Sanitäre Mischarmatur zur Montage an einer Gebäudewand

Abstract

 Eine sanitäre Mischarmatur zur Wandmontage besitzt in bekannter Weise ein Gussgehäuse (1), in dem eine Steuerkartusche (30) untergebracht ist. Von einem Anschluss für Kaltwasser und einem Anschluss für Warmwasser, die jeweils in einer Rückwand (2) des Gussgehäuses (1) vorgesehen sind, führt jeweils ein Wasserweg zum Aufnahmeraum für die Steuerkartusche (30). Ein weiterer Wasserweg führt von dem Aufnahmeraum für die Steuerkartusche (30) zu mindestens einem Auslass (3) für Mischwasser. Das Gussgehäuse (1) weist selbst keine gegossenen Wände auf, welche die verschiedenen Wasserwege voneinander trennt. Statt dessen ist ein Aufnahme-Einsatz (13) vorgesehen, der den Aufnahmeraum für die Steuerkartusche (30) enthält und dessen Außenform so gestaltet ist, dass er mit Dichtflächen an der Innenseite des Gussgehäuses (1) zusammenwirkt und so die verschiedenen Wasserwege voneinander trennt. Auf diese Weise werden Leckagen, die bei Gussgehäusen nach dem Stande der Technik zwischen den verschiedenen Wasserwegen aufgetreten sind, vermieden und die Kerne, die zur Herstellung des Gussgehäuses (1) erforderlich sind, vereinfacht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine sanitäre Mischarmatur zur Montage an einer Gebäudewand mit einem Gussgehäuse und einer Steuerkartusche,
wobei

a) das Gussgehäuse mindestens einen Auslass für Mischwasser und in einer Rückwand, die in der Montagestellung der Gebäudewand benachbart ist, einen Anschluss für Kaltwasser und einen Anschluss für Warmwasser aufweist;

b) im Innenraum des Gussgehäuses vorgesehen sind:

ba) ein Aufnahmeraum für die Steuerkartusche;

bb) ein Kaltwasserweg, der von dem Anschluss für Kaltwasser zum Aufnahmeraum für die Steuerkartusche führt;

bc) ein Warmwasserweg, der von dem Anschluss für Warmwasser zum Aufnahmeraum für die Steuerkartusche führt;

bd) ein Mischwasserweg, der von dem Aufnahmeraum für die Steuerkartusche zu dem Auslass für Mischwasser führt.

[0002] Typische Vertreter dieser Art von Mischarmaturen sind Wannenfüll- und Brausebatterien. Bei bekannten derartigen Armaturen sind die verschiedenen Wasserwege durch Trennwände voneinander getrennt, die Teil des Gussgehäuses selbst sind, also mit diesem einstückig und aus demselben Material wie das Gussgehäuse hergestellt sind. Dies bedingt verhältnismäßig komplizierte Gussformen und eine Mehrzahl von Kernen beim Gießvorgang. Darüber hinaus hat sich herausgestellt, dass die mitgegossenen Trennwände zwischen den Wasserwegen nicht immer vollständig dicht sind, so dass ein unerwünscht hoher Ausschuss in der Fertigung entsteht.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, sanitäre Mischarmaturen der eingangs genannten Art zu schaffen, die mit geringerem Aufwand weitestgehend fehlerfrei hergestellt werden können.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass

c) das Gussgehäuse keine die verschiedenen Wasserwege voneinander trennende gegossene Wände aufweist;

d) der Aufnahmeraum für die Steuerkartusche in einem Aufnahme-Einsatz vorgesehen ist, dessen Außenform so gestaltet ist, dass er mit Dichtflächen an der Innenseite des Gussgehäuses zusammenwirkt und so die verschiedenen Wasserwege voneinander trennt.

[0005] Erfindungsgemäß wird also auf die die Herstellung verkomplizierenden gegossenen Trennwände des Gussgehäuses verzichtet. Das Gussgehäuse weist vielmehr einen weitestgehend durchgehenden inneren Hohlraum auf, der mit verhältnismäßig großen und einer weitestgehend minimierten Zahl von Kernen herstellbar ist. Die die Wasserwege voneinander isolierenden Trennwände werden in einen gesonderten Aufnahme-Einsatz verlagert, der als Spritzteil aus Kunststoff kostengünstig hergestellt werden kann und bei dem die Gefahr von Undichtigkeiten praktisch ausgeschlossen ist. Auf diese Weise werden nicht nur die Herstellungskosten der Sanitärarmatur reduziert; auch Ausschuss, der mit Leckagen zwischen den verschiedenen Wasserwegen verbunden ist, wird praktisch vollständig vermieden.

[0006] Bei einer vorteilhaften Ausbildungsform der Erfindung weist der Aufnahme-Einsatz an seiner Umfangswand Rippen auf, die mit Rippen an der Innenfläche des Gussgehäuses zum Trennen der verschiedenen Wasserwege zusammenwirken. Auf diese Weise entstehen zwischen dem Aufnahme-Einsatz und dem Gussgehäuse verhältnismäßig kleine miteinander zusammenwirkende Flächen, mit denen eine Isolierung der verschiedenen Wasserwege voneinander leicht zu erreichen ist.

[0007] Weiter vorteilhaft ist, wenn an den Boden des Aufnahme-Einsatzes eine gekrümmte Trennwand angeformt ist, die sich am Boden des Gussgehäuses abstützt und zur Trennung des Kaltwasserweges sowie des Warmwasserweges von dem Mischwasserweg beiträgt. Der von der gekrümmten Trennwand umschlossene Raum kann dann direkt mit dem Auslass für Mischwasser kommunizieren. Die gekrümmte Form trägt dazu bei, dass in dem Boden des Aufnahme-Einsatzes ein Lochmuster für die den Boden durchtretenden Wasserströme gebildet werden kann, welches dem Lochmuster in den Böden herkömmlicher Steuerkartuschen entspricht. Auf diese Weise können die bekannten Steuerkartuschen ohne Umkonstruktion in der erfindungsgemäßen Sanitärarmatur eingesetzt werden.

[0008] Die Stirnflächen der Rippen und der Trennwand des Aufnahme-Einsatzes tragen zweckmäßigerweise eine Dichtung.

[0009] In der Stirnfläche mindestens einer Rippe des Aufnahme-Einsatzes kann eine Nut ausgebildet sein, in welche eine Rippe des Gussgehäuses eingreift. Auf diese Weise entsteht eine Führung des Aufnahme-Einsatzes innerhalb des Gussgehäuses, welche die Montage erleichtert und für eine winkelrichtige Position des Aufnahme-Einsatzes im Gussgehäuse sorgt.

[0010] Schließlich kann es zweckmäßig sein, wenn mindestens eine Rippe des Aufnahme-Einsatzes einen Anschlagvorsprung aufweist, der an einer Seite der Rippe des Gussgehäuses anliegt. Ein derartiger Anschlagvorsprung hilft ebenfalls bei der Positionierung des Aufnahme-Einsatzes im Gussgehäuse und verhindert Verdrehungen des Aufnahme-Einsatzes gegenüber dem Gussgehäuse.

[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert; es zeigen

Figur 1

die Draufsicht auf das leere Gussgehäuse einer Wannenbatterie;

Figur 2

einen Schnitt gemäß Linie II-II von Figur 1, jedoch mit einem eingesetzten Aufnahme-Einsatz für eine Steuerkartusche;

Figur 3

einen Schnitt, ähnlich der Figur 2, jedoch mit eingesetzter Steuerkartusche;

Figur 4

einen Schnitt gemäß Linie IV-IV von Figur 2;

Figuren 5 bis 8

perspektivische Ansichten des Aufnahme-Einsatzes aus verschiedenen Blickrichtungen.

[0012] In Figur 1 ist die Draufsicht auf das Gussgehäuse einer Wannenbatterie dargestellt, das insgesamt das Bezugszeichen 1 trägt und in seinen Außenkonturen im Wesentlichen dem Stande der Technik entspricht. Die Wannenarmatur ist zur Montage an einer Gebäudewand in der Nähe einer Badewanne bestimmt und dient, wie ihr Name zum Ausdruck bringt, zum einen dazu, die Badewanne mit Wasser zu befüllen, und zum anderen dazu, eine in der Nähe der Badewanne, im Allgemeinen an derselben Gebäudewand gehaltene Handbrause zu speisen.

[0013] Das Gussgehäuse 1 besitzt einen Gehäuseabschnitt 1a, der sich im montierten Zustand mit einer weitgehend ebenen Rückwand 2 entlang der nicht dargestellten Gebäudewand erstreckt. Bei fertig montierter Wannenbatterie befinden sich an der Rückwand 2 zwei Anschlüsse zur Verbindung mit der Kalt- und Warmwasserhausleitung, die an entsprechenden Stellen aus der Gebäudewand herausgeführt sind und im Allgemeinen mit Hilfe von S-Anschlüssen an die Wannenfüllbatterie angeschlossen werden. Die Anschlüsse in der Rückwand 2 des Gussgehäuses 1 sind in der Zeichnung nicht zu erkennen.

[0014] Einstückig an das Gehäuseabschnitt 1a und symmetrisch zu dessen Mittelebene ist ein Auslauf 1b angeformt, der in der Montagestellung der Wannenbatterie bis über die Badewanne reicht und an seiner Unterseite eine Auslauföffnung enthält, die ebenfalls nicht dargestellt ist. In der Auslauföffnung ist bei fertig montierter Wannenbatterie im Allgemeinen ein Luftsprudler montiert. Der Auslauf 1b besitzt zudem eine Bohrung 3 in seiner oberen Begrenzungswand und koaxial hierzu in seiner unteren Begrenzungswand eine im Durchmesser etwas vergrößerte Bohrung 4. Die Bohrungen 3 und 4 dienen der Montage einer Wannen-Brausen-Umstellung, wie dies dem Fachmanne bekannt ist.

[0015] An die Oberseite des Gussgehäuses 1 ist ein umlaufender, zylindrischer Kragen 5 angeformt, der eine kreisrunde Montageöffnung 6 umgibt.

[0016] Der Innenraum 7 des Gussgehäuses 1 folgt mit einer unten näher beschriebenen Ausnahme im Wesentlichen der Form der Außenkontur des Gussgehäuses 1. Er ist insbesondere frei von Zwischenwänden, welche die verschiedenen Wasserwege voneinander abtrennen. Dies steht also im Gegensatz zum herkömmlichen Gussgehäusen, bei denen Kalt-, Warm-und Mischwasserweg durch einstückig angegossene Zwischenwände voneinander getrennt sind.

[0017] Die oben genannte Ausnahme betrifft die Tatsache, dass an die Rückwand 2 des Gussgehäuses 1 sowie an die gekrümmten Wände 8, 9, welche das Gehäuseteil 1a in den Auslauf 1b überführen, nach innen ragende Rippen 10, 11, 12 angeformt sind. Die nach innen weisenden Stirnflächen dieser Rippen 10, 11, 12 werden nach dem Gießvorgang spanabhebend bearbeitet, so dass sie sich als Dichtflächen eignen. Diese Dichtflächen sind etwas gegenüber der Vertikalen in dem Sinne geneigt, dass sie sich nach unten einander annähern, wie dies der Figur 1 zu entnehmen ist.

[0018] Die Rippen 10, 11, 12 des Gussgehäuses 1 wirken zur Trennung der verschiedenen Wasserwege mit einem Aufnahme-Einsatz 13 zusammen, der in den Figuren 5 bis 8 als Einzelteil herausgezeichnet und in verschiedenen Perspektiven dargestellt ist.

[0019] Der Aufnahme-Einsatz 13 hat die Grundform eines zylindrischen Bechers mit einer Umfangswand 14 und einem Boden 15. An die Umfangswand 14 sind einstückig ungefähr achsparallel verlaufende Rippen 16, 17, 18 in Winkelabständen angeformt, die den Winkelabständen zwischen den Rippen 10, 11, 12 des Gussgehäuses 1 entsprechen. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind alle diese Winkelabstände gleich und betragen etwa 120°. Die Stirnflächen dieser Rippen 16, 17, 18 sind komplementär zu den Dichtflächen der Rippen 10, 11, 12 des Gussgehäuses 1 geneigt.

[0020] An den Boden 15 des Aufnahme-Einsatzes 13 ist eine im Wesentlichen U-förmige Trennwand 19 ebenfalls einstückig angesetzt. Die Trennwand 19 enthält symmetrisch zu der Mittelebene des Aufnahme-Einsatzes 13, welche durch die Rippe 16 geht, zwei Öffnungen 20, 21. Die Öffnungen 20, 21 führen zu taschenartigen Vorsprüngen 22, 23, die ebenfalls an den Boden 15 und an die U-förmige Trennwand 19 angeformt sind. Der Innenraum dieser taschenartigen Vorsprünge 22, 23 steht mit in der Zeichnung nicht erkennbaren Bohrungen in Verbindung, welche den Boden 15 nach oben bis in den Innenraum des Aufnahme-Einsatzes 13 durchsetzen. Eine weitere Bohrung 24 durch den Boden 15 verbindet den Innenraum des Aufnahme-Einsatzes 13 mit dem von der U-förmigen Trennwand 19 umgebenen Raum. Die nach außen weisenden Stirnseiten der Rippen 16, 17, 18 sind mit einer einstückigen Dichtung 25 belegt.

[0021] Der Aufnahme-Einsatz 13 wird durch die Montageöffnung 6 so in den Innenraum des Gussgehäuses 1 eingeführt, wie dies insbesondere den Figuren 2 und 4 zu entnehmen ist. In seiner Montagestellung steht die U-förmige Trennwand 19 über die Dichtung 25 auf der einem spanabhebend bearbeiteten Bereich 34 der Bodenfläche des Innenraumes des Gussgehäuses 1 auf. Dieser Bereich 34 geht glatt und über Rundungen in die Dichtflächen der Rippen 10, 11, 12 des Gussgehäuses 1 über, wie dies der Figur 1 zu entnehmen ist.

[0022] Die Winkelstellung des Aufnahme-Einsatzes 13 innerhalb des Gussgehäuses 1 ist so, dass die Rippe 16 über die Dichtung 25 an der Stirnseite der Rippe 10 des Gussgehäuses 1 anliegt. Um hier eine bessere Führung zu bekommen, ist an der Stirnseite der Rippe 16 eine Nut 26 angeformt, in welcher der entsprechende Abschnitt der Dichtung 25 einliegt und in die zusätzlich die Rippe 10 des Gussgehäuses 1 eingreift. In dieser Drehposition liegen die Stirnseiten der Rippen 17 und 18 des Aufnahme-Einsatzes 13 über die entsprechenden Abschnitte der Dichtung 25 an den Stirnseiten der Rippen 11 bzw. 12 des Gussgehäuses 1 an. Zur leichteren Montage des Aufnahme-Einsatzes 13 sind die Stirnseiten der Rippen 17, 18 nicht mit Nuten sondern nur einseitig mit einem Anschlagvorsprung 27 bzw. 28 versehen.

[0023] Nach der Montage des Aufnahme-Einsatzes 13 im Innenraum des Gussgehäuses 1 in der oben geschilderten Weise sind die verschiedenen Wasserwege innerhalb der Wannenbatterie in der erforderlichen Weise voneinander getrennt: Der Innenraumbereich 7a, der mit dem Kaltwasser-Anschluss an der Rückwand 2 der Wannenbatterie kommuniziert, wird mit Hilfe der Rippen 10, 12 des Gussgehäuses 1 und den entsprechenden Bereichen des Aufnahme-Einsatzes 13 von den Innenraumbereichen 7b und 7c getrennt. Der Innenraumbereich 7b kommuniziert mit dem Warmwasseranschluss an der Rückwand 2 der Wannenbatterie; der Innenraumbereich 7c, der durch die Rippe 11 des Gussgehäuses 1 und die entsprechenden Bereiche des Aufnahme-Einsatzes 13 von dem Innenraumbereich 7b getrennt ist, kommuniziert als Mischwasserraum mit dem Innenraum des Auslaufes 1b und damit wahlweise mit der angeschlossenen Handbrause oder dem in der Unterseite des Auslaufes 1b montierten Luftsprudler.

[0024] Wie oben schon erwähnt, wird der Boden 15 des Aufnahme-Einsatzes 13 von drei Bohrungen durchstoßen, nämlich zwei Bohrungen, die mit den Innenräumen der beiden taschenförmigen Vorsprünge 22, 23 kommunizieren und auf diese Weise der Zuführung von Kalt- und Warmwasser dienen, und eine weitere Bohrung 24, welche letztendlich über den Innenraumbereich 7c mit dem Auslauf 1b kommuniziert. Das Lochbild der drei Bohrungen entspricht dem üblichen Lochbild in der Anschlussfläche einer Steuerkartusche nach dem Stande der Technik.

[0025] Eine derartige Steuerkartusche 30 wird in den Innenraum des Aufnahme-Einsatzes 13 eingesetzt, wie dies in Figur 3 dargestellt ist. Diese Steuerkartusche 30 enthält die zum Steuern der verschiedenen Wasserströme, also zur Temperatur- und Mengeneinstellung, erforderlichen Ventilelemente, auf deren genaue Ausgestaltung es im vorliegenden Zusammenhang nicht ankommt, sowie einen Stellschaft 31, über den das oder die beweglichen Steuerelemente von Hand bewegt werden können, wie dies dem Fachmann bekannt ist. In Figur 3 ist im Schnitt eine Steuerkartusche 30 dargestellt, die mit Keramikscheiben als Ventilelementen arbeitet, wie sie derzeit sehr gebräuchlich ist. Entscheidend im vorliegenden Zusammenhang ist nur, dass die Steuerkartusche 30 in ihrer Bodenfläche Öffnungen mit dem selben Lochbild aufweist, wie sie auch die Bodenfläche 15 des Aufnahme-Einsatzes 13 besitzt. Auf diese Weise können Kalt- und Warmwasser in die Steuerkartusche 30 hinein und das in dieser erzeugte Mischwasser wieder aus der Steuerkartusche 30 herausgeleitet werden.

[0026] In einer Ringnut 32 in der äußeren Mantelfläche der Umfangswand 14 des Aufnahme-Einsatzes 13 sitzt eine O-Ringdichtung 33 ein, welche diese Mantelfläche gegen die innere Mantelfläche des zylindrischen Kragens 5 des Gussgehäuses 1 abdichtet.

Ansprüche

1. Sanitäre Mischarmatur zur Montage an einer Gebäudewand mit einem Gussgehäuse und einer Steuerkartusche,
wobei

a) das Gussgehäuse eine Auslass für das Mischwasser und in einer Rückwand, die in der Montagestellung der Wand benachbart ist, einen Anschluss für Kaltwasser und einen Anschluss für Warmwasser aufweist;

b) im Innenraum des Gussgehäuses vorgesehen sind:

ba) ein Aufnahmeraum für die Steuerkartusche;

bb) ein Kaltwasserweg, der von dem Anschluss für Kaltwasser zum Aufnahmeraum für die Steuerkartusche führt;

bc) ein Warmwasserweg, der von dem Anschluss für Warmwasser zum Aufnahmeraum für die Steuerkartusche führt;

bd) ein Mischwasserweg, der von dem Aufnahmeraum für die Steuerkartusche zu dem Auslass für Mischwasser führt;

dadurch gekennzeichnet, dass

c) das Gussgehäuse (1) selbst keine die verschiedenen Wasserwege voneinander trennende gegossene Wände aufweist;

d) der Aufnahmeraum für die Steuerkartusche (30) in einem Aufnahme-Einsatz (13) vorgesehen ist, dessen Außenform so gestaltet ist, dass er mit Dichtflächen an der Innenseite des Gussgehäuses (1) zusammenwirkt und so die verschiedenen Wasserwege voneinander trennt.

2. Sanitärarmtur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass der Aufnahme-Einsatz (13) an seiner Umfangswand achsparallele Rippen (16, 17, 18) aufweist, die mit Rippen (10, 11, 12) an der Innenfläche des Gussgehäuses (1) zum Trennen der verschiedenen Wasserwege zusammenwirken.

3. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass an den Boden (15) des Aufnahme-Einsatzes (13) eine gekrümmte Trennwand (19) angeformt ist, die sich am Boden des Gussgehäuses (1) abstützt und zur Trennung des Kaltwasserweges sowie des Warmwasserweges von dem Mischwasserweg beiträgt.

4. Sanitärarmatur nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnflächen der Rippen (16, 17, 18) und der Trennwand (19) des Aufnahme-Einsatzes (13) eine Dichtung (25) tragen.

5. Sanitärarmatur nach einem der Ansprüche 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass in der Stirnfläche mindestens einer Rippe (16) des Aufnahme-Einsatzes (13) eine Nut (26) ausgebildet ist, in welche eine Rippe (10) des Gussgehäuses (1) eingreift.

6. Sanitärarmatur nach einem der Ansprüche 2 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Rippe (17, 18) des Aufnahme-Einsatzes (13) einen Anschlagvorsprung (27, 28) aufweist, der an der Seite einer Rippe (11, 12) des Gussgehäuses (1) anliegt.

Zeichnung