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(11) |
EP 2 399 276 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.11.2016 Patentblatt 2016/44 |
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Anmeldetag: 02.06.2010 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2010/057707 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2011/000657 (06.01.2011 Gazette 2011/01) |
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| (54) |
HALOGENGLÜHLAMPE
HALOGEN BULB
LAMPE À INCANDESCENCE HALOGÈNE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
30.06.2009 DE 202009009008 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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28.12.2011 Patentblatt 2011/52 |
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Patentinhaber: OSRAM GmbH |
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80807 München (DE) |
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Erfinder: |
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- STARK, Roland
91809 Wellheim (DE)
- HEIL, Thomas
85132 Schernfeld (DE)
- LANG, Heinz
85132 Schernfeld (DE)
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Vertreter: Nordmeyer, Philipp Werner et al |
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df-mp Dörries Frank-Molnia & Pohlman
Patentanwälte Rechtsanwälte PartG mbB
Theatinerstraße 16 80333 München 80333 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 0 173 995 EP-A2- 0 812 002 JP-A- 8 227 698
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EP-A2- 0 718 870 DE-U1- 8 812 009 US-A1- 2006 056 183
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Technisches Gebiet
[0001] Die Erfindung geht aus von einer Halogenglühlampe gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs
1. Sie sind insbesondere für den Betrieb an Mittelvolt bis Hochvolt (HV) mit typisch
80 bis 250 V gedacht.
Stand der Technik
[0002] Die
DE-A 197 01 792 und
JP 8 227 698 A (auch als JPH08227698 bekannt) offenbaren eine Halogenglühlampe, bei der für die
Anwendung für Netzspannung der Brenner einseitig gequetscht ist. Der Leuchtkörper
ist zentral im Brenner angeordnet und mittels eines Gestells gehaltert.
Darstellung der Erfindung
[0003] Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein verbesserte Halterung des Gestells
im Pumprohr zu erreichen. Diese erste Aufgabe wird gelöst durch die kennzeichnenden
Merkmale des Anspruchs 1.
[0004] Besonders vorteilhafte Ausgestaltungen finden sich in den abhängigen Ansprüchen.
[0005] Grundsätzlich ist die vorliegende Erfindung für einseitig gesockelte Halogenglühlampen
mit Netzspannung anwendbar, wobei bevorzugt die Anwendung für HV gedacht ist, aber
die Anwendung bei MV nicht ausgeschlossen ist. Dabei ist der Kolben insbesondere mit
IRC beschichtet und weist rückreflektierende Eigenschaften auf. Dazu ist er beispielsweise
elliptisch, zylindrisch oder nach Art eines Tonnenkörpers geformt, wobei der Leuchtkörper
in der Zentralachse positioniert ist, um die rückreflektierte Strahlung aufzufangen.
[0006] Erfindungsgemäß wird ein Halterungsdraht oder Gestellhalter verwendet, der die Zentrierung
des Leuchtkörpers in der Achse so gut möglich sicherstellt, ohne dabei jedoch die
Effizienz der Lampe nennenswert zu verschlechtern. Wesentlich dafür ist, dass die
Wärmeableitung des Halterungsdrahts möglichst gut reduziert wird. Dafür eignen sich
mehrere Maßnahmen allein oder in Kombination.
[0007] Bevorzugt ist der Kolben mit IRC beschichtet. Die Zentrierung wird durch eine Fixierung
des Gestells im Pumpstengel weiter begünstigt. Um die Zentrierung nicht zu destabilisieren,
ist es vorteilhaft, den Leuchtkörper mit den sich selbst zentrierende Wendelhaltern
mittels Laser zu verschweißen. Die Zentrierung wird zusätzlich durch mehrere Gestellhalter
sichergestellt. Dies vermindert den Wendeldurchhang während der Lebensdauer der Lampe.
Bevorzugt verwendet die Lampe auch einen in die Quetschung integrierten Quarzbalken
um die Orientierung des Leuchtkörpers bei der Quetschung sicherzustellen und trotzdem
die Baulänge kurz zu halten.
[0008] Insgesamt ergibt sich eine hochpräzise ausgerichtete Halogenglühlampe, mit höchster
Effizienz, die auch bei langer Lebensdauer erhalten bleibt.
[0009] Beispielsweise ist der Durchmesser des Drahtes für den Leuchtkörper bei 230V/25W
nur 18 µm mit einem Primärgewickel-Durchmesser von 70 µm und der Durchmesser des Drahtes
für den Leuchtkörper bei 230V/75W nur 36 µm mit einem Primärgewickel-Durchmesser von
150 µm. das Gewickel 10 am Gestell basiert auf einem Durchmesser des Drahtes von 250
µm und der Innendurchmesser des Gewickels selbst beträgt 800 µm. Somit kann sich die
Lage des Endes des Leuchtkörpers ohne Hilfsmittel innerhalb des Gestellgewickels stark
verschieben. Sie wird erst durch ein Zwischenstück fixiert. Verwendung eines gewendelten
Ta-Drahts als Zwischenstück hat beispielsweise den Vorteil, dass dieses Zwischenstück
schneller schmilzt als der W-Draht und dabei auch noch zusätzlich als Getter wirken
kann. Die Ta-Einzelwicklung hat typisch einen Draht-Durchmesser von 150 µm und einen
Außendurchmesser seines Gewickels von 700 µm. ein derartig frappierender Größenunterschied
zwischen Ende des Leuchtkörpers und der Gestellwicklung tritt vor allem bei HV-Lampentypen
auf, wo der Unterschied je nach Wattage bis zu einem Faktor 10 und mehr ausmachen
kann.
[0010] Die im Pumpstutzen erfolgende Zentrierung des langen Gestelldrahts ermöglicht die
genaue axiale Zentrierung des Leuchtkörpers. Dies ist besonders wichtig bei einem
axialen Leuchtkörper, der von einem IRC-beschichteten Kolben umgeben ist.
[0011] Allgemein kann statt des langen Gestelldrahts ein beliebiger Wendelhalter verwendet
werden, der auch nicht integral mit einem Gestelldraht sein muss. Dieser Wendelhalter
zentriert sich automatisch im Pumpstutzen des Kolbens. Das U-förmige Ende des Wendelhalters
ist dabei in sich durch zwei zusätzliche Biegungen so geformt, dass es zu einer Dreipunkt-Justierung
im Pumprohr kommt. Des weiteren entsteht durch diese Biegungen im Pumprohr, bevor
es zu einem Pumpstutzen abgeschmolzen wird, ein Durchlass für die Einführung einer
Spülkanüle für weitere Bearbeitungsprozesse der Lampe. Durch die Dreipunkt-Fixierung
des Wendelhalters wird der Leuchtkörper weitestgehend in Abhängigkeit von den Toleranzen
des Drahtdurchmessers zentrisch im Kolben fixiert.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
[0012] Im Folgenden soll die Erfindung anhand von mehreren Ausführungsbeispielen näher erläutert
werden. Die Figuren zeigen:
- Figur 1
- eine Halogenglühlampe mit IRC-Schicht in HV-Technik;
- Figur 2
- in Vergrößerung das Detail der Halterung des Leuchtkörpers durch einen Haltedraht;
- Figur 3
- einen Haltedraht mit teilweise reduziertem Durchmesser;
- Figur 4
- einen Haltedraht mit Beschichtung;
- Figur 5
- einen Haltedraht mit gewendelter Struktur. Bevorzugte Ausführung der Erfindung
[0013] Figur 1 zeigt schematisch eine neuartige Halogenglühlampe 1 für Netzspannung von
230 V. Die Halogenglühlampe 1 besitzt einen elliptisch geformten Kolben 2, der außen
mit IRC wie an sich bekannt, beschichtet (3) ist. Ein gewendelter Leuchtkörper 4 sitzt
in der Lampenachse. Der Kolben 2 ist mit halogenhaltiger Füllung wie an sich bekannt
gefüllt.
[0014] Ein Gestell 5 zur Halterung des Leuchtkörpers weist eine kurze Stromzuführung 6 auf
sowie eine entlang des Leuchtkörpers geführte lange Stromzuführung 7. Beide sind aus
Wolfram gefertigt, im Prinzip kann aber auch Mo verwendet werden. Weiter weist das
Gestell noch drei mittlere Wendelhalter 8 auf, die ebenfalls parallel zum Leuchtkörper
geführt sind. Die drei Wendelhalter 8 haltern jeweils einen Mittenbereich des Leuchtkörpers.
[0015] Das Ende der Stromzuführungen 6 und 7 ist jeweils zu einer Gestellwicklung 10 geformt.
Diese ist in der Achse der Lampe angeordnet. Die kurze Stromzuführung 6 ist dafür
etwa 90° abgewinkelt. Die lange Stromzuführung ist zunächst im Pumpstutzen 11 schlaufenartig
(14) verankert, das freie Ende 12 ist dann zurückgeführt und ebenfalls um etwa 90°
abgewinkelt. Die Gestellwicklung 10 ist jeweils einfach gewendelt und ihr Innendurchmesser
ist merklich größer als der Außendurchmesser des Endes des Leuchtkörpers. Das Ende
13 des Leuchtkörpers ist entweder ein Drahtstück oder einfach gewendelt, während der
Leuchtkörper selbst einfach (sc) oder zweifach (cc) gewendelt ist. Das Ende 13 des
Leuchtkörpers ist in die Gestellwicklung 10 eingeführt und dort mittels Laserschweißung
verankert. Das Ende des Leuchtkörpers ist konkret beispielsweise ein Einfachgewickel.
[0016] In Figur 1 ist die lange Stromzuführung 7, die hier als Wendelhalter wirkt, an ihrem
freien Ende 12 abgewinkelt und mit dem Ende des Leuchtkörpers verschweißt.
[0017] In Figur 2 ist eine weitere Variante des Endes der langen Stromzuführung gezeigt.
Hier ist es hakenförmig 15 abgewinkelt, so dass das freie Ende in der Achse des Kolbens
liegt und als Haken zum Auffädeln des Endes des Leuchtkörpers dient.
[0018] Im Detail ist die Schlaufe 14 in Figur 3 gezeigt. Sie ist dem Pumpstutzen 11 locker
angepasst.
[0019] Figur 4 zeigt die Schlaufe in um 90° gedrehter Seitenansicht. Die Schlaufe 14 ist
so verwinkelt, dass sie aus der Ebene E der Fußpunkte der Schlaufe wellenartig gebogen
ist, anstatt wie an sich bekannt ähnlich einer Büroklammer in einer Ebene zu liegen.
[0020] Die vollständige Krümmung sieht man am besten in der plastischen Darstellung der
Schlaufe in Figur 5. die Schlaufe hat an sich zwei Schenkel 16 und eine zentrale Biegung
17 um 180°. Erfindungsgemäß ist die Schlaufe jetzt so gebogen, dass sie eine Dreipunkhalterung
im Pumpstutzen ermöglicht. Dies geschieht, indem jeder Schenkel 16 eine wellenartige
Biegung 18 etwa in seiner Mitte aufweist. Ein Teil 19 der Schlaufe, der oberhalb der
Biegungen 18 liegt und der die zentrale Biegung 17 einschließt, ist so abgewinkelt,
dass er in einer Ebene schräg zur Ebene E liegt. Dabei gilt gemäß Figur 4, dass die
zentrale Biegung 17 den Biegungen 18 der Schenkel entgegengesetzt aus der Ebene E
herausragt.
[0021] Figur 6 zeigt in Draufsicht von oben, wie die drei Halterungspunkte 17 und 18 im
Pumpstutzen 11 die Zentrierung ermöglichen. bevorzugt ist hier sogar die Krümmung
der Biegung 17 so gewählt, dass sie der Krümmung der Innenwand des Pumpstutzens 11
angepasst ist.
[0022] Bevorzugt liegen die Fußpunkte 20 (oder besser Fußbereiche) der Schenkel in einer
Ebene E, die achsparallel ist. Die Biegungen 18 der Schenkel ragen in eine gemeinsame
Richtung aus dieser Ebene. Dagegen ragt die zentrale Biegung 17 in der entgegengesetzten
Richtung aus der Ebene. Die maximale Auslenkung ist gerade so groß, dass die Biegungen
17, 18 in den Pumpstutzen passen und dort im Rohr des Pumpstutzens zu einer Dreipunktlagerung
führen, die eine Zentrierung des Endes des Leuchtkörpers, der am freien Ende der Schlaufe
aufgehängt ist, ermöglichen.
[0023] Die Halogenglühlampe weist allgemein gesprochen einen Wendelhalter auf, der in einer
rohrartigen Ausstülpung des Kolbens, hier im Pumpstutzen, verankert ist. Der Wendelhalter
ist dort zu einer Schlaufe gebogen. Er ist zusätzlich in sich so abgewinkelt, dass
er eine Dreipunkt-Halterung im Pumpstutzen bewerkstelligt.
[0024] Je nach gewünschtem Grad der Toleranz können die Dreipunkt-Biegungen mehr oder weniger
locker dem Innendurchmesser des Rohres, das ihnen als Begrenzung dient, angepasst
sein. Die rohrartige Ausstülpung ist bevorzugt ein Pumpstutzen.
[0025] Merkmale der Erfindung beziehungsweise Merkmale von Beispielen in Form einer numerierten
Aufzählung sind:
- 1. Halogenglühlampe mit einem Kolben, in dem ein Leuchtkörper mittels eines Wendelhalters
fixiert ist, wobei der Kolben eine Achse definiert, wobei der Wendelhalter in einer
rohrartigen Ausstülpung, insbesondere einem Pumpstutzen, des Kolbens gehaltert ist,
wobei er im Pumpstutzen eine Schlaufe bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlaufe im Pumpstutzen so gebogen ist, dass sie eine Dreipunkt-Halterung im
Pumpstutzen bewirkt.
- 2. Halogenglühlampe nach 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtkörper axial angeordnet ist und insbesondere für Netzspannung ausgerichtet
ist.
- 3. Halogenglühlampe nach 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Wendelhalter von einem langen Gestelldraht realisiert ist.
- 4. Halogenglühlampe nach 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben mit einer reflektierenden Beschichtung , insbesondere IRC, beschichtet
ist.
- 5. Halogenglühlampe nach 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlaufe wellenartig gebogen ist.
- 6. Halogenglühlampe nach 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlaufe zwei Schenkel und eine zentrale Biegung aufweist, wobei jeder Schenkel
eine wellenartige Biegung aufweist.
- 7. Halogenglühlampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Schenkel einen Fußbereich aufweist, der achsparallel angeordnet ist, so dass
eine Ebene aufgespannt wird.
- 8. Halogenglühlampe nach 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Biegungen der Schenkel
in eine Richtung aus der Ebene herausragen, während die zentrale Biegung in die Gegenrichtung
aus der Ebene herausragt, wobei diese drei Biegungen als Dreipunkt-Fixierung im Pumpstutzen
wirken, indem sie in ihrer Auslenkung der Innenwand des Pumpstutzens angepasst sind.
1. Halogenglühlampe (1) mit einem Kolben (2), der mit einer reflektierenden Beschichtung
(3) beschichtet ist und in dem ein Leuchtkörper (4) axial angeordnet und mittels eines
Wendelhalters (7, 8) fixiert ist, wobei der Kolben (2) eine Achse definiert, wobei
der Wendelhalter (7, 8) in einer rohrartigen Ausstülpung, insbesondere einem Pumpstutzen
(11), des Kolbens (2) gehaltert ist und im Pumpstutzen (11) eine Schlaufe (14) bildet,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schlaufe (14) im Pumpstutzen (11) so gebogen ist, dass sie eine Dreipunkt-Halterung
(17, 18) im Pumpstutzen (11) bewirkt.
2. Halogenglühlampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtkörper (4) für Netzspannung ausgebildet ist.
3. Halogenglühlampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Wendelhalter (7, 8) von einem langen Gestelldraht (7) realisiert ist.
4. Halogenglühlampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die reflektierende Beschichtung (3) eine IRC-Beschichtung ist.
5. Halogenglühlampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlaufe (14) wellenartig gebogen ist.
6. Halogenglühlampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlaufe (14) zwei Schenkel (16) und eine zentrale Biegung (17) aufweist, wobei
jeder Schenkel (16) eine wellenartige Biegung (18) aufweist.
7. Halogenglühlampe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Schenkel (16) einen Fußbereich (20) aufweist, der achsparallel angeordnet ist,
so dass eine Ebene (E) aufgespannt wird.
8. Halogenglühlampe nach den Ansprüchen 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass die wellenartigen Biegungen (18) der Schenkel (16) in eine Richtung aus der Ebene
(E) herausragen, während die zentrale Biegung (17) in die Gegenrichtung aus der Ebene
(E) herausragt, wobei diese drei Biegungen (17, 18) als Dreipunkt-Fixierung im Pumpstutzen
(11) wirken, indem sie in ihrer Auslenkung der Innenwand des Pumpstutzens (11) angepasst
sind.
1. Halogen incandescent lamp (1) comprising a bulb (2) which is coated with a reflective
coating (3) and in which a luminous body (4) is arranged in an axial manner and is
fixed by means of a filament holder (7, 8), wherein the bulb (2) defines an axis,
wherein the filament holder (7, 8) is held in a tubular protrusion, in particular
a discharge tube (11), of the bulb (2) and forms a loop (14) in the discharge tube
(11), characterized in that the loop (14) in the discharge tube (11) is bent such that it produces a three-point
holding arrangement (17, 18) in the discharge tube (11).
2. Halogen incandescent lamp according to Claim 1, characterized in that the luminous body (4) is designed for mains voltage.
3. Halogen incandescent lamp according to Claim 1, characterized in that the filament holder (7, 8) is realized by a long frame wire (7).
4. Halogen incandescent lamp according to Claim 1, characterized in that the reflective coating (3) is an IRC coating.
5. Halogen incandescent lamp according to Claim 1, characterized in that the loop (14) is bent in a corrugated manner.
6. Halogen incandescent lamp according to Claim 1, characterized in that the loop (14) has two limbs (16) and a central bent portion (17), wherein each limb
(16) has a corrugated bent portion (18).
7. Halogen incandescent lamp according to Claim 6, characterized in that each limb (16) has a foot region (20) which is arranged axially parallel, so that
a plane (E) is spanned.
8. Halogen incandescent lamp according to Claims 6 and 7, characterized in that the corrugated bent portions (18) of the limbs (16) project in one direction out
of the plane (E), while the central bent portion (17) projects in the opposite direction
out of the plane (E), wherein these three bent portions (17, 18) act as a three-point
fixing arrangement in the discharge tube (11) by the deflection of the said three
bent portions being matched to the inner wall of the discharge tube (11).
1. Lampe à incandescence halogène (1) avec une ampoule (2), qui est recouverte d'un revêtement
réfléchissant (3) et dans laquelle un corps d'éclairage (4) est agencé de manière
axiale et est fixé au moyen d'un porte-filament (7, 8), dans laquelle l'ampoule (2)
définit un axe, dans laquelle le porte-filament (7, 8) est maintenu dans une excroissance
tubulaire, en particulier un queusot (11), de l'ampoule (2) et forme une boucle (14)
dans le queusot (11), caractérisée en ce que la boucle (14) située dans le queusot (11) est courbée de telle manière qu'elle peut
assurer un maintien en trois points (17, 18) dans le queusot (11).
2. Lampe à incandescence halogène selon la revendication 1, caractérisée en ce que le corps d'éclairage (4) est conçu pour une tension secteur.
3. Lampe à incandescence halogène selon la revendication 1, caractérisée en ce que le porte-filament (7, 8) est réalisé à partir d'un long fil de bâti (7).
4. Lampe à incandescence halogène selon la revendication 1, caractérisée en ce que le revêtement réfléchissant (3) est un revêtement réfléchissant infrarouge IRC.
5. Lampe à incandescence halogène selon la revendication 1, caractérisée en ce que la boucle (14) est recourbée de manière ondulée.
6. Lampe à incandescence halogène selon la revendication 1, caractérisée en ce que la boucle (14) présente deux branches (16) et un coude central (17), dans laquelle
chaque branche (16) présente un coude ondulé (18).
7. Lampe à incandescence halogène selon la revendication 6, caractérisée en ce que chaque branche (16) présente une région de pied (20) qui est agencée parallèle à
l'axe, de telle manière qu'un plan (E) est créé.
8. Lampe à incandescence halogène selon les revendications 6 et 7, caractérisé en ce que les coudes ondulés (18) des branches (16) font saillie dans une direction s'éloignant
du plan (E), tandis que le coude central (17) fait saillie dans la direction opposée
s'éloignant du plan (E), dans laquelle lesdits trois coudes (17, 18) agissent à la
manière d'une fixation en trois points dans le queusot (11), dans la mesure où leur
flexion s'adapte à la paroi intérieure du queusot (11).
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