(19)
(11) EP 2 392 408 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.12.2011  Patentblatt  2011/49

(21) Anmeldenummer: 11168250.6

(22) Anmeldetag:  31.05.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B05C 5/02(2006.01)
B05B 15/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 02.06.2010 DE 102010029676

(71) Anmelder: Windmöller & Hölscher KG
49525 Lengerich (DE)

(72) Erfinder:
  • Lamkemeyer, Andreas
    49124 Georgsmarienhütte (DE)
  • Klang, Ralf
    49525 Lengerich (DE)
  • Daher, Marco
    49134 Wallenhorst (DE)
  • Seeberger, Achim
    49525 Lengerich (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Auftragen von Leim sowie Verfahren zum Reinigen derselben


(57) Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung zum Auftragen von Leim auf Bereiche von Papier- oder Kunststoffbahnen oder Papier- oder Kunststoffbahnabschnitten zur Herstellung von Papiersäcken. Diese Vorrichtung besteht aus einer Düseneinheit mit mehreren Leimaustrittsöffnungen und Leimzuführleitungen sowie mit Leimventilen, über welche die Leimzuführleitung selektiv mit Leim versorgbar sind, weiterhin aus einer Leimkammer, mit welcher Leim bereitstellbar ist sowie weiteren Leimleitungen, mit welchen Leim aus der Leimkammer an die Leimventile heranführbar ist, und einem Anschluss für ein Reinigungsfluid, über den zumindest Leimzuführleitungen mit dem Reinigungsfluid beaufschlagbar sind.
Es ist eine von der Leimkammer unabhängige Fluidkammer vorgesehen, mit welcher das Reinigungsfluid zuführbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auftragen von Leim auf Bereiche von Papier- oder Kunststoffbahnen oder von Papier- oder Kunststoffbahnabschnitten zur Herstellung von Säcken, vorzugsweise von Papiersäcken, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Verfahren zum Reinigen einer solchen Vorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 6.

[0002] Eine eingangs erwähnte Vorrichtung ist in der Anmeldung DE 103 09 893 ausführlich beschrieben. Bei der Herstellung von Papiersäcken müssen verschiedene Bestandteile mit Klebstoff versehen werden. Zunächst wird aus einer Bahn oder mehreren Bahnen, die zunächst eine - oft mehrlagige - Bahn bilden, ein Schlauch gebildet, wobei in Längsrichtung eine oder mehrere Leimspuren auf die Bereiche der Bahn aufgetragen werden, die anschließend mit anderen Bereichen der Bahn überlappt werden (so genannte Schlauchbildung). Die Bahnen können aus Papier und/oder Kunststoff bestehen. Aus dem gebildeten Schlauch werden Schlauchstücke vereinzelt, an die später Böden angeformt werden, wobei zur Verklebung der Böden wiederum Klebstoff auf Teile dieser Schlauchstücke aufzutragen ist. Als Klebstoff wird häufig Stärkeleim verwendet. In den folgenden Teilen dieser Anmeldung wird daher anstelle des Wortes Klebstoff auch das Wort Leim verwendet, ohne dass dabei der Gegenstand der Erfindung eingeschränkt ist.

[0003] In der DE 103 09 893 wird nun vorgeschlagen, anstelle von seit Jahrzehnten verwendeten Klebstoffauftragswalzen, die formatabhängige Klischees tragen, Vorrichtungen zu verwenden, die das formatmäßige Auftragen des Klebstoffs mittels Leimventile durchführen. Durch zeitlich passendes Ansteuern einzelner Ventile kann das aufgetragene Format beeinflusst werden. Solche Vorrichtungen umfassen oft eine Düseneinheit mit mehreren Leimaustrittsöffnungen und Leimzuführleitungen zu diesen Leimaustrittsöffnungen. Weiterhin sind die Leimventile an dieser Düseneinheit angeordnet, über die die Leimzuführleitungen und damit die Leimaustrittsöffnungen selektiv mit Leim versorgbar sind. Die Düseneinheit umfasst zudem zumindest eine Leimkammer, mit der der Leim bereitstellbar ist. Über weitere Leimleitungen ist der Leim aus der Leimkammer an die einzelnen Leimventile heranführbar. Die Düseneinheit ist oft zweiteilig aufgebaut, wobei in einer Düsenplatte in der Regel die Leimaustrittsöffnungen und Leimzuführleitungen eingebracht sind. Der Düsenkopf trägt oft die Leimventile sowie die Leimkammer.

[0004] Eine der in der DE 103 09 893 offenbarte Einrichtung ähnliche Vorrichtung kann auch zum Erzeugen der Leimspuren vor der Schlauchbildung verwendet werden.

[0005] Da der sowieso schon sehr zähflüssige Leim eintrocknen kann, ist eine rechtzeitige Reinigung der Leim führenden Komponenten, insbesondere der Leimventile, unabdingbar. Daher umfasst die genannte Vorrichtung einen Anschluss für ein Reinigungsfluid, wie beispielsweise Wasser. Wird das Format der zu produzierenden Säcke umgestellt, so muss die Vorrichtung vollständig gereinigt werden, um insbesondere die Ventile, die bei der folgenden Produktionscharge nicht benötigt werden, zu säubern, so dass sie funktionsfähig bleiben. Dazu wird das Reinigungsfluid in die Leimkammer eingeführt, so dass diese und die sich daran anschließenden Leim führenden Komponenten gespült werden können.

[0006] Diese vollständige Reinigung ist jedoch zeitraubend und damit teuer, da in dieser Zeit keine Produktion erfolgen kann. Zudem ist die Reinigung von Ventilen, die im Anschluss wieder zum Leimauftrag verwendet werden, überflüssig.

[0007] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung vorzuschlagen, mit der die Reinigung von nicht benutzen Leim führenden Teilen effizienter erfolgt.

[0008] Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Demnach ist eine von der Leimkammer unabhängige Fluidkammer vorgesehen, mit welcher der Reinigungsfluid zuführbar ist. Der Anschluss für das Reinigungsfluid ist nun nicht mehr, wie aus dem Stand der Technik bekannt, an der Leimkammer, sondern an der Fluidkammer angeordnet. Damit ist es nun nicht mehr notwendig, die zum Teil erhebliche Leimmenge aus der Leimkammer zu entnehmen, um Teile der Leim führenden Teile zu reinigen. Bereits diese Möglichkeit führt dazu, dass das Reinigen einzelner Leim führender Teile schneller als im Stand der Technik erfolgt, so dass Zeit und damit Kosten einsparbar sind.

[0009] In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung sind Fluidleitungen vorgesehen, welche in Leimleitungen oder in Leimzuführleitungen münden. Damit ist es möglich, das Reinigungsfluid von der Fluidkammer aus an die Leim führenden Teile heranzuführen, wobei dies insbesondere im Bereich der Ventile erfolgt. Um die Leim führenden Teile zu reinigen, wird die Leimkammer hydraulisch verschlossen und das Reinigungsfluid unter Druck gesetzt. Münden die Fluidleitungen in den Leimzuführleitungen, so können die auf diese Weise auf einfache und schnelle Weise alle Leimaustrittsöffnungen, also die Stellen des Leimleitungssystems, die mit der Außenluft in Kontakt treten, gereinigt werden. Stromaufwärts des Leimleitungssystems verbleibt der Leim in den Leim führenden Teile, jedoch gelangt keine Außenluft an den Leim, was zum Festtrocknen des Leims führen würde. Das Reinigen dieser recht kurzen Leim führenden Teile kann sehr schnell erfolgen. Es braucht keinerlei Leim entnommen werden.

[0010] Münden die Fluidleitungen jedoch in die Leimleitungen und wird dann das Reinigungsfluid unter Druck gesetzt, so werden die Ventile und die diesem Ventil zugehörigen Leim führenden Teile gereinigt, die geöffnet sind. Es ist also ein Reinigen von Ventile möglich, die beispielsweise für einen folgenden Auftrag nicht benötigt werden. Eine solche Reinigung kann sogar dann erfolgen, wenn ein neuer Auftrag bereits begonnen wurde. Eine Produktionsunterbrechung zum Zwecke der Reinigung Leim führender Teile ist damit nicht mehr notwendig.

[0011] In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass jedem Leimventil zumindest eine Fluidleitung zugeordnet ist, wobei die Fluidleitung in der das Ventil mit Leim versorgenden Leimleitung mündet. Alternativ kann die Fluidleitung in der Leimzuführleitung (zwischen Ventil und Leimaustrittsöffnung) münden. Unabhängig von der Anordnung der Mündung ist es wichtig, jedem Ventil eine Fluidleitung zuzuordnen, so dass ein selektives Reinigen eines einzelnen Ventils und/oder der jeweils diesem Ventil zugeordneten Leim führenden Leitungen möglich ist.

[0012] In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung beinhaltet jede Fluidleitung ein Rückschlagventil, mit dem ein Eintritt von Leim in die Fluidleitungen und/oder der Fluidkammer verhinderbar ist.

[0013] Gegenstand der Erfindung ist weiterhin ein Verfahren zum Reinigen einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, wie sie oben beschrieben ist. Dabei wird das Reinigungsfluid mit einer von der Leimkammer unabhängigen Fluidkammer zugeführt.

[0014] In einer weiteren Ausführungsform des genannten Verfahrens ist vorgesehen, dass die Leimkammer gegen Zufluss von Reinigungsfluid hydraulisch geschlossen wird. Dadurch wird verhindert, dass das Reinigungsfluid im Mündungsbereich der Fluidleitung in die Leim führenden Leitungen stromaufwärts gelangt und das Fluid sich mit dem Leim vermischt.

[0015] Vorteilhaft ist, dass einzelne Ventile, die gereinigt werden sollen, geöffnet werden. Dieses Öffnen erfolgt bevorzugt, wenn das Reinigungsfluid unter Druck gesetzt wird.

[0016] Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn die Vorrichtung zum Auftragen von Leim vor dem Reinigen aus einer Betriebsposition, in der Leim auf Bereiche von Papier-oder Kunststoffbahnen oder Papier- oder Kunststoffbahnabschnitten zur Herstellung von Papiersäcken aufgetragen wird, in eine Reinigungsposition bewegt wird. In dieser Reinigungsposition kann insbesondere eine Einrichtung zum Auffangen und/oder Ableiten des Fluids und/oder des ausgespülten Leims vorgesehen sein, beispielsweise eine Auffangwanne.

[0017] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, das Reinigungsfluid mit einem Druck von mehr als 10 bar, vorzugsweise mehr als 20 bar beaufschlagt wird. Auf diese Weise kann eine zügige und insbesondere auch gründliche Reinigung erfolgen.

[0018] Weitere Ausführungsbeispiele der Erfindung gehen aus der gegenständlichen Beschreibung und den Ansprüchen hervor.

[0019] Die einzelnen Figuren zeigen:
Fig. 1
eine erfindungsgemäße Vorrichtung
Fig. 2
eine schematische Darstellung der Vorrichtung nach Figur 1
Fig. 3
Abwandlung der Figur 2
Fig. 4
eine weitere schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung
Fig. 5
Einzelheiten einer bevorzugten Ausführungsform des Rückschlagventils


[0020] Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Auftragen von Leim 1 auf Bereiche von Papier- und/oder Kunststoffbahnen 2 oder Papier- und/oder Kunststoffbahnabschnitten. Solche Vorrichtungen können beispielsweise in einer in der DE 103 09 893 beschriebenen Bodenlegeeinrichtung oder ein einer in der DE 10 2007 032 401 A1 offenbarten Schlauchmaschine genutzt werden.

[0021] Von Vorteil ist das Vorsehen der Vorrichtung in einer Schlauchmaschine, wie sie in der Figur 1 der DE 10 2007 032 401 A1 gezeigt ist. Zur näheren Erläuterung der Funktion dieser Schlauchmaschine wird auf die genannte Druckschrift verwiesen, deren Figur 1 und die zugehörige Figurenbeschreibung hiermit als in diese Anmeldung aufgenommen gilt. Die erfindungsgemäße Vorrichtung tritt insbesondere an die Stelle der dort genannten Querklebezylinder 12 und 13.

[0022] Die Vorrichtung zum Auftragen von Leim 1 wirkt gegen einen Gegendruckzylinder 3, über den eine Bahn 2 führbar ist. Die Bahn 2 kann mehrlagig sein. Es ist auch möglich, die Bahn über mehrere Führungswalzen zu führen und die Vorrichtung 1 zwischen zwei Walzen anzuordnen, so dass die Vorrichtung an einer Stelle auf die Bahn wirkt, an der sie frei geführt wird. In diesem Fall ist es einfacher, im Bereich der Bahn, insbesondere seitlich der Bahn, Auffangelemente anzuordnen, die das Fluid-/Leimgemisch während der Produktion auffangen.

[0023] Die Vorrichtung 1 umfasst eine Düseneinheit 4, die mehrere Bestandteile umfasst. Zunächst ist die Düsenplatte 5 zu nennen, die mehrere, über diese Düsenplatte verteilte Leimaustrittsöffnungen 6 umfasst, aus welchen Leim austreten und auf die Bahn 2 auftreffen kann. Die Verteilung der Leimaustrittsöffnungen 6 über die Düsenplatte kann den Erfordernissen entsprechend vorgesehen werden. In der angesprochenen Querklebung einer Schlauchmaschine können Leimaustrittsöffnungen einzeln nebeneinander quer zur Transportrichtung der Bahn 2 angeordnet sein.

[0024] Die Düsenplatte 5 ist an einem Düsenkopf 7 befestigt, der aus einem oder mehreren Einzelteilen bestehen kann. Im gezeigten Beispiel ist ein Düsenkopf dargestellt, der aus den drei Teilen 7a, 7b und 7c besteht. Der Düsenkopf kann im nicht dargestellten Maschinengestell oder an daran befestigten Komponenten gelagert sein. Weiterhin sind an dem Düsenkopf 7 mehrere Leimventile 8 angeordnet, von denen jedoch nur eines dargestellt ist. Schließlich stehen mit dem Düsenkopf 7 noch ein oder mehrere als Leimkanäle 9 bezeichnete Leimkammern in Verbindung. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist hiervon nur ein Leimkanal 9 gezeigt, der als Bohrung in den Teil 7b des Düsenkopfes 7 eingebracht ist.

[0025] Der Leimfluss erfolgt nun wie folgt: Über einen nicht gezeigten Anschluss, der mittels Pumpen aus einem Leimreservoir gespeist wird, gelangt Leim in den Leimkanal 9. Hiervon zweigen Leimleitungen 10 ab, wobei jedem Leimventil 8 vorteilhafterweise zumindest eine eigene Leimleitung zugeordnet ist. Mit diesem Leimventil 8 ist der Leimstrom unterbrechbar und herstellbar. Bei geöffnetem Leimventil 8 strömt der Leim weiter durch die Leimzuführleitung 11, die sich durch das Bauteil 7a weiter bis zur Leimaustrittsöffnung 6 fortsetzt.

[0026] In die Leimleitung 10 mündet mit einer Mündung 14 eine Fluidleitung 12, die ihren Startpunkt in der Fluidkammer 13 findet. Diese Fluidkammer 13 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel außerhalb des Düsenkopfes 7 angeordnet, kann aber, ähnlich wie der Leimkanal 9, in ihm integriert sein. die Fluidkammer 13 und der Leimkanal 9 sind vorteilhafterweise parallel zueinander angeordnet.

[0027] Nahe der Mündung 14 ist in der Fluidleitung 12 ein Rückschlagventil 15 vorgesehen, welches sowohl ein Einströmen des Leims in die Fluidleitung 12 und in die Fluidkammer 13 als auch ein Zurückströmen des Reinigungsfluids, welches meist mit Leim vermischt ist, verhindert. Die Figur 5 zeigt Einzelheiten eines für die genannten Zwecke besonders bevorzugten Rückschlagventils.

[0028] Unterhalb der Düseneinheit 4 ist eine Auffangwanne 16 vorgesehen, die an einem geeigneten Bauteil befestigt ist und beispielsweise auf diese Weise mit dem nicht gezeigten Maschinengestell verbunden ist. Die Düseneinheit 4 kann um nicht gezeigte Lager geschwenkt werden, so dass die Leimaustrittsöffnungen oberhalb der Auffangwanne 16 positionierbar sind (so genannte Reinigungsposition), um etwa ein Auffangen des Fluid- /Leimgemisches während des Reinigungsvorgangs zu gewährleisten. In oder an der Auffangwanne 16 kann zudem ein Reinigungselement wie etwa ein Schwamm vorgesehen sein, mit dem sich an der Oberfläche der Düsenplatte 5 im Bereich der Leimaustrittsöffnung 6 ansammelnder Leim und/oder Reinigungsfluid abgestreift werden kann.

[0029] Die Figur 2 zeigt nun noch einmal die in Figur 1 gezeigte Anordnung der Leitungen 10, 11, 12, 14, Kammern 9, 13 und Ventile 8, 15 in schematischer Darstellung.

[0030] Die Figur 3 zeigt eine gegenüber der in der Figur 2 gezeigten Situation abgewandelte Anordnung der Funktionselemente 8- 15. Hier ist die Mündung 14 nicht in der Leimleitung 10, sondern in der Leimzuführleitung 11 angeordnet. Damit werden die zu reinigenden Leitungsabschnitte und damit die Reinigungszeit kurz gehalten.

[0031] Die Figur 4 zeigte eine weitere schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, mit der der bereits mehrfach verwendete Begriff "hydraulisch schließen" näher erläutert werden soll. Die bereits anhand der Figuren 1 bis 3 erläuterten Komponenten der Vorrichtung sind auch in der Figur 4 mit gleichen Bezugszeichen versehen worden. Zusätzlich finden sich in dieser Figur 4 eine Zulaufleitung 20 zur Leimkammer 9, in der ein weiteres Ventil 21 angeordnet ist. Selbstverständlich kann sich das Ventil auch direkt an der Leimkammer 9 befinden und von der Zulaufleitung 20 gespeist werden. Auf gleiche Weise ist in oder an der Zulaufleitung 22 zur Fluidkammer 13 ein Ventil 23 angeordnet.

[0032] Beide Ventile 21, 23 sind als Schaltventile ausgebildet, mit denen der Zufluss zu den Kammern 9, 13 herstellbar oder unterbrechbar ist. Im Produktionsbetrieb ist das Ventil 21 geöffnet und das Ventil 23 geschlossen, so dass der Leim der Leimkammer 9 zugeführt und von dort über die bereits beschriebenen Leitungen und Ventile zu Leimaustrittöffnungen 6 geführt wird. Der Leim dabei kann das Rückschlagventil 15 nicht passieren und gelangt daher nicht in die Fluidkammer 13.

[0033] Soll nun jedoch ein bestimmtes Ventil 8 und die dazu gehörigen Leitungen 10 und 11 sowie zugehörige Leimaustrittsöffnung 6 gereinigt werden, so wird das Ventil 21 und alle nicht zu reinigenden Ventile 8 geschlossen oder geschlossen gehalten. Das oder die zu reinigenden Ventile 8 sowie das Ventil 23 werden nun geöffnet, so dass das Reinigungsfluid nun in die Leitung 12 bis zur Mündung 14 gelangt. Da der Weg in Richtung der Leimkammer 9 nun aufgrund der geschlossenen Ventile versperrt ist, drückt das Reinigungsfluid durch das Ventil 8 und die Leitung 11 zur Leimaustrittsöffnung und tritt dort aus, wobei es den in diesen Teilen befindlichen Leim herausdrückt. Der Weg in Richtung der Leimkammer 9, der für das Reinigungsfluid versperrt ist, wird dabei als "hydraulisch geschlossen" bezeichnet.

[0034] Die Figur 5 zeigt nun Einzelheiten einer bevorzugten Ausführungsform des Rückschlagventils. In dem Ventilgehäuse 24 befindet sich eine Pfanne 25, die mit einer nicht sichtbaren Öffnung versehen ist, über die das Fluid von der Fluidkammer 13 in das Gehäuse einströmen kann. Dabei wird die Kugel 26 angehoben. Gelangt nun eine Flüssigkeit in Richtung der Fluidkammer 13 strömend in das Ventilgehäuse 24, so wird die Kugel 26 in die Pfanne 25 gedrückt, so dass diese die Öffnung verschließt und die Flüssigkeit nicht in die Fluidkammer 13 gelangen kann. Ist der Druckunterschied zwischen der Flüssigkeit und dem Fluid in der Fluidkammer vergleichsweise gering, so kann es passieren, dass die Öffnung in der Pfanne 25 durch die Kugel nicht ausreichend und/oder nicht schnell genug verschlossen wird. Um das Verschließen insbesondere schneller erfolgen zu lassen, wirkt auf die Kugel eine Federkraft, welche in Richtung der Pfanne 25 gerichtet ist. Diese Federkraft kann durch ein beliebiges Federelement aufgebracht werden. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist dies eine einfache Feder 27, die sich auf ihrer der Kugel abgewandten Seite an geeigneten Abstützelementen 28 abstützen kann.
  Bezugszeichenliste
1 Vorrichtung zum Auftragen von Leim
2 Bahn
3 Gegendruckzylinder
4 Düseneinheit
5 Düsenplatte
6 Leimaustrittsöffnung
7 Düsenkopf
7a, b, c Teile des Düsenkopfes
8 Leimventile
9 Leimkanäle
10 Leimleitung
11 Leimzuführleitung
12 Fluidleitung
13 Fluidkammer
14 Mündung
15 Leimventil
16 Auffangwanne
17  
18  
19  
20 Zulaufleitung
21 Ventil
22 Zulaufleitung
23 Ventil
24 Ventilgehäuse
25 Pfanne
26 Kugel
27 Feder
28 Abstützelement



Ansprüche

1. Vorrichtung zum Auftragen von Leim auf Bereiche von Papier- oder Kunststoffbahnen oder Papier- oder Kunststoffbahnabschnitten zur Herstellung von Säcken, vorzugsweise von Papiersäcken, umfassend:

- eine Düseneinheit mit mehreren Leimaustrittsöffnungen und Leimzuführleitungen, sowie mit Leimventilen, über welche die Leimzuführleitung selektiv mit Leim versorgbar sind,

- eine Leimkammer, mit welcher Leim bereitstellbar ist,

- weitere Leimleitungen, mit welchen Leim aus der Leimkammer an die Leimventile heranführbar ist,

- einen Anschluss für ein Reinigungsfluid, über den zumindest Leimzuführleitungen mit dem Reinigungsfluid beaufschlagbar sind,

dadurch gekennzeichnet, dass
eine von der Leimkammer unabhängige Fluidkammer vorgesehen ist, mit welcher das Reinigungsfluid zuführbar ist.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
Fluidleitungen vorgesehen sind, welche in Leimleitungen oder in Leimzuführleitungen münden.
 
3. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
jedem Leimventil zumindest eine Fluidleitung zugeordnet ist, wobei die Fluidleitung in der das Ventil mit Leim versorgenden Leimleitung mündet.
 
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
jedem Leimventil zumindest eine Fluidleitung zugeordnet ist, wobei die Fluidleitung in der Leimzuführleitung mündet.
 
5. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
jeder Fluidleitung ein Rückschlagventil zugeordnet ist.
 
6. Vorrichtung nach dem vorstehenden Anspruch,
dadurch gekennzeichnet, dass
in dem Rückschlagventil die Schließfunktion mit einer Feder unterstützt wird.
 
7. Verfahren zum Reinigen einer Vorrichtung zum Auftragen von Leim auf Bereiche von Papier- oder Kunststoffbahnen oder Papier- oder Kunststoffbahnabschnitten zur Herstellung von Säcken, vorzugsweise von Papiersäcken, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:

- Bereitstellen einer Düsenplatte mit mehreren Leimaustrittsöffnungen und Leimzuführleitungen,

- Bereitstellen eines Düsenkopfes, an welchem die Düsenplatte befestigt ist und an welchem Leimventile angeordnet sind, über welche die Leimzuführleitungen selektiv mit Leim versorgt werden,

- Bereitstellen einer Leimkammer, über welche die Leimventile mit Leim versorgt werden,

- Bereitstellen weiterer Leimleitungen, mit welchen Leim aus der Leimkammer an die Leimventile herangeführt wird,

- wobei zumindest Leimzuführleitungen und Leimleitungen mit einem Reinigungsfluid beaufschlagt werden, welches über einen Anschluss für den Reinigungsfluid zugeführt wird,

dadurch gekennzeichnet, dass
das Reinigungsfluid einer von der Leimkammer unabhängigen Fluidkammer zugeführt wird.
 
8. Verfahren nach dem vorstehenden Anspruch,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Leimkammer gegen Zufluss von Reinigungsfluid hydraulisch geschlossen wird.
 
9. Verfahren nach einem der beiden vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
einzelne Ventile, die gereinigt werden sollen, geöffnet werden.
 
10. Verfahren nach einem der drei vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Vorrichtung zum Auftragen von Leim vor dem Reinigen aus einer Betriebsposition, in der Leim auf Bereiche von Papier- oder Kunststoffbahnen oder Papier- oder Kunststoffbahnabschnitten zur Herstellung von Papiersäcken aufgetragen wird, in eine Reinigungsposition bewegt wird.
 
11. Verfahren nach einem der vier vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Reinigungsfluid mit einem Druck von mehr als 10 bar, vorzugsweise mehr als 20 bar beaufschlagt wird.
 




Zeichnung













Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente