[0001] Die Erfindung betrifft eine Verschlussanordnung für eine Wäschebehandlungsmaschine
wie beispielsweise eine Waschmaschine oder einen Wäschetrockner mit einer in einer
Gehäusewand angeordneten Beschickungsöffnung an der mittels einer Scharnieranordnung
eine Tür schwenkbar gelagert ist, und wobei der Scharnieranordnung gegenüberliegend
eine Schlossanordnung zur Verriegelung der Tür angeordnet ist, und die Tür hinsichtlich
ihrer Anschlagseite variierbar ausgebildet ist.
[0002] Aus dem Stand der Technik sind Verschlussanordnungen bekannt, bei denen an der einen
Seite der Beschickungsöffnung eine Scharnieranordnung vorgesehen ist, wobei an der
anderen gegenüberliegenden Seite zum Öffnen bzw. zum Verschließen der Tür eine Schlossanordnung
vorgesehen ist. Diese Art der Verschlussanordnung an Wäschebehandlungsmaschinen weist
den Nachteil auf, dass insbesondere die Festlegung des Scharniers bzw. die Festlegung
der Schlossseite werkseitig vorgegeben wird, wobei diese vorgegebene Anordnung der
Verschlussanordnung sich insbesondere dann als nachteilig darstellen kann, wenn die
Wäschebehandlungsmaschine in einem engen Raum aufgestellt wird. Dann ergibt sich das
Problem, dass der Zugang zu der Beschickungsöffnung nicht optimal gegeben ist, da
die Scharnierseite ungünstig liegt. Für diesen Fall besteht dann die Möglichkeit,
dass beispielsweise der Tausch von Scharnier und Schlossanordnung durch einen Monteur
vorgenommen werden kann, so dass die Tür dann entsprechend zur anderen Seite hin aufgeschwenkt
werden kann, wobei sich der Umbau sehr aufwendig gestaltet.
[0003] Das Scharnier setzt sich dabei aus zwei Bauteilen zusammen, die durch die Achse verbunden
sind, wobei jeweils ein Scharnierteil mit der Vorderwand und ein Scharnierteil mit
der Tür verschraubt ist. Ein Herauslösen der Achse aus dem Scharnier ist hierbei nicht
möglich, da die Achse ein fester Bestandteil der Scharnieranordnung ist.
[0004] Aus dem Stand der Technik ist beispielsweise eine Türverschlussanordnung bekannt,
wie sie in der
US 5,187,836 A sowie der
US 5,171,078 A beschrieben ist, wobei diese insbesondere das wahlweise Öffnen bei Möbeltüren oder
bei einem Kühlschrank zulassen. Dabei gestalten sich diese Ausführungen in ihrer mechanischen
Ausbildung sehr aufwendig und sind insbesondere für Wäschebehandlungsmaschinen äußerst
ungeeignet, da sie nicht die hinreichende Stabilität und Dichtigkeit für eine Wäschebehandlungsmaschine
aufweisen.
[0005] Der Erfindung stellt sich somit das Problem eine Verschlussanordnung für eine Wäschebehandlungsmaschine
wie beispielsweise eine Waschmaschine oder einen Wäschetrockner derart weiter zu gestalten,
die hinsichtlich der Ausgestaltung der Scharnieranordnung in einfacher Weise eine
wahlweise Festlegung der Scharnieranordnung an der Beschickungsöffnung ermöglicht,
unter Bereitstellung der geforderten Stabilität und Dichtigkeit.
[0006] Erfindungsgemäß wird dieses Problem mit einer Verschlussanordnung mit den Merkmalen
des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der
Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden abhängigen Ansprüchen.
[0007] Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen darin, dass mit der erfindungsgemäßen
Lösung einerseits der bisherige Aufbau des Scharniers beibehalten werden kann, wobei
die Scharnieranordnung aus einem Bauteil besteht, das an der Vorderwand montiert wird.
Das Gegenstück der Scharnieranordnung umfasst das Scharnierteil welches am Türring
befestigt ist, wobei die Schwenkachse zum Scharnierteil am Türring gehörig ausgebildet
ist. Ein Anschlagwechsel wird so umgesetzt, dass lediglich die Achse aus dem Scharnierteil
am Türring herausgelöst wird, wobei der Türring abgenommen werden kann. Im Anschluss
kann das gehäuseseitige Scharnierteil auf die andere Seite gesetzt werden und dort
durch Einbringen der Achse wieder mit dem Scharnierteil am Türring verbunden werden.
Dadurch, dass bei der erfindungsgemäßen Lösung quasi die Schwenkachse in Form eines
Bolzens Bestandteil des Türringes ist, kann dieser auch entsprechend bei aufgeschwenkter
Tür im Bereich des Türringes bedient bzw. gelöst und herausgenommen werden. Dadurch
ergibt sich eine leichte Trennbarkeit der Tür von dem Scharnierteil, welches gehäuseseitig
an der Beschickungsöffnung festgelegt ist. Ist die Tür mit der Schwenkachse von dem
gehäuseseitigen Scharnierteil getrennt, besteht ein leichter Zugang, um hier das Scharnierteil
am Gehäuse zu Lösen und dieses dann auf die andere Seite setzen zu können. Ist das
Scharnierteil auf der anderen Seite befestigt, so kann dann wiederum der Türring angesetzt
werden, wobei entsprechend auf der diametral gegenüberliegenden Seite eine entsprechende
Bolzen- und Schwenkachseneinrichtung vorhanden ist, so dass dann durch Einbringen
des Bolzens wieder die Wirkverbindung der Scharnierteile als solches komplettiert
ist. Ein derartiger Aufbau einer Scharnieranordnung ermöglicht es nun, dass beispielsweise
der Kunde bzw. der Benutzer selbst hier die Anschlagseite wechseln kann, wobei ein
Montagedienst oder Service nicht unbedingt erforderlich ist.
[0008] Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass in vorteilhafter Weise die die Scharnieranordnung
umfassende, aus wenigstens einem Bolzen gebildete Schwenkachse hier integrierter Bestandteil
des am Türring befestigten Scharnierteils ist. Somit kann der Türring mit Schwenkachse
von dem Scharnierteil, welches gehäuseseitig zurückbleibt, getrennt werden, um auf
diese Weise eine wechselseitige Festlegung der Scharnieranordnung an der Beschickungsöffnung
vorzunehmen.
[0009] Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung besteht die die Scharnieranordnung
bildende Schwenkachse am Scharnierteil des Türringes aus vorzugsweise zwei lösbaren
Bolzen. Die Bolzen sind hierbei in am Türring angeordneten Buchsenpaaren lösbar festgelegt.
Hierbei sind jeweils zwei Buchsenpaare am Türringrand diametral im Randbereich des
Türringes eingeformt. Infolge der beiden Buchsenpaare ergibt sich eine voll integrierte
beidseitige Schwenkachsenlösung am Türringrand. In Weiterbildung der Erfindung kann
hierbei der einzelne Bolzen aus einem Steckstift bestehen oder aus einem Gewindestift.
Eine weitere Ausführung des einzelnen Bolzens kann hierbei auch aus einem abgestuften
Gewindestift hergestellt sein. Der abgestufte Gewindestift weist wenigstens drei Abstufungen
auf, wobei der abgestufte Gewindestift an seiner ersten und seiner dritten Stufe einen
Gewindebereich aufweist, der insbesondere mit dem jeweiligen Schenkelbereich des Buchsenpaares
verschraubbar ist.
[0010] In Weiterbildung der Erfindung sind zwischen den am Türring angeordneten Buchsenpaaren
Halterungen für die Bolzen vorgesehen. Auch kann vorgesehen sein, dass der Raum zwischen
den am Türring angeordneten Buchsenpaaren mit einer Abdeckkappe verschließbar ist.
Somit kann für jede Seite entsprechend das Bolzenpaar vorgehalten werden, welches
durch eine Abdeckkappe am Türdichtring verschlossen gehalten wird.
[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt
und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigen:
- Figur 1
- eine perspektivische Darstellung einer Wäschebehandlungsmaschine mit geöffneter Tür;
- Figur 2
- eine Rückansicht eines Türringes;
- Figur 3
- eine teilweise geschnittene Darstellung in Seitenansicht einer Scharnieranordnung;
- Figur 4
- eine weitere Darstellung der erfindungsgemäßen Scharnieranordnung gemäß der Figur
3;
- Figur 5
- zeigt eine weitere Ausführungsform der Scharnieranordnung gemäß der Erfindung;
- Figur 6
- zeigt eine Darstellung der erfindungsgemäßen Scharnieranordnung mit einem Steckbolzen
und
- Figur 7
- zeigt eine weitere Ausführungsform der Scharnieranordnung mit einem abgestuften Bolzen.
[0012] Die Figur 1 zeigt eine Verschlussanordnung 1 für eine Wäschebehandlungsmaschine 2,
wie es beispielsweise eine Waschmaschine oder ein Wäschetrockner sein kann. Die Wäschebehandlungsmaschine
2 umfasst hierbei ein Gehäuse 3, wobei in der Frontwand 4 eine Beschickungsöffnung
5 angeordnet ist, an der eine Scharnieranordnung 6 vorgesehen ist, zur schwenkbaren
Lagerung einer Tür 7. Dabei ist gegenüberliegend zu der Scharnieranordnung 6 eine
Schlossanordnung 8 vorgesehen, die insbesondere zur Verriegelung der Tür 7 bestimmt
ist. Dabei besteht auch die Möglichkeit, dass die Tür 7 hinsichtlich ihrer Anschlagseite,
die hier in der dargestellten Figur rechts vorgesehen ist, variiert werden kann, wobei
dann die gesamte Scharnieranordnung 6 auf die andere Seite gesetzt werden muss. Gemäß
der Erfindung wird nun vorgeschlagen, dass die die Scharnieranordnung 6 umfassende,
aus wenigstens einem Bolzen 9 gebildete Schwenkachse 10 integrierter Bestandteil des
am Türring 11 befestigten Scharnierteils 12 ist, wie dies in den Figuren 2, 3 und
4 zu erkennen ist, wo insbesondere in der Figur 2 erkennbar ist, wie das Scharnierteil
12 sich am Türring 11 einbindet.
[0013] Dabei ist in Zusammenschau mit den Figuren 3, 6 und 7 zu erkennen, dass der Bolzen
9, 9.1, 9.2 am Scharnierteil 12 des Türringes 11 lösbar ausgebildet ist, so dass das
Scharnierteil 12 des Türringes 11 vom gehäuseseitigen Scharnierteil 13 trennbar ist,
welches angedeutet ist in den Figuren 3, 6 und 7, so dass dadurch eine wechselseitige
Festlegung der Scharnieranordnung 6 an der Beschickungsöffnung 5 vorgesehen werden
kann. Betrachtet man die Figur 3, so ist erkennbar, dass zwei Bolzen 9.1 und 9.2 die
Schwenkachse 10 bilden. Die Bolzen 9.1 und 9.2 können axial zu der Schwenkachse 10
herausgenommen werden, so dass sich die Situation ergibt, wie dies beispielsweise
in der Figur 2 dargestellt ist, und das Scharnierteil 12 des Türringes 11 somit vom
gehäuseseitigen Scharnierteil 13, wie dies in den Figuren 3, 4 und 5 dargestellt ist,
abgenommen werden kann. Somit ergibt sich durch einfaches Verschieben oder Herauslösen
der Bolzen 9.1 und 9.2 die Trennung von dem Scharnierteil 13, welches insbesondere
an der Gehäuseöffnung 5 festgelegt ist.
[0014] Dabei besteht, wie insbesondere in der Figur 3 aber auch in den Figuren 4 und 5 zu
erkennen ist, die die Scharnieranordnung 6 bildende Schwenkachse 10 am Scharnierteil
12 des Türringes 11 aus den zwei lösbaren Bolzen 9.1 und 9.2. Die Bolzen 9.1 und 9.2
sind jeweils in am Türring 11 angeordneten Buchsenpaaren 14.1 und 14.2, sowie 15.1
und 15.2 lösbar festgelegt, wie dies in den Darstellungen der Figuren 3 und 4 bzw.
5, 6, 7 und 8 zu erkennen ist. Im zusammengefügten Zustand bildet der Bolzen 9.1 die
schwenkbare Führung der Buchsenpaare 14.1 und 14.2 mit dem Arm 21.1 des gehäueseitigen
Scharnierteils 13. Wie insbesondere aus der Figur 2 zu erkennen ist, sind jeweils
Buchsenpaare 14.1 und 14.2, sowie 15.1 und 15.2 am Türringrand 16 diametral im Randbereich
des Türringes 11 eingeformt. Wie insbesondere aus der Figur 6 zu erkennen ist, können
hierbei der Bolzen 9 oder die Bolzen 9.1 und 9.2 aus einem Steckstift bestehen.
[0015] Eine andere Ausführungsform des Bolzens 9 oder der Bolzen 9.1 und 9.2 ist in der
Figur 7 dargestellt, wo der Bolzen 9 aus einem Gewindestift besteht. Dabei besteht
der Bolzen 9 aus einem abgestuften Gewindestift, der wenigstens drei Abstufungen 16,
17 und 18 aufweist. Wie zu erkennen ist, weist hierbei der abgestufte Gewindestift
an seiner ersten Abstufung 17 und an seiner dritten Abstufung 19 einen Gewindebereich
auf, der in Eingriff steht mit den zwei zueinander parallel ausgerichteten Buchsen
14.1, 14.2 bzw. 15.1, 15.2. Nicht näher dargestellt, bzw. angedeutet in der Figur
6 und 7, sind zwischen den am Türring 11 angeordneten Buchsenpaaren 14.1, 14.2 bzw.
15.1, 15.2 Halterungen für die Bolzen 9 oder 9.1 und 9.2 vorgesehen. Dabei kann der
Raum 20 zwischen den am Türring 11 angeordneten Buchsenpaaren14.1, 14.2 bzw. 15.1,
15.2 mit einer nicht näher dargestellten Abdeckkappe verschlossen werden.
1. Verschlussanordnung (1) für eine Wäschebehandlungsmaschine (2) wie beispielsweise
eine Waschmaschine oder einen Wäschetrockner mit einer in einer Gehäusewand angeordneten
Beschickungsöffnung (5) an der mittels einer Scharnieranordnung (6) eine Tür (7) schwenkbar
gelagert ist, und wobei der Scharnieranordnung (6) gegenüberliegend eine Schlossanordnung
(8) zur Verriegelung der Tür (7) angeordnet ist, und die Tür (7) hinsichtlich ihrer
Anschlagseite variierbar ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die die Scharnieranordnung (6) umfassende, aus wenigstens einem Bolzen (9, 9.1, 9.2)
gebildete Schwenkachse (10) integrierter Bestandteil des am Türring (11) befestigten
Scharnierteils (12) ist, und der Bolzen (9, 9.1, 9.2) am Scharnierteil (12) des Türringes
(11) lösbar ausgebildet ist, so dass das Scharnierteil (12) des Türringes (11) vom
gehäuseseitigen Scharnierteil (13) trennbar ist, zur wechselseitigen Festlegung der
Scharnieranordnung (6) an der Beschickungsöffnung (5).
2. Verschlussanordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die die Scharnieranordnung (6) bildende Schwenkachse (10) am Scharnierteil (12) des
Türringes (11) aus vorzugsweise zwei lösbaren Bolzen (9.1, 9.2) besteht.
3. Verschlussanordnung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Bolzen (9.1, 9.2) jeweils in am Türring (11) angeordneten Buchsenpaaren (14.1,
14.2, 15.1, 15.2) lösbar festlegbar sind.
4. Verschlussanordnung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass jeweils zwei Buchsenpaare (14.1, 14.2, 15.1, 15.2) am Türringrand (16) diametral
im Randbereich des Türringes (11) eingeformt sind.
5. Verschlussanordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Bolzen (9, 9.1, 9.2) aus einem Steckstift besteht.
6. Verschlussanordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Bolzen (9, 9.1, 9.2) aus einem Gewindestift besteht.
7. Verschlussanordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Bolzen (9, 9.1, 9.2) aus einem abgestuften Gewindestift besteht.
8. Verschlussanordnung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der abgestufte Gewindestift wenigstens drei Abstufungen (17, 18, 19) aufweist.
9. Verschlussanordnung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass der abgestufte Gewindestift an seiner ersten Stufe (17) und seiner dritten Stufe
(19) einen Gewindebereich aufweist.
10. Verschlussanordnung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen den am Türring (11) angeordneten Buchsenpaaren (14.1, 14.2 , 15.1, 15.2)
Halterungen für die Bolzen (9.1, 9.2) vorgesehen sind.
11. Verschlussanordnung nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Raum (20) zwischen den am Türring (11) angeordneten Buchsenpaaren (14.1, 14.2,
15.1, 15.2) mit einer Abdeckkappe verschließbar ist.