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<ep-patent-document id="EP11161102B1" file="EP11161102NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2392224" kind="B1" date-publ="20130109" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2392224</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20130109</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>11161102.6</B210><B220><date>20110405</date></B220><B240><B241><date>20120307</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202010005568 U</B310><B320><date>20100607</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20130109</date><bnum>201302</bnum></B405><B430><date>20111207</date><bnum>201149</bnum></B430><B450><date>20130109</date><bnum>201302</bnum></B450><B452EP><date>20121122</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A45D  40/00        20060101AFI20120620BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>B65D  77/04        20060101ALI20120620BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>B65D  51/18        20060101ALI20120620BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Cremetiegel mit mehrwandigem Gehäuse</B542><B541>en</B541><B542>Cream pot with multiple wall housing</B542><B541>fr</B541><B542>Pot de crème doté d'un boîtier à plusieurs parois</B542></B540><B560><B561><text>DE-A1-102005 025 762</text></B561><B561><text>FR-A1- 2 668 904</text></B561><B561><text>JP-A- 2000 125 928</text></B561><B561><text>JP-A- 2009 285 163</text></B561><B561><text>US-A- 3 847 494</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><B725EP><text>Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet. </text></B725EP></B721></B720><B730><B731><snm>Louvrette GmbH design &amp; packaging</snm><iid>101191529</iid><irf>27287EP ba</irf><adr><str>Osemundstrasse 14-16</str><city>58566 Kierspe</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Grundmann, Dirk</snm><iid>101215843</iid><adr><str>Rieder &amp; Partner 
Corneliusstraße 45</str><city>42329 Wuppertal</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20111207</date><bnum>201149</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Cremetiegel mit einem äußeren Gehäuse aus einem transluzenten oder transparenten Material, welches Gehäuse mit einem Gehäuseboden und einer Gehäusewand versehen ist, deren Innenwandungsfläche eine Aufnahmekammer umfängt, an welcher Innenwandungsfläche die Außenwandungsfläche eines becherförmigen Einsatzes an- oder nahezu anliegt, und deren Außenwandungsfläche eine nach außen freiliegende Sichtfläche bildet, wobei die Gehäusewand von zwei durch einen Luftspalt voneinander beabstandeten Stegen gebildet ist, wobei ein äußerer Steg die Außenwandungsfläche und ein innerer Steg die Innenwandungsfläche aufweist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Die <patcit id="pcit0001" dnum="JP2000125928B"><text>JP 2000125928</text></patcit> beschreibt einen Cremetiegel mit einem Gehäuse, welches eine Außenwandung und einen Boden aufweist. Vom Boden ragt ein ringförmiger Steg in die Gehäusehöhlung hinein. In der durch diesen Steg gebildeten Öffnung steckt ein becherförmiger Einsatz. Zwischen ringförmigem Steg und Außenwandung befindet sich ein Luftspalt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die <patcit id="pcit0002" dnum="DE102005025762A1"><text>DE 102005025762 A1</text></patcit> beschreibt eine zweiteilige Kunststoffdose für Kosmetika, bei der ein Außengehäuse aus transparentem Material gefertigt ist. Das Innengehäuse bildet einen becherförmigen Einsatz. Zwischen becherförmigem Einsatz und dünner transparenter Außenwand befindet sich ein Luftspalt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aus der <patcit id="pcit0003" dnum="JP10129724A"><text>JP 10-129724</text></patcit> ist ein Cremetiegel bekannt, der ein Außengehäuse und ein Innengehäuse aufweist. Das Außengehäuse besitzt im oberen Bereich ein Gewinde, auf das ein Deckel aufschraubbar ist. Von diesem Gewindeabschnitt ragt ein innerer und ein äußerer Gehäusesteg ab. Das Innengehäuse ist drehfest mit dem Außengehäuse verbunden und vom Deckel verschlossen.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Die <patcit id="pcit0004" dnum="US3847494A"><text>US 3,847,494</text></patcit> beschreibt einen Cremetiegel mit einem zweiwandigen Außengehäuse und einem einwandigen Innengehäuse, wobei vom Boden des Innengehäuses ein Steg abragt, der eine Innenverzahnung aufweist, die in eine Außenverzahnung des inneren Ringstegs des Außengehäuses eingreift.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die <patcit id="pcit0005" dnum="US6006937A"><text>US 6, 006,937</text></patcit> beschreibt ein zweiwandiges Gehäuse und einen Gewindeflansch, der in den Wandzwischenraum des Gehäuses eingesetzt ist und ein Außengewinde aufweist, auf das ein Deckel aufgeschraubt ist.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Die <patcit id="pcit0006" dnum="DE202005003825U1"><text>DE 202005003825 U1</text></patcit> beschreibt einen Cremetiegel mit einem Gehäuse, welches eine topfartige Höhlung aufweist, in der ein becherförmiger Einsatz steckt. Der Einsatz ist mit einer pastösen Masse, nämlich einer Creme füllbar. Die Au-βenwandungsfläche des Einsatzes liegt an der Innenwandungsfläche der Gehäusewandung an. Die Gehäusewandung ist dickwandig. Infolge der großen Materialstärke der Gehäusewandung erfolgt der Fertigungsprozess auf einem Spritzgussautomaten mit sehr großen Zykluszeiten.</p>
<p id="p0008" num="0008">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Maßnahmen anzugeben, mit denen der bekannte Cremetiegel einerseits kostengünstiger zu produzieren ist und andererseits optisch ansprechender zu gestalten ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung.</p>
<p id="p0010" num="0010">Der Anspruch 1 sieht zunächst und im Wesentlichen vor, dass die Gehäusewand von zwei durch einen Luftspalt voneinander beabstandeten aus transluzenten oder transparenten Material Stegen gebildet ist, wobei ein äußerer Steg die Außenwandungsfläche und ein innerer Steg die Innenwandungsfläche aufweist. Die beiden Stege bilden eine mit einem Luftspalt versehene dicke Wandung, wobei jeder einzelne Steg aber dünnwandig gestaltet ist, so dass der Fertigungsprozess erheblich verminderte Zykluszeiten aufweist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Bei einem Cremetiegel, wie er von der <patcit id="pcit0007" dnum="DE202005003825U1"><text>DE 20 2005 003 825 U1</text></patcit> beschrieben ist, wird das optische Erscheinungsbild stark von der optischen Eigenschaft der Gehäusewandung geprägt. Ist die Gehäusewand transluzent, also milchglasartig oder transparent, also durchsichtig, so ist durch die äußere Gehäusewand der becherförmige Einsatz erkennbar bzw. in seiner Körperlichkeit erkennbar. Die Außenwandungsfläche bildet dann eine Sichtfläche auf den Einsatz aus.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0012" num="0012">Wird bei einem derartigen Cremetiegel die Gehäusewand von zwei durch einen Luftspalt voneinander beabstandeten Stegen ausgebildet, die transluzent oder bevorzugt transparent sind, so ergibt sich ein andersartiges optisches Erscheinungsbild. Insbesondere bei einer klarsichtigen Ausgestaltung der beiden Stege entstehen völlig andersartige Reflektionsflächen. Die wesentlichen Reflektionsflächen sind die beiden Außenwandungsflächen der beiden Stege. Beide Außenwandungsflächen grenzen an Luft. Die Außenwandungsfläche des äußeren Steges grenzt an die Umgebungsluft. Die Außenwandungsfläche des inneren Steges grenzt an die Luft des Luftspaltes. Diese beiden, bevorzugt gleich beabstandet zueinander verlaufenden Außenwandungsflächen bestimmen das optische Erscheinungsbild des Cremetiegels. Es ist von besonderem Vorteil, dass die Außenwandungsfläche des becherförmigen Einsatzes an der Innenwandungsfläche des inneren Steges anliegt, so dass zwischen Außenwandungsfläche des Einsatzes und Innenwandungsfläche des inneren Steges ein minimaler Luftspalt verbleibt. Dann wirkt die mit einem Luftspalt versehene Gehäusewandung optisch ähnlich einer dickwandigen Gehäusewandung, die im Gegensatz zur erfindungsgemäßen Gehäusewandung aber erheblich aufwändiger zu fertigen ist. Die beiden Stege bilden ineinander geschachtelte, beispielsweise in Umfangsrichtung gleich beabstandete, insbesondere einen runden, ovalen oder polygonalen Querschnitt aufweisende rohrförmige Körper. Diese Stege sind bevorzugt materialeinheitlich mit dem Gehäuseboden verbunden. Der Gehäuseboden und die von den beiden Stegen ausgebildete Gehäusewand können somit einem einzigen, im Kunststoffspritzgussverfahren herstellbaren Formteil zugeordnet sein. Das optische Erscheinungsbild wird darüber hinaus dadurch ansprechender, wenn die Seitenwände des Luftspaltes unter Ausbildung einer Rundung in den Boden des Luftspaltes übergehen. Hierdurch werden im Bodenbereich scharfe Reflektionskanten vermieden. Die Befestigung des Einsatzes mit dem Gehäuse kann über den inneren Steg erfolgen. Ein zum<br/>
<!-- EPO <DP n="5"> -->freien Stirnrand des inneren Steges sich verjüngender Endabschnitt kann in eine Ringnut des Einsatzes eingreifen. Der Endabschnitt kann Zähne aufweisen, die in entsprechende Zahnlücken der Ringnut greifen. Das Gehäuseteil besitzt einen nach oben offenen Luftspalt. Dies erweist sich als entformungstechnisch günstig. Insbesondere ist es günstig, wenn sich der Abstand der beiden Spaltwände in Richtung zur Öffnung des Spaltes geringfügig vergrößert. Die zur Spritzgussfertigung verwendete Form kann einen gekühlten Rohrabschnitt aufweisen, der den Luftspalt ausbildet. Dieser Öffnungsring-Freiraum des Luftspaltes kann von einem Kragen verschlossen sein. Dieser Kragen kann dem Einsatz angeformt sein. Der Kragen kann einen äußeren Rand besitzen, der an der Innenseite des äußeren Steges anliegt. Alternativ dazu kann der Kragen aber auch über eine Clipsverbindung mit dem freien Stirnrand des äußeren Steges verbunden sein. Jenseits des becherförmigen Aufnahmekörpers des Einsatzes ist am Kragen ein Hals angeformt, der ein Außengewinde trägt, auf das ein Innengewinde eines Gehäusedeckels aufgeschraubt ist. Anstelle der oben genannten Clipsverbindung kann der Einsatz aber auch mit dem Gehäuseboden verbunden sein. Dies kann über eine Befestigungsrippe erfolgen, die in eine Befestigungsnut eingreift. Der erfindungsgemäße Cremetiegel kann Innen- bzw. Außenstege aufweisen, die eine Materialstärke im Bereich zwischen 1,5 mm und 4 mm aufweisen. Bevorzugt liegen die Materialstärken der Stege im Bereich zwischen 2 mm und 3 mm. Die Breite des Luftspaltes beträgt etwa 3 mm bis 6 mm. Hierdurch kann einem Cremetiegel mit einem Einsatz, der ein Aufnahmevolumen von bspw. 50 ml aufweist, eine relativ große und insbesondere durchmessergroße Gestalt gegeben werden, was einerseits die Standfestigkeit und andererseits aber auch die Handhabbarkeit erleichtert. Bevorzugt ist die Gesamthöhe des Cremetiegels, also die Höhe des Gehäuses mit aufgeschraubtem Deckel, geringer als der Durchmesser des Cremetiegels. Das Gehäuse hat bevorzugt die Gestalt eines Zylinders, wobei als Grundfläche die eines<!-- EPO <DP n="6"> --> Kreises bevorzugt ist. Der Deckel des Cremetiegels kann aus zwei Schalen bestehen. Die Innenschale besitzt das Innengewinde, mit dem der Deckel auf den Hals des Einsatzes aufgeschraubt ist. Eine Außenschale kann opak, transluzent oder transparent sein. Bevorzugt geht eine zylindrische Seitenwand des Deckels bündig in die Außenwandungsfläche des Gehäuses über. Die Oberfläche des Deckels verläuft bevorzugt parallel zur Standfläche des Gehäuses.</p>
<p id="p0013" num="0013">Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen erläutert. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>einen Längsschnitt durch das Gehäuse entlang der Schnittlinie I - I in <figref idref="f0001">Fig. 2</figref>,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>einen Querschnitt durch das Gehäuse entlang der Schnittlinie II - II in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine erste Explosionsdarstellung der Gehäuseteile des ersten Ausführungsbeispiels,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine zweite Explosionsdarstellung der Gehäuseteile des ersten Ausführungsbeispiels,</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine Darstellung gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> entlang der Schnittlinie V - V in <figref idref="f0003">Fig. 6</figref> eines zweiten Ausführungsbeispiels,</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>einen Querschnitt entlang der Schnittlinie VI - VI in <figref idref="f0003">Fig. 5</figref>,</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>eine erste Explosionsdarstellung des zweiten Ausführungsbeispiels und<!-- EPO <DP n="7"> --></dd>
<dt>Fig. 8</dt><dd>eine zweite Explosionsdarstellung des zweiten Ausführungsbeispiels.</dd>
</dl></p>
<p id="p0014" num="0014">Das in den Ausführungsbeispielen dargestellte Gehäuse 1 besteht aus einem einstückigen, im Spritzgussverfahren gefertigten Kunststoffteil, wobei bevorzugt ein farbloser, klarsichtiger Kunststoff verwendet wird. Die sichtbaren Oberflächen des Gehäuseunterteils 1 können poliert sein.</p>
<p id="p0015" num="0015">Das im Wesentlichen eine Zylinderform aufweisende Gehäuseunterteil 1 besitzt einen flach verlaufenden Gehäuseboden 2, von dem im Randbereich ein äußerer Steg 3 abragt. Der äußere, zylinderrohrförmige Steg 3 umfängt einen koaxial zum äußeren Steg 3 angeordneten inneren Steg 4. Der innere Steg 4 entspringt ebenfalls dem Boden 2 und ist vom äußeren Steg 4 im Wesentlichen gleich beabstandet, so dass sich zwischen den beiden Stegen 3, 4 ein nach oben offener Luftspalt 5 ergibt.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die zum Luftspalt 5 weisende Außenwandungsfläche 4" des inneren Steges 4 geht unter Ausbildung einer Rundung 26 in einen Luftspaltboden 5' über. Der Luftspaltboden 5' geht unter Ausbildung ebenfalls eines gerundeten Überganges 27 in eine Innenwandungsfläche des äußeren Steges 3 über. Die Innenwandungsfläche des äußeren Steges 4 und die Außenwandungsfläche 4" des inneren Steges 4 verlaufen im Wesentlichen gleich beabstandet zueinander, wobei aus Gründen der besseren Entformbarkeit die beiden Wandungsflächen in Richtung auf den Luftspaltboden 5' geringfügig aufeinander zulaufen, so dass der Spalt 5 im Bereich des Spaltbodens 5' eine geringere Spaltweite aufweist als im Bereich der Spaltöffnung, nämlich am Stirnrand 14 des äußeren Steges 3.<!-- EPO <DP n="8"> --> Die Innenwandungsfläche 4' des inneren Steges 4 begrenzt einen topfförmigen Freiraum, in den ein Einsatz 6 eingesteckt ist. Der Einsatz 6 ist als Kunststoffteil gefertigt, aus einem Material, welches opak ist. Die Außenwandungsfläche 6' des Einsatzes 6 liegt bei den Ausführungsbeispielen in berührender bzw. fast berührender Anlage an der Innenwandungsfläche 4' des inneren Steges 4 an. Die Innenwandungsfläche 6" des Einsatzes 6 umgibt eine Aufnahmekammer 10, die mit einer Creme gefüllt werden kann. Der Einsatz 6 besitzt einen Boden 7 und eine dem Boden gegenüberliegende Öffnung, die von einem Deckel 18 verschließbar ist.</p>
<p id="p0017" num="0017">Der innere Steg 4 besitzt an seinem freien Stirnrand einen verjüngten Endabschnitt 11. Dieser bildet eine Verzahnung aus. Die so ausgebildeten Zähne des Endabschnittes 11 greifen in eine Ringnut 12 des Einsatzes 6 ein, die den Zähnen des Endabschnittes 11 angepasste Zahnlücken 25 aufweist.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die Ringnut 12 erstreckt sich in einen materialstärkeren Hals 16, der an seiner Außenwandung ein Außengewinde 17 aufweist, auf das ein Innengewinde 19 des Deckels 18 aufgeschraubt ist.</p>
<p id="p0019" num="0019">Im Übergangsbereich zwischen Hals 16 und Aufnahmekammer 10 erstreckt sich in Radialaußenrichtung ein Kragen 13 des Einsatzes 6. Der Kragen 13 verschließt den Luftspalt 5 nach oben hin.</p>
<p id="p0020" num="0020">Der Gehäusedeckel 18 ist zweischalig ausgebildet. Eine Innenschale 20 bildet das Innengewinde 19 und einen Kragen 22 aus, mit dem die Innenschale 20 am Rand der Außenschale 21 befestigt ist. Die Außenschale 21 kann aus einem undurchsichtigen, durchscheinenden oder aber auch aus einem klarsichtigen Werkstoff gefertigt sein. Die Oberseite der Außenschale 21 verläuft auf einer<!-- EPO <DP n="9"> --> Kreisscheibenfläche, die im Wesentlichen der Standfläche des Gehäuseunterteils 1 entspricht und die von der Unterseite des Gehäusebodens 2 gebildet ist.</p>
<p id="p0021" num="0021">Die Außenwandungsfläche 3' des äußeren Steges 3 geht im Wesentlichen bündig in die Seitenfläche des Gehäusedeckels 18 über.</p>
<p id="p0022" num="0022">Bei dem in den <figref idref="f0001 f0002">Figuren 1 bis 4</figref> dargestellten ersten Ausführungsbeispiel besitzt der Boden 7 des Einsatzes 6 eine Fußrippe 24, mit der sich der Einsatz 6 auf der Innenseite des Gehäusebodens 2 abstützen kann. Die Fußrippe 24 erstreckt sich in bündiger Verlängerung zur Seitenwandung des Einsatzes 6' und bildet somit eine Außenwandungsfläche, die mit der Außenwandungsfläche 6' des Einsatzes 6 fluchtet.</p>
<p id="p0023" num="0023">Vom Boden 7 erstreckt sich darüber hinaus eine Befestigungsrippe 8, die in eine von zwei Stegen ausgebildete Befestigungsnut 9 des Bodens 2 eingeclipst ist. Die Befestigungsrippe 8 verläuft auf einer Kreisbogenlinie um die Symmetrieachse des Gehäuses.</p>
<p id="p0024" num="0024">Die radial nach außen weisende Randseite des Kragens 13 des Einsatzes 6 liegt in berührender Anlage an der Innenwandungsfläche des Außensteges 4 und geht bündig in den Stirnrand 14 des äußeren Steges 3 über.</p>
<p id="p0025" num="0025">Bei dem in den <figref idref="f0003 f0004">Figuren 5 bis 8</figref> dargestellten zweiten Ausführungsbeispiel liegt der Boden 7 des Einsatzes 6 auf der Innenwandung des Gehäusebodens 2 auf. Hier überfängt der Kragen 13 des Einsatzes 6 den Stirnrand 14 des äußeren Steges 3 und ist mit dem äußeren Steg 3 über eine Clipsverbindung 15 verbunden. Hierzu greift ein Clipswulst in eine Clipsnut.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<p id="p0026" num="0026">Die Ausführungsbeispiele besitzen ein Gehäuseunterteil 1, welches klarsichtig ist und einen Einsatz 6, welcher undurchsichtig ist. Die Außenwandungsflächen 4" und 3' sind ebenso wie die Innenwandungsfläche des äußeren Steges 3 poliert. Als Folge dessen bilden diese Flächen Reflektionsflächen für das in das durchsichtige Gehäuseteil einfallende Licht aus. Es hat sich herausgestellt, dass die konkav gekrümmten Innenwandungsflächen von außen so gut wie überhaupt nicht in Erscheinung treten. In erheblichem Maße sichtbar sind die konvex gekrümmten Außenwandungsflächen 4", 3'. Liegt die Innenwandungsfläche 4' des inneren Steges zudem nur nahezu berührend an der Außenwandungsfläche 6' des Einsatzes 6 an, so sind die einzigen von außen bewusst erkennbaren Reflektionsflächen die beiden Außenwandungsflächen 3', 4", so dass beim Betrachter eine optische Täuschung erreicht wird. Der Betrachter erhält den Eindruck, es handele sich um eine massive, klarsichtige Gehäusewand, die bis fast an den Einsatz 6 reicht.<!-- EPO <DP n="11"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Bezugszeichenliste</b></heading>
<p id="p0027" num="0027">
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li>1 Gehäuse</li>
<li>2 Gehäuseboden</li>
<li>3 äußerer Steg</li>
<li>3' Außenwandungsfläche</li>
<li>4 innerer Steg</li>
<li>4' Innenwandungsfläche</li>
<li>4" Außenwandungsfläche</li>
<li>5 Luftspalt</li>
<li>5' Boden</li>
<li>6 Einsatz</li>
<li>6' Außenwandungsfläche</li>
<li>6" Innenwandungsfläche</li>
<li>7 Boden</li>
<li>8 Befestigungsrippe</li>
<li>9 Befestigungsnut</li>
<li>10 Aufnahmekammer</li>
<li>11 verjüngter Endabschnitt</li>
<li>12 Ringnut</li>
<li>13 Kragen</li>
<li>14 Stirnrand</li>
<li>15 Clipsverbindung</li>
<li>16 Hals</li>
<li>17 Außengewinde</li>
<li>18 Gehäusedeckel</li>
<li>19 Innengewinde</li>
<li>20 Innenschale<!-- EPO <DP n="12"> --></li>
<li>21 Außenschale</li>
<li>22 Kragen</li>
<li>23 Luftspalt</li>
<li>24 Fußrippe</li>
<li>25 Zahnlücke</li>
<li>26 gerundeter Übergang</li>
<li>27 gerundeter Übergang</li>
</ul></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Cremetiegel mit einem äußeren Gehäuse (1), und einem becherförmigen Einsatz welches Gehäuse (1) mit einem Gehäuseboden (2) und einer Gehäusewand (3, 4) versehen ist, deren Innenwandungsfläche (4') eine Aufnahmekammer umfängt, an welcher Innenwandungsfläche (4') die Außenwandungsfläche (6') das becherförmigen Einsatzes (6) an- oder nahezu anliegt, und deren Außenwandungsfläche (3') eine nach außen freiliegende Sichtfläche bildet, wobei die Gehäusewand (3, 4) von zwei durch einen Luftspalt (5) voneinander beabstandeten Stegen (3, 4) gebildet ist, wobei ein äußerer Steg (3) die Außenwandungsfläche (3') und ein innerer Steg (4) die Innenwandungsfläche (4') aufweist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Gehäuse aus einem transluzenten oder transparenten Material besteht so dass die Außenwandungsfläche (3') eine Sichtfläche auf den Einsatz (6) und die beiden Stege (3, 4) bildet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Cremetiegel nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die beiden Stege (3, 4) bodenseitig materialeinheitlich und insbesondere materialeinheitlich mit dem Gehäuseboden verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Cremetiegel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Stege (3, 4) ineinandergeschachtelte, insbesondere in Umfangsrichtung gleich beabstandete und/oder einen runden, ovalen oder polygonalen Querschnitt aufweisende rohrförmige Körper ausbilden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Cremetiegel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein insbesondere zum freien Stirnrand sich verjüngender Endabschnitt (11) des inneren Steges (4) in eine Ringnut des Einsatzes eingreift.<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Cremetiegel nach einen der vorhergehenden Anspruche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die von den beiden Stegen (3, 4) ausgebildeten Wände des Luftspaltes (5) unter Ausbildung gerundeter Übergänge (26, 27) in eine Bodenfläche (5') des Luftspaltes (5) übergehen,</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Cremetiegel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein seitlich abragender Kragen (13) des Einsatzes (6) den auf seiner vom Gehäuseboden (2) wegweisenden Seite offenen Luftspalt (5) verschließt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Cremetiegel nach Anspruch 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Kragen (13) an der Innenseite des äußeren Steges (3) anliegt oder den freien Stirnrand (14) des äuβeren Steges (3) übergreift.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Cremetiegel nach eine der vorhergehenden Ansprüche, <b>gekennzeichnet durch</b> ein dem Einsatz (6) angeformtes Außengewinde (17), auf das ein Innengewinde (19) eines Gehäusedeckels (18) aufgeschraubt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Cremetiegel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Außenseite eines Bodens (7) des Einsatzes (6) mit dem Gehäuseboden (2) über eine in eine Befestigungsnut (9) eingreifende Befestigungsrippe miteinander verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Cremetiegel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Materialstärke der Stege (3, 4) etwa 1,5 mm bis 4 mm, insbesondere 2 mm bis 3 mm und die Breite des Luftspaltes etwa 3 mm bis 6 mm beträgt.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Cremetiegel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein Gehäusedeckel (18) eine opake, transluzente oder transparente Außenschale (21) und eine Innenschale (20) aufweist, die das Innengewinde (19) aufweist und die mittels eines Kragens (22) mit dem Rand der Außenschale (21) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Cremetiegel nach einem der Ansprüche 4 bis 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Endabschnitt (11) zahnartig profiliert ist und die so ausgebildeten Zähne in Zahnlücken (25) der Ringnut (12) eingreifen.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="16"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Cream pot comprising an outer housing (1) and a cup-shaped insert, which housing (1) is provided with a housing base (2) and a housing wall (3, 4), the inner wall face (4') of which surrounds a receiving chamber, on which inner wall face (4') the outer wall face (6') of the cup-shaped insert (6) rests or almost rests, and the outer wall face (3') of which forms an outwardly exposed viewing face, the housing wall (3, 4) being formed by two webs (3, 4) which are spaced apart from each other by an air gap (5), an outer web (3) comprising the outer wall face (3') and an inner web (4) comprising the inner wall face (4'), <b>characterised in that</b> the housing consists of a translucent or transparent material, such that the outer wall face (3') forms a viewing face for viewing the insert (6) and the two webs (3, 4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Cream pot according to claim 1, <b>characterised in that</b> the two webs (3, 4) are connected on the base side by being formed of the same material and in particular to the housing base by being formed of the same material.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Cream pot according to either of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the webs (3, 4) form tubular bodies which are nested, in particular with equal spacing in the peripheral direction, and/or have a round, oval or polygonal cross-section.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Cream pot according to any of the preceding claims, <b>characterised in that</b> an end portion (11), in particular tapering to the free front edge, of the inner web (3) engages in an annular groove of the insert.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Cream pot according to any of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the walls, formed by the two webs (3, 4), of the air gap (5) transition into a base (5') of the air gap (5), with rounded transitions (26, 27) being formed.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Cream pot according to any of the preceding claims, <b>characterised in that</b> a laterally projecting collar (13) of the insert (6) closes the air gap (5), which is open on the side thereof which faces away from the housing base (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Cream pot according to claim 6, <b>characterised in that</b> the collar (13) lies adjecent to the inside of the outer web (3) or overlaps the free front edge (14) of the outer web (3).<!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Cream pot according to any of the preceding claims, <b>characterised by</b> an external thread (17) which is integrally formed on the insert (6) and onto which an internal thread (19) of a housing lid (18) is screwed.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Cream pot according to any of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the outside of a base (7) of the insert (6) and the housing base (2) are interconnected via a fastening rib which engages in a fastening groove (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Cream pot according to any of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the material thickness of the webs (3, 4) is approximately 1.5 mm to 4 mm, in particular 2 mm to 3 mm, and the width of the air gap is approximately 3 mm to 6 mm.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Cream pot according to any of the preceding claims, <b>characterised in that</b> a housing lid (18) comprises an opaque, translucent or transparent outer shell (21) and an inner shell (20) which comprises the internal thread (19) and which is connected to the edge of the outer shell (21) by means of a collar (22).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Cream pot according to any of claims 4 to 11, <b>characterised in that</b> the end portion (11) is profiled in a tooth-like manner and the teeth thus formed engage in tooth spaces (25) of the annular groove (12).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="18"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Pot de crème avec un boîtier extérieur (1) et un insert en forme de godet, ledit boîtier (1) étant pourvu d'un fond de boîtier (2) et d'une paroi de boîtier (3, 4), dont la surface de paroi intérieure (4') entoure une chambre réceptrice, la surface de paroi extérieure (6') de l'insert en forme de godet (6) étant attenante ou quasiment attenante à ladite surface de paroi intérieure (4'), et dont la surface de paroi extérieure (3') forme une surface de regard dégagée vers l'extérieur, sachant que la paroi de boîtier (3, 4) est formée par deux barrettes (3, 4) espacées l'une de l'autre par un espace d'air (5), sachant qu'une barrette extérieure (3) présente la surface de paroi extérieure (3') et qu'une barrette intérieure (4) présente la surface de paroi intérieure (4'), <b>caractérisé en ce que</b> le boîtier est constitué d'un matériau translucide ou transparent, de sorte que la surface de paroi extérieure (3') forme une surface de regard sur l'insert (6) et sur les deux barrettes (3, 4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Pot de crème selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> les deux barrettes (3, 4) sont reliées dans le même matériau du côté du fond, et notamment sont reliées au fond du boîtier dans le même matériau.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Pot de crème selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> les barrettes (3, 4) forment des corps tubulaires emboîtés l'un dans l'autre, notamment équidistants en direction circonférentielle et/ou présentant une section ronde, ovale ou polygonale.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Pot de crème selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce qu'</b>une partie terminale (11), en particulier se rétrécissant en direction du bord frontal libre, de la barrette intérieure (4) s'engage dans une rainure annulaire de l'insert.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Pot de crème selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> les parois de l'espace d'air (5), formées par les deux barrettes (3, 4), se raccordent en formant des transitions arrondies (26, 27) à une surface de fond (5') de l'espace d'air (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Pot de crème selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce qu'</b>un collet latéralement saillant (13) de l'insert (6) ferme l'espace d'air (5) ouvert sur son côté opposé au fond de boîtier (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Pot de crème selon la revendication 6, <b>caractérisé en ce que</b> le collet (13) est en appui contre le côté intérieur de la barrette extérieure (3) ou s'engage sur le bord frontal libre (14) de la barrette extérieure (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Pot de crème selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé par</b> un filetage extérieur (17), formé sur l'insert (6) et sur lequel est vissé un filetage intérieur (19) d'un couvercle de boîtier (18).<!-- EPO <DP n="19"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Pot de crème selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le côté extérieur d'un fond (7) de l'insert (6) est assemblé au fond de boîtier (2) par l'intermédiaire d'une nervure de fixation s'engageant dans une rainure de fixation (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Pot de crème selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> l'épaisseur de matériau des barrettes (3, 4) est égale à environ 1,5 mm à 4 mm, en particulier 2 mm à 3 mm, et la largeur de l'espace d'air à environ 3 mm à 6 mm.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Pot de crème selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce qu'</b>un couvercle de boîtier (18) présente une coque extérieure (21) opaque, translucide ou transparente, et une coque intérieure (20) qui présente le filetage intérieur (19) et qui est reliée au moyen d'un collet (22) au bord de la coque extérieure (21).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Pot de crème selon l'une des revendications 4 à 11, <b>caractérisé en ce que</b> la partie terminale (11) est réalisée avec un profil denté, et les dents ainsi formées s'engagent dans des entredents (25) de la rainure annulaire (12).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="114" he="171" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0002" num="3,4"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="117" he="170" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0003" num="5,6"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="117" he="170" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0004" num="7,8"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="117" he="170" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="JP2000125928B"><document-id><country>JP</country><doc-number>2000125928</doc-number><kind>B</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE102005025762A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>102005025762</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="JP10129724A"><document-id><country>JP</country><doc-number>10129724</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="US3847494A"><document-id><country>US</country><doc-number>3847494</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0005]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0005" dnum="US6006937A"><document-id><country>US</country><doc-number>6006937</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0005">[0006]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0006" dnum="DE202005003825U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>202005003825</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0006">[0007]</crossref><crossref idref="pcit0007">[0011]</crossref></li>
</ul></p>
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