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EP 2 397 048 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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04.09.2013 Patentblatt 2013/36 |
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Anmeldetag: 15.06.2011 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Zusammenfaltbarer Lagerungsschrank
Collapsible storage cabinet
Armoire de stockage repliable
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
15.06.2010 CN 201020226060 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.12.2011 Patentblatt 2011/51 |
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Patentinhaber: Zhejiang Hengfeng Top Leisure Co., Ltd. |
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Huzhou Zhejiang 313200 (CN) |
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Erfinder: |
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- Yang, Baoqing
Huzhou Zhejiang 313200 (CN)
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Vertreter: Vièl, Georg |
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Patentanwaltskanzlei Vièl & Wieske
Feldmannstrasse 110 66119 Saarbrücken 66119 Saarbrücken (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 0 755 639
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US-A1- 2009 289 069
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen zusammenfaltbaren Lagerungsschrank bestehend
aus zwei Platten, einer Oberplatte und einer Unterplatte, die jeweils eine rechteckige
Fläche mit gleichen Seitenmaßen aufweisen und die gegenüberliegenden Ecken der Oberplatte
und Unterplatte durch Standsäulen verbunden sind, wobei die Standsäulen mittig faltbare
Gelenke aufweisen, die die Standsäulen in zwei Segmente unterteilten, einen oberen
Teil der Standsäule und einen unteren Teil der Standsäule, und die Segmente der Standsäulen
mit der Oberplatte und Unterplatte durch Scharniere verbunden sind und eine verformbare
Bespannung das Gestell, bestehend aus der Oberplatte, der Unterplatte sowie den Standsäulen,
umschließt, wodurch ein Stauraum entsteht.
[0002] Schränke werden für die Lagerung von Bekleidung, Haushaltsartikeln, Lebensmitteln
oder Ähnlichem verwendet. Da normalerweise solche Schränke aus Holz oder anderem unbeweglichem
und stabilem Material gebildet sind, nehmen diese Schränke viel Platz ein, auch dann,
wenn diese nicht benötigt werden. Wenn man die Schränke jedoch demontiert und an einem
anderen Ort verstauen will, sind diese oftmals nur mit Werkzeug zu demontierbar, in
vielen Fällen schwer zu tragen, benötigen Stauraum und die Schrauben oder Scharniere,
die für den Wiederaufbau benötigt werden, müssen nicht selten separat aufbewahrt werden.
[0004] Die
EP 0 755 639 A2 und die
DE 203 02 285 U 1 offenbaren jeweils einen zusammenlegbaren Behälter, insbesondere für Kleidungsstücke,
der ein rechteckiges Bodenteil und ein rechteckiges Deckenteil aufweist, wobei diese
durch ein zusammenklappbares Gestänge, bestehend aus zwei durch ein Scharnier verbundenen
Teilen, permanent miteinander verbunden sind.
[0005] Die Scharniere sind bei beiden Offenbarungen derart ausgebildet, dass sie ein Verschwenken
der Stangenteile nur nach innen zulassen.
[0006] Die
US 2009/0289069 A1 offenbart einen zusammenlegbaren Vorratsbehälter aus flexiblem Material, wobei stabile
Seitenunterstützungsteile, die im Inneren des flexiblen Materials befestigt sind,
für die Struktur des Behälters im aufgestellten Zustand sorgen.
[0007] Bei Lagerungsschränken, die eine stabile Oberplatte und Unterplatte aufweisen, die
robust sind, ist hierbei häufig vorgesehen, dass deren Seitenteile über die Bodenplatte
gefaltet werden. Einerseits löst diese Art des zusammenlegbaren Lagerungsschrankes
das Stabilitätsproblem und die Ober- und Unterplatte sorgen für zusätzliche Ablagefläche,
jedoch, wenn man bedenkt, dass für das Zusammenlegen alle Seitenteile gleichzeitig
über die Bodenplatte gefaltet werden müssen, ergibt sich, dass die Höhe der Seitenteile
nicht länger als die Breite der Bodenplatte sein darf. Durch diese Art des Zusammenlegens
ist daher die Höhe des Lagerschranks limitiert, wodurch dementsprechend auch das Innenvolumen
begrenzt ist.
[0008] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen platzsparend zu verstauenden,
einfach zu entfaltenden und im entfalteten Zustand stabilen und geräumigen Lagerungsschrank
zu schaffen.
[0009] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Standsäulen über die
Scharniere in einem Winkel von bis zu 90° im oder gegen den Uhrzeigersinn, aber immer
in die gleiche Richtung, gleichzeitig richtungsfixiert entlang der Ränder der Oberplatte
und Unterplatte klappbar sind und die Standsäulen über die mittigen Gelenke einknickbar
sind.
[0010] Durch diese Anordnung von Gelenken und Scharnieren wird ermöglicht, dass die Standsäulen
zusammenfaltbar sind, was wiederum eine Innenraumvergrößerung erlaubt. Die stabile
Ober- und Unterplatte erlauben, dass sie für weitere Auflagefläche genutzt werden
können. So können auf der Unterplatte beispielsweise schwere Lebensmittel, Schuhe
oder dergleichen durch die Bespannung vor Schmutz geschützt werden und auf der Oberplatte
beispielsweise Bücher oder Blumenvasen aufgestellt werden. Durch das gleichzeitige
und richtungsfixierte Einknicken der Standsäulen wird außerdem erreicht, dass der
Lagerungsschrank ohne Benötigung von Werkzeug zusammenlegbar und aufbaubar ist.
[0011] Bei dem erfindungsgemäßen Lagerungsschrank ist vorgesehen, dass das Gelenk aus einem
Gelenkarm und einem Gelenksockel gebildet ist, wobei der Gelenkarm am oberen Ende
mit dem oberen Teil der Standsäule und am unteren Ende mit dem Gelenksockel verbindbar
ist und der Gelenksockel am unteren Ende mit dem unteren Teil der Standsäule verbindbar
ist, wobei die obere Seite des Gelenksockels eine Ausnehmung für die Aufnahme des
Gelenkarms aufweist.
[0012] Es ist vorgesehen, dass die Segmente der Standsäule mindestens eine zentrale Ausnehmung
aufweisen. Hierbei ist sinnvoll, dass eine Ausnehmung am Ende eines Segments vorhanden
ist, sodass in diese das Scharnierkopfstück eingeführt werden kann. Für die oberen
Teile der Standsäule ist zudem eine zweite Ausnehmung am unteren Ende vorteilhaft,
an die der Gelenkarm schiebbar ist.
[0013] Weiterhin ist es vorteilhaft, dass die Standsäulen einen runden Querschnitt aufweisen.
Durch den runden Querschnitt werden scharfe Kanten vermieden, was die Bespannung schont
und wodurch Verletzungen vermieden werden können.
[0014] Damit sich der Lagerungsschrank einfach aufbauen lässt, ist es vorteilhaft, dass
der Gelenksockel eine Ausnehmung am unteren Ende für die Aufnahme des unteren Teils
der Standsäule aufweist, deren Durchmesser kleiner oder gleich dem Außendurchmesser
der Segmente der Standsäule ist.
[0015] Ebenfalls ist vorgesehen, dass der Gelenkarm ein oberes Ende aufweist, dessen Querschnitt
kleiner oder gleich dem Innenquerschnitt des unteren Teils der Standsäule ist. Durch
diese Ausgestaltung kann der Gelenkarm in den unteren Teil der Standsäule geschoben
werden.
[0016] Damit sich die Segmente nicht lösen können, ist vorgesehen, dass der Gelenksockel
und der Gelenkarm Vorrichtungen zum Fixieren der Segmente der Standsäule aufweisen.
Diese Vorrichtungen zum Fixieren könnten beispielsweise lösbare Steck- oder Schraubverbindungen
sein.
[0017] Um den Lagerungsschrank einfach zusammenzulegen, ist weiterhin vorgesehen, dass die
Scharniere jeweils aus einem Scharniersockel, einem Scharniersteckplatz und einem
Scharnierkopfstück bestehen, wobei der jeweilige Scharniersockel in den Ecken zweier
Ränder der Oberplatte und der Unterplatte angebracht ist und der Scharniersteckplatz
an dem Scharniersockel dermaßen angebracht ist, dass das Scharnierkopfstück, bestehend
aus einem mit dem Scharniersteckplatz verbindbaren Teil und einem bolzenförmigem Teil
zum Verbinden mit der Standsäule, welches gelenkig in dem Scharniersteckplatz gelagert
ist, nur in einem Winkel von bis zu 90° entlang einer der sich treffenden Ränder drehbar
ist. Durch diese Ausgestaltung wird ermöglicht, dass sich die Standsäulen im oder
gegen den Uhrzeigersinn, aber immer in die gleiche Richtung, gleichzeitig entlang
der Ränder der Ober- und Unterplatte falten.
[0018] Es ist weiterhin für die Erfindung vorgesehen, dass die Länge der Standsäulen bis
zu zweimal länger als die kürzeste Seite der Oberplatte oder Unterplatte ist. Durch
diese Ausgestaltung können die Standsäulen im zusammengefalteten Zustand passend zwischen
Ober- und Unterplatte verstaut werden. Da die Ränder der Ober- und Unterplatte im
zusammengelegten Zustand aufeinander liegen, entsteht ein kofferähnlicher Stauraum,
in dem sich die Standsäulen befinden.
[0019] Um scharfe Kanten während des Transports, aber auch in entfalteten Zustand, zu vermeiden,
ist weiterhin vorgesehen, dass die Oberplatte und die Unterplatte abgekantete oder
abgerundete Ränder aufweisen, die für die Oberplatte von der Oberseite zum Innenraum
hin und für die Unterplatte von der Unterseite zum Innenraum hin abgekantet oder abgerundet
sind und die Länge der abgekanteten oder abgerundeten Ränder größer als der Durchmesser
der Standsäulen sind. Dadurch, dass die Ränder der Ober- und Unterplatte größer als
der Durchmesser der Standsäulen sind, ist gewährleistet, dass im zusammengefalteten
Zustand die Ränder der Ober-und Unterplatte passend aufeinander liegen. Dies ist vorteilhaft,
wenn der Lagerungsschrank für längere Zeit gelagert wird, denn der Innenraum kann
durch diese Ausgestaltung nicht mit Staub verunreinigt werden.
[0020] Damit sich der Lagerungsschrank nicht während des Transports entfalten kann, ist
weiterhin vorgesehen, dass mindestens ein Mittel zum Sichern an der aneinander legbaren
Oberplatte oder Unterplatte angebracht ist. Dieses Mittel zum Sichern kann beispielsweise
ein Haken an der Oberplatte mit einer Einhaköse an der Unterplatte sein, aber die
Sicherung könnte auch durch Klettbänder, einen Koffergurt oder Ähnlichem erreicht
werden.
[0021] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen erläutert.
[0022] Es zeigen:
- Fig. 1
- Zusammenfaltbarer Lagerungsschrank in perspektivischer Ansicht,
- Fig. 2.
- Zusammenfaltbarer Lagerungsschrank in Explosionsansicht, ohne Stoffbespannung,
- Fig. 3
- Zusammenfaltbarer Lagerungsschrank in perspektivischer Ansicht, ohne Stoffbespannung,
während des Zusammenfaltens,
- Fig. 4
- Zusammenfaltbarer Lagerungsschrank in perspektivischer Ansicht, in zusammengefaltetem
Zustand,
- Fig. 5
- Vergrößerte Ansicht von Ausschnitt A des zusammenfaltbaren Lagerungsschranks, dargestellt
in Fig. 2,
- Fig. 6a
- Gelenkarm in perspektivischer Ansicht,
- Fig. 6b
- Gelenksockel in perspektivischer Ansicht.
[0023] Bezugszeichen sind: Oberplatte (1), Bespannung (2), Gelenk (3), Gelenksockel (31),
Gelenkarm (32), Standsäule (4), oberen Teil der Standsäule (41), unteren Teil der
Standsäule (42), Unterplatte (5), Scharnier (6), Scharniersteckplatz (61), Scharnierkopfstück
(62), Scharniersockel (63), Haken (8), Einhakvorrichtung (81), Handgriff (9).
[0024] In den Figuren 1 und 2 ist die aufgebaute Struktur der Erfindung dargestellt. Die
Oberplatte (1) und die Unterplatte (5) sind parallel angeordnete rechteckige Platten
mit gleichen Seitenlängen, die zueinander ausgerichtet sind und welche durch die vier
aufrecht stehenden Standsäulen (4) an den vier Ecken miteinander verbunden sind. In
der Mitte jeder Standsäule (4) ist ein faltbares Gelenk (3) angeordnet. Die Bespannung
(2) umhüllt den Rahmen des zusammenfaltbaren Lagerungsschranks, der durch die Oberplatte
(1), die Unterplatte (5) und die Standsäulen (4) gebildet wird. Die oberen und unteren
Enden der Bespannung (2), die beispielsweise aus Planenmaterial, aus Stoff oder Ähnlichem
sein kann, können separat an der Oberplatte (1) und der Unterplatte (5) befestigt
werden. An der Bespannung (2) sind vier Muffen angebracht, die die Standsäulen (4)
umhüllen wobei die Muffen in der Mitte eine Ausnehmung aufweisen, sodass die Gelenke
nicht von den Muffen bedeckt sind. Die Muffen können beispielsweise durch zwei Bespannungsstücke
gebildet werden, die mit Mitteln zum Fixieren ausgestattet sind, sodass sie durch
Lösen der Mittel zum Fixieren von dem Gestell lösbar sind oder die Bespannung (2)
einfach an dem Gestell anbringbar ist. Diese Mittel zum Fixieren können beispielsweise
aus Klettband, Druckknöpfen, Haken oder Ähnlichem bestehen. Wie in Fig. 1 des Weiteren
gezeigt ist, kann die Vorderseite der Bespannung (2) beispielsweise einen Reißverschluss
zum Öffnen, bzw. Schließen, des Lagerungsschrankes und Aufbewahrungstaschen an der
Außenseite aufweisen. Die Öffnung kann jedoch auch durch ein Bespannungsstück, das
Druckknöpfe, Klettband oder Ähnliches aufweist, geschlossen, bzw. geöffnet, werden.
Der Innenraum des Lagerungsschrankes kann für die Lagerung von Gegenständen genützt
werden, wobei der Innenraum auch durch eine zusammenfaltbare Trennwand in beispielsweise
zwei Innenräume aufgeteilt werden kann. Es ist des Weiteren vorstellbar, dass an der
Oberplatte beispielsweise eine Garderobenstange angebracht ist. Durch eine derartige
Anbringung könnten beispielsweise Blusen oder Jacken an Kleiderbügeln aufgehängt werden
und durch die Bespannung vor Staub geschützt werden. Die Ränder der Oberplatte (1)
und die Ränder der Unterplatte (5) weisen für die Außenumrahmung abgekantete oder
abgerundete Ecken von oben nach unten, beziehungsweise von unten nach oben auf. Hierbei
erstrecken sich die Maße der abgekanteten oder abgerundeten Ecken über den Durchmesser
von den Standsäulen (4). Durch diese Ausführung wird ein Zusammenlegen der abgekanteten
oder abgerundeten Ränder der Oberplatte (1) und Unterplatte (5) ermöglicht, wobei
die Ränder direkt aufeinander und wobei die Standsäulen im Innenraum liegen. An den
rechten und linken abgekanteten oder abgerundeten Rändern der Oberplatte (1) und Unterplatte
(5) befinden sich Mittel zum Fixieren. Diese Mittel zum Fixieren können beispielsweise
Haken (8) sein, die im zusammengefalteten Zustand des Lagerungsschrankes in einer
an der Unterplatte (5) befestigten Einhakvorrichtung (81) eingreifen können. Wie man
des Weiteren aus den Figuren 1 und 2 ersehen kann, befindet sich an der frontseitig
dargestellten abgekanteten Seite der Oberplatte (1) ein Handgriff (9).
[0025] Das Gelenk (3) wird in den Figuren 2 und 6 beschrieben. Wie ersichtlich, unterteilt
das Gelenk (3) die Standsäulen (4) in jeweils zwei Segmente, einen oberen Teil der
Standsäule (41) und einen unteren Teil der Standsäule (42). Hierbei setzt sich das
Gelenk aus einem beispielsweise zylindrischen Gelenksockel (31) und einem beispielsweise
zylindrischen Gelenkarm (32) zusammen. Das untere Ende des Gelenksockels (31) weist
vorzugsweise runde Aussparungen auf, über die der obere Abschnitt des unteren Teils
der Standsäule (42) befestigbar ist. Im Falle dass die Standsäule einen rechteckigen
Querschnitt aufweist, sind das obere Ende des Gelenkarms (32) und das untere Ende
des Gelenksockels (31) rechteckig ausgebildet. Das obere Ende des Gelenksockels (31)
weist eine Ausnehmung auf, in die der Gelenkarm passend eingesetzt werden kann. Das
untere Ende des Gelenkarms (32) ist gewölbt und kann mit dem oberen Ende der Ausnehmung
des Gelenksockels (31) beispielsweise gelenkmäßig verbunden werden, wobei die Gelenkverbindung
in Ausnehmungen auf der Innenseite des oberen Endes des Gelenksockels (31) eingreifen
kann. Das Abmaß der runden Aussparung des Gelenksockels ist dermaßen, dass die Standsäule
(41) passend in diese eingeschoben werden kann.
[0026] Die Verbindung über ein Scharnier (6) zwischen dem unteren Teil der Standsäule (42)
und der Unterplatte (5) ist in Figur 2 und Figur 5 gezeigt. An den Überschneidungen
zweier Kanten der Unterplatte (5) sind Scharniersockel (63) angebracht. In den Scharniersockel
(63) kann ein Scharniersteckplatz (61) eingesetzt werden, der an der nach oben zeigenden
Seite, parallel zu einer Kante der Unterplatte (5), eine Öffnung, die beispielsweise
u-förmig sein kann, aufweist. Die Seite, die sich in der Nähe der Kante befindet,
weist eine Schikane auf. An den beiden Seitenwänden des Scharniersteckplatzes (61)
sind symmetrisch runde Löcher angebracht, an welchen das Scharnierkopfstück (62) befestigt
werden kann. Das untere Ende des Scharnierkopfstückes (62), welches in dem Scharniersteckplatz
(61) befestigt wird, weist eine Rundung auf und das obere Ende besitzt einen Bolzen,
der in das untere Ende des unteren Teils der Standsäule (42), die eine Ausnehmung
aufweist oder hohl ist, geschoben werden kann. Der Durchmesser des Bolzens ist hierbei
gleich groß oder ein wenig kleiner, als der Innendurchmesser der Standsäule (4). Der
Scharniersteckplatz (61) ist senkrecht an dem benachbarten Scharniersockel (63) angebracht.
Ebenfalls weist die Innenseite der Oberplatte (1) Scharniere (6) auf. Der Aufbau der
Scharniere (6) an der Oberplatte (1) und der Unterplatte (5) ist identisch. Jedes
Segment der Standsäulen (4) weist an jeweils einem Ende eine Verbindungsmöglichkeit
für die Scharniere (6) und gegenüberliegend eine Verbindungsmöglichkeit die Gelenke
(3) auf. Wenn der Lagerungsschrank geöffnet ist, bilden die Segmente der Standsäulen
(41; 42) eine Gerade, die den Lagerungsschrank stabilisiert und die Seitenwände der
Standsäule (4) klammern sich in die Schikane. Eine Stabilisierung des Lagerungsschrankes
wird ebenfalls durch die Bespannung erreicht.
[0027] Das Zusammenfalten des Lagerungsschrankes ist in der Fig. 3 dargestellt. Während
das Gelenk (3) gebeugt wird, nähern sich der Gelenkarm (32) und der Gelenksockel (31)
an. Die verbundenen Segmente der Standsäulen (4), nämlich der obere Teil der Standsäule
(41) und der untere Teil der Standsäule (42) nähern sich ebenfalls an, währenddessen
sich die Scharnierkopfstücke (62) in den Scharniersockeln (63), die wiederum an der
Oberplatte (1) und der Unterplatte (5) angebracht sind, drehen. Da die Scharniersteckplätze
(61) lotrecht angebracht sind, falten sich die benachbarten Standsäulen (4) entlang
der vertikalen Ebene zur Oberplatte (1) beziehungsweise Unterplatte (5). Daher entsteht
eine Faltrichtung im Uhrzeigersinn entlang der Kanten der Unterplatte (5). Da alle
Standsäulen (4) diesen Faltungsprozess entlang der Kanten folgen, ist das Gebilde
auch während der Faltung stabil. Verformungen in eine Richtung oder Kollabieren von
einzelnen Standsäulen (4) kann ausgeschlossen werden.
[0028] Ein zusammengefalteter Lagerungsschrank ist in Fig. 4 dargestellt. In der gefalteten
Position liegen die abgekanteten oder abgerundeten Ränder der Oberplatte (1) und der
Unterplatte (2) aufeinander, wobei diese durch beispielsweise Haken (8) miteinander
verbunden werden können. In dem zusammengefalteten Zustand ist die Erfindung kofferähnlich
und kann an dem Handgriff (9) einfach transportiert werden.
[0029] Durch den beschriebenen Faltungsvorgang kann im entfalteten Zustand ein größerer
Innenraum für den Lagerungsschrank erreicht werden als bei herkömmlichen faltbaren
Lagerungsschränken. Der Lagerungsschrank ist einfach und ohne zusätzliches Werkzeug
zu falten und zu entfalten und in gefaltetem Zustand handlich und sehr komfortabel
zu tragen oder zu verstauen.
1. Zusammenfaltbarer Lagerungsschrank bestehend aus zwei Platten, einer Oberplatte (1)
und einer Unterplatte (5), die jeweils eine rechteckige Fläche mit gleichen Seitenmaßen
aufweisen und die gegenüberliegenden Ecken der Oberplatte (1) und Unterplatte (5)
durch Standsäulen (4) verbunden sind, wobei die Standsäulen (4) mittig faltbare Gelenke
(3) aufweisen, die die Standsäulen (4) in zwei Segmente unterteilen, einen oberen
Teil der Standsäule (41) und einen unteren Teil der Standsäule (42), und die Segmente
der Standsäulen (4) mit der Oberplatte (1) und Unterplatte (5) durch Scharniere (6)
verbunden sind und eine verformbare Bespannung (2) das Gestell, bestehend aus der
Oberplatte (1), der Unterplatte (5) sowie den Standsäulen (4), umschließt, wodurch
ein Stauraum entsteht,
dadurch gekennzeichnet, dass die Standsäulen (4) über die Scharniere (6) in einem Winkel von bis zu 90° im oder
gegen den Uhrzeigersinn, aber immer in die gleiche Richtung, gleichzeitig richtungsfixiert
entlang der Ränder der Oberplatte (1) und Unterplatte (5) klappbar sind und die Standsäulen
(4) über die mittigen Gelenke (3) einknickbar sind.
2. Zusammenfaltbarer Lagerungsschrank gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (3) aus einem Gelenkarm (32) und einem Gelenksockel (31) gebildet ist,
wobei der Gelenkarm (32) am oberen Ende mit dem oberen Teil der Standsäule (41) und
am unteren Ende mit dem Gelenksockel (31) verbindbar ist und der Gelenksockel (31)
am unteren Ende mit dem unteren Teil der Standsäule (42) verbindbar ist, wobei die
obere Seite des Gelenksockels (31) eine Ausnehmung für die Aufnahme des Gelenkarms
(32) aufweist.
3. Zusammenfaltbarer Lagerungsschrank gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Segmente der Standsäule (4) mindestens eine zentrale Ausnehmung aufweisen.
4. Zusammenfaltbarer Lagerungsschrank gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Standsäulen (4) einen runden Querschnitt aufweisen.
5. Zusammenfaltbarer Lagerungsschrank gemäß Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenksockel (31) eine Ausnehmung am unteren Ende für die Aufnahme des unteren
Teils der Standsäule (42) aufweist, deren Durchmesser kleiner oder gleich dem Außendurchmesser
der Segmente der Standsäule (4) ist.
6. Zusammenfaltbarer Lagerungsschrank gemäß Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkarm (32) ein oberes Ende aufweist, dessen Querschnitt kleiner oder gleich
dem Innenquerschnitts des unteren Teils der Standsäule (42) ist.
7. Zusammenfaltbarer Lagerungsschrank gemäß Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenksockel (31) und der Gelenkarm (32) Vorrichtungen zum Fixieren der Segmente
der Standsäule (4) aufweisen.
8. Zusammenfaltbarer Lagerungsschrank gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Scharniere (6) jeweils aus einem Scharniersockel (63), einem Scharniersteckplatz
(61) und einem Scharnierkopfstück (62) bestehen, wobei der jeweilige Scharniersockel
(63) in den Ecken zweier Ränder der Oberplatte (1) und der Unterplatte (5) angebracht
ist und der Scharniersteckplatz (61) an dem Scharniersockel (63) dermaßen angebracht
ist, dass das Scharnierkopfstück (62), bestehend aus einem mit dem Scharniersteckplatz
(61) verbindbaren Teil und einem bolzenförmigem Teil zum Verbinden mit der Standsäule
(4), welches gelenkig in dem Schamiersteckplatz (61) gelagert ist, nur in einem Winkel
von bis zu 90° entlang einer der sich treffenden Ränder drehbar ist.
9. Zusammenfaltbarer Lagerungsschrank gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der Standsäulen (4) bis zu zweimal länger als die kürzeste Seite der Oberplatte
(1) oder Unterplatte (5) ist.
10. Zusammenfaltbarer Lagerungsschrank gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Oberplatte (1) und die Unterplatte (5) abgekantete bzw. abgerundete Ränder aufweisen,
die für die Oberplatte (1) von der Oberseite zum Innenraum hin und für die Unterplatte
(5) von der Unterseite zum Innenraum hin abgekantet oder abgerundet sind und die Länge
der abgekanteten oder abgerundeten Ränder größer als der Durchmesser der Standsäulen
(4) sind.
11. Zusammenfaltbarer Lagerungsschrank gemäß Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Mittel zum Sichern (8) an der aneinander legbaren Oberplatte (1) und
Unterplatte (5) angebracht ist.
1. A collapsible storage cabinet, consisting of two plates, an upper plate (1) and a
lower plate (5), each of which has a rectangular surface with identical lateral dimensions
and wherein the opposite corners of the upper plate (1) and the lower plate (5) are
connected by vertical posts (4), wherein the vertical posts (4) have articulated joints
(3) that can be folded centrally and subdivide the vertical posts (4) into two segments,
i.e., an upper part of the vertical post (41) and a lower part of the vertical post
(42), and the segments of the vertical posts (4) are connected to the upper plate
(1) and the lower plate (5) via hinges (6) and a formable covering (2) encloses the
rack which consists of the upper plate (1), the lower plate (5) as well as the vertical
posts (4), thus producing a storage room,
characterized in that the vertical posts (4) can be simultaneously folded along the edges of the upper
plate (1) and the lower plate (5), this being achieved via the hinges (6) at an angle
of up to 90° in clockwise or counter-clockwise direction, but always in the same direction,
and fixed in terms of the direction, and that the vertical posts (4) can be buckled
via the central articulated joints (3).
2. The collapsible storage cabinet according to Claim 1,
characterized in that the articulated joint (3) is formed by an articulated joint arm (32) and an articulated
joint base (31), wherein the articulated joint arm (32) can, at its upper end, be
connected to the upper part of the vertical post (41) and, at its lower end, to the
articulated joint base (31) and that the articulated joint base (31) can, at its lower
end, be connected to the lower part of the vertical post (42), wherein the upper side
of the articularted joint base (31) has a recess for receiving the articulated joint
arm (32).
3. The collapsible storage cabinet according to Claim 1,
characterized in that the segments of the vertical post (4) have at least one central recess.
4. The collapsible storage cabinet according to Claim 1,
characterized in that the vertical posts (4) have a round cross-section.
5. The collapsible storage cabinet according to Claim 2,
characterized in that the articulated joint base (31) has a recess at its lower end for receiving the lower
part of the vertical post (42), with the diameter of said recess being less than or
equal to the outside diameter of the segments of the vertical post (4).
6. The collapsible storage cabinet according to Claim 2,
characterized in that the articulated joint arm (32) has an upper end the cross-section of which is less
than or equal to the inner cross-section of the lower part of the vertical post (42).
7. The collapsible storage cabinet according to Claim 2,
characterized in that the articulated joint base (31) and the articulated joint arm (32) have devices for
fixing the segments of the vertical post (4) in position.
8. The collapsible storage cabinet according to Claim 1,
characterized in that the hinges (6) each consist of a hinge base (63), a hinge receptacle (61) and a hinge
head piece (62), wherein the respective hinge base (63) is attached in the corners
of two edges of the upper plate (1) and the lower plate (5) and the hinge receptacle
(61) is attached to the hinge base (63) in such a way that the hinge head piece (62)
which consists of a part that can be connected to the hinge receptacle (61) and a
bolt-like part for connection to the vertical post (4), said bolt-like part being
pivotally mounted in the hinge receptacle (61), can only be rotated at an angle of
up to 90° along one of the meeting edges.
9. The collapsible storage cabinet according to Claim 1,
characterized in that the length of the vertical posts (4) is up to two times longer than the shortest
side of the upper plate (1) or the lower plate (5).
10. The collapsible storage cabinet according to Claim 1,
characterized in that that the upper plate (1) and the lower plate (5) have chamfered or rounded edges
that are chamfered or rounded from the upper side towards the interior space where
the upper plate (1) is concerned and from the lower side towards the interior space
where the lower plate (5) is concerned and that the length of the chamfered or rounded
edges is greater than the diameter of the vertical posts (4).
11. The collapsible storage cabinet according to Claim 10,
characterized in that at least one securing means (8) is attached to the upper plate (1) and the lower
plate (5) wherein said plates can be placed against each other.
1. Armoire de stockage repliable se composant de deux plateaux, d'un plateau supérieur
(1) et d'un plateau inférieur (5), qui présentent respectivement une surface rectangulaire
aux dimensions latérales égales, et les coins opposés du plateau supérieur (1) et
du plateau inférieur (5) sont reliés par des montants (4), dans lequel les montants
(4) présentent des articulations (3) pliables en leur centre, qui divisent les montants
(4) en deux segments, une partie supérieure de montant (41) et une partie inférieure
de montant (42), et les segments des montants (4) sont reliés au plateau supérieur
(1) et au plateau inférieur (5) par des charnières (6), et une tenture déformable
(2) entoure le châssis se composant du plateau supérieur (1), du plateau inférieur
(5) ainsi que des montants (4), ce qui crée un espace de stockage,
caractérisée en ce que les montants (4) sont rabattables via les charnières (6), dans un angle allant jusqu'à
90° dans le sens horaire ou anti-horaire mais toujours dans le même sens, simultanément
dans un sens fixé, le long des bords du plateau supérieur (1) et du plateau inférieur
(5) et les montants (4) peuvent être repliés via les articulations centrales (3).
2. Armoire de stockage repliable selon la revendication 1,
caractérisée en ce que l'articulation (3) est formée d'un bras articulé (32) et d'un socle articulé (31),
dans lequel le bras articulé (32) peut être relié à la partie supérieure de montant
(41) par l'extrémité supérieure et au socle articulé (31) par l'extrémité inférieure,
et le socle articulé (31) peut être relié à la partie inférieure de montant (42) par
l'extrémité inférieure, dans lequel la face supérieure du socle articulé (31) présente
un évidement pour recevoir le bras articule (32).
3. Armoire de stockage repliable selon la revendication 1,
caractérisée en ce que les segments du montant (4) présentent au moins un évidement central.
4. Armoire de stockage repliable selon la revendication 1,
caractérisée en ce que les montants (4) présentent une section transversale ronde.
5. Armoire de stockage repliable selon la revendication 2
caractérisée en ce que le socle articulé (31) présente un évidement sur l'extrémité inférieure pour recevoir
la partie inférieure de montant (42), dont le diamètre est inférieur ou égal au diamètre
extérieur des segments du montant (4).
6. Armoire de stockage repliable selon la revendication 2,
caractérisée en ce que le bras articulé (32) présente une extrémité supérieure dont la section transversale
est inférieure ou égale à la section transversale intérieure de la partie inférieure
de montant (42).
7. Armoire de stockage repliable selon la revendication 2,
caractérisée en ce que le socle articulé (31) et le bras articulé (32) présentent des dispositifs pour fixer
les segments du montant (4).
8. Armoire de stockage repliable selon la revendication 1,
caractérisée en ce que les charnières (6) sont composées respectivement d'un socle articulé (63), d'un emplacement
de charnière (61) et d'une pièce de tête de charnière (62), dans lequel le socle de
charnière respectif (63) est disposé dans les angles de deux bords du plateau supérieur
(1) et du plateau inférieur (5), et l'emplacement de charnière (61) est placé sur
le socle articulé (63) de sorte que la pièce de tête de charnière (62), se composant
d'une partie pouvant être reliée à l'emplacement de charnière (61) et d'une partie
en forme de boulon pour la relier au montant (4), laquelle est disposée de manière
articulée dans l'emplacement de charnière (61), peut tourner uniquement dans un angle
allant jusqu'à 90° le long de l'un des bords qui se rencontrent.
9. Armoire de stockage repliable selon la revendication 1,
caractérisée en ce que la longueur des montants (4) est jusqu'à deux fois plus longue que le côté le plus
court du plateau supérieur (1) ou du plateau inférieur (5).
10. Armoire de stockage repliable selon la revendication 1,
caractérisée en ce que le plateau supérieur (1) et le plateau inférieur (5) présentent des bords chanfreinés,
respectivement, arrondis qui sont chanfreinés ou arrondis de la face supérieure vers
l'espace intérieur pour le plateau supérieur (1), et de la face inférieure vers l'espace
intérieur pour le plateau inférieur (5), et la longueur des bords chanfreinés ou arrondis
est supérieure au diamètre des montants (4).
11. Armoire de stockage repliable selon la revendication 10,
caractérisée en ce qu'au moins un moyen de fixation (8) est disposé sur le plateau supérieur (1) et le plateau
inférieur (5) pouvant être posés l'un sur l'autre.
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