(19)
(11) EP 2 405 085 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.08.2013  Patentblatt  2013/35

(43) Veröffentlichungstag A2:
11.01.2012  Patentblatt  2012/02

(21) Anmeldenummer: 11168228.2

(22) Anmeldetag:  31.05.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 63/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 08.07.2010 DE 202010008016 U

(71) Anmelder: DORMA GmbH + Co. KG
58256 Ennepetal (DE)

(72) Erfinder:
  • Speckamp, Hans-Rainer
    58339 Breckerfeld (DE)

(74) Vertreter: Vogel, Andreas et al
Bals & Vogel Universitätsstrasse 142
44799 Bochum
44799 Bochum (DE)

   


(54) Schubriegelschloss mit verbesserter Sicherheit


(57) Ein Schubriegelschloss (1) mit einem Schlossgehäuse (10),
- in dem eine Riegelmechanik aufgenommen ist, mit der ein Schubriegel (11) entlang einer Schubriegelachse (17) zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition bewegbar ist,
- wobei der Schubriegel (11) in der Schließposition aus dem Schlossgehäuse (10) hervorspringt und in der Öffnungsposition in das Schlossgehäuse (10) zurückgezogen ist, und
- wobei im Schlossgehäuse (10) ein Schließzylinder mit einem um eine Schließzylinderachse rotierbaren Mitnehmer (33) anordbar ist,
- welcher Mitnehmer (33) auf ein im Schubriegel (11) beweglich geführtes Zuhalteelement (12) wirkt,
- welches Zuhalteelement (12) ferner in einer Führungskulisse (13) geführt ist,
- wobei die Führungskulisse (13) eine Rasttasche (13a) aufweist, in die das Zuhalteelement (12) in der Schließposition des Schubriegels (11) mittels einer Vorspannfeder (14) in Verrastung gelangt und durch Rotation des Mitnehmers (33) aus der Rasttasche (13a) herausführbar ist und
- wobei das Zuhalteelement (12) gegen einen die Rasttasche (13a) begrenzenden Kulissenabschnitt (15) zu Anlage gelangt, wodurch der Schubriegel (11) in der Schließposition gehalten ist.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Kulissenabschnitt (15) wenigstens eine Vorraststufe (16) aufweist, gegen die das Zuhalteelement (12) bereits vor Erreichen der Schließposition des Schubriegels (11) verrastbar ist.







Recherchenbericht









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