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EP 2 397 044 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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24.10.2012 Patentblatt 2012/43 |
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Anmeldetag: 17.06.2010 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Standschirm
Free-standing umbrella
Parasol réglable
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO SE SI SK SM TR |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.12.2011 Patentblatt 2011/51 |
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Patentinhaber: GLATZ AG |
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CH-8500 Frauenfeld (CH) |
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Erfinder: |
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- Glatz, Gustav Adolf
CH-8500, Frauenfeld (CH)
- Roberto, Claudio
CH-9533, Kirchberg (CH)
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Vertreter: Schmauder & Partner AG
Patent- & Markenanwälte VSP |
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Zwängiweg 7 8038 Zürich 8038 Zürich (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
CH-A- 543 253
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NL-C2- 1 031 122
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Technisches Geblet
[0001] Die Erfindung betrifft einen Standschirm gemäss dem Oberbegriff von Anspruch 1.
Stand der Technik
[0002] Antriebe für Schirme mit teleskopisch anheb- und absenkbarem, oberem Mastteil sind
beispielweise aus der
DE 2 353 967 A bekannt. Dort wird vorgeschlagen, dass das Teleskopteil mit einem oberen Anlenkkranz
über einen umlaufenden Zahnriemen angetrieben wird. Der Zahnriemen soll nach der
DE 2 353 967 A beim Antriebsrad durch eine Öffnung aus dem Mast heraustreten und beim oberen Umlenkrad
wieder am Teleskopteil angeschlossen werden. Das Lager der Umlenkrolle befindet sich
in einem Mastausschnitt neben dem U-Profilförmigen Teleskops. Das Antriebsrad befindet
sich in einer Mastöffnung. und nicht im geschlossenen Mast und das Umlauforgan zur
Hälfte ausserhalb des Mastes. Die Spannvorrichtung ist ausserhalb des Mastes.
[0003] Nachteilig ist dabei, dass der offen liegende Zahnriemen ausserhalb des Mastes leicht
beschädigt werden kann. Weiterhin hat es sich als störend erwiesen, dass er ästhetischen
Anforderungen nicht genügen konnte. Zudem bewirken die Durchbrüche durch die Mastwand
einen wesentlichen Festigkeitsverlust des Mastes als Ganzes. Weiterhin ist es nachteilig,
dass die Antriebselemente keine in sich geschlossene Baugruppe ausbilden können, welche
sich in den Mast einschieben lässt.
[0004] In der
US-Patentschrift 4 424 824 A wird vorgeschlagen, anstelle eines Umlauforgans für die Betätigung des Teleskopteiles
ein Winkelgetriebe für eine Spindel mit Spindelmutter im Teleskopteil zu verwenden.
Damit ist zwar der Zahnriemen ersetzt und der Mastdurchbruch für die Antriebskurbel
ist so klein, dass der Festigkeitsverlust des Mastes nicht mehr entscheidend ist.
Die in der
US-Patentschrift 4 424 824 A vorgeschlagene Lösung ist aber in anderer Hinsicht sehr nachteilig, nämlich dass
ein Winkelgetriebe notwendig ist und für notwendige Hublänge für das Öffnen und Schliessen
des Schirmes viele Kurbelumdrehungen notwendig sind.
[0005] Aus der
NL 1 031 122 C2 ist ein Schirm bekannt, der jedoch kein Standschirm ist, sondern ein Schirm mit verkürztem
Mast, der nicht am Boden verankert ist, also ein von unten frei zugänglich an einem
Querträger gehaltener Wandschirm. Das Antriebsrad und weitere Antriebselemente sind
beim Schirm nach
NL 1 031 122 C2 ungeschützt ausserhalb des Mastes angeordnet. Der Schirm weist eine Spannvorrichtung
für das Umlauforgan auf, die nicht von ausserhalb des Mastes bedienbar ist, sondern
aus dem Teleskop herausgelöst werden muss. Weiterhin weist der Schirm nur ein einseitiges
Rollenlager im Motor auf.
Darstellung der Erfindung
[0006] Die Aufgabe der Erfindung ist es, einen Antrieb vorzuschlagen, der mit wenigen Kurbelumdrehungen
das Öffnen und Schliessen des Schirmes erlaubt und im Mastinneren geschützt liegt.
[0007] Die Aufgabe der Erfindung wird durch einen Standschirm nach Anspruch 1 gelöst. Dabei
haben die Massnahmen der Erfindung zur Folge, dass bei dem erfindungsgemässen Standschirm
ein Mastdurchbruch - ausser bei der Handkurbel, wo der Durchbruch nicht stört - vermieden
werden kann, dass aber trotzdem eine Handkurbel einen Umlauf antreibt und so mit wenig
Kraftaufwand ein vorteilhaft übersetztes Anheben und Absenken des Teleskops ermöglicht.
[0008] Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Ansprüchen 2 bis 8 angegeben.
[0009] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Umlenkstütze mittels eines
Antriebsgehäuses mit dem Mast verbunden. Für die Montage und eine allfällige Revision
ist es vorteilhaft, wenn das Umlenkrollenlager als Zentrierführung im Teleskoprohr
ausgebildet ist. Auch vorteilhaft ist ein Stützensteg, auf welchem sich die Umlenkstütze
abstützt.
[0010] Die Erfindung erlaubt die Möglichkeit, den Standschirm ganz besonders vorteilhaft
auszugestalten, indem die Umlenkstütze eine Spannvorrichtung für das Umlauforgan enthält,
bevorzugt als Keilauflage ausgebildet und über eine Spannschraube von ausserhalb des
Mastes betätigbar.
[0011] Das Umlauforgan kann einen Zahnriemen oder eine Glied- oder Perlenkette aufweisen.
[0012] Eine bevorzugte Ausgestaltung des Standschirmes weist ein Verbindungsorgan auf, vorzugsweise
ein Seil, welches vom Teleskopteil über eine Umlenkrolle zum höhenverschiebbaren unteren
Anlenkkranz geführt ist.
[0013] Vorteilhaft ist es, wenn das Umlauforgan eine Abzweigung aufweist, welche über eine
Umlenkrolle zum unteren Anlenkkranz geführt ist.
[0014] Die vorbenannten sowie die beanspruchten und in den nachfolgenden Ausführungsbeispielen
beschriebenen, erfindungsgemäss zu verwendenden Elemente unterliegen in ihrer Grösse,
Formgestaltung, Materialverwendung und ihrer technischen Konzeption keinen besonderen
Ausnahmebedingungen, so dass die in dem jeweiligen Anwendungsgebiet bekannten Auswahlkriterien
uneingeschränkt Anwendung finden können.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
[0015] Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale des Gegenstandes der vorliegenden Erfindung
ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der dazu gehörenden Zeichnungen, in
denen - beispielhaft - erfindungsgemässe Standschirme erläutert werden. In den Zeichnungen
zeigt:
- Figur 1
- Einen Standschirm gemäss einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, als
Gesamtdarstellung;
- Figur 2
- einen Längsschnitt durch den Mast und die Antriebselemente zu dem Standschirm gemäss
Figur 1;
- Figur 3
- eine Explosionsdarstellung des Teleskoprohres mit den Funktionselementen zu dem Standschirm
gemäss Figur 1.
- Figur 4
- eine Situationsdarstellung zur Erläuterung der Schnitte I-I, H-H und L-L, gemäss dem
Ausführungsbeispiel nach Figur 2,
- Figur 5
- eine Querschnittsdarstellung entlang der Linie I-I auf der Höhe der Zahnriemen-Umlenkrolle,
gemäss Figur 4,
- Figur 6
- eine Querschnittsdarstellung entlang der Linie H-H auf der Höhe der Zahnplatte, gemäss
Figur 4.
- Figur 7
- eine Querschnittsdarstellung entlang der Linie L-L durch das Antriebsrad, gemäss Figur
4; und
- Fig. 8
- eine Spannvorrichtung für das Umlauforgan.
Wege zur Ausführung der Erfindung
[0016] Der in Figur 1 als ganzes mit 2 bezeichnete Schirm mit dem Standmast 12 ist der Einfachheit
halber nur mit zwei sich gegenüberliegende Dachstreben 4 und Stützstreben 6 an den
oberen Anlenkkranz 8 und den unteren Anlenkkranz 10 angelenkt dargestellt. Bei der
Ausführung der Erfindung richtet sich die Anzahl der Streben nach Grösse und Schirmform
und kann von 6 bis über 16 reichen. Im Standmast 12 befindet sich die Antriebseinheit,
welche durch die Handkurbel 52 betätigt werden kann, um den Standschirm durch Absenken
oder Anheben des Teleskoprohres 22 zu öffnen oder zu schliessen. Das Teleskoprohr
ist oben mittels eines Teleskoprohrstopfens 40 verschlossen.
[0017] Fig. 2 zeigt den Längsschnitt durch den Standmast 12 und die Antriebselemente. Das
mit der Handkurbel 52 betätigte Antriebsrad 50 ist mit dem Antriebsgehäuse 38 im Standmast
12 verankert. Der Stützensteg 30 dient als Auflage für das Stützprofil 32, welches
mit Umlenkrollenlager 28 und einer auf einer Zahnriemen-Umlenkachse 48 rotierenden
Zahnriemen-Umlenkrolle 36 für die erforderliche Spannung des Zahnriemens 34 sorgt.
Das Umlenkrollenlager 28 dient mit seiner äusseren Form auch als Führung zum Teleskopteil,
womit der Zahnriemen 34 im Teleskoprohr 22 zentriert bleibt. Mit der gezahnten Platte
26 und der Teleskopführung 24 werden einerseits die Enden des Zahnriemens 34 zusammengehalten
und andererseits mit den Führungsplattenschrauben 46 und - Muttern 44 mit dem Teleskoprohr
22 verbunden.
[0018] Um die Geometrie von Dach- und Stützstreben 4, 6 zu verbessern, ist im dargestellten
Ausführungsbeispiel der untere Anlenkkranz 10 als Schieber gegenläufig zum oberen
Anlenkkranz 8 ausgelegt. Das Schieberseil 16 wird vom verschiebbaren unteren Anlenkkranz
10 über die auf der Schieberseil-Umlenkachse rotierenden Schieberseil-Umlenkrolle
18 zur Schieberseilbefestigung 24 geführt. Die Schieberseilverbindung kann einseitig,
gegenseitig oder mehrfach ausgeführt werden. Für gute Gleiteigenschaften des Teleskoprohres
22 dient die Mastführung 14 und die Teleskopführung 24.
[0019] Im hier dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Antriebsrad 50 mit einer Arretiervorrichtung
wie Einrastklinke oder Schlingfederbremse.
[0020] Alternativ ist die Stützstrebe an den oberen Anlenkkranz und die Dachstrebe an den
unteren Anlenkkranz angeschlossen, um einen trichterförmigen Schirm zu bilden.
[0021] Der Schirmantrieb gemäss dem in Figur 8 dargestellten Ausführungsbeispiel ist mit
einer Spannvorrichtung für das Umlauforgan versehen. Der Schirmantrieb gemäss dem
Ausführungsbeispiel nach Fig. 8 erlaubt eine Betätigung am fertig montierten Schirm.
Das Stützprofil 32 endet mit einer Keilfläche 54, welche das Stützprofil 32 ausfüllt.
Durch Verschieben des Spannkeils 56 mit der Spann- bzw. Stellschraube 62 wird das
Stützprofil angehoben oder abgesenkt und dadurch die Spannung des Zahnriemens 34 reguliert.
Stützprofil 32 und Spannkeil 56 sind im Spanngehäuse 58 verschiebbar geführt. Das
Spanngehäuse 58 ist auf das Antriebsgehäuse 38 abgestützt oder separat am Standmast
12 verankert. Die Spann- bzw. Stellschraube 62 wird durch ein Durchgangsloch im Standmast
12 mit einem herkömmlichen Werkzeug, nämlich einem Schraubendreher betätigt.
Bezugszeichenliste
[0022]
- 2
- Standschirm
- 4
- Dachstreben
- 6
- Stützstreben
- 8
- oberer Anlenkkranz
- 10
- unterer Anlenkkranz
- 12
- Mast, Standmast
- 14
- Mastführung
- 16
- Schieberseil
- 18
- Schieberseil-Umlenkrolle
- 22
- Teleskoprohr
- 24
- Teleskopführung und Schieberseilbefestigung
- 26
- gezahnte Platte
- 28
- Umlenkrollenlager und Zentrierführung
- 30
- Stützensteg
- 32
- Umlenkstütze, Stützprofil
- 34
- Zahnriemen
- 36
- Zahnriemen-Umlenkrolle
- 38
- Antriebsgehäuse
- 40
- Teleskoprohrstopfen
- 44
- Muttern für Führungsplatten-Schrauben
- 46
- Führungsplattenschrauben
- 48
- Zahnriemen-Umlenkachse
- 50
- Antriebsrad
- 52
- Antriebskurbel/Handkurbel
- 54
- Keilfläche der Umlenkstütze
- 56
- Spannkeil
- 58
- Spanngehäuse
- 62
- Spannschraube, Stellschraube
1. Standschirm (2) mit einem Mast (12) und einem faltbaren Schirmdach mit Dach- und Stützstreben
(4, 6) und mit einem unteren Anlenkkranz (10) und mit einem oberen Anlenkkranz (8),
wobei die Dachstreben (4) und die Stützstreben (6) jeweils mit dem unteren Anlenkkranz
(10) oder mit dem oberen Anlenkkranz (8) verbunden sind, wobei der obere Anlenkkranz
(8) mit einem im Mast (12) geführten, anhebbaren und absenkbaren Teleskoprohr (22)
verbunden ist und wobei das Teleskoprohr (22) zum Anheben und Absenken mit einem Umlauforgan
(34) verbunden ist, welches über eine obere Umlenkrolle (36) und ein im Mast (12)
angeordnetes Antriebsrad (50) betätigbar ist, wobei die obere Umlenkrolle (36) mittels
eines Umlenkrollenlagers (28) an einer Umlenkstütze (32) angeordnet ist, wobei die
Umlenkstütze (32) am Mast (12) befestigt ist und in das Teleskoprohr (22) hinein ragt,
wobei die Umlenkstütze (32) mittels eines Antriebsgehäuses (38) im Mast angeordnet
und mit dem Mast (12) verbunden ist und wobei das Umlauforgan (34) einen Zahnriemen
oder eine Glied- oder Perlenkette aufweist.
2. Standschirm nach Anspruch 1, wobei das Umlenkrollenlager (28) als Zentrierführung
im Teleskoprohr (22) ausgebildet ist
3. Standschirm nach Anspruch 1, wobei der Standsehirm weiterhin einen Stützensteg (30)
aufweist, welcher den unteren Teil der Umlenkstütze (32) unterstützt.
4. Standschirm nach Anspruch 1, wobei die Umlenkstütze (32) eine Spannvorrichtung (54)
für das Umlauforgan (34) enthält.
5. Standschirm nach Anspruch 4, wobei die Spannvorrichtung (54) als Keilauflage ausgebildet
ist.
6. Standschirm nach einem der Ansprüche 4 oder 5, wobei die Spannvorrichtung über eine
Spannschraube (62) von ausserhalb des Mastes (12) betätigbar ist.
7. Standschirm nach Anspruch 1, wobei der Standschirm weiterhin ein Verbindungsorgan,
vorzugsweise ein Seil (16), aufweist, welches vom Teleskoprohr (22) über eine Umlenkrolle
(18) zum höhenverschiebbaren unteren Anlenkkranz (10) geführt ist.
8. Standschirm nach Anspruch 1, wobei das Umlauforgan (34) eine Abzweigung aufweist,
welche über eine Umlenkrolle (18) zum unteren Anlenkkranz (10) geführt ist.
1. Standing parasol (2), having a mast (12) and a collapsible parasol canopy with canopy
and support struts (4, 6) and with a lower articulation ring (10) and with an upper
articulation ring (8), in which the canopy struts (4) and the support struts (6) are
respectively connected to the lower articulation ring (10) or to the upper articulation
ring (8), in which the upper articulation ring (8) is connected to a telescopic tube
(22) which is guided in the mast (12) and can be raised and lowered, and in which
the telescopic tube (22) for raising and lowering is connected to a circulating member
(34) which may be actuated by way of an upper deflection roller (36) and a drive gear
(50) that is arranged on the mast (12), wherein the upper deflection roller (36) is
arranged on a deflection support (32) by means of a deflection roller bearing (28),
the deflection support (32) being secured to the mast (12) and projecting into the
telescopic tube (22), wherein the deflection support (32) is arranged in the mast
(12) and connected to the mast (12) by means of a drive casing (38) and in which the
circulating member (34) includes a toothed belt or a chain of links, balls or beads.
2. Standing parasol according to claim 1, wherein the deflection roller bearing (28)
takes the form of a centring guide in the telescopic tube (22).
3. Standing parasol according to claim 1, wherein the standing parasol further includes
a support web (30), which supports the lower part of the deflection support (32)
4. Standing parasol according to claim 1, wherein the deflection support (32) contains
a tensioning device (54) for the circulating member (34).
5. Standing parasol according to claim 4, wherein the tensioning device (54) is in the
form of a wedge-shaped rest surface.
6. Standing parasol according to any one of claims 4 or 5, wherein the tensioning device
is actuable from outside the mast (12) by way of a tensioning screw (62).
7. Standing parasol according to claim 1, wherein the standing parasol further includes
a connecting member, preferably a cable (16), which is guided from the telescopic
tube (22) by way of a deflection roller (18) to the lower articulation ring (10),
which is vertically adjustable.
8. Standing parasol according to claim 1, wherein the circulating member (34) includes
a branch which is guided over a deflection roller (18) to the lower articulation ring
(10).
1. Parasol stationnaire ou autonome (2) comportant un mât (12) et un auvent repliable,
des traverses d'auvent et d'appui (4, 6) ainsi qu'une couronne d'articulation inférieure
(10) et une couronne d'articulation supérieure (8), les traverses d'auvent (4) et
les traverses d'appui (6) étant respectivement reliées à la couronne d'articulation
inférieure (10) ou à la couronne d'articulation (8), la couronne d'articulation supérieure
(8) étant reliée à un tube télescopique (22) pouvant être levé et abaissé, guidé dans
le mât (12), le tube télescopique (22) étant relié pour permettre de le lever et de
l'abaisser, à un organe rotatif sans fin (34) pouvant être actionné par un galet de
renvoi supérieur (36) et une roue d'entrainement (50) montée dans le mât (12), le
galet de renvoi supérieur (36) étant montée au moyen d'un palier (28) sur un support
de renvoi (32), fixé au mât (12) et pénétrant dans le tube télescopique (22), ce support
de renvoi (32) étant monté dans le mât au moyen d'un boitier d'entraînement (38) et
étant relié à ce mât (12), et l'organe rotatif sans fin (34) comportant une courroie
dentée ou une chaine à maillons ou en chapelet.
2. Parasol stationnaire conforme à la revendication 1, dans lequel le palier du galet
de renvoi (28) est réalisé sous la forme d'un élément guidage de centrage dans le
tube télescopique (22).
3. Parasol stationnaire conforme à la revendication 1, comportant en outre une barrette
support (30) soutenant la partie inférieure du support de renvoi (32).
4. Parasol stationnaire conforme à la revendication 1, dans lequel le support de renvoi
(32) renferme un dispositif de serrage (54) de l'organe rotatif sans fin (34).
5. Parasol stationnaire conforme à la revendication 4, dans lequel le dispositif de serrage
(54) est réalisé sous la forme d'une pièce d'appui en forme de coin.
6. Parasol stationnaire conforme à l'une des revendications 4 ou 5, dans lequel le dispositif
de serrage peut être actionné à partir de l'extérieur du mât (12) par une vis de serrage
(62).
7. Parasol stationnaire conforme à la revendication 1, comportant en outre un organe
de liaison, de préférence un cordage (16) allant du tube télescopique (22) à la couronne
d'articulation inférieure (10) réglable en hauteur en passant sur un galet de renvoi
(18).
8. Parasol stationnaire conforme à la revendication 1, dans lequel l'organe rotatif sans
fin (34) comporte une dérivation vers la couronne d'articulation inférieure (10),
en passant sur un galet de renvoi (18).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
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