Möbel zur Verstellung in eine Aufstehhilfsposition

Abstract

 Dargestellt und beschrieben ist ein Möbel (1) mit einer Sitzfläche und/oder einer Liegefläche, wobei die Sitzfläche und/oder die Liegefläche aus einer Gebrauchsposition in eine Aufstehhilfsposition und zurück verstellbar sind und wobei die Sitzfläche und/oder die Liegefläche in der Aufstehhilfsposition gegenüber der Gebrauchsposition wenigstens teilweise angehoben und/oder abgesenkt sind. Damit das Möbel insgesamt leichter bewegt werden kann, ist vorgesehen, dass mehrere Rollen (6,7) zum Verfahren des Möbels vorgesehen sind und dass Feststellmittel (12) zum Blockieren wenigstens einer Rolle (7) vorgesehen und dazu ausgebildet sind, beim Verstellen der Sitzfläche und/oder der Liegefläche aus der Gebrauchsposition in die Aufstehhilfsposition wenigstens eine Rolle (7) zwangsweise zu blockieren.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Möbel mit einer Sitzfläche und/oder einer Liegefläche, wobei die Sitzfläche und/oder die Liegefläche aus einer Gebrauchsposition in eine Aufstehhilfsposition und zurück verstellbar sind und wobei die Sitzfläche und/oder die Liegefläche in der Aufstehhilfsposition gegenüber der Gebrauchsposition wenigstens teilweise angehoben und/oder abgesenkt sind.

[0002] Derartige Möbel dienen insbesondere dazu, älteren und kranken Personen das Verlassen des Möbels zu erleichtern. Insbesondere Sitzmöbel in Form eines Sessels sind im Stand der Technik in vielen unterschiedlichen Ausführungen bekannt. Bei diesen wird in der Regel die Sitzfläche angehoben und nach vorne geschwenkt, so dass der Benutzer leicht vom Sitzmöbel aufstehen kann. Ein solches Sitzmöbel ist beispielsweise aus der DE 20 2004018 898 U1 bekannt.

[0003] Bekannt sind aber auch Betten, bei denen sich die Liegefläche in ihrer Höhe und Neigung verstellen lässt. Dies kann ebenfalls dazu genutzt werden, die Liegefläche in eine Stellung zu bringen, die es dem Benutzer erleichtert, aus dem Bett aufzustehen.

[0004] Nachteilig ist, dass die Möbel der eingangs genannten Art von den meist älteren oder erkrankten Benutzern nicht ohne weiteres bewegt werden können. Bekannte Möbel mit einer Aufstehhilfsposition verlangen nämlich nach einem festen und soliden Stand, damit es nicht zu Unfällen durch sich unbeabsichtigt bewegende Möbel kommt. Auch von jüngeren und gesunden Personen können die Möbel nur unter erhöhtem Aufwand bewegt werden, wozu es in der Regel erforderlich ist, dass der Benutzer vorab das Möbel verlassen hat.

[0005] Daher liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, das eingangs genannte und zuvor näher beschriebene Möbel derart auszugestalten und weiterzubilden, dass das Möbel insgesamt leichter bewegt werden kann.

[0006] Diese Aufgabe ist bei einem Möbel mit den Merkmalen des Oberbegriffs dadurch gelöst, dass mehrere Rollen zum Verfahren des Möbels vorgesehen sind und dass Feststellmittel zum Blockieren wenigstens einer Rolle vorgesehen und dazu ausgebildet sind, beim Verstellen der Sitzfläche und/oder der Liegefläche aus der Gebrauchsposition in die Aufstehhilfsposition die wenigstens eine Rolle zwangsweise zu blockieren.

[0007] Bei dem erfindungsgemäßen Möbel sind Rollen vorgesehen, mit deren Hilfe das Möbel leicht von einem Ort zu einem anderen Ort verschoben werden kann. Besonders einfach ist das Verschieben des Möbels, wenn dieses wenigstens vier Rollen aufweist. Die vier Rollen können dann an vier Ecken des Möbels vorgesehen sein. Wenn das Möbel vier Beine oder Füße aufweist, können die vier Rollen alternativ oder zusätzlich auch an den vier Beinen oder Füßen vorgesehen sein.

[0008] Die Verwendung von Rollen und die Möglichkeit des Möbels, eine Aufstehhilfsposition einzunehmen, stellen grundsätzlich zwei gegensätzliche Ausgestaltungen eines Möbels dar. Entweder sollen die Möbel, wie Rollstühle oder Krankenhausbetten, leicht verschoben werden können, oder es soll Personen im privaten Haushalt das Verlassen eines Möbels erleichtert werden.

[0009] Die Erfindung hat erkannt, dass Möbel, die eine Aufstehhilfsposition einnehmen können, dennoch mit Rollen versehen werden können, wenn Feststellmittel vorgesehen werden, die beim Verstellen der Sitzfläche und/oder der Liegefläche aus der Gebrauchsposition in die Aufstehhilfsposition wenigstens eine der Rollen zwangsweise blockieren. In der Gebrauchsposition sind die Möbel dann leicht zu verschieben, während die Möbel in der Aufstehhilfsposition einen sicheren Stand gewährleisten. Es kann wegen der zwangsweisen Blockierung der wenigstens einen Rolle auch nicht zu einer versehentlichen Fehlbedienung kommen, die gerade bei der Benutzung durch ältere und erkrankte Personen sicher ausgeschlossen werden muss. Eine Fehlbedienung kann gerade bei älteren oder erkrankten Benutzern zu einem Sturz oder dergleichen führen.

[0010] Je nach Möbel kann die Sitzfläche oder Liegefläche aus der Gebrauchsstellung insgesamt angehoben oder abgesenkt werden, um die Aufstehhilfsposition einzunehmen. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass die Sitzfläche oder Liegefläche lediglich teilweise abgesenkt oder angehoben wird. Dies führt dann zu einem Verschwenken oder Kippen der Sitzfläche oder Liegefläche. Ein entsprechendes Verschwenken kann zudem mit einem Anheben oder Absenken der gesamten Sitzfläche und/oder Liegefläche kombiniert werden, um eine geeignete Aufstehhilfsposition einzunehmen. Zusätzlich oder alternativ können die Sitzfläche oder die Liegefläche gleichzeitig teilweise nach unten und teilweise nach oben geschwenkt werden.

[0011] Letztlich wird unter einer Aufstehhilfsposition grundsätzlich jede Position des Möbels bzw. der Sitzfläche oder der Liegefläche verstanden, die es auch älteren oder kranken Benutzern erlaubt, das Möbel leicht zu verlassen. Die Aufstehhilfeposition unterscheidet sich dabei jedoch nennenswert von der oder wenigstens einer Gebrauchsposition des Möbels.

[0012] Zum Blockieren und/oder Freigeben der wenigstens einen Rolle werden vorzugsweise mehrere Bauteile verwendet, welche die Feststellmittel bilden. Auch wenn vorliegend von Feststellmitteln gesprochen wird, ist es jedoch nicht ausgeschlossen, dass die Feststellmittel im Ausnahmefall auch durch ein einzelnes Bauteil gebildet werden können.

[0013] Im Übrigen müssen, um einen sicheren Stand des Möbels in der Aufstehhilfsposition zu garantieren, nicht zwingend alle Rollen des Möbels blockiert sein. Zweckmäßigerweise sind wenigstens die drehbar am Möbel montierten Rollen in der Aufstehhilfsposition blockiert. Besonders wenn alle Rollen drehbar am Möbel montiert sind, bietet es sich an, dass in der Aufstehhilfsposition alle Rollen des Möbels blockiert sind.

[0014] Bei einer ersten Ausgestaltung des Möbels sind die Feststellmittel dazu ausgebildet, beim Verstellen der Sitzfläche und/oder der Liegefläche aus der Aufstehhilfsposition in die Gebrauchsposition wenigstens eine der Rollen zwangsweise freizugeben. Dadurch wird ein hoher Komfort erreicht und sichergestellt, dass das Möbel in der Gebrauchsstellung verschoben werden kann. Die wenigstens eine Rolle ist also nur so lange blockiert, wie sich das Möbel bzw. die Sitzfläche und/oder die Liegefläche in der Aufstehhilfsposition befinden.

[0015] Um eine einfache und sichere Betätigung der Feststellmittel zum Blockieren und/oder Freigeben der wenigstens einen Rolle zu erreichen, kann vorgesehen sein, dass die Feststellmittel mechanisch, elektrisch, hydraulisch und/oder pneumatisch betätigt werden. Mechanisch betätigte Feststellmittel sind kaum störanfällig. Elektrisch betätigte Feststellmittel können dagegen sehr klein ausgebildet werden. Hydraulisch und pneumatisch betätigte Feststellmittel können hohe Kräfte übertragen. Dabei bieten pneumatisch betätigte Feststellmittel den Vorteil, dass das Betriebsmittel (Luft) stets verfügbar ist.

[0016] Die zwangsweise Betätigung der Feststellmittel kann in konstruktiv einfacher Weise dadurch sichergestellt werden, dass ein Beschlag vorgesehen ist, der beim Verstellen der Sitzfläche und/oder der Liegefläche aus der Gebrauchsposition in die Aufstehhilfsposition in Kontakt mit den Feststellmitteln kommt und die Feststellmittel zum Blockieren der wenigstens einen Rolle betätigt. Alternativ oder zusätzlich kann der Beschlag auch beim Verstellen der Sitzfläche und/oder der Liegefläche aus der Aufstehhilfsposition zurück in die Gebrauchsposition in Kontakt mit dem Feststellmittel gelangen, wodurch die wenigstens eine zuvor blockierte Rolle wieder freigegeben wird.

[0017] Für eine einfache und störungsarme Betätigung der Feststellmittel können diese eine Hebelmechanik umfassen. Die Hebelmechanik gelangt dann beim Verstellen der Sitzfläche und/oder der Liegefläche aus der Gebrauchsposition in die Aufstehhilfsposition in Kontakt mit dem Beschlag. Durch diesen Kontakt werden die Feststellmittel betätigt und die wenigstens eine Rolle blockiert. Alternativ oder zusätzlich kann die Hebelmechanik beim Verstellen der Sitzfläche und/oder der Liegefläche aus der Aufstehhilfsposition in die Gebrauchsposition in Kontakt mit dem Beschlag gelangen, der die Feststellmittel dann zur Freigabe der wenigstens einen Rolle betätigt.

[0018] Um in konstruktiv einfacher Weise mehr als eine Rolle gleichzeitig blockieren und/oder freigeben zu können, kann die Hebelmechanik mit wenigstens zwei Rollen zu deren Blockierung und/oder Freigabe gekoppelt sein. Dabei bietet es sich der Einfachheit halber an, wenn die wenigstens zwei Rollen über eine Verbindungsstange mit der Hebelmechanik gekoppelt sind.

[0019] Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass die Hebelmechanik durch Kontakt mit dem Beschlag geschwenkt wird, wobei diese Schwenkbewegung in eine Drehbewegung eines Bauteils der Feststellmittel umgesetzt wird, die wiederum das Blockieren und/oder Freigeben der wenigstens einen Rolle bewirkt.

[0020] Vorteilhafte Synergieeffekte ergeben sich, wenn der Beschlag zum Verstellen der Sitzfläche und/oder der Liegefläche aus der Gebrauchsposition in die Aufstehhilfsposition und/oder umgekehrt vorgesehen ist. Die dazu erforderliche Bewegung des Beschlags kann also auch zur Betätigung der Feststellmittel ausgenutzt werden.

[0021] Bei einer weiter bevorzugten Ausgestaltung des Möbels weist der Beschlag eine Schaltwippe zum Betätigen der Hebelmechanik auf. Beim Betätigen der Hebelmechanik gelangt die Schaltwippe von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung. Durch die Verwendung der Schaltwippe kann ein zweckmäßiger gegenseitiger Eingriff von Beschlag und Hebelmechanik in konstruktiv einfacher Weise realisiert werden.

[0022] Die Schaltwippe kann dazu ausgebildet sein, in der ersten Stellung mit der Hebelmechanik zum Blockieren der Rolle und in der zweiten Stellung zum Freigeben der Rolle mit der Hebelmechanik in Kontakt zu kommen und dabei jeweils in die andere Stellung bewegt zu werden. Dadurch kann erreicht werden, dass die Schaltwippe nach dem Betätigen der Hebelmechanik in einer Richtung eine geeignete Position einnimmt, um die Hebelmechanik anschließend wieder in die andere Richtung zu betätigen. Die Schaltwippe kann dann ggf. an der Hebelmechanik vorbeibewegt werden und gelangt doch sowohl beim Verstellen der Sitzfläche und/oder der Liegefläche von der Gebrauchsposition in die Aufstehhilfsposition als auch zurück zuverlässig in Anlage oder Eingriff mit der Hebelmechanik zur Betätigung der Feststellmittel und Blockierung und/oder Freigabe der wenigstens einen Rolle.

[0023] Die Schaltwippe kann alternativ ein Federelement umfassen, das der Bewegung der Schaltwippe von der ersten Stellung in die zweite Stellung eine Federkraft entgegensetzt und das die Schaltwippe nach dem Betätigen der Hebelmechanik der Feststellmittel wieder in die erste Stellung bewegt. Beim Betätigen der Hebelmechanik kann die Schaltwippe also von einer Ausgangsstellung in eine ausgelenkte Stellung bewegt werden, etwa um auf diese Weise an der Hebelmechanik vorbeibewegt werden zu können. Anschließend gelangt die Schaltwippe aufgrund der Federkraft des Federmittels wieder in die Ausgangsstellung. Dadurch ist sichergestellt, dass die Schaltwippe eine geeignete Position einnimmt, um die Hebelmechanik erneut zu betätigen.

[0024] Dabei ist es besonders bevorzugt, wenn die Schaltwippe dazu ausgebildet ist, durch das Betätigen der Hebelmechanik von der ersten Stellung in eine dritte Stellung bewegt zu werden. Diese Bewegung kann dann entgegen einer Federkraft des Federmittels oder eines weiteren Federmittels gerichtet sein. Infolge der Federkraft kann die Schaltwippe nach dem Betätigen der Hebelmechanik der Feststellmittel wieder in die erste Stellung bewegt werden. Unabhängig in welcher Weise die Hebelmechanik betätigt wird, also zum Blockieren oder zum Freigeben der wenigstens einen Rolle, gelangt die Schaltwippe immer wieder in ihre Ausgangsstellung zurück, die einen sicheren Kontakt oder Eingriff mit der Hebelmechanik bei erneutem Verstellen der Sitzfläche und/oder Liegefläche gewährleistet. Bedarfsweise wird die Schaltwippe beim Verstellen der Sitzfläche und/oder Liegefläche von der Gebrauchsposition in die Aufstehhilfsposition von der ersten Stellung in die zweite Stellung bewegt, während die Schaltwippe beim Verstellen der Sitzfläche und/oder der Liegefläche von der Aufstehhilfsposition in die Gebrauchsposition von der ersten Stellung in die dritte Stellung bewegt wird.

[0025] Um die Wechselwirkungen zwischen der Hebelmechanik und dem Beschlang aufeinander abstimmen zu können, kann die Hebelmechanik alternativ oder zusätzlich einen Schwenkarm aufweisen. Beim Verstellen der Sitzfläche und/oder der Liegefläche aus der Gebrauchsposition in die Aufstehhilfsposition und/oder umgekehrt kommt der Schwenkarm mit dem Beschlag, insbesondere der Schaltwippe, in Kontakt, wobei der Schwenkarm zunächst separat und frei verschwenkt wird, bevor die Hebelmechanik zum Blockieren und/oder Freigeben der Rolle betätigt wird. Das Verschwenken des Hebelarms alleine bewirkt also noch kein Blockieren oder Feigeben der wenigstens einen Rolle. Der Hebelarm dient stattdessen vornehmlich als Steuerhebel beim geeigneten Betätigen der Hebelmechanik und Umsetzen der Bewegung des Beschlags, insbesondere der Schaltwippe, auf die Feststellmittel.

[0026] Wenn ein Stellantrieb zum Verstellen der Sitzfläche und/oder der Liegefläche aus der Gebrauchsposition in die Aufstehhilfsposition und/oder umgekehrt vorgesehen ist, damit das Verstellen ohne oder lediglich mit geringem Kraftaufwand durch den Benutzer erfolgen kann, kann der Stellantrieb derart mit den Feststellmitteln gekoppelt sein, dass die Aktivierung des Stellantriebs zwangsweise zu einer Betätigung der Feststellmittel führt. Auf diese Weise wird ein Synergieeffekt erzielt und bedarfsweise der Stellantrieb auch zur Betätigung der Feststellmittel ausgenutzt.

[0027] Der Stellantrieb und die Feststellmittel können dabei jeweils identisch, und zwar mechanisch, elektrisch, hydraulisch oder pneumatisch betätigt werden. Die verschiedenen Arten der Betätigung bringen die bereits zuvor diskutierten Vorteile mit sich.

[0028] Bei dem Möbel handelt es sich vorzugsweise um ein Sitzmöbel. Dieses kann beispielsweise als Sessel oder Sofa ausgebildet sein. Es kann je nach Anwendungsfall aber auch bevorzugt sein, wenn das Möbel ein Liegemöbel ist. Dieses kann dann vorzugsweise als Liege oder Bett ausgebildet sein. Die Erfindung wird nachfolgend anhand einer wenigstens ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1

ein erfindungsgemäßes Möbel in einer Gebrauchsposition in einer Schnittansicht,

Fig. 2

das Möbel aus Fig. 1 in einer Aufstehhilfsposition in einer Schnittansicht,

Fig. 3

ein Detail des Möbels aus Fig. 1 in einer Position zwischen der Gebrauchsposition und der Aufstehhilfsposition in Seitenansicht,

Fig. 4

das Detail des Möbels aus Fig. 3 in der Gebrauchsposition in Seitenansicht und

Fig. 5

das Detail des Möbels aus den Fig. 3 und 4 in einer perspektivischen Ansicht.

[0029] In der Fig. 1 ist ein Möbel 1 in Form eines Sitzmöbels schematisch in einem vertikalen Schnitt dargestellt. Die Schnittebene ist dabei in Blickrichtung hinter einem vorderen und damit nicht dargestellten Seitenteil des Möbels 1 angeordnet. Das nicht dargestellte Seitenteil ist identisch mit dem auf der anderen Seite des Möbels 1 dargestellten Seitenteil 2. Zwischen den beiden äußeren Seitenteilen 2 sind ein Sitz 3, eine Rückenlehne 4 und ein Fußteil 5 vorgesehen. Ferner sind an jedem Seitenteil 2 zwei Rollen 6,7 zum Verschieben des Möbels 1 vorgesehen. Beim dargestellten und insoweit bevorzugten Möbel 1 sind jeweils die hinteren Rollen 7 drehbar ausgebildet, um die Verschiebung des Möbels 1 zu erleichtern. Bei dem dargestellten und insoweit bevorzugten Möbel 1 handelt es sich um einen Sessel.

[0030] Das Möbel 1 ist in der Fig. 1 in einer Gebrauchsposition dargestellt, die auch als Sitzposition bezeichnet werden kann. Der Sitz 3 und damit die nicht im Einzelnen dargestellte aber durch den Sitz 3 vorgegebene Sitzfläche kann beim dargestellten und insoweit bevorzugten Möbel aus der Gebrauchsposition in eine Aufstehhilfsposition verstellt werden. Zum Verstellen des Möbels 1 bzw. des Sitzes 3 von der Gebrauchsposition in die Aufstehhilfsposition ist ein Beschlag 8 vorgesehen, der beim dargestellten und insoweit bevorzugten Möbel 1 ein Verschwenken der Rückenlehne 4 gegenüber dem Sitz 3 bewirkt. Beim dargestellten Möbel 1 ist ferner der Beschlag 8 mit dem Sitz 3, der Rückenlehne 4 und dem Fußteil 5 verbunden. Dies erlaubt eine Verstellung des Möbels 1 aus der Gebrauchsposition in eine nicht dargestellte Liegeposition. Zur Verstellung des Möbels 1 von der Gebrauchsposition in die Aufstehhilfsposition wäre es jedoch grundsätzlich ausreichend, wenn der Beschlag 8 lediglich mit dem Sitz 3 verbunden wäre.

[0031] Zum Verstellen des dargestellten und insoweit bevorzugten Möbels 1 von der Gebrauchsstellung in die Aufstehhilfsposition ist der Beschlag 8 mit einem Stellantrieb 9 in Form eines elektrischen Antriebs verbunden. Bei dem Stellantrieb 9 handelt es sich um einen Linearantrieb. Der Stellantrieb 9 ist ferner mit einem Rahmen 10 des Möbels 1, insbesondere mit den Seitenteilen 2 des Möbels 1, verbunden.

[0032] In der Fig. 2 ist das Möbel 1 in der Aufstehhilfsposition dargestellt. In der Aufstehhilfsposition ist der Stellantrieb 9 gegenüber der Gebrauchsposition ausgefahren und der Sitz 3 infolgedessen in einem hinteren Bereich um eine Schwenkachse 11 im vorderen Bereich des Sitzes 3 nach oben geschwenkt. Dabei wird der Sitz 3 gegenüber einer Auflage im hinteren Bereich des Sitzes 3 abgehoben, auf dem der Sitz 3 in der Gebrauchsposition ruht. Zusätzlich könnte der Sitz 3 noch insgesamt angehoben oder abgesenkt sein, so dass die Aufstehhilfsposition für den Benutzer möglichst komfortabel ist. In der Aufstehhilfsposition sind die hinteren Rollen 7 blockiert, so dass das Möbel 1 in der Aufstehhilfsposition nicht verfahren und insbesondere nicht nach hinten wegrollen kann.

[0033] Den hinteren Rollen 7 sind dazu Feststellmittel 12 zugeordnet, die in einer Stellung die hinteren Rollen 7 blockieren. Die nicht in ihrer Gesamtheit dargestellten Feststellmittel 12 umfassen beim dargestellten und insoweit bevorzugten Möbel 1 eine Hebelmechanik 13, die beim Verstellen des Möbels 1 von der Gebrauchsposition in die Aufstehhilfsposition und beim Verstellen des Möbels 1 von der Aufstehhilfsposition in die Gebrauchsposition in Eingriff mit dem Beschlag 8 gelangt. Im ersten Fall wird die Hebelmechanik 13 in einer Weise betätigt, die zu einem Blockieren der hinteren Rollen 7 führt. Im zweiten Fall wird die Hebelmechanik 13 in einer Weise betätigt, die zu einer Freigabe der hinteren Rollen 7 führt. Beim dargestellten und insoweit bevorzugten Möbel 1 bewirkt die Hebelmechanik 13 in einer oberen Stellung das Blockieren der hinteren Rollen 7 und in einer unteren Stellung die Freigabe der hinteren Rollen 7.

[0034] Der Beschlag 8 weist eine Schaltwippe 14 auf, mit der der Beschlag 8 mit der Hebelmechanik 13 der Feststellmittel 12 in Eingriff gelangt. Beim dargestellten und insoweit bevorzugten Möbel 1 weist die Schaltwippe 14 zwei Arme 15,16 auf. Beide Arme 15,16 sind V-förmig zueinander ausgerichtet. Der untere Arm 15 der Schaltwippe 14 gelangt beim Verstellen des Sitzes 3 aus der Gebrauchsposition in die Aufstehhilfsposition in Anlage mit der Hebelmechanik 13, wodurch die Hebelmechanik 13 von der unteren Stellung in die obere Stellung bewegt wird. Gleichzeitig wird die Schaltwippe 14 von einer oberen Position um eine Schwenkachse 17 in eine untere Position geschwenkt. Durch dieses Verschwenken der Schaltwippe 14 wird erreichet, dass die Schaltwippe 14 nach dem Verstellen der Hebelmechanik 13 mit dem Beschlag 8 weiter nach oben geschwenkt werden kann, ohne dass diese Bewegung durch die Hebelmechanik 13 blockiert wird. Dies ist insbesondere in der Fig. 3 dargestellt.

[0035] Durch das Verschwenken der Schaltwippe 14 beim Verstellen des Sitzes 3 von der Gebrauchsposition in die Aufstehhilfsposition gelangt gleichzeitig der obere Arm 16 der Schaltwippe 14 in eine Stellung relativ zum Beschlag 8, die dafür sorgt, dass die Schaltwippe 14 beim Verschwenken des Sitzes 3 von der Aufstehhilfsposition in die Gebrauchsposition mit dem oberen Arm 16 in Anlage an die Hebelmechanik 13 der Feststellmittel 12 gelangt. Dadurch werden die Hebelmechanik 13 in die untere Stellung und die Schaltwippe 14 wieder in die Ausgangsposition bewegt, was insbesondere in der Fig. 4 dargestellt ist. Die Bewegung des Beschlags 8 wird nicht durch eine Anlage der Schaltwippe 14 an der Hebelmechanik 13 blockiert. Ferner gelangt der untere Arm 15 der Schaltwippe 14 in eine Stellung relativ zum Beschlag 8, in der der untere Arm 15 beim Verstellen des Sitzes 3 von der Gebrauchsposition in die Aufstehhilfsposition in Anlage an die Hebelmechanik 13 kommt.

[0036] Die Hebelmechanik 13 umfasst bei dem dargestellten und insoweit bevorzugten Möbel 1 einen Schwenkarm 18, der schwenkbar an der Hebelmechanik 13 befestigt ist. Das Verschwenken des Schwenkarms 18 alleine bedingt noch keine Betätigung der Hebelmechanik 13 zum Blockieren oder Freigeben der hinteren Rollen 7. Der Schwenkarm 18 gelangt beim Verstellen der Sitzfläche von der Gebrauchsposition in die Aufstehhilfsposition in Eingriff mit der Schaltwippe 14. Dabei wird der Schwenkarm 18 zunächst nach oben verschwenkt, und zwar bis zu einem Anschlag 19. In dieser Position stellt der Schwenkarm 18 eine Verlängerung der Hebelmechanik 13 in Richtung der Schaltwippe 14 dar.

[0037] Wenn die Schaltwippe 14 weiter bewegt wird, weil der Beschlag 8 weiter in Richtung der Aufstehhilfsposition bewegt wird, überträgt sich die Bewegung der Schaltwippe 14 auf die Hebelmechanik 13 der Feststellmittel 12. Die Hebelmechanik 13 gelangt auf diese Weise in die obere Stellung. Wird die Schaltwippe 14 noch weiter in Richtung der Aufstehhilfsposition verstellt, gelangen die Schaltwippe 14 und der Schwenkarm 18 außer Eingriff miteinander. Infolge der Schwerkraft schwenkt der Schwenkarm 18 wieder nach unten. In dieser Position stellt der Schwenkarm 18 keine oder jedenfalls keine nennenswerte Verlängerung der Hebelmechanik 13 in Richtung der Schaltwippe 14 dar. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass der untere Arm 15 der Schaltwippe 14 ohne mit der Hebelmechanik 13 in Kontakt zu gelangen, an der Hebelmechanik 13 vorbeibewegt wird, wenn die Sitzfläche wieder von der Aufstehhilfsposition in die Gebrauchsposition zurückverstellt wird. Erst der obere Arm 16 der Schaltwippe 14 gelangt dann in Kontakt mit der Hebelmechanik 13 der Feststellmittel 12, um diese zu betätigen, in die untere Stellung zu überführen und die hinteren Rollen 7 freizugeben.

[0038] In der Fig. 5 ist die Hebelmechanik 13 der Feststellmittel 12 ebenso wie die Schaltwippe 14 des Beschlags 8 in perspektivischer Ansicht dargestellt. Die Hebelmechanik 13 ist über eine Verbindungsstange 20 gleichzeitig mit den beiden hinteren Rollen 7 des Möbels 1 verbunden. Die Verbindungsstange 20 bewirkt dabei über ein Drehmoment in die eine oder die andere Richtung ein Blockieren oder ein Freigeben der hinteren Rollen 7 des Möbels 1.

[0039] Alternativ zu der zuvor beschriebenen zweiarmigen Ausgestaltung der Schaltwippe, könnte diese auch einarmig ausgebildet sein. Der eine Arm der Schaltwippe wäre dann schwenkbar am Beschlag gehalten und mit einem Federmittel verbunden. Der Arm gelangt dann in einer Ausgangsstellung (erste Stellung) relativ zum Beschlag in Anlage an die Hebelmechanik der Festsstellmittel, wenn der Sitz von der Gebrauchsstellung in die Aufstehhilfsposition geschwenkt wird. Dabei bewegt der Arm die Hebelmechanik nach oben, wobei der Arm selbst gegen eine Federkraft nach unten geschwenkt wird. Wenn der Sitz weiter in Richtung der Aufstehhilfsposition geschwenkt wird, kann der Arm die Hebelmechanik in einer Endstellung (zweite Stellung) passieren. Nach dem Passieren der Hebelmechanik wird der Arm der Schaltwippe durch die Federkraft in die Ausgangsstellung zurückbewegt. In dieser Ausgangsstellung relativ zum Beschlag gelangt der Arm erneut in Anlage an die Hebelmechanik, wenn der Sitz von der Aufstehhilfsposition in die Gebrauchsposition verstellt wird. Dabei wird die Hebelmechanik in die untere Stellung zurückbewegt und der Arm der Schaltwippe gegen eine Federkraft nach oben verschwenkt, bis der Arm eine weitere Endstellung (dritte Stellung) erreicht. In dieser Stellung passiert der Arm die Hebelmechanik, wenn der Sitz weiter in Richtung der Gebrauchsposition verstellt wird. Anschließend wird der Arm infolge der Federkraft wieder in die Ausgangsstellung zurückbewegt.

[0040] Bei dem dargestellten und insoweit bevorzugten Möbel 1 ist nicht vorgesehen, dass die Schaltwippe 14 beim Verstellen der Sitzfläche von der Aufstehhilfsposition in die Gebrauchsposition an der Hebelmechanik 13 der Feststellmittel 12 vorbei geschwenkt wird. In der Gebrauchsposition bleibt die Schaltwippe 14, insbesondere der obere Arm 16 der Schaltwippe 14 in Kontakt mit der Hebelmechanik 13. Gleiches könnte alternativ oder zusätzlich auch für die Aufstehhilfsposition gelten. In der Aufstehhilfsposition wäre dann der untere Arm 15 in Anlage mit der Hebelmechanik 13 der Feststellmittel 12. Der entsprechende Arm 15,16 der Schaltwippe 14 muss dann nicht an der Hebelmechanik 13 vorbeibewegt werden. So kann problemlos dafür Sorge getragen werden kann, dass beim Verstellen des Sitzes 3 von der Gebrauchsposition in die Aufstehhilfsposition und zurück jeweils der dafür vorgesehene Arm 15,16 der Schaltwippe 14 in Kontakt mit der Hebelmechanik 13 kommt. Um dennoch eine umfangreiche Verstellung zwischen der Gebrauchsposition und der Aufstehhilfsposition bereitzustellen, muss dann ggf. die Hebelmechanik 14 und/oder die Schaltwippe 14 deutlich länger ausgebildet werden.

Ansprüche

1. Möbel (1) mit einer Sitzfläche und/oder einer Liegefläche,

- wobei die Sitzfläche und/oder die Liegefläche aus einer Gebrauchsposition in eine Aufstehhilfsposition und zurück verstellbar sind und

- wobei die Sitzfläche und/oder die Liegefläche in der Aufstehhilfsposition gegenüber der Gebrauchsposition wenigstens teilweise angehoben und/oder abgesenkt sind, dadurch gekennzeichnet, dass

- mehrere Rollen (6,7) zum Verfahren des Möbels vorgesehen sind und

- dass Feststellmittel (12) zum Blockieren wenigstens einer Rolle (7) vorgesehen und dazu ausgebildet sind, beim Verstellen der Sitzfläche und/oder der Liegefläche aus der Gebrauchsposition in die Aufstehhilfsposition wenigstens eine Rolle (7) zwangsweise zu blockieren.

2. Möbel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Feststellmittel (12) dazu ausgebildet sind, beim Verstellen der Sitzfläche und/oder der Liegefläche aus der Aufstehhilfsposition in die Gebrauchsposition wenigstens eine der Rollen (7) zwangsweise freizugeben.

3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass die Feststellmittel (12) mechanisch, elektrisch, hydraulisch und/oder pneumatisch betätigt werden, um die wenigstens eine Rolle zu blockieren und/oder freizugeben.

4. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Beschlag (8) vorgesehen ist, der beim Verstellen der Sitzfläche und/oder der Liegefläche aus der Gebrauchsposition in die Aufstehhilfsposition und/oder umgekehrt in Kontakt mit den Feststellmitteln (12) kommt und die Feststellmittel (12) zum Blockieren und/oder Freigeben der wenigstens einen Rolle (7) betätigt.

5. Möbel nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass die Feststellmittel (12) eine Hebelmechanik (13) umfassen, die beim Verstellen der Sitzfläche und/oder der Liegefläche aus der Gebrauchsposition in die Aufstehhilfsposition und/oder umgekehrt durch Kontakt mit dem Beschlag (8) betätigt wird.

6. Möbel nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass die Hebelmechanik (13) mit wenigstens zwei Rollen (7) zu deren Blockierung und/oder Freigabe, insbesondere über eine Verbindungsstange (20), gekoppelt ist.

7. Möbel nach einem der Ansprüche 4 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag (8) zum Verstellen der Sitzfläche und/oder der Liegefläche aus der Gebrauchsposition in die Aufstehhilfsposition und/oder umgekehrt vorgesehen ist.

8. Möbel nach einem der Ansprüche 4 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass

- der Beschlag (8) eine Schaltwippe (14) zum Betätigen der Hebelmechanik (13) aufweist und

- dass die Schaltwippe (14) dazu ausgebildet ist, durch das Betätigen der Hebelmechanik (13) von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung bewegt zu werden.

9. Möbel nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltwippe (14) dazu ausgebildet ist, in der ersten Stellung mit der Hebelmechanik (13) zum Blockieren der Rolle (7) und in der zweiten Stellung zum Freigeben der Rolle (7) mit der Hebelmechanik (13) in Kontakt zu kommen und dabei jeweils in die andere Stellung bewegt zu werden.

10. Möbel nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltwippe ein Federelement umfasst, das der Bewegung der Schaltwippe von der ersten Stellung in die zweite Stellung eine Federkraft entgegensetzt und das die Schaltwippe nach dem Betätigen der Hebelmechanik der Feststellmittel wieder in die erste Stellung bewegt.

11. Möbel nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass

- die Schaltwippe dazu ausgebildet ist, durch das Betätigen der Hebelmechanik von der ersten Stellung in eine dritte Stellung bewegt zu werden, und

- dass die Schaltwippe ein Federelement umfasst, das der Bewegung der Schaltwippe von der ersten Stellung in die dritte Stellung eine Federkraft entgegensetzt und das die Schaltwippe nach dem Betätigen der Hebelmechanik der Feststellmittel wieder in die erste Stellung bewegt.

12. Möbel nach einem der Ansprüche 5 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, dass

- die Hebelmechanik (13) einen Schwenkarm (18) aufweist, der beim Verstellen der Sitzfläche und/oder der Liegefläche aus der Gebrauchsposition in die Aufstehhilfsposition und/oder umgekehrt mit der Schaltwippe (14) in Kontakt kommt und

- dass der Schwenkarm (18) durch den Kontakt mit dem Beschlag (8) zunächst separat und frei verschwenkt wird, bevor die Hebelmechanik (13) zum Blockieren und/oder Freigeben der Rolle (7) betätigt wird.

13. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, dass

- ein Stellantrieb (9) zum Verstellen der Sitzfläche und/oder der Liegefläche aus der Gebrauchsposition in die Aufstehhilfsposition und/oder umgekehrt vorgesehen ist
und

- dass der Stellantrieb (9) derart mit den Feststellmitteln (12) gekoppelt ist, dass die Aktivierung des Stellantriebs (9) zwangsweise zu einer Betätigung der Feststellmittel (12) führt.

14. Möbel nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet, dass der Stellantrieb (9) und die Feststellmittel (12) jeweils zur mechanischen, elektrischen, hydraulischen oder pneumatischen Betätigung ausgebildet sind.

15. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 14,
dadurch gekennzeichnet, dass das Möbel (1) ein Sitzmöbel, insbesondere ein Sessel oder Sofa und/oder ein Liegemöbel, insbesondere eine Liege oder ein Bett, ist.

Zeichnung