(19)
(11) EP 2 392 723 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.12.2011  Patentblatt  2011/49

(21) Anmeldenummer: 11007391.3

(22) Anmeldetag:  12.09.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06F 58/22(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(71) Anmelder: V-Zug AG
CH-6301 Zug (CH)

(72) Erfinder:
  • Märchy, Reto
    6343 Rotkreuz (CH)

(74) Vertreter: Toleti, Martin et al
c/o E.Blum & Co. AG Vorderberg 11
8044 Zürich
8044 Zürich (CH)

   


(54) Wäschetrockner mit einem Filter


(57) Ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Wäschetrockner, weist einen Trocknungsraum (2) und eine Türe (1) zum Öffnen und Schliessen des Trocknungsraumes (2) auf. Ein Filter (3) wird in einer Betriebsposition durch eine magnetische Haltekraft an der Türe (1) gehalten. In dieser Betriebsposition und bei geschlossener Türe (1) ist ein Prozessluftstrom aus dem Trocknungsraum (2) durch das Filter (3) führbar.




Beschreibung

Gebiet der Erfindung



[0001] Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere einen Wäschetrockner, sowie ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Haushaltsgeräts.

Hintergrund



[0002] Wäschetrockner trocknen die in einen Trocknungsraum, beispielsweise eine Trommel, eingebrachten feuchten oder nassen Textilien durch Zufuhr warmer, trockener Luft in den Trocknungsraum. Die warme Luft nimmt die Feuchtigkeit aus den Textilien auf. Die so mit Feuchtigkeit gesättigte Abluft wird beispielsweise einem Wärmetauscher zugeführt. Im Wärmetauscher wird die warme, feuchte Luft abgekühlt und gibt die Feuchte in Form von Wasser in ein Sammelbecken ab. Nachfolgend wird die immer noch feuchte, kühle Luft erwärmt und getrocknet und gewährleistet so eine bessere Feuchteaufnahme im Trocknungsraum. Diese trockene, warme Luft wird wiederum dem Trocknungsraum zugeführt.

[0003] In dem geschlossenen Luftkreislauf eines solchen sogenannten Kondensationstrockners ist zwischen Trocknungsraumaustritt und Wärmetauschereintritt typischerweise ein auch als Flusensieb bekannter Luftfilter angeordnet zum Abscheiden von Partikeln aus dem Luftstrom im Allgemeinen und von Textilflusen im Besonderen. Im Trocknungsvorgang selbst nimmt die trockene, warme Luft nicht nur wie erwünscht die Feuchtigkeit der zu trocknenden Textilien auf sondern auch Textilpartikel wie Flusen oder andere Abscheidungen des Trocknungsgutes bedingt durch die mechanische Beanspruchung der Textilien durch den Luftstrom, die Trommelrotation, etc.. Ohne das vorgenannte Filter können Strukturen des nachfolgenden Wärmetauschers durch ebensolche Partikel verschmutzt werden.

[0004] Ein solches Filter ist bevorzugt an der Innenseite einer Beschickungstüre des Wäschetrockners angeordnet, welche Beschickungstüre, im Folgenden auch nur Türe genannt, Zugang zum Trocknungsraum erlaubt. Damit die Funktion eines solchen Filters nicht beeinträchtigt wird, ist dieses regelmässig zu reinigen. Dazu, aber auch zum leichteren Austausch des Filters soll selbiges von der Türe lösbar ausgestaltet sein.

Darstellung der Erfindung



[0005] Es stellt sich vor diesem Hintergrund die Aufgabe, eine verbesserte Filteranordnung für ein Haushaltsgerät bereitzustellen. Diese Aufgabe wird von der Vorrichtung und von dem Verfahren gemäss der unabhängigen Patentansprüche gelöst.

[0006] Bei dem erfindungsgemässen Haushaltsgerät, welches Haushaltsgerät insbesondere ein Wäschetrockner oder ein Waschautomat mit integrierter Trocknungsfunktion ist, ist ein Filter durch eine magnetische Haltekraft an einer Türe des Haushaltsgeräts gehalten, welche Türe zum Öffnen und Schliessen des Trocknungsraumes dient. In einer Betriebsposition des Filters, also in einer durch die magnetische Haltekraft an der Türe gehaltenen Position des Filters, wird bei geschlossener Türe im Trocknungsbetrieb ein Prozessluftstrom aus dem Trocknungsraum durch das Filter geführt, und der Prozessluftstrom dadurch von Partikeln und insbesondere Flusen befreit.

[0007] Durch das Verwenden einer magnetischen Haltekraft wird das Lösen des Filters von der Türe wesentlich erleichtert, da das Filter manuell durch Überwinden der magnetischen Haltekraft von der Türe lösbar ist. Dabei kann das Filter an jeder beliebigen Stelle vom Benutzer angegriffen werden. Auch ein Wiedereinsetzen des Filters gestaltet sich einfach, da das Filter nur in etwa an seine Betriebsposition geführt werden muss. Das Überführen in seine letztendliche Betriebsposition kann aufgrund der magnetischen Anziehung ohne weiteren manuellen Eingriff erfolgen. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn das Filter beispielsweise zwischen ein weiteres Filter und die Türe eingelegt wird, welches weitere Filter vorzugsweise über einen Klappmechanismus wie ein Scharnier mit der Türe verbunden ist. Dann nähert sich das Filter durch Zuklappern des weiteren Filters an seine Betriebsposition an, wobei ebenfalls das Überführen des Filters in seine letztendliche Betriebsposition durch die magnetische Anziehung erfolgt. Das Scharnier des weiteren Filters mag dabei als Auflager für das Filter dienen, sodass das Filter in dieser Weiterbildung in seiner Betriebsposition durch das Auflager und die magnetische Haltekraft gehalten wird, wobei letztere verhindert, dass das Filter abklappt. In einer anderen Weiterbildung mag das Filter ausschliesslich durch magnetische Haltekräfte an der Türe gehalten werden.

[0008] Das oben bereits erwähnte weitere Filter ist bevorzugt dem Filter in Prozessluftstromrichtung vorgeschaltet, sodass in Betriebspositionen des weiteren Filters und des Filters zuerst das weitere Filter und dann das Filter durch den Prozessluftstrom aus dem Trocknungsraum durchströmt wird. Das weitere Filter kann ebenfalls durch eine magnetische Haltekraft an der Türe gehalten sein, bevorzugt zusammen mit einer weiteren Lagerung wie beispielsweise einem Scharnier, um das das weitere Filter von der Türe abklappbar ist durch Überwindung der magnetischen Haltekraft. Bevorzugt ist das weitere Filter aber nicht beliebig weit abklappbar. Ein Anschlag, oder ein ebenfalls zur Kategorie der Anschläge zählender Begrenzer in Form eines Halteseils zwischen Türe und weiterem Filter verhindert ein beliebig weites Abklappen des weiteren Filters. Mit einem solchen Mittel wird ein Klappwinkel zwischen der Betriebsposition des weiteren Filters und seiner aufgeklappten Position begrenzt, bevorzugt auf einen Winkel kleiner 60 Grad, und in einer weiteren Ausgestaltung auf einen Winkel kleiner 45 Grad. Dies hat den Vorteil, dass, wie oben angedeutet, ein einmal gelöstes Filter zwischen weiterem Filter und Türe eingelegt werden kann und dadurch zumindest grob in seiner Lage fixiert ist. Das Konstrukt aus weiterem Filter mit eingelegtem Filter kann dann zur Türe hin manuell zugeklappt werden, wobei das eingelegte Filter somit selbständig in seine Betriebsposition überführt wird.

[0009] Andererseits kann bei einer solchen Ausbildung das weitere Filter derart ausgebildet sein, dass es bei seiner Überführung aus der Betriebsposition in die aufgeklappte Position die Betriebsposition des Filters an der Türe nicht beeinflusst. Insofern weist das weitere Filter keine Mittel auf, die das Filter beim Aufklappen des weiteren Filters aus seiner Betriebsposition lösen, und beispielsweise mitnehmen. Damit verbleibt das Filter an der Türe und kann in dieser Position leicht manuell gereinigt werden. Es ist darauf hinzuweisen, dass bevorzugt ein Abklappen des weiteren Filters nur bei geöffneter Türe erfolgen kann.

[0010] Es sei ferner darauf hingewiesen, dass das weitere Filter auch als Bestandteil der Türe aufgefasst werden kann, da es beispielsweise über ein Scharnier mit der Türe in nicht lösbarer Weise verbunden ist. In diesem Sinne ist das weitere Filter als Klappdeckel ausgebildet, der zusammen mit der Türinnenwand einen Raum definiert, in dem das Filter angeordnet ist. Insofern kann das Filter über eine magnetische Haltekraft auch direkt an dem weiteren Filter angeordnet sein und von diesem gehalten werden. In dieser Weiterbildung würde bei aufgeklapptem weiterem Filter das eingelegte und an dem weiteren Filter gehaltene Filter mit abgeklappt werden.

[0011] Vorzugsweise weist bei Vorhandensein des weiteren Filters selbiges eine grobmaschigere Struktur auf als das Filter. Das weitere Filter mag als durchlöcherte Plastikscheibe der Grobfilterung des Prozessluftstroms dienen, wohingegen das Filter feinmaschiger ausgebildet ist und damit auch Partikel und Flusen kleineren Durchmessers zurückgehalten werden.

[0012] In einer bevorzugten Ausgestaltung weist das Filter ein ein Magnetfeld erzeugendes Element auf, beispielsweise in Form eines oder mehrerer Dauermagneten. Dieses Element wirkt zusammen mit einem in der Türe angeordneten magnetischen Element, beispielsweise einem ferromagnetischen Element, welches in der Betriebsposition des Filters dem das Magnetfeld erzeugende Element gegenübersteht. Dadurch ziehen sich die Elemente gegenseitig an und rufen die magnetische Haltekraft zum Halten des Filters an der Türe hervor.

[0013] Bevorzugt wirkt das das Magnetfeld erzeugende Element bei geschlossener Türe auch mit einem an einer Frontwand des Haushaltsgeräts angeordneten Magnetschalter zusammen. Die Kontakte eines solchen beispielsweise als Reed-Schalter ausgebildeten Magnetschalters werden dann durch das von dem Element erzeugten Magnetfeld zum Schliessen veranlasst. Ein Schliessen des Magnetschalters beispielsweise gibt dann einen Trocknungsbetrieb des Haushaltsgeräts frei. Der Trocknungsbetrieb umfasst insbesondere das bevorzugt gebläseunterstützte Führen des Prozessluftstroms durch den Trocknungsraum. Insofern wird der Trocknungsbetrieb nur freigegeben, wenn sowohl das Filter in seiner Betriebsposition an der Türe gehalten wird und gleichzeitig die Türe auch geschlossen ist. Fehlt einer dieser Voraussetzungen, wird der Trocknungsbetrieb nicht freigegeben sondern unterbunden, d.h. insbesondere das bevorzugt gebläseunterstützte Führen des Prozessluftstroms durch den Trocknungsraum wird unterbunden, da davon ausgegangen werden muss, dass ein solcher Prozessluftstrom ungefiltert bis zum Wärmetauscher gelangen und diesen verschmutzen kann. Der Trocknungsbetrieb wird also bevorzugt unterbunden, wenn die Beschickungstüre offen ist. Ist bei offener Türe das Filter nicht in seiner Betriebsposition vorhanden, so fehlt es bereits an dem Vorhandensein des das Magnetfeld erzeugenden Elements. Ist die Türe offen und das Filter in seiner Betriebsposition an der Türe gehalten, so ist das das Magnetfeld erzeugende Element infolge des geöffneten Zustands der Türe jedenfalls so weit von dem Magnetschalter an der Geräte-Frontwand entfernt, dass der Magnetschalter nicht geschaltet wird und deshalb eine Freigabe des Trocknungsbetriebs unterbleibt. Ist die Türe aber geschlossen und das Filter nicht eingesetzt, so fehlt es wiederum bereits an dem das Magnetfeld erzeugenden Element, das ja am Filter angeordnet ist. Nur wenn das Filter in seiner Betriebsposition an der Türe gehalten ist und damit das das Magnetfeld erzeugende Element vorhanden ist und wenn gleichzeitig die Türe die Beschickungsöffnung verschliesst und damit das das Magnetfeld erzeugende Element in eine Position gebracht ist, in der es auf den Magnetschalter einwirkt, dann kann der Magnetschalter ein Signal liefern. Erst dann wird der Trocknungsbetrieb freigegeben. Vorzugsweise wird dazu das Signal des Magnetschalters an eine Steuerung des Wäschetrockners geliefert, das je nach Signal den Trocknungsbetrieb freigibt oder unterbindet.

[0014] Ist das zuvor beschriebene weitere Filter vorgesehen und wird dieses weitere Filter ebenfalls über eine magnetische Haltekraft in einer Betriebsposition an der Türe gehalten, so ist vorzugsweise ein für diese magnetische Haltekraft zumindest verantwortliches weiteres Element zum erzeugen eines Magnetfeldes derart angeordnet, dass es bei geschlossener Türe nicht den Magnetschalter an der Frontwand steuert.

[0015] In einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das weitere Filter über ein Gelenk an der Türe gelagert, und über eine magnetische Haltekraft an dem Filter gehalten, falls vorhanden. Hierbei wird also das weitere Filter nur mittelbar über das eingelegte Filter an der Türinnenseite gehalten. Fehlt das Filter, so kann das weitere Filter nicht in seiner Betriebsposition an der Türe gehalten werden sondern bleibt in abgeklappter Position. Selbst wenn die Türe trotz abgeklapptem weiteren Filter geschlossen werden kann, so unterbleibt dennoch der Trocknungsbetrieb infolge des Fehlens des auf den Magnetschalter an der Frontwand einwirkenden Elements am Filter. Vorzugsweise sind hier die Positionen für die magnetischen Elemente an Filter und weiterem Filter so zueinander angeordnet, dass das weitere Filter nicht selbständig ohne Vorhandensein des Filters an der Türe gehalten werden kann, noch dass ein von dem weiteren Filter ausgehendes Magnetfeld auf den Magnetschalter an der Frontwand einwirken kann.

[0016] In einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung ist gegenüber der vorhergehenden Weiterbildung das weitere Filter ausschliesslich über eine magnetische Haltekraft am Filter gehalten. Ein Gelenk zwischen dem weiterem Filter und der Türe entfällt also. Damit kann auch das weitere Filter durch Überwinden der magnetischen Haltekraft leicht von der Türe gelöst werden und beispielsweise ausserhalb des Wäschetrockners gereinigt werden. Die magnetischen Haltekräfte und Steuerungen sind wie bei der vorhergehenden Weiterbildung implementiert.

[0017] In einer anderen vorteilhaften Weiterbildung ist das weitere Filter nur über eine magnetische Haltekraft an der Türe gehalten, d.h. es ist wiederum kein Gelenk zwischen weiterem Filter und Türe vorgesehen.

[0018] In einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung ist die Türe in geschlossenem Zustand über eine magnetische Haltekraft an der Frontwand gehalten, wobei die Türe vorzugsweise zusätzlich wie bei herkömmlichen Wäschetrocknern über ein Scharnier oder Gelenk an der Frontwand gehalten wird. Durch Überwinden der magnetischen Haltekraft kann die Türe geöffnet werden. Vorzugsweise kann die das weitere Filter an der Türe haltende magnetische Haltekraft auch zum Halten der Türe an der Frontwand verwendet werden.

[0019] Gemäss eines weiteren Aspekts der Erfindung wird ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Haushaltsgeräts beansprucht, bei dem ein Trocknungsbetrieb des Haushaltsgeräts bei geschlossener Türe und bei gleichzeitig an der Türe gehaltenem Filter freigegeben wird, und bei dem der Trocknungsbetriebs bei nicht geschlossener Türe oder aber bei geschlossener Türe aber nicht an der Türe gehaltenem Filter unterbunden wird. Hierzu kann das Vorsehen von Elementen wie beispielsweise das Vorsehen eines ein Magnetfeld erzeugenden Elements zum Erzeugen der Haltekraft gleichzeitig als ein das Freigeben oder Unterbinden des Trocknungsbetriebs steuerndes Element wirken. Es ist darauf hinzuweisen, dass der Trocknungsbetrieb unterbunden wird sowohl, wenn die Türe nicht geschlossen ist, als auch wenn die Türe zwar geschlossen ist, aber das Filterelement nicht an der Türe angeordnet ist. Insofern ist auch bevorzugt, dass beide Szenarien erkannt werden und die Erkennung beider Szenarien in dem Haushaltsgerät implementiert ist.

[0020] Bevorzugte Weiterbildungen, die in Bezug zu das Haushaltsgerät offenbart sind, sollen auch als zu dem Verfahren zugehörig offenbart gelten, und umgekehrt.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen



[0021] Weitere Ausgestaltungen, Vorteile und Anwendungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen und aus der nun folgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen:

FIG. 1 eine perspektivische Ansicht auf eine Innenseite einer Wäschetrocknertüre in einem ersten Zustand, gemäss einem Ausführungsbeispiel der Erfindung,

FIG. 2 eine perspektivische Ansicht auf eine Innenseite einer Wäschetrocknertüre in einem zweiten Zustand, gemäss einem Ausführungsbeispiel der Erfindung,

FIG. 3 eine perspektivische Ansicht auf eine Innenseite einer Wäschetrocknertüre in einem dritten Zustand, gemäss einem Ausführungsbeispiel der Erfindung,

FIG. 4 eine perspektivische Ansicht auf eine Innenseite einer Wäschetrocknertüre in einem vierten Zustand, gemäss einem Ausführungsbeispiel der Erfindung, und

FIG. 5 einen Wäschetrockner in perspektivischer Ansicht, gemäss einem Ausführungsbeispiel der Erfindung.


Detaillierte Beschreibung der Figuren



[0022] Gleiche Elemente sind figurenübergreifend durch die gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.

[0023] FIG. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht auf eine Innenseite einer Wäschetrocknertüre in einem ersten Zustand, gemäss einem Ausführungsbeispiel der Erfindung. An der Türe 1 ist über ein Scharnier 15 ein weiteres Filter 4 angeordnet. Dieses weitere Filter 4 ist in FIG. 1 in seinem maximal aufgeklappten Zustand gezeigt. Nicht ersichtliche Anschläge dienen zur Begrenzung eines Klappwinkels zwischen der Türe 1 und dem weiteren Filter 4. Das weitere Filter 4 ist aus Kunststoff hergestellt und weist einen Rahmen 42 und eine Filterfläche 41 auf, die durch eine mit Löchern versehene plane Kunststoffwand gebildet wird. Rahmen 42 und Filterfläche 41 sind einstückig hergestellt, beispielsweise im Spritzgussverfahren.

[0024] Die Türe 1 enthält einen Kragen 13, der in seinem Umfang etwa dem Umfang des weiteren Filters 4 entspricht, und der bei zugeklapptem weiteren Filter 4 mit dem Rahmen 42 des weiteren Filters 4 zusammenwirkt. Dazu weist der Kragen 13 eine erste Stirnseite 131 auf, an welcher Dichtlippen 133 angeordnet sind. Wird das weitere Filter 4 gegen die Türe 1 zugeklappt, so bewirken die Dichtlippen 133 und die Stirnseite 131 des Kragens eine dicht Verbindung zwischen dem Rahmen 42 des weiteren Filters 4 und der Türe 1. Die zugeklappte Position des weiteren Filters 4 wird auch als seine Betriebsposition bezeichnet, da in dieser Betriebsposition und bei geschlossener Türe 1 ein Prozessluftstrom durch das weitere Filter 4 in Richtung Türe 1 hindurch treten kann und durch das weitere Filter 4 gefiltert wird.

[0025] In seiner Betriebsposition wird das weitere Filter 4 durch eine magnetische Haltekraft gehalten, die erzeugt wird durch ein ein Magnetfeld erzeugendes weiteres Element 43, beispielsweise in Form eines Dauermagneten, in Verbindung mit einem an entsprechender Position am Kragen 13 angeordneten weiteren magnetischen Element 14, das mit dem weiteren Element 43 bei zugeklapptem weiteren Filter 4 zusammenwirkt. Im vorliegenden Zustand nach FIG. 1 ist jedoch die magnetische Haltekraft überwunden und das weitere Filter 13 in abgeklapptem Zustand.

[0026] Ferner ist in FIG. 1 eine Griffmulde 12 im Kragen 13 ersichtlich, die ein manuelles Abklappen des weiteren Filters 4 durch den Benutzer erleichtern soll. Des Weiteren ist auch ein Rasthaken 11 ersichtlich, der die Türe 1 in geschlossener Position an einer Frontwand des Wäschetrockners zu halten vermag. Zudem ist eine zweite Stirnfläche 132 des Kragens 13 ersichtlich, die gegenüber der ersten Stirnfläche 131 etwas zurückversetzt ist. Ein Filter, das aber im vorliegenden Zustand nicht vorhanden ist - beispielsweise, weil es zur Reinigung entnommen wurde - liegt ansonsten in seinem Betriebszustand an der zweiten Stirnfläche 132 des Kragens 13 an. Dazu ist an dem Kragen 13 beispielsweise ein magnetisches Element 15 vorgesehen, das mit einem am Filter angeordneten ein Magnetfeld erzeugendes Element zusammenwirkt, um eine magnetische Haltekraft aufzubringen, die das Filter an der Türe 1 zu halten vermag.

[0027] FIG. 2 zeigt nun einen weiteren Zustand einer solchen Türe 1 nach FIG. 1. Das Filter 3 mag nun gereinigt sein und wurde vom Benutzer des Wäschetrockners in das weitere Filter 4 eingelegt, d.h. zwischen dem weiteren Filter 4 und der Türe 1 eingelegt. Insofern ist in FIG. 2 ein Rahmen 31 des Filters 3 ersichtlich, welcher Rahmen 31 an seinem oberen Ende einen Fortsatz 311 aufweist. Der Fortsatz 311 enthält ein ein Magnetfeld erzeugendes Element 33, das beispielsweise in den Rahmen 31 eingebettet ist. In dem vorliegenden Zustand ist das Filter 3 nicht an dem weiteren Filter 4 gehalten. Das Element 33 und das magnetische Element 43 sind dazu zu weit voneinander beabstandet.

[0028] Ausgehend von FIG. 2 wird nun das weitere Filter 4 von dem Benutzer des Wäschetrockners manuell zugeklappt, d.h. auf die Türe 1 zu bewegt. Damit bewegt sich auch das eingelegte Filter 3 auf die Türe 1 zu. Auf dem letzten Abschnitt des Weges mag das manuelle Hinführen durch die bereits eintretende anziehende Wirkung zwischen weiterem magnetischen Element 14 und weiterem Element 43 unterstützt werden, oder auch zwischen Element 33 und magnetischem Element 13, sodass sich die Filter 4, beziehungsweise 3 und die Türe 1 bereits anziehen.

[0029] FIG. 3 zeigt daraufhin die Innenseite der Türe 1 in einem Zustand, bei dem das weitere Filter 4 und das Filter 3 jeweils ihre Betriebspositionen eingenommen haben und durch magnetische Haltekräfte an der Türe 1 gehalten werden.

[0030] In einem nächsten Schritt mag den Benutzer die Türe 1 und somit den Trocknungsraum 2 verschliessen und ein Trocknungsprogramm wählen. Da das Filter 3 in seiner Betriebsposition gehalten und die Türe 1 verschlossen ist, wird ein solcher Trocknungsbetrieb nicht unterbunden und die Trocknung der Wäsche im Trocknungsraum kann beginnen.

[0031] Nach dem Ende des Trocknungsprogramms mag die Türe entriegelt und durch den Benutzer geöffnet werden. Der Benutzer mag dann beispielsweise wieder die Notwendigkeit sehen, das Filter 3 zu reinigen. Dazu greift er in die Griffmulde 12 ein und klappt das weitere Filter 4 ab gegen die magnetische Haltekraft des weiteren magnetischen Elements 14 in Verbindung mit dem weiteren Element 43, bis das weitere Filter 4 von dem Anschlag in seiner Position der maximalen Auslenkung gehalten wird, siehe FIG. 4.

[0032] Bei diesem Klappvorgang behält das Filter 3 seine Betriebsposition bei. Vorzugsweise enthält das weitere Filter 4 also keinen Mitnehmer für das Filter 3. In seiner Betriebsposition kann das Filter 3 nun auch ohne von der Türe 1 gelöst zu werden durch den Benutzer gereinigt werden. Abschliessend braucht der Benutzer nur noch das weitere Filter 4 gegen die Türe zu klappen.

[0033] FIG. 5 zeigt einen Wäschetrockner in perspektivischer Ansicht, gemäss einem Ausführungsbeispiel der Erfindung. Hier ist nun die Türe 1 in geöffnetem Zustand gezeigt, das weitere Filter 4 ist in seiner Betriebsposition an der Türe 1 gehalten, das nicht sichtbare Filter 3 ist zwischen dem weiteren Filter 4 und der Türe 1 ebenfalls in seiner Betriebsposition gehalten.

[0034] Eine Frontwand 5 des Wäschetrockners weist eine Öffnung zu einem als Trommel ausgebildeten Trocknungsraum 2 auf. Ein Türrahmen 53 der Frontwand 5 begrenzt die Öffnung. Dieser Türrahmen 53 weist ein drittes Filter 54 an seinem unteren Umfang auf. Bei geschlossener Türe 1 - ein Verschlusselement 51 hält die Türe 1 beispielsweise in geschlossenem Zustand - wird der das Filter 3 in der Türe 1 durchströmende Prozessluftstrom nach unten umgelenkt, tritt durch eine Öffnung im Kragen 13 der Türe 1 durch, tritt in die Öffnung im Türrahmen 53 der Frontwand 5 ein, um dort das dritte Filter 54 zu passieren.

[0035] Unterhalb einer Bedienleiste 55, oder aber in diese integriert, ist ein Magnetschalter 52 an der Frontwand 5 angeordnet. Dieser Magnetschalter 52 schliesst beispielsweise seine Kontakte unter dem Einfluss eines Magnetfeldes. Bei geschlossener Türe 1 und an der Türe 1 gehaltenem Filter 3 wirkt nun das von dem Element 33 erzeugte Magnetfeld - siehe Figuren 2 bis 4 - auf den Magnetschalter 52 ein und verursacht ein Schliessen seiner Kontakte und damit ein Signal, das von einer Steuerung beispielsweise in eine Freigabe für einen Trocknungsbetrieb des Wäschetrockners übersetzt wird. Für ein Durchführen des Trocknungsprogramms mag der Benutzer zusätzlich noch eine Wahltaste auf dem Bedienfeld 55 drücken. Der Magnetschalter 52 ist also vorzugsweise so an der Frontwand 5 angeordnet, dass er bei geschlossener Türe 1 und an der Türe 1 gehaltenem Filter 3 mit dessen Element 33 zusammenwirken kann.

[0036] Während in der vorliegenden Anmeldung bevorzugte Ausführungen der Erfindung beschrieben sind, ist klar darauf hinzuweisen, dass die Erfindung nicht auf diese beschränkt ist und in auch anderer Weise innerhalb des Umfangs der folgenden Ansprüche ausgeführt werden kann.


Ansprüche

1. Haushaltsgerät, insbesondere Wäschetrockner,
mit einem Trocknungsraum (2),
mit einer Türe (1) zum Öffnen und Schliessen des Trocknungsraumes (2),
mit einem Filter (3), das in einer Betriebsposition durch eine magnetische Haltekraft an der Türe (1) gehalten ist, in welcher Betriebsposition bei geschlossener Türe (1) ein Prozessluftstrom aus dem Trocknungsraum (2) durch das Filter (3) führbar ist.
 
2. Haushaltsgerät nach Anspruch 1,
bei dem das Filter (3) durch die magnetische Haltekraft und ein Auflager in seiner Betriebsposition an der Türe (1) gehalten ist, und
bei dem das Filter (3) durch Überwindung der magnetischen Haltekraft aus seiner Betriebsposition entfernbar und vollständig von der Türe (1) lösbar ist.
 
3. Haushaltsgerät nach Anspruch 1 oder Anspruch 2,
bei dem das Filter (3) ein ein Magnetfeld erzeugendes Element (33) enthält, und
bei dem eine Frontwand (5) des Haushaltsgeräts einen Magnetschalter (52) enthält.
 
4. Haushaltsgerät nach Anspruch 3, bei dem bei geschlossener Türe (1) und an der Türe (1) gehaltenem Filter (3) das ein Magnetfeld erzeugende Element (33) auf den Magnetschalter (52) einwirkt zum Freigeben eines Trocknungsbetriebs.
 
5. Haushaltsgerät nach Anspruch 3 oder Anspruch 4, mit einer mit dem Magnetschalter (52) verbundenen Steuerung zum Freigeben eines Trocknungsbetriebs abhängig von einem von dem Magnetschalter (52) gelieferten Signal.
 
6. Haushaltsgerät nach Anspruch 5, bei dem die Steuerung ausgebildet ist zum Freigeben des Trocknungsbetriebs, wenn das Signal des Magnetschalters (52) ein auf den Magnetschalter (52) einwirkendes Magnetfeld anzeigt, und zum Unterbinden des Trocknungsbetriebs, wenn das Signal des Magnetschalters (52) kein auf den Magnetschalter (52) einwirkendes Magnetfeld anzeigt.
 
7. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
mit einem weiteren Filter (4), das in einer Betriebsposition an der Türe (1) gehalten ist, in welcher Betriebsposition bei geschlossener Türe (1) der Prozessluftstrom aus dem Trocknungsraum (2) durch das weitere Filter (4) führbar ist.
 
8. Haushaltsgerät nach Anspruch 7, bei dem das weitere Filter (4) durch eine magnetische Haltekraft an der Türe (1) gehalten ist.
 
9. Haushaltsgerät nach Anspruch 8,
mit einem Scharnier (15), über das das weitere Filter (4) klappbar an einer Innenseite der Türe (1) angeordnet ist,
bei dem bei geöffneter Türe (1) das weitere Filter (4) durch Überwindung der magnetischen Haltekraft aus seiner Betriebsposition in eine aufgeklappte Position überführbar ist, und
mit einem Anschlag an der Türe (1) zum Begrenzen eines Klappwinkels zwischen der Betriebsposition und der aufgeklappten Position des weiteren Filters (4).
 
10. Haushaltsgerät nach Anspruch 9,
bei dem das weitere Filter (4) zwischen dem Filter (3) und dem Trocknungsraum (2) angeordnet ist, und
bei dem das weitere Filter (4) derart ausgebildet ist, dass bei seiner Überführung aus der Betriebsposition in die aufgeklappte Position das Filter (3) seine an der Türe (1) eingenommene Betriebsposition beibehält.
 
11. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche 7 bis 10 in Verbindung mit Anspruch 3, bei dem der Magnetschalter (52) derart an der Frontwand (5) angeordnet ist, dass bei geschlossener Türe (1) ein für die Haltekraft zwischen dem weiteren Filter (4) und der Türe (1) verantwortliches, ein Magnetfeld erzeugendes weiteres Element (43) nicht mit dem Magnetschalter (52) zusammenwirkt.
 
12. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche 7 bis 11, bei dem das weitere Filter (4) eine grobmaschigere Struktur als das Filter (3) aufweist, und bei dem bei geschlossener Türe (1) und bei jeweils in Betriebsposition angeordnetem Filter (3) und weiterem Filter (4) der Prozessluftstrom zunächst durch das weitere Filter (4) und dann durch das Filter (3) führbar ist.
 
13. Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts, insbesondere eines Wäschetrockners, nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit den Schritten

- Freigeben eines Trocknungsbetriebs bei geschlossener Türe (1) und bei gleichzeitig an der Türe (1) gehaltenem Filter (3),

- Unterbinden des Trocknungsbetriebs bei nicht geschlossener Türe (1) oder bei geschlossener Türe (1) aber nicht an der Türe (1) gehaltenem Filter (3).


 
14. Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts nach Anspruch 13,
bei dem beim Aufklappen eines weiteren an der Türe (1) angeordneten Filters (4) das Filter (3) seine an der Türe (1) eingenommene Betriebsposition beibehält.
 




Zeichnung