, 3) verbunden ist, wobei die Beschläge (2, 3) im Bereich ihrer in einer gestreckten Position des Gelenks (1) von der Lasche (4) zumindest teilweise überdeckbaren Enden (22, 31) eine aus der Ebene der Lasche (4) heraus stehenden und in der gestreckten Position des Gelenks (1) an der Lasche (4) anliegenden Anschlag (26, 35) aufweisen. Desweiteren wird ein klappbares Möbelteil beschrieben.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gelenk gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein klappbares Möbelteil.

[0002] Ein gattungsgemäßes Gelenk ist beispielsweise aus der DE 2 157 179 bekannt. Solche Gelenke werden insbesondere für zusammenklappbare Möbel wie beispielsweise Lattenroste verwendet, um die Transportierbarkeit solcher sperriger Möbelteile zu verbessern. Die beiden Lattenrostteile werden dabei im einfachsten Fall nach dem Transport mit beigepackten Blechwinkeln miteinander verschraubt. Der Einsatz eines Gelenks zur Verbindung der beiden Lattenrostteile scheitert bisher an der mit diesen Gelenken nicht erreichbaren Stabilität der Verbindung der beiden Lattenrostteile, um die ausgestreckten Lattenrostteile auch horizontal stirnseitig stabil aneinander zu halten. Um diese Anforderung zu erfüllen, müsste ein derartiges Gelenk mit einem Drehpunkt unterhalb der Unterkante des Lattenrostes gestaltet werden, was jedoch aufgrund der Einbausituation des Lattenrostes auf einer durchgehenden Auflage eines Bettgestells nicht machbar ist.

[0003] Bei dem in der DE 2 157 179 offenbarten Gelenk werden zur Gewährleistung der notwendigen Stabilität des dort offenbarten Gelenks Widerlagerbolzen benötigt, um einen gelenkig angeordneten Hebel des Gelenks abzustützen. Problematisch ist hier außerdem, dass das Gelenk beim Umklappen des an diesem befestigten Lattenrost Gefahr läuft, überstreckt und dabei beschädigt zu werden.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein stabiles Gelenk sowie ein klappbares Möbelteil zu schaffen, mit dem auf einfache und kostengünstige Weise eine Überstreckung des Gelenkes verhinderbar ist.

[0005] Diese Aufgabe wird durch ein Gelenk mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch ein klappbares Möbelteil mit den Merkmalen des Anspruchs 9 gelöst.

[0006] Bei dem aus zwei Beschlägen und einer Lasche bestehenden Gelenk, bei dem die Lasche an ihren jeweiligen Enden drehbeweglich mit jeweils einem der Beschläge verbunden ist, weisen die Beschläge erfindungsgemäß im Bereich ihrer in einer gestreckten Position des Gelenks von der Lasche zumindest teilweise überdeckbaren Enden eine aus der Ebene der Lasche heraus stehenden und in der gestreckten Position des Gelenks an der Lasche anliegenden Anschlag auf. Durch diesen Anschlag ist in einfacher Weise ein Überstrecken des Gelenks verhindert. Ein mit solchen Gelenken ausgestattetes klappbares Möbelteil kann so zuverlässig ausgeklappt werden, ohne Gefahr zu laufen, beim Ausklappvorgang die Gelenke zu überstrecken.

[0007] Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0008] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante sind die Anschläge als gegenüber der Ebene der Lasche angewinkelte Enden der Beschläge ausgebildet. Derartige beispielsweise aus einem Metallblech bestehende Beschläge können so herstellungstechnisch einfach und kostengünstig in die gewünschte Form gebogen werden.

[0009] Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante sind die Lasche und die Beschläge in einer gestreckten Position miteinander arretierbar. Dazu weisen die Lasche und die Beschläge insbesondere Bohrungen auf, die so angeordnet sind, dass jeweils eine Bohrung der Lasche sich mit einer Bohrung in einem der Beschläge in der gestreckten Position des Gelenks überdeckt und das Gelenk in dieser gestreckten Position durch Einstecken eines jeweiligen Sicherheitsstiftes in jeweils einer der Bohrungen der Beschläge und der Lasche arretierbar ist. Dadurch ist das Gelenk in einfachster Weise in der gestreckten Position arretierbar, um so den gestreckten Zustand eines klappbaren Möbelteils wie beispielsweise eines Lattenrostes abzusichern.

[0010] Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante weist die Lasche eine Aussparung auf, in die die Anschläge in der gestreckten Position des Gelenks eingreifen. Diese Aussparung ist insbesondere u-förmig, wobei die Anschläge in der gestreckten Position des Gelenks an den Seitenwangen dieser u-förmigen Aussparung anliegen. Dadurch kann zusätzlich einem Auseinanderziehen der zwei zueinander klappbaren Möbelteile in der gestreckten Position und damit eine zusätzliche Belastung des Gelenks verhindert werden.

[0011] Die Beschläge sind gemäß einer Ausführungsvariante abgewinkelt ausgebildet, wobei der abgewinkelte Teil sich von einer dem Anschlag abgewandten Seite des Beschlages weg erstreckt. Ein derart ausgebildeter Beschlag weist zum einen gegenüber einem ebenfalls denkbaren ebenen Beschlag eine bessere Formsteifigkeit auf und kann so beispielsweise einen Seitenholm eines Lattenrostes zusätzlich untergreifen, was auch die Stabilität der Anordnung des Gelenks an dem klappbaren Möbelteil erhöht.

[0012] Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Darstellung einer Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen klappbaren Möbelteils im eingeklappten Zustand,

Figur 2

das klappbare Möbelteil aus Figur 1 im gestreckten Zustand,

Figur 3

eine perspektivische Ansicht einer an zwei zueinander klappbaren Möbelteilen befestigten Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Gelenks im eingeklappten Zustand,

Figur 4

eine perspektivische Darstellung des an dem klappbaren Möbelteil befestigten Gelenks im gestreckten Zustand,

Figur 5

eine Seitenansicht des in Figur 2 gezeigten klappbaren Möbelteils im gestreckten Zustand,

Figur 6

eine Seitenansicht des klappbaren Möbelteils aus Figur 1 im eingeklappten Zustand,

Figuren 7 u. 8

Ansichten von vorne des an einem klappbaren Möbelteil befestigten Gelenks im gestreckten bzw. im eingeklappten Zustand,

Figur 9

eine Schnittansicht von oben durch das Gelenk und die Seitenholme mit eingelassenen Sicherungsstiften,

Figuren 10 u. 11

unterschiedliche Ausschnittsvergrößerungen des Gelenks im gestreckten Zustand mit an der Lasche anliegenden Anschlägen,

Figur 12

eine Ansicht von vorne auf eine Stirnseite eines Seitenholms des klappbaren Möbelteils mit daran befestigten Gelenk,

Figur 13

eine perspektivische Explosionsdarstellung der Bauteile einer Ausführungsvariante des erfindungsgemäßen Gelenks.

[0013] In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position des Gelenkes und des klappbaren Möbelteils. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, das heißt, durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

[0014] In den Figuren 1 und 2 ist mit dem Bezugszeichen 7 insgesamt ein als Lattenrost ausgebildetes klappbares Möbelteil bezeichnet, wobei das klappbare Möbelteil 7 ein erstes Klappelement 8 und ein zweites Klappelement 9 aufweist. Die beiden Klappelemente 8, 9 sind dabei über zwei Gelenke 1, die jeweils an Seitenholmen 81, 91 bzw. 82, 92 der Klappelemente 8, 9 befestigt sind, klappbar miteinander verbunden. Die Figur 1 zeigt dabei den Lattenrost 7 im eingeklappten Zustand, in Figur 2 ist der gestreckte, ausgeklappte Zustand gezeigt. Die Gelenke 1 sind dabei jeweils an der Unterkante der jeweiligen Seitenholme 81, 91, 82, 92 befestigt. Auf der Oberkante der Seitenholme 81, 91, 82, 92 liegen die Enden der Latten 83, 93 des Lattenrostes 7 auf.

[0015] Wie in den Figuren 3, 4, 7 und 8 gezeigt ist, weist die hier gezeigte Ausführungsvariante des erfindungsgemäßen Gelenks 1 zwei Beschläge 2, 3 auf, die an der Innenfläche jeweiliger Seitenholme 81, 82, 91, 92 flach anliegend befestigt sind. Bevorzugt sind die Beschläge 2, 3 mit den Seitenholmen 81, 82, 91, 92 verschraubt. Die Beschläge 2, 3 können plattenförmig ausgebildet sein, bevorzugt sind diese, wie in Figur 13 zu erkennen ist, als Winkelelemente ausgebildet, um den jeweiligen Seitenholm 81, 82, 91, 92 zur Stabilitätsverbesserung der Anordnung zusätzlich von unten zu untergreifen.

[0016] Zur Ausbildung des Gelenks 1 sind jeweils die Beschläge 2, 3 über eine Lasche 4 drehbeweglich an den Beschlägen 2, 3 miteinander verbunden. Die Lasche 4 ist bevorzugt als flaches Blechteil mit einem Grundkörper 41 ausgebildet. Die Verbindung kann dabei vorzugsweise über eine Nietverbindung erfolgen, für die Bohrungen 27, 37 in den Beschlägen und Bohrungen 43, 44 in der Lasche vorgesehen sind. Eine der Bohrungen 43, 44 der Lasche kann in einer Ausführungsvariante auch als Langloch als Verstellmöglichkeit zum Ausgleich von Toleranzen ausgebildet sein.

[0017] Werden die beiden als Lattenrostteile ausgebildeten Klappelemente 8, 9 über die so gebildeten Gelenke zusammengeklappt, liegen die beiden Klappelemente 8, 9 parallel und versetzt übereinander (siehe Figur 1). Die Versetzung der beiden Klappelemente 8, 9 im eingeklappten Zustand entsteht durch die Länge der Lasche 4, die so bemessen ist, dass die beiden Klappelemente 8, 9 im auseinander geklappten, gestreckten Zustand direkt an ihrer Stirnseite aneinander liegen.

[0018] Um zu verhindern, dass das Gelenk 1 beim Umklappen von der in den Figuren 3 und 8 gezeigten umgeklappten Position in die gestreckte Position (Figuren 4 u. 7) nicht überstreckt wird, sind die Beschläge 2, 3 im Bereich ihrer in der gestreckten Position des Gelenks 1 von der Lasche 4 zumindest teilweise überdeckten Enden 22, 33 mit jeweiligen aus der Ebene der Lasche 4 herausstehenden und in der gestreckten Position des Gelenks 1 an der Lasche 4 anliegenden Anschlägen 26, 35 ausgebildet.

[0019] Die Beschläge 2, 3 sind bevorzugt aus Metallblechen hergestellt und die Anschläge 26, 35 sind bevorzugt als gegenüber der Ebene der Lasche 4 umgebogene, angewinkelte Enden der Beschläge 2, 3 ausgebildet.

[0020] Zur Montageerleichterung des Gelenks 1 sind die Beschläge 2, 3 vorzugsweise mit einem jeweiligen Anschlag 25, 26, 35, 36 an beiden Enden des jeweiligen Beschlags 2, 3 ausgebildet, so dass bei der Montage des Gelenks 1 an den Seitenholmen 81, 91, 82, 92 des Lattenrostes 7 nicht darauf geachtet werden muss, welche der Beschläge 2, 3 an welchem Seitenholm 81, 82, 91, 92 anzubringen ist. Des Weiteren ist die Herstellung und Lagerung solcher Beschläge 2, 3 erheblich günstiger, wenn eine Formvariante für beide Seiten eingesetzt werden kann.

[0021] Die Anschläge 25, 26, 35, 36 sind dabei von der Innenfläche des Seitenholmes 81, 82, 91, 92 weggebogen.

[0022] Um das Gelenk 1 vor einer Belastung, hervorgerufen durch ein Auseinanderziehen der über das Gelenk 1 verbundenen Klappelemente 8, 9 längs zur Längsachse des Gelenks 1 im gestreckten Zustand zu schützen, ist auf einer den Anschlägen 26, 35 zugewandten Seitenkante der Lasche 4 eine Aussparung 42 vorgesehen, in die die Anschläge 26, 35 in der gestreckten Position des Gelenks 1 eingreifen. Diese Aussparung 42 ist bevorzugt u-förmig ausgebildet, wobei die Anschläge 26, 35 in der gestreckten Position des Gelenks 1 an den Seitenwangen 421, 422 der Aussparung 42 anliegen. Bei einem Auseinanderziehen der beiden Klappelemente 8, 9 in Richtung der Längserstreckung des Gelenks 1 werden so nicht nur die Verbindungsbolzen 5, die bevorzugt als Nietverbindung ausgebildet sind, zur Verbindung der Lasche 4 mit den Beschlägen 2, 3 belastet, sondern die Zugkraft wird auch über die Anschläge 26, 35 auf die Seitenwangen 421, 422 der Aussparung 42 abgetragen.

[0023] Wie insbesondere in Figur 13 zu erkennen ist, weisen die Beschläge 2, 3 und die Lasche 4 mehrere Bohrungen 28, 38, 45 auf, die so angeordnet sind, dass jeweils eine Bohrung 45 der Lasche 4 sich mit einer Bohrung 28, 38 in einen der Beschläge 2, 3 in der gestreckten Position des Gelenks 1 überdeckt und das Gelenk 1 in dieser gestreckten Position durch Einstecken eines jeweiligen Sicherungsstiftes 6, gezeigt in Figur 9, in jeweils einer der Bohrungen 28, 28, 45 der Beschläge 2, 3 und der Lasche 4 arretierbar ist. Die Sicherungsstifte 6 sind dabei vorzugsweise mit einem Schraubgewinde versehen, so dass im gestreckten Zustand des Lattenrostes 7 die zwei Sicherungsstifte 6 beispielsweise von aus durch eine entsprechende Bohrung im Seitenholm 81, 91, 82, 92 durch den jeweiligen Beschlag 2, 3 in die Lasche 4 eingeschraubt werden kann. Auf diese Weise ist der Lattenrost 7 in seinem gestreckten Zustand abgesichert.

[0024] Weitere in den Beschlägen 2, 3 vorgesehene Bohrungen 29, 39 dienen zur Befestigung der Beschläge 2, 3 an den Seitenholmen 81, 91, 82, 92 des klappbaren Möbelteils 8, 9.

[0025] In den Figuren 10 und 11 ist nochmals in einer Detaildarstellung das Aufstützen der Anschläge 26, 35 auf der Lasche 4 innerhalb der Aussparung 42 gezeigt, durch die eine Überstreckung des Gelenks 1 in einfacher Weise wirksam verhindert wird.

[0026] Ein als klappbarer Lattenrost ausgebildetes klappbares Möbelteil 7, bei dem die beiden Klappteile 8, 9 über die oben beschriebenen Gelenke 1 miteinander verbunden sind, ermöglicht auch die Auflage des ausgeklappten Lattenrostes auf den Auflagen eines Bettgestells.

Bezugszeichenliste

[0027] 

1

Gelenk

2

Beschlag

3

Beschlag

4

Lasche

5

Niet

6

Sicherungsstifte

7

klappbares Möbelteil

8

Klappelement

9

Klappelement

21

Grundkörper

22

Winkelstück

23

Beschlagende

24

Beschlagende

25

Anschlag

26

Anschlag

27

Bohrung

28

Bohrung

29

Bohrungen

31

Grundkörper

32

Winkelstück

33

Beschlagende

34

Beschlagende

35

Anschlag

36

Anschlag

37

Bohrung

38

Bohrung

39

Bohrungen

41

Grundkörper

42

Aussparung

43

Bohrung

44

Bohrung

45

Bohrung

81

Seitenholm

82

Seitenholm

83

Latte

91

Seitenholm

92

Seitenholm

93

Latte

421

Seitenwangen

422

Seitenwangen

Ansprüche

1. Gelenk (1), insbesondere Gelenk (1) eines zusammenklappbaren Möbels, aufweisend zwei Beschläge (2, 3) und eine Lasche (4), die an ihren jeweiligen Enden drehbeweglich mit jeweils einem der Beschläge (2, 3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschläge (2, 3) im Bereich ihrer in einer gestreckten Position des Gelenks (1) von der Lasche (4) zumindest teilweise überdeckbaren Enden (22, 31) eine aus der Ebene der Lasche (4) heraus stehenden und in der gestreckten Position des Gelenks (1) an der Lasche (4) anliegenden Anschlag (26, 35) aufweisen.

2. Gelenk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschläge (26, 35) als gegenüber der Ebene der Lasche (4) angewinkelte Enden der Beschläge (2, 3) ausgebildet sind.

3. Gelenk nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (4) und die Beschläge in einer gestreckten Position miteinander arretierbar sind.

4. Gelenk nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (4) und die Beschläge (2, 3) Bohrungen (28, 38, 45) aufweisen, die so angeordnet sind, dass jeweils eine Bohrung (45) der Lasche (4) sich mit einer Bohrung (28, 38) in einem der Beschläge (2) in der gestreckten Position des Gelenks (1) überdeckt und das Gelenk (1) in dieser gestreckten Position durch Einstecken eines jeweiligen Sicherungsstifts (6) in jeweils einer der Bohrungen (28, 38, 45) der Beschläge (2, 3) und der Lasche (4) arretierbar ist.

5. Gelenk nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsstifte (6) mit einem Schraubgewinde versehen sind.

6. Gelenk nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (4) eine Aussparung (42) aufweist, in die die Anschläge (26, 35) in der gestreckten Position des Gelenks (1) eingreifen.

7. Gelenk nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (42) u-förmig ist und die Anschläge in der gestreckten Position des Gelenks (1) an den Seitenwangen (421, 422) der Aussparung (42) anliegen.

8. Gelenk nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Beschläge (2, 3) entlang einer Längskante abgewinkelt ausgebildet ist, wobei der abgewinkelte Teil (22, 32) sich von einer dem Anschlag (26, 35) abgewandten Seite des Beschlages (2, 3) weg erstreckt.

9. Klappbares Möbelteil (7), insbesondere Lattenrost, mit einem ersten Klappelement (8) und einem zweiten über mindestens ein Gelenk mit dem ersten Möbelelement (8) gekoppelten Klappelement (9), dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (1) gemäß einem der vorstehenden Ansprüche ausgebildet ist.

Zeichnung