(19)
(11) EP 2 397 047 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.12.2011  Patentblatt  2011/51

(21) Anmeldenummer: 11004651.3

(22) Anmeldetag:  08.06.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A45D 40/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 15.06.2010 DE 202010009078 U

(71) Anmelder: AGD swiss plastic AG
8880 Walenstadt (CH)

(72) Erfinder:
  • Gehrig, Jürg
    8880 Walenstadt (CH)

(74) Vertreter: Ostertag, Ulrich et al
Patentanwälte Ostertag & Partner Epplestr. 14
70597 Stuttgart
70597 Stuttgart (DE)

   


(54) Tiegel


(57) Ein Tiegel (1), der insbesondere zur Aufnahme kosmetischer Produkte bestimmt ist, umfasst in bekannter weise ein Unterteil (2), in dem ein Aufnahmeraum (20) für ein Produkt vorgesehen ist, sowie einen auf dem Unterteil (2) befestigbaren Deckel (3). Das Unterteil (2) umdasst einen äußeren Korpus (4), der aus einem klaren, insbesondere glasklaren, Material besteht- Ein Innenteil (7) ist in dem Korpus (4) befestigt. Die Innenabmessungen des Korpus (4) und die Außenabmessungen des Innenteils (7) sind so aufeinander abgestimmt, dass zumindest bereichsweise zwischen dem Korpus (4) und dem Innenteil (7) ein Zwischenraum (9) gebildet ist, in dem eine bedruckte Folie untergebracht werden kann. Dieser Tiegel (1) kann unverändert von einer Mehrzahl unterschiedlicher Produkthersteller und für unterschiedliche Produkte eingesetzt werden, wobei nur die eingestzte Folie entsprechend ausgestaltet sein muss.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Tiegel, insbesondere für kosmetische Produkte, mit
  1. a) einem Tiegelunterteil, in dem ein Aufnahmeraum für ein Produkt ausgebildet ist;
  2. b) einem auf dem Tiegelunterteil befestigbaren Deckel.


[0002] Tiegel dieser Art sind in großer Vielfalt bekannt, was keines druckschriftlichen Nachweises bedarf. Bisher wurde das Logo des Produktherstellers im Allgemeinen auf der Verpackung aufgedruckt.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Tiegel der eingangs genannten Art so auszugestalten, dass an ihm nachträglich das Logo oder sonstige Produktinformationen unterschiedlicher Hersteller angebracht werden können.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass

c) das Tiegelunterteil umfasst:

ca) einen äußeren Korpus, der aus einem klaren, insbesondere glasklaren, Material besteht;

cb) ein Innenteil, das in dem Korpus befestigt ist;

wobei

cc) die innenabmessungen des Korpus und die Außenabmessungen des Innenteils so aufeinander abgestimmt sind, dass zumindest bereichsweise zwischen dem Korpus und dem Innenteil ein Zwischenraum gebildet ist, in dem eine bedruckte Folie untergebracht werden kann.



[0005] Erfindungsgemäß lässt sich somit das Logo oder sonstige Informationen oder auch eine bestimmte ästhetische Gestaltung geschützt in dem Tiegel anbringen, indem dieses Logo oder diese Information oder diese ästhetische Gestaltung auf eine Folie aufgedruckt wird, die dann in den zwischenraum zwischen dem Korpus und dem Innenteil eingelegt wird. Durch das klare Material des Korpus hindurch ist diese Folie für den Verbraucher erkennbar. Ein derartiger Tiegel kann in sehr großen Stückzahlen hergestellt werden, weil er für viele Produkthersteller und viele unterschiedliche Produkte unverändert geeignet ist.

[0006] Auch der Deckel umfasst vorzugsweise ein äußeres Sichtteil, das aus einem klaren, insbesondere glasklaren, Material besteht, sowie ein Innenteil, wobei die Innenabmessungen des Sichtteils und die Aul3enabmessurrgen des Innenteils so aufeinander abgestimnt sind, dass zumindest bereichsweise zwischen dem Sichtteil und dem Innenteil ein zwischenraum gebildet ist, in dem eine bedruckte Folie untergebracht werden kann. Der Sinn dieser Maßnahme entspricht demjenigen, der oben für das Tiegelunterteil, bereits beschrieben ist. Auf diese weise lässt sich also auch der Deckel zur geschützten Unterbringung von Hersteller-Logo, Produktinformation oder ästhetischer Gestaltung nutzen.

[0007] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Innenteil des Tiegelunterteils als Ring ausgebildet, an dem eine den Aufnahmeraum für das Produkt aufweisende Schale befestigt ist. Diese baukastenartige Bauweise macht es beispielsweise möglich, unterschiedliche Produktaufnahmeschalen mit unterschiedlicher Gestalt des Produktaufnahmeraums oder unterschiedlichem 5 Fassungsvermögen in dem selben Innenteil und demselben Korpus vorzusehen.

[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert; es zeigen
Figur 1
perspektivisch einen Tiegel für Kosmetikprodukte;
Figur 2
in größerem Maßstab einen Axialschnitt durch den Tiegel der Figur 1;
Figur 3
die perspektivische Ansicht des Unterteils des Tiegels der Figur 1;
Figur 4
die Seitenansicht zu Figur 3;
Figur 5
die perspektivische Ansicht eines Innenringes des Unterteiles des Tiegels von Figur 1;
Figur 6
einen Axialschnitt durch den Innenring der Figur 5;
Figur 7
die perspektivische Ansicht einer Produkt-aufnahmeschale des Tiegels der Figur 1;
Figur 8
die Seitenansicht der Schale der Figur 7;
Figur 9
die perspektivische Ansicht des Sichtteiles des Deckels des Tiegels der Figur 1;
Figur 10
einen Axialschnitt durch das Sichtteil der Figur 9;
Figur 11
die perspektivische Ansicht eines Deckel-Innenteiles des Tiegels der Figur 1;
Figur 12
die Seitenansicht des Deckel-Innenteiles der Figur 11.


[0009] Der in Figur 1 perspektivisch dargestellte und insgesamt mit dem Bezugszeichen 1 gekennzeichnete Tiegel dient der Aufnahme von kosmetischen Produkten, beispielsweise von Cremes. Er umfasst als Hauptkomponenten ein Unterteil 2, in welchem in nachfolgend beschriebener weise das kosmetische Produkt untergebracht werden kann, sowie einen auf das Unterteil 2 aufgeschraubten Deckel 3.

[0010] Zunächst wird anhand der Figuren 3 bis 8 der Aufbau des Unterteils 2, das aus mehreren Teilen zusammengesetzt ist, näher beschrieben,

[0011] Wie die Figuren 3 und 4 zeigen, umfasst das Tiegel-Unterteil 2 einen äußeren, becherförmigen Korpus 4, der im oberen Bereich einen verjüngten und mit einem Außengewinde 6 versehenen Kragen 5. aufweist.

[0012] In den Korpus 4 der Figuren 3 und ist der in den Figuren 5 und 6 dargestellte Innenring 7 eingesetzt. Der Innenring 7 besitzt in seinem Bereich oberhalb eine- nach innen ragenden, umlaufenden Rippe 8 einen Außendurchmesser, der an den Innendurchmesser des Korpus 4 so angepasst ist, dass der Innenring 7 im Presssitz in den Korpus 4 eingeschoben werden kann und dann keiner weiteren Befestigung bedarf. In dem unterhalb der Rippe 8 liegenden Bereich ist der Außendurchmesser des innenrings 7 geringfügig kleiner als der Innendurchmesser des Korpus 4, so dass sich, wie der Figur 2 zu entnehmen ist, zwischen der Außenmantelfläche des Innenrings 7 und der Innenmantelfläche des Korpus 4 ein kleiner, ringförmiger Zwischenraum 9 ergibt.

[0013] Der Innenring 7 seinerseits nimmt eine produktaufnehmende Schale 10 auf, die in den Figuren 7 und 8 dargestellt ist. Die Schale 10 hat die Grundform einer hohlen, nach oben offenen Halbkugel, die jedoch im oberen Bereich 10a zunächst zylinderförmig aufgeweitet ist und ganz oben einen radial überstehenden Flansch lOb aufweist. Der halbkugelförmige Aufnahmeraum der Schale 10 ist mit dem Bezugszeichen 20 gekennzeichnet. Wenn die Schale 10 in den Innenring 7 eingesetzt ist, überragt der Flansch 7.Ob die obere Stirnseite des Innenringes 7; die Stufe, die sich zwischen dem zylindrischen Bereich 10a und dem restlichen, kugelkappenförmigen unteren Bereich der Schale 10 ergibt, liegt auf der Rippe 8 des Innenringes 7 auf, wodurch die Schale 10 so gehalten wird, dass ihr tiefster Punkt einen Abstand vom Boden des becherförmigen Korpus 4 einhält.

[0014] Damit ist die βeschreibung des Unterteils 2 des Tiegels 1 abgeschlossen.

[0015] Der Deckel 3 des Tiegels 1 ist ebenfalls aus mehreren Teilen aufgebaut. Das äußerste Teil ist ein becherförmiges, nach unten offenes Sichtteil 11. An der inneren Deckfläche des Sichtteiles 11 ist ein ringförmiger, nach unten ragender Kragen 12 angeformt, dessen Bedeutung später deutlich werden wird.

[0016] In das Sichtteil 11 des Deckels 2 ist von unten her ein ebenfalls becherförmiges Innenteil 13 eingesetzt, dessen Außendurchmesser im untere Bereich dem Innendurchmesser des Sichtteiles 11 entspricht (Figur 2). Auf diese Weise kann das Innenteil 13 im Presssitz in das Sichtteil 11 eingeschoben werden, ohne dass es einer weiteren Befestigung bedürfte. Im oberen Bereich ist das Innenteil 13 mit einem Außendurchmesser versehen der geringfügig kleiner als der Innendurchmesser des Sichtteiles 11 ist. Auf diese weise ergibt sich zwischen der Außenmantelfläche des Innenteiles 13 und der Innenmantelfläche des Sichtteiles 11 ein schmaler ringförmiger Zwischenraum 14. Im montierten Zustand, der in Figur 2 gezeigt ist, liegt die untere Stirnseite des Kragens 12 des Sichtteiles 11 an der Oberseite des Innenteiles 13 an.

[0017] Die Innenmantelfläche des Innenteils 13 ist mit einem Innengewinde 15 versehen, das zu dem Außengewinde 6 des Korpus 4 komplementär ist; dies ist in Figur 2 zu erkennen. So kann der Deckel 2 in der in Figur 2 gezeigten Weise auf das Unterteil 2 aufgeschraubt werden.

[0018] Der Korpus 4 des Tiegel-Unterteiles 2 sowie das Sichtteil 11 des Deckels 3 sind aus klarem, insbesondere glasklarem, Material hergestellt. Der Innenring 7 des Unterteiles 2 sowie das Deckel-Innenteil 13 können nach Wunsch aus einem nicht transluziden oder transparentem oder gar klarem Material hergestellt sein, je nachdem, ob es erwünscht ist, dass das im Aufnahmeraum 20 der Schale 10 unterebrachte Produkt sichtbar sein soll oder nicht.

[0019] Bei der Montage des Tiegels 1 können in den Zwischenräumen 9 und 14 Folien angebracht werden, die eine Hersteller-oder Produktbezeichnung tragen und/oder Zierzwecken dienen. Auf diese Weise ist der Tiegel 7, für unterschiedlichte Hersteller und unterschiedliche Produkte geeignet. Jeder Hersteller kann nach Wunsch mit Hilfe der in den Zwischenräumen 9 und 14 eingebrachten Folien das in dem Tiegel 1 enthaltene Produkt als das Seinige kennzeichnen oder beschreiben oder dem Tiegel ein bestimmtes Aussehen verleihen.


Ansprüche

1. Tiegel, insbesondere für kosmetische Produkte, mit

a) einem Tiegelunterteil, in dem ein Aufnahmeraum für ein Produkt ausgebildet ist;

b) einem auf dem Tiegelunterteil befestigbaren Deckel;

dadurch gekennzeichnet, dass

c) das Tiegelunterteil (2) umfasst:

ca) einen äußeren Korpus (4), der aus einem klaren, insbesondere glasklaren, Material besteht;

cb) einem Innenteil (7), das in dem Korpus (4) befestigt ist
wobei

cc) die Innenabmessungen des Korpus (4) und die Außenabmessungen des Innenteils (7) so aufeinander abgestimmt sind, dass zumindest bereichsweise zwischen dem Korpus (4) und dem Innenteil (7) ein Zwischenraum (9) gebildet ist, in dem eine bedruckte Folie untergebracht werden kann.


 
2. Tiegel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (3) ein äußeres Sichtteil (11), das aus einem klaren, insbesondere glasklaren Material besteht, und ein Innenteil (13) umfasst, wobei die Innenabmessungen des Sichtteils (11) und die Außenabmessungen des Innenteils (13) so aufeinander abgestimmt sind, dass zumindest bereichsweise zwischen dem Sichtteil (11) und dem Innenteil (13) ein Zwischenraum (14) gebildet ist, in dem eine bedruckte Folie untergebracht werden kann.
 
3. Tiegel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenteil (7) des Tiegelunterteils (2) als Ring ausgebildet ist, an dem eine den Aufnahmeraum (20) für das Produkt aufweisende Schale (10) befestigt ist.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht