(19)
(11) EP 2 392 752 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.12.2011  Patentblatt  2011/49

(21) Anmeldenummer: 11004493.0

(22) Anmeldetag:  01.06.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 59/00(2006.01)
E05B 17/22(2006.01)
E05B 47/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 02.06.2010 DE 202010007509 U

(71) Anmelder: MACO Technologie GmbH
5020 Salzburg (AT)

(72) Erfinder:
  • Schintlmeister, Werner
    5322 Hof bei Salzburg (AT)

(74) Vertreter: Manitz, Finsterwald & Partner GbR 
Postfach 31 02 20
80102 München
80102 München (DE)

   


(54) Schloss und Tür, Fenster oder dergleichen mit einem Schloss


(57) Die Erfindung betrifft ein Schloss mit zumindest einem Verriegelungselement und einem Betätigungselement, die miteinander in Wirkverbindung stehen, wobei das Schloss durch Betätigung des Betätigungselements zum einen von einer verriegelten Schaltstellung in eine entriegelte Schaltstellung schaltbar ist, wenn sich das Schloss in einem entsperrten Zustand befindet, und zum anderen von der entriegelten Schaltstellung in die verriegelte Schaltstellung schaltbar ist und wobei sich das Verriegelungselement in der verriegelten Schaltstellung des Schlosses in einer Verriegelungsstellung befindet und sich in der entriegelten Schaltstellung des Schlosses in einer Entriegelungsstellung befindet. Weiterhin ist ein Stellglied vorgesehen, durch das das Schloss von dem versperrten Zustand in den entsperrten Zustand umstellbar ist, wenn sich das Schloss in der verriegelten Schaltstellung befindet, sowie eine durch das Stellglied schaltbare Blockiereinrichtung, durch die im versperrten Zustand des Schlosses ein Umschalten des Schlosses von der verriegelten Schaltstellung in die entriegelte Schaltstellung verhindert wird. Das Stellglied umfasst eine elektrische Antriebseinheit, die antriebswirksam, insbesondere mechanisch oder magnetisch, mit der Blockiereinrichtung gekoppelt oder koppelbar und über eine elektronische Steuereinrichtung ansteuerbar ist, um das Schloss von dem versperrten Zustand in den entsperrten Zustand umzustellen.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schloss mit zumindest einem Verriegelungselement und einem Betätigungselement, die miteinander in Wirkverbindung stehen, wobei das Schloss durch Betätigung des Betätigungselements zum einen von einer verriegelten Schaltstellung in eine entriegelte Schaltstellung schaltbar ist, wenn sich das Schloss in einem entsperrten Zustand befindet, und zum anderen von der entriegelten Schaltstellung in die verriegelte Schaltstellung schaltbar ist und wobei sich das Verriegelungselement in der verriegelten Schaltstellung des Schlosses in einer Verriegelungsstellung befindet und sich in der entriegelten Schaltstellung des Schlosses in einer Entriegelungsstellung befindet, sowie mit einem Stellglied, durch das das Schloss von dem versperrten Zustand in den entsperrten Zustand umstellbar ist, wenn sich das Schloss in der verriegelten Schaltstellung befindet, und mit einer durch das Stellglied schaltbaren Blockiereinrichtung, durch die im versperrten Zustand des Schlosses ein Umschalten des Schlosses von der verriegelten Schaltstellung in die entriegelte Schaltstellung verhindert wird.

[0002] Schlösser dieser Art werden insbesondere bei Türen eingesetzt, können grundsätzlich jedoch auch bei Fenstern oder dergleichen verwendet werden. Ein wesentliches Merkmal dieser Schlösser ist, dass das Verriegelungselement nicht wie üblich durch Drehen eines Schlüssels in einem Schließzylinder von einer Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung bewegt wird und umgekehrt, sondern durch Betätigung eines Betätigungselements, welches beispielsweise mit einem Handgriff gekoppelt sein kann. Bei diesen Schlössern dient der Schlüssel mit dem zugeordneten Schließzylinder als Stellglied für die Blockiereinrichtung, wobei durch Drehen des Schlüssels das Schloss von dem versperrten Zustand in den entsperrten Zustand umstellbar ist und die Blockiereinrichtung im versperrten Zustand ein Entriegeln des Schlosses durch das Betätigungselement verhindert.

[0003] Bei den Schlössern der eingangs genannten Art muss, wie vorstehend beschrieben, zum Öffnen einer Tür mit einem in der verriegelten Schaltstellung und im versperrten Zustand befindlichen Schloss zunächst das Schloss durch Drehen des Schlüssels in den entsperrten Zustand und anschließend durch Betätigen des Betätigungselements von der verriegelten Schaltstellung in die entriegelte Schaltstellung gebracht werden, bevor die Tür geöffnet werden kann. Nachteilig daran ist, dass zum einen das Mitführen eines Schlüssels erforderlich ist und zum anderen eine Drehbetätigung des Schlüssels aufgrund des kleinen Hebelarms mit relativ großem Kraftaufwand verbunden ist.

[0004] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Schloss der eingangs genannten Art anzugeben, welches eine einfache Bedienbarkeit bei einfachem Aufbau des Schlosses gewährleistet.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Schloss mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vorgesehen.

[0006] Das erfindungsgemäße Schloss ist dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied eine elektrische Antriebseinheit umfasst, die antriebswirksam, insbesondere mechanisch oder magnetisch, mit der Blockiereinrichtung gekoppelt oder koppelbar und über eine elektronische Steuereinrichtung ansteuerbar ist, um das Schloss von dem versperrten Zustand in den entsperrten Zustand umzustellen.

[0007] Aufgrund dieser Ausbildung kann das Schloss durch Ansteuern der elektronischen Steuereinrichtung durch den Benutzer von dem versperrten Zustand in den entsperrten Zustand umgestellt werden, wodurch die Bedienung des Schlosses erheblich vereinfacht ist. Als elektronische Steuereinrichtung kommt hierbei jede Einrichtung in Betracht, die ausgebildet ist, um eine Benutzereingabe in ein elektrisches bzw. elektronisches Steuer- und/oder Stromversorgungssignal für die elektrische Antriebseinheit des Stellglieds zu übertragen.

[0008] Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen beschrieben.

[0009] Das Verriegelungselement kann vorteilhafterweise durch einen Sperrriegel gebildet sein, der sich in der verriegelten Schaltstellung des Schlosses in einer ausgefahrenen Stellung befindet und sich in einer entriegelten Schaltstellung des Schlosses in einer eingefahrenen Stellung befindet. Hierdurch kann eine besonders zuverlässige Verriegelung des Schlosses gewährleistet werden. Prinzipiell kann im Rahmen der Erfindung das Verriegelungselement aber auch ein anderes Element umfassen, das in der Verriegelungsstellung mit einem Element eines Tür- bzw. Fensterrahmens zusammenwirkt, um ein Öffnen der Tür bzw. des Fensters zu verhindern, und in einer Entriegelungsstellung ein Öffnen der Tür bzw. des Fenster erlaubt. Zum Beispiel kann das Verriegelungselement einen schwenkbaren Haken, der in der Verriegelungsstellung in eine Ausnehmung des Rahmens eingreifen oder mit einem Element des Rahmens eine Hinterschneidung bilden kann, oder einen Zapfen wie insbesondere einen Pilzzapfen, der in der Verriegelungsstellung in eine U-förmige oder schuhförmige Ausnehmung des Rahmens eingefahren sein kann, umfassen.

[0010] Im Nachfolgenden wird das in der verriegelten Schaltstellung und im versperrten Zustand befindliche Schloss auch als "verriegeltes und versperrtes" Schloss bezeichnet. Das Bringen des Schlosses in diese Konfiguration wird dementsprechend auch als "verriegeln und versperren" des Schlosses bezeichnet. Entsprechend wird das in der verriegelten Schaltstellung und im entsperrten Zustand befindliche Schloss als "verriegeltes und entsperrtes" Schloss und das in der entriegelten Schaltstellung befindliche Schloss als "entriegeltes" Schloss bezeichnet.

[0011] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist das Schloss so ausgebildet, dass das sich in der entriegelten Schaltstellung befindliche Schloss durch Betätigung des Betätigungselements gleichzeitig in die verriegelte Schaltstellung und in den versperrten Zustand gebracht werden kann. Eine separate Betätigung eines Stellglieds bzw. eine separate Eingabe durch den Benutzer zum Versperren des Schlosses ist somit nicht notwendig, wodurch die Bedienung des Schlosses zusätzlich erleichtert wird. Um das entriegelte Schloss zu verriegeln und zugleich zu versperren, beispielsweise beim Verlassen des Hauses, ist dann nur eine Betätigung des Betätigungselements erforderlich, sodass eine besonders einfache Bedienbarkeit gewährleistet ist. Die erforderliche Betätigung kann insbesondere in einem Drehen eines mit dem Betätigungselement gekoppelten Griffs in einer vorgegebenen Drehrichtung bestehen.

[0012] Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist das beispielsweise als Drückernuss ausgebildete Betätigungselement mit einem Griff gekoppelt oder koppelbar. Das Schloss ist dabei bevorzugt so ausgebildet, dass es durch Drehen des mit dem Betätigungselement gekoppelten Griffs in eine erste Drehrichtung von der entriegelten Schaltstellung in die verriegelte Schaltstellung geschaltet werden kann und durch Drehen des Griffs in eine der ersten Drehrichtung entgegengesetzte zweite Drehrichtung von der verriegelten Schaltstellung in die entriegelte Schaltstellung geschaltet werden kann, wenn sich das Schloss in dem entsperrten Zustand befindet.

[0013] Auch hier ist das Schloss bevorzugt so ausgebildet, dass das entriegelte Schloss beim Drehen des Betätigungselements in die erste Drehrichtung nicht nur verriegelt, sondern zugleich verriegelt und versperrt wird.

[0014] Vorteilhafterweise umfasst das Schloss zumindest eine Schlossfalle, die durch Drehen des mit dem Betätigungselement gekoppelten Griffs in die zweite Drehrichtung von einer ausgefahrenen Stellung in eine eingefahrene Stellung bewegbar ist. Durch Drehen des Griffs in die zweite Drehrichtung kann dabei sowohl das Schloss entriegelt als auch die Schlossfalle eingefahren werden, sodass das Schloss drehgeöffnet werden kann.

[0015] Zweckmäßigerweise kann das Betätigungselement dabei eine Drückernuss umfassen, die eine Rückstellmechanik umfasst, die bewirkt, dass der Griff nach einer Betätigung durch den Benutzer automatisch, z.B. durch Federkraft, wieder in seine Ausgangsstellung zurückgedrängt wird, wenn der Benutzer keine Kraft mehr auf das Betätigungselement ausübt. Dabei kann zum Beispiel auch die Schlossfalle in üblicher Weise nur während der Betätigung des Griffs eingefahren und bei Loslassen des Griffs automatisch wieder ausgefahren werden.

[0016] Im Rahmen der Erfindung kann das Schloss mehrere Schlossfallen umfassen, die in der vorstehend beschriebenen Weise mit dem Betätigungselement gekoppelt sind.

[0017] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform weist das Verriegelungselement an einer seiner Außenflächen einen elektrischen Kontakt auf, der einerseits elektrisch mit der elektrischen Antriebseinheit verbunden ist und der andererseits bei in der Verriegelungsstellung befindlichem Verriegelungselement von außerhalb des Schlosses kontaktierbar ist. Über einen oder mehrere solcher Kontakte kann in besonders einfacher Weise eine Stromversorgung und/oder elektrische Ansteuerung der elektrischen Antriebseinheit von einer außerhalb des Schlosses vorgesehenen Steuereinrichtung erfolgen, nämlich über das Verriegelungselement. Der Kontakt kann dabei an einer insbesondere stirnseitigen Außenfläche des Verriegelungselements hervorstehen und über eine elektrische Leitung mit der Antriebseinheit verbunden sein. Hierbei kann der elektrische Leiter insbesondere in einem sich durch das Verriegelungselement hindurch erstreckenden Kanal verlaufen. Im Rahmen der Erfindung ist auch eine Anordnung des Kontakts des Schlosses an einer anderen Stelle denkbar, die von außen kontaktierbar ist, d.h. das Schloss kann einen mit der elektrischen Antriebseinheit verbundenen - beispielsweise als Berühr- und/oder Federkontakt ausgebildeten - elektrischen Kontakt aufweisen, der bei in einen Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen eingebautem Schloss von außerhalb des Schlosses kontaktierbar ist und bei geschlossenem Flügel z.B. durch einen rahmenseitigen Gegenkontakt elektrisch kontaktiert wird, indem sich der Kontakt und der Gegenkontakt berühren. Es kann dann auf eine aufwendige Verkabelung des Schlosses von der Seite der Drehscharniere des Flügels her verzichtet werden. Im Rahmen der Erfindung ist es in jedem Fall vorteilhaft, wenn der Kontakt des Schlosses und ein entsprechender, im Rahmen der Tür bzw. des Fensters angeordneter Gegenkontakt so ausgebildet sind, dass beide Kontakte bei geschlossener Tür bzw. geschlossenem Fenster zumindest in der verriegelten Schaltstellung des Schlosses nicht zugänglich sind, so dass eine Manipulation durch einen Eindringling verhindert wird.

[0018] Das Schloss kann ein mit dem Verriegelungselement und dem Betätigungselement antriebswirksam gekoppeltes Übertragungselement umfassen. Durch das Übertragungselement kann eine Bewegung des Betätigungselements in eine entsprechende Umschaltung der Elemente des Schlosses und insbesondere des Verriegelungselements umgesetzt werden. Beispielsweise kann eine Drehbewegung des Betätigungselements in eine lineare Verschiebung des Verriegelungselements zwischen der Verriegelungsstellung und der Entriegelungsstellung umgesetzt werden.

[0019] Das Übertragungselement kann eine in dem Schloss verschiebbar gelagerte Platte umfassen, die eine Kulisse und einen Zahnstangenabschnitt aufweist, wobei die Kulisse mit dem Verriegelungselement oder einem damit wirkverbundenen Teil eine Kulissenführung und der Zahnstangenabschnitt mit einem Zahnradabschnitt des Betätigungselements ein Zahnradgetriebe bildet.

[0020] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform umfasst die Blockiereinrichtung ein Blockierelement, welches sich im versperrten Zustand des Schlosses in einer Blockierposition befindet und sich im entsperrten Zustand des Schlosses in einer Freigabeposition befindet. Das Blockierelement kann hierbei z.B. in dem Schloss linear verschiebbar gelagert sein.

[0021] Bevorzugt umfasst das Blockierelement einen Kopplungsabschnitt zur antriebswirksamen, insbesondere mechanischen oder magnetischen Kopplung des Blockierelements mit dem Stellglied und zur Umstellung des Blockierelements von der Blockierposition in die Freigabeposition durch das Stellglied.

[0022] Vorteilhaft befindet sich das Übertragungselement in der verriegelten Schaltstellung des Schlosses in einer Riegelposition und in der entriegelten Schaltstellung des Schlosses in einer Entriegelposition, wobei das Blockierelement in seiner Blockierposition eine Hinterschneidung mit dem in der Riegelposition befindlichen Übertragungselement bildet, die eine Bewegung des Übertragungselements von der Riegelposition in die Entriegelposition verhindert. Auf diese Weise kann bei verriegeltem und versperrtem Schloss besonders wirksam ein Umschalten des Schlosses von der verriegelten Schaltstellung in die entriegelte Schaltstellung verhindert werden.

[0023] Das Schloss kann vorteilhafterweise einen insbesondere mechanischen Stellmechanismus aufweisen, der das Blockierelement in die Blockierposition bringt, wenn das Schloss von der entriegelten Schaltstellung in die verriegelte Schaltstellung umgeschaltet wird. Der Stellmechanismus bewirkt somit, dass ein Umschalten des Schlosses von der entriegelten Schaltstellung in die verriegelte Schaltstellung gleichzeitig ein Umstellen des Schlosses in den blockierten Zustand bewirkt, so dass das Schloss durch Betätigung des Betätigungselements gleichzeitig verriegelt und versperrt werden kann.

[0024] Der Stellmechanismus kann beispielsweise eine mit dem Blockierelement gekoppelte Feder umfassen, die das Blockierelement in die Blockierposition drängt.

[0025] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform umfasst das Schloss einen Haltemechanismus mit einem Halteelement, wobei das Halteelement beim Verbringen des Blockierelements von der Blockierposition in die Freigabeposition mit dem Blockierelement in Eingriff gelangt und das in die Freigabeposition gebrachte Blockierelement gegen eine Spannung der Feder in der Freigabeposition hält, wenn sich das Schloss in der verriegelten Schaltstellung befindet. Auf diese Weise wird gewährleistet, dass das Blockierelement einerseits durch den vorstehend beschriebenen Stellmechanismus in die Blockierposition gebracht wird und das Schloss somit automatisch versperrt wird, wenn das Schloss von der entriegelten Schaltstellung in die verriegelte Schaltstellung umgeschaltet wird. Andererseits wird bei verriegeltem Schloss das in die Freigabeposition gebrachte Blockierelement durch den Haltemechanismus in der Freigabeposition gehalten, sodass das Schloss solange wirksam entsperrt ist, bis wieder bewusst eine Versperrung bzw. eine Verriegelung und Versperrung des Schlosses durch einen Benutzer erfolgt.

[0026] Ein wie vorstehend beschriebenes Übertragungselement kann bevorzugt einen Abschnitt umfassen, der für das Blockierelement einen Anschlag bildet, wenn sich das Übertragungselement zwischen der Riegelposition und der Entriegelposition befindet, und der eine Bewegung des Blockierelements in die Blockierposition freigibt, wenn das Übertragungselement in die Riegelposition gebracht ist.

[0027] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform umfasst die elektrische Antriebseinheit des Schlosses zumindest einen Elektromagneten und einen mit dem Elektromagneten magnetisch gekoppelten Körper. Bevorzugt sind durch Ansteuern des Elektromagneten der Elektromagnet und der Körper relativ zueinander im Wesentlichen linear bewegbar. Hierzu können der Elektromagnet und der Körper linear zueinander beweglich gelagert sein. Grundsätzlich kann die elektrische Antriebseinheit des Schlosses eine Linearantriebseinheit wie zum Beispiel einen Linearmotor umfassen.

[0028] Das Schloss kann dabei eine Umlenkeinrichtung umfassen, die eine Bewegung des Elektromagneten oder des Körpers in eine Bewegung des Blockierelements der Blockiereinrichtung umlenkt. Die Umlenkeinrichtung kann ein Umlenkelement umfassen, das schwenkbar in dem Schloss gelagert ist und zwei Schwenkarme umfasst, wobei ein Schwenkarm antriebswirksam mit dem Elektromagneten oder dem Körper gekoppelt ist und der andere Schwenkarm antriebswirksam mit einem Blockierelement der Blockiereinrichtung gekoppelt ist. Auf diese Weise kann eine lineare Bewegung des Körpers relativ zu dem Elektromagneten in eine erste Richtung in eine lineare Bewegung des Blockierelements in eine zweite Richtung umgelenkt werden. Gemäß einer Ausführungsform ist der Elektromagnet oder der Körper mit einem insbesondere stangenförmigen Kopplungsglied verbunden, das mit dem Umlenkelement gekoppelt ist. Dadurch ergibt sich ein besonders einfacher Aufbau der Antriebseinheit.

[0029] Die elektronische Steuereinrichtung weist bevorzugt ein Eingabemodul auf, das einem Benutzer eine Eingabe ermöglicht. Hierbei wird durch das Eingabemodul bevorzugt eine Authentifizierung des Benutzers durchgeführt, beispielsweise indem ein Nummerncode abgefragt wird oder biometrische Daten des Benutzers eingelesen werden.

[0030] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform umfasst ein wie vorstehend beschriebenes Schloss mehrere Sperrriegel und/oder Verriegelungselemente, die sich in der verriegelten Schaltstellung des Schlosses jeweils in einer Verriegelungsstellung befinden und sich in der entriegelten Schaltstellung des Schlosses jeweils in einer Entriegelungsstellung befinden. Dadurch kann eine besonders wirksame Verriegelung bewirkt werden. Hier kommt besonders der Vorteil zum Tragen, dass zum Umschalten des Schlosses von der entriegelten in die verriegelte Schaltstellung und umgekehrt eine größere Kraft zur Verfügung steht, da die Umschaltung über das Betätigungselement geschieht, welches beispielsweise mit einem Handgriff gekoppelt sein kann, sodass ein entsprechend großer Hebel zur Verfügung steht.

[0031] Weiterer Gegenstand der Erfindung ist eine Tür, ein Fenster oder dergleichen mit einem Flügel, einem in den Flügel eingebauten und wie voranstehend beschriebenen Schloss sowie mit einem Rahmen. Die voranstehend in Bezug auf das Schloss beschriebenen vorteilhaften Ausführungsformen und Vorteile der Erfindung gelten entsprechend.

[0032] Gemäß einer Ausführungsform umfasst der Rahmen eine Vertiefung zur Aufnahme des Verriegelungselements sowie zumindest einen elektrischen Kontakt, der einerseits mit der elektronischen Steuereinrichtung verbunden ist und andererseits zur Kontaktierung eines an dem Verriegelungselement vorgesehenen elektrischen Kontakts ausgebildet ist und insbesondere in die Vertiefung eingreift. Hierdurch kann eine besonders einfache elektrische Verbindung zwischen der Steuereinrichtung und der Antriebseinheit bereitgestellt werden. Wie vorstehend beschrieben, kann der elektrische Kontakt auch an einer anderen Stelle des Schlosses so angeordnet sein, dass er von außerhalb des Schlosses kontaktierbar ist, wobei der Gegenkontakt des Rahmens so angeordnet ist, dass er den Kontakt des Schlosses bei geschlossenem Flügel des Fensters, der Tür oder dergleichen berührt und somit einen elektrischen Kontakt herstellt.

[0033] Die vorstehend beschriebene Vertiefung des Rahmens zur Aufnahme des Verriegelungselements des Schlosses kann z.B. in einem Schließblech des Rahmens ausgebildet sein.

[0034] Gemäß einer Ausführungsform sind der Kontakt des Rahmens und/oder der Kontakt des Verriegelungselements als elektrischer Berührkontakt und/oder als elektrischer Federkontakt ausgebildet. Dadurch kann eine zuverlässige elektrische Kontaktierung der beiden Kontakte gewährleistet werden.

[0035] Beispielsweise kann die elektronische Steuereinrichtung einen Schalter, eine Tastatur, einen Kartenleser oder einen biometrischen Sensor, wie z.B. einen Fingerabdrucksensor oder Netzhautscanner umfassen.

[0036] Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung rein beispielhaft anhand einer vorteilhaften Ausführungsform unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1
eine Teilansicht einer erfindungsgemäße Tür mit einem Schloss in der verriegelten Schaltstellung und im versperrten Zustand in Schnittdarstellung;
Fig. 2
die Tür von Fig. 1 mit in der verriegelten Schaltstellung und im entsperrten Zustand befindlichem Schloss; und
Fig. 3
die Tür von Fig. 1 und 2 mit in der entriegelten Schaltstellung befindlichem Schloss.


[0037] Fig. 1 bis 3 zeigen eine Tür mit einem Flügel 10, einem in den Flügel 10 eingebauten Schloss 12 und einem Rahmen 14. Das Schloss 12 umfasst ein Gehäuse 15, dessen seitliche Abdeckplatte in den Fig. 1 bis 3 nicht dargestellt ist, um den Blick auf die in dem Gehäuse 15 vorhandenen Schlosskomponenten freizugeben. Zur besseren Erkennbarkeit sind einzelne Elemente des Schlosses 12 in Fig. 1 außerdem teilweise transparent dargestellt, wobei weiter hinten gelegene Konturen, die an für sich von weiter vorne gelegenen Konturen verdeckt werden, durch dünnere Linien dargestellt sind.

[0038] In Fig. 1 ist das Schloss 12 in der verriegelten Schaltstellung und im versperrten Zustand dargestellt.

[0039] Das Schloss 12 umfasst ein als Sperrriegel 16 ausgebildetes Verriegelungselement 16' und ein als Drückernuss ausgebildetes Betätigungselement 18, das mit dem Sperrriegel 16 antriebswirksam in Verbindung steht. Das Betätigungselement 18 ist ferner mit einer Schlossfalle 20 antriebswirksam gekoppelt. Sperrriegel 16 und Schlossfalle 20 greifen in ihrer in Fig. 1 dargestellten ausgefahrenen Stellung jeweils in eine Vertiefung 22 eines in den Rahmen 14 eingebrachten Schließblechs 23 ein.

[0040] Das Betätigungselement 18 weist eine Öffnung 25 auf, in die ein Vierkantstift eines Griffs zur drehfesten Kopplung mit dem Betätigungselement 18 eingeschoben werden kann.

[0041] Ein die Öffnung 25 umfassender Kopplungsteil 26 des Betätigungselements 18 ist dabei in dem Schloss 12 drehbar gelagert und derart mit einer Federkraft beaufschlagt, dass er stets in die in Fig. 1 bis 3 gezeigte Orientierung gedrängt wird, in der sich ein mit dem Betätigungselement 18 gekoppelter Griff waagrecht nach rechts erstreckt.

[0042] Der Sperrriegel 16 ist so mit dem Betätigungselement 18 gekoppelt, dass er bei entsperrtern Schloss (Fig. 2) durch Drehen des Kopplungsteils 26 um etwa 45° in Richtung des Pfeils 27 von der in Fig. 1 dargestellten ausgefahrenen Stellung in die in Fig. 3 dargestellte eingefahrene Stellung gebracht werden kann. Ein Teil 30 des Betätigungselements 18, über den der Sperrriegel 16 mit dem Kopplungsteil 26 des Betätigungselements 18 gekoppelt ist, weist dabei über den durch den Pfeil 32 angedeuteten Drehwinkelbereich einen Freilauf relativ zu dem Kopplungsteil 26 auf. Der Teil 30 weist ein Zahnradsegment 34 auf, das mit einem Zahnrad 36 kämmt. Das Zahnrad 36 kämmt wiederum mit einem Zahnstangenabschnitt 38 eines Übertragungselements 40, das als in dem Schloss in Richtung des Doppelpfeils 42 verschiebbar gelagerte Platte ausgebildet ist. Das Übertragungselement 40 umfasst eine Kulisse 44, in die ein entsprechender, in den Figuren nicht sichtbarer Zapfen des Sperrriegels 16 eingreift, um zusammen mit der Kulisse 44 eine Kulissenführung zu bilden. Die Kulissenführung ist so ausgebildet, dass eine Verschiebung des Übertragungselements 40 in Richtung eines Pfeils 46 zu einer Verschiebung des Sperrriegels 16 in Richtung eines Pfeils 48 führt, wodurch der Sperrriegel in die in Fig. 3 dargestellte eingefahrene Stellung bringbar ist.

[0043] Ein Umschalten des Beschlags in die in Fig. 3 dargestellte entriegelte Schaltstellung durch Betätigen des Betätigungselements 18 wird in dem in Fig. 1 dargestellten versperrten Zustand des Schlosses durch die Blockierreinrichtung 50 verhindert.

[0044] Die Blockiereinrichtung 50 umfasst ein Blockierelement 52, das sich im versperrten Zustand des Schlosses in der in Fig. 1 dargestellten Blockierposition befindet und sich im entsperrten Zustand des Schlosses in der in Fig. 2 dargestellten Freigabeposition befindet.

[0045] Das Schloss 12 umfasst ferner ein Stellglied 54 mit einer elektrisch betriebenen Antriebseinheit 55, durch die das Blockierelement 52 von der Blockierposition in die in Fig. 2 dargestellte Freigabeposition bringbar und das Schloss 12 entsperrbar ist. Eine Beschreibung des Aufbaus und der Funktionsweise des Stellglieds 54 schließt sich an die nachfolgende Beschreibung der Funktionsweise des Blockiermechanismus an.

[0046] Das Blockierelement 52 ist in Richtung eines Pfeils 53 verschiebbar in dem Schloss 12 gelagert. In der Blockierposition verhindert das Blockierelement 52 eine Bewegung des Übertragungselements 40 von der in Fig. 1 dargestellten Riegelposition in die in Fig. 3 dargestellte Entriegelposition durch Betätigung des Betätigungselements 18 und somit ein Umschalten des Schlosses 12 von der verriegelten in die entriegelte Schaltstellung.

[0047] Hierzu weist das Blockierelement 52 einen Blockierabschnitt 57 mit einer Außenfläche 58 auf, die mit einer Außenfläche 60 des Übertragungselements 40 eine in Richtung des Pfeils 46, d.h. in Bewegungsrichtung des Übertragungselements 40, wirksame Hinterschneidung bildet.

[0048] Wie eingangs beschrieben, ist die Schlossanordnung in Fig. 1 bis 3 in einer teilweise transparenten Darstellung dargestellt, wobei weiter hinten gelegene und somit eigentlich verdeckte Konturen durch dünnere Linien dargestellt sind. Zum Beispiel weist das Blockierelement 52 in der Richtung senkrecht zur Zeichenebene mehrere aufeinanderfolgende Ebenen auf, in denen das Blockierelement 52 jeweils einen anderen Querschnitt annimmt, wobei die Konturen des Blockierelements in den hinten gelegenen Ebenen durch dünnere Linien dargestellt sind.

[0049] Zur besseren Erkennbarkeit der Blockierung ist in Fig. 1 bis 3 jeweils eine Detailansicht A gesondert gezeigt, in der das Blockierelement 52 im Querschnitt dargestellt ist, und zwar in der Ebene, in der sich der Blockierabschnitt 57 des Blockierelements 52 befindet.

[0050] Die Detailansicht A in Fig. 1 zeigt, dass die Außenfläche 58 des Blockierelements 52 in Bewegungsrichtung des Übertragungselements 40 eine Hinterschneidung mit der Außenfläche 60 des Übertragungselements 40 bildet. Das Blockierelement 52 ist dabei in Richtung des Doppelpfeils 59 unverschiebbar in dem Schloss 12 gelagert, sodass eine Bewegung des Übertragungselements 40 in Richtung des Pfeils 46 wirksam blockiert ist. Die Außenflächen 58 und 60 verlaufen dabei im Wesentlichen senkrecht zur Richtung des Pfeils 46, wodurch eine besonders wirksame Blockierung erreicht wird.

[0051] Das Schloss 12 weist einen Stellmechanismus 64 mit einer Feder 66 auf, die einerseits am Gehäuse 15 festgelegt ist und andererseits an dem Blockierelement 52 angreift und das in der Freigabeposition (Fig. 2) befindliche Blockierelement 52 in die in Fig. 1 gezeigte Blockierposition drängt.

[0052] Die Feder 66 kann dabei so ausgelegt sein, dass sie sowohl in der Freigabeposition als auch in der in Fig. 1 dargestellten Blockierposition des Blockierelements 52 unter Spannung steht und das Blockierelement 52 in Richtung des Pfeils 68 drängt. Das Blockierelement 52 wird dabei gegen die Kraft der Feder 66 durch einen Haltemechanismus 70 in der Blockierposition gehalten. Der Haltemechanismus 70 ist zugleich ausgebildet, um das durch das Stellglied 54 in die Freigabeposition gebrachte Blockierelement 52 wie in Fig. 2 gezeigt in der Freigabeposition zu halten.

[0053] Der Haltemechanismus 70 umfasst ein Halteelement 72, welches als um eine Drehachse 74 drehbar in dem Schloss 12 gelagerter Schwenkhebel mit zwei Schwenkarmen 76 ausgebildet ist. Ein Schwenkarm 76 ist dabei mit einer Feder 78 belastet, die eine Drehkraft in Richtung des Pfeils 80 auf das Halteelement 72 ausübt. In Fig.1 steht das Halteelement 72 mit dem Blockierelement 52 in Eingriff und verhindert so eine Bewegung des Blockierelements 52 in Richtung des Pfeils 68. Dabei bildet eine Außenfläche 84 des Halteelements 72 eine in Richtung des Pfeils 68 wirksame Hinterschneidung mit einer Außenfläche 86 des Blockierelements 52. Die Außenfläche 84 begrenzt einen Vorsprung 88 des Halteelements 72 und die Außenfläche 86 begrenzt eine Ausnehmung 90 des Blockierelements 52, in die der Vorsprung 88 eingreift. Wie in Fig. 1 gezeigt, verlaufen die beiden Außenflächen 84, 86 dabei im Wesentlichen senkrecht zur Richtung des Pfeils 68.

[0054] Neben der Ausnehmung 90, die die Blockierposition des Blockierelements 52 definiert, weist das Blockierelement 52 eine weitere Ausnehmung 92 auf, die die Freigabeposition des Blockierelements 52 definiert. Wenn in Fig. 1 das Blockierelement 52 durch das Stellglied 54 in Richtung des Pfeils 93 in die Freigabeposition verschoben wird, rastet der Vorsprung 88 in die Ausnehmung 92 ein, wobei die Außenfläche 84 des Vorsprungs 88 eine in Richtung des Pfeils 68 wirksame Hinterschneidung mit einer Außenfläche 98 der Ausnehmung 92 bildet und so das Blockierelement, wie in Fig. 2 gezeigt, in der Freigabeposition hält.

[0055] Fig. 2 zeigt das Schloss 12, nachdem es durch das Stellglied 54 wie vorstehend beschrieben entsperrt wurde, d.h. im verriegelten und entsperrten Zustand.

[0056] Wie insbesondere der Querschnitt der Detailansicht A in Fig. 2 zeigt, bildet das in der Freigabeposition befindliche Blockierelement 52 mit dem in der Riegelposition befindlichen Übertragungselements 40 keine in Bewegungsrichtung des Übertragungselements 40 wirksame Hinterschneidung mehr und gibt eine Bewegung des Übertragungselements 40 in die Entriegelposition frei. Durch Drehen des Betätigungselements 18 bzw. eines damit gekoppelten Griffs in Richtung des Pfeils 27 kann somit das Schloss in die in Fig. 3 gezeigte entriegelte Schaltstellung geschaltet werden, in der sich der Sperrriegel 16 in seiner eingefahrenen Stellung befindet.

[0057] Im verriegelten und entsperrten Zustand gemäß Fig. 2 hält das Halteelement 72 das Blockierelement 52 in der Freigabeposition. Das Übertragungselement 40 weist eine Schrägfläche 100 auf, die beim Entriegeln des Schlosses 12, d.h. beim Verschieben des Übertragungselements 40 in die Entriegelposition auf eine Schrägfläche 102 des Haltelements 72 aufläuft und das Halteelement 72 gegen die Feder 78 in Richtung des Pfeils 103 verschwenkt, sodass das Haltelement 72 außer Eingriff mit dem Blockierelement 52 gelangt. Das Blockierelement 52 wird daraufhin durch die Kraft der Feder 66 in Richtung des Pfeils 68 bewegt und schlägt mit einer Außenfläche 104 an eine Außenfläche 106 des Übertragungselements 40 an.

[0058] Wird das entriegelte Schloss 12 von Fig. 3 durch Drehen des Betätigungselements 18 in Richtung des Pfeils 109 wieder in die verriegelte Schaltstellung umgeschaltet, gerät die Außenfläche 106 aus der Bewegungsbahn des Blockierelements 52, sodass das Blockierelement 52 durch die Kraft der Feder 66 automatisch wieder in die in Fig. 1 gezeigte Blockierposition zurückkehrt. Dadurch wird gewährleistet, dass beim Umschalten des Schlosses 12 von der in Fig. 3 dargestellten entriegelten Schaltstellung in die in Fig. 1 gezeigte verriegelte Schaltstellung automatisch eine Versperrung des Schlosses 12 erfolgt.

[0059] In der in Fig. 3 gezeigten entriegelten Schaltstellung wird das Halteelement 72 durch eine Außenfläche 108 des Übertragungselements 40 in einer Außer-Eingriff-Position gehalten, in der sich der Vorsprung 88 außerhalb der Ausnehmungen 90, 92 des Blockierelements 52 befindet. Wenn das Blockierelement 52 bei entriegeltem Schloss 12 über das Stellglied 54 in die Freigabeposition gebracht wird, wird durch die Außenfläche 108 verhindert, dass das Halteelement 72 mit dem Blockierelement 52 in Eingriff gelangt.

[0060] Das Stellglied 54 umfasst einen Elektromagneten 110 und einen relativ zu dem Elektromagneten 110 in Richtung des Doppelpfeils 111 verschiebbar gelagerten und mit dem Elektromagneten 110 magnetisch gekoppelten Körper 112. Bei dem Körper 112 kann es sich zum Beispiel um einen Permanentmagneten oder einen magnetisierbaren Körper, z.B. aus einem ferromagnetischen Material, handeln.

[0061] Der Körper 112 ist über ein stangenförmiges Kopplungsglied 114 mit einem Schwenkarm 116 eines um eine Drehachse 118 drehbar gelagerten Umlenkelements 120 gekoppelt, wobei ein weiterer Schwenkarm 122 des Umlenkelements 120 in eine Ausnehmung 124 des Blockierelements 52 eingreift und somit eine Bewegung des Körpers 112 in Richtung eines Pfeils 125 in eine Bewegung des Blockierelements 52 in Richtung des Pfeils 93 umlenkt. Wird der Elektromagnet 110 mit Strom beaufschlagt, wird der Körper 112 zu dem Elektromagneten 110 hin gezogen und so das in der Blockierposition befindliche Blockierelement 52 in die Freigabeposition gebracht.

[0062] Der Elektromagnet 110 ist über zwei elektrische Leitungen 126 mit zwei an einer Stirnseite 128 des Sperrriegels 16 angebrachten elektrischen Kontakten 130 verbunden. Die elektrischen Leitungen 126 sind dabei durch entsprechende, in den Sperrriegel 16 eingebrachte Kanäle geführt. Bei geschlossener Tür und bei verriegeltem Schloss (Fig. 1 und 2) werden die elektrischen Kontakte 130 durch zwei elektrische Federkontakte 132 kontaktiert. Die Federkontakte 132 sind mit einer rahmenseitig angebrachten, in Fig. 1 bis 3 nicht weiter dargestellten Steuereinrichtung verbunden, über die das Stellglied 54 ansteuerbar ist. Die Steuereinrichtung ist ausgebildet, um einen Stromkreis zwischen dem Elektromagneten 110 und einer elektrischen Stromquelle, die bevorzugt ebenfalls rahmenseitig angebracht sein kann, abhängig von einer Benutzereingabe selektiv zu schließen und zu öffnen, um den Elektromagneten 110 anzuziehen.

[0063] Die Steuereinrichtung umfasst dabei eine Eingabeeinheit für einen Benutzer, über die der Benutzer eine Betätigung des Stellglieds 54 und somit eine Entsperrung des Schlosses 12 bewirken kann. Die Eingabeeinheit kann beispielsweise einen Schalter, einen Taster, eine Tastatur zur Eingabe eines Zugangscodes, einen Kartenleser oder einen biometrischen Sensor umfassen. Die Steuereinrichtung kann in an sich bekannter Weise so in den Rahmen 14 oder ein umgebendes Mauerwerk eingelassen sein, dass von außen nur die Eingabeeinheit zugänglich ist.

[0064] Nachfolgend wird die funktionsgemäße Bedienung der in Fig. 1 bis 3 dargestellten Tür zusammengefasst:

In der in Fig. 1 dargestellten verriegelten und versperrten Schlossstellung ist für einen Benutzer keine Entriegelung über das Betätigungselement 18 möglich, ohne dass das Schloss 12 vorher entsperrt wird. Zum Entsperren tätigt ein Benutzer eine entsprechende Eingabe in die Steuereinrichtung, woraufhin der Elektromagnet 110 bestromt und das Blockierelement 52 in die Freigabeposition gebracht wird (Fig. 2). Da das Blockierelement 52, wie in Fig. 2 gezeigt, durch das Halteelement 72 in der Freigabeposition gehalten wird, ist nur eine vorübergehende Bestromung des Elektromagneten notwendig, um das Schloss 12 dauerhaft zu entsperren. Im geschlossenen Zustand des Schlosses sind die elektrischen Kontakte 130, 132 und Leitungen 126 nicht von außen zugänglich, sodass eine Manipulation und ein unbefugtes Entsperren wirksam verhindert werden.



[0065] Das entsperrte Schloss 12 (Fig. 2) kann dann durch Drehen eines mit dem Betätigungselement 18 gekoppelten Griffs in Richtung des Pfeils 27 in die in Fig. 3 gezeigte entriegelte Schaltstellung gebracht werden, in der der Sperrriegel 16 eingefahren ist. In Fig. 3 ist das entriegelte Schloss 12 gezeigt, nachdem der Griff durch den Rückstellmechanismus wieder in seine waagrechte Ausgangsstellung zurückgekehrt ist, in der die Schlossfalle 20 ausgefahren ist. In der entriegelten Schaltstellung kann der Griff aber stets wieder nach unten gedreht und dadurch die Schlossfalle 20 eingefahren werden, woraufhin die Tür drehgeöffnet werden kann.

[0066] Aus der in Fig. 3 dargestellten entriegelten Schaltstellung kann das Schloss 12 durch einen Benutzer durch Drehen des Griffs in Richtung des Pfeils 109 wieder verriegelt werden. Dabei wird gleichzeitig das Blockierelement 52 durch die Feder 66 wieder in die Blockierposition gebracht, sodass das Schloss durch dieselbe Griffbetätigung zugleich verriegelt und versperrt wird.

[0067] Es kann der Fall auftreten, dass die entriegelte Tür durch einen Benutzer drehgeöffnet wird und anschließend das Schloss 12 durch den Benutzer wieder verriegelt und versperrt wird, ohne dass die Tür vollständig geschlossen wurde. In diesem Fall sind die Kontakte 130 des Sperrriegels 16 nicht mit den Federkontakten 132 des Rahmens in Kontakt, sodass eine wie vorstehend beschriebene Bestromung der Antriebseinheit 55 über die Federkontakte 132 zur Entsperrung nicht möglich ist. Um in diesem Fall eine Entsperrung zu ermöglichen, kann das Schloss 12 zusätzlich zu der Steuereinrichtung eine mechanische oder elektrische Schalteinrichtung beinhalten, über die das Schloss nötigenfalls ebenfalls entsperrt werden kann. Diese Schalteinrichtung kann so ausgebildet sein, dass sie nur von der Innenseite der Türe her zugänglich ist, sodass ein unbefugter Zutritt weiterhin wirksam vermieden wird, das im drehgeöffneten Zustand versehentlich versperrte Schloss 12 aber problemlos entsperrt werden kann. Durch eine solche Schalteinrichtung kann außerdem gewährleistet werden, dass das Haus stets ohne weiteres verlassen werden kann, auch wenn z.B. ein Stromausfall besteht. Hierzu kann das Schloss 12 auch eine innerhalb des Schlosses 12 angeordnete Notfallbatterie umfassen.

[0068] Das Schloss 12 kann außerdem zusätzlich zu dem elektrisch betriebenen Stellglied 54 einen Schließzylinder aufweisen, wie in Fig. 1 bis 3 durch eine entsprechende Öffnung 134 angedeutet ist, wobei das Blockierelement 52 eine Aussparung 136 aufweist, in die ein Zapfen des Schließzylinders zum Verstellen des Blockierelements 52 von der Blockierposition in die Freigabeposition oder umgekehrt eingreift.

Bezugszeichenliste



[0069] 
10
Flügel
12
Schloss
14
Rahmen
15
Gehäuse
16
Sperrriegel
16'
Verriegelungselement
18
Betätigungselement
20
Schlossfalle
22
Vertiefung
23
Schließblech
25
Öffnung
26
Kopplungsteil
27
Pfeil
30
Teil
32
Pfeil
34
Zahnradsegment
36
Zahnrad
38
Zahnstangenabschnitt
40
Übertragungselement
42
Doppelpfeil
44
Kulisse
46, 48
Pfeil
50
Blockiereinrichtung
52
Blockierelement
53
Pfeil
54
Stellglied
55
Antriebseinheit
57
Blockierabschnitt
58,60
Außenfläche
59
Doppelpfeil
64
Stellmechanismus
66
Feder
68
Pfeil
70
Haltemechanismus
72
Halteelement
74
Drehachse
76
Schwenkarm
78
Feder
80
Pfeil
84,86,98
Außenfläche
88
Vorsprung
90,92
Ausnehmung
93
Pfeil
100, 102
Schrägfläche
103
Pfeil
104, 106, 108
Außenfläche
109
Pfeil
110
Elektromagnet
111
Pfeil
112
Körper
114
Kopplungsglied
116, 122
Schwenkarm
118
Drehachse
120
Umlenkelement
124
Ausnehmung
125
Pfeil
126
elektrische Leitung
128
Stirnseite
130
elektrischer Kontakt
132
elektrischer Federkontakt
134
Öffnung
136
Aussparung
A
Ausschnitt



Ansprüche

1. Schloss (12) mit zumindest einem Verriegelungselement (16) und einem Betätigungselement (18), die miteinander in Wirkverbindung stehen, wobei das Schloss (12) durch Betätigung des Betätigungselements (18) zum einen von einer verriegelten Schaltstellung in eine entriegelte Schaltstellung schaltbar ist, wenn sich das Schloss (12) in einem entsperrten Zustand befindet, und zum anderen von der entriegelten Schaltstellung in die verriegelte Schaltstellung schaltbar ist und wobei sich das Verriegelungselement (16) in der verriegelten Schaltstellung des Schlosses (12) in einer Verriegelungsstellung befindet und sich in der entriegelten Schaltstellung des Schlosses (12) in einer Entriegelungsstellung befindet, sowie mit einem Stellglied (54), durch das das Schloss (12) von dem versperrten Zustand in den entsperrten Zustand umstellbar ist, wenn sich das Schloss (12) in der verriegelten Schaltstellung befindet, und mit einer durch das Stellglied (54) schaltbaren Blockiereinrichtung (50), durch die im versperrten Zustand des Schlosses (12) ein Umschalten des Schlosses (12) von der verriegelten Schaltstellung in die entriegelte Schaltstellung verhindert wird,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Stellglied (54) eine elektrische Antriebseinheit (55) umfasst, die antriebswirksam, insbesondere mechanisch oder magnetisch, mit der Blockiereinrichtung (50) gekoppelt oder koppelbar und über eine elektronische Steuereinrichtung ansteuerbar ist, um das Schloss (12) von dem versperrten Zustand in den entsperrten Zustand umzustellen.
 
2. Schloss (12) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Verriegelungselement (16') durch einen Sperrriegel (16) gebildet ist, der sich in der Verriegelungsstellung in einer ausgefahrenen Stellung befindet und sich in der Entriegelungsstellung in einer eingefahrenen Stellung befindet.
 
3. Schloss (12) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
das sich in der entriegelten Schaltstellung befindliche Schloss (12) durch Betätigung des Betätigungselements (18) gleichzeitig in die verriegelte Schaltstellung und in den versperrten Zustand gebracht werden kann.
 
4. Schloss (12) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Betätigungselement (18) mit einem Griff gekoppelt oder koppelbar ist und das Schloss (12) durch Drehen des mit dem Betätigungselement (18) gekoppelten Griffs in eine erste Drehrichtung (80) von der entriegelten Schaltstellung in die verriegelte Schaltstellung geschaltet werden kann und das Schloss (12) durch Drehen des mit dem Betätigungselement (18) gekoppelten Griffs in eine der ersten Drehrichtung (80) entgegen gesetzte zweite Drehrichtung (27) von der verriegelten Schaltstellung in die entriegelte Schaltstellung geschaltet werden kann, wenn sich das Schloss (12) in dem entsperrten Zustand befindet, insbesondere wobei
das Schloss (12) zumindest eine Schlossfalle (20) umfasst, die durch Drehen des mit dem Betätigungselement (18) gekoppelten Griffs in
die zweite Drehrichtung (27) von einer ausgefahrenen Stellung in eine eingefahrene Stellung bewegbar ist.
 
5. Schloss (12) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Schloss (12) einen elektrischen Kontakt (130) aufweist, der einerseits elektrisch mit der elektrischen Antriebseinheit (55) verbunden ist und der andererseits von außerhalb des Schlosses (12) elektrisch kontaktierbar ist.
 
6. Schloss (12) nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
der elektrische Kontakt (130) an dem Verriegelungselement (16'), insbesondere an einer Außenfläche (128) des Verriegelungselements (16') angeordnet ist und zumindest bei ausgefahrenem Verriegelungselement (16') von außerhalb des Schlosses (12) kontaktierbar ist.
 
7. Schloss (12) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Schloss (12) ein mit dem Verriegelungselement (16') und dem Betätigungselement (18) antriebswirksam gekoppeltes Übertragungselement (40) umfasst
und insbesondere, dass das Übertragungselement (40) eine in dem Schloss (12) verschiebbar gelagerten Platte umfasst, die eine Kulisse (44) und einen Zahnstangenabschnitt (38) aufweist, wobei die Kulisse (44) mit dem Verriegelungselement (16') oder einem damit wirkverbundenen Teil eine Kulissenführung bildet und der Zahnstangenabschnitt (38) mit einem Zahnradabschnitt (36) des Betätigungselements (18) ein Zahnradgetriebe bildet.
 
8. Schloss (12) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Blockiereinrichtung (50) ein Blockierelement (52) umfasst, welches sich im versperrten Zustand des Schlosses (12) in einer Blockierposition befindet und sich im entsperrten Zustand des Schlosses (12) in einer Freigabeposition befindet, wobei das Blockierelement (52) bevorzugt einen Kopplungsabschnitt zur antriebswirksamen, insbesondere mechanischen oder magnetischen, Kopplung des Blockierelements (52) mit dem Stellglied (54) und zur Umstellung des Blockierelements (52) von der Blockierposition in die Freigabeposition durch das Stellglied (54) umfasst.
 
9. Schloss (12) nach Anspruch 8 in Verbindung mit Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
sich das Übertragungselement (40) in der verriegelten Schaltstellung des Schlosses (12) in einer Riegelposition und in der entriegelten Schaltstellung des Schlosses (12) in einer Entriegelposition befindet, wobei das Blockierelement (52) in seiner Blockierposition eine Hinterschneidung mit dem in der Riegelposition befindlichen Übertragungselement (40) bildet, die eine Bewegung des Übertragungselements (40) von der Riegelposition in die Entriegelposition verhindert.
 
10. Schloss (12) nach zumindest einem der Ansprüche 8 oder 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Schloss (12) einen, insbesondere mechanischen, Stellmechanismus (64) aufweist, der das Blockierelement (52) in die Blockierposition bringt, wenn das Schloss (12) von der entriegelten Schaltstellung in die verriegelte Schaltstellung umgeschaltet wird,
wobei der Stellmechanismus (64) bevorzugt eine mit dem Blockierelement (52) gekoppelte Feder (66) umfasst, die das Blockierelement (52) in die Blockierposition drängt
und wobei das Schloss (12) insbesondere einen Haltemechanismus (70) mit einem Halteelement (72) umfasst und das Halteelement (72) beim Verbringen des Blockierelements (52) von der Blockierposition in die Freigabeposition mit dem Blockierelement (52) in Eingriff gelangt und das in die Freigabeposition gebrachte Blockierelement (52) gegen eine Spannung der Feder (66) in der Freigabeposition hält, wenn sich das Schloss (12) in der verriegelten Schaltstellung befindet,
insbesondere wobei das Halteelement (72) beim Schalten des Schlosses (12) von der verriegelten Schaltstellung in die entriegelte Schaltstellung außer Eingriff mit dem Blockierelement (52) gelangt, wobei das Übertragungselement (40) bevorzugt einen Abschnitt (106) umfasst, der für das Blockierelement (52) einen Anschlag bildet, wenn sich das Übertragungselement (40) zwischen der Riegelposition und der Entriegelposition befindet und der eine Bewegung des Blockierelements (52) in die Blockierposition freigibt, wenn das Übertragungselement (40) in die Riegelposition gebracht ist.
 
11. Schloss (12) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die elektrische Antriebseinheit (55) zumindest einen Elektromagneten (110) und einen mit dem Elektromagneten (110) magnetisch gekoppelten Körper (112) umfasst, insbesondere wobei durch Ansteuern des Elektromagneten (110) der Elektromagnet (110) und der Körper (112) relativ zueinander im Wesentlichen linear bewegbar sind.
 
12. Schloss (12) nach Anspruch 11 in Verbindung mit zumindest einem der Ansprüche 8 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Schloss (12) eine Umlenkeinrichtung umfasst, die die Bewegung des Elektromagneten (110) oder des Körpers (112) in eine Bewegung des Blockierelements (52) der Blockiereinrichtung (50) umlenkt, insbesondere wobei
die Umlenkeinrichtung ein Umlenkelement (120) umfasst, das schwenkbar in dem Schloss (12) gelagert ist und zwei Schwenkarme (116, 122) umfasst, wobei ein Schwenkarm (116) antriebswirksam mit dem Elektromagneten (110) oder dem Körper (112) gekoppelt ist und der andere Schwenkarm (122) antriebswirksam mit einem Blockierelement (52) der Blockiereinrichtung (50) gekoppelt ist und wobei der Elektromagnet (110) oder der Körper (112) bevorzugt mit einem insbesondere stangenförmigen Kopplungsglied (114) verbunden ist, das mit dem Umlenkelement (120) gekoppelt ist.
 
13. Schloss (12) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Schloss (12) mehrere Verriegelungselemente (16') umfasst, die sich in der verriegelten Schaltstellung des Schlosses (12) jeweils in einer Verriegelungsstellung befinden und sich in der entriegelten Schaltstellung des Schlosses (12) jeweils in einer Entriegelungsstellung befinden, und/oder dass
die elektronische Steuereinrichtung einen Schalter, eine Tastatur, einen Kartenleser oder einen biometrischen Sensor, wie z.B. einen Fingerabdrucksensor oder Netzhautscanner, umfasst.
 
14. Tür, Fenster oder dergleichen mit einem Flügel (10), einem in den Flügel (10) eingebauten Schloss (12) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche und einem Rahmen (14).
 
15. Tür, Fenster oder dergleichen nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Schloss (12) einen von außerhalb des Schlosses (12) kontaktierbaren elektrischen Kontakt (130) umfasst, der mit der elektrischen Antriebseinheit (55) des Schlosses (12) elektrisch verbunden ist, und der Rahmen (14) einen mit der elektronischen Steuereinrichtung verbundenen und zur elektrischen Kontaktierung des elektrischen Kontakts (130) des Schlosses (12) ausgebildeten elektrischen Gegenkontakt (132) aufweist, wobei der elektrische Kontakt (130) des Schlosses (12) bevorzugt an dem Verriegelungselement (16') des Schlosses (12) angeordnet ist und der elektrische Gegenkontakt (132) des Rahmens (14) bevorzugt in eine zur Aufnahme des Verriegelungselements (16') ausgebildete Vertiefung (22) des Rahmens (14) eingreift, wobei die Vertiefung (22) bevorzugt in einem Schließblech (23) des Rahmens (14) ausgebildet ist, insbesondere wobei der elektrische Kontakt (130) des Schlosses (12) und/oder der elektrische Gegenkontakt (132) des Rahmens (14) als elektrischer Berührkontakt und/oder elektrischer Federkontakt ausgebildet ist/ sind.
 




Zeichnung