(19)
(11) EP 2 400 068 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
28.12.2011  Patentblatt  2011/52

(21) Anmeldenummer: 11169300.8

(22) Anmeldetag:  09.06.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/18(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 22.06.2010 DE 102010024571

(71) Anmelder: Franke Technology and Trademark Ltd
6052 Hergiswil (CH)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Lemcke, Brommer & Partner 
Patentanwälte Bismarckstraße 16
76133 Karlsruhe
76133 Karlsruhe (DE)

   


(54) Spüle mit Vertiefung zur Aufnahme von Reinigungsgeräten


(57) Vorgeschlagen wird eine Spüle (1), insbesondere Haushaltsspüle, mit wenigstens einem Spülbecken (2) und einem am oberen Ende des Spülbeckens umlaufenden Spülenrand (3), welche zwischen dem Spülbecken und dem Spülenrand zumindest abschnittweise einen im Wesentlichen ebenen Bereich (6) aufweist, welche sich dadurch auszeichnet, dass in dem Bereich (6) eine Vertiefung (8) vorgesehen ist, die hinreichend tief (T) zum Aufnehmen zumindest einer stehend-aufrecht angeordneten Haushaltsspülbürste (14) und ggf. weiterer Reinigungsgegenstände ausgebildet ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spüle, insbesondere Haushaltsspüle, mit wenigstens einem Spülbecken und einem am oberen Ende des Spülbeckens umlaufenden Spülenrand, welche zwischen dem Spülbecken und dem Spülenrand zumindest abschnittsweise einen im Wesentlichen ebenen Bereich aufweist, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Derartige Spülen sind in vielfältiger Form bekannt, beispielsweise aus der GB 2 245 488 A. Die darin offenbarte Küchenspüle weist seitlich neben dem Spülbecken eine relativ flache Vertiefung auf, in der ein Reinigungsgerät, wie ein Küchenschwamm oder ein Spültuch, abgelegt werden kann.

[0003] Neben den vorstehend exemplarisch genannten Reinigungsgeräten kommt jedoch bei bekannten Spülen, insbesondere Haushalts- oder Küchenspülen, regelmäßig auch eine Haushaltsspülbürste zum Einsatz, welche relativ groß dimensioniert ist und dabei insbesondere eine Längserstreckung im Bereich von etwa 20 cm aufweist. Derartige Haushaltsspülbürsten haben bei vorbekannten Spülen, wie auch der Spüle gemäß GB 2 245 488 A, keinen festen Platz, so dass sie oft in dem Spülbecken oder neben der Spüle liegend oder in zusätzlichen Aufnahmebehältern gelagert werden. Dies ist nicht nur unpraktisch, sondern auch unästhetisch und kann darüber hinaus zu Problemen mit Feuchtigkeit am Ablageort der Spülbürste führen.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Spüle der weiter oben genannten Art dahingehend weiterzuentwickeln, dass auch größere Reinigungsgeräte, wie herkömmliche Haushaltsspülbürsten, in praktischer, hygienischer und ästhetischer Art und Weise aufbewahrt werden können.

[0005] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine erfindungsgemäße Spüle mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1. Bevorzugte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Spüle sind Gegenstand von Unteransprüchen, deren Wortlaut hiermit durch ausdrückliche Bezugnahme in die Beschreibung aufgenommen wird, um unnötige Textwiederholungen zu vermeiden.

[0006] Erfindungsgemäß ist eine Spüle, insbesondere Haushaltsspüle, mit wenigstens einem Spülbecken und einem am oberen Ende des Spülbeckens umlaufenden Spülenrand, welche zwischen dem Spülbecken und dem Spülenrand zumindest abschnittsweise einen im Wesentlichen ebenen Bereich aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Bereich eine Vertiefung vorgesehen ist, die hinreichend tief zum Aufnehmen zumindest einer im Wesentlichen stehend-aufrecht angeordneten Haushaltsspülbürste und gegebenenfalls weiterer Reinigungsgegenstände ausgebildet ist.

[0007] Eine Grundidee der vorliegenden Erfindung besteht demnach darin, die bei Küchenspülen, beispielsweise gemäß GB 2 245 488 A, vorbekannte flache Vertiefung im Randbereich derartig tief auszubilden, dass darin eine herkömmliche Haushaltsspülbürste mit einer Längserstreckung im Bereich von 20 cm stehend-aufrecht gelagert werden kann. Der Begriff "stehend-aufrecht" bedeutet in diesem Zusammenhang, dass die Spülbürste nicht einfach abgelegt wird, was auch in einer flachen Vertiefung möglich wäre, sondern dass die Spülbürste beispielsweise im Bereich ihres Borstenkopfes aufgestellt wird, wobei dann der Bürstengriff von der betreffenden Aufstellfläche weg im Wesentlichen vertikal senkrecht nach oben weist. Mit dem Begriff "hinreichend tief" ist in diesem Zusammenhang verbunden, dass eine derart gelagerte Haushaltsspülbürste gar nicht bzw. nicht wesentlich über den Rand der Vertiefung hinausragen soll. Vorzugsweise ist die Vertiefung derart dimensioniert, dass zusätzlich und insbesondere neben der Haushaltsspülbürste darin noch weitere Reinigungsgegenstände, wie ein Schwamm oder ein Spültuch und/oder auch eine Spülmittelflasche, angeordnet werden können.

[0008] Eine erste Weiterbildung der erfindungsgemäßen Spüle sieht vor, dass der genannte ebene Bereich zwischen Spülbecken und Spülenrand gegenüber letzterem abgesenkt ist. Auf diese Weise lassen sich Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Spüle realisieren, bei denen im Bereich des Spülbeckens gänzlich auf eine ansonsten regelmäßig erforderliche Überlauföffnung verzichtet werden kann, da überlaufendes Spülwasser aufgrund des abgesenkten Bereichs zunächst zu der Vertiefung gelangt, bevor es über den Spülenrand steigen kann.

[0009] In diesem Zusammenhang kann dann weiterhin vorgesehen sein, dass in dem genannten Bereich, vorzugsweise innerhalb der Vertiefung, höchst vorzugsweise im Bodenbereich der Vertiefung, eine Überlauföffnung zum Ableiten aus dem Spülbecken überlaufenden Spülwassers angeordnet ist. Vorzugsweise ist dabei die Überlauföffnung derart dimensioniert, dass sie einen ausreichenden Überlauffluss von vorzugsweise 12 I/min gewährleistet.

[0010] Damit insbesondere eine im Bodenbereich der Vertiefung angeordneten Überlauföffnung nicht durch eine in der Vertiefung bevorratete Haushaltsspülbürste und gegebenenfalls weitere Reinigungsgeräte blockiert werden kann, sieht eine andere Weiterbildung der erfindungsgemäßen Spüle vor, dass vor der Überlauföffnung ein Siebelement (Ablaufsieb) angeordnet ist. Dieses sollte dazu ausgebildet sein, auch bei in der Vertiefung aufgenommenen Reinigungsgegenständen einen ausreichenden Überlauffluss von vorzugsweise 12 I/min zu gewährleisten.

[0011] Eine bevorzugte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Spüle sieht vor, dass die Überlauföffnung mit einem Ablauf der Spüle fluidtechnisch verbunden ist. Unter "Ablauf der Spüle" wird in diesem Zusammenhang insbesondere derjenige Spülenablauf verstanden, welcher mit einer am Boden des Spülbeckens angeordneten Ablauföffnung in fluidtechnischer Verbindung steht.

[0012] Eine andere Weiterbildung der erfindungsgemäßen Spüle sieht vor, dass ein Rand der Vertiefung zumindest abschnittsweise gegenüber dem ebenen Bereich zwischen Spülenrand und Spülbecken erhöht ist. Ein derartiger Vertiefungsrand kann zum Auflegen eines Deckelelements dienen, welches die Vertiefungsöffnung in ästhetisch ansprechender Weise verschließt, insbesondere wenn in der Vertiefung Reinigungsgegenstände gelagert sind.

[0013] Damit trotz des erhöhten Vertiefungsrandes der bereits angesprochene Überlauf von Spülwasser möglich ist, sieht eine andere Weiterbildung der erfindungsgemäßen Spüle vor, dass der Vertiefungsrand wenigstens eine Öffnung oder einen Durchbruch aufweist, durch den das Spülbecken über die Überlauföffnung mit dem Ablauf der Spüle in fluidtechnischer Verbindung steht.

[0014] Weiterhin kann in diesem Zusammenhang im Rahmen einer anderen Weiterbildung der erfindungsgemäßen Spüle vorgesehen sein, dass ein Rand des Deckelelements eine Höhe aufweist, welche gegenüber einer Höhe des Vertiefungsrandes ein Mindermaß besitzt. Wenn also das Deckelelement auf dem Vertiefungsrand aufliegt, kann aufgrund des genannten Mindermaßes überlaufendes Spülwasser unter dem Deckelrand hindurch zum Rand der Vertiefung strömen und von dort über die genannten Durchbrüche bzw. die genannte Öffnung zur Überlauföffnung gelangen.

[0015] Um diese Funktionsweise sicher zu gewährleisten, sieht eine wieder andere Weiterbildung der erfindungsgemäßen Spüle vor, dass der Rand des Deckelelements eine Abdeckfläche definiert, welche gegenüber einer durch die äußere Kante des Vertiefungsrandes definierten Fläche ein Übermaß besitzt. Somit ist es nicht möglich, dass das Deckelelement mit seinem Rand vollumfänglich dichtend an der Außenkante des Vertiefungsrandes anliegt und dadurch die fluidtechnische Verbindung zwischen Spülbecken und Überlauföffnung verschließt.

[0016] Um einen derartig nachteiligen Effekt zusätzlich zu vermeiden, sieht eine wieder andere Weiterbildung der erfindungsgemäßen Spüle vor, dass das Deckelelement eine Zentrierstruktur aufweist, welche zum Zentrieren des Deckelelements mit der Vertiefung, vorzugsweise mit deren innerem Rand, zusammenwirkt. Durch die genannte Zentrierstruktur wird sichergestellt, dass das Deckelelement nur in einer solchen Weise auf die Vertiefungsöffnung aufgesetzt werden kann, dass zwischen dem Rand der Vertiefung und dem Deckelrand hinreichend Freiraum für ein Durchströmen überlaufenden Spülwassers verbleibt.

[0017] Eine besonders bevorzugte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Spüle sieht vor, dass die Vertiefung in Form eines vorzugsweise von unten an die Spüle angesetzten, einseitig offenen Behälters ausgebildet ist. In diesem Zusammenhang besitzt die Spüle in dem genannten ebenen Bereich zwischen Spülbecken und Spülenrand einen Durchbruch, dessen Abmessungen im Wesentlichen der Behälteröffnung entsprechen. Der Behälter kann im Bereich des Durchbruchs dauerhaft oder abnehmbar an der eigentlichen Spüle befestigt sein.

[0018] Alternativ kann die Vertiefung jedoch auch einteilig bzw. einstückig mit der restlichen Spüle ausgebildet sein, insbesondere in dem gleichen Material wie die restliche Spüle, was sich jedoch unter Umständen nachteilig auf die Herstellungskosten auswirkt.

[0019] Wenn die Vertiefung in Form eines in der genannten Weise an die restliche Spüle angesetzten Behälters ausgebildet ist, besteht dieser Behälter vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial. Dieses Kunststoffmaterial kann zusätzlich eine antibakterielle Ausrüstung aufweisen, damit es bei der Lagerung von regelmäßig feuchten Reinigungsgegenständen nicht zu einer übermäßigen Vermehrung schädlicher oder unansehnlicher Bakterienkulturen kommt.

[0020] Zusätzlich bzw. anstelle des angesprochenen Deckelelements kann im Bereich der Vertiefung eine Einhängeschale, ein Einhängesieb oder dergleichen angeordnet werden, so dass die angesprochene Vertiefung noch einen zusätzlichen Nutzwert gewinnt.

[0021] Weitere Eigenschaften und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung.
Figur 1
zeigt eine Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Spüle im eingebauten Zustand und in einer perspektivischen Gesamtansicht;
Figur 2
zeigt die Spüle gemäß Figur 1 mit aufgesetztem Deckelelement;
Figur 3 tiefung;
zeigt eine Schnittansicht der Spüle gemäß Figur 2 im Bereich der Ver-
Figur 4
zeigt eine detaillierte Schnittansicht der Vertiefung bei einer bevorzugten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Spüle in deren Bodenbereich; und
Figur 5
zeigt eine detaillierte perspektivische Gesamtansicht einer bevorzugten Ausgestaltung der Vertiefung bei einer erfindungsgemäßen Spüle, teilweise abgeschnitten.


[0022] Figur 1 zeigt eine erfindungsgemäße Spüle, die in ihrer Gesamtheit mit den Bezugszeichen 1 bezeichnet ist, im eingebauten Zustand. Die Spüle 1 weist ein vollwertiges Spülbecken 2 sowie einen am oberen Ende des Spülbeckens 2 umlaufenden Spülenrand 3 auf. Gemäß der Darstellung in Figur 1 umfasst die Spüle 1 weiterhin noch eine Abtropffläche 4 sowie ein (kleineres) Zusatzbecken 5, worauf vorliegend jedoch nicht weiter einzugehen ist.

[0023] Zwischen dem Spülbecken 2 und dem Spülenrand 3 weist die Spüle 1 einen im Wesentlichen ebenen Bereich 6 auf, in welchem vorliegend insbesondere eine Armatur 7 angeordnet ist. Außerdem ist in dem genannten Bereich 6 noch eine Vertiefung 8 vorgesehen, die hinreichend tief zum stehend-aufrechten Aufnehmen zumindest einer Haushaltsspülbürste und gegebenenfalls weiterer Reinigungsgegenstände (in Figur 1 nicht gezeigt) ausgebildet ist, worauf weiter unten noch genauer eingegangen wird. Im Rahmen der vorliegenden Erfindung bedeutet der Begriff "hinreichend tief", dass die genannte Haushaltsspülbürste, bei der es sich um eine in Figur 5 schematisch dargestellte Standard-Haushaltsspülbürste handeln kann, im Wesentlichen vertikal, das heißt in Richtung ihrer Längsausdehnung stehend in der Vertiefung 8 aufnehmbar ist, ohne dabei über den oberen Rand 8a der Vertiefung 8 hinauszuragen, worauf ebenfalls weiter unten noch genauer eingegangen wird. Die angesprochenen weiteren Reinigungsgegenstände umfassen im Sinne der vorliegenden Erfindung beispielsweise einen Schwamm, ein Scheuer-Pad, ein Wischtuch oder dergleichen.

[0024] Wie der Figur 1 im unteren rechten Bereich weiterhin zu entnehmen ist, steht die Vertiefung 8 in ihrem Bodenbereich 8b über ein Rohrleitungselement 9 mit einem (nicht gezeigten) Wasserabfluss der Spüle 1 bzw. des Spülbeckens 2 in fluidtechnischer Wirkverbindung.

[0025] Durch die angesprochene relativ große Dimensionierung der Vertiefung 8 in vertikaler Richtung lassen sich im Rahmen der Erfindung auch größere Reinigungsgegenstände, wie die angesprochene Haushaltsspülbürste, ästhetisch ansprechend an einem dafür vorgesehenen Platz verstauen. Dabei noch an bzw. in dem Reinigungsgerät vorhandenes Spülwasser wird über das Rohrleitungselement 9 abgeführt.

[0026] Figur 2 zeigt erneut die Spüle 1 gemäß Figur 1, jedoch mit auf die Vertiefung 8 in deren Randbereich 8a (vgl. Figur 1) aufgesetztem Deckelelement 10, auf welches weiter unten anhand von Figur 3 noch genauer eingegangen wird.

[0027] Insbesondere mit aufgesetztem Deckelelement 10 bietet die erfindungsgemäße Spüle 1 einen ästhetisch ansprechenden Eindruck, da die oftmals unansehnlichen Reinigungsgegenstände in der Vertiefung 8 aufgenommen und durch das Deckelelements 10 verborgen sind.

[0028] Das Deckelelement 10 ist vorzugsweise ― wie auch die restliche Spüle 1 ― in Edelstahl ausgebildet, wobei die Erfindung jedoch keinesfalls auf eine derartige Materialwahl beschränkt ist. Insbesondere kann die Spüle 1 und/oder das Deckelelement 10 auch in jedem anderen bekannten und für die beschriebene Verwendung geeigneten Material (Kunststoff, Mineralguss oder dergleichen) ausgebildet sein.

[0029] Figur 3 zeigt im Detail eine Schnittansicht der Spüle 1 gemäß Figur 2 im Bereich der Vertiefung 8. Wie man der Darstellung in Figur 3 entnimmt, ist der Bereich 6 gegenüber dem Spülenrand 3 abgesenkt und weist dort einen durch eine umlaufende Kante 6a begrenzten Durchbruch (nicht bezeichnet) auf, in den ein einseitig, gemäß Figur 3 nach oben offener Behälter 11 eingesetzt ist, welcher die Vertiefung 8 bildet. Der Behälter 11 weist in seinem oberen Randbereich eine umlaufende Verdickung 11 a mit einer seitlich umlaufenden Nut 11 b auf, über welche er bei Bezugszeichen 6a an der Spüle 1 fixiert ist. Dabei entsprechen die Abmessungen des genannten Spülen-Durchbruchs im Wesentlichen der oberen Öffnung des Behälters 11. Zwischen Spüle und Behälter ist in dem angesprochenen Fixierungsbereich vorzugsweise noch ein Dichtmittel angeordnet, welches in Figur 3 aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht bezeichnet ist.

[0030] Das in Figur 3 dargestellte aufgesetzte Deckelelement 10 weist eine auch der Figur 2 zu entnehmende zentrale Vertiefung 10a auf, in welcher mittig ein Griffelement 10b zum Ergreifen des Deckelelements 10 angeordnet ist.

[0031] Wie sich insbesondere auch der Figur 5 weiterhin entnehmen lässt, ist der obere Rand 8a, 11c, der Vertiefung 8 bzw. des Behälters 11 zumindest abschnittweise gegenüber dem Bereich 6 der Spüle 1 erhöht. Gemäß der Darstellung in Figur 5 ist dies in den oberen Eckbereichen des Behälters 11 der Fall. Weiterhin weist der genannte Rand 8a, 11 c umlaufend eine Reihe von Ausschnitten/Öffnungen oder Durchbrüchen 8c bzw. 11d auf, über welche das Spülbecken 2 fluidtechnisch mit dem Behälter 11 bzw. der Vertiefung 8 in Verbindung steht. Die relativen Höhenabmessungen vom Spülbecken 2, Spülenrand 3, ebenem Bereich 6 und den genannten Ausschnitten/Öffnungen bzw. Durchbrüchen 8c, 11 d ist derart gewählt und ausgebildet, dass aus dem Spülbecken 2 überlaufendes Wasser über die genannten Öffnungen bzw. Durchbrüche 8c, 11 d in den Behälter 11 läuft, bevor es über den Spülenrand 3 tritt. Mit anderen Worten, die Unterkanten der Öffnungen bzw. Durchbrüche 8c, 11 d liegen tiefer als der Spülenrand 3.

[0032] Im unteren Bereich des Behälters 11 bzw. im Bodenbereich 8b der Vertiefung 8 ist in Figur 5 noch der Anschluss des bereits mit Blick auf die Figuren 1 und 2 erwähnten Rohrleitungselements 9 an eine im Bodenbereich 8b der Vertiefung 8 angeordnete Überlauföffnung 8d vorgesehen, was auch der detaillierten Schnittansicht in Figur 4 nochmals zu entnehmen ist. Zum Schutz der Überlauföffnung 8d ist in dem genannten Bereich ein Ablaufsieb 12 angeordnet, wobei das Ablaufsieb 12 gemäß der Darstellung in Figur 4 und Figur 5 eine Reihe von zungenartigen Vorsprüngen 12a aufweist, mit denen es rastend im Randbereich der Überlauföffnung 8d gehalten ist. Zwischen den genannten Vorsprüngen 12a weist das Ablaufsieb 12 jeweils Ausnehmungen 12b auf, durch die Wasser aus dem Innenraum der Vertiefung 8 bzw. des Behälters 11 in das bereits erwähnte Rohrleitungselement 9 ablaufen kann, welches im Bereich der Überlauföffnung 8d mittels einer äußeren Sicherungsmutter 13 an der Vertiefung 8 bzw. dem Behälter 11 befestigt ist. Über die Anzahl bzw. Größe der Ausnehmungen 12b bzw. den Durchmesser der Überlauföffnung 8d ist sichergestellt, dass durch das Rohrleitungselement 9 ein ausreichender Überlauffluss von 12 I/min gewährleistet ist. Dabei sorgt das Ablaufsieb 12 dafür, dass in die Vertiefung 8 bzw, den Behälter 11 eingebrachte Reinigungsgegenstände, wie die in Figur 5 schematisch dargestellte Haushaltsspülbürste 14, die Überlauföffnung 8d nicht blockieren können.

[0033] Figur 5 verdeutlicht außerdem nochmals die bereits angesprochene Tiefenabmessung T der Vertiefung 8 bzw. des Behälters 11, welche an die Abmessungen einer typischen Haushaltsspülbürste 14 angepasst ist.

[0034] Der Behälter 11 sowie vorzugsweise zumindest auch das Ablaufsieb 12 sind höchst vorzugsweise in einem antibakteriell ausgerüsteten Kunststoff ausgebildet.

[0035] Aufgrund der Tatsache, dass im Bodenbereich 8b der Vertiefung 8 die angesprochene Überlauföffnung 8d vorgesehen ist, kann insbesondere im Bereich des Spülbeckens 2 auf das Vorsehen einer derartigen Überlauföffnung gänzlich verzichtet werden.

[0036] Abschließend soll unter erneuter Bezugnahme auf Figur 3 noch auf eine besondere Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Spüle näher eingegangen werden.

[0037] Gemäß der Darstellung in Figur 3 dient das aufgesetzte Deckelelement 10 insbesondere zum blickdichten Verschließen der Vertiefung 8 bzw. des Behälters 11. Wenn es sich bei der weiter oben angesprochenen Überlauföffnung 8d jedoch um die einzige Überlauföffnung der Spüle 1 handelt, muss auch bei aufgesetztem Deckelelement 10 eine hinreichende fluidtechnische Verbindung zwischen dem Spülbecken 2 und der genannten Überlauföffnung 8d gewährleistet sein. Dies ist gemäß der Darstellung in Figur 3 dadurch realisiert, dass der umlaufende äußere Rand 10c des Deckelelements 10 eine Abdeckfläche definiert, welche gegenüber einer durch die Außenkante des Vertiefungs- bzw. Behälterrandes 8a, 11 c definierten Fläche ein Übermaß aufweist. Auf diese Weise kann aus dem Spülbecken 2 überlaufendes Spülwasser gemäß dem Pfeil F in Figur 3 unterhalb des Deckelrandes 10c hindurchtreten und über die Öffnungen bzw. Durchbrüche 8c, 11b in die Vertiefung 8 bzw. den Behälter 11 strömen. Zu diesem Zweck ist weiterhin vorgesehen, dass der genannte Deckelrand 10c eine Höhe h (vgl. Figur 3) aufweist, welche gegenüber der in Figur 5 eingezeichneten Höhe H des Vertiefungsrandes 8a bezogen auf den ebenen Bereich 6 der Spüle 1 ein Mindermaß aufweist, das heißt h < H. Auf diese Weise ist gewährleistet, dass auch bei aufgesetztem Deckelement 10 aus dem Spülbecken 2 überlaufendes Spülwasser zur Überlauföffnung 8d gelangt. Selbstverständlich sind dabei auch die Dimensionen von h, H bzw. die Abmessungen der Öffnungen bzw. Durchbrüche 8c, 11d so gewählt, dass ein ausreichender Überlauffluss von 12 I/min gewährleistet ist. Mit aufgesetztem Deckelelement 10 ergibt sich so ein vollständig verdeckter bzw. verdeckbarer Überlauf. Zusätzlich oder alternativ kann anstelle des Deckelelements 10 auch eine (nicht gezeigte) Einhängeschale, oder ein entsprechendes Einhängesieb im Bereich der oberen Behälteröffnung zum Einsatz kommen.

[0038] Die anhand von Figur 3 angesprochene Vertiefung 10a des Deckelelements 10 kann als Zentrierstruktur ausgebildet sein, welche zum Zentrieren des Deckelelements 10 mit der Vertiefung 8 bzw. dem Behälter 11 im Bereich des Vertiefungsrandes 8a beispielsweise klemmend zusammenwirkt.


Ansprüche

1. Spüle (1), insbesondere Haushaltsspüle, mit wenigstens einem Spülbecken (2) und einem am oberen Ende des Spülbeckens umlaufenden Spülenrand (3), welche zwischen dem Spülbecken und dem Spülenrand zumindest abschnittweise einen im Wesentlichen ebenen Bereich (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Bereich (6) eine Vertiefung (8) vorgesehen ist, die hinreichend tief (T) zum Aufnehmen zumindest einer im Wesentlichen stehend-aufrecht angeordneten Haushaltsspülbürste (14) und ggf. weiterer Reinigungsgegenstände ausgebildet ist.
 
2. Spüle (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich (6) gegenüber dem Spülenrand (3) abgesenkt ist.
 
3. Spüle (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Bereich (6), vorzugsweise innerhalb der Vertiefung (8), höchst vorzugsweise im Bodenbereich (8b) der Vertiefung (8), eine Überlauföffnung (8d) zum Ableiten aus dem Spülbecken (2) überlaufenden Spülwassers (F) angeordnet ist, welche vorzugsweise einen ausreichenden Überlauffluss von vorzugsweise 12 I/min gewährleistet.
 
4. Spüle (1) nach zumindest Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass vor der Überlauföffnung (8d) ein Siebelement (12) angeordnet ist, welches dazu ausgebildet ist, auch bei in der Vertiefung aufgenommenen Reinigungsgegenständen (14) einen ausreichenden Überlauffluss von vorzugsweise 12 I/min zu gewährleisten.
 
5. Spüle (1) nach zumindest Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Überlauföffnung (8d) mit einem Ablauf (9) der Spüle fluidtechnisch verbunden ist.
 
6. Spüle (1) nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rand (8a) der Vertiefung (8) zumindest abschnittweise gegenüber dem Bereich (6) erhöht ist.
 
7. Spüle (1) nach zumindest einem der Ansprüche 3 bis 5 und Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (8a) wenigstens einen Durchbruch (8c) aufweist, durch den das Spülbecken (2) über die Überlauföffnung (8d) mit einem Ablauf (9) der Spüle in fluidtechnischer Verbindung steht.
 
8. Spüle (1) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch ein Deckelelement (10) zum Verschließen einer Öffnung der Vertiefung (8), welches vorzugsweise auf den Rand (8a) der Vertiefung (8) gemäß Anspruch 6 oder 7 aufsetzbar ist.
 
9. Spüle (1) nach zumindest Anspruch 6 und Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rand (10c) des Deckelelements (10) eine Höhe (h) aufweist, welche gegenüber einer Höhe (H) des Vertiefungsrandes (8a) ein Mindermaß aufweist.
 
10. Spüle (1) nach zumindest Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rand (10c) des Deckelelements (10) eine Abdeckfläche definiert, welche gegenüber einer durch den Vertiefungsrand (8a) definierten Fläche ein Übermaß aufweist.
 
11. Spüle (1) nach mindestens einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelelement (10) eine Zentrierstruktur (10a) aufweist, welche zum Zentrieren des Deckelelements (10) mit der Vertiefung (8), vorzugsweise mit deren Rand (8a), zusammenwirkt.
 
12. Spüle (1) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (8) in Form eines vorzugsweise von unten an die Spüle (1) angesetzten, einseitig offenen Behälters (11) ausgebildet ist, wobei die Spüle (1) in dem Bereich (6) einen Durchbruch aufweist, dessen Abmessungen im Wesentlichen der Behälteröffnung entsprechen.
 
13. Spüle (1) nach zumindest Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (11) in einem Kunststoffmaterial ausgebildet ist, vorzugsweise einem Kunststoffmaterial mit antibakterieller Ausrüstung.
 
14. Spüle (1) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 13, gekennzeichnet durch ein bzw. eine in die Vertiefung einzuhängende Einhängeschale, Einhängesieb oder dergleichen.
 




Zeichnung

















Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente