Sanitäre Wasserleitungsarmatur mit Umschaltkartusche

Abstract

 Eine sanitäre Wasserleitungsarmatur aufweisend eine Kartusche zur Regelung wenigstens der Menge des ausfließenden Wassers, wobei die Kartusche als Umschaltkartusche zur Freigabe des Wasserausflusses über unterschiedliche Wasserwege eingerichtet und die Umschaltung durch Drehung eines Steuerstiftes der Kartusche ausgehend von einer den Wasserausfluss sperrenden Nullstellung in die jeweilige, einem Wasserweg zugeordnete Drehrichtung erfolgt und auf den Steuerstift ein damit drehfest gekoppelter drehbarer Bedienungsgriff für die Kartuscheneinstellung aufgesetzt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Kartusche (12) und dem Bedienungsgriff (16) ein Anschlagstück (14) mit wenigstens einem parallel zum Steuerstift (20) der Kartusche (12) ausgerichteten, axial zum Bedienungsgriff (16) vorstehenden und einwärts federnd ausgebildeten Anschlagzapfen (22) zwischengeschaltet ist, dem an der das Anschlagstück (14) außen umgreifenden Innenkontur des Bedienungsgriffes (16) eine in der der Nullstellung des Steuerstiftes (20) der Kartusche (12) entsprechenden Griffposition den Anschlagzapfen (22) aufnehmende Rastvertiefung (31) zugeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine sanitäre Wasserleitungsarmatur aufweisend eine Kartusche zur Regelung wenigstens der Menge des ausfließenden Wassers, wobei die Kartusche als Umschaltkartusche zur Freigabe des Wasserausflusses über unterschiedliche Wasserwege eingerichtet und die Umschaltung durch Drehung eines Steuerstiftes der Kartusche ausgehend von einer den Wasserausfluss sperrenden Nullstellung in die jeweilige, einem Wasserweg zugeordnete Drehrichtung erfolgt und auf den Steuerstift ein damit drehfest gekoppelter drehbarer Bedienungsgriff für die Kartuscheneinstellung aufgesetzt ist.

[0002] Eine sanitäre Wasserleitungsarmatur der vorgenannten Art ist durch Benutzung bekannt, insbesondere im Rahmen von Badewannenarmaturen, die einen Wasserauslauf zum Befüllen der Badewanne und einen mit einer Brause verbundenen Brauseabgang als Wasserwege aufweisen, wobei eine Umschaltung zwischen diesen Wasserwegen vorgesehen ist. Diese Umschaltung ist bei bekannten Armaturen in Form einer sogenannten Umschaltkartusche eingerichtet. Ausgehend von einer den Wasserausfluss sperrenden Nullstellung wird durch Drehung eines Steuerstiftes der Kartusche in der einen oder in der anderen Drehrichtung der Wasserausfluss wahlweise zum Wannenauslauf oder zur Brause freigegeben, wobei in jeder von der Nullstellung der Kartusche ausgehenden Drehrichtung eine Mengenregelung des über den jeweilig angesteuerten Wasserweg geführten Wasserausflusses eingerichtet ist.

[0003] Bei einer derartigen Wasserleitungsarmatur stellt sich das Problem, dass die den Wasserauslauf sperrenden Nullstellung der Kartusche bei manchen Kartuschenbauarten nur durch den stoppenden Wasserausfluss identifizierbar ist, womit eine entsprechende Einschränkung des Bedienungskomforts gegeben ist.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine sanitäre Wasserleitungsarmatur mit den eingangs genannten gattungsgemäßen Merkmalen so einzurichten, dass die Nullstellung der Kartusche und damit die Ausgangsstellung des Bedienungsgriffes erkennbar gemacht ist.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung aus dem Inhalt der Patentansprüche, welche dieser Beschreibung nachgestellt sind.

[0006] Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, dass zwischen der Kartusche und dem Bedienungsgriff ein Anschlagstück mit wenigstens einem parallel zum Steuerstift der Kartusche ausgerichteten, axial zum Betätigungsgriff vorstehenden und einwärts federnd ausgebildeten Anschlagzapfen zwischengeschaltet ist, dem an der das Anschlagstück außen umgreifenden Innenkontur des Bedienungsgriffes eine in der der Nullstellung des Steuerstiftes der Kartusche entsprechenden Griffposition den Anschlagzapfen aufnehmende Rastvertiefung zugeordnet ist.

[0007] Mit der Erfindung ist der Vorteil verbunden, dass die Ausgangsstellung des Bedienungsgriffes entsprechend der Nullstellung der Kartusche nun durch das Einrasten der Anschlagzapfen in die Rastvertiefungen des Bedienungsgriffes fühlbar ist. Bei der Drehung des Bedienungsgriffes über die entsprechende Rastposition hinweg, erhöht das Einrasten des wenigstens einen Anschlagzapfens in die zugeordnete Rastvertiefung den Widerstand gegen eine weitere Drehung des Bedienungsgriffes. Dieses Einrasten ist für den Benutzer auch hörbar beziehungsweise kann durch eine entsprechende Materialauswahl auch hörbar gemacht werden, sodass eine weitere Unterstützung der Identifikation der Nullstellung der Kartusche gegeben ist. Der entsprechende Rastwiderstand ist dabei aber nicht so groß bemessen, dass die Drehung des Bedienungsgriffes aus der Raststellung heraus oder über diese hinweg in einer unzuträglichen Weise erschwert ist, sodass der Bedienungskomfort nicht eingeschränkt ist.

[0008] Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung kann dabei vorgesehen sein, dass in einer symmetrischen Anordnung an dem Anschlagstück zwei einander gegenüberliegende Anschlagzapfen und an dem Bedienungsgriff entsprechend zwei Rastvertiefungen angeordnet sind.

[0009] In vorteilhafter Weise kann vorgesehen sein, dass auf dem äußeren Umfang des Anschlagstückes eine in Umfangsrichtung verlaufende Führungsfläche für den bei seiner Drehbewegung daran laufenden Bedienungsgriff ausgebildet ist.

[0010] Bei den bekannten Wasserleitungsarmaturen ist bei der Ansteuerung des zur Brause führenden Wasserweges weiterhin eine sogenannte ECO-Funktion verwirklicht, bei welcher die der Brause zugeführte Wassermenge durch eine entsprechend begrenzte Drehposition des Bedienungsgriffes mit Stopp-Stellung festgelegt ist, wobei durch Bedienung einer in den Bedienungsgriff zusätzlich vorgesehenen Stopptaste diese Stopp-Stellung des Bedienungsgriffes überdreht und dadurch die Wassermenge für die Brause weiter erhöht werden kann. Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, die an dem Anschlagstück ausgebildete Führungsfläche für die Ausbildung dieser ECO-Funktion zu nutzen, indem vorgesehen ist, dass auf einem sich von dem Anschlagzapfen wegerstreckenden Abschnitt der Führungsfläche eine radiale Erhebung mit einer Anschlagfläche für eine in dem Bedienungsgriff federnd angeordnete Stopptaste ausgebildet ist derart, dass die weitere Drehung des Bedienungsgriffes bei in der Ruhestellung befindlicher Stopptaste durch die Anschlagfläche der Erhebung ausgeschlossen ist.

[0011] Hierbei kann nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen sein, dass die Stopptaste in dem Bedienungsgriff gegen Federwirkung in eine Stellung bringbar ist, in der die Stopptaste die Erhebung des Anschlagstückes überfährt und eine Weiterdrehung des Bedienungsgriffes gegenüber dem Anschlagstück freigibt.

[0012] Um bei nach der Drehung des Bedienungsgriffes in dessen Endstellung mit voll verfügbarer Wassermenge eine Rückdrehung des Bedienungsgriffes in die Nullstellung zu ermöglichen, ist nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, dass die der Anschlagfläche in Umfangsrichtung des Anschlagstückes gegenüberliegende Fläche als bei der Rückdrehung des Bedienungsgriffes wirksam werdende und ein Überfahren der Erhebung durch die Stopptaste ermöglichende Anlaufschräge ausgebildet ist.

[0013] Die Bauform einer Wasserleitungsarmatur kann nach einem Ausführungsbeispiel dadurch vereinfacht werden, dass ein auf das Anschlagstück aufsteckbarer Griffadapter als Träger des damit verbundenen Bedienungsgriffes vorgesehen ist und die wenigstens eine Rastvertiefung an der Innenseite des Griffadapters ausgebildet ist.

[0014] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wiedergegeben, welches nachstehend beschrieben ist. Es zeigen:

Fig. 1 eine sanitäre Wasserleitungsarmatur in Form einer Wannenfüllarmatur in einer Perspektivdarstellung mit einer teilweise auseinandergezogenen Darstellung ihrer Einzelteile,

Fig. 2 den Gegenstand der Figur 1 in einer vergrößerten Ansicht der Einzelteile gemäß Figur 1,

Fig. 3 das Kartuschenende und das darauf aufzusetzende Anschlagstück in einer Darstellung vor dem Zusammenbau,

Fig. 4 das Anschlagstück gemäß Figur 3 in einer Einzeldarstellung,

Fig. 5 das Kartuschenende mit dem daran montierten Anschlagstück und dem Griffadapter in einer Darstellung vor dem Zusammenbau,

Fig. 6 den Griffadapter gemäß Figur 5 in einem anderen Blickwinkel,

Fig. 7 den Gegenstand der Figur 5 nach dem Zusammenbau.

[0015] Die in Figur 1 dargestellte Wannenfüllbatterie weist einen Gusskörper 10 auf, an dessen in der Figur 1 linken Ende ein Einstellgriff 11 für die Temperaturwahl angeordnet ist, mittels dessen ein in dem Gusskörper 10 angeordneter, nicht dargestellter Thermostat zur Einstellung der Mischtemperatur des Wassers ansteuerbar ist. Auf der gegenüberliegenden, in Figur 1 rechten Seite des Gusskörpers 10 ist eine Umschaltkartusche 12 vorgesehen, die in sich die Funktionen der Umschaltung zwischen einem Wannenauslauf 40 und einem nicht dargestellten Brauseanschluss einerseits und einer Mengenregelung für jeden der beiden ansteuerbaren Wasserwege andererseits vereinigt, wie dies im Stand der Technik bekannt ist. Die Umschaltkartusche 12 weist dabei eine Nullstellung auf, von der aus durch Verdrehung eines an der Umschaltkartusche 12 ausgebildeten Steuerstiftes 20 in die beiden von der Nullstellung aus entgegengesetzten Drehrichtungen entweder der Wannenauslauf 40 oder der nicht dargestellte Brauseanschluss ansteuerbar ist.

[0016] Die Umschaltkartusche 12 ist mittels eines mit dem Gusskörper 10 verschraubbaren Halteringes 23 an dem Gusskörper 10 montierbar. Auf die Umschaltkartusche 12 ist zunächst ein Anschlagstück 14 aufsteckbar, welches mit einem Griffadapter 15 als Träger eines Bedienungsgriffes 16 zusammenwirkt, wie dies nachfolgend im Einzelnen noch beschrieben wird. Der Bedienungsgriff 16 ist mittels einer Befestigungsschraube 18 mit dem Griffadapter 15 verbindbar, wobei die Schrauböffnung mittels einer an dem Bedienungsgriff 16 festzulegenden Griffblende 17 zu verdecken ist. An dem Bedienungsgriff 16 ist weiterhin eine Stopptaste 19 angeordnet, wie nachstehend noch zu beschreiben ist.

[0017] Die vorgenannten Bestandteile sind ebenfalls aus Figur 2 deutlicher ersichtlich und werden nachstehend unter Bezugnahme auf die Figuren 3 bis 7 im Einzelnen beschrieben.

[0018] Wie sich aus den Figuren 3 und 4 ergibt, wird an der Umschaltkartusche 12 zunächst das Anschlagstück 14 montiert. Dieses Anschlagstück 14 weist einander diametral gegenüberliegende Anschlagzapfen 22 auf, die in einer zu dem Steuerstift 20 der Umschaltkartusche 12 parallelen Anordnung sich von dem Anschlagstück 14 in Richtung zum Griffadapter 15 weg erstrecken; die Anschlagzapfen 22 sind dabei so ausgebildet, dass sie radialeinwärts federn können. Auf seinen Umfang weist das Anschlagstück 14 eine Führungsfläche 23 für den Bedienungsgriff 16 auf, wobei an einem Abschnitt dieser Führungsfläche 23 eine sich radial-auswärts erhebende Erhebung 24 mit einer in Umfangsrichtung ausgerichteten Anschlagfläche 25 und einer sich in Umfangsrichtung daran anschließenden Anlaufschräge 26 ausgebildet ist. Die Führungsfläche 23 ist in Umfangsrichtung jeweils durch Endanschläge 27 für die Drehung des Bedienungsgriffes 16 gegenüber dem Anschlagstück 14 begrenzt.

[0019] Wie sich aus Figur 3 ergibt, wird zur Montage der Wasserleitungsarmatur der Steuerstift 20 der Umschaltkartusche 12 in Richtung des Pfeils 41 verdreht, sodass in dieser Stellung der über die Umschaltkartusche 12 einstellbare Wasserweg zum Wanneneinlauf 40 voll geöffnet ist. In dieser Stellung der Umschaltkartusche 12 wird das Anschlagstück 14 dergestalt auf den Sechskant 21 der Umschaltkartusche 12 aufgesetzt, dass die an dem Anschlagstück 14 angebrachte Montagemarkierung 28 nach oben zeigt dergestalt, dass die Anschlagzapfen 22 des Anschlagstücks 14 in der Horizontalen ausgerichtet sind. Die Verbindung zwischen dem Anschlagstück 14 und der Umschaltkartusche 12 ist dabei durch eine Formschlussverbindung durch Eingriff des Sechskantes 21 der Umschaltkartusche 12 in eine entsprechend vorgesehene Gestaltung des Anschlagstückes 14 hergestellt.

[0020] Wie sich weiterhin zunächst aus Figur 5 ergibt, wird in der sich aus Figur 3 ergebenden Montageposition von Umschaltkartusche 12 und Anschlagstück 14 nachfolgend der Griffadapter 15 durch Aufstecken des Griffadapters 15 auf den Steuerstift 20 der Umschaltkartusche 12 wie auch auf die von dem Anschlagstück 14 vorstehenden Anschlagzapfen 22 montiert. Diese Montage erfolgt dergestalt, dass eine entsprechend an dem Griffadapter 15 ebenfalls vorgesehene Montagemarkierung 29 in Übereinstimmung mit der Montagemarkierung 28 des Anschlagstückes 14 steht.

[0021] Wie sich ergänzend aus Figur 6 ergibt, sind an der inneren, mit dem Anschlagstück 14 in Eingriff gelangenden Umfangsfläche des Griffadapters 15 entsprechend einander gegenüberliegende Rastvertiefungen 31 ausgebildet, die zum Verrasten mit den von dem Anschlagstück 14 vorstehenden Anschlagzapfen 22 eingerichtet sind. Der im Übrigen hülsenförmig ausgebildete Griffadapter 15 ist in seinem Inneren durch Versteifungsrippen 30 versteift, die eine Hülse 33 zur Aufnahme des Steuerstiftes 20 der Umschaltkartusche 12 abstützen. An dem Ende des Steuerstiftes 20 der Umschaltkartusche 12 sowie innenseitig der Hülse 33 des Griffadapters 15 ist jeweils eine Rändelung 34 ausgebildet, sodass bei auf den Steuerstift 20 aufgestecktem Griffadapter 15 eine drehfeste Verbindung zwischen dem Griffadapter 15 und dem Steuerstift 20 der Umschaltkartusche 12 gegeben ist.

[0022] Hinsichtlich der Montage des Griffadapters 15 an der Umschaltkartusche 12 mit daran angeordnetem Anschlagstück 14 ist noch anzumerken, dass ausgehend von der aus Figur 5 folgenden Montagestellung mit dem voll geöffneten Wasserweg zum Wasserauslauf 40 nach dem Aufstecken des Griffadapters 15 auf den Steuerstift 20 der Umschaltkartusche 12 eine Verdrehung des Griffadapters 15 um 90° entgegen dem Uhrzeigersinn in Richtung der Nullstellung der Umschaltkartusche 12 vorzunehmen ist, wobei in der um 90° verdrehten Stellung = Nullstellung die Anschlagzapfen 22 des Anschlagsstücks 14 deutlich fühlbar und hörbar in die Rastvertiefungen 31 des Griffadapters 15 einrasten, sodass sich die aus Figur 7 ergebende Montagestellung des Griffadapters 15 einstellt, die der Nullstellung der Umschaltkartusche 12 entspricht.

[0023] Wie dies nicht weiter dargestellt ist, sich jedoch aus einer Zusammenschau der Zeichnungsfiguren ergibt, wird der Bedienungsgriff 16 mit der daran gegen Federwirkung schwenkbar angeordneten Stopptaste 19 auf den Griffadapter 15 aufgeschoben und mittels der Befestigungsschraube 18 daran festgelegt. Die Abmessungen von Anschlagstück 14, Griffadapter 15 und Bedienungsgriff 16 mit Stopptaste 19 sind dabei so aufeinander abgestimmt, dass der Bedienungsgriff 16 den Griffadapter 15 übergreift und bei seiner Drehung gemeinsam mit dem Griffadapter 15 gegenüber dem festliegenden Anschlagstück 14 an der Führungsfläche 23 abläuft, wobei die an dem Bedienungsgriff 16 angeordnete Stopptaste 19 mit der in der Führungsfläche 23 des Anschlagsstücks 14 angeordneten Erhebung 24 zusammenwirkt.

[0024] Soweit unter Bezugnahme auf Figur 3 angemerkt war, dass eine Verdrehung des Steuerstiftes 20 der Umschaltkartusche 12 im Uhrzeigersinn (Pfeil 41) die Mengenregelung für den Wannenauslauf bewirkt, ergibt sich entsprechend bei einer Drehung des Bedienungsgriffes 16 mit Griffadapter 15 entgegen dem Uhrzeigersinn eine Mengenregelung für die Wasserzufuhr zur Brause. In diesem, ausgehend von der Nullstellung der Umschaltkartusche 12 entgegen dem Uhrzeigersinn verlaufenden Abschnitt der Führungsfläche 23 des Anschlagsstücks 14 ist die Erhebung 24 mit der zur Nullstellung zeigenden Anschlagfläche 25 angeordnet, sodass bei einer Verdrehung des Bedienungsgriffes 16 mit Stopptaste 19 ein an der Stopptaste 19 befindlicher, radial nach innen stehender Vorsprung an der Anschlagfläche 25 der Erhebung 24 anstößt. In dieser Stellung ist die der Brause zugeführte Wassermenge begrenzt und kann nur dadurch erhöht werden, dass der Bedienungsgriff 16 über die Erhebung 24 hinweggedreht wird, bis der an dem Anschlagstück 14 ausgebildete Endanschlag 27 mit voller Öffnung des Wasserweges erreicht ist. Dieses Überfahren der Erhebung 24 ist dadurch möglich, dass die Stopptaste 19 an dem Bedienungsgriff 16 so eingedrückt wird, dass sich der an der Stopptaste 19 ausgebildete Vorsprung über die Anschlagfläche 25 hebt, sodass die Weiterdrehung des Bedienungsgriffes 16 ermöglicht ist. Beim Zurückdrehen des Bedienungsgriffes 16 in die Nullstellung der Umschaltkartusche 12 führt die Anlaufschräge 26 der Erhebung 24 die Stopptaste 19 automatisch über die Erhebung 24 hinweg, sodass die Rückdrehung des Bedienungsgriffes 16 in die Nullstellung der Umschaltkartusche 12 nicht behindert ist.

[0025] Die in der vorstehenden Beschreibung, den Patentansprüche, der Zusammenfassung und der Zeichnungen offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung in ihrer verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.

Ansprüche

1. Sanitäre Wasserleitungsarmatur aufweisend eine Kartusche zur Regelung wenigstens der Menge des ausfließenden Wassers, wobei die Kartusche als Umschaltkartusche zur Freigabe des Wasserausflusses über unterschiedliche Wasserwege eingerichtet und die Umschaltung durch Drehung eines Steuerstiftes der Kartusche ausgehend von einer den Wasserausfluss sperrenden Nullstellung in die jeweilige, einem Wasserweg zugeordnete Drehrichtung erfolgt und auf den Steuerstift ein damit drehfest gekoppelter drehbarer Bedienungsgriff für die Kartuscheneinstellung aufgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Kartusche (12) und dem Bedienungsgriff (16) ein Anschlagstück (14) mit wenigstens einem parallel zum Steuerstift (20) der Kartusche (12) ausgerichteten, axial zum Bedienungsgriff (16) vorstehenden und einwärts federnd ausgebildeten Anschlagzapfen (22) zwischengeschaltet ist, dem an der das Anschlagstück (14) außen umgreifenden Innenkontur des Bedienungsgriffes (16) eine in der der Nullstellung des Steuerstiftes (20) der Kartusche (12) entsprechenden Griffposition den Anschlagzapfen (22) aufnehmende Rastvertiefung (31) zugeordnet ist.

2. Sanitäre Wasserleitungsarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in einer symmetrischen Anordnung an dem Anschlagstück (14) zwei einander gegenüberliegende Anschlagzapfen (22) und an dem Bedienungsgriff (16) entsprechend zwei Rastvertiefungen (31) angeordnet sind.

3. Sanitäre Wasserleitungsarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem äußeren Umfang des Anschlagstückes (14) eine in Umfangsrichtung verlaufende Führungsfläche (23) für den bei seiner Drehbewegung daran laufenden Bedienungsgriff (16) ausgebildet ist.

4. Sanitäre Wasserleitungsarmatur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem sich von dem Anschlagzapfen (22) wegerstreckenden Abschnitt der Führungsfläche (23) eine radiale Erhebung (24) mit einer Anschlagfläche (25) für eine in dem Bedienungsgriff (16) federnd angeordnete Stopptaste (19) ausgebildet ist derart, dass die weitere Drehung des Bedienungsgriffes (16) bei in der Ruhestellung befindlicher Stopptaste (19) durch die Anschlagfläche (25) der Erhebung (24) ausgeschlossen ist.

5. Sanitäre Wasserleitungsarmatur nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Stopptaste (19) in dem Bedienungsgriff (16) gegen Federwirkung in eine Stellung bringbar ist, in der die Stopptaste (19) die Erhebung (24) des Anschlagstückes (14) überfährt und eine Weiterdrehung des Bedienungsgriffes (16) gegenüber dem Anschlagstück (14) freigibt.

6. Sanitäre Wasserleitungsarmatur nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die der Anschlagfläche (25) in Umfangsrichtung des Anschlagstückes (14) gegenüberliegende Fläche als bei der Rückdrehung des Bedienungsgriffes (16) wirksam werdende und ein Überfahren der Erhebung (24) durch die Stopptaste (19) ermöglichende Anlaufschräge (26) ausgebildet ist.

7. Sanitäre Wasserleitungsarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein auf das Anschlagstück (14) aufsteckbarer Griffadapter (15) als Träger des damit verbundenen Bedienungsgriffes (16) vorgesehen ist und die wenigstens eine Rastvertiefung (31) an der Innenseite des Griffadapters (15) ausgebildet ist.

Zeichnung