Einbauspülkasten mit Feuchte- und Leckageschutz

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen in einer Aussparung einer Wand einbaubaren Einbauspülkasten für eine WC-Keramik umfassend einen Wasseranschluss, eine Betätigungseinrichtung, ein Verbindungsrohr zwischen Einbauspülkasten und der WC-Keramik sowie einen Feuchte- und Leckageschutz.

[0002] Der Einbauspülkasten dient zum Spülen einer Sanitärkeramik, vorzugsweise einer WC-Keramik. Über den Wasseranschluss ist der Einbauspülkasten mit Wasserversorgungsleitungen verbunden. Ein Ventil für den Wasseranschluss gewährleistet, dass der Einbauspülkasten eine konstante Menge Wasser führt. Wird nun die Betätigungseinrichtung zum Spülen betätigt, wird eine Öffnung im Einbauspülkasten zum Verbindungsrohr durch ein weiteres Ventil freigegeben. Durch diese Öffnung fließt das Wasser aus dem Einbauspülkasten zum Spülen in die WC-Keramik ab. Anschließend füllt sich der Einbauspülkasten erneut durch Wasser aus dem Wasseranschluss.

[0003] Ein Feuchte- und Leckageschutz ist vorgesehen, um Wasserschäden zu verhindert, die eventuell durch Schwitzwasser oder durch austretendes Wasser aus einem Leck o.ä. am Einbauspülkasten und den angeschlossenen Bauteilen entstehen könnten. Dazu kann es beispielweise vorgesehen sein, dass ungewollt ausgetretenes Wasser vom Feuchte- und Leckageschutz aufgenommen und abgeleitet.wird.

[0004] Ergänzend können auch noch ein Einbaugestell und eine Abdeckplatte vorgesehen sein. Das Einbaugestell dient zur Aufnahme des Einbauspülkastens und den angeschlossenen Bauteilen in einer Wand bzw. Vorwand. Ferner kann eine Abdeckplatte zur Abdeckung an dem Einbaugestell angebracht werden.

[0005] Anwendungsbereiche der Erfindung sind Nassräume, insbesondere Sanitärbereiche in Gebäuden, welche aus Holz errichtet wurden, beispielweise Holzhäuser. Anders als bei Wohnraum aus Beton- oder Stein, besteht bei Holzhäusern eine erhöhte Gefahr, dass aufgrund der Anfälligkeit von Holz in Bezug auf Schimmel und Fäule, die Gebäudesubstanz eines Holzhauses durch einen Wasserschaden irreparabel beschädigt wird.

[0006] In den skandinavischen Ländern werden Häuser überwiegend aus Holz errichtet. In dieser Region, insbesondere in Norwegen, existieren deshalb behördliche Vorschriften und Empfehlungen zur Vermeidung von Wasserschäden und deren mögliche Folgen, beispielsweise die technischen Vorschriften des Plan- und Baugesetzes von 1997 (TEK).

[0007] Insbesondere relevant sind TEK § 9-1 "Installation" und TEK § 9-5 "Sanitäre Anlagen". Aus ihnen geht auch das nun beschriebene "Rohr in Rohr"-System hervor, wonach alle Wasserleitungen "Rohr in Rohr" zu verlegen sind. Dabei dient ein äußeres Rohr als Schutzrohr für ein inneres PEX-Rohr, in welchem das Wasser geführt wird. Dabei handelt es sich um ein Kunststoffrohr aus vernetztem Polyethylen. Bei einem Bruch des inneren Rohrs tritt das Wasser in das Schutzrohr. Dieses leitet es in einen offenen, zugänglichen Bodenablauf. Das Schutzrohr verhindert ein Austreten des Wassers in die Gebäudesubstanz und somit einen Wasserschaden. Gleichzeitig kann der Rohrbruch bzw. Wasserschaden so erkannt werden. Gegenmaßnahmen, beispielweise das Schließen einer Haupt- oder Verteilungsleitung, können eingeleitet werden. Hierfür ist es auch üblich Sensoren und Schutzventile vorzusehen. In der Publikation "Ror-i-ror-systemer", herausgegeben vom Bauforschungsinstitut Norwegen im Jahre 2006 (ISBN 82-536-0925-6), findet sich eine detaillierte Beschreibung des "Rohr in Rohr-Systems".

[0008] Ferner finden diese Vorschriften auch zur Vermeidung eines Wasserschadens durch einen Einbauspülkästen Anwendung. Die norwegische Zulassungsbehörde SINTF veröffentlichte dazu nachfolgende Empfehlungen.

[0009] Zum Einbau von Einbauspülkästen empfiehlt SINTF im Nassbereich eines Sanitärbereichs, beispielsweise eines Badezimmers, zunächst eine Dicht-Membran zu verlegen, diese anschließend abzudichten und zu verfliesen. Erst dann ist eine zusätzliche, separate Vorwand zum Einbau des Einbauspülkastens zu errichten. Der Raum in der Vorwand zum Einbau des Spülkastens ist leicht zugänglich zu gestalten, beispielsweise durch eine abnehmbare Abdeckplatte. Die Dimensionierung dieses Raumes sollte es ebenfalls ermöglichen, den Spülkasten und die Leitungen leicht zu warten und auszuwechseln.

[0010] Ferner wird empfohlen, eine unterseitige schlitzartige Öffnung in der Vorwand vorzusehen, durch welche eventuelles Wasser, verursacht durch einen Fehler, aus der Vorwand in das Badezimmer treten kann. Ähnlich wie bei dem beschriebenen "Rohr in Rohr"-System werden dadurch zwei Funktionen zur Vermeidung eines Wasserschadens erfüllt. Einerseits kann der Schaden frühzeitig erkannt werden, anderseits kann das Wasser ablaufen, ohne die Gebäudesubstanz zu schädigen. Hierfür sind Badezimmer gemäß norwegischer Norm mit einem Bodenablauf ausgestattet. Zur Unterstützung des Ablaufs empfiehlt SINTF eine Schräge in der Vorwand vorzusehen.

[0011] Derartige Systeme werden beispielsweise von der Firma Geberit vertrieben. Im unteren Bereich der Aussparung einer Vorwand ist ein abgeschrägter Aufsatz ausgebildet. Die Schräge des Aufsatzes führt zu einem Röhrchen, welches in einer verfliesten Abdeckplatte aus Gipskarton, Holz o.ä. ausgebildet ist. Derart ist es möglich, dass eventuell austretendes Wasser aus dem Raum in der Vorwand durch das Röhrchen vor die Abdeckplatte ablaufen kann. Dieses Wasser fließt dann durch einen Bodenablauf im Badezimmer ab.

[0012] Ferner sind noch Systeme zur gleichzeitigen Montage während der Rohinstallation eines Badezimmers bekannt. Diese verfügen über ein Einbaugestell, welches zur Aufnahme des Einbauspülkastens dient, wobei dieses bis auf die Frontseite dicht ausgebildet ist. An der Frontseite sind Verbindungsrohre zwischen der WC-Keramik und dem Spülkasten bzw. des Abwassersystems vorgesehen. Die Frontseite ist mit einer Abdeckplatte aus Gipskarton, Holz o.ä. abdeckbar.

[0013] Ein derartiges System ist von der Firma Bryne Plast' erhältlich. Das Einbaugestell ist als front- und oberseitig offener, dichter Kunststoffkasten ausgebildet. Unterseitig am Kunststoffkasten ist eine Wanne ausgebildet. Im seitlichen, unteren frontseitigen Bereich dieser Wanne ist ein Röhrchen ausgebildet, welches eventuell austretendes Wasser ableitet.

[0014] Ein ähnliches System wird von der Firma VINAR VVS angeboten. Ein Einbaugestell aus Holz wird bis auf Front- und Oberseite mit einer flexiblen, wasserdichten Membran ausgekleidet. Durch Faltung der Membran wird unterseitig beim Einbaugestell eine Wanne ausgebildet. In bekannter Weise ist ein Röhrchen zum Ablauf von eventuell auftretendem Wasser, an der Wanne vorgesehen.

[0015] Der Montageaufwand vor Ort der beschriebenen Systeme ist verhältnismäßig hoch. Bei dem erstgenannten System ist das Bad also zunächst komplett zu verfliesen, dann ist noch eine separate Vorwand zu errichten, die abermals verfliest werden muss. Nachteilig sind also die erhöhten Materialkosten, der hohe zeitliche Aufwand und die damit verbundenen erhöhten Installationskosten. Auch die Montage vor Ort der beiden letztgenannten Systeme ist ein mehrstufiger und somit aufwendiger Prozess.

[0016] Es hat sich herausgestellt, dass ein Wasserschaden im Spülkasten selbst häufiger auftritt, als ein leckender Spülkasten. Spritzwasser gelangt dann meistens aus der Revisionsöffnung des Spülkastens gegen die Abdeckplatte. Bei den genannten Systemen ist es nach einem Wasserschaden also meistens erforderlich die Abdeckplatte auszutauschen, welche überwiegend aus Holz oder Gipskarton ausgebildet ist. Dieses erzeugt wiederum Folgekosten.

[0017] Ferner stellen die derzeitigen beschrieben Wasserabläufe eine unschöne Unterbrechung der Wand bzw. der Vorwand dar, insbesondere die asymmetrisch angeordneten Abläufe der beiden letztgenannten Systeme. Funktional gesehen sind diese Abläufe ebenfalls nicht befriedigend. Durch den offenen Ablauf können Ungeziefer und Schädlinge hinter die Abdeckplatte gelangen und sich dort ansiedeln. Ferner ist noch zu bedenken, dass Feuchtigkeit, die sich entweder durch einen Wasserschaden oder durch den normalen Gebrauch des Badezimmers in dem Raum hinter der Abdeckplatte ansammelt, wegen fehlender ausreichender Entlüftung zu Geruchsbildung führen kann.

[0018] Derzeit nehmen die beschriebenen Systeme keinen großen Marktanteil in Skandinavien, einschließlich Norwegen, ein. Gründe sind möglicherweise die beschriebenen Nachteile, insbesondere der erhöhte Aufwand in Bezug auf Montage und Kosten.

[0019] Es ist auch möglich, dass die Systeme den möglichen Käufern in Bezug auf die Zuverlässigkeit des Schutzes gegen Wasserschäden nicht gänzlich überzeugen. Da das mit einem Wasserschaden verbundene Risiko Existenz bedrohend sein kann, sind die Anforderungen an die Akzeptanz des potentiellen Käufers besonders hoch. Ein System gegen Wasserschäden sollte demnach möglichst robust und sicher anmuten.

[0020] Die EP 1431467 A1 beschreibt einen Unterputzspülkasten, wobei auf der Rückwand als auch auf der Vorderwand im Wasserbereich des Spülkastens eine außenseitig und versenkt angeordnete Isolationsschicht zur Schwitzwasserisolation angeordnet ist.

[0021] Die US 2,651,052 beschreibt einen Vorwandspülkasten mit hinterlüfteter Schwitzwasserisolation.

[0022] Die DE 4345049 A1 beschreibt ein Sanitärinstallationssystem, welches zumindest bereichsweise mit einem schalldämmendem Material umgeben ist.

[0023] Die US 2004/0064880 A1 beschreibt einen Druckspülkasten zur Erhöhung des Wasserdruckes in der Sanitärkeramik, wobei eine den Kasten unterseitig umschließende wasserdichte Hülle vorgesehen ist. Dieses Dokument offenbart die Merkmale des Oberbegriffs des Anspruch 1.

[0024] Die DE 4345078 A1 beschreibt einen Montageblock zur wandseitigen Anbringung von Bau- und haustechnischen Einrichtungen mit einer Wandbefestigungseinheit und Trägereinheit für die Einrichtung, welche körperschallentkoppelnd miteinander verbunden sind. Zwischen der Wandbefestigung und der Trägereinheit kann schalldämmendes Material angeordnet sein.

[0025] Ausgehend von dem eingangs genannten Stand der Technik und den damit verbundenen Nachteilen, soll die Erfindung einen Einbauspülkasten mit Feuchte- und Leckageschutz zum Einbau in eine Wand bereitstellen, welcher vor Ort besonders leicht und schnell zu montieren ist und dabei robust, sicher und ästhetisch sowie unanfällig in Bezug auf Schädlinge oder Geruch ausgebildet ist.

[0026] Die Aufgabe wird durch den Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0027] Bei der erfindungsgemäßen Lösung wird diese Aufgabe bereits dadurch gelöst, dass der Einbauspülkaster eine Abdeckplatte aufweist, dass der Feuchte- und Leckageschutz als eine den Einbauspülkasten und Verbindungsrohr umgebende, flexible und wasserdichte Schutzhülle ausgebildet ist, dass unterseitig an der Schutzhülle ein schlauchartiger Fortsatz mit mindestens einer unterseitigen Öffnung an dessen Ende ausgebildet ist und dass an der Öffnung ein Rand vorgesehen ist, der mit der Abdeckplatte dichtend verbindbar ist. Die Schutzhülle umgibt demnach in Einbaulage alle Bauteile des Einbauspülkastens und dichtet dieses gegen Leckage ab, ist aber gleichzeitig so ausgebildet, dass eine Betätigung des Spülkastens möglich ist. Der besondere Vorteil dieser Lösung ist, dass diese bei bestehenden Spülkästen ohne Umrüstung und größeren Aufwand nachrüstbar ist.

[0028] Im Idealfall entspricht die erfindungsgemäße Lösung den Empfehlungen der SINTF und den Vorschriften nach TEK.

[0029] Die erfindungsgemäße Lösung umfasst vorzugsweise einen Einbauspülkasten, ausgebildet zum Einbau in eine Aussparung einer Wand. Der Einbauspülkasten ist dafür vorzugsweise in einem Einbaugestell angeordnet. Dieses ist vorzugsweise als rechteckiger Rahmen aus Profilen aus Metall, insbesondere Hohlprofilen aus Aluminium oder Stahl, ausgebildet. Auch andere Materialien sind möglich, wie z.B. Kunststoff oder auch Holz.

[0030] Das Einbaugestell umfasst Aufnahmemittel zur Aufnahme der Bauteile der erfindungsgemäßen Lösung und zur Montage in der Aussparung der Wand. Als Aufnahmemittel können vorgesehen sein, Befestigungsösen, Gewinde sowie Aussparungen zur Aufnahme von Bauteilen u.ä. Zur Justierung in der Aussparung kann es sinnvoll sein, das Einbaugestell höhenverstellbar auszubilden, beispielsweise durch eine Teleskopmechanik.

[0031] Zur Abdeckung der Aussparung ist vorzugsweise eine Abdeckplatte aus Gipskarton vorgesehen, welche bevorzugt mit Fliesen verkleidet ist. Es ist auch möglich die Platte aus Glas, Kunststoff, rostfreiem Metall o.ä. auszubilden. Im Hinblick auf die Bestimmung der SINTF ist es besonders sinnvoll, die Abdeckplatte abnehmbar und dichtend über der Aussparung der Wand anzubringen. Dazu können an dem Einbaugestell und/oder der Abdeckplatte entsprechende Dichtungen und Befestigungsmittel ausgebildet sein. Derartige Befestigungsmittel können beispielsweise, Schraub, Rast-, Klemm-, oder Federverbindungen sein. Die Dichtungen können beispielsweise als Gummiprofile, Schaumstoffränder o.ä. ausgebildet sein. Dabei wird die Abdeckplatte vorzugweise derart angebracht, dass diese mit dem Wandbelag des Badezimmers bündig abschließt. Es kann ebenfalls vorgesehen sein, die Abdeckplatte mit der umgebenden Wand zu verputzen und anschließend zu verfliesen.

[0032] Der Einbauspülkasten enthält alle nötigen Anschlüsse und Mechaniken zur Spülung einer unterseitigen ausgebildeten Sanitärkeramik. Der Wasseranschluss kann insbesondere für ein PEX-Innenrohr ausgebildet sein. Zur Vermeidung der eingangs genannten Wasserschäden im Spülkasten können besondere Sicherheitseinrichtungen am Wasseranschluss ausgebildet sein. Diese können beispielsweise umfassen: Sicherheitsventile, z.B. Kugelabsperrhähne, Dichtungen z.B. Klemmringverschraubungen, sowie Sicherheitsschläuche, z.B. verstärkte Panzerschläuche mit Kohlenstofffasern, Nylon- oder Edelstahlgeflecht etc.

[0033] Die Sanitärkeramik ist vorzugsweise als WC-Keramik ausgebildet. Möglich sind jedoch auch eine Bidet-Keramik oder weitere, verwandte sanitäre Vorrichtungen.

[0034] Es ist vorgesehen, den Spülkasten über ein Verbindungsrohr mit der Sanitärkeramik zu verbinden, wobei das Verbindungsrohr vorzugsweise aus Kunststoff besteht. Der Spülkasten verfügt über eine Betätigungseinrichtung, welche vorzugsweise mechanisch schaltbar ist. Die Betätigungseinrichtung umfasst vorzugsweise einen Taster. Es ist auch möglich, die Betätigungseinrichtung berührungsfrei auszubilden. Beispielsweise kann die Spülung elektronisch durch eine Fernsteuerung schaltbar sein. Im Standardfall umfasst die erfindungsgemäße Lösung jedoch einen marktüblichen Spülkasten mit einer mechanischen Betätigungseinrichtung. Eine Durchgangsöffnung für einen Taster einer solchen Betätigungseinrichtung ist vorzugsweise an der Abdeckplatte ausgebildet.

[0035] Erfindungswesentlich ist ein Feuchte- und Leckageschutz. Dieser ist vorzugsweise als eine, den Einbauspülkasten und das Verbindungsrohr umgebende, flexible, wasserdichte Schutzhülle ausgebildet. Eine solche Schutzhülle ist vorzugsweise als Polyethylenfolie mit Polypropylenbeflockung ausgebildet. Ebenfalls möglich sind Materialien oder Materialkombination mit ähnlichen Eigenschaften.

[0036] Die Schutzhülle ist vorzugsweise enganliegend und folgt der Form des Spülkastens und des Verbindungsrohrs. Dementsprechend ist es möglich, dass die Schutzhülle einen schlauchartigen Fortsatz aufweist, welcher für das Verbindungsrohr vorgesehen ist. Die Schutzhülle verfügt über mindestens eine Öffnung, welches vorzugsweise am Ende des beschriebenen Fortsatzes ausgebildet ist und das Verbindungsrohr ist innerhalb dieser Öffnung angeordnet. Die Öffnung selbst ist vorzugsweise vor der Abdeckplatte hinter der WC-Keramik angeordnet. Eine solche Öffnung dient dann zum Ablauf von eventuell auftretendem Wasser hinter der WC-Keramik. Von dort kann das Wasser in einen Bodenablauf des Badezimmers ablaufen. Ein Wasserschaden wird somit frühzeitig erkannt und kann behoben werden. Vorteilhafterweise ist eine derartige Ablauföffnung für den Benutzer unsichtbar ausgebildet.

[0037] An der besagten Öffnung ist ein Rand vorgesehen, der mit der Abdeckplatte dichtend verbunden werden kann. Der Rand kann beispielweise mit einem Fliesenbelag auf der Abdeckplatte verputzt werden. Es ist ebenfalls möglich, eine lösbare, dichte Verbindung vorzusehen, beispielsweise durch Dichtringe aus Gummi, Metallschellen o.ä.

[0038] Vorzugsweise ist an einer Öffnung der Schutzhülle für einen Taster ein vorstehender Rand ausgebildet, welcher mit einer Abdeckplatte dichtend verbaubar ist, insbesondere mit einem Fliesenbelag dieser Abdeckplatte.

[0039] Falls kein Bodenablauf im Badezimmer vorgesehen sein sollte ist es auch möglich, den Wasserablauf direkt in die WC-Keramik zu leiten. Vorzugsweise ist es möglich, die unterseitige Öffnung der Schutzhülle mit einer Manschette um das Verbindungsrohr herum dichtend zu schließen. Eventuell auftretendes Wasser könnte sich dann in diesem Bereich sammeln. Ferner kann eine durch ein Ventil verschließbare Öffnung in dem Verbindungsrohr vorgesehen sein, durch welche das gesammelte Wasser in das Verbindungsrohr und letztlich zum Ablauf in die WC-Keramik gelangt. Dieses Ventil kann mechanisch ausgebildet sein, so dass es nur öffnet, wenn sich außenseitig an dem Verbindungsrohr in der Schutzhülle Wasser angesammelt hat.

[0040] Das Ventil kann auch als ein elektrisch geschaltetes Ventil ausgebildet sein Hierfür ist vorzugsweise noch ein Sensor im Bereich zwischen Schutzhülle und Verbindungsrohr vorgesehen. Dieser öffnet das Ventil sobald Wasser im der Schutzhülle festgestellt wird. Da keine Pfütze oder dergleichen den Benutzer auf den Wasserschaden aufmerksam macht, kann es ebenfalls besonders zweckmäßig sein, dass der Sensor mit einer Warneinrichtung verbunden ist,. Als Warneinrichtung kann beispielweise ein Signaltongeber, eine Warnleuchte o.ä. ausgebildet sein. Ein derartiges Warnsystem kann auch bei der zuvor beschriebenen Variante mit Bodenablauf sinnvoll sein.

[0041] Vorzugsweise weist die Schutzhülle mindestens eine weitere Öffnung auf, so dass die Schutzhülle über den Einbauspülkasten übergestreift werden kann, wobei die Öffnung vorzugsweise an der in Einbaulage Oberseite des Einbauspülkastens gelegen ist.

[0042] Die erfindungsgemäße Lösung wird vorzugsweise vorinstalliert. Dies betrifft alle möglichen Kombinationen der vorgenannten Elemente der Erfindung. Besonders bevorzugt sind der Spülkasten und das Verbindungsrohr bereits vor der Montage vor Ort mit der Schutzhülle ausgestattet. Die Hülle weist dazu vorzugsweise eine weitere obere Öffnung auf, welche es ermöglicht, die Schutzhülle über den Einbauspülkasten und das Verbindungsrohr gleichsam einem losen Strumpf, überzustülpen. Es ist auch möglich, die besagte oberseitige Öffnung zu verschließen. Hierfür können beispielsweise in den Rändern der Öffnung Gummizüge vorgesehen sein. Es ist auch möglich, ggf. zusätzlich eine kapuzenartige Abdeckung im Bereich der Öffnung vorzusehen. Die Abdeckung könnte über oder unter die besagte Öffnung gestülpt bzw. gestreift werden. Zur Fixierung der Abdeckung können in Rändern Gummizüge vorgesehen sein. Ebenfalls möglich sind Klett- u. Rastverschlüsse sowie Befestigungsnieten und dergleichen. Die Ausbildung kann auch so sein, die Öffnung mittels der Abdeckung dicht zu verschließen. Es ist möglich, diesen Verschluss permanent, beispielweise durch Klebstoff, Verschweißen oder auch lösbar auszubilden, beispielweise durch einen Rastverschluss mit flexiblen Kunststoffprofilen.

[0043] Die Schritte des bevorzugten Montageverfahrens werden nun beschrieben. Nachdem der Einbauspülkasten und das Verbindungsrohr mit der Schutzhülle versehen sind, werden beide in das zuvor beschriebene rahmenförmige Einbaugestell eingesetzt. Dazu sind vorzugweise zuvor beschriebene Aufnahmemittel an dem Einbaugestell ausgebildet. Diese korrespondieren vorzugsweise mit Befestigungsmitteln, welche an der Schutzhülle vorgesehen sind und können beispielsweise als Befestigungsösen ausgebildet sein. Das Einbaugestell umfasst vorzugsweise mindestens eine Querstrebe, die vorzugsweise eine Öffnung zur Aufnahme des Verbindungsrohres aufweist. Das Verbindungsrohr kann zusammen mit dem schlauchartigen Teil der Schutzhülle durch die Öffnung hervorragen, und zwar über die durch das rahmenförmige Einbaugestell aufgespannte Ebene hinaus. Der hervorragende Teil des Verbindungsrohres dient so dem Anschluss an die WC-Keramik. Hierfür kann auch noch ein zusätzliches Anschlussverbindungsrohr vorgesehen sein.

[0044] Ähnlich der Querstrebe zur Aufnahme des Verbindungsrohres, kann auch eine Querstrebe für ein Abwasserrohr der WC-Keramik ausgebildet sein. Durch die beschriebenen Befestigungsmittel kann das Einbaugestell in einer entsprechenden Aussparung einer Wand befestigt werden.

[0045] Vor Anschluss an die WC-Keramik ist eine Aussparung mit dem Einbaugestell mit einer Abdeckplatte zu versehen. Diese Abdeckplatte weist vorzugsweise entsprechende Durchgangsöffnungen für die Verbindungsrohre auf. Die Befestigung der Abdeckplatte kann dann auf zuvor beschriebene Weise erfolgen. Damit ist die Installation des Einbauspülkastens nach einer evtl. Verfliesung der Abdeckplatte abgeschlossen.

[0046] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der nachfolgenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

ein seitliches Schnittbild eines erfindungsgemäßen Einbauspülkastens während der Montage,

Fig. 2

ein seitliches Schnittbild des Ausführungsbeispiels gemäß Figur 1 nach erfolgter Montage.

[0047] Figur 1 zeigt einen Einbauspülkasten 1 aus Kunststoff und die zum Einbau wesentlichen Komponenten. Diese umfassen eine mechanische Betätigungseinrichtung 13, ein den Einbauspülkasten in Einbaulage rahmenförmige umschließendes Einbaugestell 2 aus Stahlprofilen und Teleskopmechanik 8 zur Höhenverstellung, ein Verbindungsrohr 3 aus Kunststoff, eine Schützhülle 4 aus Polyethylenfolie mit Polypropylenbeflockung und eine Abdeckplatte 5 aus Gipskarton.

[0048] Ferner sind an dem nicht näher dargestellten Wasseranschluss für ein PEX-Innenrohr folgende Sicherheitseinrichtungen angeordnet: ein Kugelabsperrhahn, eine Klemmringverschraubung sowie ein kurzer Panzerschlauch.

[0049] Die erfindungsgemäß Schutzhülle 4 umgibt Einbauspülkasten 1 vollumfänglich und durchgängig mit dem angeschlossenem Verbindungsrohr 3. Seitlich an der Schutzhülle sind nicht dargestellte Befestigungsmittel als Befestigungsösen ausgebildet. Ferner weist die Schutzhülle 4 zwei stutzenartig ausgebildete Öffnungen 6, 7 auf. Mittels nicht dargestellter Schrauben werden die Schutzhülle 4 und damit auch der Einbauspülkasten 1 und das Verbindungsrohr 3 an den korrespondierenden Aufnahmemitteln des Einbaugestells 2 fixiert. Die Aufnahmemittel des Einbaugestells 2 sind vorliegend als Gewinde ausgebildet.

[0050] Das Verbindungsrohr 3 ist gebogen ausgebildet und umfasst einen vertikalen und einen horizontalen Teil. Der horizontale Teil des Verbindungsrohrs ist in einer Durchgangsöffnung einer nicht näher dargestellten Querstrebe des Einbaugestells 3 angeordnet.

[0051] Die Befestigungsmittel zur Befestigung in einer entsprechenden Aussparung einer nicht dargestellt Wand sind als Ösen an der Ober- und Unterseite des Einbaugestells 2 ausgebildet.

[0052] Eine Abdeckplatte 5 ist durch Schrauben an dem Einbaugestell 2 lösbar fixiert und weist diverse Durchgangsöffnungen auf. Durch diese werden unter Anderem ein schlauchförmiger Fortsatz der Schutzhülle 4 samt unterseitiger Öffnung 6 und die abstehenden Ränder der Schutzhülle 4 im Bereich einer Öffnung 7 für einen Taster für eine mechanisch Betätigungseinrichtung 13 vor die Abdeckwand 5 geführt.

[0053] Figur 2 zeigt den Einbauspülkasten 1 nach vollendeter Montage in Einbaulage. Eine WC-Keramik 10 ist mittels des Anschlussverbindungsrohrs 12 via Verbindungsrohr 3 mit dem Einbauspülkasten 1 verbunden. Weiterhin ist ein Abflussrohr 11 an einen Ablauf der WC-Keramik 10 angeschlossen. Durch eine entsprechende Durchgangsöffnung in der Abdeckplatte 5 ist das Abflussrohr 11 an einen nicht dargestellten Abwasseranschluss hinter der Abdeckplatte 5 angeschlossen. Die unterseitige Öffnung 6 ist über das Anschlussverbindungsrohr 12 bis hinter die WC-Keramik gestreift. Die Ränder der Schutzhülle 4 im Bereich der Öffnung 7 für einen Taster sind unter einem Fliesenbelag 9 der Abdeckeckplatte 5 verputzt. Die Abdeckplatte 5 selbst ist mit dem Fliesenbelag 9 einer nicht dargestellten Wand bündig verputzt.

[0054] Tritt nun Wasser ungewollt aus dem Einbauspülkasten 1 oder den Verbindungsrohren 3, 12 aus, wird dieses Wasser durch die wasserdichte Schutzhülle 4 gesammelt. Die Schutzhülle 4 verhindert damit ein Austreten des Wassers in die Gebäudesubstanz hinter der Abdeckplatte 5. Das gesammelte Wasser wird dann durch die Schutzhülle 4 entlang den Verbindungsrohren 3, 12 zu der unterseitigen Öffnung 6 der Schutzhülle 4 geleitet. Aus dieser Öffnung 6, welche hinter der WC-Keramik angeordnet ist, fließt das Wasser ab. Der Abfluss dieses Wasser aus der Öffnung 6 ist in der Figur 2 durch Tropfen dargestellt. Nun kann Wasser weiter in einen nicht dargestellten Bodenablauf abfließen. Derart wird ein Wasserschaden vermieden.

Bezugszeichenliste

[0055] 

1

Einbauspülkasten

2

Einbaugestell

3

Verbindungsrohr

4

Schützhülle

5

Abdeckdeckplatte

6

Unterseitige Öffnung

7

Öffnung für einen Taster

8

Teleskopmechanik

9

Fliesenbelag

10

WC-Keramik

11

Abflussrohr

12

Anschlussverbindungsrohr

13

Betätigungseinrichtung

Ansprüche

1. Einbauspülkasten (1) für eine WC-Keramik (10), welcher in eine Aussparung einer Wand hinter einer Abdeckplatte(5) einbaubar ist, umfassend einen Wasseranschluss, eine Betätigungseinrichtung (13), ein Verbindungsrohr (3) zwischen Einbauspülkasten (1) und der WC-Keramik (10) sowie einen Feuchte- und Leckageschutz, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass der Einbauspkasten eine Abdeckplatte (5) zur Abdeckung der Aussparung der Wand aufweist, dass der Feuchte- und Leckageschutz als eine den Einbauspülkasten und das Verbindungsrohr umgebende, flexible, wasserdichte Schutzhülle (4) ausgebildet ist, dass unterseitig an der Schutzhülle ein schlauchartiger Fortsatz mit mindestens einer unterseitigen Öffnung (6) an dessen Ende ausgebildet ist, und dass an der Öffnung ein Rand vorgesehen ist, der mit der Abdeckplatte (5) dichtend verbindbar ist.

2. Einbauspülkasten (1) nach Anspruch 1, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass die Schutzhülle (4) mindestens eine weitere Öffnung (7) für eine Betätigungseinrichtung (13) aufweist.

3. Einbauspülkasten (1) nach dem vorherigen Anspruch, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass an der Schutzhülle (4) an der Öffnung (7) für einen Taster ein vorstehender Rand ausgebildet ist, welcher mit einer Abdeckplatte (5) dichtend verbaubar ist.

4. Einbauspülkasten (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass die Schutzhülle (4) mindestens eine weitere Öffnung aufweist, so dass die Schutzhülle (4) über den Einbauspulkasten (1) übergestreift werden kann, und dass die Öffnung an der in Einbaulage Oberseite des Einbauspülkastens (1) gelegen ist.

5. Einbauspülkasten (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass die Öffnung oder Öffnungen der Schutzhülle (4) durch Verschlussmittel verschließbar ist oder sind.

6. Einbauspülkasten nach einem der vorherigen Ansprüche, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass an der Schutzhülle (4) Befestigungsmittel ausgebildet sind, mit denen die Schutzhülle (4) an einem Einbaugestell (2) lösbar befestigbar ist.

7. Einbauspülkasten (1) nach dem vorherigen Anspruch, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass die Befestigungsmittel an den Seiten der Schutzhülle (4) als Befestigungsösen ausgebildet sind.

8. Einbauspülkasten (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass der Einbauspülkasten in einem Einbaugestell angeordnet ist.

9. Einbauspülkasten (1) nach Anspruch 8, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass der Einbauspülkasten (1), das Verbindungsrohr (3), die Schutzhülle (4) und ein eventuell umgebendes Einbaugestell (2) als ein vorgefertigtes Einbaumodul zum Einbau ausgebildet sind.

10. Einbauspülkasten (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass der Einbauspülkasten (1) ein Sicherheitsventil umfasst, welches durch einen Sensor verschließbar ist, welcher in der Schutzhülle (4) ausgebildet ist.

11. Einbauspülkasten (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass die Abdeckplatte (5) zur dichtenden Abdeckung der Aussparung in der Wand durch Befestigungsmittel lösbar befestigbar ist, welche an einem Einbaugestell (2) ausgebildet sind.

12. Einbauspülkasten (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass der Einbauspülkasten in eine Wand hinter einer Abdeckplatte eingebaut ist, sowie umfassend die Abdeckplatte zur Abdeckung einer Aussparung der Wand und ein Einbaugestell für den Einbauspülkasten und dass der Rand an der unterseitigen Öffnung (6) mit der Abdeckplatte dichtend verbunden ist.

Claims

1. Built-in cistern (1) for WC ceramics (10), which built-in cistern can be installed in a recess of a wall behind a cover plate, comprising a water connection, an actuation mechanism (13), a connection tube (3) between said built-in cistern (1) and said WC ceramics (10) as well as a moisture and leakage protection, characterized in that said built-in cistern includes a cover plate (5) for covering said recess of said wall, that said moisture and leakage protection is designed as a flexible water-tight protective cover (4) surrounding the built-in cistern and the connection tube, that on the bottom side of the protective cover a tubular appendix is formed which presents on the end thereof at least one bottom-side opening (6) and that a rim is provided on said opening which is connectable to said cover plate (5) in a sealing manner.

2. Built-in cistern (1) according to claim 1, characterized in that said protective cover (4) presents at least one additional opening (7) for an actuation mechanism (13).

3. Built-in cistern (1) according to the preceding claim, characterized in that on said opening (7) for a pushbutton on said protective cover (4) a protruding rim is formed, which can be sheeted in a tight manner with a cover plate (5).

4. Built-in cistern (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the protective cover (4) presents at least one additional opening so that the protective cover (4) can be slipped over the built-in cistern and that the opening is preferably situated on the upper side of the built-in cistern (1), in the installation position thereof.

5. Built-in cistern (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the opening or openings of the protective cover (4) can be closed by closure means.

6. Built-in cistern (1) according to one of the preceding claims, characterized in that fixing means are formed on the protective cover (4) with which the protective cover (4) is detachably fixed to an installation rack (2).

7. Built-in cistern (1) according to the preceding claim, characterized in that the fixing means are formed as fastening eyes on the sides of the protective cover (4).

8. Built-in cistern (1) according to one of the preceding claims, characterized in that said built-in cistern is arranged in an installation rack.

9. Built-in cistern (1) according claim 8, characterized in that the built-in cistern (1), the connection tube (3), the protective cover (4) and a possible surrounding installation rack (2) are formed as a prefabricated mounting module for installation.

10. Built-in cistern (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the built-in cistern (1) comprises a safety valve that can be closed by a sensor that is formed in the protective cover (4).

11. Built-in cistern (1) according to one of the preceding claims, characterized in that a cover plate (5) for covering the recess in the wall in a sealing manner can be detachably fixed by fixing means that are formed on an installation rack (2).

12. Built-in cistern (1) according to one of the claims 1 to 11, characterized in that said built-in cistern is installed in a wall behind the cover plate, and comprising said cover plate for covering a recess of said wall and an installation rack for said built-in cistern, and that the rim on the bottom-side opening (6) is connected to the cover plate in a sealing manner.

Revendications

1. Chasse d'eau encastrée (1) pour une céramique WC (10) et susceptible d'être installée dans un évidement d'une paroi derrière une plaque de recouvrement (5), comprenant une bouche d'eau, un mécanisme d'actionnement (13), un tube de connexion (3) entre la chasse d'eau encastrée (1) et la céramique WC (10) ainsi qu'une protection contre l'humidité et les fuites, caractérisée en ce que la chasse d'eau encastrée comporte une plaque de recouvrement (5) pour le recouvrement de l'évidement de la paroi, que ladite protection contre l'humidité et les fuites est construite en forme de gaine protectrice flexible étanche à l'eau (4) entourant la chasse d'eau encastrée et le tube de connexion, que sur le côté inférieur de la gaine protectrice est formé un appendice tubulaire présentant sur son extrémité au moins un orifice (6) du côté inférieur et que sur ledit orifice est prévu un bord pouvant être relié de manière étanche à la plaque de recouvrement (5).

2. Chasse d'eau encastrée (1) selon la revendication 1, caractérisée en ce que la gaine protectrice (4) présente au moins un orifice additionnel (7) pour un mécanisme d'actionnement (13).

3. Chasse d'eau encastrée (1) selon la revendication précédente, caractérisée en ce que la gaine protectrice (4) présente, à l'orifice (7) pour un bouton-poussoir, un bord saillant susceptible d'être boisé de manière étanche par une plaque de recouvrement(5).

4. Chasse d'eau encastrée (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la gaine protectrice (4) présente au moins un autre orifice de sorte que la gaine protectrice (4) peut être enfilée sur la chasse d'eau encastrée (1) et que ledit orifice est situé sur le côté de la chasse d'eau encastrée (1) qui constitue le côté supérieur de la chasse d'eau encastrée (1) à sa position installée.

5. Chasse d'eau encastrée (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'orifice ou les orifices de la gaine protectrice (4) peuvent être ou sont bouchés par des moyens de rebouchage.

6. Chasse d'eau encastrée (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que des moyens de fixation sont formés sur la gaine protectrice (4), par lesquels la gaine protectrice (4) est fixé de manière détachable sur un cadre de montage (2).

7. Chasse d'eau encastrée (1) selon la revendication précédente, caractérisée en ce que les moyens de fixation sur les côtés de la gaine protectrice (4) sont construits en forme d'oeillets de fixation.

8. Chasse d'eau encastrée (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la chasse d'eau encastrée est disposée dans un cadre de montage.

9. Chasse d'eau encastrée (1) la revendication 8, caractérisée en ce que la chasse d'eau encastrée (1), le tube de connexion (3), la gaine protectrice (4) et éventuellement un cadre de montage entourant (2) sont construits en forme d'un module de montage préfabriqué pour l'encastrement.

10. Chasse d'eau encastrée (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la chasse d'eau encastrée (1) comprend une soupape de sécurité susceptible d'être fermée par un capteur formé dans la gaine protectrice (4).

11. Chasse d'eau encastrée (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que pour le recouvrement étanche de l'évidement dans la paroi, la plaque de recouvrement (5) est fixée de manière étanche par des moyens de fixation formés sur un cadre de montage (2).

12. Chasse d'eau encastrée (1) selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que la chasse d'eau encastrée est installée dans une paroi derrière une plaque de recouvrement, et comportant ladite plaque de recouvrement pour recouvrir un évidement de la paroi et un cadre de montage pour la chasse d'eau encastrée, et que le bord sur l'orifice (6) côté inférieure est relié de manière étanche à la plaque de recouvrement.

Zeichnung