Die Erfindung betrifft eine Lock-Box für ein elektronisches Schloss mit einem Gehäuse, in einer ersten Nusshälfte, die kraftschlüssig mit einer ersten Handhabe zur Betätigung des Schlosses verbunden ist, wobei die erste Nusshälfte ein Betätigungselement für ein Entriegelungsgestänge aufweist, einer zweiten Nusshälfte, die kraftschlüssig mit einer zweiten Handhabe zur Betätigung des Schlosses verbunden ist, Rückstellelementen zur Rückstellung der Nusshälften nach Betätigung in ihre Ruheposition, einem Kupplungselement, dass in einer Ruheposition die erste und die zweite Nusshälfte gegeneinander beweglich lässt und in einer Wirkposition die beiden Nusshälften miteinander verbindet, einem Motor, der bei Aktivierung das Kupplungselement in seine Wirkposition verlagert, einer Steuereinrichtung zur Steuerung des Motors nach Empfang entsprechender Steuersignale, sowie einer Energieversorgung.

Lock-Boxes sind elektromechanische Vorrichtungen in der Verriegelungstechnik, die insbesondere, aber nicht ausschließlich, in Schließanlagen eingesetzt werden, beispielsweise in Behörden, Verwaltungsgebäuden der Industrie und des Handels, Hotels, Kreuzfahrtschiffen. Lock-Boxes ermöglichen es, ein Schloss mit Hilfe eines Codes oder mit einer elektronischen Zugangsberechtigung zu öffnen, d. h. ohne Betätigung eines mechanischen Schlüssels. Insbesondere ist die Umprogrammierung wie auch die Gewährung und der Entzug von Zugangsberechtigungen auf einfache Art und Weise möglich. Der Verlust einer Zugangsberechtigung führt nicht zur Notwendigkeit, das Schloss austauschen zu müssen.

Derartige elektromechanische Schlösser sind in der Regel so ausgelegt, dass sie von der Außenseite her nur über einen Zugangscode geöffnet werden können, während sie von der Innenseite her über die dort vorgesehene Handhabe immer zu öffnen sind - dies wird als Panikfunktion bezeichnet. Ein weithin verbreitetes Prinzip, eine solche unterschiedliche Zugangsmöglichkeit vorzusehen, ist die Teilung der Nuss, über die die Handhaben auf den Riegelmechanismus einwirken. Die zur Innenseite einer Tür wirksame Nusshälfte führt dabei zwingend zum Öffnen des Schlosses; die Nusshälfte ist permanent kraftschlüssig mit dem Entriegelungsgestänge verbunden. Die äußere Nusshälfte ist dagegen abgekoppelt, d. h. die äußere Handhabe ist außer Funktion. Der Schließmechanismus kann von der Außenseite her nur nach Nachweis einer Zugangsberechtigung aktiviert werden, beispielsweise mit Hilfe einer Magnetkarte, einer Lochkarte, eines Transponders, oder eines in eine Tastatur eingegebenen Codes. Über die Zugangsberechtigung wird ein interner Motor so aktiviert, dass die äußere Nusshälfte mit der inneren Nusshälfte für eine definierte Zeit verkoppelt wird, was das Öffnen der Tür erlaubt. Nach Zeitablauf entfällt die Kopplung der beiden Nusshälften und die äußere Handhabe wird erneut deaktiviert.

Derartige elektromechanische Schlösser sind beispielsweise aus der EP 1 662 076 A2 bekannt. Die dort beschriebene Kupplungsvorrichtung weist eine geteilte Nuss auf, deren Hälften frei gegeneinander beweglich sind, solange nicht ein an der inneren Nusshälfte angeordneter Kupplungshebel in eine Ausnehmung der äußeren Nusshälfte eingreift und zur funktionellen Verbindung der beiden Nusshälften führt. Die Kupplung erfolgt über einen Motor, der über eine Feder ein Stellelement bewegt und über eine Zugangsberechtigung aktiviert wird. Die Tür kann von der Innenseite her über die innere Nusshälfte permanent geöffnet werden, während für die Betätigung von der Außenseite her zunächst der Motor mit Hilfe einer Zugangsberechtigung aktiviert werden muss.

Eine weitere Form eines solchen elektromechanischen Schlosses ist aus der EP 1 522 659 A2 bekannt, bei dem zwei gegeneinander beweglich Nusshälften des Schließmechanismus mit Hilfe eines motorbetriebenen Gewindestiftes und einer Feder ein Kupplungselement in entsprechende Ausnehmungen der Nusshälften verfahren wird. Das Kupplungselement ist auf einem Schlitten angeordnet, der über die Gewindeschraube in beide Richtungen verfahren werden kann.

Eine Lock-Box gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1 ist weiterhin aus der AT 394 241 B bekannt.

Nachteilig bei den bekannten Lösungen ist der relativ aufwendige Kupplungsmechanismus, der störanfällig und energieaufwendig ist, letzteres, weil beim Kupplungsvorgang der Motor gegen den Widerstand eines Federelements arbeiten muss.

Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung einer Lock-Box für ein elektromechanisches Schloss, das über einen einfachen Kupplungsmechanismus verfügt, der in ausgekuppeltem Zustand nicht mit der Antriebsnuss oder einer Hälfte davon in Verbindung steht, in eingekuppeltem Zustand die beiden Nusshälften jedoch zuverlässig so lange miteinander verbindet, wie zur Betätigung des Schlosses notwendig.

Dieses Ziel wird mit einer Lock-Box der eingangs genannten Art erreicht, bei der das Kupplungselement einen am Gehäuse gelagerten verschwenkbaren Gelenkarm aufweist, der in seiner Wirkposition in Ausnehmungen der beiden Nusshälften eingreift, so dass bei Betätigung der zweiten Handhabe das Schloss über die zweite Nusshälfte geöffnet werden kann.

In der folgenden Beschreibung werden die Begriffe erste oder innere Nusshälfte für die Nusshälfte verwandt, die an der nicht zu sichernden Seite einer Tür, in der Regel der Innenseite einer (Hotel)Tür wirksam ist und über die das Schloss in jedem Fall geöffnet werden kann. Die Begriffe zweite oder äußere Nusshälfte bezeichnen die Nusshälfte, die an der zu sichernden Seite einer Tür wirksam ist, in der Regel der Außenseite einer (Hotel)Tür, von der aus die Tür nur für Berechtigte zu öffnen sein soll.

Die erfindungsgemäße Lock-Box besteht aus einem in der Regel zweiteiligen Gehäuse, das an der Außenseite einer zu sichernden Tür angeordnet ist. Der eigentliche Schließmechanismus befindet sich üblicherweise an der Seitenkante der Tür und greift mit üblichen Riegeln in den Türrahmen ein. Innerhalb des Gehäuses ist eine erste Nusshälfte angeordnet, die kraftschlüssig mit einer ersten Schlosses verbunden ist. Die erste Nusshälfte weist ein Betätigungselement auf, mit dem der Riegelmechanismus des Schlosses betätigt werden kann. Bei diesem Betätigungselement handelt es sich beispielsweise um einen Anschlag für ein Entriegelungsgestänge.

Im Gehäuse ist ferner die zweite Nusshälfte angeordnet, die kraftschlüssig mit einer zweiten Handhabe zur Betätigung des Schlosses verbunden ist. Die zweite Nusshälfte ist im entkoppelten Zustand frei gegen die erste Nusshälfte beweglich. Bei Betätigung des Außendrückers oder der Außenklinke der Tür ist die zweite Nusshälfte dann außer Funktion, die zweite Nusshälfte bewegt sich im Leerlauf.

Beide Nusshälften sind mit üblichen Rückstellelementen zur Rückstellung der Nusshälften nach Betätigung in ihre Ruheposition versehen. Es handelt sich dabei um an und für sich übliche Federelemente mit entsprechenden Anpassungen an die Bauweise der jeweiligen Nusshälfte.

Im Übrigen sind die beiden Nusshälften zweckmäßigerweise im Wesentlichen spiegelbildlich gestaltet. Zwischen den beiden Nusshälften befindet sich üblicherweise eine Trennscheibe.

Innerhalb des Gehäuses ist ferner ein Kupplungselement angeordnet, das in seiner Ruheposition die erste und die zweite Nusshälfte gegeneinander beweglich lässt und in seiner Arbeits- oder Wirkposition die beiden Nusshälften miteinander verbindet. Die Verbindung erfolgt über einen ebenfalls im Gehäuse angeordneten Motor, der bei Aktivierung das Kupplungselement in seine Wirkposition verlagert bzw. verschiebt.

Ein weiteres Element der erfindungsgemäßen Lock-Box ist die Steuereinrichtung zur Steuerung des Motors nach Empfang entsprechender Steuersignale. Die Steuersignale können beispielsweise über eine Tastatur in Form eines Zahlencodes eingegeben werden, über einen Transponderchip, eine Magnetkarte, eine Lochkarte oder eine Chipkarte. Weiterhin möglich sind aber auch Spracherkennungssysteme, mit denen ein Codewort erkannt werden kann. Die Lock-Box ist für ihren Betrieb auf eine Energieversorgung angewiesen, die beispielsweise in Form einer integrierten Batterie vorliegen kann.

Erfindungsgemäß ist das Kupplungselement ein am Gehäuse gelagerter schwenkbarer Gelenkarm, der in seiner Wirkposition in Ausnehmungen der beiden Nusshälften eingreift, so dass bei Betätigung der zweiten oder äußeren Handhabe das Schloss über die zweite oder äußere Nusshälfte geöffnet werden kann. Die Betätigung des Kupplungselements erfolgt über den Motor nach Aktivierung über die Steuereinrichtung. Die Aktivierung erfolgt in der Regel für eine definierte Zeit, kann aber auch beispielsweise - etwa im Fall von Renovierungs- und Baumaßnahmen - auf Dauer freigegeben werden. Für diesen Zweck ist die Steuereinrichtung entsprechend programmierbar.

Die erfindungsgemäße Lock-Box erlaubt es, die Zugangsberechtigung - beispielsweise eine Chip- oder Magnetkarte - so zu programmieren, dass sie eine begrenzte Gültigkeit hat und jeweils nur für den freigegebenen Zeitraum betätigt werden kann.

In der erfindungsgemäßen Lock-Box sind Motor, Kupplungselement und die beiden Nusshälften zweckmäßigerweise so untereinander angeordnet, dass der Motor das Kupplungselement nach oben in die Ausnehmungen der Nusshälften schieben kann, was zur Verbindung der beiden Nusshälften führt. Nach Freigabe des Schlosses und Rückkehr der Nusshälften in ihre Ausgangs- bzw. Ruheposition kehrt das Kupplungselement in seine Ruheposition zurück. Hierfür ist die Anordnung einer Rückstellfeder oder eines anders gearteten Rückholmechanismus sinnvoll, insbesondere beim Einsatz in Schiffen, bei denen es zu Schräglagen und Rollbewegungen kommen kann. Bei anderen Anwendungen kann aber auch die Schwerkraft für die Rückkehr des Kupplungselements in die Ruheposition genutzt werden.

Vorzugsweise weist das Kupplungselement ein schwenkbares Gelenkelement auf, dass mit dem Gelenkarm in einem gemeinsamen Drehpunkt am Gehäuse gelagert ist. Dabei kann das Gelenkelement so ausgebildet sein, dass der Gelenkarm auf einem Vorsprung des Gelenkelements ruht und mit dem Gelenkelement von dem Motor verfahren werden kann. Der gemeinsame Drehpunkt erlaubt aber die unabhängige Bewegung des Gelenkarmes, die notwendig ist, wenn nach Einkuppeln des Gelenkarms der Gelenkkopf in die Ausnehmungen der beiden Nusshälften eingekoppelt ist, um die Mitnahme des Gelenkkopfes bei der Drehbewegung der Nusshälften zu ermöglichen.

Zum besseren Einkuppeln des Kupplungselements in die Ausnehmungen der beiden Nusshälften ist der Gelenkkopf am freien Ende des Gelenkarmes zweckmäßigerweise in Richtung auf die beiden Nusshälften abgekröpft. Bei dem Gelenkkopf handelt es sich im Prinzip um einen Stift, der lang genug ist, um in die Ausnehmungen beider Nusshälften gleichzeitig einzugreifen. Bei dem Stift handelt es sich vorzugsweise um einen Rundstift, der die Bewegung innerhalb der Ausnehmungen der Nusshälften erlaubt und damit die Mitnahme des Gelenkarmes bei der Betätigung der Nusshälften über die Handhabe erleichtert.

Das Gelenkelement weist an seinem freien, d. h. an dem Ende, das dem Drehpunkt gegenüberliegt, vorzugsweise einen Führungsstift auf, der in eine Führung eingreift. Bei der Führung handelt es sich beispielsweise um eine Kulisse oder um ein Langloch, dass einen Teil eines Kreisbogens um den Drehpunkt herum beschreibt. Der Abstand zum Drehpunkt entspricht dem Abstand zwischen Führungsstift und Drehpunkt.

Zum Betätigen des Kupplungselements weist der Motor zweckmäßigerweise eine Spindel auf, die bei Aktivierung gegen das Gelenkelement wirkt und dieses aus der Ruheposition in die Wirkposition verfährt. Hierzu kann die Spindel einen verbreiterten Kopf aufweisen, damit sich ein großflächiger Anschlag an die Unterseite des Gelenkelements ergibt. Die Unterseite des Gelenkelements ist die Seite, die dem Gelenkarm entgegengesetzt ist.

Die Nusshälften haben übliche Rückstellelemente, beispielsweise Federelemente. Dieses Rückstellelement für die erste Nusshälfte ist zweckmäßigerweise ein in das Entriegelungsgestänge eingebrachtes Federelement in Form einer Schraubenfeder. Für das Rückstellelement für die zweite Nusshälfte empfiehlt sich eine Schraubenfeder, die in einer Federhülse angeordnet ist und sich gegen das Gehäuse der Lock-Box abstützt. Die zweite Nusshälfte weist einen entsprechenden Anschlag für dieses zweite Rückstellelement auf.

Im Übrigen weist die erfindungsgemäße Lock-Box die üblichen an und für sich bekannten elektronischen und mechanischen Bauteile zum Lesen und/oder Erkennen der jeweiligen Zugangsberechtigung auf.

Die Erfindung wird die beiliegenden Abbildungen einer bevorzugten Ausführungsform näher erläutert. Es zeigt:

Figur 1

eine erfindungsgemäße Lock-Box in geöffnetem Zustand von der Innenseite her, gesehen;

Figur 2

ein Kupplungselement in der Ruheposition (a) und der Wirkposition (b); und

Figur 3

eine erfindungsgemäße Lock-Box gemäß Fig. 1 mit eingekuppelten Kupplungselement während des Öffnungsvorgangs.

Figur 1 zeigt eine erfindungsgemäße Lock-Box in der Draufsicht von der Innenseite (Türseite) her. In dem Gehäuse 1, das in der Regel zweiteilig ist (Gehäuse und Deckel) und auf ein Türblatt in Höhe des Schlosses aufgeschraubt wird, befindet sich die erste oder innere Nusshälfte 2 mit der zentral angeordneten Spindel für die Handhabe 3. Ein Betätigungselement 4, in Form eines Riegels verläuft quer über die scheibenförmige Oberfläche der Nusshälfte 2 und dient, bei Betätigung der Spindel bzw. Handhabe 3, dazu, ein Entriegelungsgestänge 20 niederzudrücken.

Im Wesentlichen verdeckt durch die erste Nusshälfte 2 ist die zweite oder äußere Nusshälfte 5, die mit einer um den gleichen Drehpunkt gelagerten Spindel bzw. Handhabe 6 zur Betätigung des Schlosses verbunden ist.

Unterhalb der beiden Nusshälften 2, 5 und in Ausnehmungen 12, 13 der Nusshälften eingepasst ist ein Kupplungselement 6 (siehe Fig. 2) mit einem Gelenkelement 14 und einem Gelenkarm 11. Das Kupplungselement 6 ist in einem Drehpunkt 15 schwenkbar am Gehäuse 1 gelagert. Eine Führung 18 in Verbindung mit einem Führungsstift 17 erlaubt die Rotation des Kupplungselements um den Drehpunkt 15 herum und damit das Einkuppeln in die Nusshälften 2, 5 bzw. das Auskuppeln aus den Nusshälften 2, 5, je nach Betriebszustand des Motors 7, der unterhalb des Kupplungselements 6 angeordnet ist.

Der Motor 7 weist eine Spindel 19 auf, die um eine definierte Länge aus dem Motor ausgefahren und diesen zurückgefahren werden kann. Die Spindel 19 hat einen Kopf 22 (Fig. 2(b)), der gegen die Unterseite des Gelenkelements 14 wirkt und dieses, geführt in dem Langenloch 18, in Richtung auf die Nusshälften 2, 5 verschiebt.

Die erfindungsgemäße Lock-Box weist zudem eine Platine 8 auf, die zweckmäßigerweise nahe zum Motor 7 angeordnet ist und geeignet ist, Signale eines Lese-/Empfangsgeräts zu verarbeiten und den Motor 7 entsprechend zu steuern. Des Weiteren sind Zuleitungen zur Steuerung und Stromversorgung des Motors und der Platine vorhanden sowie Batterien zur Stromversorgung, sofern die Lock-Box nicht an das Stromnetz angeschlossen ist.

Das Entriegelungsgestänge 20 wirkt in an und für sich bekannter Weise auf eine oder mehrere im Türblatt angeordnete Riegel, die das Türblatt gegen den Rahmen verriegeln. Eine im Entriegelungsgestänge 20 angeordnete Rückstellfeder 9 bewirkt die Rückführung der inneren Nusshälfte 2 in die Ruheposition nach Betätigung des Schlosses. Eine entsprechend gelagerte Feder 10 in einer Federhülse 21 bewirkt die Rückstellung der äußeren Nusshälfte 5 in die Ruheposition nach Betätigung des Schlosses bzw. Betätigung des Türdrückers im Freilauf.

Figur 2 zeigt das Kupplungselement gemäß Fig. 1 in der Ruheposition (a) und in der Wirkposition (b).

Figur 2 (a) zeigt das Kupplungselement in der Ruheposition (a). Das Element 6 selbst besteht aus zwei Teilen, dem Gelenkteil 14 und dem Gelenkarm 11. Beide Teile sind in dem Drehpunkt 15 gelagert und über den Drehpunkt 15 am Gehäuse 1 festgelegt. Das Gelenkteil 14 weist zudem am freien Ende einen Führungsstift 17 auf, der in einem Langloch 18 geführt wird, das sich entlang eines Teils eines Kreisbogens um den Drehpunkt 15 erstreckt.

Der Gelenkarm 11 weist an seinem freien Ende einen Gelenkkopf 16 auf, der in Richtung auf die Nusshälften abgekröpft ist. Der Arm 11 ruht auf einen Vorsprung des Gelenkteils 14 und ist gegen das Gelenkteil 14 um den Drehpunkt 15 beweglich. Die oberhalb des Kupplungselements 6 angeordneten Nusshälften 2, 5 sind in Form der Ausnehmungen 12, 13 dargestellt. Im gezeigten Zustand sind die Nusshälften 2, 5 entkoppelt.

Figur 2b) zeigt die Nusshälften in gekuppeltem Zustand mit nach oben gefahrenem Kupplungselement 6, das über den Gelenkarm 11 und den Gelenkkopf 16 in die Ausnehmungen 12, 13 der Nusshälften 2, 5 eingreift. Unterhalb des Gelenkteils 14 ist der aus dem Motor 7 über die Spindel 19 gegen das Kupplungselement 6 verfahrene Spindelkopf 22 dargestellt. Im gezeigten Wirkzustand (b) sind die beiden Nusshälften 2 und 5 miteinander verkoppelt, wurde das Schloss jedoch noch nicht geöffnet.

Figur 3 zeigt die Lock-Box gemäß Fig. 1 in aktiviertem Zustand, d. h. mit gegen die Nusshälften 2, 5 verfahrener Spindel 19, die das Gelenkelement 6 in die Wirkposition (b) gebracht hat, und in den Ausnehmungen 12, 13 der Nusshälften 2, 5 eingekoppeltem Gelenkarm 11, der bei der Drehbewegung der Nusshälften 2, 5 mitgenommen wird. Nach dem Öffnen des Schlosses und Rückkehr der Nusshälften 2, 5 in ihre Ruheposition wird der Gelenkarm 11 wieder frei und wird mittels einer nicht dargestellten Rückstellfeder mit dem Gelenkteil 14 in die Ruheposition (a) zurückgestellt.

Es versteht sich, dass die Ausnehmungen 12, 13 und der Gelenkkopf 16 so aufeinander abgestimmt und dimensioniert sind, dass die Drehbewegung der Nusshälften 2, 5 nicht beeinträchtigt wird.