Dampfbügeleisen mit automatischem Reinigungs- und Entkalkungssystem

Abstract

 Dampfbügeleisen mit einem automatischen Reinigungs- und Entkalkungssystem, das eine Sohlenplatte (2) mit einer Dampfkammer (10) mit Dampföffnungen (4) für den Auslass von Dampf für den Bügelvorgang, eine Mikropumpe (8) mit einem ersten Wasser-Einlassanschluss (E, E1) aus einem Wassertank (6, 6a) und einem Wasser-Auslassanschluss (B) in Richtung der Dampfkammer (10), ein Erwärmungssystem (H) und eine Steuervorrichtung besitzt, die mindestens mit der Mikropumpe und dem Erwärmungssystem des Bügeleisens verbunden ist. Die Steuervorrichtung besitzt ein integriertes Steuerprogramm zur Steuerung und automatischen Durchführung der Reinigung und Entkalkung.

Beschreibung

BEREICH DER TECHNIK

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf den Bereich der Dampfbügeleisen mit automatischem Reinigungs- und Entkalkungs- / Kalkentfernungssystem, welche eine Sohlenplatte mit einer Dampfkammer mit Öffnungen für den Auslass des Dampfs zum Bügeln, eine Mikropumpe mit einem ersten Anschluss für den Einlass des Wassers in einen Wassertank und einem Anschluss für den Auslass des Wasser in die Dampfkammer, ein Erwärmungssystem und eine Steuervorrichtung besitzt, die mindestens mit der Mikropumpe und dem Erwärmungssystem des Bügeleisens verbunden ist.

STAND DER TECHNIK

[0002] Dampfbügeleisen, einschließlich der Dampfbügeleisen mit einer herkömmlichen elektrischen Mikropumpe, die mit einem System zur Reinigung und Entkalkung ausgestattet sind, sind bekannt. Diese Systeme sind üblicherweise funktionsmäßig direkt mit dem Schalter zur Einstellung der Bügeltemperatur und dem Dampfschalter (Dampfbügelschalter zur Durchführung einer normalen Dampfbügelfunktion) des Bügeleisens gekoppelt.

[0003] Zur Durchführung der Funktion der Reinigung, Kalkentfernung und Entkalkung muss der Benutzer verschiedene Arbeitsschritte durchführen. Zum Beispiel muss der Benutzer zuerst den Schalter zur Einstellung der Bügeltemperatur auf eine "Reinigungs- und Entkalkungsposition" drehen, die eine kalte oder niedrige Temperatur einstellt, welche zur Erzeugung von Dampf unzureichend ist, so dass die Dampfkammer kalt ist; danach muss der Benutzer den Dampfschalter während einer bestimmten Zeitspanne drücken/aktivieren. Auf diese Weise wird die Mikropumpe aktiviert und eine größere Menge Wasser des Wassertanks wird in die kalte Dampfkammer eingespritzt; danach muss der Benutzer den Schalter zur Einstellung der Bügeltemperatur auf Warm drehen, um das in der Dampfkammer befindliche kalte Wasser schnell zum Kochen zu bringen und einen schnellen Temperaturwechsel zu erzeugen, bei dem der Dampf und das kochende Wasser die an den Wänden der Dampfkammer befindlichen Kalkrückstände/Ablagerungen ablösen, die über die Öffnungen der Dampfkammer in der Sohlenplatte nach außen geführt werden.

[0004] Die herkömmlichen Dampfbügeleisen mit einem herkömmlichen Reinigungs- und Entkalkungssystem sind für den Benutzer relativ kompliziert und schwer zu handhaben.

[0005] Außerdem muss der Benutzer die verschiedenen technischen Funktionen und Schalter des Bügeleisens vollständig verstehen, da er verschiedene Schalter des Bügeleisens aktivieren und die Arbeitsschritte der Reinigung und Entkalkung in einer bestimmten Reihenfolge durchführen muss. Ansonsten funktioniert die Reinigung und Entkalkung nicht oder nicht korrekt. Außerdem hängt das Ergebnis des Reinigungs- und Entkalkungsvorgangs größtenteils von der Art und Weise ab, auf die jeder einzelne Benutzer sein Bügeleisen benutzt. Zum Beispiel ist es möglich, dass der Benutzer den Schalter zur Temperatureinstellung nicht auf eine angemessen hohe Temperatur einstellt, damit das kalte Wasser schnell erhitzt wird, oder dass der Benutzer den Dampfschalter nicht während eines ausreichenden Zeitraums drückt, um eine ausreichende Wassermenge in die Dampfkammer gelangen zu lassen. Weiterhin können andere Bedienungsfehler des Benutzers auftreten. Daher können die Ergebnisse der Reinigung und Entkalkung bei verschiedenen Benutzern sehr variieren oder das gewünschte Ergebnis noch nicht einmal erreicht werden.

BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

[0006] Das Ziel der vorliegenden Erfindung besteht in der Bereitstellung eines Dampfbügeleisens / einer Dampfbügelvorrichtung mit einer verbesserten und einfacheren, jedoch sehr wirksamen Reinigungs- und Entkalkungsfunktion.

[0007] Das Ziel wird mit einem Dampfbügeleisen / einer Dampfbügelvorrichtung mit einem automatischen Reinigungs- und Entkalkungssystem erreicht, welche eine Sohlenplatte mit einer Dampfkammer mit Öffnungen für den Auslass des Dampfs zum Bügeln, eine Mikropumpe mit einem ersten Anschluss für den Einlass des Wassers in einen Wassertank und einem Anschluss für den Auslass des Wasser in die Dampfkammer, ein Erwärmungssystem und eine Steuervorrichtung besitzt, die mindestens mit der Mikropumpe und dem Erwärmungssystem des Bügeleisens verbunden ist; die Steuervorrichtung verfügt über ein integriertes Steuerprogramm zur Steuerung und automatischen Durchführung der folgenden Funktionen:

a) Aktivierung der Mikropumpe während eines vorgegebenen Zeitraums, wobei auf diese Weise eine vorgegebene Wassermenge in die kalte Dampfkammer eingeführt wird;

b) Aktivierung des Erwärmungssystems des Bügeleisens während eines vorgegebenen Zeitraums und auf eine vorgegebene Temperatur, um die Dampfkammer auf eine vorgegebene Temperatur zu erwärmen, wobei das Wasser zum Kochen gebracht wird, damit dieses zusammen mit dem erzeugten Dampf die Kalkrückstände/Kalkablagerungen von der Dampfkammer ablöst, die über die Öffnungen in der Sohleplatte nach außen geführt werden; sowie

c) Beendigung des automatischen Programms.

[0008] Auf diese Weise wird auf einfache Weise ein vollständig automatisches, einfaches und wirksames System zur Reinigung und Entkalkung bereitgestellt.

[0009] Das Bügeleisen verfügt weiterhin über einen mit der Steuervorrichtung verbundenen Reinigungsschalter, der von dem Benutzer betätigt werden kann, um das Steuerprogramm zur Reinigung und Entkalkung automatisch zu aktivieren. Das Dampfbügeleisen / die Dampfbügelvorrichtung gemäß der Erfindung besitzt ein vollständig automatisches Reinigungs- und Entkalkungssystem: es muss nur einmal ein Schalter gedrückt werden, und die vollständige Reinigungs- und Entkalkungsfunktion wird vollständig und automatisch durchgeführt.

[0010] Während des Steuerprogramms deaktiviert die Steuervorrichtung vorzugsweise alle übrigen Funktionen des Dampfbügeleisens, zum Beispiel die Funktion der Erzeugung des Bügeldampfs und/oder die Dampfstoßfunktion und/oder die Sprühnebelfunktionen etc., um alle Eingriffe und Bedienungsfehler seitens des Benutzers zu vermeiden.

[0011] Außerdem besitzt die Mikropumpe einen zweiten Einlassanschluss zur Einführung des Entkalkungsmittels von einem Entkalkungsmitteltank, welches die Reinigungsfunktion des Kalks verbessert.

[0012] Die Steuervorrichtung verfügt über Sicherheitsmittel zur Vermeidung der ungewünschten Aktivierung der automatischen Reinigungs- und Entkalkungsfunktion seitens des Benutzers, wobei die Sicherheitsmittel als Zeitgeber bei Drücken des Reinigungsschalters ausgeführt sind, um den Reinigungsprozess zu starten, zum Beispiel nach einem Drücken von 3 Sekunden. Eine andere Durchführungsart der Sicherheitsmittel besteht darin, den Reinigungsschalter mit einer drehbaren Abdeckung zu versehen, die der Benutzer öffnen muss, bevor der Schalter gedrückt werden kann, mittels Federmitteln kehrt die Abdeckung wieder an ihre geschlossene Position zurück; oder darin, den Reinigungsschalter mit einem bestimmten mechanischen Widerstand auszustatten, oder einen großen Abstand zu definieren, durch den der Schalter nach unten gedrückt werden muss.

[0013] Das Bügeleisen besitzt mindestens einen an die Steuervorrichtung angeschlossenen Sensor, um einen fehlerhaften Betrieb des Systems zu vermeiden, wobei der Sensor als Wärmefühler ausgeführt ist, um die Temperatur in der Dampfkammer festzustellen, und wenn die Dampfkammer über einer vorgegebenen Temperatur liegt, deaktiviert die Steuervorrichtung das Reinigungs- und Entkalkungsverfahren, da die Einführung einer größeren Wassermenge in die warme Dampfkammer das gewünschte Ergebnis der Reinigung annullieren und/oder eine unerwünschte Menge an Dampf erzeugen würde.

[0014] Bei einer anderen Ausführungsart ist der Sensor als Füllhöhenmesser ausgeführt, um den Wasserpegel im Wassertank und/oder im Entkalkungsmitteltank festzustellen, und wenn der Wassertank und/oder Entkalkungsmitteltank unter einem vorgegebenen Pegel liegt, deaktiviert die Steuervorrichtung das Reinigungs- und Entkalkungssystem, um zu vermeiden, dass die Mikropumpe trocken läuft und dass die Erwärmungsvorrichtung aktiviert ist. Dieser Sensor wird vorzugsweise mit einem akustischen und/oder optischen Signal verbunden, um den Benutzer über den/die leeren Tank(s) zu informieren.

[0015] Das Bügeleisen verfügt über ein System zur Informierung des Benutzers, dass die vollständig automatische Reinigungs- und Entkalkungsfunktion in Betrieb ist, zum Beispiel durch ein optisches Signal, zum Beispiel mit einem LED oder einer Leuchtanzeige, oder durch ein akustisches Signal, zum Beispiel mit einem elektronischen Warnzeichen oder einem Lautsprecher oder durch eine Kombination der oben erwähnten Signale. Dieselben Signalmittel können zur Anzeige eines fehlerhaften Betriebs des Systems verwendet werden.

[0016] Die Steuervorrichtung verfügt über einen Zeitgeber, der ein Mittel/eine Funktion zum Rückwärtszählen einschließen kann, um die automatische Reinigungs- und Entkalkungsfunktion zu starten. Während der Rückwärtszählung (zum Beispiel 3 Sekunden) wird der Benutzer über ein akustisches oder optisches Signal darüber informiert, dass der Rückwärtszählvorgang läuft und dass die Reinigungs- und Entkalkungsfunktion in Kürze gestartet wird. Während des Rückwärtszählvorgangs kann der Benutzer die Möglichkeit besitzen, die gestartete Operation anzuhalten, zum Beispiel über eine Notsperrfunktion, um den gestarteten oder auch bereits laufenden vollständig automatischen Selbstreinigungsvorgang zu unterbrechen, falls dies erforderlich oder vom Benutzer gewünscht sein sollte. Dies könnte zum Beispiel wie nachstehend geschildert erreicht werden:

• mit dem Reinigungsschalter selbst: indem dieser mehrmals oder während einer vorgegebenen Zeitdauer gedrückt wird, zum Beispiel 5 Sekunden, wird der Steuervorrichtung angezeigt, die vollständig automatische Reinigungsfunktion anzuhalten, oder
• mittels eines "Notsperrschalters" zur Vermeidung der unerwünschten oder unbeabsichtigten Aktivierung dieses Schalters, der Schalter kann mit einem höheren mechanischen Widerstand gegen die seitens eines Benutzers ausgeübte Kraft ausgestattet sein, oder muss tief eingedrückt werden oder während einer spezifischen Zeitspanne gedrückt werden, etc.

[0017] Vorzugsweise besitzt das Bügeleisen eine Speicherungs- und/oder Erinnerungsfunktion, welche

a) die Zeit speichert, seit der der Benutzer zum letzten Mal die Reinigungsfunktion durchgeführt hat, oder

b) nach der letzten Reinigungsfunktion einen Rückwärtszählvorgang mittels des Zeitgebers (T) während einer vorgegebenen, für die folgende Reinigung programmierten Zeitspanne einleitet.

[0018] Im Falle von b), wenn zum Beispiel die Rückwärtsrechnung abgelaufen ist, wird an den Benutzer zum Beispiel mittels eines akustischen oder optischen Signals eine "Erinnerung" ausgegeben.

[0019] Das Bügeleisen nach der Erfindung besitzt die folgenden wesentlichen Vorteile:

Die gesamte Konstruktion des Reinigungs- und Entkalkungssystems wird wesentlich vereinfacht; gleichzeitig wird das Reinigungs- und Entkalkungssystem sehr zuverlässig;

Das Reinigungsprogramm gemäß der Erfindung kann insbesondere mittels integrierter Schaltungen durchgeführt werden, wobei die erforderlichen Programmfunktionen in dieser Hardware implementiert werden; weiterhin sind Softwarelösungen möglich;

[0020] Die Bedienung und die Betätigung des Bügeleisens zur Durchführung der Reinigungs-und Entkalkungsfunktion sind äußerst einfach und die Bedienungsfehler können auf wirksame Weise vermieden werden;

[0021] Der Benutzer muss lediglich einmal ein Steuerelement aktivieren (zum Beispiel einen BCL-Schalter) und sonst nichts; die Bedienung ist äußerst einfach, da der Benutzer nicht eine Vielzahl von technischen Funktionen und Steuermitteln des Bügeleisens eingehend studieren und vollständig begreifen muss, um die Reinigungs- und Entkalkungsfunktion durchzuführen, da es nicht notwendig ist, verschiedene Schalter zu betätigen. Gleichermaßen besteht keine Notwendigkeit, verschiedene Steuerungsmittel des Bügeleisens in einer bestimmten Reihenfolge auszulösen, so dass das Ergebnis des Reinigungs- und Entkalkungsvorgangs nicht mehr von der individuellen Art und Weise abhängt, auf die ein bestimmter Benutzer das Bügeleisen handhabt.

[0022] Die Reinigung und Entkalkung variieren somit nicht, sondern sind vielmehr größtenteils reproduzierbar.

[0023] Als Folge davon werden bessere Reinigungs- und Entkalkungsergebnisse erzielt und die Zufriedenheit des Benutzers erhöht.

KURZE BESCHREIBUNG DER ABBILDUNGEN

[0024] Die Abbildung 1 zeigt ein schematisches Blockdiagramm der wesentlichen Bauteile eines Dampfbügeleisens nach einer ersten Ausführungsform der Erfindung.

[0025] Die Abbildung 2 zeigt ein schematisches Blockdiagramm der wesentlichen Bauteile eines Dampfbügeleisens nach einer zweiten Ausführungsform der Erfindung, und

[0026] Die Abbildung 3 zeigt ein schematisches Blockdiagramm der wesentlichen Bauteile eines Dampfbügeleisens nach einer dritten Ausführungsform der Erfindung.

BEVORZUGTE AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG

[0027] Die Abbildung 1 zeigt ein schematisches Blockdiagramm der wesentlichen Bauteile eines Dampfbügeleisens nach einer ersten sehr einfachen Ausführungsform der Erfindung. Das Bügeleisen besitzt eine Sohlenplatte 2 mit einer Dampfkammer 10, Dampföffnungen 4, und eine Erwärmungsvorrichtung H. Weiterhin ist dieses mit einer Mikropumpe 8 ausgestattet, die einen Einlassanschluss E besitzt, der an einen Wassertank 6 angeschlossen ist, und einen Auslassanschluss B, der mit der Dampfkammer verbunden ist, um Wasser in die Dampfkammer in einer Position P einzuführen. Die Erwärmungsvorrichtung H und die Mikropumpe 8 sind beide jeweils an eine Stromquelle (nicht dargestellt) angeschlossen.

[0028] Das Bügeleisen umfasst außerdem einen Dampfschalter BT1 zur Aktivierung und Deaktivierung einer Dampfbügelfunktion, einen Schalter zur Temperatureinstellung BH, um eine vorgegebene Bügeltemperatur der Erwärmungsvorrichtung H und somit eine vorgegebene Temperatur der Dampfkammer festzulegen. Weiterhin ist ein BCL-Schalter zur Entkalkung und Reinigung vorgesehen. Die Schalter BT1 und BCL sowie der Einstellschalter BH sind über Steuerleitungen L1, L3 und L2 mit einer Steuervorrichtung 18 verbunden. Die Steuervorrichtung 18 ist über eine Steuerleitung LP mit der Mikropumpe 8 verbunden und über eine Steuerleitung LH mit der Erwärmungsvorrichtung H.

[0029] Zur Durchführung eines normalen Dampfbügelvorgangs kann ein Benutzer die Dampfbügelfunktionen aktivieren, indem er den Dampfschalter BT1 drückt und gedrückt hält. Auf diese Weise wird die Mikropumpe 8 aktiviert und Wasser aus dem Wassertank 6 wird in der Position P in die Dampfkammer gespritzt, wo dieses verdampft wird. Der Dampf verlässt die Dampfkammer über die Dampföffnungen 4 in der Sohlenplatte 2.

[0030] Um einen vollständig automatischen Reinigungs- und Entkalkungsvorgang durchzuführen, wenn die Sohlenplatte und die Dampfkammer kalt sind, drückt der Benutzer einmal auf den "Reinigungsschalter" BCL und gibt so ein entsprechendes Startsignal über die Steuerleitung L3 in der Steuervorrichtung 18 ein, welche basierend auf diesem Startsignal die vollständig automatische Reinigungs- und Entkalkungsfunktion auslöst und startet. Zu diesem Zweck aktiviert die Steuervorrichtung 18 die Mikropumpe 8 über die Steuerleitung LP und hält diese während einer ersten vorgegebenen Zeitspanne aktiviert, zum Beispiel 5 bis 8 Sekunden. Im vorliegenden Beispiel wird dies durch einen Zeitgeber T erreicht, der in der Steuervorrichtung 18 integriert ist. Auf diese Weise wird eine vorgegebene Wassermenge in die kalte Dampfkammer 10 eingespritzt. Sobald die erste vorgegebene Zeitspanne abgeschlossen ist, deaktiviert die Steuervorrichtung 18 die Mikropumpe 8 und aktiviert die Erwärmungsvorrichtung H über die Steuerleitung LH, wobei die Erwärmungstemperatur vorzugsweise auf die höchste zulässige oder sichere Erwärmungstemperatur eingestellt wird. Die Steuervorrichtung 18 hält die Erwärmungsvorrichtung während einer zweiten vorgegebenen Zeitspanne aktiviert, zum Beispiel zwischen 10 und 30 Sekunden. Dies erfolgt mittels des Zeitgebers T. Auf diese Weise wird die Dampfkammer schnell auf eine vorgegebene Kochtemperatur erwärmt und das ursprünglich kalte Wasser in der Dampfkammer wird schnell zum Kochen gebracht. All dies führt zu einem schnellen Temperaturwechsel in der Dampfkammer und das kochende Wasser und der Dampf lösen die Kalkrückstände/Ablagerungen von der Dampfkammer, welche über die Öffnungen 4 in der Sohlenplatte 2 nach außen geleitet werden. Nach Beendigung der zweiten vorgegebenen Zeitspane deaktiviert die Steuervorrichtung 18 die Erwärmungsvorrichtung H.

[0031] Auf diese Weise wurde ein vollständig automatischer Reinigungs- und Entkalkungsvorgang durchgeführt.

[0032] Hierbei ist zu erwähnen, dass die Betätigung des BCL-Schalters hauptsächlich zur Auslösung der vollständig automatischen Reinigungs- und Entkalkungsfunktion dient, dass heißt, um eine Art Startsignal in der Steuervorrichtung 18 einzugeben. Daher sind der BCL-Schalter und seine Verbindungsfunktion vorzugsweise so auszulegen, dass, selbst wenn der Benutzer den BCL-Schalter gedrückt hält (oder diesen nach der ersten Betätigung erneut drückt), dies keine Auswirkungen auf den Prozess hat bzw. dies zur Stornierung des Prozesses dient.

[0033] Die Abbildung 2 zeigt ein schematisches Blockdiagramm der wesentlichen Bauteile eines Dampfbügeleisens nach einer zweiten Ausführungsform der Erfindung. Es werden im Weiteren nur die Unterschiede gegenüber der ersten Ausführungsform nach der Abbildung 1 erläutert.

[0034] Wie aus der Abbildung 2 entnommen werden kann, besitzt die Mikropumpe 8 dieser Version mindestens zwei Einlassanschlüsse E1 und E2. Der erste Einlassanschluss E1 ist mit dem Wassertank 6a verknüpft oder verbunden, während der zweite Einlassanschluss E2 mit einem Entkalkungsmitteltank 6b verknüpft oder verbunden ist. Die Tanks 6a, 6b können als Einzeltanks ausgelegt oder in einer gemeinsamen Tankeinheit mit unterschiedlichen Fächern integriert sein.

[0035] Während des vollständig automatischen Reinigungs- und Entkalkungsvorgangs werden Wasser aus dem Wassertank 6a und Entkalkungsmittel aus dem Entkalkungsmitteltank 6b über die Einlassanschlüsse E1 und E2 ins Innere der Mikropumpe 8 gesaugt und in einem Mischer 8a in der Mikropumpe 8 vermischt. Das resultierende Gemisch wird dann über den Auslassanschluss B ausgestoßen und in die Dampfkammer 10 eingespritzt. Dank des Entkalkungsmittels wird ein besseres Ergebnis der Reinigung und Entkalkung erzielt. Da das Entkalkungsmittel korrosiv sein und negative Auswirkungen auf die Stoffe haben kann, die während eines normalen Dampfbügelvorgangs gebügelt werden sollen, ist wünschenswert, dass das Entkalkungsmittel nur während des vollständig automatischen Reinigungs- und Entkalkungsvorgangs in die Dampfkammer eingeführt wird.

[0036] Zu diesem Zweck kann ein Einlassventil (nicht dargestellt) neben dem Einlassanschluss E2 angeordnet werden; dieses besagte Einlassventil öffnet sich nur, wenn die Ansaugstärke der Mikropumpe 8 während der vollständig automatischen Reinigungs- und Entkalkungsfunktion einen bestimmten Schwellwert überschreitet, wie es hier der Fall ist, oder falls dieses vorgesehen ist. Alternativ kann das Einlassventil ein Steuerventil sein (nicht dargestellt), das auf Grundlage eines Steuersignals, zum Beispiel seitens der Steuervorrichtung 18, aktiv geöffnet und geschlossen werden kann. Folglich könnte das besagte Steuerventil während des automatischen Reinigungs- und Entkalkungsvorgangs geöffnet werden, um zu erlauben, dass das Entkalkungsmittel des Tanks 6b ins Innere der Mikropumpe 8 fließt und zusammen mit dem Wasser des Tanks 6a in die Dampfkammer 10 eingespritzt wird.

[0037] Alternativ könnte die Mikropumpe 8 selbst mit einem steuerbaren, multidirektionalen Einlassventil ausgestattet werden, wie es durch das Symbol der Referenz 8a auf der Abbildung 2 dargestellt wird. Dieses multidirektionale Einlassventil 8a umfasst die Einlassanschlüsse E1 und E2 (oder ist mit diesen verbunden) und ist mittels eines Steuersignals der Steuervorrichtung 18 steuerbar. Auf diese Weise ist es möglich, den Einlassanschluss E2 während der normalen Dampfbügelfunktionen (oder anderen Bügelfunktionen) zu schließen und den Einlassanschluss E2 während des automatischen Reinigungs- und Entkalkungsvorgangs zu öffnen, um zu erlauben, dass das Entkalkungsmittel des Tanks 6b ins Innere der Mikropumpe 8 fließt und zusammen mit dem Wasser des Tanks 6a in die Dampfkammer 10 eingespritzt wird.

[0038] Bei der Mikropumpe 8 handelt es sich vorzugsweise um eine einstellbare Mikropumpe, dessen Pumpleistung oder Pumpstrom reguliert werden kann. Der Grund hierfür ist der Umstand, dass während der normalen Dampfbügelvorgänge üblicherweise eine geringere Wassermenge zur Erzeugung des Dampfs benötigt wird, während beim vollständig automatischen Reinigungs- und Entkalkungsvorgang eine größere Menge an Wasser/Flüssigkeit während einer relativ kurzen Zeitspanne in die Dampfkammer eingespritzt werden muss.

[0039] Bei mindestens einer der Ausführungsformen der Erfindung kann die Steuervorrichtung 18 ein "Programm nach der Reinigung" enthalten und/oder dazu ausgelegt sein, einen "Arbeitsvorgang nach der Reinigung" zu steuern, zum Beispiel, um Rückstände des (korrosiven) Entkalkungsmittels aus der Dampfkammer 10 zu entfernen. Zu diesem Zweck kann das automatische "Programm nach der Reinigung" über die Steuervorrichtung 18 ausgeführt werden, während dem der Einlassanschluss E2 geschlossen ist, der Einlassanschluss E1 geöffnet ist und die Mikropumpe 8 aktiviert ist und während einer vorgegebenen Zeitspanne aktiviert bleibt (zum Beispiel während 5 Sekunden). Auf diese Weise wird einfach Wasser (heißes, noch warmes oder sogar kaltes) aus dem Tank 6a in die Dampfkammer 10 eingespritzt, um die Rückstände des Entkalkungsmittels (das je nach Art der Kleidung korrosiv sein könnte) aus der Dampfkammer 10 zu entfernen. Nach Beendigung der vorgegebenen Zeitspanne deaktiviert die Steuervorrichtung 18 die Mikropumpe 8 und schließt vorzugsweise alle Einlassanschlüsse E1, E2, wodurch eine Antitropf-Funktion durchgeführt wird.

[0040] Bitte beachten Sie, dass der Zeitgeber T und/oder die Steuervorrichtung 18 was die Funktionsweise der Mikropumpe 8 (und/oder deren multidirektionales Einlassventil) für den vollständig automatischen Reinigungs- und Entkalkungsvorgang betrifft, ebenfalls als mechanische Vorrichtung ausgelegt sein kann. Diese mechanische Vorrichtung kann zum Beispiel ein Drehschalter sein, der beginnend ab einer neutralen Position gegen die Vorspannkräfte eines Spannelements auf eine "vorbereitete" Position gedreht werden kann, in der dieser die Einlassanschlüsse E1 und E2 öffnet und die Mikropumpe 8 aktiviert. Ab dieser "vorbereiteten" Position wird der Drehschalter aufgrund der Vorspannkräfte des Spannelements langsam auf seine neutrale Position zurückgestellt, auf der er die Mikropumpe 8 deaktiviert und die Einlassanschlüsse E1 und E2 schließt. Die langsame Rückstellung kann zum Beispiel erreicht werden, indem ein Dämpfer oder ein mechanischer Widerstand im Weg des Drehschalters vorgesehen wird. Dadurch wird sichergestellt, dass der Drehschalter eine bestimmte Zeit benötigt, um auf seine neutrale Position zurückzukehren. Auf diese Weise wird die oben beschriebene "vorgegebene Zeitspanne" erreicht oder definiert, um das Bügeleisen nach der Erfindung während des Reinigungs- und Entkalkungsvorgangs auf geeignete Weise wieder in Betrieb zu nehmen.

[0041] Das vollständig automatische Reinigungs- und Entkalkungssystem nach dieser Erfindung kann in einem Dampfbügeleisen oder in eine Dampfbügelvorrichtung gemäß der Patentanmeldung ES_ 2336519_A1 eingeschlossen werden, wie auf der Abbildung 3 zu sehen ist. Diese Ausführungsform ähnelt der auf der Abbildung 1 dargestellten, verfügt jedoch über eine Mikropumpe 8 mit einem steuerbaren multidirektionalen Auslassventil 12 und einem Dampfstoßschalter BT2. Diese Version kann ebenfalls mit einem Zerstäubungssystem und einem Zerstäubungsschalter vervollständigt werden, der ebenfalls mit der Steuervorrichtung 18 und der Mikropumpe 8 verbunden oder verknüpft ist.

Liste der Referenzsymbole

[0042] 

2

Sohlenplatte

4

Dampfauslassöffnungen

6

Wassertank

6a

Wassertank

6b

Entkalkungsmitteltank

8

Mikropumpe

10

Dampfkammer

12

Bidirektionales oder multidirektionales Auslassventil 8

14

Leitung

16

Leitung

18

Steuervorrichtung

A

Erster Auslassanschluss

B

(Zweiter) Auslassanschluss

BCL

Reinigungs- und Entkalkungsschalter

BT1

Dampfbügelschalter

BT2

Dampfstoßschalter

BH

Temperatureinstellschalter

E

Einlassanschluss

E1

Erster Einlassanschluss

E2

Zweiter Einlassanschluss

H

Erwärmungsvorrichtung

L1

Kabel/Steuerleitung

L2

Kabel/Steuerleitung

L3

Kabel/Steuerleitung

L4

Kabel/Steuerleitung

LH

Kabel/Steuerleitung nach H

LP

Kabel/Steuerleitung an die Mikropumpe 8

P

Position

P1

Erste Wassereinlassposition

P2

Zweite Wassereinlassposition

T

Zeitgeber/Zeitschaltsystem

Ansprüche

1. Dampfbügeleisen mit einem automatischen Reinigungs- und Entkalkungssystem, das Folgendes besitzt
eine Sohlenplatte (2) mit einer Dampfkammer (10) mit Öffnungen (4) zum Auslass des Dampfs zum Bügeln,
eine Mikropumpe (8) mit einem ersten Einlassanschluss (E, E1) aus einem Wassertank (6, 6a) und einem Wasser-Auslassanschluss (B) in Richtung der Dampfkammer (10),
ein Erwärmungssystem (H) und
eine Steuervorrichtung, die mindestens mit der Mikropumpe und dem Erwärmungssystem des Bügeleisens verbunden ist;
dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung ein integriertes Steuerprogramm zur Steuerung und automatischen Durchführung der folgenden Funktionen besitzt:

a) Aktivierung der Mikropumpe während eines vorgegebenen Zeitraums, wobei auf diese Weise eine vorgegebene Wassermenge in die kalte Dampfkammer eingeführt wird;

b) Aktivierung des Erwärmungssystems des Bügeleisens während eines vorgegebenen Zeitraums und auf eine vorgegebene Temperatur, um die Dampfkammer auf eine vorgegebene Temperatur zu erwärmen, wobei das Wasser zum Kochen gebracht wird, damit dieses zusammen mit dem erzeugten Dampf die Kalkrückstände/Kalkablagerungen von der Dampfkammer ablöst, die über die Öffnungen (4) in der Sohleplatte nach außen geführt werden; sowie

c) Beendigung des automatischen Programms.

2. Dampfbügeleisen nach dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass dieses einen Reinigungsschalter (BCL) besitzt, der mit der Steuervorrichtung (18) verbunden ist und seitens des Benutzers betätigt werden kann, um das Steuerprogramm der automatischen Reinigung und Entkalkung zu aktivieren.

3. Dampfbügeleisen nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass während des Steuerprogramms die Steuervorrichtung vorzugsweise alle übrigen Funktionen des Dampfbügeleisens deaktiviert, zum Beispiel die Funktion der Dampferzeugung und/oder die Dampfstoßfunktion und/oder die Zerstäubungsfunktionen, etc., um alle Eingriffe und Bedienungsfehler seitens des Benutzers zu vermeiden.

4. Dampfbügeleisen nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mikropumpe einen zweiten Einlassanschluss (E2) zum Einlass des Entkalkungsmittels seitens eines Entkalkungsmitteltanks (6b) besitzt.

5. Dampfbügeleisen nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (18) Sicherheitsmittel besitzt, um die unerwünschte Aktivierung der automatischen Reinigungs- und Entkalkungsfunktion seitens des Benutzers zu vermeiden, wobei die Sicherheitsmittel als Zeitgeber bei Drücken des Reinigungsschalters ausgeführt sind, um den Reinigungsprozess zu starten.

6. Dampfbügeleisen nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dieses mindestens einen mit der Steuervorrichtung gekuppelten Sensor besitzt, um einen fehlerhaften Betrieb des Systems zu vermeiden, wobei der Sensor als Wärmefühler ausgeführt ist, um die Temperatur in der Dampfkammer festzustellen, und wenn die Dampfkammer über einer vorgegebenen Temperatur liegt, deaktiviert die Steuervorrichtung das Reinigungs- und Entkalkungsverfahren.

7. Dampfbügeleisen nach dem Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor als Füllhöhenmesser ausgeführt ist, um den Wasserpegel im Wassertank (6, 6a) und/oder im Entkalkungsmitteltank (6b) festzustellen, und wenn der Wassertank und/oder Entkalkungsmitteltank unter einem vorgegebenen Pegel liegt, deaktiviert die Steuervorrichtung das Reinigungs- und Entkalkungssystem, um zu vermeiden, dass die Mikropumpe (8) trocken läuft und dass die Erwärmungsvorrichtung aktiviert ist.

8. Dampfbügeleisen nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dieses über ein System zur Informierung des Benutzers verfügt, dass die vollständig automatische Reinigungs- und Entkalkungsfunktion in Betrieb ist, zum Beispiel durch ein optisches Signal, zum Beispiel mit einem LED oder einer Leuchtanzeige, oder durch ein akustisches Signal, zum Beispiel mit einem elektronischen Warnzeichen oder einem Lautsprecher oder durch eine Kombination der oben erwähnten Signale.

9. Dampfbügeleisen nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung über einen Zeitgeber (T) verfügt, der ein Mittel/eine Funktion zum Rückwärtszählen einschließen kann, um die automatische Reinigungs- und Entkalkungsfunktion zu starten.

10. Dampfbügeleisen nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dieses ein Notsperrmittel zur Unterbrechung des gestarteten oder bereits laufenden vollständig automatischen Selbstreinigungsvorgangs besitzt, falls dies erforderlich ist oder vom Benutzer gewünscht wird.

11. Dampfbügeleisen nach dem Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass dieses eine Speicherungs- und/oder Erinnerungsfunktion besitzt, welche

a) die Zeit speichert, seit der der Benutzer zum letzten Mal die Reinigungsfunktion durchgeführt hat, oder

b) nach der letzten Reinigungsfunktion einen Rückwärtszählvorgang mittels des Zeitgebers (T) während einer vorgegebenen, für die folgende Reinigung programmierten Zeitspanne einleitet.

Zeichnung