Kraftfahrzeugleuchte

Abstract

 Es wird eine Kraftfahrzeugleuchte (01) mit einem durch ein Leuchtengehäuse (02) und eine dieses abschließende Lichtscheibe umschlossenen Leuchteninnenraum (03) und einem in dem Leuchteninnenraum (03) angeordneten Leuchtmittel-Träger (04) beschrieben. Die Kraftfahrzeugleuchte (01) weist eine am Leuchtengehäuse (02) festgelegte elektrische Steckverbindung (05) auf, die ein erstes, am Leuchtengehäuse (02) vorgesehenes Steckerelement (06) und ein mit diesem korrespondierendes, dem Leuchteninnenraum (03) abgewandt von außen kommendes zweites Steckerelement, sowie als Kontaktbuchsen sowie Kontaktstifte (07) ausgeführte, miteinander korrespondierende elektrische Kontaktmittel (08) des ersten und des zweiten Steckerelements umfasst. Die elektrischen Kontaktmittel (07, 08) des ersten Steckerelements (06) sind mit dem Leuchtmittel-Träger (04) elektrisch verbunden. In dem Leuchtengehäuse (02) ist mindestens eine Öffnung (09) vorgesehen, durch welche hindurch die Kontaktmittel (08) des ersten und des zweiten Steckerelements einander unter Herstellung einer elektrischen Verbindung erreichen. Eine elektrische Steckrichtung (P) der elektrischen Steckverbindung (05) ist durch eine Längserstreckung der Kontaktstifte (07) vorgegeben. Die Kontaktmittel (08) des ersten Steckerelements (06) sind auf einem Trägerelement (10) angeordnet, welches normal zur elektrischen Steckrichtung (P) schwimmend gelagert an einer Stelle des Leuchtmittel-Trägers (04) angeordnet ist, welche bei in dem Leuchteninnenraum (03) bestimmungsgemäß angeordnetem Leuchtmittel-Träger (04) der mindestens einen Öffnung (09) für die Kontaktmittel (08) gegenüberliegt. Wenigstens an dem Leuchtengehäuse (02) sind Ausrichtmittel (11, 12) vorgesehen, welche das Trägerelement (10) beim Einsetzen des Leuchtmittel-Trägers (04) in das Leuchtengehäuse (02) gegenüber der mindestens einen Öffnung (09) für die Kontaktmittel (08) lage- und positionsgenau ausrichten.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugleuchte gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Eine Kraftfahrzeugleuchte erfüllt je nach Ausgestaltung eine oder mehrere Aufgaben bzw. Funktionen, wie beispielsweise bei einer Ausgestaltung als Scheinwerfer eine die Fahrbahn ausleuchtende Funktion, oder bei einer Ausgestaltung als Signalleuchte eine Signalfunktion, wie beispielsweise zur Fahrtrichtungsanzeige oder Anzeige einer Bremstätigkeit, oder einer Sicherstellung einer Sichtbarkeit des Kraftfahrzeugs bei Tag und/oder Nacht, wie etwa bei einer Ausgestaltung als Tagfahrleuchte. Beispiele für Kraftfahrzeugleuchten sind am Fahrzeugbug, an den Fahrzeugflanken und/oder an den Seitenspiegeln sowie am Fahrzeugheck angeordnete Blinkleuchten, Ausstiegsleuchten, beispielsweise zur Umfeldbeleuchtung, Begrenzungsleuchten, Bremsleuchten, Nebelleuchten, Rückfahrleuchten, sowie typischerweise hoch gesetzte dritte Bremsleuchten, so genannte Central, High-Mounted Braking Lights, Tagfahrleuchten, Scheinwerfer und auch als Abbiege- oder Kurvenlicht verwendete Nebelscheinwerfer, sowie Kombinationen hiervon.

[0003] Eine Kraftfahrzeugleuchte besteht im Wesentlichen aus einem Leuchtengehäuse, einem darin angeordneten Leuchtmittel, gegebenenfalls einem typischerweise hinter dem Leuchtmittel in dem Gehäuse angeordneten Reflektor, sowie einer das Leuchtmittel und gegebenenfalls den Reflektor gegen Witterungseinflüsse schützenden, kurz auch als Lichtscheibe bezeichneten transparenten Abdeckung. Die Lichtscheibe umschließt gemeinsam mit dem Leuchtengehäuse einen das Leuchtmittel und gegebenenfalls den Reflektor aufnehmenden Leuchteninnenraum. Das Leuchtengehäuse bzw. der Leuchteninnenraum kann dabei in mehrere Kammern mit jeweils eigenen Leuchtmitteln, eventuell Reflektoren, sowie gegebenenfalls Lichtscheiben unterteilt sein, von denen mehrere Kammern gleiche oder jede Kammer eine andere der oben beschriebenen Funktionen erfüllen kann.

[0004] Der Leuchteninnenraum kann gegenüber der Umgebung abgeschlossen sein. Ebenso kann der Leuchteninnenraum über eine Belüftungsöffnung mit der Umgebung kommunizieren.

[0005] Als Leuchtmittel kommen beispielsweise Glühbirnen, Gasentladungslampen und vermehrt auch einzeln oder gruppenweise angeordnete Leuchtdioden zum Einsatz. Letztere bestehen aus einem Lichtemittierende-Diode-Halbleiter-Chip, kurz LED-Chip, sowie einer beispielsweise durch Spritzgießen angeformten, den LED-Chip ganz oder teilweise umhüllenden Primäroptik. Auch sind Kraftfahrzeugleuchten bekannt, in denen reine LED-Chips ohne angeformte Primäroptiken zum Einsatz kommen. Im Folgenden wird deshalb der Einfachheit halber nicht mehr zwischen Leuchtdiode und LED-Chip unterschieden und statt dessen einheitlich der Begriff LED stellvertretend für beide Ausgestaltungen verwendet, es sei denn, es wird explizit etwas anderes erwähnt. Herausragende Eigenschaften von LEDs im Vergleich zu anderen, konventionellen Leuchtmifteln sind eine wesentlich längere Lebensdauer und eine wesentlich höhere Lichtausbeute bei gleicher Leistungsaufnahme. Dadurch und unter anderem auch wegen ihrer kompakteren Abmessungen können durch Verwendung von LEDs als Leuchtmittel besonders kompakte Kraftfahrzeugleuchten verwirklicht werden, die an fast jede nur erdenkliche Einbausituation angepasst sein können.

[0006] Werden mehrere bzw. gruppenweise angeordnete LEDs als Leuchtmittel verwendet, so wird typischerweise ein Reflektor mit mehreren Reflektorkammern verwendet, wobei im Brennpunkt jeder Reflektorkammer eine LED angeordnet ist. Um die LEDs gegenüber dem Reflektor zu positionieren werden diese auf einem LED-Träger angeordnet, welcher zur Aufnahme, Befestigung und elektrischen Kontaktierung der LEDs dient. Darüber hinaus können auf dem LED-Träger weitere benötigte Elektronikbauteile, Widerstände etc. befestigt sein. Ein oder mehrere Kabel und/oder ein oder mehrere Steckerelemente einer oder mehrerer elektrischer Steckverbindungen zur weiterführenden elektrischen Kontaktierung können auch an dem LED-Träger befestigt sein. Der LED-Träger wird normalerweise von hinten kommend am Reflektor befestigt oder zumindest positioniert und gewährleistet dadurch eine genaue Lage der LEDs zum Brennpunkt in den einzelnen Reflektorkammern. Auch ist bekannt, den Reflektor in den LED-Träger zu integrieren bzw. den Reflektor als LED-Träger auszugestalten. Auch bei Verwendung anderer Leuchtmittel als LEDs kann ein Leuchtmittel-Träger entsprechend dem beschriebenen LED-Träger vorgesehen sein.

[0007] Durch EP 2 141 406 A2 ist eine beispielsweise als Heckleuchte ausgeführte Kraftfahrzeugleuchte mit mehreren auf einem LED-Träger angeordneten LEDs und einem Reflektor mit mehreren Reflektorkammern bekannt. Im Brennpunkt jeder Reflektorkammer ist eine LED angeordnet. Der LED-Träger ist als Kunststoffspritzteil in Molded Interconnect Devices (MID) Technik hergestellt, mit in das Kunststoffspritzteil integrierten Leiterbahnen, über die die LEDs elektrisch kontaktiert sind bzw. mit denen die LEDs elektrisch leitend verbunden sind. Dadurch können komplexe Formen hergestellt werden und die einzelnen LEDs können fast beliebig, beispielsweise in mehreren unterschiedlichen Ebenen, die darüber hinaus auch versetzt sein und/oder einander schneidend verlaufen können, im Raum positioniert werden. Reflektor und LED-Träger können als ein in MID-Technik hergestelltes integrales Bauteil ausgeführt sein.

[0008] Zum Betrieb einer Kraftfahrzeugleuchte mit mehreren auf einem Leuchtmittel-Träger angeordneten Leuchtmitteln, im Folgenden am Beispiel eines LED-Trägers mit mehreren darauf angeordneten und elektrisch kontaktierten LEDs erläutert, ist eine weiterführende elektrische Kontaktierung vom LED-Träger durch das Leuchtengehäuse nach außen aus dem Leuchteninnenraum heraus notwendig. Hierzu kann eine elektrische Steckverbindung bestehend aus zwei korrespondierenden Steckerelementen vorgesehen sein, von denen ein erstes, mit dem LED-Träger elektrisch verbundenes Steckerelement vom Leuchteninnenraum her kommend beispielsweise auf einer der Lichtscheibe abgewandten Rückseite im bzw. am Leuchtengehäuse festgelegt ist. Die dem Leuchteninnenraum zugewandte Festlegung des ersten Steckerelements am Leuchtengehäuse kann eine dem Leuchteninnenraum abgewandte Aufnahme für ein zweites, der weiterführenden elektrischen Kontaktierung dienendes Steckerelement umfassen. Die Aufnahme und/oder das erste Steckerelement und/oder das zweite Steckerelement können dabei lösbare oder unlösbare Rastverbindungen untereinander aufweisen. Die elektrische Verbindung zwischen dem im bzw. am Leuchtengehäuse festgelegten ersten Steckerelement und dem LED-Träger ist dabei mittels einer Kabelverbindung hergestellt. Die das zweite Steckerelement umfassende weiterführende elektrische Kontaktierung kann ebenfalls eine Kabelverbindung vorsehen. Die weiterführende elektrische Kontaktierung kann mittels der das erste Steckerelement und das zweite Steckerelement umfassenden elektrischen Steckverbindung beim Einbau der Kraftfahrzeugleuchte in ein Kraftfahrzeug hergestellt und gegebenenfalls bei Bedarf zu einem späteren Zeitpunkt auch wieder gelöst werden.

[0009] Ein sich bei einer solchen weiterführenden elektrischen Kontaktierung ergebendes Problem ist eine erschwerte Montage, da die Kabelverbindung zwischen dem ersten Steckerelement und dem LED-Träger lang genug ausgeführt sein muss, um das mit dem LED-Träger elektrisch verbundene erste Steckerelement vor dem Einsetzen des LED-Trägers in das Leuchtengehäuse an der dem Leuchteninnenraum zugewandten Innenseite des Leuchtengehäuses festlegen zu können. Beim anschließenden Zusammenbau der Kraftfahrzeugleuchte, bei dem der LED-Träger in das Leuchtengehäuse eingesetzt wird, ist dann die Kabelverbindung zwischen dem ersten Steckerelement und dem LED-Träger im Weg, was eine zeit- und kostenintensive Montage zur Folge hat.

[0010] Eine Kabeldurchführung durch das Leuchtengehäuse hindurch mit einer außerhalb der Kraftfahrzeugleuchte angeordneten elektrischen Steckverbindung ist aus Gründen der Abdichtung des Leuchteninnenraums gegenüber der Umgebung und aus Gründen der Unterbringung der elektrischen Steckverbindung im Kraftfahrzeug nicht erwünscht.

[0011] Durch DE 35 33 419 C2 ist eine elektrische Steckverbindung mit einem an einer Chassistragplatte festgelegten ersten Steckerelement und einem an einer auf der Chassistragplatte angeordneten Baugruppe vorgesehenen zweiten Steckerelement bekannt. Eines der beiden Steckerelemente verfügt über Kontaktstifte, wohingegen das andere Steckerelement über die Kontaktstifte aufnehmende Kontaktbuchsen verfügt. Die Baugruppe ist mit scharnierartigen Ansätzen an der Chassistragplatte angschlagen und um die Scharnierachse auf die Chassistragplatte geklappt. Das erste und das zweite Steckerelement befinden sich gegenüberliegend auf den in aufeinandergeklapptem Zustand einander zugewandten Seiten von Baugruppe und Chassistragplatte. Das an der Baugruppe vorgesehene zweite Steckerelement ist auf einer Platine angeordnet, welche wiederum in der durch die Platine bestimmten Ebene schwimmend an der Baugruppe gelagert ist. Dadurch ist das an der Platine angeordnete zweite Steckerelement in einer Ebene normal zu einer durch die Längserstreckung der einzelnen Kontaktstifte eines Steckerelements in aufeinandergeklapptem Zustand von Baugruppe und Chassistragplatte vorgegebenen elektrischen Steckrichtung schwimmend angeordnet.

[0012] Hierdurch wird eine elektrische Steckverbindung zwischen einem ersten und einem zweiten miteinander zu verbindenden Bauteil bereitgestellt, wobei ein erstes Steckerelement der elektrischen Steckverbindung an dem ersten Bauteil festgelegt und das zweite Steckerelement mit dem zweiten Bauteil verbundenen ist.

[0013] Ungelöst bleibt dabei das Problem der Herstellung einer z.B. abdichtenden elektrischen Steckverbindung durch ein zwischen den beiden Steckerelementen liegendes Bauteil, wie etwa ein Leuchtengehäuse, hindurch, beispielsweise einer z.B. abdichtenden elektrischen Steckverbindung zu einem in oder an einem ersten Bauteil zu befestigenden zweiten Bauteil durch das erste Bauteil hindurch.

[0014] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine zeit- und kostensparend zu montierende Kraftfahrzeugleuchte mit einem durch ein Leuchtengehäuse und eine dieses abschließende Lichtscheibe umschlossenen Leuchteninnenraum und einem in dem Leuchteninnenraum angeordneten Leuchtmittel-Träger zu entwickeln, welche Kraftfahrzeugleuchte zur weiterführenden elektrischen Kontaktierung des Leuchtmittel-Trägers eine am Leuchtengehäuse festgelegte elektrische Steckverbindung aufweist.

[0015] Die Aufgabe wird gelöst durch eine Kraftfahrzeugleuchte mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

[0016] Demnach ist eine Kraftfahrzeugleuchte mit einem durch ein Leuchtengehäuse und eine dieses abschließende Lichtscheibe umschlossenen Leuchteninnenraum und einem in dem Leuchteninnenraum angeordneten Leuchtmittel-Träger vorgesehen, welche Kraftfahrzeugleuchte zur weiterführenden elektrischen Kontaktierung des Leuchtmittel-Trägers eine am Leuchtengehäuse festgelegte, vorzugsweise abdichtende elektrische Steckverbindung aufweist. Die elektrische Steckverbindung besteht aus zwei miteinander korrespondierenden Steckerelementen. Ein erstens Steckerelement ist am Leuchtengehäuse vorgesehen. Dem Leuchteninnenraum abgewandt ist ein von außen kommendes zweites Steckerelement, welches die weiterführende elektrische Kontaktierung besorgt. Die elektrische Steckverbindung umfasst miteinander korrespondierende elektrische Kontaktmittel des ersten und des zweiten Steckerelements, von denen die elektrischen Kontaktmittel des ersten Steckerelements mit dem Leuchtmittel-Träger elektrisch verbunden sind. Die elektrischen Kontaktmittel des zweiten Steckerelements können mit beispielsweise kraftfahrzeugseitig weiterführenden Kabeln verbunden sein, welche eine von außerhalb der Kraftfahrzeugleuchte kommende Stromversorgung herstellen sowie der Ansteuerung der Leuchtmittel im Leuchteninnenraum dienen.

[0017] In dem Leuchtengehäuse ist mindestens eine Öffnung für die elektrischen Kontaktmittel der elektrischen Steckverbindung vorgesehen. Die Kontaktmittel des ersten und des zweiten Steckerelements erreichen einander unter Herstellung einer elektrischen Verbindung durch die mindestens eine Öffnung hindurch. Die Kontaktmittel umfassen Kontaktbuchsen sowie durch die mindestens eine Öffnung hindurchreichende Kontaktstifte bzw. -pins. Die Längserstreckung der Kontaktstifte gibt eine elektrische Steckrichtung vor. Die Kontaktmittel des ersten Steckerelements sind auf einem Trägerelement angeordnet, welches normal zur elektrischen Steckrichtung schwimmend gelagert am Leuchtmittel-Träger angeordnet ist. Das Trägerelement ist an einer Stelle des Leuchtmittel-Trägers angeordnet, welche bei in dem Leuchteninnenraum bestimmungsgemäß angeordnetem Leuchtmittel-Träger der mindestens einen Öffnung für die Kontaktmittel gegenüberliegt. Mit anderen Worten ist die mindestens eine Öffnung im Leuchtengehäuse den auf dem schwimmend gelagerten Trägerelement angeordneten Kontaktmitteln der elektrischen Steckverbindung zugeordnet. Zumindest an dem Leuchtengehäuse sind Ausrichtmittel vorgesehen, welche das Trägerelement beim Einsetzen des Leuchtmittel-Trägers in das Leuchtengehäuse lage- und positionsgenau gegenüber der mindestens einen Öffnung für die Kontaktmittel ausrichten.

[0018] Beispielsweise können an dem Trägerelement und an dem Leuchtengehäuse miteinander korrespondierende Ausrichtmittel vorgesehen sein. Die korrespondierenden Ausrichtmittel umfassen beispielsweise am Leuchtengehäuse angeordnete erste Ausrichtmittel und am Leuchtmittel-Träger vorgesehene zweite Ausrichtmittel. Die zweiten Ausrichtmittel können hierbei den ersten Ausrichtmitteln zugeordnet sein. Die Ausrichtung erfolgt vorzugsweise beim Zusammenführen des Leuchtmittel-Trägers und des Leuchtengehäuses in elektrischer Steckrichtung von selbst.

[0019] Die Ausrichtmittel können eigens hierfür vorgesehene korrespondierende Elemente, wie beispielsweise konische Zapfen und korrespondierende Ausnehmungen umfassen. Ebenfalls ist denkbar, dass die Ausrichtmittel als vom Leuchtengehäuse in Richtung Leuchteninnenraum abstehende Fangrippen ausgebildet sind, welche das Trägerelement an dessen Umfang fangen bzw. greifen. Alternativ oder zusätzlich können die Ausrichtmittel durch die Kontaktmittel gebildet sein, diese umfassen oder von diesen umfasst werden.

[0020] Bei dem Leuchtmittel-Träger handelt es sich bevorzugt um einen eingangs beschriebenen LED-Träger.

[0021] Zumindest das zweite Steckerelement kann eine Rastverbindung aufweisen, mittels der das zweite Steckerelement von außen, dem Leuchteninnenraum abgewandt kommend gegenüber dem Leuchtengehäuse verrasten kann. Beispielsweise können das am Leuchtengehäuse vorgesehene erste Steckerelement und das zweite Steckerelement eine Rastverbindung miteinander eingehen bzw. aufweisen. Eine auch als Klipsverbindung oder als Schnappverbindungen bezeichenbare Rastverbindung umfasst korrespondierende Rastelemente, von denen wenigstens eines elastisch verformbar ist und bei der Herstellung der Rastverbindung im Anschluss an eine Verformung mit mindestens einem anderen lösbar oder unlösbar verhakt. Beispiele für derart korrespondierende Rastelemente sind ein elastisch verformbares Rastmittel und eine Hintergreifung.

[0022] Bevorzugt umfasst das am Leuchtengehäuse vorgesehene, dort beispielsweise festgelegte erste Steckerelement der elektrischen Steckverbindung zumindest die auf dem am Leuchtmittel-Träger schwimmend gelagerten Trägerelement angeordneten und durch die mindestens eine Öffnung zugänglichen Kontaktmittel sowie eine am Leuchtengehäuse dem Leuchteninnenraum abgewandt angeordnete Aufnahme für das die weiterführende elektrische Kontaktierung herstellende zweite Steckerelement. Die Aufnahme ist derart am Leuchtengehäuse angeordnet, dass die Kontaktmittel des zweiten Steckerelements und die auf dem Trägerelement angeordneten Kontaktmittel einander durch die mindestens eine im Leuchtengehäuse vorgesehene Öffnung für die Kontaktmittel erreichen. Die gegebenenfalls vorgesehene Aufnahme für das zweite Steckerelement kann unmittelbar am Leuchtengehäuse angeordnet sein. Die Aufnahme kann beispielsweise angespritzt sein oder am Leuchtengehäuse verrastet werden.

[0023] Zwischen Aufnahme und zweitem Steckerelement kann eine Rastverbindung vorgesehen sein.

[0024] Alternativ zu einer Aufnahme ist denkbar, geeignete Rastelemente zwischen zweitem Steckerelement und Leuchtengehäuse vorzusehen, wodurch das zweite Steckerelement unmittelbar am Leuchtengehäuse verrastet und auf eine Aufnahme verzichtet werden kann.

[0025] Eine von hinten über das z.B. in der Aufnahme aufgenommene zweite Steckerelement gestülpte Tülle kann die Abdichtung der elektrischen Steckverbindung besorgen. Alternativ oder zusätzlich können an der Aufnahme und/oder am zweiten Steckerelement und/oder an der mindestens einen Öffnung für die Kontaktmittel Dichtungen vorgesehen sein. Durch die Tülle und/oder die Dichtungen ist die elektrische Steckverbindung abdichtend ausgeführt, so dass durch sie hindurch keine Feuchtigkeit und kein Schmutz in den Leuchteninnenraum kommen können.

[0026] Der Leuchtmittel-Träger kann als ein Reflektor mit mehreren Reflektorkammern für jeweils eine von mehreren am Leuchtmittel-Träger angeordnete Lichtquellen ausgestaltet sein.

[0027] Vorteile der Erfindung ergeben sich unter anderem dadurch, dass nach dem Stand der Technik erforderliche lange Kabelverbindungen für eine elektrische Verbindung zwischen Leuchtmittel-Träger und dem am Leuchtengehäuse festgelegten ersten Steckerelement entfallen, wodurch die Montage erheblich vereinfacht wird. Die Kontaktmittel des ersten Steckerelements befinden sich nunmehr auf dem am Leuchtmittel-Träger schwimmend gelagerten Trägerelement, wodurch die elektrische Kontaktierung zwischen den Kontaktmitteln des ersten Steckerelements und dem Leuchtmittel-Träger einfach hergestellt werden kann, ohne die beim Stand der Technik vorgesehenen lästigen langen Kabelverbindungen zwischen Leuchtmittel-Träger und dem Leuchtengehäuse, welche das Einsetzen des Leuchtmittel-Träger in das Leuchtengehäuse zeitintensiv verkomplizieren und erschweren. Demnach ist bei der Erfindung vorgesehen, das am Leuchtengehäuse festgelegte erste Steckerelement derart auszugestalten, dass die Kontaktmittel des ersten Steckerelements auf einem am Leuchtmittel-Träger schwimmend gelagerten Trägerelement angeordnet sind und durch das Leuchtengehäuse hindurch mittels der Kontaktmittel eines zur weiterführenden Kontaktierung vorgesehenen zweiten Steckerelements erreichbar sind. Die schwimmend gelagerte Anordnung stellt dabei sicher, dass Maßabweichungen zwischen Leuchtmittel-Träger und Leuchtengehäuse innerhalb der elektrischen Steckverbindung ausgeglichen werden können. Dadurch findet bei von außen an das Leuchtengehäuse angestecktem zweitem Steckerelement immer eine zuverlässige Herstellung einer elektrischen Verbindung innerhalb der elektrischen Steckverbindung statt, da die Lage der elektrischen Kontaktmittel des ersten Steckerelements an demjenigen Bauteil, hier dem Leuchtengehäuse, ausgerichtet wird, durch welches hindurch die elektrische Steckverbindung hergestellt werden soll und an dem auch das zweite Steckerelement mit seinen Kontaktmitteln eingesteckt wird. Das zweite Steckerelement findet hierbei unabhängig von Fertigungstoleranzen zwischen Leuchtmittel-Träger und Leuchtengehäuse immer zuverlässig am Leuchtengehäuse Unterbringung, wohingegen ein Toleranzausgleich durch die auf dem Trägerelement angeordneten Kontaktmittel des ersten Steckerelements im Leuchteninnenraum zwischen Leuchtmittel-Träger und Leuchtengehäuse erfolgt.

[0028] Ohne die schwimmende Lagerung der elektrischen Kontaktmittel des ersten Steckerelements am Leuchtmittel-Träger könnten solche Maßabweichungen nicht ausgeglichen werden, wodurch auch keine zuverlässige Herstellung einer elektrischen Verbindung über die elektrische Steckverbindung hinweg sichergestellt werden könnte, welche erst durch gegenseitiges Berühren und/oder Ineinandergreifen sämtlicher elektrischer Kontaktmittel des ersten Steckerelements mit den jeweils zugeordneten Kontaktmittein des zweiten Steckerelements erfolgt.

[0029] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Darin bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder gleich wirkende Elemente. Es ist für einen Fachmann vorstellbar, dass Abwandlungen oder Änderungen der Erfindung von den bevorzugten Ausführungsbeispielen gemacht werden können, ohne dabei den Schutzbereich der in der Beschreibung genannten oder in den Ansprüchen geschützten Gegenstände zu verlassen.

[0030] Es zeigen in schematischer Darstellung:

Fig. 1

eine Detailansicht einer Kraftfahrzeugleuchte mit Leuchtengehäuse und darin untergebrachtem Leuchtmittel-Träger in teilweise geschnittener, perspektivischer Ansicht.

Fig. 2

eine Detailansicht der Rückseite des Leuchtmittel-Trägers der Kraftfahrzeugleuchte aus Fig. 1 mit darauf schwimmend gelagertem Trägerelement in einer perspektivischen Ansicht.

Fig. 3

eine Detailansicht der schwimmenden Lagerung des Trägerelements am Leuchtmittel-Träger der Kraftfahrzeugleuchte aus Fig. 1 und dessen Selbstausrichtung gegenüber dem Leuchtengehäuse durch hieran angeordnete Ausrichtmittel in teilweise geschnittener, perspektivischer Ansicht.

[0031] Eine in den Fig. 1, 2 und 3 in Teilen dargestellte, beispielsweise als Heckleuchte ausgeführte Kraftfahrzeugleuchte 01 umfasst ein Leuchtengehäuse 02, welches gemeinsam mit einer das Leuchtengehäuse 02 abschließenden, nicht dargestellten Lichtscheibe einen Leuchteninnenraum 03 umschließt. In dem Leuchteninnenraum 03 ist ein Leuchtmittel-Träger 04 angeordnet. Die Kraftfahrzeugleuchte 01 weist eine am Leuchtengehäuse 02 festgelegte elektrische Steckverbindung 05 auf. Die elektrische Steckverbindung 05 umfasst ein erstes, am Leuchtengehäuse 02 vorgesehenes Steckerelement 06 und ein mit diesem korrespondierendes, dem Leuchteninnenraum 03 abgewandt von außen kommendes, nicht dargestelltes zweites Steckerelement.

[0032] Die elektrische Steckverbindung 05 umfasst darüber hinaus als Kontaktstifte 07 und Kontaktbuchsen ausgeführte, einander zugeordnete und miteinander korrespondierende elektrische Kontaktmittel 08 des ersten Steckerelements 06 und des zweiten Steckerelements. Die beispielsweise als Kontaktstifte 07 ausgeführten elektrischen Kontaktmittel 08 des ersten Steckerelements 06 sind mit dem Leuchtmittel-Träger 04 und auf diesem auf einer der Betrachtungsrichtung in den Fig. 1, 2 und 3 abgewandten Seite angeordneten und elektrisch kontaktierten Leuchtmitteln elektrisch verbunden. Eine durch den Doppelpfeil P angedeutete elektrische Steckrichtung der elektrischen Steckverbindung 05 ist durch eine Längserstreckung der Kontaktstifte 07 vorgegeben.

[0033] In dem Leuchtengehäuse 02 ist mindestens eine Öffnung 09 vorgesehen, durch welche hindurch die Kontaktmittel 08 des ersten Steckerelements 06 und des zweiten Steckerelements einander unter Herstellung einer elektrischen Verbindung erreichen. Beispielsweise können mehrere Öffnungen 09 vorgesehen sein, beispielsweise jeweils eine Öffnung 09 für je einen Kontaktstift 07.

[0034] Die beispielsweise als Kontaktstifte 07 ausgeführten Kontaktmittel 08 des ersten Steckerelements 06 sind auf einem Trägerelement 10 angeordnet. Das Trägerelement 10 ist normal zur durch den Doppelpfeil P angedeuteten elektrischen Steckrichtung schwimmend gelagert an einer Stelle des Leuchtmittel-Trägers 04 angeordnet, welche bei in dem Leuchteninnenraum 03 bestimmungsgemäß angeordnetem Leuchtmittel-Träger 04 der mindestens einen Öffnung 09 für die Kontaktmittel 08 gegenüberliegt.

[0035] Zumindest an dem Leuchtengehäuse 02 sind Ausrichtmittel 11 vorgesehen, welche das Trägerelement 10 beim Einsetzen des Leuchtmittel-Trägers 04 in das Leuchtengehäuse 02 gegenüber der mindestens einen Öffnung 09 für die Kontaktmittel 08 lage- und positionsgenau ausrichten. Es können sowohl an dem Trägerelement 10, als auch an dem Leuchtengehäuse 02 einander zugeordnete Ausrichtmittel 11 vorgesehen sein. Beispielsweise können die Ausrichtmittel 11 am Leuchtengehäuse 02 angeordnete konische Zapfen 12 und am Trägerelement 10 vorgesehene korrespondierende Ausnehmungen 13 umfassen. Denkbar ist auch, dass zusätzlich oder alternativ vom Leuchtengehäuse 02 in Richtung Leuchteninnenraum 03 abstehende Fangrippen als Ausrichtmittel vorgesehen sind, welche das Trägerelement 10 an dessen Umfang fangen und/oder dass Ausrichtmittel wenigstens zum Teil durch die Kontaktmittel 08 gebildet sind, diese umfassen oder von diesen umfasst werden.

[0036] Das erste Steckerelement 06 umfasst zumindest die auf dem am Leuchtmittel-Träger 04 schwimmend gelagerten Trägerelement 10 angeordneten, beispielsweise als Kontaktstifte 07 ausgeführte Kontaktmittel 08. Darüber hinaus kann das erste Steckerelement 06 eine am Leuchtengehäuse 02 angeordnete, von der dem Leuchteninnenraum 03 abgewanden Seite her zugängliche Aufnahme 14 für das zweite Steckerelement umfassen.

[0037] Zwischen Aufnahme 14 und zweitem Steckerelement kann eine lösbare oder unlösbare Rastverbindung vorgesehen sein, mittels der das zweite Steckerelement nach Herstellung der elektrischen Steckverbindung 05 am Leuchtengehäuse 02 gehalten wird.

[0038] Nach dem Einstecken das zweite Steckerelements in der durch den Doppelpfeil P angedeuteten elektrischen Steckrichtung in die Aufnahme 14 kann zur Abdichtung der elektrischen Steckverbindung 05 vorgesehen sein, eine Tülle von hinten über das zweite Steckerelement zu stülpen. Anstelle der Tülle oder zusätzlich zu dieser kann an der Aufnahme 14 und/oder am zweiten Steckerelement und/oder an der mindestens einen Öffnung 09 für die Kontaktmittel 08 mindestens eine Dichtung vorgesehen sein, um das Eindringen von Feuchtigkeit und/oder Schmutz in die elektrische Steckverbindung 05 sowie durch die elektrische Steckverbindung 05 hindurch in den Leuchteninnenraum 03 zu verhindern.

[0039] An bzw. auf einer in den Fig. 1, 2 und 3 dem Betrachter abgewandten Seite des Leuchtmittel-Trägers 04 können eine oder mehrere Leuchtdioden und/oder Lichtemittierende-Diode-Halbleiter-Chips, kurz unter der Bezeichnung LEDs zusammengefasst, als Leuchtmittel angeordnet und elektrisch kontaktiert sein. Der Leuchtmittel-Träger 04 kann beispielsweise wie durch EP 2 141 406 A2 bekannt als in MID-Technik hergestellter LED-Träger und/oder mit einem integrierten Reflektor mit gegebenenfalls je einer Reflektorkammer je Leuchtmittel ausgeführt sein.

[0040] Wichtig ist hervorzuheben, dass der Erfindungsgedanke nicht durch eine zuvor beschriebene Kraftfahrzeugleuchte erschöpft ist, sondern sich vielmehr auch auf eine elektrische Steckverbindung erstreckt, welche vorzugsweise abdichtend ausgeführt und an einem Bauteil festgelegt ist und eine elektrische Kontaktierung durch eben dieses Bauteil hindurch vorsieht.

[0041] Mit der Erfindung wird eine gegenüber der Umgebung dichte Kraftfahrzeugleuchte 01 geschaffen. Die Erfindung löst das Problem, eine dichte Kraftfahrzeugleuchte 01 durch ein mit Kontaktstiften 07 bestücktes und beispielsweise als Kontaktierungsplatine ausgeführtes Trägerelement 10 zum Kraftfahrzeug weiterführend elektrisch zu kontaktieren. Durch das erfindungsgemäße Konzept mit schwimmend am Leuchtmittel-Träger 04 gelagertem Trägerelement 10 werden beispielsweise zunächst alle zur elektrischen Kontaktierung und Anordnung der Leuchtmittel vorgesehenen Platinen auf den beispielsweise als LED-Träger mit integriertem Reflektor, kurz als LED-Reflektor bezeichnet, ausgeführten Leuchtmittel-Träger 04 vormontiert und anschließend unter Herstellung einer Verbindung mit dem beispielsweise als Kontaktierungsplatine ausgeführten Trägerelement 10 beispielsweise mittels eines Kabelsatzes kontaktiert. Aufgrund der großen Bauteiltoleranzen, die sich aus der Bauteilgröße des Leuchtmittel-Trägers 04 und des Leuchtengehäuses 02 ergeben, muss das Trägerelement 10 bzw. die Kontaktierungsplatine mit den Kontaktstiften 07 am Leuchtengehäuse 02 aufgenommen werden. Nach dem Stand der Technik sind zur Montage sehr lange Kabel bzw. sehr lange Kabelverbindungen notwendig, um eine Kontaktierungsplatine am Leuchtengehäuse 02 unabhängig vom Leuchtmittel-Träger 04 festzulegen. Ein solches Kabel kann im Leuchteninnenraum 03 nicht definiert verlegt werden und behindert die Montage.

[0042] Gemäß der Erfindung wird das Trägerelement 10 nicht mehr am Leuchtengehäuse 02 festgelegt, sondern nur noch diesem gegenüber lage- und positionsgenau ausgerichtet. Dadurch kann auf lange Kabelverbindungen verzichtet werden, welche die Montage behindern und über die Maße erschweren.

[0043] Erfindungsgemäß wird das z.B. als Kontaktierungsplatine ausgeführte Trägerelement 10 auf dem beispielsweise als LED-Reflektor ausgestalteten Leuchtmittel-Träger 10 schwimmend vormontiert. Das Trägerelement 10 kann sich hierbei innerhalb einer normal zur durch den Doppelpfeil P angedeuteten elektrischen Steckrichtung bewegen. Beispielsweise kann hierzu eine Verbindungsart gewählt werden, welche eine Hintergreifung des Trägerelements 10 in Richtung der durch den Doppelpfeil P angedeuteten elektrischen Steckrichtung vorsieht, gleichzeitig jedoch normal hierzu Luft für Bewegungen des Trägerelements 10 lässt. Nach der Vormontage des Trägerelements 10 können die Leuchtmittel der Kraftfahrzeugleuchte 01 beispielsweise über am Leuchtmittel-Träger 04 vorgesehene oder dort angebrachte oder z.B. auf am Leuchtmittel-Träger befestigten Platinen untergebrachte Leiterbahnen mit dem Trägerelement 10 elektrisch kontaktiert werden.

[0044] Durch entsprechend ausgelegte Ausrichtmittel 11, beispielsweise in Form von am Leuchtengehäuse 02 in Richtung Leuchteninnenraum 03 abstehend angeordneten Ausrichtpins oder Zapfen 12 und zugeordnete Ausnehmungen 13 am Trägerelement 10 nimmt bei der Endmontage das von hinten an den Leuchtmittel-Träger 04 kommende Leuchtengehäuse 02 als erstes mit seinen Ausrichtpins oder Zapfen 12 das schwimmend gelagerte Trägerelement 10 auf, bevor der Leuchtmittel-Träger 04 aufgenommen wird. Hierdurch wird eine lage- und positionsgenaue Ausrichtung des Trägerelements 10 gegenüber dem Leuchtengehäuse 02 erreicht, wodurch beim Einstecken des zweiten Steckerteils der elektrischen Steckverbindung 05 beispielsweise in die in ihrer Lage nur gegenüber dem Leuchtengehäuse 02 definierte, außen am Leuchtengehäuse 02 angeordnete Aufnahme 14 ein sicheres gegenseitiges Erreichen der einander zugeordneten Kontaktmittel 08 des ersten Steckerelements 06 und des zweiten Steckerelements durch die mindestens eine Öffnung 09 hindurch unter Herstellung einer elektrischen Verbindung gewährleistet wird.

[0045] Vorteile ergeben sich unter anderem durch eine komplette Montage des Leuchtmittel-Trägers 02 im Leuchtengehäuse 02 unter Verwendung kurzer Kabel, die definiert im Leuchteninnenraum 03 verlegt werden können, sowie durch eine präzise Aufnahme der als Kontaktstifte 07 ausgeführten Kontaktmittel 08 des ersten Steckerteils 06 in einem im oder am Leuchtengehäuse 02 angeformten, beispielsweise durch die Aufnahme 14 gebildeten Steckerbereich.

[0046] Die Erfindung ist insbesondere im Bereich der Herstellung von Kraftfahrzeugleuchten sowie von elektrischen Steckverbindungen gewerblich anwendbar.

Bezugszeichenliste

[0047] 

01

Kraftfahrzeugleuchte

02

Leuchtengehäuse

03

Leuchteninnenraum

04

Leuchtmittel-Träger

05

elektrische Steckverbindung

06

erstes Steckerelement

07

Kontaktstift

08

elektrische Kontaktmittel

09

Öffnung

10

Trägerelement

11

Ausrichtmittel

12

Zapfen

13

Ausnehmung

14

Aufnahme

P

elektrische Steckrichtung

Ansprüche

1. Kraftfahrzeugleuchte (01) mit einem durch ein Leuchtengehäuse (02) und eine dieses abschließende Lichtscheibe umschlossenen Leuchteninnenraum (03) und einem in dem Leuchteninnenraum (03) angeordneten Leuchtmittel-Träger (04), welche eine am Leuchtengehäuse (02) festgelegte elektrische Steckverbindung (05) aufweist, die ein erstes, am Leuchtengehäuse (02) vorgesehenes Steckerelement (06) und ein mit diesem korrespondierendes, dem Leuchteninnenraum (03) abgewandt von außen kommendes zweites Steckerelement, sowie als Kontaktbuchsen sowie Kontaktstifte (07) ausgeführte, miteinander korrespondierende elektrische Kontaktmittel (08) des ersten und des zweiten Steckerelements umfasst, von denen die elektrischen Kontaktmittel (07, 08) des ersten Steckerelements (06) mit dem Leuchtmittel-Träger (04) elektrisch verbunden sind, wobei in dem Leuchtengehäuse (02) mindestens eine Öffnung (09) vorgesehen ist, durch welche hindurch die Kontaktmittel (08) des ersten und des zweiten Steckerelements einander unter Herstellung einer elektrischen Verbindung erreichen, und wobei eine elektrische Steckrichtung (P) der elektrischen Steckverbindung (05) durch eine Längserstreckung der Kontaktstifte (07) vorgegeben ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kontaktmittel (08) des ersten Steckerelements (06) auf einem Trägerelement (10) angeordnet sind, welches normal zur elektrischen Steckrichtung (P) schwimmend gelagert an einer Stelle des Leuchtmittel-Trägers (04) angeordnet ist, welche bei in dem Leuchteninnenraum (03) bestimmungsgemäß angeordnetem Leuchtmittel-Träger (04) der mindestens einen Öffnung (09) für die Kontaktmittel (08) gegenüberliegt, und wenigstens an dem Leuchtengehäuse (02) Ausrichtmittel (11, 12) vorgesehen sind, welche das Trägerelement (10) beim Einsetzen des Leuchtmittel-Trägers (04) in das Leuchtengehäuse (02) gegenüber der mindestens einen Öffnung (09) für die Kontaktmittel (08) lage- und positionsgenau ausrichten.

2. Kraftfahrzeugleuchte nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Trägerelement (10) und an dem Leuchtengehäuse (02) einander zugeordnete Ausrichtmittel (11, 12, 13) vorgesehen sind.

3. Kraftfahrzeugleuchte nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Ausrichtmittel (11) am Leuchtengehäuse (02) angeordnete konische Zapfen (12) und am Trägerelement (10) vorgesehene korrespondierende Ausnehmungen (13) umfassen.

4. Kraftfahrzeugleuchte nach Anspruch 1, 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Ausrichtmittel (11) vom Leuchtengehäuse (02) in Richtung Leuchteninnenraum (03) abstehende Fangrippen umfassen, welche das Trägerelement (10) an dessen Umfang fangen.

5. Kraftfahrzeugleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass Ausrichtmittel (11) durch die Kontaktmittel (08) gebildet sind, diese umfassen oder von diesen umfasst werden.

6. Kraftfahrzeugleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest das zweite Steckerelement eine Rastverbindung zur Verrastung gegenüber dem Leuchtengehäuse (02) aufweist.

7. Kraftfahrzeugleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Steckerelement (06) zumindest die auf dem am Leuchtmittel-Träger (04) schwimmend gelagerten Trägerelement (10) angeordneten Kontaktmittel (07, 08) sowie eine am Leuchtengehäuse (02) dem Leuchteninnenraum (03) abgewandt angeordnete Aufnahme (14) für das zweite Steckerelement umfasst.

8. Kraftfahrzeugleuchte nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen Aufnahme (14) und zweitem Steckerelement eine Rastverbindung vorgesehen ist.

9. Kraftfahrzeugleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch
eine von hinten über das zweite Steckerelement gestülpte Tülle zur Abdichtung der elektrischen Steckverbindung (05).

10. Kraftfahrzeugleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch
mindestens eine an der Aufnahme (14) und/oder am zweiten Steckerelement und/oder an der mindestens einen Öffnung (09) für die Kontaktmittel (07, 08) vorgesehene Dichtung.

11. Kraftfahrzeugleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Leuchtmittel-Träger (04) einen Reflektor mit mehreren Reflektorkammern für jeweils eine von mehreren am Leuchtmittel-Träger (04) angeordnete Leuchtmittel umfasst.

12. Kraftfahrzeugleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch eine oder mehrere auf dem Leuchtmittel-Träger (04) angeordnete und elektrisch kontaktierte Leuchtdioden und/oder Lichtemittierende-Diode-Halbleiter-Chips (LEDs) als Leuchtmittel.

Zeichnung