Faltbarer Transport- und Lagerbehälter

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft Transport- und Lagerbehälter mit einem rechteckigen Boden, mit vier Seitenwänden, die zwischen einer aufgerichteten Nutzstellung und einer flachen Leerstellung verstellbar sind, wobei zwei einander gegenüberliegende erste Seitenwände jeweils zwei Wandabschnitte aufweisen und an einer mittleren horizontalen Schwenkachse ziehharmonikaartig zusammenfaltbar sind, wobei zwei einander gegenüberliegende zweite Seitenwände um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar sind, wobei jeweils der erste Wandabschnitt der ersten Seitenwände in Ansicht eine U-Form mit zwei in Nutzstellung vertikalen U-Schenkeln aufweist und wobei jeweils der zweite Wandabschnitt der ersten Seitenwände eine die Fläche zwischen den U-Schenkeln in Nutzstellung ausfüllende Form aufweist.

[0002] Zusammenfaltbare Transport- und Lagerbehälter werden zunehmend als wiederverwendbare Behälter anstelle von Einmalverpackungen verwendet, unter anderem dazu, Obst und Gemüse zu lagern und/oder zu transportieren. Prinzipiell können auch alle anderen Arten von Gütern transportiert und gelagert werden.

[0003] Ein Transport- und Lagerbehälter der eingangs genannten Art ist aus der US 5 467 885 A bekannt. Bei diesem Behälter besitzt eine Seitenwand einen um eine horizontale Achse relativ zur übrigen Seitenwand klappbaren Wandteil, der von der Unterkante und von den Seitenkanten der Seitenwand beabstandet ist. Die Seitenwand ohne den klappbaren Wandteil hat hier also in Ansicht eine U-Form. Alle Seitenwände enden an ihrer Oberkante frei. Eine Verbindung der Seitenwände miteinander besteht nur in deren aufgerichtetem Zustand über in und außer Eingriff bringbare Verbindungselemente an den seitliche Seitenwandkanten. Die Stabilität dieses Behälters ist dadurch bei aufgerichteten Seitenwänden begrenzt.

[0004] Aus der EP 0 786 412 A1 sind zusammenklappbare Transport- und Lagerbehälter bekannt, bei denen im leeren Zustand ein oberer Teil einer Seitenwand um parallel zu Kanten des Bodens ausgerichtete Schwenkachsen nach innen und zum Boden hin einklappbar sind. Somit kann zur platzsparenden Lagerung das Gesamtvolumen des leeren Behälters verringert werden.

[0005] Weiterhin offenbart die DE 10 2006 040 864 B3 einen zusammenlegbaren Transport- und Lagerbehälter, bei dem zwei einander gegenüberliegende Seitenwände in Führungen an den anderen Seitenwänden schwenkachslos geführt sind.

[0006] Bei allen bekannten Transport- und Lagerbehältern ist es üblich, dass diese stapelbar ausgelegt sind. Dabei ist für eine sichere Stapelung auch einer größeren Zahl von Behältern und/oder von schwer beladenen Behältern eine ausreichende Belastbarkeit der Behälter in Vertikalrichtung nötig. Außerdem stellt sich das Problem, dass ein Befüllen und Entleeren mehrerer aufeinander gestapelter Behälter nur beim obersten Behälter möglich ist, unabhängig davon, ob dieser einen separaten bzw. zusätzlichen Deckel aufweist oder nicht, denn die oberseitige Entnahmeöffnung der Behälter im Stapel ist jeweils durch den darüber angeordneten Behälter vollflächig überdeckt.

[0007] Für die vorliegende Erfindung stellt sich deshalb ausgehend von diesem Stand der Technik die Aufgabe, Transport- und Lagerbehälter der eingangs genannten Art zu schaffen, die eine sichere Stapelung auch einer größeren Zahl von Behältern und/oder von schwer beladenen Behältern erlauben und die in leerem Zustand platzsparend verstaut werden können. Außerdem sollen die Behälter so gestaltet werden können, dass sie auch im gestapelten Zustand be- und entladen werden können

[0008] Eine erste Lösung dieser Aufgabe gelingt erfindungsgemäß bei einem Transport- und Lagerbehälter der eingangs genannten Art dadurch, dass der Transport- und Lagerbehälter einen oberseitigen Rahmen oder Deckel aufweist und dass die beiden ersten Wandabschnitte nach oben weisende U-Schenkel aufweisen und um eine zum Boden parallele untere Schwenkachse am Boden verschwenkbar angelenkt sind und dass die beiden zweiten Wandabschnitte um eine zum Rahmen oder Deckel parallele obere Schwenkachse am Rahmen oder Deckel verschwenkbar angelenkt sind.

[0009] Eine zweite Lösung dieser Aufgabe gelingt erfindungsgemäß bei einem Transport- und Lagerbehälter der eingangs genannten Art dadurch, dass der Transport- und Lagerbehälter einen oberseitigen Rahmen oder Deckel aufweist und dass die beiden ersten Wandabschnitte nach unten weisende U-Schenkel aufweisen und um eine zum Rahmen oder Deckel parallele obere Schwenkachse am Rahmen oder Deckel verschwenkbar angelenkt sind und dass die beiden zweiten Wandabschnitte um eine zum Boden parallele untere Schwenkachse am Boden verschwenkbar angelenkt sind.

[0010] Eine dritte Lösung dieser Aufgabe gelingt erfindungsgemäß bei einem Transport- und Lagerbehälter der eingangs genannten Art dadurch, dass der Transport- und Lagerbehälter einen oberseitigen Rahmen oder Deckel aufweist und dass der eine erste Wandabschnitt nach oben weisende U-Schenkel aufweist und um eine zum Boden parallele untere Schwenkachse am Boden verschwenkbar angelenkt ist und der zugehörige zweite Wandabschnitt um eine zum Rahmen oder Deckel parallele obere Schwenkachse am Rahmen oder Deckel verschwenkbar angelenkt ist und dass der andere erste Wandabschnitt nach unten weisende U-Schenkel aufweist und um eine zum Rahmen oder Deckel parallele obere Schwenkachse am Rahmen oder Deckel verschwenkbar angelenkt ist und der zugehörige zweite Wandabschnitt um eine zum Boden parallele untere Schwenkachse am Boden verschwenkbar angelenkt ist.

[0011] Bei derart ausgebildeten Transport- und Lagerbehältern sind einander gegenüberliegende erste Seitenwände des im aufgestellten Zustand im Wesentlichen quaderförmigen Behälters ziehharmonikaartig zusammenfaltbar. Dazu ist in den beiden ersten Seitenwänden je eine Schwenkachse vorgesehen, um zumindest zwei Abschnitte jeder ersten Seitenwand relativ zueinander verschwenken bzw. zusammen- und auseinanderfalten zu können. Die Abschnitte sind dazu jeweils schwenkbeweglich unterseitig am Boden des Behälters und oberseitig an dem Rahmen oder Deckel gelagert. Bei einem klassischen Faltbehälter werden grundsätzlich die beiden ersten Seitenwände über ihre komplette Länge gefaltet, wogegen nun bei dem erfindungsgemäßen Behälter die beiden ersten Seitenwände nur in einem Mittelteil gefaltet werden. Der zweite Wandabschnitt dieser ersten Seitenwände, die entweder die Längsseite oder die Stirnseite des Behälters bilden, steht in aufgerichteter Nutzstellung im Wesentlichen bündig und vollflächig innerhalb des ersten, U-förmigen Wandabschnitts in Eingriff. Dadurch erhöht sich die Stapellastaufnahmefähigkeit der Behälter ganz erheblich, da die Wandbereiche an den Ecken der Behälter nicht durch eine Faltstelle geschwächt werden. Vorzugsweise sind die längeren Seitenwände faltbar und die kürzeren Seitenwände klappbar ausgebildet; prinzipiell kann die Anordnung diesbezüglich auch umgekehrt ausgebildet sein. Dabei können gemäß den nebengeordneten Patentansprüchen 1 bis 3 die ersten und zweiten Wandabschnitte unterschiedlich ausgestaltet sein.

[0012] In einer ersten Ausgestaltung nach Anspruch 1 ist vorgesehen, dass die beiden ersten Wandabschnitte nach oben weisende U-Schenkel aufweisen und um eine zum Boden parallele untere Schwenkachse am Boden verschwenkbar angelenkt sind und dass die beiden zweiten Wandabschnitte um eine zum Rahmen oder Deckel parallele obere Schwenkachse am Rahmen oder Deckel verschwenkbar angelenkt sind.

[0013] Eine alternative Ausgestaltung gemäß dem Patentanspruch 2 sieht vor, dass die beiden ersten Wandabschnitte nach unten weisende U-Schenkel aufweisen und um eine zum Rahmen oder Deckel parallele obere Schwenkachse am Rahmen oder Deckel verschwenkbar angelenkt sind und dass die beiden zweiten Wandabschnitte um eine zum Boden parallele untere Schwenkachse am Boden verschwenkbar angelenkt sind. Bei den beiden vorgenannten Ausgestaltungen sind die ersten Seitenwände spiegelsymmetrisch ausgebildet.

[0014] Alternativ ist gemäß dem Patentanspruch 3 auch eine unsymmetrische Anordnung möglich. Hierbei ist vorgesehen, dass der eine erste Wandabschnitt nach oben weisende U-Schenkel aufweist und um eine zum Boden parallele untere Schwenkachse am Boden verschwenkbar angelenkt ist und der zugehörige zweite Wandabschnitt um eine zum Rahmen oder Deckel parallele obere Schwenkachse am Rahmen oder Deckel verschwenkbar angelenkt ist und dass der andere erste Wandabschnitt nach unten weisende U-Schenkel aufweist und um eine zum Rahmen oder Deckel parallele obere Schwenkachse am Rahmen oder Deckel verschwenkbar angelenkt ist und der zugehörige zweite Wandabschnitt, um eine zum Boden parallele untere Schwenkachse am Boden verschwenkbar angelenkt ist. In dieser Ausgestaltung besteht die Möglichkeit, besonders hohe Seitenwände in Relation zur Grundfläche des Behälters zu realisieren, da sich dann die offenen Seiten der U-förmigen Wandabschnitte beim Zusammenfalten des Behälters überlappen. Bevorzugt ist gemäß dem Patentanspruch 4 vorgesehen, dass die U-Schenkel der U-förmigen Wandabschnitte säulenartig verstärkt ausgeführt sind. Hierdurch wird eine besonders hohe Stapellastaufnahmefähigkeit erzielt, da die beiden U-Schenkel sich über die gesamte Höhe der Seitenwand erstrecken und ohne schwächende Gelenke, Scharniere oder Schwenkachsen das Gewicht des oberseitigen Rahmens oder Deckels sowie weiterer darüber gestapelter gleichartiger Behälter abstützen können. Somit können hohe Stapel gleichartiger Behälter gebildet werden bzw. schwere Waren im Stapel transportiert und gelagert werden.

[0015] Um den erfindungsgemäßen Behälter bei Bedarf mit einem im gestapelten Zustand freigebbaren Zugang ausstatten zu können, besteht die Möglichkeit, dass die zweiten Seitenwände aus der Nutzstellung um eine bodenparallele untere Schwenkachse um wenigstens 90° nach außen hin verschwenkbar sind. Hierdurch kann bei Bedarf ein Zugang zum Inneren des Behälters geschaffen werden, was auch bei Behältern in einem Behälterstapel funktioniert. Zu einem Leertransport des Behälters kann dieser platzsparend derart zusammengelegt werden, dass die ersten Seitenwände zusammengefaltet und die zweiten Seitenwände in eine zum Boden des Behälters parallele Lage geklappt werden. Somit wird eine möglichst geringe Höhe des zusammengelegten Behälters erhalten. Entsprechende Scharniere bzw. Schwenkachsen können wie bei anderen Lagerbehältern im Stand der Technik ausgeführt werden.

[0016] Eine Weiterbildung sieht vor, dass die zweiten Seitenwände aus der Nutzstellung um die boden parallele untere Schwenkachse um 270° nach außen und dann nach unten und dann nach innen hin verschwenkbar sind. Somit können, auch im gestapelten Zustand, eine oder beide zweiten Seitenwände des Behälters um bis zu 180° hin und her verschwenkt werden oder um 270° unter den Boden nach unten weggeklappt sein, so dass der Behälter geöffnet und das Innere frei zugänglich ist. Vorzugsweise sind die klappbaren zweiten Seitenwände und die Unterseite des Bodens des Behälters derart ausgebildet, dass die zweiten Seitenwände vollständig in ein rahmenartiges Bodenteil einschwenkbar sind, sodass die eingeschwenkten zweiten Seitenwände dann nicht mit Stapellasten beaufschlagt werden.

[0017] Wenn kein Bedarf besteht, den Behälter mit einem im gestapelten Zustand freigebbaren Zugang ausstatten zu können, dann können die zweiten Seitenwände aus der Nutzstellung um eine bodenparallele untere Schwenkachse um 90° nach innen hin verschwenkbar ausgeführt sein. Auch in dieser Ausführung ist das platzsparende Zusammenlegen des Behälters im Leerzustand möglich.

[0018] Damit in einem Stapel von Behältern kein störendes oder gefährliches gegenseitiges Verschieben und Verrutschen der Behälter auftreten kann, ist vorgesehen, dass der Transport- und Lagerbehälter mittels eines oberseitigen Stapelrandes am Rahmen oder Deckel und eines unterseitigen Stapelrandes am Boden formschlüssig stapelbar ist. Dazu sind beispielsweise der Boden bzw. die unter den Boden klappbaren Seitenwände sowie ein oberseitiger Rahmen und/oder Deckel derart ausgebildet, dass sie in gegenseitigen Eingriff bringbar sind, um ein Verschieben relativ zueinander zu unterbinden. Beispielsweise können am Deckel oder oberseitigen Rahmen zumindest abschnittsweise und/oder durchgehend umlaufend Stapelränder ausgebildet sein, die mit korrespondierenden unterseitigen Stapelrändern oder Stapelvorsprüngen an einem Bodenteil zusammenwirken.

[0019] Zur Erhöhung der Stabilität und um ein unerwünschtes Zusammenlegen des Behälters zu vermeiden, sind zweckmäßig rastende und/oder manuell lösbare Arretierungsmittel vorgesehen, mit denen die Seitenwände des Transport- und Lagerbehälters in aufgerichteter Nutzstellung fixierbar sind. Dies können beispielsweise Rastvorsprünge und Rastvertiefungen sein, die an benachbarten Seitenwänden ausgebildet sind und im aufgerichteten Zustand ineinandergreifen und formschlüssig das Zusammenklappen des Behälters vermeiden. Alternativ können die Arretierungsmittel als manuell betätigbare Verriegelungseinrichtungen, wie beispielsweise Vorreiber oder federnde Schieberiegel oder dergleichen, ausgebildet sein.

[0020] Wenn der Behälter mit einem Deckel versehen ist, kann dieser zweckmäßig zum Abnehmen oder Öffnen ausgelegt sein. Beispielsweise kann er um eine Schwenkachse entlang einer Längsseite des Behälters verschwenkbar ausgebildet sein. Wenn statt des Deckels ein Rahmen vorgesehen ist, dann ist dieser vorzugsweise als offener Rahmen ausgeführt.

[0021] Im Folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand einer Zeichnung näher erläutert. Die Figuren der Zeichnung zeigen:

Figur 1 einen Behälter in zusammengelegter Leerstellung,

Figur 2 den Behälter in einer Zwischenstellung und

Figur 3 den Behälter in aufgerichteter Nutzstellung.

[0022] Bei dem in den Figuren 1 bis 3 dargestellten Ausführungsbeispiel der Erfindung handelt es sich um einen Transport- und Lagerbehälter 1 mit einem rechteckigen Boden 2, einem Deckel 7 und vier Seitenwänden 3, 4, 5, 6, die zwischen einer aufgerichteten Nutzstellung gemäß Figur 3 und der flachen Leerstellung gemäß Figur 1 verstellbar sind. Sämtliche Komponenten 2, 3, 4, 5, 6 und 7 des Behälters 1 sind beispielsweise in Form von Kunststoff-Spritzgussteilen ausgebildet. Dabei sind die Seitenwände 3, 4 faltbar und die Seitenwände 5, 6 klappbar.

[0023] Bei dem Ausführungsbeispiel bestehen erste Seitenwände 3, 4 jeweils aus zwei Wandabschnitten 3a, 3b bzw. 4a, 4b, die jeweils ziehharmonikaartig zusammenfaltbar sind. Hierzu sind die ersten Wandabschnitte 3a, 4a bodenseitig an bodenparallelen Schwenkachsen S1 am Boden 2 gelagert. Die anderen, zweiten Wandabschnitte 3b, 4b sind oberseitig an Schwenkachsen S2 am oberseitigen Deckel 7 oder einem oberseitigen Rahmen gelagert. Die ersten Wandabschnitte 3a, 4a sind im Wesentlichen in Ansicht U-förmig ausgebildet und die zweiten Wandabschnitte 3b, 4b stehen im aufgerichteten Zustand jeweils vollflächig innerhalb der ersten Wandabschnitte 3a, 4a zwischen deren U-Schenkeln 30, 40 in Eingriff. Somit wird durch die beiden seitlichen U-Schenkel 30, 40 der ersten Wandabschnitte 3a, 4a eine säulenartige Struktur geschaffen, die frei von schwächenden Gelenken oder Scharnieren ist und die das Gewicht des Deckels 7 sowie insbesondere weiterer oberseitig angeordneter und gegebenenfalls befüllter gleichartiger Behälter 1 aufnehmen kann. Die beiden Wandabschnitte 3a und 3b bzw. 4a und 4b sind jeweils an mittleren, ebenfalls horizontalen Schwenkachsen S3 relativ zueinander verschwenkbar miteinander verbunden.

[0024] Die beiden aneinander gegenüberliegenden zweiten Seitenwände 5, 6 sind an bodenseitigen, kantenparallelen Schwenkachsen S4 schwenkbeweglich am Boden 2 gelagert, wobei sie von der senkrechten, aufgerichteten Nutzstellung aus Figur 3 über den Zwischenzustand in Figur 2 um 270° in die flache Leerstellung der Figur 1 verschwenkbar sind. Dabei ist der Boden 2 derart ausgebildet, dass in der flachen Leerstellung die beiden zweiten Seitenwände 5, 6 im Wesentlichen vollständig innerhalb eines rahmenartigen Bodenprofils aufgenommen sind.

[0025] In Figur 3 ist die Seitenwand 5 durchsichtig ausgeführt, um durch die Seitenwand 5 hindurch in das Innere des Behälters 1 sehen zu können.

[0026] Der Deckel 7 kann zum Öffnen oder Verschwenken ausgebildet sein. Alternativ kann ein im Wesentlichen durchgehend umlaufender, offener oberseitiger Rahmen vorgesehen sein, um eine Zugriffsöffnung zu bilden.

[0027] Insbesondere in gestapeltem Zustand können eine oder beide Seitenwänden 5, 6 nach unten unter den Boden 2 geklappt sein, um beispielsweise bei mehreren übereinander gestapelten gleichartigen Behältern 1 dennoch auf das Innere des Behälters 1 zugreifen zu können. Dabei verfügt der Behälter 1 durch die säulenartige Struktur der ersten Wandabschnitte 3a, 4a über eine sehr hohe Stabilität und Stapellastaufnahmefähigkeit.

[0028] Um das Stapeln mehrerer gleichartiger Behälter 1 zu erleichtern und ein Verrutschen relativ zueinander zu unterbinden, sind oberseitig Stapelränder 8, beispielsweise in Form von Aussparungen, Kerben oder Vertiefungen, ausgebildet, die auch durchgehend, beispielsweise um den Deckel 7 umlaufend, ausgebildet sein können. Dazu korrespondierend sind am Boden 2 Stapelvorsprünge 9 ausgebildet, die in gestapeltem Zustand von Behältern 1 mit den Stapelrändern 8 in formschlüssigem Eingriff stehen.

Bezugszeichenliste:

Zeichen	Bezeichnung
1	Transport- und Lagerbehälter
2	Boden
3, 4	erste Seitenwände
3a, 4a	erste Wandabschnitte von 3, 4
3b, 4b	zweite Wandabschnitte von 3, 4
30, 40	U-Schenkel
5, 6	zweite Seitenwände
7	Deckel
8	Stapelrand
9	Stapelvorsprung
S1 - S4	Schwenkachsen

Ansprüche

1. Transport- und Lagerbehälter (1) mit einem rechteckigen Boden (2), mit vier Seitenwänden (3, 4, 5, 6), die zwischen einer aufgerichteten Nutzstellung und einer flachen Leerstellung verstellbar sind, wobei zwei einander gegenüberliegende erste Seitenwände (3, 4) jeweils zwei Wandabschnitte (3a, 3b; 4a, 4b) aufweisen und an einer mittleren horizontalen Schwenkachse (S3) ziehharmonikaartig zusammenfaltbar sind, wobei zwei einander gegenüberliegende zweite Seitenwände (5, 6) um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar sind, wobei jeweils der erste Wandabschnitt (3a, 4a) der ersten Seitenwände (3, 4) in Ansicht eine U-Form mit zwei in Nutzstellung vertikalen U-Schenkeln (30, 40) aufweist und wobei jeweils der zweite Wandabschnitt (3b, 4b) der ersten Seitenwände (3, 4) eine die Fläche zwischen den U-Schenkeln (30, 40) in Nutzstellung ausfüllende Form aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Transport- und Lagerbehälter (1) einen oberseitigen Rahmen oder Deckel (7) aufweist und
dass die beiden ersten Wandabschnitte (3a, 4a) nach oben weisende U-Schenkel (30, 40) aufweisen und um eine zum Boden (2) parallele untere Schwenkachse (S1) am Boden (2) verschwenkbar angelenkt sind und dass die beiden zweiten Wandabschnitte (3b, 4b) um eine zum Rahmen oder Deckel (7) parallele obere Schwenkachse (S2) am Rahmen oder Deckel (7) verschwenkbar angelenkt sind.

2. Transport- und Lagerbehälter (1) mit einem rechteckigen Boden (2), mit vier Seitenwänden (3, 4, 5, 6), die zwischen einer aufgerichteten Nutzstellung und einer flachen Leerstellung verstellbar sind, wobei zwei einander gegenüberliegende erste Seitenwände (3, 4) jeweils zwei Wandabschnitte (3a, 3b; 4a, 4b) aufweisen und an einer mittleren horizontalen Schwenkachse (S3) ziehharmonikaartig zusammenfaltbar sind, wobei zwei einander gegenüberliegende zweite Seitenwände (5, 6) um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar sind, wobei jeweils der erste Wandabschnitt (3a, 4a) der ersten Seitenwände (3, 4) in Ansicht eine U-Form mit zwei in Nutzstellung vertikalen U-Schenkeln (30, 40) aufweist und wobei jeweils der zweite Wandabschnitt (3b, 4b) der ersten Seitenwände (3, 4) eine die Fläche zwischen den U-Schenkeln (30, 40) in Nutzstellung ausfüllende Form aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Transport- und Lagerbehälter (1) einen oberseitigen Rahmen oder Deckel (7) aufweist und
dass die beiden ersten Wandabschnitte (3a, 4a) nach unten weisende U-Schenkel (30, 40) aufweisen und um eine zum Rahmen oder Deckel (7) parallele obere Schwenkachse (S2) am Rahmen oder Deckel (7) verschwenkbar angelenkt sind und dass die beiden zweiten Wandabschnitte (3b, 4b) um eine zum Boden (2) parallele untere Schwenkachse (S1) am Boden (2) verschwenkbar angelenkt sind.

3. Transport- und Lagerbehälter (1) mit einem rechteckigen Boden (2), mit vier Seitenwänden (3, 4, 5, 6), die zwischen einer aufgerichteten Nutzstellung und einer flachen Leerstellung verstellbar sind, wobei zwei einander gegenüberliegende erste Seitenwände (3, 4) jeweils zwei Wandabschnitte (3a, 3b; 4a, 4b) aufweisen und an einer mittleren horizontalen Schwenkachse (S3) ziehharmonikaartig zusammenfaltbar sind, wobei zwei einander gegenüberliegende zweite Seitenwände (5, 6) um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar sind, wobei jeweils der erste Wandabschnitt (3a, 4a) der ersten Seitenwände (3, 4) in Ansicht eine U-Form mit zwei in Nutzstellung vertikalen U-Schenkeln (30, 40) aufweist und wobei jeweils der zweite Wandabschnitt (3b, 4b) der ersten Seitenwände (3, 4) eine die Fläche zwischen den U-Schenkeln (30, 40) in Nutzstellung ausfüllende Form aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Transport- und Lagerbehälter (1) einen oberseitigen Rahmen oder Deckel (7) aufweist und
dass der eine erste Wandabschnitt (3a) nach oben weisende U-Schenkel (30) aufweist und um eine zum Boden (2) parallele untere Schwenkachse (S1) am Boden (2) verschwenkbar angelenkt ist und der zugehörige zweite Wandabschnitt (3b) um eine zum Rahmen oder Deckel (7) parallele obere Schwenkachse (S2) am Rahmen oder Deckel (7) verschwenkbar angelenkt ist und dass der andere erste Wandabschnitt (4a) nach unten weisende U-Schenkel (40) aufweist und um eine zum Rahmen oder Deckel (7) parallele obere Schwenkachse (S2) am Rahmen oder Deckel (7) verschwenkbar angelenkt ist und der zugehörige zweite Wandabschnitt (4b) um eine zum Boden (2) parallele untere Schwenkachse (S1) am Boden (2) verschwenkbar angelenkt ist.

4. Transport- und Lagerbehälter nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die U-Schenkel (30, 40) der U-förmigen Wandabschnitte (3a, 4a) säulenartig verstärkt ausgeführt sind.

5. Transport- und Lagerbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Seitenwände (5, 6) aus der Nutzstellung um eine bodenparallele untere Schwenkachse (S4) um wenigstens 90° nach außen hin verschwenkbar sind.

6. Transport- und Lagerbehälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Seitenwände (5, 6) aus der Nutzstellung um die bodenparallele untere Schwenkachse (S4) um 270° nach außen und dann nach unten und dann nach innen hin verschwenkbar sind.

7. Transport- und Lagerbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Seitenwände (5, 6) aus der Nutzstellung um eine bodenparallele untere Schwenkachse (S4) um 90° nach innen hin verschwenkbar sind.

8. Transport- und Lagerbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass er mittels eines oberseitigen Stapelrandes (8) am Rahmen oder Deckel (7) und eines unterseitigen Stapelrandes (9) am Boden (2) formschlüssig stapelbar ist.

9. Transport- und Lagerbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass rastende und/oder manuell lösbare Arretierungsmittel vorgesehen sind, mit denen die Seitenwände (3, 4, 5, 6) des Transport- und Lagerbehälters (1) in aufgerichteter Nutzstellung fixierbar sind.

10. Transport- und Lagerbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (7) zum Abnehmen oder Öffnen ausgelegt ist, vorzugsweise um eine Schwenkachse entlang einer Längsseite des Behälters (1) verschwenkbar ausgebildet ist, oder dass der Rahmen als offener Rahmen ausgeführt ist.

Claims

1. A transport and storage container (1) with a rectangular floor (2), with four side walls (3, 4, 5, 6) which can be adjusted between an upright position when in use and a flat position when empty, whereby two first side walls (3, 4) positioned opposite to each other each comprise two wall sections (3a, 3b; 4a, 4b) and can be folded together like an accordion on a central horizontal swivel axis (S3), whereby two second side walls (5, 6) positioned opposite to each other can be swivelled round a horizontal swivel axis, whereby the first wall section (3a, 4a) of the two first side walls (3, 4) display the appearance of a U-shape with two vertical U-shaped legs (30, 40) when in the position for use, and whereby the second wall section (3b, 4b) of the first side walls (3, 4) comprises a shape which fills the area between the U-shaped legs (30, 40) in the position when in use,
characterised in
that the transport and storage container (1) encompasses an upper frame or cover (7) and
that the two first wall sections (3a, 4a) comprise upwards pointing U-shaped legs (30, 40) and are hinged such that they can be rotated around a lower swivel axis (S1) on the floor (2) which axis (S1) is parallel to the floor (2), and that the two second wall sections (3b, 4b) are hinged such that they can be rotated around an upper swivel axis (S2) on the frame of cover (7) which axis (S2) is parallel to the frame or cover (7).

2. A transport and storage container (1) with a rectangular floor (2), with four side walls (3, 4, 5, 6) which can be adjusted between an upright position when in use and a flat position when empty, whereby two first side walls (3, 4) positioned opposite to each other each comprise two wall sections (3a, 3b; 4a, 4b) and can be folded together like an accordion on a central horizontal swivel axis (S3), whereby two second side walls (5, 6) positioned opposite to each other can be swivelled round a horizontal swivel axis, whereby the first wall section (3a, 4a) of the two first side walls (3, 4) display the appearance of a U-shape with two vertical U-shaped legs (30, 40) when in the position for use, and whereby the second wall section (3b, 4b) of the first side walls (3, 4) comprises a shape which fills the area between the U-shaped legs (30, 40) in the position when in use,
characterised in
that the transport and storage container (1) encompasses a frame or cover (7) on the top and
that the two first wall sections (3a, 4a) comprise downwards pointing U-shaped legs (30, 40) and are hinged such that they can be rotated around an upper swivel axis (S1) which axis (S1) is parallel to the frame or cover (7) on the frame or cover (7), and that the two second wall sections (3b, 4b) are hinged such that they can be rotated around a lower swivel axis (S1) on the floor (2), which axis (S1) is parallel to the floor (2).

3. A transport and storage container (1) with a rectangular floor (2), with four side walls (3, 4, 5, 6) which can be adjusted between an upright position when in use and a flat position when empty, whereby two first side walls (3, 4) positioned opposite to each other each comprise two wall sections (3a, 3b; 4a, 4b) and can be folded together like an accordion on a central horizontal swivel axis (S3), whereby two second side walls (5, 6) positioned opposite to each other can be swivelled round a horizontal swivel axis, whereby the first wall section (3a, 4a) of the two first side walls (3, 4) display the appearance of a U-shape with two vertical U-shaped legs (30, 40) when in the position for use, and whereby the second wall section (3b, 4b) of the first side walls (3, 4) comprises a shape which fills the area between the U-shaped legs (30, 40) in the position when in use,
characterised in
that the transport and storage container (1) encompasses an upper frame or cover (7) and
that the one first wall section (3a) comprises upwards pointing U-shaped legs (30) and is hinged such that it can be rotated around a lower swivel axis (S1) on the floor (2) which axis (S1) is parallel to the floor (2) and the associated second wall section (3b) is hinged such that it can be rotated around an upper swivel axis (S2) on the frame or cover (7) which axis (S2) is parallel to the frame or cover, and that the other first wall section (4a) comprises downwards pointing U-shaped legs (40) and is hinged such that it can be rotated around an upper swivel axis (S2) on the frame or cover (7) which axis (S2) is parallel to the frame or cover (7) and the associated second wall section (4b) is hinged such that it can be rotated around a lower swivel axis (S1) on the floor (2) which axis (S1) is parallel to the floor (2).

4. A transport and storage container according to claim 1, 2 or 3, characterised in that the U-legs (30, 40) of the U-shaped wall sections (3a, 4a) are executed with a columnar reinforcement.

5. A transport and storage container according to one of the claims 1 to 4, characterised in that the second side walls (5, 6) can be swivelled outwards from the position when in use by at least 90° round a lower swivel axis (S4) which is parallel to the floor.

6. A transport and storage container according to claim 5, characterised in that the second side walls (5, 6) can be swivelled from the position when in use by 270° round the lower swivel axis (S4) which is parallel to the floor outwards and then downwards and then inwards.

7. A transport and storage container according to one of the claims 1 to 4, characterised in that the second side walls (5, 6) can be swivelled from the position when in use by 90° inwards round a lower swivel axis (S4) which is parallel to the floor.

8. A transport and storage container according to one of the claims 1 to 7, characterised in that it can be stacked with a positive fit by means of an upper side stacking rim (8) on the frame or cover (7) and a lower side stacking rim (9) on the floor (2).

9. A transport and storage container according to one of the claims 1 to 8, characterised in that latching means of locking and/or means of locking which can be manually released are provided with which the side walls (3, 4, 5, 6) of the transport and storage container (1) can be retained in the position for use after erection.

10. A transport and storage container according to one of the claims 1 to 9, characterised in that the cover (7) is designed to be removed or opened, and preferentially designed to be able to be swivelled round a swivel axis along one longitudinal side of the container (1) or that the frame is executed as an open frame.

Revendications

1. Récipient de transport et de stockage (1) avec un fond rectangulaire (2), avec quatre parois latérales (3, 4, 5, 6) qui peuvent être déplacées entre une position utile érigée et une position vide plate, dans lequel deux premières parois latérales (3, 4) opposées l'une à l'autre présentent chacune deux sections de paroi (3a, 3b ; 4a, 4b) et sont repliables à la manière d'un accordéon sur un axe de pivotement horizontal central (S3), dans lequel deux secondes parois latérales (5, 6) opposées l'une à l'autre peuvent pivoter autour d'un axe de pivotement horizontal, dans lequel la première section de paroi (3a, 4a) des premières parois latérales (3, 4) présente à chaque fois en projection une forme en U avec deux branches de U (30, 40) verticales en position utile et dans lequel la seconde section de paroi (3b, 4b) des premières parois latérales (3, 4) présente à chaque fois une forme remplissant la surface entre les branches de U (30, 40) en position utile,
caractérisé en ce
que le récipient de transport et de stockage (1) présente un cadre ou couvercle supérieur (7) et
que les deux premières sections de paroi (3a, 4a) présentent des branches de U tournées vers le haut (30, 40) et sont articulées au fond (2) de manière à pouvoir pivoter autour d'un axe de pivotement inférieur (S1) parallèle au fond (2), et que les deux secondes sections de paroi (3b, 4b) sont articulées au cadre ou couvercle (7) de manière à pouvoir pivoter autour d'un axe de pivotement supérieur (S2) parallèle au cadre ou couvercle (7).

2. Récipient de transport et de stockage (1) avec un fond rectangulaire (2), avec quatre parois latérales (3, 4, 5, 6) qui peuvent être déplacées entre une position utile érigée et une position vide plate, dans lequel deux premières parois latérales (3, 4) opposées l'une à l'autre présentent chacune deux sections de paroi (3a, 3b ; 4a, 4b) et sont repliables à la manière d'un accordéon sur un axe de pivotement horizontal central (S3), dans lequel deux secondes parois latérales (5, 6) opposées l'une à l'autre peuvent pivoter autour d'un axe de pivotement horizontal, dans lequel la première section de paroi (3a, 4a) des premières parois latérales (3, 4) présente à chaque fois en projection une forme en U avec deux branches de U (30, 40) verticales en position utile et dans lequel la seconde section de paroi (3b, 4b) des premières parois latérales (3, 4) présente à chaque fois une forme remplissant la surface entre les branches de U (30, 40) en position utile,
caractérisé en ce
que le récipient de transport et de stockage (1) présente un cadre ou couvercle supérieur (7) et
que les deux premières sections de paroi (3a, 4a) présentent des branches de U tournées vers le bas (30, 40) et sont articulées au cadre ou couvercle (7) de manière à pouvoir pivoter autour d'un axe de pivotement supérieur (S2) parallèle au cadre ou couvercle (7), et que les deux secondes sections de paroi (3b, 4b) sont articulées au fond (2) de manière à pouvoir pivoter autour d'un axe de pivotement inférieur (S1) parallèle au fond (2).

3. Récipient de transport et de stockage (1) avec un fond rectangulaire (2), avec quatre parois latérales (3, 4, 5, 6) qui peuvent être déplacées entre une position utile érigée et une position vide plate, dans lequel deux premières parois latérales (3, 4) opposées l'une à l'autre présentent chacune deux sections de paroi (3a, 3b ; 4a, 4b) et sont repliables à la manière d'un accordéon sur un axe de pivotement horizontal central (S3), dans lequel deux secondes parois latérales (5, 6) opposées l'une à l'autre peuvent pivoter autour d'un axe de pivotement horizontal, dans lequel la première section de paroi (3a, 4a) des premières parois latérales (3, 4) présente à chaque fois en projection une forme en U avec deux branches de U (30, 40) verticales en position utile et dans lequel la seconde section de paroi (3b, 4b) des premières parois latérales (3, 4) présente à chaque fois une forme remplissant la surface entre les branches de U (30, 40) en position utile,
caractérisé en ce
que le récipient de transport et de stockage (1) présente un cadre ou couvercle supérieur (7) et
qu'une des premières sections de paroi (3a) présente des branches de U tournées vers le haut (30) et est articulée au fond (2) de manière à pouvoir pivoter autour d'un axe de pivotement inférieur (S1) parallèle au fond (2) et la seconde section de paroi associée (3b) est articulée au cadre ou couvercle (7) de manière à pouvoir pivoter autour d'un axe de pivotement supérieur (S2) parallèle au cadre ou couvercle (7), et que l'autre première section de paroi (4a) présente des branches de U tournées vers le bas (40) et est articulée au cadre ou couvercle (7) de manière à pouvoir pivoter autour d'un axe de pivotement supérieur (S2) parallèle au cadre ou couvercle (7) et la seconde section de paroi associée (4b) est articulée au fond (2) de manière à pouvoir pivoter autour d'un axe de pivotement inférieur (S1) parallèle au fond (2).

4. Récipient de transport et de stockage selon la revendication 1, 2 ou 3, caractérisé en ce que les branches de U (30, 40) des sections de paroi en forme de U (3a, 4a) sont réalisées de manière renforcée comme une colonne.

5. Récipient de transport et de stockage selon une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les secondes parois latérales (5, 6) peuvent pivoter de la position utile autour d'un axe de pivotement inférieur (S4) parallèle au fond d'au moins 90° vers l'extérieur.

6. Récipient de transport et de stockage selon la revendication 5, caractérisé en ce que les secondes parois latérales (5, 6) peuvent pivoter de la position utile autour d'un axe de pivotement inférieur (S4) parallèle au fond de 270° vers l'extérieur, puis vers le bas et ensuite vers l'intérieur.

7. Récipient de transport et de stockage selon une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les secondes parois latérales (5, 6) peuvent pivoter de la position utile autour d'un axe de pivotement inférieur (S4) parallèle au fond de 90° vers l'intérieur.

8. Récipient de transport et de stockage selon une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce qu'il peut être empilé par conjugaison de formes au moyen d'un bord de pile supérieur (8) sur le cadre ou couvercle (7) et d'un bord de pile inférieur (9) sur le fond (2).

9. Récipient de transport et de stockage selon une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que des moyens de blocage s'encliquetant et/ou amovibles manuellement sont prévus, avec lesquels les parois latérales (3, 4, 5, 6) du récipient de transport et de stockage (1) peuvent être fixées en position utile érigée.

10. Récipient de transport et de stockage selon une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le couvercle (7) est conçu pour le retrait ou l'ouverture, de préférence est réalisé de manière à pouvoir pivoter autour d'un axe de pivotement le long d'un côté longitudinal du récipient (1), ou que le cadre est réalisé en tant que cadre ouvert.

Zeichnung