Schriftgutbehälter

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Schriftgutbehälter (10) mit einer eine Zugriffsöffnung zum Einlegen und zur Entnahme von Schriftgut aufweisenden Schriftguttasche (12), wobei die Zugriffsöffnung durch einen bezüglich der Schriftguttasche (12) um eine Schwenkachse (24) verschwenkbaren Verschlussdeckel (26) verschließbar ist, wobei an der Schriftguttasche (12) ein Schließelement (28) mit einem drehbaren Riegel (30) angeordnet ist, wobei die Länge des Riegels (30) größer ist als seine Breite, und wobei der Verschlussdeckel (26) eine Durchführöffnung (36) für den Riegel (30) aufweist, deren Länge größer und deren Breite kleiner ist als die Länge des Riegels (30). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Schließelement (28) mindestens einen feststehenden Rastnocken (42) aufweist, mit dem der Riegel (30) in einer Ausrichtung quer zur Durchführöffnung (36) verrastbar ist, und dass der Verschlussdeckel (26) mindestens einen neben einer Längsseite (38) der Durchführöffnung (36) angeordneten Durchbruch (44) zur Aufnahme des mindestens einen Rastnockens (42) aufweist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Schriftgutbehälter gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Es sind Dokumentenmappen bekannt, deren Schriftguttasche durch eine rückseitige Wand und eine einstückig mit der rückseitigen Wand über einen ersten Falz verbundene vorderseitige Wand aus Kunststoff gebildet wird, wobei der Falz den Boden der Schriftguttasche bildet und wobei die vorderseitige Wand mit der rückseitigen Wand an den vom Falz ausgehenden Seitenrändern verbunden ist. Zu einer Seite ist die Schriftguttasche offen. An dieser Seite ist ein Verschlussdeckel angeordnet, der über einen parallel zum ersten Falz verlaufenden zweiten Falz einstückig mit der rückseitigen Wand verbunden ist und um den zweiten Falz bezüglich der Schriftguttasche verschwenkt werden kann. In einer Offenstellung gibt der Verschlussdeckel eine Zugriffsöffnung der Schriftguttasche frei. In einer Geschlossenstellung überlappt er die vorderseitige Wand und verschließt so die Zugriffsöffnung. An der vorderseitigen Wand ist ein Schließelement mit einem drehbaren, länglichen Riegel angeordnet, der in der Geschlossenstellung durch eine Durchführöffnung im Verschlussdeckel durchgreift. Während die Länge der Durchführöffnung größer ist als die Länge des Riegels, ist ihre Breite kleiner als die Länge des Riegels, so dass der Riegel so gedreht werden kann, dass er die Ränder der Durchführöffnung übergreift und den Verschlussdeckel somit in der Geschlossenstellung hält.

[0003] Da die Breite des Riegels wesentlich kleiner ist als die Länge der Durchführöffnung, kann sich der Verschlussdeckel auch in der Geschlossenstellung bezüglich der Schriftguttasche bewegen. Durch diese Bewegung können sich die Außenabmessungen der Dokumentenmappe ändern und der Vorderdeckel kann sich in unansehnlicher Weise wölben.

[0004] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, einen Schriftgutbehälter der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass er auch im Gebrauch ein ansprechenderes Design aufweist.

[0005] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Schriftgutbehälter mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

[0006] Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, dass mittels Durchführen des mindestens einen Rastnockens durch den Durchbruch im Verschlussdeckel und anschließendem Verrasten des Riegels mit dem Rastnocken eine feste Verbindung zwischen dem Schließelement und dem Verschlussdeckel und somit zwischen der Schriftguttasche und dem Verschlussdeckel geschaffen wird. Der Verschlussdeckel wird somit bezüglich der Schriftguttasche in seiner Position weitestgehend fixiert, so dass unerwünschte Verformungen des Verschlussdeckels im Gebrauch zumindest erschwert werden.

[0007] Es wird bevorzugt, dass die Schriftguttasche eine rückseitige Wand und mindestens eine mit der rückseitigen Wand verbundene vorderseitige Wand aufweist, wobei der Verschlussdeckel die vorderseitige Wand bei geschlossener Zugriffsöffnung überlappt und wobei das Schließelement an der vorderseitigen Wand angeordnet ist. Der Verschlussdeckel ist mit der rückseitigen Wand verbunden, vorzugsweise einstückig an diese angeformt, und dabei vorzugsweise um einen Falz gegen die rückseitige Wand verschwenkbar. Die Schriftguttasche wird nach hinten durch die rückseitige Wand und nach vorne durch die vorderseitige Wand begrenzt. Die Anbringung des Schließelements an der vorderseitigen Wand behindert das Einlegen von Schriftgut in die Schriftguttasche nicht.

[0008] Das Schließelement weist vorteilhaft mindestens zwei Rastnocken auf, die auf einander gegenüberliegenden Seiten des Riegels angeordnet sind, wobei der Verschlussdeckel neben jeder Längsseite der Durchführöffnung mindestens einen Durchbruch zur Aufnahme der Rastnocken aufweist. Indem zwei Rastnocken vorgesehen sind, die insbesondere symmetrisch bezüglich der Drehachse des Riegels angeordnet sind, erhält man eine stabilere Verbindung zwischen dem Schließelement und dem Verschlussdeckel.

[0009] Es ist möglich, dass der Durchbruch oder die Durchbrüche mit der Durchführöffnung kommuniziert beziehungsweise kommunizieren. Es wird jedoch bevorzugt, dass jeder Durchbruch im Abstand zur Durchführöffnung angeordnet ist. Denn je weiter die Rastnocken von der Drehachse des Riegels entfernt sind, desto einfacher ist das Schließelement zu bedienen, da die Kraft, mit der die Rastnocken und/oder ein komplementäres Rastelement am Riegel elastisch verformt werden müssen, umso geringer ist, je weiter sie von der Drehachse entfernt sind.

[0010] Es wird bevorzugt, dass neben mindestens einer der Längsseiten eine Reihe von mindestens zwei Durchbrüchen angeordnet ist. Sind zwei Rastnocken vorhanden, die auf einander gegenüberliegenden Seiten des Riegels angeordnet sind, wird bevorzugt, dass neben beiden Längsseiten jeweils eine Reihe von mindestens zwei Durchbrüchen angeordnet ist. Durch diese Maßnahme kann der Verschlussdeckel in mindestens zwei Stellungen am Schließelement beziehungsweise an der Schriftguttasche fixiert werden, insbesondere um unterschiedlichen Füllgraden der Schriftguttasche Rechnung zu tragen.

[0011] Zusätzlich zur Verrastbarkeit des Riegels in einer Ausrichtung, in der seine Längsrichtung quer zur Längsrichtung der Durchführöffnung verläuft, kann der Riegel auch in einer Ausrichtung verrastbar sein, in der seine Längsrichtung parallel zur Längsrichtung der Durchführöffnung verläuft. Der Riegel ist dann auch in der Position, die ein Öffnen bzw. Schließen der Schriftguttasche durch Abheben bzw. Auflegen des Verschlussdeckels ermöglicht, fixierbar. Dies erleichtert die Handhabung, da der Benutzer beim Öffnen bzw. Schließen der Schriftguttasche nicht darauf achten muss, dass sich der Riegel in unerwünschter Weise gedreht hat.

[0012] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist das Schließelement einen fest mit einer Wand der Schriftguttasche verbundenen Grundkörper auf. Dabei ist auf der einen Seite der Wand der Riegel angeordnet und auf der anderen Seite der Wand ist ein mit dem Riegel fest verbundener Drehteller drehbar im Grundkörper aufgenommen. Die Verbindung zwischen Riegel und Drehteller erstreckt sich dann durch den Grundkörper hindurch. Dabei wird bevorzugt, dass der Grundkörper zweiteilig ist mit einem an der einen Seite der Wand angeordneten ersten Teil und mit einem an der anderen Seite der Wand angeordneten zweiten Teil, die durch Durchbrüche in der Wand miteinander fest verbunden sind.

[0013] Zweckmäßig ist jeder Rastnocken an einer elastisch federnden Zunge des Grundkörpers angeformt. Dadurch wird auf besonders einfache Weise eine Bewegung des Rastnockens beim Einrasten gegen eine Rückstellkraft ermöglicht.

[0014] Vorteilhaft sind die Schriftguttasche und der Verschlussdeckel einstückig miteinander verbunden, insbesondere über einen oder mehrere Falze. Zudem können das Schließelement, die Schriftguttasche und der Verschlussdeckel aus dem selben Material gefertigt sein, insbesondere aus einem Kunststoff wie Polypropylen, so dass der Schriftgutbehälter nach intensivem Gebrauch und Verschleiß vollständig der Wiederverwertung zugeführt werden kann, ohne aufwendig in seine Einzelteile zerlegt werden zu müssen. Es wird bevorzugt, dass die Höhe des Riegels von der Drehachse weg zu seinen freien Enden hin zunimmt, so dass er besser ergriffen werden kann.

[0015] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1a,

1b eine Dokumentenmappe mit dem Riegel in zwei verschiedenen Stellungen;

Fig. 2a, 2b

Detailansichten aus Fig. 1a bzw. Fig. 1b;

Fig. 3a, 3b

vergrößerte Schnittdarstellungen entlang der Schnittlinien A-A und B-B von Fig. 2a und

Fig. 3c

eine vergrößerte Schnittdarstellung entlang der Schnittlinie C-C gemäß Fig. 2b.

[0016] Der in der Zeichnung dargestellte Schriftgutbehälter 10 ist als Dokumentenmappe zur Aufnahme von Papier des Formats DIN A 4 ausgestaltet. Er weist eine Schriftguttasche 12 auf, die einstückig aus einer rückseitigen Wand 14, einer vorderseitigen Wand 16 und zwei Seitenlaschen 18 gebildet wird. Die vorderseitige Wand 16 ist über einen entlang einer ersten Längskante der rückseitigen Wand 14 verlaufenden Falz 20 mit der rückseitigen Wand 14 verbunden und erstreckt sich ein Stück weit über die Fläche der rückseitigen Wand 14, so dass zwischen beide Wände 14, 16 das Schriftgut eingelegt werden kann. Zudem sind an den von der ersten Längskante ausgehenden Seitenkanten der rückseitigen Wand 14 Seitenlaschen 18 über weitere Falze 22 angeformt und über die rückseitige Wand 14 geklappt, so dass in der Schriftguttasche 12 enthaltenes Schriftgut nicht an den Seitenkanten herausrutschen kann. Die vorderseitige Wand 16 überlappt die Seitenlaschen.

[0017] Um die Schriftguttasche 12, wie in Fig. 1a, 1b gezeigt, verschließen zu können, ist an der zweiten Längskante der rückseitigen Wand 14 über einen eine Schwenkachse bildenden weiteren Falz 24 ein Verschlussdeckel 26 angeformt, der bezüglich der Schriftguttasche 12 um die Schwenkachse 24 zwischen einer eine in der Zeichnung nicht gezeigte Zugriffsöffnung freigebenden Offenstellung und einer die Zugriffsöffnung verschließenden, in Fig. 1a, 1b gezeigten Geschlossenstellung verschwenkbar ist. In der Geschlossenstellung überlappt der Verschlussdeckel 26 die vorderseitige Wand 16 sowie die teilweise unter der vorderseitigen Wand 16 liegenden Seitenlaschen 18.

[0018] Zur Fixierung des Verschlussdeckels 26 an der vorderseitigen Wand 16 ist an dieser ein Schließelement 28 befestigt, das einen Riegel 30 aufweist, der in einem Grundkörper 32 um eine Drehachse 34 drehbar gelagert ist. Der Riegel 30 weist eine lang gestreckte Form auf, so dass seine Länge größer ist als seine Breite. Zum Fixieren des Verschlussdeckels 26 an der vorderseitigen Wand 16 wird der Riegel 30 durch eine Durchführöffnung 36 im Verschlussdeckel 26 durchgeführt, deren Länge größer ist als die Länge des Riegels 30. Die Breite der Durchführöffnung 36 ist nur wenig größer als die Breite des Riegels 30 und kleiner als seine Länge. Wird der Riegel 30 von der in Fig. 1b, 2b gezeigten Position in die in Fig. 1a, 2a gezeigte Position gedreht, so übergreift er die Ränder der Durchführöffnung 36 an deren Längsseiten 38 und hält den Verschlussdeckel 26 in der Geschlossenstellung.

[0019] Am Grundkörper 32 sind zudem elastisch biegsame Zungen 40 angeformt, die an oder nahe ihrem freien Ende jeweils einen Rastnocken 42 tragen. Die Rastnocken 42 sind symmetrisch bezüglich der Drehachse 34 angeordnet, so dass ihre Verbindungslinie durch die Drehachse 34 verläuft. Befindet sich der Verschlussdeckel 26 in der Geschlossenstellung, so ragen die Rastnocken 42 durch Durchbrüche 44 im Verschlussdeckel 26, die im Abstand zur Durchführöffnung 36 an deren Längsseiten 38 angeordnet sind. Im Riegel 30 sind zudem komplementäre Vertiefungen 46 angeordnet, die in der in Fig. 1a, 2a gezeigten Riegelstellung, in der seine Längsachse quer zur Längsachse der Durchführöffnung 36 angeordnet ist, die Rastnocken 42 aufnehmen. Durch das Verrasten des Riegels 30 mit den Rastnocken 42 wird der Verschlussdeckel 26 bezüglich der vorderseitigen Wand 16 in seiner Position festgelegt. Um bei unterschiedlichen Füllgraden der Schriftguttasche 12 unterschiedliche Positionen des Verschlussdeckels 26 bezüglich der Schriftguttasche 12 zu ermöglichen, sind an jeder Längsseite 38 der Durchführöffnung 36 zwei Durchbrüche 44 vorgesehen, die sich im gleichen Abstand zur Durchführöffnung 36, aber in unterschiedlichen Abständen zur Schwenkachse 24 befinden.

[0020] Der Grundkörper 32 ist zweiteilig ausgebildet, mit einem an der Außenseite der vorderseitigen Wand 16 angeordneten ersten Teil 48 und einem an der Innenseite der vorderseitigen Wand 16 angeordneten zweiten Teil 50, die mittels durch Löcher in der vorderseitigen Wand 16 durchgeführte Verbindungsstücke miteinander verbunden sind. Im zweiten Teil 50 ist ein Drehteller 52 drehbar gelagert, der mittels eines durch die vorderseitige Wand 16 durchgeführten Zapfens 54 mit dem Riegel 30 fest verbunden ist. Um den Riegel 30 auch in der in Fig. 1b, 2b gezeigten Position, in der seine Längsrichtung parallel zur Längsrichtung der Durchführöffnung 36 ausgerichtet ist, festhalten zu können, weist der Drehteller 52 zwei im Winkelabstand von 90° zueinander angeordnete Nocken 56 auf, während der zweite Teil 50 des Grundkörpers 32 vier ebenfalls im Winkelabstand von 90° zueinander angeordnete komplementäre Vertiefungen 58 aufweist. In beiden in Fig. 1a, 1b bzw. Fig. 2a, 2b gezeigten Stellungen des Riegels 30 sind die Nocken 56 in Vertiefungen 58 des Grundkörpers 32 aufgenommen, so dass der Riegel 30 nur mit Kraftaufwand gedreht werden kann. In der in Fig. 1a, 2a gezeigten Stellung verstärkt diese Rastung die durch die Rastnocken 42 und die Vertiefungen 46 bewirkte Rastung.

[0021] Wie aus Fig. 3a, 3b ersichtlich, weist der Riegel 30 eine gewölbte Oberfläche auf. Zu seinen Enden hin ist er gegenüber seiner Mitte deutlich erhöht, so dass er zum Drehen leichter ergriffen werden kann.

[0022] Die aus der rückseitigen Wand 14, der vorderseitigen Wand 16 und den Seitenlaschen 18 gebildete Schriftguttasche 12 sowie der Verschlussdeckel 26 sind einstückig aus einer dünnen Kunststoffbahn aus Polypropylen gefertigt. Um die Aufnahme einer großen Menge Schriftgut zu ermöglichen, können die Falze 20, 22, 24 durch mehrere parallel zueinander verlaufende Falzlinien gebildet sein, um beispielsweise einen Mappenrücken zu bilden. Die Bauteile des Schließelements 28 sind ebenfalls aus Polypropylen gefertigt und somit aus demselben Werkstoff wie die übrigen Bestandteile des Schriftgutbehälters 10. Somit kann der Schriftgutbehälter 10 der Entsorgung und der Wiederverwertung zugeführt werden, ohne dass das Schließelement 28 entfernt werden muss.

[0023] Die im Ausführungsbeispiel gezeigte Ausgestaltung des Schriftgutbehälters 10 als Dokumentenmappe ist lediglich beispielhaft zu sehen. Auch andere Arten von Schriftgutbehältern können mit dem dargestellten Schließelement 28 versehen werden.

[0024] Zusammenfassend ist folgendes festzuhalten:

Die Erfindung betrifft einen Schriftgutbehälter 10 mit einer eine Zugriffsöffnung zum Einlegen und zur Entnahme von Schriftgut aufweisenden Schriftguttasche 12, wobei die Zugriffsöffnung durch einen bezüglich der Schriftguttasche 12 um eine Schwenkachse 24 verschwenkbaren Verschlussdeckel 26 verschließbar ist, wobei an der Schriftguttasche 12 ein Schließelement 28 mit einem drehbaren Riegel 30 angeordnet ist, wobei die Länge des Riegels 30 größer ist als seine Breite, und wobei der Verschlussdeckel 26 eine Durchführöffnung 36 für den Riegel 30 aufweist, deren Länge größer und deren Breite kleiner ist als die Länge des Riegels 30. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Schließelement 28 mindestens einen feststehenden Rastnocken 42 aufweist, mit dem der Riegel 30 in einer Ausrichtung quer zur Durchführöffnung 36 verrastbar ist, und dass der Verschlussdeckel 26 mindestens einen neben einer Längsseite 38 der Durchführöffnung 36 angeordneten Durchbruch 44 zur Aufnahme des mindestens einen Rastnockens 42 aufweist.

Ansprüche

1. Schriftgutbehälter mit einer eine Zugriffsöffnung zum Einlegen und zur Entnahme von Schriftgut aufweisenden Schriftguttasche (12), wobei die Zugriffsöffnung durch einen bezüglich der Schriftguttasche (12) um eine Schwenkachse (24) verschwenkbaren Verschlussdeckel (26) verschließbar ist, wobei an der Schriftguttasche (12) ein Schließelement (28) mit einem drehbaren Riegel (30) angeordnet ist, wobei die Länge des Riegels (30) größer ist als seine Breite, und wobei der Verschlussdeckel (26) eine Durchführöffnung (36) für den Riegel (30) aufweist, deren Länge größer und deren Breite kleiner ist als die Länge des Riegels (30), dadurch gekennzeichnet, dass das Schließelement (28) mindestens einen feststehenden Rastnocken (42) aufweist, mit dem der Riegel (30) in einer Ausrichtung quer zur Durchführöffnung (36) verrastbar ist, und dass der Verschlussdeckel (26) mindestens einen neben einer Längsseite (38) der Durchführöffnung (36) angeordneten Durchbruch (44) zur Aufnahme des mindestens einen Rastnockens (42) aufweist.

2. Schriftgutbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schriftguttasche (12) eine rückseitige Wand (14) und mindestens eine mit der rückseitigen Wand (14) verbundene vorderseitige Wand (16) aufweist, wobei der Verschlussdeckel (26) mit der rückseitigen Wand (14) verbunden ist und die vorderseitige Wand (16) bei geschlossener Zugriffsöffnung überlappt und wobei das Schließelement (28) an der vorderseitigen Wand (16) angeordnet ist.

3. Schriftgutbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließelement (28) mindestens zwei Rastnocken (42) aufweist, die auf einander gegenüberliegenden Seiten des Riegels (30) angeordnet sind, und dass der Verschlussdeckel (26) neben jeder Längsseite (38) der Durchführöffnung (36) mindestens einen Durchbruch (44) zur Aufnahme der Rastnocken (42) aufweist.

4. Schriftgutbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Durchbruch (44) mit der Durchführöffnung (36) kommuniziert.

5. Schriftgutbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Durchbruch (44) im Abstand zur Durchführöffnung (36) angeordnet ist.

6. Schriftgutbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass neben mindestens einer der Längsseiten (38) eine Reihe von mindestens zwei Durchbrüchen (44) angeordnet ist.

7. Schriftgutbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (30) in einer Ausrichtung verrastbar ist, in der seine Längsrichtung parallel zur Längsrichtung der Durchführöffnung (36) verläuft.

8. Schriftgutbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließelement (28) einen fest mit einer Wand (16) der Schriftguttasche (12) verbundenen Grundkörper (32) aufweist, wobei an der einen Seite der Wand der Riegel (30) angeordnet ist und wobei an der anderen Seite der Wand ein mit dem Riegel (30) fest verbundener Drehteller (52) drehbar im Grundkörper (32) angeordnet ist.

9. Schriftgutbehälter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (32) zweiteilig ist mit einem an der einen Seite der Wand (16) angeordneten ersten Teil (48) und mit einem an der anderen Seite der Wand (16) angeordneten zweiten Teil (50), die durch Öffnungen in der Wand (16) miteinander fest verbunden sind.

10. Schriftgutbehälter nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Rastnocken (42) an einer elastisch federnden Zunge (40) des Grundkörpers (32) angeformt ist.

11. Schriftgutbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließelement (28), die Schriftguttasche (12) und der Verschlussdeckel (26) aus demselben Material gefertigt sind.

12. Schriftgutbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schriftguttasche (12) und der Verschlussdeckel (26) einstückig miteinander verbunden sind.

13. Schriftgutbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe des Riegels (30) von der Drehachse (34) weg zu seinen freien Enden hin zunimmt.

Zeichnung