| (19) |
 |
|
(11) |
EP 2 396 262 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
06.08.2014 Patentblatt 2014/32 |
| (22) |
Anmeldetag: 02.02.2010 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/EP2010/000608 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 2010/091801 (19.08.2010 Gazette 2010/33) |
|
| (54) |
SCHLAUCHWAGEN
HOSE CART
CHARIOT POUR TUYAU
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
11.02.2009 DE 102009000765
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
21.12.2011 Patentblatt 2011/51 |
| (73) |
Patentinhaber: HUSQVARNA AB |
|
561 82 Huskvarna (SE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- MÜLLER, Matthias
89233 Neu-Ulm (DE)
- BISCHLER, Eugen
89180 Berghülen (DE)
- SAUTER, Thomas
89150 Laichingen-Feldstetten (DE)
- ASAL, Benjamin
89155 Erbach (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Finkele, Rolf et al |
|
Gardena Manufacturing GmbH
Hans-Lorenser-Straße 40 89079 Ulm 89079 Ulm (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
FR-A1- 2 768 420 US-B2- 7 438 250
|
US-A1- 2004 188 558 US-B2- 7 461 807
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Schlauchwagen für die Gartenbewässerung mit einer Schlauchtrommel
und einer Handkurbel.
[0002] Bei Schlauchwagen für die Gartenbewässerung, welche von Hand verfahrbar sind und
daher von geringem Gewicht und Platzbedarf sein sollen, erfolgt das Aufwickeln eines
abgewickelten Schlauchs auf die Schlauchtrommel typischerweise mittels einer Handkurbel.
Die Handkurbel kann direkt auf einer in Verlängerung der Trommelachse verlaufenden
Welle oder unter Zwischenfügen einer Getriebeanordnung auf einer eigenen Welle angeordnet
sein. Der Drehsinn der Handkurbel für den Aufwickelvorgang ist vorgegeben. Das Abwickeln
des Schlauchs erfolgt durch Ziehen an dem freien Schlauchende bzw. einem abgewickelten
Schlauchabschnitt von dem Schlauchwagen weg. Es ist bekannt, beim Abwickeln des Schlauchs
die Drehung der Schlauchtrommel von der Kurbeldrehung zu entkoppeln und die Drehung
der Handkurbel entgegen dem aufwickelnden Drehsinn zu sperren.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen in der Handhabung verbesserten Schlauchwagen
mit einer Handkurbel anzugeben.
[0005] Die Erfindung ist im unabhängigen Anspruch beschrieben. Die abhängigen Ansprüche
enthalten vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung.
[0006] Die Anordnung der Handkurbel radial bezüglich der Trommelachse von der Schlauchtrommel
in Richtung der Führungsgriffanordnung versetzt ermöglicht eine besonders einfache
Bedienung der Handkurbel beim Aufwickeln des Schlauchs, indem bei im wesentlichen
aufrechter Position des Trägerrahmens der Benutzer die Handkurbel betätigen kann,
ohne sich zu bücken. Insbesondere kann der Benutzer dabei auch während des Aufwickelns
den Schlauchwagen in Richtung des ausliegenden Schlauchs verfahren und damit die Zugkraft
gegenüber einem Einzug eines langen ausliegenden Schlauchs in einen stehenden Schlauchwagen
erheblich verringern. Bei Betätigung der Handkurbel beim Aufwickeln des Schlauchs
auf die Schlauchtrommel hat der Benutzer dabei typischerweise eine Hand am Handgriff
der Kurbel und die andere Hand am Führungsgriff des Trägerrahmens.
[0007] Durch die Möglichkeit, die Handkurbel auch in einem Gegendrehsinn, als welcher nachfolgend
der entgegen dem aufwickelnden Drehsinn gerichtete Drehsinn verstanden sei, von der
Drehung der Schlauchtrommel entkoppelt drehen zu können, besteht insbesondere die
Möglichkeit, die Handkurbel in eine definierte Ruhestellung zu bringen, in welcher
vorteilhafterweise ein Kurbelarm der Handkurbel in axialer Projektion bezüglich der
Kurbelachse sich zumindest überwiegend, vorzugsweise vollständig mit dem Trägerrahmen
überdeckt. Insbesondere kann in bevorzugter Ausführung die Handkurbel im oberen Endbereich
eines aufrechten Holms eines Führungsgestänges des Trägerrahmens, welches den Führungsgriff
mit der Trommel verbindet, angeordnet sein und in der Ruhestellung mit dem Kurbelarm
parallel zu dem Holm, insbesondere in Holmrichtung nach unten weisend ausgerichtet
sein. Bei einem Umkippen des Schlauchwagens ist die Gefahr der Beschädigung der Handkurbel
dadurch verringert. Zusätzlich kann vorteilhafterweise der Handgriff der Handkurbel
zum Kurbelarm hin umklappbar und parallel zum Kurbelarm an diesen anlegbar sein, was
insbesondere auch für eine Aufbewahrung des Schlauchwagens von Vorteil ist.
[0008] Während für die Verlagerung der Kurbel in die genannte Ruhestellung eine begrenzte
Verdrehbarkeit im Gegendrehsinn bis zu der Ruhestellung genügt, ist es besonders vorteilhaft,
eine unbegrenzte Verdrehbarkeit der Handkurbel im Gegendrehsinn einzurichten. Hierdurch
wird dem Benutzer unmittelbar bewusst, dass bei einer Drehung im Gegendrehsinn keine
Einwirkung auf die Schlauchtrommel erfolgt, wogegen eine Sperrung der Kurbeldrehung
im Ge-gendrehsinn vom Benutzer als zu überwindende Kraft des Schlauchaufwickelns verstanden
werden könnte und eine darauf folgende verstärkte Kraftausübung zu einer Beschädigung
der Handkurbelanordnung führen könnte. Die Signalisierung einer falschen Drehrichtung
an den Benutzer kann in vorteilhafter Ausführung durch ein auffälliges Geräusch bei
der Kurbeldrehung im Gegendrehsinn unterstützt sein.
[0009] Bei der bevorzugten Anordnung der Handkurbel im Bereich des oberen Endes eines zwischen
Schlauchtrommel und einer Führungsgriffanordnung verlaufenden Holms eines Führungsgestänges
ist vorteilhafterweise ein Kraft übertragendes Getriebeelement, insbesondere ein flexibles
Element, wie z. B. eine Kette oder vorzugsweise ein Zahnriemen innerhalb des hohl
ausgebildeten Holms geschützt geführt. Eine für die Kopplung und Entkopplung oder
Kurbeldrehung von der Schlauchtrommeldrehung vorgesehene Kupplungsanordnung ist vorteilhafterweise
bei der Kurbelachse angeordnet und kann insbesondere koaxial zur Kurbelachse ausgebildet
sein.
[0010] Die Erfindung ist nachfolgend anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme
auf die Abbildungen noch weiter veranschaulicht. Dabei zeigt:
- Fig. 1
- einen Schlauchwagen in Schrägansicht,
- Fig. 2
- eine vergrößerte Darstellung der Handkurbel,
- Fig. 3
- Komponenten einer Kupplungsanordnung,
- Fig. 4
- die Kupplungsanordnung in entkoppelter Stellung,
- Fig. 5
- einen Ausschnitt aus Fig. 4,
- Fig. 6
- eine zu Fig. 4 analoge Ansicht bei gekoppelter Stellung der Kupplungsanordnung.
[0011] Fig. 1 zeigt in Schrägansicht eine vorteilhafte Ausführung eines Schlauchwagens,
bei welchem zwei Räder in axialer Richtung einer Radachse LA beabstandet angeordnet
sind und zwischen sich eine Schlauchtrommel TR einschließen. Die Schlauchtrommel TR
ist um eine Trommelachse TA drehbar, welche gegen die Radachse LA radial versetzt
ist. Räder RA und Trommel TR sind auf gemeinsamen nabenkörpers NK um ihre jeweiligen
Achsen drehbar gelagert. Der Trägerrahmen des Schlauchwagens setzt sich von den Nabenkörpern
NK über ein Führungsgestänge in Richtung eines Führungsgriffs FG fort. Das Führungsgestänge
enthält insbesondere einen hohl ausgebildeten Führungsholm GH. An dem dem Führungsgriff
FG zuweisenden Ende des Führungsholms GH ist eine Handkurbel HK angeordnet, welche
um eine Kurbelachse KA manuell drehbar ist. In Fig. 1 ist die Handkurbel HK in einer
Ruhestellung skizziert, in welcher der Kurbelarm AK im wesentlichen parallel zu dem
Führungsholm GH liegt. Der Kurbelgriff GK ragt parallel zur Kurbelachse KA von dem
Kurbelarm AK ab und kann in vorteilhafter Ausführung in Richtung des gekrümmten Pfeils
DK relativ zum Kurbelarm AK umgeklappt und parallel zum Kurbelarm AK und quer zur
Kurbelachse KA an den Kurbelarm angelegt werden, was insbesondere für eine Aufbewahrungssituation
des Schlauchwagen von Vorteil ist. Der Schlauchwagen ist in an sich gebräuchlicher
Weise auf einem Stützbügel SB in einer im wesentlichen aufrechten Stellung abgestützt.
[0012] Fig. 2 zeigt den Handkurbelbereich aus Fig. 1 in vergrößerter Darstellung. Dabei
ist die Handkurbel in der auch in Fig. 1 dargestellten Ruhestellung mit unterbrochener
Linie und in einer gegen die Ruhestellung verdrehten Position mit unterbrochener Linie
eingezeichnet.
[0013] Die Handkurbel ist um die Kurbelachse KA in beiden Drehrichtungen drehbar, was durch
die gekrümmten Pfeile DG und DW angedeutet ist. Dabei sei die Handkurbel bei Drehung
in einer ersten Drehrichtung DW über ein Getriebe so mit der Schlauchtrommel TR gekoppelt,
dass sich die Schlauchtrommel TR in einem den Schlauch aufwickelnden Sinne dreht.
Vorteilhafterweise ist dabei eine Drehzahluntersetzung bzw. Drehmomentübersetzung
zwischen der Kurbeldrehung und der Drehung der Schlauchtrommel TR in einem zwischen
diesen angeordneten Getriebe ausgebildet, so dass für eine einmalige Umdrehung der
Schlauchtrommel TR mehrere, vorzugsweise wenigstens zwei, insbesondere annähernd drei
Umdrehungen der Handkurbel um die Kurbelachse erforderlich sind. Durch die Drehzahluntersetzung
ergibt sich eine Übersetzung des Drehmoments, so dass die vom Benutzer aufzuwendende
Kraft geringer ist als bei direkter Kopplung der Kurbel mit der Trommelachse. Vorteilhafterweise
kann der Benutzer bei einer solchen aufwickelnden Drehbewegung der Handkurbel mit
einer Hand den Schlauchwagen am Führungsgriff FG halten und mit der anderen Hand die
Handkurbel betätigen, ohne wie bei Anordnung der Handkurbel in Verlängerung der Trommelachse
eine gebückte Haltung einzunehmen. Günstigerweise kann der Benutzer dabei auch den
Schlauchwagen während des Aufwickelns des Schlauchs in Richtung des ausliegenden Schlauchabschnitts
verfahren, so dass die sonst beim schleppenden Einziehen eines ausliegenden Schlauchs
maßgeblich den Kraftaufwand bestimmende Kraft zum Schleifen des ausliegenden Schlauches
über den Boden weitgehend entfällt.
[0014] Für die Kraftübertragung von der Kurbel zu der Schlauchtrommel enthält das dazwischen
liegende Getriebe vorteilhafterweise ein flexibles Zugelement, insbesondere einen
Zahnriemen, welcher vorteilhafterweise in dem hohl ausgeführten Gestängeholm GH des
Führungsgestänges geschützt untergebracht sein kann.
[0015] Bei Drehung der Handkurbel in der der aufwickelnden Drehrichtung DW entgegen gesetzten
Drehrichtung DG ist die Drehung der Handkurbel vorteilhafterweise von einer Drehung
der Schlauchtrommel entkoppelt und die Kurbel kann in Drehrichtung DG frei um die
Kurbelachse KA gedreht werden. Für die freie Drehung in Drehrichtung DG einerseits
und die die Schlauchtrommel antreibende Drehung der Handkurbel in der ersten Drehrichtung
DW andererseits enthält das zwischen Handkurbel und Schlauchtrommel eingefügte Getriebe
vorteilhafterweise eine Kupplungsanordnung, welche eine vom Benutzer aufgebrachte
Handkraft in der ersten Drehrichtung DW der Handkurbel auf die Trommel TR überträgt
und diese damit in aufwickelndem Drehsinn in Bewegung setzt und welche andererseits
eine freie Drehung der Handkurbel in der entgegen gesetzten Drehrichtung DG zuläßt.
[0016] Die Möglichkeit der von der Drehung der Schlauchtrommel TR entkoppelten Drehung der
Handkurbel in Drehrichtung DG ermöglicht es vorteilhafterweise, die Handkurbel immer
in die in Fig. 1 und mit durchgezogener Linie in Fig. 2 dargestellte Ruheposition
zu bewegen, was zum einen mit der vorteilhaften zusätzlichen Klappbarkeit des Kurbelgriffes
GK für eine Aufbewahrungsstellung und zum anderen auch im Betrieb des Schlauchwagens
dahingehend von Vorteil ist, dass eine bei umkippendem Schlauchwagen und in der mit
unterbrochener Linie in Fig. 2 dargestellten Winkelposition der Handkurbel bestehende
Beschädigungsgefahr der Kurbelanordnung verringert ist. Vorteilhafterweise ist die
Handkurbel in Drehrichtung DG nicht nur bis zu der in Fig. 1 dargestellten Ruheposition,
sondern auch über diese hinaus frei drehbar. Beim Abziehen des Schlauches von der
Schlauchtrommel TR ist vorteilhafterweise die Drehung der Schlauchtrommel von einer
Drehung der Handkurbel wie an sich bekannt entkoppelt, so dass beim Abziehen des Schlauches
eine Verletzungsgefahr durch eine mit rotierende Kurbel vermieden ist.
[0017] Die Kupplungsanordnung ist vorteilhafterweise im Bereich der Kurbelachse angeordnet.
Eine besonders vorteilhafte Ausführung einer solchen Kupplungsanordnung ist in einer
Darstellung einzelner Komponenten vor dem Zusammenbau in Fig. 3 skizziert.
[0018] Wesentliche Komponenten der in Fig. 3 in einer Zusammenbaudarstellung gezeigten Kurbelanordnung
mit Kupplungsanordnung sind die Handkurbel HK mit einem axialen Fortsatz KF, eine
Hohlachse HA, eine Hülse HU, ein Abtriebsrad AR, ein Zahnriemen ZR und eine Führungsbuchse
RB mit einer Verzahnung BZ, wobei letztere bezüglich eines Gehäuses GG, welches am
oberen Ende des Führungsholms GH angeordnet ist und zugleich den Führungsgriff FG
bildet, feststehend ist und auch einen Teil des Gehäuses bilden kann. Das Gehäuse
kann vorteilhafterweise durch zwei Halbschalen gebildet sein. Zusätzlich vorgesehen
ist eine Torsionsfeder TF, welche mit der Hülse HU und der Hohlachse HA verbunden
ist und eine Drehwinkel-Ruhestellung der Hülse HU relativ zur Hohlachse HA bestimmt.
[0019] Die Handkurbel wird mit dem axialen Fortsatz KF in die Hohlachse HA in axialer Richtung
eingesteckt und dabei für Drehungen um die Kurbelachse KA formschlüssig mit der Hohlachse
HA verbunden. Die Hohlachse HA kann auch direkt an die Handkurbel angeformt sein und
einen Bestandteil derselben bilden. Die Hohlachse HA weist an ihrer Außenseite eine
Führungsnut auf, welche einen in Axialrichtung verlaufenden ersten Abschnitt LS und
einen von diesem abgehenden Wendelabschnitt WS, welcher in einem Punkt ES endet, aufweist.
Die Hülse HU besitzt ein Führungselement, beispielsweise einen Zapfen, welcher von
der Innenwand der Hülse HU in in Fig. 3 nicht sichtbarer Position vorspringt und mit
der Nut in der Außenfläche der Hohlachse HA zusammenwirkt. Die Hohlachse HA wird in
die Hülse HU axial eingeschoben, wobei das genannte Führungselement in Form beispielsweise
eines Zapfens in die Nut LS eingreift. Die Torsionsfeder TF wird zum einen mit der
Hülse HU und zum anderen mit der Hohlachse HA verbunden in der Weise, dass die Torsionsfeder
TF mit ihrer Federkraft auf die Hülse HU um die Hohlachse HA so verdrehend wirkt,
dass das Führungselement an der Innenwand der Hülse HU in dem Wendelabschnitt WS in
Richtung der Endposition ES gedrückt wird. Vorteilhafterweise ist bei am Ende ES des
Wendelabschnitts WS anliegendem Zapfen der Hülse HU die Torsionsfeder noch vorgespannt.
Die Hülse HU kann entgegen der Rückstellkraft der Torsionsfeder relativ zur Hohlachse
HA verdreht werden, wobei der Zapfen in dem Wendelabschnitt WS gleitet und hierdurch
eine relative axiale Verschiebung zwischen Hülse HU und Hohlachse HA erfolgt.
[0020] Die Hülse HU trägt in axialer Richtung von der Handkurbel weg auf das Abtriebsrad
AR zuweisend eine Stirnverzahnung HZ, welche für die Übertragung einer Handkraft auf
die Schlauchtrommel zum Aufwickeln des Schlauches mit einer Gegen-Stirnverzahnung
AZ an dem Abtriebsrad AR zusammenwirkt. Das Abtriebsrad AR besitzt eine Außenverzahnung
RZ, in welcher ein Zahnriemen ZR mit seiner Verzahnung einliegt.
[0021] Das Abtriebsrad AR ist in axialer Richtung auf die kreiszylindrische Außenfläche
der Buchse RB aufsetzbar und dort drehbar gelagert. Die Hülse HU ist in die Buchse
RB axial einsetzbar. Die Innenfläche der Buchse RB ist axial in zwei Abschnitte unterteilt,
wobei ein erster, kreiszylindrischer Abschnitt axial der Handkurbel zugewandt ist
und ein zweiter, der Handkurbel axial abgewandter Abschnitt eine Raststruktur BZ aufweist.
Die Hülse HU ist in dem erstgenannten, kreiszylindrischen Abschnitt der Innenfläche
der Buchse RB um die Kurbelachse KA drehbar gelagert und weist hierfür einen kreiszylindrischen
Abschnitt ihrer Außenfläche auf. Der Handkurbel abgewandt besitzt die Hülse HU zusätzlich
radial federnd gehaltene Rastnocken RF, welche mit der Raststruktur BZ in der Hülse
RB in der Weise zusammen wirken können, dass eine Drehung der Hülse HU in einer ersten
Drehrichtung DW durch Verhaken der Rastnocken in der Raststruktur blockiert ist und
eine Drehung in entgegen gesetzter Drehrichtung durch radiales Ausweichen der gefedert
gehaltenen Rastnocken RF und Überspringen der Raststrukturen BZ über langsam ansteigende
Flankenflächen möglich ist. Die Hülse HU ist innerhalb der Buchse RB in nachfolgend
noch beschriebener Weise axial verschiebbar, wobei die Rastnocken RF axial über den
Bereich der Raststruktur BZ hinaus verschoben werden können und dadurch eine zuvor
gegebene Blockierung in der Drehrichtung DW aufgehoben ist.
[0022] Fig. 4 zeigt die in Fig. 3 in getrennter Position dargestellten Komponenten in zusammen
gefügtem Zustand. Die Handkurbel ist mit ihrem Fortsatz KF vollständig in die Hohlachse
HA eingesetzt und dort verrastet und somit axial festgelegt. Durch korrespondierende
Strukturen sind ferner die Hohlachse HA und die Handkurbel drehfest miteinander gekoppelt.
Die Hohlachse HA weist an ihrem der Handkurbel axial abgewandten Ende einen radial
abstehenden Ringsteg SH auf, welcher axial zwischen zwei Führungsstegen SG des Gehäuses
einliegt, wodurch die Hohlachse samt der mit dieser verbundenen Handkurbel axial gegen
das Gehäuse abgestützt und um die Kurbelachse drehbar gelagert ist. Die Abstützung
und Lagerung von Hohlachse HA mit Handkurbel kann auch alternativ oder zusätzlich
an vom Ende der Hohlachse verschiedenen axialen Positionen erfolgen.
[0023] Die Fig. 4 zeigt die Ruhestellung der Anordnung, in welcher unter Einwirkung der
Torsionsfeder TF die Hülse HU innerhalb ihrer Bewegungsmöglichkeiten relativ zu der
Hohlachse HA in einer der Handkurbel axial nahen Position liegt und sich der als Führungselement
genannte Zapfen an der Innenwand der Hülse HU am Ende ES des Wendelabschnitts WS der
Hohlachse HA befindet. Die Stirnverzahnung HZ der Hülse HU und die Gegen-Stirnverzahnung
AZ des Abtriebsrads AR sind in dieser Position axial voneinander beabstandet, so dass
eine beim Abwickeln des Schlauchs auftretende Drehung des Abtriebsrads AR nicht auf
eine Drehung der Hülse HU und damit der Handkurbel übertragen wird und dass andererseits
eine Drehung der Handkurbel in der in Fig. 3 mit DG bezeichneten Drehrichtung nicht
auf eine Drehung des Abtriebsrads AR und damit der Schlauchtrommel übertragen wird.
[0024] In der in Fig. 4 skizzierten axialen Position der Hülse HU befinden sich die Rastnocken
RF in axialer Richtung im Bereich der Raststruktur BZ der Hülse RB, was in Fig. 5
in einem vergrößerten Ausschnitt detaillierter dargestellt ist. In Fig. 5 sind Drehrichtungspfeile
DG und DW eingezeichnet, welche den gleich bezeichneten Drehrichtungen der Handkurbel
nach Fig. 3 zugeordnet sind. Bei einer Drehung der Hülse in Drehrichtung DG gleiten
die Rastnocken entlang langsam radial nach innen verlaufender Anlageflächen der Raststruktur
BZ und werden dabei federnd radial nach innen gedrückt. Wenn die Rastnocken die langsam
nach innen verlaufenden Flanken überwunden haben, werden die Rastnocken federnd radial
nach außen gedrückt, so dass beim Drehen der Kurbel mit der Hülse in Drehrichtung
DG ein klackendes Geräusch entsteht, welches dem Benutzer zusätzlich signalisiert,
dass es sich um eine nicht an die Trommelbewegung gekoppelte Drehrichtung handelt.
Die Kurbel mit der Hülse kann in dieser Richtung endlos gedreht werden. Die Kopplung
zwischen der Hülse HU und der Hohlachse HA erfolgt durch Anschlag des Zapfens an der
Innenwand der Hülse HU am Ende ES des Wendelabschnitts WS der Hohlachse.
[0025] Wird die Handkurbel in Drehrichtung DW gedreht, so erfolgt eine solche Drehung in
einem ersten Drehwinkelabschnitt noch ohne Kopplung an eine Drehung der Schlauchtrommel
TR, da die Stirnverzahnungen HZ und AZ außer Eingriff stehen. Die Hülse HU kann aber
nur um einen kleinen Winkelbereich verdreht werden, bis die Rastnocken RF und die
Raststruktur BZ mit den radial steilen Flanken aneinander anliegen und ein Weiterdrehen
der Hülse HU relativ zu der gehäusefesten Raststruktur BZ verhindern. In dieser Drehwinkelstellung
der Hülse HU kann die Handkurbel mit der Hohlachse HA noch in Drehrichtung DW weiter
gedreht werden, wobei die Hülse HU sich nicht mit dreht und der Zapfen an der Innenwand
der Hülse HU innerhalb des Wendelabschnitts WS in der Außenwand der Hohlachse HA gleitet.
Durch die gewendelte Ausrichtung des Abschnittes WS wird dabei die Hülse HU axial
in Richtung von der axial festgelegten Handkurbel weg verschoben, so dass sich die
Stirnverzahnung HZ und die Außenverzahnung AZ axial aufeinander zu bewegen und miteinander
in Eingriff treten, wobei beim Eintreten der Stirnverzahnung HZ in die Gegen-Stirnverzahnung
AZ in axialer Richtung die Drehung der Hülse durch Ineinandergreifen von Rastnocken
RF und Raststruktur BZ noch nicht drehbar ist und der Nocken an der Innenwand der
Hülse HU sich noch im Verlauf des Wendelabschnitts WS bewegt.
[0026] Bei Weiterdrehen der Handkurbel wird der Zapfen an der Innenwand der Hülse HU weiter
innerhalb des Wendelabschnitts WS in Richtung des linearen Abschnitts LS verschoben
und die Rastnocken RF treten axial aus dem Bereich der Raststruktur BZ aus, wobei
die Torsionsfeder TF weiter gespannt wird. Bei Erreichen des linearen Abschnitts LS
am Beginn des gewendelten Abschnitts WS schlägt der von der Innenseite der Hülse HU
abstehende Zapfen an dem Übergang zwischen dem Wendelabschnitt WS und dem linearen
Abschnitt LS in Umfangsrichtung an der Führungsnut in der Außenfläche der Hohlachse
HA an und die Handkraft des Benutzers wird durch diesen Anschlag vollständig auf die
Hülse HU übertragen und eine weitere Relativbewegung der Handkurbel in Drehrichtung
DW relativ zur Hülse findet nicht mehr statt. Die Stirnverzahnungen HZ und AZ befinden
sich im Eingriff. Eine weitere axiale Verschiebung der Hülse HU von der Handkurbel
weg ist gesperrt. Eine weitere Drehbewegung der Handkurbel in Drehrichtung DW ist
somit fest mit einer Drehung der Hülse HU in Drehrichtung DW gekoppelt, wobei die
Hülse HU mit in axialer Richtung aus der Raststruktur BZ heraus geschobenen Rastnocken
RF nunmehr relativ zu der Buchse RB unbegrenzt in Drehrichtung DW drehbar ist. Da
der Kurbeldrehung in Drehrichtung DW über die Hülse HU der Drehwiderstand der Schlauchtrommel
beim Aufwickeln des Schlauches entgegen wirkt, bleibt die Hülse HU für die ganze Dauer
der Einwirkung der Benutzerkraft auf die Kurbel in Drehrichtung DW in ihrer in Drehrichtung
bezüglich der Hohlachse HA mit dem Zapfen als Führungselement am Anfang des Wendelabschnitts
WS und in axialer Richtung von der Handkurbel weg verschoben mit gegenseitigem Eingriff
der Stirnverzahnungen HZ, AZ und außer Eingriff der Rastnocken RF mit der Raststruktur
BZ. Nach Wegfall der auf die Kurbel in Drehrichtung DW wirkenden Handkraft wird die
Hülse HU unter der Einwirkung der Federkraft der Torsionsfeder TF wieder relativ zur
Hohlachse HA verdreht, wobei der genannte Zapfen indem Wendelabschnitt WS bis zu dessen
Ende gleitet und die Hülse HU dabei wieder axial in Richtung der Handkurbel verschoben
und der Eingriff der Stirnverzahnungen AZ, HZ aufgehoben wird.
[0027] Die vorstehend und die in den Ansprüchen angegebenen sowie die den Abbildungen entnehmbaren
Merkmale sind sowohl einzeln als auch in verschiedener Kombination vorteilhaft realisierbar.
1. Schlauchwagen mit einem eine Führungsgriffanordnung enthaltenden Trägerrahmen und
mit einer in dem Trägerrahmen gehaltenen Schlauchtrommel (TR) und einer mit dieser
über ein Getriebe und eine Kupplungsanordnung gekoppelten Handkurbel (HK), wobei zur
Drehung der Schlauchtrommel (TR) in eine einen Schlauch aufwickelnde Trommeldrehung
eine auf die Handkurbel (HK) in eine erste Kurbeldrehrichtung (DW) ausgeübte Handkraft
über das Getriebe auf die Schlauchtrommel (TR) übertragbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Handkurbel (HK) in einer der ersten Kurbeldrehrichtung (DW) entgegen gesetzten
zweiten Kurbeldrehrichtung (DG) drehbar und dabei über die Kupplungsanordnung von
der Trommeldrehung entkoppelt ist.
2. Schlauchwagen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in ihrer Ruhestellung die Kupplungsanordnung die Handkurbel (HK) von der Trommeldrehung
entkoppelt, so dass bei einer Drehung der Schlauchtrommel (TR) in eine einen Schlauch
abwickelnde Trommeldrehung über das Getriebe auf die Handkurbel (HK) keine Drehkraft
übertragen wird.
3. Schlauchwagen nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurbelachse (KA) der Handkurbel (HK) von der Führungsgriffanordnung (FG) in Richtung
der Schlauchtrommel (TR) um weniger als den Kurbeiradius der Handkurbel (HK) versetzt
angeordnet ist.
4. Schlauchwagen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Handkurbel (HK) an einen langgestreckten aufrechten Holm (GH) des Trägerrahmens
angeordnet ist.
5. Schlauchwagen nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Handkurbel (HK) in die zweite Kurbeldrehrichtung (DG) wenigstens bis zu einer
Ruheposition drehbar ist, in welcher der Kurbelarm (AK) der Handkurbel (HK) in axialer
Projektion sich im Wesentlichen mit dem Holm (GH) überdeckt.
6. Schlauchwagen nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Holm (GH) hohl ist und ein Getriebeelement umgibt.
7. Schlauchwagen nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenntzeichnet, dass das
Getriebe ein flexibles Kraftübertragungselement, insbesondere einen Zahnriemen (ZR)
enthält.
8. Schlauchwagen nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsanordnung zwischen Getriebe und Handkurbel (HK) angeordnet ist.
9. Schlauchwagen nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe für eine Drehzahluntersetzung bzw. Drehmomentübersetzung von der Drehung
der Handkurbel (HK) zur Drehung der Schlauchtrommel (TR) beim Aufwickeln des Schlauchs
ausgebildet ist.
10. Schlauchwagen nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis der Drehzahluntersetzung wenigstens 2:1, vorzugsweise wenigsten 3:1
beträgt.
11. Schlauchwagen nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (GK) der Handkurbel (HK) zum Kurbelarm hin in eine Ruhestellung schwenkbar
ist.
12. Schlauchwagen nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsanordnung eine axial verschiebbare Hülse (HU) mit einer Mitnehmerstruktur
(HZ) enthält, welche durch axialen Verschiebung aus einer Freilaufposition in eine
Antriebsposition mit einer Gegenstruktur (AZ) eines Abtriebsrad (AR) des Getriebes
in Eingriff bringbar ist.
13. Schlauchwagen nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass in der Freilaufposition der die Mitnehmerstruktur (HZ) und die Gegenstruktur (AZ)
außer Eingriff stehen und die axiale Verschiebung in die Antriebsposition entgegen
einer Federkraft erfolgt.
14. Schlauchwagen nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Verschiebung mittels eines in einem Wendelabschnitt (WS) zwischen einer
Kurbelwelle und der Hülse (HU) geführten Führungselements erfolgt.
15. Schlauchwagen nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (HU) in der axialen Ruheposition in der ersten Kurbeldrehrichtung (DW)
blockiert und durch die axiale Verschiebung freigebbar ist.
1. Hose cart with a carrier frame containing a guide handle arrangement, and with a hose
drum (TR) held in the carrier frame, and a hand crank (HK) which is coupled to said
hose drum via a gearing and a coupling arrangement, wherein, in order to rotate the
hose drum (TR) into a rotation of the drum winding up a hose, a manual force which
is exerted on the hand crank (HK) in a first crank direction of rotation (DW) can
be transmitted to the hose drum (TR) via the gearing, characterized in that the hand crank (HK) is rotatable in a second crank direction of rotation (DG) opposed
to the first crank direction of rotation (DW) and, in the process, is decoupled from
the rotation of the drum via the coupling arrangement.
2. Hose cart according to Claim 1, characterized in that the coupling arrangement, in the inoperative position thereof, decouples the hand
crank (HK) from the rotation of the drum such that, in the event of a rotation of
the hose drum (TR) into a rotation of the drum unwinding a hose, no rotational force
is transmitted via the gearing to the hand crank (HK).
3. Hose cart according to either of Claims 1 and 2, characterized in that the crank axis (KA) of the hand crank (HK) is arranged offset from the guide handle
arrangement (FG) in the direction of the hose drum (TR) by less than the crank radius
of the hand crank (HK).
4. Hose cart according to Claim 2, characterized in that the hand crank (HK) is arranged on an elongate, upright bar (GH) of the carrier frame.
5. Hose cart according to Claim 4, characterized in that the hand crank (HK) is rotatable in the second crank direction of rotation (DG) at
least as far as an inoperative position in which the crank arm (AK) of the hand crank
(HK) substantially overlaps in axial projection with the bar (GH).
6. Hose cart according to Claim 4 or 5, characterized in that the bar (GH) is hollow and surrounds a gearing element.
7. Hose cart according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the gearing contains a flexible force transmission element, in particular a toothed
belt (ZR).
8. Hose cart according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the coupling arrangement is arranged between gearing and hand crank (HK).
9. Hose cart according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the gearing is designed for a speed reduction or torque transmission from the rotation
of the hand crank (HK) to the rotation of the hose drum (TR) when winding up the hose.
10. Hose cart according to Claim 9, characterized in that the ratio of the speed reduction is at least 2:1, preferably at least 3:1.
11. Hose cart according to one of Claims 1 to 10, characterized in that the handle (GK) of the hand crank (HK) is pivotable towards the crank arm into an
inoperative position.
12. Hose cart according to one of Claims 1 to 11, characterized in that the coupling arrangement contains an axially displaceable sleeve (HU) with a driver
structure (HZ) which, by axial displacement from a freewheeling position into a driving
position, can be brought into engagement with a counter structure (AZ) of an output
wheel (AR) of the gearing.
13. Hose cart according to Claim 12, characterized in that, in the freewheeling position, the driver structure (HZ) and the counter structure
(AZ) are disengaged and the axial displacement into the driving position takes place
counter to a spring force.
14. Hose cart according to Claim 12 or 13, characterized in that the axial displacement takes place by means of a guide element which is guided in
a helical section (WS) between a crankshaft and the sleeve (HU).
15. Hose cart according to one of Claims 12 to 14, characterized in that, in the axial inoperative position, the sleeve (HU) is blocked in the first crank
direction of rotation (DW) and is releasable by the axial displacement.
1. Chariot pour tuyau comprenant un cadre de support comportant un ensemble de poignée
de guidage et comprenant un tambour pour tuyau (TR) maintenu dans le cadre de support
et une manivelle manuelle (HK) accouplée à celui-ci par le biais d'une transmission
et d'un ensemble d'accouplement, une force manuelle exercée sur la manivelle manuelle
(HK) dans un premier sens de rotation de manivelle (DW) pouvant être transmise au
tambour pour tuyau (TR) par le biais de la transmission en vue de la rotation du tambour
pour tuyau (TR) suivant une rotation de tambour enroulant un tuyau,
caractérisé en ce que
la manivelle manuelle (HK) peut tourner dans un deuxième sens de rotation de manivelle
(DG) opposé au premier sens de rotation de manivelle (DW) et est en l'occurrence désaccouplée
de la rotation du tambour par le biais de l'ensemble d'accouplement.
2. Chariot pour tuyau selon la revendication 1, caractérisé en ce que, dans sa position de repos, l'ensemble d'accouplement désaccouple la manivelle manuelle
(HK) de la rotation du tambour, de telle sorte que, lors d'une rotation du tambour
pour tuyau (TR) suivant une rotation de tambour déroulant un tuyau, aucune force de
rotation ne soit transmise à la manivelle manuelle (HK) par le biais de la transmission.
3. Chariot pour tuyau selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'axe de manivelle (KA) de la manivelle manuelle (HK) est disposé de manière décalée
de l'ensemble de poignée de guidage (FG) en direction du tambour pour tuyau (TR) de
moins que le rayon de manivelle de la manivelle manuelle (HK).
4. Chariot pour tuyau selon la revendication 2, caractérisé en ce que la manivelle manuelle (HK) est disposée sur un montant (GH) vertical allongé du cadre
de support.
5. Chariot pour tuyau selon la revendication 4, caractérisé en ce que la manivelle manuelle (HK) peut tourner dans le deuxième sens de rotation de manivelle
(DG) au moins jusqu'à une position de repos dans laquelle le bras de manivelle (AK)
de la manivelle manuelle (HK) recouvre essentiellement le montant (GH) en projection
axiale.
6. Chariot pour tuyau selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que le montant (GH) est creux et entoure un élément de transmission.
7. Chariot pour tuyau selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la transmission contient un élément de transmission de force flexible, en particulier
une courroie dentée (ZR).
8. Chariot pour tuyau selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que l'ensemble d'accouplement est disposé entre la transmission et la manivelle manuelle
(HK).
9. Chariot pour tuyau selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que la transmission est réalisée pour une réduction de vitesse de rotation ou une multiplication
de couple de la rotation de la manivelle manuelle (HK) à la rotation du tambour pour
tuyau (TR) lors de l'enroulement du tuyau.
10. Chariot pour tuyau selon la revendication 9, caractérisé en ce que le rapport de la réduction de vitesse de rotation vaut au moins 2:1, de préférence
au moins 3:1.
11. Chariot pour tuyau selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que la poignée (GK) de la manivelle manuelle (HK) peut être pivotée dans une position
de repos en direction du bras de manivelle.
12. Chariot pour tuyau selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que l'ensemble d'accouplement comporte une douille (HU) déplaçable axialement pourvue
d'une structure d'entraînement (HZ), laquelle peut être amenée en prise avec une structure
conjuguée (AZ) d'une roue de sortie (AR) de la transmission par déplacement axial
à partir d'une position de roue libre jusqu'à une position d'entraînement.
13. Chariot pour tuyau selon la revendication 12, caractérisé en ce que, dans la position de roue libre, la structure d'entraînement (HZ) et la structure
conjuguée (AZ) ne sont pas en prise et le déplacement axial jusqu'à la position d'entraînement
s'effectue à l'encontre d'une force de ressort.
14. Chariot pour tuyau selon la revendication 12 ou 13, caractérisé en ce que le déplacement axial s'effectue au moyen d'un élément de guidage guidé dans une partie
hélicoïdale (WS) entre un arbre de manivelle et la douille (HU).
15. Chariot pour tuyau selon l'une quelconque des revendications 12 à 14, caractérisé en ce que la douille (HU) est, dans la position de repos axiale, bloquée dans le premier sens
de rotation de manivelle (DW) et peut être libérée par le déplacement axial.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente