(19)
(11) EP 2 390 454 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.01.2015  Patentblatt  2015/04

(43) Veröffentlichungstag A2:
30.11.2011  Patentblatt  2011/48

(21) Anmeldenummer: 11167989.0

(22) Anmeldetag:  27.05.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E06B 3/673(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 28.05.2010 DE 102010021855

(71) Anmelder: Bystronic Lenhardt GmbH
75242 Neuhausen-Hamberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Mitschele, Martin
    75181 Pforzheim (DE)

(74) Vertreter: Twelmeier Mommer & Partner 
Patent- und Rechtsanwälte Westliche Karl-Friedrich-Strasse 56-68
75172 Pforzheim
75172 Pforzheim (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Fördern von Isolierglasscheiben


(57) Beschrieben wird eine Vorrichtung zum Fördern von Isolierglasscheiben (1), die drei zueinander parallele Glasplatten (2, 3, 4) haben, nämlich eine vordere Glasplatte (2), eine hintere Glasplatte (3) und eine mittlere Glasplatte (4), welche entlang ihrer Ränder durch einen klebenden ersten Abstandhalter (5) und durch einen klebenden zweiten Abstandhalter (6) paarweise auf Abstand voneinander gehalten und miteinander verklebt sind, mit einem Gestell (32), mit einem vorderen Waagerechtförderer (7) und mit einem hinteren Waagerechtförderer (8), welche mit veränderbarem Abstand voneinander nebeneinander an dem Gestell (32) angebracht sind, mit einer um einige Grad gegen die Vertikale nach hinten geneigten Stützeinrichtung (9) zum Abstützen der Isolierglasscheiben, welche mit ihrer hinteren Glasplatte (3) auf dem hinteren Waagerechtförderer (8) und mit ihrer vorderen Glasplatte (2) auf dem vorderen Waagerechtförderer (7) stehen und gegen die Stützeinrichtung (9) gelehnt sind, wobei die Stützeinrichtung (9) eine Scheibenlaufebene definiert, in welcher die Außenseite der hinteren Glasplatte (3) liegt, und mit beweglichen Mitteln (29) zum Unterstützen der mittleren Glasplatte (4) der Isolierglasscheiben (1), welche mittelbar oder unmittelbar am Gestell angebracht sind, dem nach unten weisenden Rand der mittleren Glasplatte (4) anliegen und beim Fördern der Isolierglasscheibe (1) zusammen mit dieser bewegt werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Mittel (29) zum Unterstützen der mittleren Glasplatte (4) sowohl in der Höhe als auch in ihrem Abstand von der Scheibenlaufebene maschinell verstellbar unmittelbar und mittelbar am Gestell (32) angebracht und aus einer wirksamen Stellung, in welcher ihre Oberseite mit der Oberseite wenigstens eines der beiden Waagerechtförderer (7, 8) fluchtet, in eine tiefer liegende unwirksame Stellung bringbar sind.







Recherchenbericht









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