Die Erfindung betrifft eine Verpackungseinheit, bestehend aus einem Behälter und einem Deckel für den Behälter, wobei der Behälter einen am oberen Rand auswärts weisenden umlaufenden Randflansch mit Rastbereich aufweist und wobei der Deckel einen den Randflansch übergreifenden Deckelflansch mit in den Rastbereich einrastbarer Rastrippe aufweist.
Das Dokument
Eine anderederartige Verpackungseinheit mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 ist aus
Der bekannte Eimer weist einen am oberen Rand auswärts weisenden umlaufenden Randflansch mit Rastbereich auf. Der Rastbereich ist durch eine am Randflansch umlaufende Nut gebildet, in die eine Rastrippe des Deckels eingerastet werden kann, um den Deckel zu verschließen. Hierdurch ist der Deckel an dem Eimer fixiert und kann nur mit Hilfe einer an dem Deckel vorgesehenen Grifflasche unter Aufwendung einer gewissen Öffnungskraft oder durch Verwendung eines Originalitätsverschlusses von dem Eimer abgezogen werden. Bei auf dem Eimer eingerastetem Deckel wird ein Deckelinnenrandbereich des Deckels an den oberen Randbereich der Eimerinnenwand gedrückt und bildet eine Dichtverbindung.
Bei der bekannten Verpackungseinheit hat sich als Nachteil erwiesen, dass die Dichtverbindung bei mechanischer Belastung der Verpackungseinheit ihre Dichtungswirkung verliert und einerseits Füllgut oder in das Füllgut einzumischende Tönung zwischen Randflansch und Deckelflansch gelangen kann und andererseits ein Luftaustausch der Luft in der Verpackungseinheit stattfinden kann. Dies tritt insbesondere dann auf, wenn die bekannten Eimer - beispielsweise auf einem LKW gestapelt vor der Auslieferung - gerüttelt werden, wodurch der Eimer und gegebenenfalls auch der Deckel in ihrer Form verwunden oder verzogen werden. Dadurch wird lokal an einem Bereich des Umfangs der Deckelinnenrandbereich von dem oberen Randbereich des Eimers abgehoben und es kommt zum Luftaustausch und gegebenenfalls auch zum Ausfließen von Farbe. In beiden Fällen ist die Qualität des auszuliefernden Produktes vermindert und es kann sogar dazu kommen, dass die ganze Verpackungseinheit vom Hersteller zurückgenommen werden muss.
Die Erfindung betrifft eine Verpackungseinheit gemäß Anspruch 1.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verpackungseinheit zu schaffen, bei der sichergestellt ist, dass die Dichtheit der Dichtverbindung zwischen Behälter und Deckel auch bei mechanischer Belastung zuverlässig erhalten bleibt. Erfindungsgemäß wird diese Aufgabenstellung dadurch gelöst, dass der Behälter an der Behälterinnenwand im oberen Randbereich eine Behälternase aufweist, die eine umlaufende Nut bildet, in die eine im Übergangsbereich zwischen einem Deckeldeckbereich und einem Deckelinnenrandbereich liegende umlaufende Deckelnase steckbar ist.
Hierdurch ist der Vorteil erhalten, dass der Deckel mit der Deckelnase über den gesamten Umfang der Behälterinnenwand zuverlässig in der durch die Behälternase gebildeten Nut steckt. Diese Verbindung bleibt auch dann aufrecht, wenn der Behälter oder der Deckel unter mechanischer Belastung verwunden oder verzogen werden. Die Behälternase in der Nut bildet eine Dichtverbindung, die sicherstellt, dass kein Füllgut aus dem Behälter gelangen kann und auch keine Luft in den Behälter eindringen kann.
Weiters hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn die Behälterinnenwand von der umlaufenden Nut bis zum oberen Rand des Behälters eine umlaufende Dichtfläche bildet, die mit dem Deckelinnenrandbereich in eine formschlüssige Dichtverbindung bringbar ist. Je nachdem, welches Füllgut in der Verpackungseinheit aufbewahrt werden soll und welche Anforderungen an die Dichtheit der Verpackungseinheit gestellt werden, kann bei der Konstruktion des Behälters der Abstand vom oberen Rand des Behälters in dem die Nut vorgesehen ist angepasst werden, um eine schmälere oder breite Dichtfläche der formschlüssigen Dichtverbindung zu erhalten. Hierdurch kann zwischen größerer Dichtheit oder größerem Füllvolumen der Verpackungseinheit gewählt werden.
Als besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, den oberen Rand des Behälters als Randring auszubilden, um den ein erster Stützring des Deckels in Eingriff bringbar ist. Der erste Stützring stütz sich hierbei an dem Randring des Behälters ab und stellt auch bei mechanischer Belastung der Verpackungseinheit sicher, dass die formschlüssige Dichtverbindung des Deckelinnenrandbereichs mit der Behälterinnenwand von der Deckelnase bis zum oberen Rand des Behälters flächig gewährleistet ist.
Durch das Vorsehen eines zweiten Stützrings an der Innenfläche des Deckelflansches zwischen Rastrippe und erstem Stützring ist eine weitere Dichtfläche zwischen Deckel und Behälter gegeben. Weiters verbessert der zweite Stützring zusätzlich die Steifigkeit der Verpackungseinheit gegen verwinden und verziehen.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Verpackungseinheit werden im Folgenden anhand der Figuren näher erläutert.
In
Der Behälter 3 weist nunmehr an der Behälterinnenwand 9 im oberen Randbereich 10 eine Behälternase 11 auf, die eine umlaufende Nut 12 bildet, in die eine im Übergangsbereich zwischen einem Deckeldeckbereich 13 und einem Deckelinnenrandbereich 14 liegende umlaufende Deckelnase 15 steckbar ist. Der Behälter 3 und der Deckel 2 sind derart ausgebildet, dass die Behälterinnenwand 9 von der umlaufenden Nut 12 bis zum oberen Rand 16 des Behälters 3 eine umlaufende Dichtfläche 17 bildet, die mit dem Deckelinnenrandbereich 14 in eine formschlüssige Dichtverbindung bringbar ist. Durch diese sehr breite Dichtfläche über den gesamten oberen Bereich der Behälterinnenwand 9 ist eine sehr zuverlässige und dichte Abdichtung zwischen Deckel 2 und Behälter 3 erreicht.
Der obere Rand des Behälters 3 bildet nunmehr weiters einen Randring 18, der mit einem an der Innenfläche des Deckelflansches 8 vorgesehenen ersten Stützring 19 in Eingriff bringbar ist, um ein zuverlässiges Anliegen der formschlüssigen Dichtverbindung über den gesamten Deckelinnenrandbereich 14 auch bei mechanischen Belastungen der Verpackungseinheit 1 zu gewährleisten. Bei der Verpackungseinheit 1 ist an der Innenfläche des Deckelflansches 8 zwischen Rastrippe 7 und erstem Stützring 19 ein zweiter Stützring 20 vorgesehen, der mit dem Randflansch 4 eine weitere Dichtverbindung bildet. Weiters verbessert der zweite Stützring 20 zusätzlich die Steifigkeit der Verpackungseinheit 1 gegen verwinden und verziehen.
Nachdem die Tönungsfarbe in den Behälter 3 eingebracht wurde, wird das Füllrohr 23 aus dem Behälter 3 herausgezogen und der Deckel 2 - wie vorstehend beschrieben - in den Behälter 3 eingerastet. Hierauf wird eine Rüttelplatte 24 der Mischmaschine 21 eingeschaltet, die sich periodisch entlang der Pfeilrichtung P schwingend bewegt und den auf der Rüttelplatte 24 stehenden Behälter 3 mitnimmt. Hierdurch wird die weiße Dispersion D mit der Tönungsfarbe vermischt.
Da die Tönungsfarbe aufgrund ihrer physikalischen Eigenschaften nach dem Einbringen in den Behälter 3 auf der Dispersion D aufschwimmt, besteht bei Behältern gemäß dem Stand der Technik die Gefahr, dass beim ersten Rütteln insbesondere die Tönungsfarbe zwischen Deckel und Behälterrand gelangt und letztendlich nicht der gewünschte Farbton erzielt wird. Durch das Vorsehen der vorstehend beschriebenen Maßnahmen zum Abdichten der Verbindung des Deckels 2 mit dem Behälter 3 ist vorteilhafterweise sichergestellt, dass beim Mischen keine Tönungsfarbe oder Dispersion D aus dem Behälter 3 schwappen kann. Es wird somit zuverlässig der gewünschte Farbton der Dispersion D in dem Behälter 3 erzielt. Auch beim Einsatz eines Drehmischers, bei dem der Behälter 3 um seine eigene Achse gedreht wird, um die Dispersion D zu vermischen, ist sichergestellt, dass keine Tönungsfarbe oder Dispersion D aus dem Behälter 3 austreten kann.
Es kann erwähnt werden, dass das Vorsehen der erfindungsgemäßen Maßnahmen zum Abdichten des Deckels mit dem Behälter einer Verpackungseinheit bei praktisch beliebig geformten Verpackungseinheiten vorgesehen sein kann. So kann die Verpackungseinheit durch einen runden, ovalen oder eckigen Eimer samt Deckel gebildet sein. Ebenso wäre diese Art der Dichtung bei Verpackungseinheiten verwendbar, die im allgemeinen Sprachgebrauch als Tupperware-Verpackungen bekannt sind und zum Verpacken von Speisen und Getränken dienen. So könnte der Deckel mit dem Behälter an einer Kante des Behälters oder auch nur mittels einer Lasche verbunden sein, um zu verhindern, dass der Deckel im geöffneten Zustand verloren wird.
Vorteilhaft, weil kostengünstig, ist es sowohl den Behälter als auch den Deckel jeweils einstückig aus einem Kunststoff herzustellen. Es wäre aber auch möglich, beispielsweise im Bereich der formschlüssigen Dichtverbindung im Deckelinnenrandbereich oder an der Behälterinnenwand, einen Gummi- oder Kunststoffeinsatz vorzusehen, der die Dichteigenschaften der Dichtverbindung weiter verbessern würde. Eine Gummidichtung könnte auch auf dem Randring oder im Bereich des Randrings in dem Deckel vorgesehen sein, um die Dichteigenschaften des Randrings zu verbessern. Ebenso wäre es möglich nur den Deckel und/oder den Behälter aus Metall oder einem anderen Werkstoff herzustellen.
Weiters wäre es möglich, dass die Verpackungseinheit einen so genannten Originalitätsverschluss aufweist, der an einer Sollbruchstelle geöffnet wird, wenn der Endkunde die Verpackungseinheit erstmals öffnet.
Weiters wäre es möglich die Behälternase nur über bestimmte Abschnitte des Umfanges des Behälters vorzusehen, wodurch die Nut unterbrochen wäre. Auf diese Weise könnte Füllgut, das bei geöffnetem Deckel durch Manipulation des Benutzers in die Nut hineingelangt ist, aus der Nut auslaufen bevor der Deckel wieder verschlossen wird.
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