(19)
(11) EP 2 389 916 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.02.2013  Patentblatt  2013/07

(43) Veröffentlichungstag A2:
30.11.2011  Patentblatt  2011/48

(21) Anmeldenummer: 11166211.0

(22) Anmeldetag:  16.05.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A61G 5/14(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 26.05.2010 DE 102010021493

(71) Anmelder: Ferdinand Lusch GmbH & Co. KG
33649 Bielefeld (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Cohausz & Florack 
Bleichstraße 14
40211 Düsseldorf
40211 Düsseldorf (DE)

   


(54) Möbel zur Verstellung in eine Aufstehhilfsposition


(57) Dargestellt und beschrieben ist ein Möbel (1) mit einer Sitzfläche und/oder einer Liegefläche, wobei die Sitzfläche und/oder die Liegefläche aus einer Gebrauchsposition in eine Aufstehhilfsposition und zurück verstellbar sind und wobei die Sitzfläche und/oder die Liegefläche in der Aufstehhilfsposition gegenüber der Gebrauchsposition wenigstens teilweise angehoben und/oder abgesenkt sind. Damit das Möbel insgesamt leichter bewegt werden kann, ist vorgesehen, dass mehrere Rollen (6,7) zum Verfahren des Möbels vorgesehen sind und dass Feststellmittel (12) zum Blockieren wenigstens einer Rolle (7) vorgesehen und dazu ausgebildet sind, beim Verstellen der Sitzfläche und/oder der Liegefläche aus der Gebrauchsposition in die Aufstehhilfsposition wenigstens eine Rolle (7) zwangsweise zu blockieren.







Recherchenbericht









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