(19)
(11) EP 2 402 689 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
04.01.2012  Patentblatt  2012/01

(21) Anmeldenummer: 11171865.6

(22) Anmeldetag:  29.06.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F25D 23/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 30.06.2010 TR 201005289

(71) Anmelder: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Asan, Zeki
    59850 Corlu (TR)
  • Kabasakal, Ibrahim
    59850 Tekirdag (TR)
  • Sever, Gürkan
    59850 Tekirdag (TR)
  • Tektas, Salih
    59850 Corlu (TR)

   


(54) Ein Kühl-/Gefriergerätekorpus und Herstellungsverfahren hierfür


(57) Die vorliegende Erfindung ist ein Kühl-/Gefriergerät, das einen Korpus (10) mit einer Außenhülle (16) und einer Innenauskleidung (12); ein zwischen der Innenauskleidung (12) und einer Außenhülle (16) angeordnetes Isoliermaterial (14); und eine Rückwand (30) umfasst, die den rückwärtigen Teil der Außenhülle (16) bildet. Zumindest eine Erhebung (30) ist vorgesehen, die die bei dem Einspritzen des Isoliermaterials (14) gebildeten Verunreinigungen verbirgt, und die von der Rückwand (30) nach außen hervorspringt.




Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET



[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft Kühl-/Gefriergerätekorpusse und insbesondere eine Ausführungsform einer wärmeisolierten Wand von Kühl-/Gefriergerätekorpussen, und betrifft das Herstellungsverfahren dafür.

BEKANNTER STAND DER TECHNIK



[0002] Der Kühl-/Gefriergerätekorpus umfasst eine Innenauskleidung, eine Außenhülle, die die Innenauskleidung umgibt, und eine Isolierschicht, die dazwischen vorgesehen ist. Bei einigen Modellen wird der rückwärtige Teil aus einer einstückigen Platte zusammen mit einer Rückwand gebildet, um die Elemente wie ein peripheres Heizgerät im rückwärtigen Teil des Korpus mit dem Kühlkreislauf in Beziehung zu halten. Die Rückwand ist ein flexibles und Cellulose-basiertes Material, wie etwa ein einstückiger Karton.

[0003] Bei der Korpusherstellung wird die Struktur, die aus der Innenauskleidung und der Außenhülle gebildet ist, die dazwischen einen Raum aufweisen und aneinander nach der Vormontage befestigt werden, auf eine Formebene gelegt. Danach wird expandierendes Isoliermaterial, wie etwa Polyurethan, in den Raum zwischen der Innenauskleidung und der Außenhülle eingebracht. Während das expandierende Isoliermaterial sich fortbewegt, um so den Raum zwischen der Innenauskleidung und der Außenhülle aufzufüllen, übt es Druck auf die Innenauskleidung und auf die Außenhülle aus. Bei der Ausdehnung des Isoliermaterials können in dem Raum die Luftblasen zusammengedrückt werden, ohne herausgelassen zu werden. In diesem Fall üben die Luftblasen Druck auf die Rückwand aus, um somit eine Erhebung auf dem abhärtenden Isoliermaterial zu bilden, und verformen die Rückwand.

KURZE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG



[0004] Es ist die Aufgabe des Gegenstands der Erfindung, eine sich aus der Ausdehnung des Isoliermaterials ergebende Schädigung des Erscheinungsbilds der Kühl/Gefriergerätwand zu verhindern.

[0005] Im Lichte der oben erwähnten Aufgabe ist die vorliegende Erfindung ein Kühl-/Gefriergerät, das einen Korpus mit einer Außenhülle und einer Innenauskleidung; ein zwischen der Innenauskleidung und einer Außenhülle angeordnetes Isoliermaterial; und eine Rückwand umfasst, die den rückwärtigen Teil der Außenhülle bildet. In einer bevorzugten Ausführung der vorliegenden Erfindung ist zumindest eine Erhebung vorgesehen, die die bei dem Einspritzen des Isoliermaterials gebildeten Verunreinigungen verbirgt, und die von der Rückwand nach außen hervorspringt. Somit füllen die bei dem Einspritzen des Isoliermaterials gebildeten Verunreinigungen den Hohlraum, der durch die Erhebung auf der Rückwand gebildet wird, und die Verunreinigungen bilden einen Druck, und die unerwünschte Verformung der Rückwand wird verhindert. In diesem Fall behält die Rückwand ihre alte Form von vor dem Einspritzen des Isoliermaterials bei.

[0006] In einer bevorzugten Ausführung der vorliegenden Erfindung ist die Rückwand im Wesentlichen aus cellulosischem Material gefertigt. Somit wird es einfacher, auf der Rückwand eine Erhebungsform vorzusehen. Gleichzeitig sind, wenn ein cellulosisches Material verwendet wird, zum Beispiel die Kosten einer Rückwand aus Karton geringer als die Kosten von ähnlichen Rückwandmaterialien.

[0007] In einer bevorzugten Ausführung der vorliegenden Erfindung weist eine Mehrzahl von Erhebungen eine Musterstruktur auf der Rückwand auf. Die Musterstruktur sorgt für ein ästhetisches Aussehen, und gleichzeitig stellt diese Struktur Erhebungen bereit, die auf der Rückwand verteilt sind und somit die Verunreinigungen von einer Mehrzahl von Punkten anlagern können.

[0008] In einer bevorzugten Ausführung der vorliegenden Erfindung sind die Oberflächen der Erhebungen gleichmäßig an einem vorbestimmten Teil der Rückwand verteilt. Der vorbestimmte Teil kann die gesamte Rückwand sein; er kann horizontal oder orthogonal die Hälfte der Wand sein; oder er kann verschiedene Rückwandabschnitte sein, wie der Bereich in der Mitte, nachdem ein Abstand von jeder Kante genommen wurde; und umgekehrt kann er entlang der Kanten sein, oder eine Kombination daraus.

[0009] In einer bevorzugten Ausführung der vorliegenden Erfindung ist die Erhebung im Wesentlichen sechseckig. Somit wird ein effektiver Widerstand gegen den Druck bereitgestellt, den die Verunreinigungen aus einer Mehrzahl von Richtungen in Richtung auf den Hohlraum bilden werden, der das Innenvolumen der Erhebung ist. Da die Erhebungen durch die Sechsecke, die einen geringen Abstand zwischen sich aufweisen, die Rückwand in einer bienenwabenartigen Weise bedecken, kann eine gegen Spannungen widerstandsfähige Struktur bereitgestellt werden.

[0010] In einer bevorzugten Ausführung der vorliegenden Erfindung ist die Höhe der Erhebung im Wesentlichen größer als 1 mm. Während ein umfangreicher Raum bereitgestellt wird, in dem die Verunreinigungen verborgen werden können, wird somit verhindert, dass die Erhebung leicht verformt wird.

[0011] In einer bevorzugten Ausführung der vorliegenden Erfindung ist die Höhe der Erhebung im Wesentlichen geringer als 3 mm. Dadurch können ohne die Notwendigkeit beträchtlicher Veränderungen an der vorliegenden Formstruktur Erhebungen auf der Rückwand gebildet werden.

[0012] Um die genannten Aufgaben zu lösen, ist die vorliegende Erfindung das Herstellungsverfahren für einen Kühl-/Gefriergerätekorpus, der einen Korpus mit einer Außenhülle und einer Innenauskleidung; ein zwischen der Innenauskleidung und der Außenhülle angeordnetes Isoliermaterial; und eine Rückwand umfasst, die den rückwärtigen Teil der Außenhülle bildet.

[0013] In einer bevorzugten Anwendung der vorliegenden Erfindung gibt es die Verfahrensschritte des Platzierens der Rückwand des vormontierten Korpus mit einer Außenhülle und einer Innenauskleidung an einer Stützwand mit einer Mehrzahl von Vertiefungen; und des Einspritzens des selbst-expandierenden Isoliermaterials zwischen die Innenauskleidung und die Außenhülle, so das der Teil der Rückwand, der der Vertiefung entspricht, dazu gezwungen wird, sich nach außen zu biegen, um so durch das Isoliermaterial eine Erhebung zu bilden. Mit dem Einspritzen eines selbst-expandierenden Isoliermaterials, wie etwa Polyurethan, zwischen die Innenauskleidung und die Außenhülle und mit der Ausdehnung dieses selbst-expandierenden Isoliermaterials werden Luftblasen oder Inhomogenitäten innerhalb des Isoliermaterials gebildet, und diese Luftblasen und Inhomogenitäten können in dem Hohlraum verborgen werden, der in dem Innenvolumen der Erhebung vorgesehen ist. Aufgrund des hohen Drucks, den die Verunreinigungen innerhalb des Isoliermaterials ausüben, werden dadurch, dass sich die Verunreinigungen in Richtung auf die einen Niederdruckbereich bereitstellende Vertiefung fortbewegen, und dadurch, dass die Verunreinigungen Druck auf die Rückwand in Richtung auf die Vertiefung ausüben, die Verunreinigungen im Innenvolumen der Erhebung platziert.

KURZE BESCHREIBUNG DER FIGUREN



[0014] Die zusätzlichen Eigenschaften und Vorteile des Gegenstands der Erfindung können den Ausführungsbeispielen, die auf die beigefügten Zeichnungen Bezug nehmen, entnommen werden.

[0015] In Figur 1 wird die seitliche Querschnittansicht einer repräsentativen Ausführungsform eines Kühl-/Gefriergerätekorpus mit den Erhebungen des Gegenstands und einer Form, aus dem der Kühl-/Gefriergerätekorpus austritt, gezeigt.

[0016] In Figur 2 wird die Draufsicht der in Figur 1 gezeigten Form gezeigt, um somit deren Rückwand zu zeigen.

DIE DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG



[0017] In Figur 1 werden der seitliche Querschnitt eines Kühlschrankkorpus (10), der ein Gefrierteil oben und ein Kühlteil unten aufweist, und der seitliche Querschnitt einer Form (20) gezeigt, in die ein Isoliermaterial (14) eingespritzt wird. Die Innenauskleidung (12) weist zwei benachbarte Hohlräume auf, die eine innere Kammer bilden, in der die Elemente platziert werden, deren Innenfläche gekühlt werden wird. Die Außenhülle (16) umfasst Metallpaneele (nicht in der Figur gezeigt), die die obere, untere und die seitlichen Wände bilden; und eine Rückwand (30) in Plattenform, die dazu rechtwinklig und benachbart aufgebaut wird. Die Innenfläche der Außenhülle (30) und die Außenfläche der Innenauskleidung (12) sind so positioniert, dass sie einander zugewandt sind, und so, dass sie dazwischen einen Abstand aufweisen, der einen Raum bereitstellt. Die Rückwand (30) ist mit einem einstückigen Karton (32) ausgeführt. Auf dem Karton (32) sind Erhebungen (34) gebildet, die durch eine Mehrzahl von benachbarten sechseckigen Nasen ausgeführt sind.

[0018] Da die Erhebung (34) durch Biegen nach außen von der Außenhülle (16) erhalten werden, wird jeweils ein Hohlraum an den inneren einander zugewandten Oberflächen davon gebildet. Daher wird das Volumen zum Platzieren des Isoliermaterials (14) an der Rückwand (30), wo die Erhebungen (34) sind, und in dem Raum, zwischen der Innenauskleidung (12) und der Außenhülle (16) erhöht. Die Verunreinigungen eines selbst-expandierenden Isoliermaterials, wie etwa Polyurethan, werden in den inneren Teil der Erhebungen (34) gefüllt. Diese Verunreinigungen können eine Struktur aufweisen, wie ein Vorsprung von einer erhöhten Menge an Isoliermaterial und eine Luftblase. Die Verunreinigungen werden gebildet, während sich das Isoliermaterial (14) zwischen der Außenfläche der Innenauskleidung (12) und der ihr zugewandten Innenfläche der Außenhülle (16) vorschiebt.

[0019] Um eine Rückwand (30) mit Erhebungen (34) zu bilden, wird nach der Vormontage der Korpus (10) in ein Gehäuse (21) eingesetzt, das eine Form (20) mit ihren Seitenwänden (22) umgibt, so dass die Rückwand (30) des Korpus (10) benachbart zu einer Stützwand (24) ist. Die Stützwand (24) der Form (20), die mit der Rückwand (30) in Kontakt steht, weist eine Mehrzahl von Vertiefungen (26) darauf auf, wie auch in Figur 2 gezeigt ist. Vor dem Einspritzen des Isoliermaterials (14) gibt es keine Erhebungen (34) auf dem Karton (32) an der Rückwand (30). Wenn ein selbst-expandierendes Isoliermaterial (14) eingespritzt wird, zum Beispiel, wenn Polyurethan eingespritzt wird, dehnt sich das Isoliermaterial (14) so aus, dass es Druck auf die Innenauskleidung (12) von einer Seite aus ausübt, und so, dass es Druck auf die Außenhülle (16) von der anderen Seite aus ausübt, um so den Raum dazwischen zu füllen. Der Karton (32) liegt auf der Stützwand (24) auf, weil das Isoliermaterial (14) Druck von der Rückseite ausübt. In der Zwischenzeit werden die Teile des Kartons (32), die den Vertiefungen (26) entsprechen, nach außen auf die Vertiefungen (26) zu gebogen, um somit eine Erhebung (34) zu bilden. Die Verunreinigungen in der Außenwand, wie die Luftblasen des Isoliermaterials (14), oder die davon zuviel vorhandenen Teile, werden in diese Teile gefüllt. Danach wird das Isoliermaterial (14) steif und dauerhaft, indem es die Erhebungen (34) von der Innenwand davon abstützt.

[0020] Die Erhebungen (34) weisen dieselbe Form auf, wie die Vertiefungen (26) an der Stützwand (24). In der Anwendung in der Figur weisen die Erhebungen (34) eine sechseckige Form auf, da die Vertiefungen (26) eine sechseckige Form aufweisen. Für die gleichmäßige Verteilung der Verunreinigungen in dem Isoliermaterial (14) weist die sechseckige Form der Erhebungen (34) eine Musteranordnung auf, die gleichmäßig entlang des Kartons (32) verteilt ist. Ferner weisen die Erhebungen (34) die gleichen Flächen auf.

[0021] In alternativen Ausführungsformen können unter Verwendung der Erhebungen (34) unterschiedliche Musteranordnungen auf dem Karton (32) vorgesehen werden. Zum Beispiel können die Erhebungen (34) eine Form eines Zeichens oder einer Zeichenkette aufweisen. Zum Beispiel kann die Erhebung (34) die Marke des Produktes zeigen. Ferner kann, wie ebenso als Ergebnis der Versuche erreicht werden kann, durch Bestimmung der Verunreinigungsdichten in einem Karton (32) ohne Erhebungen ein dichtes Muster von Erhebungen (34) nur in diesen Teilen oder in diesen Teilen verwendet werden. Die Erhebungen (34) können in speziellen Formen ausgebildet werden, um somit orthogonale und/oder horizontale Verlängerungen, Balken, geometrische Figuren, oder um so eine zusätzliche Funktion aufzuweisen. Indem man Farbe oder eine Abdeckung auf die Teile aufträgt, in denen Erhebungen (34) in dem Karton (32) platziert sind, können die Erhebungen (34) deutlicher gemacht werden, und ein ästhetisches Aussehen kann erreicht werden.

[0022] Die Vertiefung (26) kann gebildet werden, indem man Nuten auf der Stützwand (24) der Form (20) öffnet, oder sie kann ebenso durch das Platzieren einer Platte, die Vertiefungen (26) oder Löcher darauf aufweist, in einer Form (20) erhalten werden. Hier werden unter Karton (32) Platten mit cellulosischen Materialien verstanden. Äquivalent können durch die Ausdehnung des Isoliermaterials (14) andere Materialien, wie etwa Metallblech oder Folien verwendet werden, die dünn sind, so dass ihre Form durch Biegen nach außen verändert werden können.

BEZUGSZEICHEN



[0023] 
10
Korpus
12
Innenauskleidung
14
Isoliermaterial
16
Außenhülle
20
Form
21
Gehäuse
22
Seitenwand
24
Stützwand
26
Vertiefung
30
Rückwand
32
Karton
34
Erhebung



Ansprüche

1. Ein Kühl-/Gefriergerät, das einen Korpus (10) mit einer Außenhülle (16) und einer Innenauskleidung (12); ein zwischen der Innenauskleidung (12) und einer Außenhülle (16) angeordnetes Isoliermaterial (14); und eine Rückwand (30) umfasst, die den rückwärtigen Teil der Außenhülle (16) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Erhebung (30) vorgesehen ist, die die bei dem Einspritzen des Isoliermaterials (14) gebildeten Verunreinigungen verbirgt, und die von der Rückwand (30) nach außen hervorspringt.
 
2. Ein Kühl-/Gefriergerät nach Anspruch 1, wobei die Rückwand (30) im Wesentlichen aus cellulosischem Material gefertigt ist.
 
3. Ein Kühl-/Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei eine Mehrzahl von Erhebungen (34) eine Musterstruktur auf der Rückwand (30) aufweisen.
 
4. Ein Kühl-/Gefriergerät nach Anspruch 3, wobei die Oberflächen der Erhebungen (34) gleichmäßig an einem vorbestimmten Teil der Rückwand (30) verteilt sind.
 
5. Ein Kühl-/Gefriergerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Erhebung (34) im Wesentlichen sechseckig ist.
 
6. Ein Kühl-/Gefriergerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Höhe der Erhebung (34) im Wesentlichen größer als 1 mm ist.
 
7. Ein Kühl-/Gefriergerät nach Anspruch 5, wobei die Höhe der Erhebung (34) im Wesentlichen geringer als 3 mm ist.
 
8. Das Herstellungsverfahren für einen Kühl-/Gefriergerätekorpus (10), der einen Korpus (10) mit einer Außenhülle (16) und einer Innenauskleidung (12); ein zwischen der Innenauskleidung (12) und der Außenhülle (16) angeordnetes Isoliermaterial (14); und eine Rückwand (30) umfasst, die den rückwärtigen Teil der Außenhülle (16) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass es die Verfahrensschritte des Platzierens der Rückwand (30) des vormontierten Korpus (10) mit einer Außenhülle (16) und einer Innenauskleidung (12) an einer Stützwand (24) mit einer Mehrzahl von Vertiefungen (26); und des Einspritzens des selbst-expandierenden Isoliermaterials (14) zwischen die Innenauskleidung (12) und die Außenhülle (16) umfasst, so das der Teil der Rückwand (30), der der Vertiefung (26) entspricht, dazu gezwungen wird, sich nach außen zu biegen, um so durch das Isoliermaterial eine Erhebung (34) zu bilden.
 




Zeichnung










Recherchenbericht