[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere
Geschirrspülmaschine, mit einer Vorrichtung zur Zugabe von Reinigungsmittel in einen
von Wänden begrenzten Spülraum des wasserführenden Haushaltsgeräts, die im Spülraum
zumindest ein Sprühsystem zur Reinigung von Spülgut aufweist, mit einem im Spülraum
angeordneten Behältnis zur Aufnahme von Reinigungsmittel.
[0002] Aus der
DE 203 11 432 U1 ist eine Geschirrspülmaschine mit einer derartige Vorrichtung in Form einer Zugabeeinheit
zur Zugabe von Reiniger in eine Spülflotte bekannt, bei der ein Flüssigkeitszulauf
in der Zugabeeinheit zum Ausspülen des Reinigers aus der Zugabeeinheit vorgesehen
ist. Zum Ausspülen des Reinigers aus der Zugabeeinheit wird ein Teilstrom der umgewälzten
Spülflotte über ein Ventil und eine zusätzliche Leitung in die Zugabeeinheit gefördert.
Ist der Reiniger einmal zugegeben, sind die Leitung und das Ventil bis zu einem erneuten
Programmstart ohne Funktion.
[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, Geschirrspülmaschine mit einer Vorrichtung
zur Reinigungsmittelzugabe mit hoher Ausspülsicherheit bereitzustellen.
[0004] Diese Aufgabe wird bei einem wasserführenden Haushaltsgerät gemäß dem Oberbegriff
des Anspruchs 1 dadurch gelöst, dass im Spülraum ein Sprühelement benachbart zum Behältnis
angeordnet ist, das über eine Leitung mit Spülflotte versorgt werden kann, in der
Zugabevorrichtung eine über eine Leitung mit Spülflotte versorgbare Sprühdüse vorhanden,
und ein erstes Ventil zum wahlweisen Aktivieren des Sprühelements und/oder der Sprühdüse
vorgesehen ist.
[0005] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das ein erstes Ventil zum Sperren der Versorgungsleitung
vorgesehen ist, um so einen variablen Betrieb zu ermöglich, bei dem wahlweise nur
Behältnis ausgespült wird und simultan neben dem Ausspülen des Behältnis auch Spülflotte
umgewälzt wird. Hierzu ist ferner vorzugsweise vorgesehen, dass das erste Ventil zum
Aktivieren eines zusätzlichen zur Reinigung von Spülgut vorgesehenen Sprühelements
einsetzbar ist
[0006] Das Sprühelement kann Teil des Sprühsystems sein. Dieses ist üblicherweise in drei
Ebenen im Spülraum angeordnet, zum Beispiel in Form von drehbaren Sprüharmen oder
ortsfesten Düsensystemen. Die Bypass-Leitung endet dann beispielsweise an einer zusätzlichen
Düse des Sprühsystems.
[0007] Das zusätzliche Sprühelement kann auch das Ausspülen des Reinigungsmittels aus dem
Behältnis unterstützen. Dazu kann im Behältnis eine weitere Öffnung in Richtung Spülraum
vorgesehen sein, die insbesondere vor der Zugabe des Reinigungsmittels in den Spülraum
verschließbar ist. Während des Zugabevorgangs kann dann auch Spülflotte des zusätzlichen
Sprühelements durch die Öffnung in das Behältnis gelangen. Das erste Ventil ist dann
so geschaltet, dass die Spülflotte während des Ausspülvorgangs sowohl zum Ausspülelement
als auch zum Sprühelement geleitet wird. Damit kann das Reinigungsmittel in noch kürzerer
Zeit vollständig aus dem Behältnis gespült werden.
[0008] Das Ausspülen des Reinigungsmittels aus dem Behältnis kann also durch das zusätzliche
Sprühelement vom Spülraum aus unterstützt werden. Dazu ist es von Vorteil, wenn eine
Öffnung des Behältnisses zumindest zeitweise in Richtung Spülraum weist. So kann mehr
Spülflotte pro Zeiteinheit das Reinigungsmittel zum Ausspülen erreichen, wodurch der
Ausspülvorgang beschleunigt und intensiviert wird. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung
der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist zumindest ein Teil des Behältnisses, beispielsweise
eine Wand oder der Boden beweglich gelagert. Zum Ausspülen des Reinigungsmittels kann
der bewegliche Teil aus einer Grundstellung in eine Zugabestellung bewegt werden.
In der Grundstellung ist das Behältnis gegenüber dem Spülraum geschlossen, sodass
das Reinigungsmittel vor dem Kontakt mit der Spülflotte geschützt ist. In der Zugabestellung
ist das Behältnis dann in Richtung Spülraum offen, damit die Spülflotte das Reinigungsmittel
in den Spülraum ausspülen kann. Der bewegliche Teil kann beim Öffnen des Behältnisses
ähnlich einem Schalter den Ausspülvorgang einleiten und beim Schließen des Behältnisses
diesen wieder beenden. Damit kann immer genau so viel Spülflotte dem Reinigungsmittel
zudosiert werden, wie zu dessen Auflösung und Ausspülung notwendig ist.
[0009] Das Sprühelement kann zum Beispiel eine Düse oder ein System aus mehreren Düsen sein.
Beides kann fest oder beweglich im Spülraum angeordnet sein. Die aus dem
[0010] Sprühelement und aus dem Sprühsystem austretende Spülflotte dient also der Reinigung
des Spülgutes, die aus dem Ausspülelement austretenden Spülflotte dagegen zur Ausspülung
des Reinigungsmittels aus der Reinigungsmittelzugabevorrichtung.
[0011] Die erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine verfolgt im Gegensatz zum Stand der Technik
das Konzept, dass die zum Ausspülen des Reinigungsmittels aus dem Behältnis vorgesehenen
Elemente während eines gesamten Spülprogramms genutzt werden können. Dadurch wird
vermieden, dass die Spülflotte in den Leitungen über einen längeren Zeitraum stehen
bleibt und Ablagerungen bilden kann. Nach dem Start eines Spülprogramms kann die der
Reinigungsmittelzugabe zugeführte Spülflotte daher zunächst über das erste Ventil
in die Zugabevorrichtung geleitet werden. Dort trifft sie auf das Reinigungsmittel,
löst es auf und transportiert es in den Spülraum. Nach vollständiger Ausspülung kann
die Spülflotte dann durch Umschalten des ersten Ventils auf eine Bypass-Leitung an
der Zugabevorrichtung vorbei zu dem zusätzlichen Sprühelement geleitet werden. Das
zusätzliche Sprühelement kann dann zum Beispiel Bereiche des Spülraumes, die vom übrigen
Sprühsystem nicht oder nur unzureichend erreicht werden, konzentriert bespülen. Neben
einer hohen Ausspülsicherheit des Behältnisses bietet die erfindungsgemäße Vorrichtung
zusätzlich den Vorteil, dass die Reinigungsmittelzugabe unabhängig vom Sprühsystem
durch das Ausspülelement erfolgen kann. Damit kann Spülgut, das vor der Zugabevorrichtung
angeordnet ist, den Ausspülvorgang nicht behindern. Zudem ist es durch die erfindungsgemäße
Vorrichtung möglich Teilmengen des Spülmittels zu unterschiedlichen Programmzeitpunkten
durch entsprechendes Ansteuern des Ventils zuzugeben. Das Ventil lässt auch eine Ansteuerung
zu, bei der die Spülflotte gleichzeitig sowohl in die Reinigungsmittelzugabevorrichtung
als auch in die Bypass-Leitung geleitet werden kann. Je nach Bedarf kann dabei die
Menge der Spülflotte, die in die Reinigungsmittelzugabevorrichtung bzw. in die Bypass-Leitung
fließt, gesteuert werden.
[0012] Bei einer weiteren Ausführungsform kann das Behältnis als Ganzes beispielsweise in
einem zum Spülraum hin offenen Gehäuse beweglich angeordnet sein. In der Grundstellung
schließt eine Seitenwand das becher- oder wannenförmige Behältnis in Richtung Spülraum
bündig mit der Wand des Spülraumes oder dem Gehäuse ab. Das Behältnis ist in der Grundstellung
bereits mit Reinigungsmittel befüllt. In dieser Stellung verhindert die zum Spülraum
weisende Seitenwand des Behältnisses das Eindringen von Spülflotte in das Gehäuse.
Auf einen zusätzlichen Deckel zum Schutz des Reinigungsmittels kann somit verzichtet
werden. Ein Verklumpen beispielsweise eines pulverförmigen Reinigungsmittels verbunden
mit einer Behinderung des Ausspülvorgangs oder eine vorzeitige Entfaltung der Reinigungsmittelwirkung
kann damit verhindert werden.
[0013] Bei einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung sind das Behältnis oder der Teil des
Behältnisses von der Grundstellung in die Zugabestellung schwenkbar. Das Behältnis
oder der bewegliche Teil des Behältnisses können dazu entlang einer gekrümmten Bahn
verschiebbar angeordnet oder drehbar gelagert sein. Diese Form der Lagerung ist einfach
und kostengünstig herstellbar.
[0014] Die drehbewegliche Verbindung des Behältnisses mit dem Gehäuse kann beispielsweise
in Form von zwei Drehlagerstellen links und rechts des Behältnisbodens nahe der Spülraumwand
ausgeführt sein, bei der zwei am Behältnis angeordnete Zapfen in entsprechende Ausnehmungen
des Gehäuses eingreifen. Diese Form der Lagerung ermöglicht das Verschwenken des Behältnisses
aus dem Gehäuse heraus in Richtung Spülraum bis in eine Befüllstellung. In der Befüllstellung
ist der Innenraum des Behältnisses von der Seite des Spülraums aus zugänglich. In
dieser Stellung kann das Behältnis dann beispielsweise von einem Benutzer manuell
mit Reinigungsmittel befüllt werden. Die Begrenzung der Schwenkbewegung des Behältnisses
in Richtung Spülraum kann durch Anschläge erfolgen, die am Behältnis und/oder am Gehäuse
angeordnet sind.
[0015] Nachdem der Befüllvorgang abgeschlossen ist, muss das Behältnis wieder zurück in
die Grundstellung geschwenkt und in dieser fixiert werden. Dazu können am Behältnis
Rastmittel angeordnet sein, die mit Gegenrastmitteln am Gehäuse zur Verrastung des
Behältnisses mit dem Gehäuse in der Grundstellung zusammenwirken. Die Bewegung des
Behältnisses von der Befüllstellung in die Grundstellung sowie dessen dortige Fixierung
kann - wie auch das Befüllen - automatisch bzw. programmablaufgesteuert oder von Hand
durch einen Benutzer erfolgen.
[0016] Grundsätzlich können alle Bewegungen des Behältnisses oder einer Anzahl von Teilen
des Behältnisses auch von einem Aktuator, beispielsweise in Form eines Motors, einer
Spule oder eines Bimetalls, bewirkt werden. Das Bimetall kann zum Beispiel temperaturabhängig
die Bewegung des Behältnisses veranlassen oder bewirken. Dabei handelt es sich um
eine rein mechanische Steuerung. Bei Einsatz eines Motors kann dieser von einer Steuerungseinrichtung
zum Beispiel programmablaufabhängig angesteuert werden, um dann die Bewegung des Behältnisses
zu bewirken.
[0017] Grundsätzlich kann die Zufuhr der Spülflotte auch in Abhängigkeit von der Bewegung
des Behältnisses oder des Behältnisteils zwischen der Grundstellung und der Zugabestellung
erfolgen. Die Position des Behältnisses in der Zugabestellung entspricht dabei der
der Befüllstellung. Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen
Vorrichtung kann dafür in der Versorgungsleitung ein zweites Ventil zur Steuerung
des Volumenstroms der Spülflotte angeordnet sein, das mit dem Behältnis oder dem Behältnisteil
in Wirkverbindung steht. Dazu kann die Bewegung des Ventilstellgliedes generell in
Abhängigkeit von der Bewegung oder Stellung des Behältnisses oder des Behältnisteils
bewirkt werden. So kann gewährleistet werden, dass immer nur so viel Spülflotte in
das Behältnis gelangt, wie zum Ausspülen des Reinigungsmittels erforderlich ist.
[0018] In einer einfachen Ausführungsform der Erfindung kann das zweite Ventil zum Beispiel
in der Grundstellung des Behältnisses geschlossen und in der Zugabestellung des Behältnisses
offen sein. Damit ist sichergestellt, dass nur dann Spülflotte in das Behältnis gelangt,
wenn es in Richtung Spülraum geöffnet ist. Das kann beispielsweise mit einem am Behältnis
angeordneten Stellelement realisiert werden, das in der Zugabestellung mit dem zweiten
Ventil in Kontakt steht und dieses dann vollständig öffnet. Bei der Bewegung des Behältnisses
von der Zugabestellung in die Grundstellung wird der Kontakt zwischen dem Stellelement
und dem Ventil wieder unterbrochen und das Ventil wird geschlossen. Anstelle eines
mechanischen Stellelements kann auch ein Sensor zur Anwendung kommen, der die jeweilige
Stellung des Behältnisses berührungsfrei detektiert und dementsprechend das Öffnen
und Schließen des zweiten Ventils mittels der Steuerungseinrichtung bewirkt. Das Öffnen
und Schließen des Ventils kann beispielsweise durch elektrische Stellantriebe veranlasst
werden.
[0019] Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann das zweite Ventil korrespondierend
zu der Schwenkbewegung des Behältnisses zwischen der Grundstellung und der Ausspülstellung
geöffnet werden. Das bedeutet, dass auch zu jeder Schwenkstellung zwischen der Grundstellung
und der Zugabestellung eine entsprechende Stellung des Ventilstellgliedes einstellbar
ist. Für das zweite Ventil existieren somit nicht nur zwei diskrete sondern eine Anzahl
von Einstellungen zwischen der Offenstellung und der Geschlossenstellung. Damit lässt
sich die zur Auflösung bzw. Ausspülung einer bestimmten Reinigermenge erforderliche
Menge an Spülflotte noch besser dosieren.
[0020] Des Weiteren ist es von Vorteil, wenn zwischen der Ventilstellung des zweiten Ventils
und der Schwenkstellung des Behältnisses eine Kopplung besteht. Die Kopplung kann
mechanisch, elektrisch oder sensorisch sein. Eine mechanische Kopplung kann zum Beispiel
in Form eines Gestänges oder eines Getriebes ausgeführt sein. Für eine elektrische
Kopplung kann beispielsweise ein am Drehpunkt des Behältnisses oder Behältnisteils
angeordnetes Potentiometer mit einem elektrischen Stellantrieb verbunden sein. Bei
einer sensorischen Kopplung wird die Bewegung bzw. die Schwenkstellung des Behältnisses
oder des Behältnisteils mittels eines oder mehrerer Sensoren erfasst. Diese sind beispielsweise
über eine Steuerungseinheit mit dem Stellglied des Ventils verbunden. Durch die Kopplung
ist es möglich, die zur Ausspülung des Reinigungsmittels erforderliche Menge an Spülflotte
der jeweiligen Stellung des Behältnisses anzupassen. Auf diese Weise kann das Reinigungsmittel
gleichmäßig ausgespült bzw. aufgelöst werden. Eine abrupte Ausspülung des gesamten
Reinigungsmittels, das sich dann erst im Spülraum vollständig auflöst, kann so vermieden
werden.
[0021] Anstelle eines ersten und zweiten Ventils kann auch nur ein Ventil vorgesehen sein,
dass die Funktionen beider Ventile miteinander vereint.
[0022] Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand von schematischen Figuren
näher erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- eine Darstellung einer ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zugabevorrichtung;
- Figur 2
- eine Darstellung einer zweiten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zugabevorrichtung;
- Figur 3
- eine Darstellung einer dritten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zugabevorrichtung
in einer Grundstellung;
- Figur 4
- die in Figur 3 dargestellte Vorrichtung in einer Zugabe- oder Befüllstellung.
[0023] Figur 1 zeigt grob schematisch die Teile eines Spülflottenkreislaufs 10 einer Geschirrspülmaschine
mit einem Spülraum 12 und einer an oder in einer Wand 13 des Spülraumes 12 angeordneten
Zugabevorrichtung 14. Im Inneren des Spülraumes 12 befindet sich ein Sprühsystem 16
mit einzelnen Düsen 18. Das Sprühsystem 16 ist über eine Leitung 20 mit der Druckseite
einer Umwälzpumpe 22 verbunden. Die Druckseite der Umwälzpumpe 22 ist außerdem über
eine Leitung 24 mit einem ersten Ventil 26 verbunden. Das erste Ventil 26 ist als
Dreiwege-Ventil ausgebildet, wobei ein erster Anschluss 28 über eine Leitung 32 mit
einer in der Zugabevorrichtung 14 angeordneten Sprühdüse 30 in Verbindung steht. Ein
zweiter Anschluss 34 des ersten Ventils 26 ist über eine Leitung 36 mit einer im Spülraum
12 angeordneten Sprühdüse 38 verbunden. In der Zugabevorrichtung 14 bilden mehrere
Seitenwände 40, ein Boden 42 und ein Deckenelement 44 ein Behältnis 46 zur Aufnahme
eines nicht dargestellten Reinigungsmittels. Im Boden 42 ist eine Ablauföffnung 48
angeordnet, die über eine Leitung 50 mit dem Spülraum 12 in Verbindung steht.
[0024] Zu Beginn eines Spülvorgangs wird eine bestimmte Menge an Frischwasser über ein in
Figur 1 nicht dargestelltes Einlassventil in den Spülraum 12 des Geschirrspülers eingelassen.
Diese auch als Badmenge 52 bezeichnete Wassermenge steht dann im unteren Bereich des
Spülraumes 12 zum Reinigen des Spülgutes zur Verfügung. Wird die Badmenge 52 daraufhin
von der Umwälzpumpe 22 in die Leitungen 20 und 24 des Kreislaufs 10 gepumpt, spricht
man von Spülflotte. Mit den Pfeilen A ist die Fließrichtung der Spülflotte symbolisiert.
[0025] Die Umwälzpumpe 22 saugt die Spülflotte über eine Öffnung 54 im Boden des Spülraumes
12 an und fördert sie sowohl durch die Leitung 20 zum Sprühsystem 16, als auch durch
die Leitung 24 zum ersten Ventil 26. Je nach Spülprogramm bzw. Programmablauf, wird
von einer Steuereinheit 56 das Öffnen oder Schließen der Anschlüsse 28 und 34 des
ersten Ventils 26 bewirkt. Die Spülflotte kann dadurch wahlweise durch die Leitung
32 und die Sprühdüse 30 in das Behältnis 46 der Zugabevorrichtung 14 und/oder durch
die Leitung 36 und die Sprühdüse 38 in den Spülraum 12 gefördert werden. Weil die
Leitung 32 nach der Reinigungsmittelzugabe vollständig deaktiviert wird, ist deren
Länge so kurz wie möglich, um Ablagerungen durch die Spülflotte zu vermeiden. Zu diesem
Zweck kann das Ventil 26 - abweichend von der Darstellung gemäß Figur 1 - unmittelbar
vor der Sprühdüse 30 angeordnet sein.
[0026] Während der Reinigungsmittelzugabe wird dem Reinigungsmittel, das sich im Behältnis
46 befindet, über die Sprühdüse 30 Spülflotte zugeführt. Das Reinigungsmittel wird
dabei in der Spülflotte gelöst und mit dieser durch die Ablauföffnung 48 und die Leitung
50 in den Spülraum 12 gespült.
[0027] Nachdem das Reinigungsmittel vollständig aus dem Behältnis ausgespült wurde, wird
der erste Anschluss 28 geschlossen und der zweite Anschluss 34 geöffnet. Die Spülflotte
wird dann nur noch durch die Leitung 36 zur Sprühdüse 38 gepumpt. Mit der Sprühdüse
38 werden gezielte Bereiche des Spülraumes 12 intensiv besprüht, die vom Sprühsystem
nicht oder nur unzureichend erreicht werden.
[0028] Die Steuereinheit 56 überträgt die zur Steuerung des Ventils 26 notwendigen Signale.
Die Signalleitung zwischen der Steuereinheit 56 und dem Ventil 26 ist durch eine unterbrochene
Linie 57 symbolisiert. Zur Erhöhung der Ausspülsicherheit kann nach Ablauf der für
die Zugabe des Reinigungsmittels vorgesehenen Zeit der Anschluss 28 weiterhin offen
gehalten werden, so dass eventuell im Behältnis 46 verbliebene Reste des Reinigungsmittels
noch vollständig aus dem Behältnis 46 ausgespült werden können. Dazu kann der Anschluss
28 allein oder zusammen mit dem Anschluss 34 jeweils voll oder zum Teil geöffnet sein.
Der Spülflottenstrom ist damit prozentual auf die Anschlüsse 28 und 34 aufteilbar
und somit immer in den Leitungen 24, 32 und/oder 36 in Bewegung. Länger stehende Spülflotte
und die damit verbundene Gefahr der Bildung von Ablagerungen in den Leitungen 24,
32 und 36 wird so vermieden.
[0029] Figur 2 zeigt eine zweite zu der in Figur 1 alternativen Ausführungsform. Gleiche
Teile sind deshalb in Figur 2 wie auch in den Figuren 3 und 4 mit den bereits aus
Figur 1 bekannten Bezugszeichen versehen.
[0030] Im Unterschied zu Figur 1 weist die in Figur 2 dargestellte Zugabevorrichtung 14
ein Behältnis 46 mit beweglichem Boden 42 auf, der mittels eines Drehgelenks 43 zwischen
einer das Behältnis 46 nach unten abschließenden bzw. öffnenden Position verschwenkbar
ist. Die Bewegungsrichtung des Bodens 42 ist durch den Pfeil B symbolisiert. Außerdem
ist in der Leitung 32 zwischen dem ersten Ventil 26 und der Sprühdüse 30 ein zweites
Ventil 27 angeordnet. Ein am Drehgelenk 43 angeordneter Sensor ist wie auch das Ventil
27 mit der Steuereinheit 56 verbunden. Die Signalleitungen zwischen der Steuereinheit
56 und den Ventilen 26 und 27 bzw. dem Sensor, sind durch unterbrochene Linien symbolisiert.
[0031] Bei dem Sensor handelt es sich um einen Drehlagensensor, der der Steuereinheit 56
ein Signal übermittelt, das der jeweiligen Schwenkposition des Bodens 42 zugeordnet
ist. Die Steuereinheit 56 ermittelt eine korrespondierende Ventilstellung und sendet
ein entsprechendes Signal an das Stellglied des zweiten Ventils 27. So kann das zweite
Ventil 27 im einfachsten Fall bei geschlossenem Boden 42 geschlossen und bei geöffnetem
Boden 42 geöffnet werden. Die Steuerung des zweiten Ventils 27 kann auch über den
gesamten Öffnungsweg bzw. Schwenkbereich des Bodens 42 erfolgen. Das zweite Ventil
27 weist dann nicht nur zwei diskrete Ventilstellungen wie "Offen" und "Geschlossen"
auf, sondern eine Vielzahl von Stellungen dazwischen. Der Volumenstrom der Spülflotte
ist dann über den gesamten Schwenkbereich des Bodens 42 mittels des Ventilstellglieds
einstellbar. Mit Beginn der Öffnung des Bodens 42 wird der Sprühdüse 30 dann bereits
eine geringe Menge an Spülflotte zugeführt. Öffnet sich der Boden 42 weiter nimmt
auch der Volumenstrom der Spülflotte zu. Bei vollständig geöffnetem Boden 42 ist dann
auch das zweite Ventil 27 vollständig geöffnet. Die dem Behältnis 46 zugeführte Menge
an Spülflotte entspricht dabei immer gerade der Menge, die auch über den geöffneten
Boden 42 aus dem Behältnis 46 in den Spülraum 12 ablaufen kann.
[0032] In den Figuren 3 und 4 ist eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zugabevorrichtung
gezeigt. Im Unterschied zu den in den Figuren 1 und 2 gezeigten Zugabevorrichtungen
ist hier das gesamte Behältnis zwischen einer Grundstellung (Figur 3) und einer Zugabestellung
(Figur 4) schwenkbar. In der Zugabestellung kann das Reinigungsmittel durch eine oder
mehrere Sprühdüsen, die nahe der Zugabevorrichtung im Spülraum angeordnet sind, ausgespült
werden.
[0033] Die Zugabevorrichtung 14 ist in eine Aussparung der Wand 13 des Spülraumes 12 eingesetzt.
Sie weist ein in Richtung des Spülraumes 12 offenes Gehäuse 17 auf. In diesem ist
ein Behältnis 47 drehbar gelagert. Die in Richtung Spülraum 12 weisende Öffnung des
Gehäuses 17 wird von einer Seitenwand 41 des Behältnisses 47 vollständig und flüssigkeitsdicht
abgedeckt. Das Reinigungsmittel im Behältnis 47 ist so vor einem Kontakt mit der Spülflotte
noch vor der Reinigungsmittelzugabe geschützt.
[0034] Figur 3 zeigt das Behältnis 47 in der Grundstellung, in der das Reinigungsmittel
bereits in das Behältnis 47 eingefüllt ist. Ein Verschwenken des Behältnisses 47 in
Richtung Spülraum 12 wird in dieser Stellung durch nicht dargestellte Anschläge verhindert.
In der Grundstellung verweilt das Behältnis 47 samt dem Reinigungsmittel solange,
bis das Behältnis 47 in Richtung des Spülraumes 12 bewegt wird.
[0035] Die dabei ausgeführte Bewegung des Behältnisses 47 ist eine Dreh- bzw. Schwenkbewegung
um eine Drehachse 58 herum, die durch den Pfeil B in Figur 4 symbolisiert ist. Die
in Figur 4 gezeigte Position des Behältnisses 47 ist die Zugabestellung. In dieser
Stellung weist eine Öffnung 49 des Behältnisses 47 in den Spülraum 12 hinein, wodurch
das Reinigungsmittel aus dem Behältnis 47 heraus in den Spülraum 12 der Geschirrspülmaschine
gespült werden kann. Da das Behältnis 47 keine Seitenwände aufweist, kann das Reinigungsmittel
in der Zugabestellung zu beiden Seiten aus dem Behältnis 47 gespült werden.
[0036] Das Behältnis 47 verbleibt bis zum Programmende in der Zugabestellung, sodass die
Spülflotte aus der Sprühdüse 30 eventuell im Behältnis 47 verbliebene Reinigungsmittelreste
vollständig ausspülen kann. Da die Zugabestellung gleich der Befüllstellung ist, kann
das Behältnis 47 nach Ablauf des Spülprogramms in dieser Stellung verbleiben, bis
es für ein weiteres Spülprogramm erneut mit Reinigungsmittel befüllt und wieder zurück
in die Grundstellung verbracht wird.
[0037] Die in den Figuren 1 und 2 beschriebenen Zugabevorrichtungen haben gegenüber der
in den Figuren 3 und 4 beschriebenen den Vorteil, dass eventuell vor der Zugabevorrichtung
angeordnetes Spülgut den Ausspülvorgang nicht behindern kann. Die Behältnisse nach
Figur 1 und 2 weisen dazu keine beweglichen Teile auf oder nur solche, die sich nicht
in den Spülraum hinein bewegen. Umgekehrt kann bei einer Zugabevorrichtung gemäß den
Figuren 3 und 4 auf die Sprühdüse innerhalb der Vorrichtung verzichtet werden, wodurch
alle Spülflottenleitungen während eines Spülvorganges immer in Benutzung sind.
[0038] Es wird abschließend noch einmal daraufhin gewiesen, dass es sich bei den vorhergehenden
detailliert beschriebenen Zugabevorrichtungen 14 um Ausführungsbeispiele handelt,
die vom Fachmann in verschiedenster Weise modifiziert werden können, ohne den Bereich
der Erfindung zu verlassen. Insbesondere können auch die konkreten Ausgestaltungen
der Behältnisse 46 und 47 sowie die Anordnung und Ausführung der Ventile 26 und 27
in anderer Form als der in hier beschriebenen erfolgen. Es wird der Vollständigkeit
halber außerdem darauf hingewiesen, dass die Verwendung der unbestimmten Artikel "ein"
beziehungsweise "eine" nicht ausschließt, dass die betreffenden Merkmale auch mehrfach
vorhanden sein können.
Bezugszeichenliste
[0039]
- 10
- - Spülflottenkreislauf
- 12
- - Spülraum
- 13
- - Wand
- 14
- - Zugabevorrichtung
- 16
- - Sprühsystem
- 17
- - Gehäuse
- 18
- - Düse
- 20, 24, 32, 36, 50
- Leitung
- 22
- - Umwälzpumpe
- 26
- - erstes Ventil
- 27
- - zweites Ventil
- 28
- - erster Anschluss
- 30, 38
- - Sprühdüse
- 34
- - zweiter Anschluss
- 40, 41
- - Seitenwand
- 42
- - Boden
- 43
- - Drehgelenk
- 44
- - Deckenelement
- 46, 47
- - Behältnis
- 48
- - Ablauföffnung
- 49, 54
- - Öffnung
- 52
- - Badmenge
- 56
- - Steuereinheit
- 57
- - Signalleitung
- 58
- - Drehachse
- A
- - Fließrichtung der Spülflotte
- B
- - Bewegungsrichtung des Behältnisses 47
1. Wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einer Vorrichtung
(14) zur Zugabe von Reinigungsmittel, umfassend ein in einem von Wänden begrenzten
Spülraum (12) des wasserführenden Haushaltsgeräts angeordnetes Behältnis (46) zur
Aufnahme von Reinigungsmittel, und mit zumindest einem im Spülraum (12) angeordneten
Sprühsystem (16) zur Reinigung von Spülgut,
dadurch gekennzeichnet, dass
- im Spülraum (12) ein Sprühelement (38) benachbart zum Behältnis (46) angeordnet
ist, das über eine Leitung (36) mit Spülflotte versorgt werden kann,
- in der Zugabevorrichtung (14) eine über eine Leitung (32) mit Spülflotte versorgbare
Sprühdüse (30) vorhanden ist,
- und ein erstes Ventil (26) zum wahlweisen Aktivieren des Sprühelements (38) und/oder
der Sprühdüse (30) vorgesehen ist.
2. Wasserführendes Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ventil (26) als Dreiwege-Ventil ausgebildet, wobei dieses einen ersten,
über die Leitung (32) mit der Sprühdüse (30) verbundenen Anschluss (28) und einen
zweiten, über eine Leitung (36) mit der Sprühdüse (38) verbunden Anschluss (34) aufweist
und außerdem mit einer Leitung (24) druckseitig an einer Umwälzpumpe (22) angeschlossen
ist.
3. Wasserführendes Haushaltsgerät nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil des Behältnisses (46) von einer Grundstellung in eine Zugabestellung schwenkbar
ist, wobei in der Grundstellung das Behältnis (46) gegenüber dem Spülraum (12) geschlossen
und in der Zugabestellung offen ist.
4. Wasserführendes Haushaltsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das schwenkbar gelagerte Teil von dem Boden (42= des Behältnisses (46) gebildet ist.
5. Wasserführendes Haushaltsgerät nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass alle Bewegungen des Teils, insbesondere Bodens (42), von einem Aktuator bewirkt werden.
6. Wasserführendes Haushaltsgerät nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch einen Aktuator in Form eines Motors, einer Spule oder eines Bimetalls.
7. Wasserführendes Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass in der das erste Ventil (26) mit der Sprühdüse verbindenden Leitung (32) ein zweites
Ventil (27) zur Steuerung des Volumenstroms der Spülflotte angeordnet ist, das mit
dem Teil (Boden 42) des Behältnisses (46) in Wirkverbindung steht.
8. Wasserführendes Haushaltsgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass in der Grundstellung des Behältnisses (46) das zweite Ventil (27) geschlossen und
in der Zugabestellung des Behältnisses (46) das zweite Ventil (27) offen ist.
9. Wasserführendes Haushaltsgerät nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ventil (27) korrespondierend zu der Schwenkbewegung des Teils (42) des
Behältnisses (46) zwischen der Grundstellung und der Zugabestellung öffnet.
10. Wasserführendes Haushaltsgerät nach Anspruch 7, 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Ventilstellung des zweiten Ventils (27) und der Schwenkstellung des
Teils, insbesondere Bodens (42), des Behältnisses (46) eine Kopplung besteht.
11. Wasserführendes Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Spülflotte zur Ausspülung von Reinigungsmittel verwendet wird.
12. Vorrichtung (14) für ein Wasserführendes Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden
Ansprüche.