(19)
(11) EP 2 407 050 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
18.01.2012  Patentblatt  2012/03

(21) Anmeldenummer: 11003485.7

(22) Anmeldetag:  28.04.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A45F 3/08(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 15.07.2010 DE 102010027412

(71) Anmelder: Deuter Sport GmbH & Co. KG
86368 Gersthofen (DE)

(72) Erfinder:
  • Buffinton, Stephen
    86169 Augsburg (DE)

(74) Vertreter: von Puttkamer · Berngruber 
Patentanwälte Türkenstrasse 9
80333 München
80333 München (DE)

   


(54) Rucksack mit einer die Rückwand konkav spannenden Rahmenanordnung


(57) Die Erfindung betrifft einen Rucksack mit einem Packraum (5) und einer einem Rucksackträger zugewandten Rückwand (8) sowie einer die Rückwand (8) konkav spannenden Rahmenanordnung und einem Netzteil (17), das sehnenartig zur konkav gespannten Rückwand (8) verläuft. Die Rahmenanordnung weist die Form eines zur Unterseite des Packraumes (5) offenen und zur Oberseite des Packraumes (9) geschlossenen Rahmenteiles (9) auf, das zwei etwa vertikal verlaufende Rahmenbereiche (10, 11) und einen in Querrichtung verlaufenden Rahmenbereich (12) umfasst, dessen Enden mit den oberen Enden der vertikalen Rahmenteile (11, 12) verbunden sind. An der Rückwand (8) sind an der dem Netzteil (17) zugewandten Seite an der der Unterseite des Packraumes (5) zugewandten Seite zwei in Querrichtung voneinander beabstandete untere Einstecktaschen (15, 16) vorgesehen, in die die unteren Enden der vertikalen Rahmenbereiche (10, 11) einsteckbar sind. Das Rahmenteil (9) ist durch eine Öffnung (6) der Rückwand (8) von der Innenseite des Packraumes (5) derart führbar, dass die unteren Enden der vertikalen Rahmenbereiche (10, 11) in die unteren Einstecktaschen (15, 16) eingreifen und dass der in Querrichtung verlaufende Rahmenbereich (12) in eine an der Rückwand (8) ausgebildete obere Einstecktasche (12) einsetzbar ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rucksack mit einer die Rückwand konkav spannenden Rahmenanordnung nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Es sind verschiedene Rahmenanordnungen bekannt, deren Aufgabe darin besteht, vor der Rückenwand eines Rucksackes ein Netzteil konkav aufzuspannen, um eine verbesserte Belüftung bzw. Ventilation des Rückenbereiches eines Rucksackträgers zu ermöglichen. Beispielsweise geht aus der DE 197 35 806 B4 ein Rucksack mit einer Rahmenanordnung hervor, die im Wesentlichen aus zwei etwa vertikal und konkav verlaufenden, federnden Rahmenteilen besteht, deren obere und untere Enden jeweils durch in Querrichtung verlaufende Rahmenteile miteinander verbunden sind. Vor den vertikal verlaufenden Rahmenteilen ist sehnenartig ein Netzteil gespannt.

[0003] Ein Problem besteht darin, eine derartige Rahmenanordnung so auszugestalten, dass sie relativ einfach aufgebaut und schnell und einfach im Bereich der Rückenwand eines Rucksackes montierbar und demontierbar ist.

[0004] Diese Aufgabe wird durch einen Rucksack mit einem Packraum und einer einem Rucksackträger zugewandten Rückwand sowie einer die Rückwand konkav spannenden Rahmenanordnung und einem Netzteil gelöst, das sehnenartig zur konkav gespannten Rückwand verläuft. Die Rahmenanordnung weist die Form eines zur Unterseite des Packraumes offenen und zur Oberseite des Packraumes geschlossenen Rahmenteiles auf, das zwei etwa vertikal verlaufende Rahmenbereiche und einen in Querrichtung verlaufenden Rahmenbereich umfasst, dessen Enden mit den oberen Enden der vertikalen Rahmenteile verbunden sind. An der Rückwand sind an der dem Netzteil zugewandten Seite an der Unterseite des Packraumes zwei in Querrichtung voneinander beabstandete untere Einstecktaschen vorgesehen, in die die unteren Enden der vertikalen Rahmenbereiche einsteckbar sind. Das Rahmenteil ist durch eine Öffnung der Rückwand von der Innenseite des Packraumes her derart führbar, dass die unteren Enden der vertikalen Rahmenbereiche in die unteren Einstecktaschen eingreifen und dass der in Querrichtung verlaufende Rahmenbereich in eine an der dem Netzteil zugewandten Seite der Rückwand ausgebildete obere Einstecktasche einsetzbar ist.

[0005] Der wesentliche Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass die Rahmenanordnung des erfindungsgemäßen Rucksackes im Wesentlichen aus einem einteiligen Rahmenteil besteht, das in seinem oberen Bereich geschlossen und in seinem unteren Bereich geöffnet ist, wobei die unteren Endbereiche, die in Querrichtung voneinander beabstandet sind, in an der Außenseite bzw. an der dem Netzteil zugewandten Seite der Rückwand des Rucksackes angeordneten Einstecktaschen dadurch einfach anordenbar sind, dass das Rahmenteil vom Packraum des Rucksackes aus von oben her mit seinen genannten Endbereichen voraus durch eine obere, in Querrichtung verlaufende Öffnung an der dem Netzteil zugewandten Seite der Rückwand nach unten schiebbar ist, bis die genannten Endbereiche in die genannten unteren Einstecktaschen eingeführt werden.

[0006] Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung besteht auch darin, dass die an der Rückwand des Rucksackes angeordnete Rahmenanordnung so ausgestaltet ist, dass sich eine erhöhte Flexibilität bei gleichbleibender Steifigkeit zum Tragen höherer Lasten ergibt. Die erhöhte Flexibilität ergibt sich daraus, dass die Rahmenanordnung unten geöffnet ist. Dabei ist wegen der speziellen Struktur der Rahmenanordnung dafür Sorge getragen, dass die vom Rucksack auf den Rücken des Rucksackträgers ausgeübte Last nach vorne zum Becken des Rucksackträgers verteilt wird.

[0007] Besonders bevorzugt verläuft die Öffnung in Querrichtung der Rückwand. Die Öffnung ist zweckmäßigerweise durch eine Verschließeinrichtung verschließbar. Bei der Verschließeinrichtung handelt es sich bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung um einen schnell und einfach öffen- und verschließbaren Reißverschluss.

[0008] Die obere Einstecktasche wird besonders vorteilhaft durch einen Bereich des Netzteiles und einen an diesem befestigten Bereich der Rückwand gebildet.

[0009] Die unteren Endbereiche der vertikalen Rahmenbereiche sind jeweils um vorzugsweise 180° derart umgebogen, dass sich ein unteres abgerundetes Ende ergibt. Dadurch wird vorteilhafterweise ein "Durcharbeiten" des Materials der Einstecktaschen verhindert.

[0010] Das untere Ende des Netzteiles ist zweckmäßigerweise an der unteren Seite der Rückwand befestigt, vorzugsweise vernäht ist. Das obere Ende des Netzteiles ist vorzugsweise an der oberen Seite der Rückwand befestigt, insbesondere vernäht, derart dass sich die obere Einstecktasche für den oberen Rahmenbereich oberhalb der Öffnung ergibt. Die unteren Einstecktaschen sind vorzugsweise im Bereich des unteren Endes des Netzteiles an der Rückwand befestigt.

[0011] Das Rahmenteil ist gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung so geformt, dass sich die vertikalen Rahmenbereiche ausgehend von dem oberen Rahmenbereich nach unten, zu einem Mittelbereich verlaufend annähern und sich ausgehend von dem Mittelbereich nach unten, zu den Enden der vertikalen Rahmenbereiche verlaufend voneinander entfernen. Ferner kann das Rahmenteil so geformt sein, dass die vertikalen Rahmenbereiche ausgehend von dem oberen Rahmenbereich jeweils nach unten bis zu einem vorgegebenen Ort bogenförmig in Richtung auf die Rückwand verlaufen, um diese konkav zu spannen, und ausgehend von dem Ort jeweils nach unten zu den Enden der vertikalen Rahmenbereiche hin bogenförmig in Richtung auf das Netzteil verlaufen, um eine besonders effektive Krafteinleitung zum Beckenbereich eines Rucksackträgers zu bewirken. Dabei befindet sich der Ort vorzugsweise unterhalb des mittleren Bereiches.

[0012] Das Rahmenteil ist vorteilhafterweise in dem mittleren Bereich der vertikalen Rahmenteile mit der Hilfe einer Halteeinrichtung lösbar an der Rückwand fixiert. Dabei umfasst die Halteeinrichtung vorzugsweise ein an der Rückwand befestigtes, vorzugsweise vernähtes Verstärkungsteil, an dem jeweils wenigstens eine um einen vertikalen Rahmenbereich herumführbare und lösbar an dem Verstärkungsteil befestigbare Haltelasche angeordnet ist, die insbesondere mit einem Klettverschluss an dem Verstärkungsteil schnell und einfach befestigbar ist. Das Rahmenteil weist vorzugsweise die Form eines einteiligen, federnden Stabteiles auf, das aus Metall oder Kunststoff beseht.

[0013] Im Folgenden werden die Erfindung und deren Ausgestaltungen im Zusammenhang mit den Figuren näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 in schematischer Darstellung eine erfindungsgemäßen Rucksack, wobei das obere Ende der Rückwand und die Öffnung zum Einführen der Rahmenanordnung des Rucksackes sichtbar sind,

Figur 2 einen Schnitt entlang der Linie II-II der Figur 1,

Figur 3 in schematischer Darstellung eine Rahmenanordnung zum konkaven Spannen der Rückwand des erfindungsgemäßen Rucksackes,

Figur 4 eine Seitenansicht der Rahmenanordnung der Figur 3 und

Figur 5 eine Ansicht der Rückwand des erfindungsgemäßen Rucksackes von dem Netzteil aus gesehen.



[0014] Gemäß Figur 1 umfasst der erfindungsgemäße Rucksack lim wesentlichen einen Packraum 5, der zwischen einer nicht näher bezeichneten Vorderwand, einer Rückwand 8, einer nicht näher bezeichneten Bodenwand und ebenfalls nicht näher bezeichneten Seitenwänden ausgebildet ist. Der Rucksack 1 umfasst ferner, wie an sich bekannt, vorzugsweise ein Deckelteil 2 zum Verschließen des Packraumes 5, Schultergurte 3 und Beckengurte 4.

[0015] Wie dies ersichtlich ist, ist in der Rückwand 8 eine obere, vorzugsweise in Querrichtung verlaufende, verschließbare Öffnung 6 vorgesehnen. Vorzugsweise ist zum Verschließen der Öffnung 6 ein Reißverschluss 7 vorgesehen, dessen entlang der Ränder der Öffnung 6 jeweils verlaufende Reißverschlussteile lediglich schematisch dargestellt sind.

[0016] In der aus der Figur 2 ersichtlichen Weise ist eine Rahmenanordnung 9 vorgesehen, die die Rückwand 8 des Rucksackes 1 konkav spannt. Vor der konkav gespannten Rückwand 8 verläuft sehnenartig ein Netzteil 17, das oben und unten mit der Rückwand 8 verbunden, vorzugsweise vernäht ist. Auf diese Weise entsteht zwischen dem Netzteil 16, das beim Tragen des Rucksackes 1 an dem Rücken eines Rucksackträgers anliegt, und der Rückwand 8 ein Belüftungsraum, der einen direkten Kontakt zwischen der Rückwand 8 und dem Rücken des Rucksackträgers verhindert und daher eine Belüftung des Rückens des Rucksackträgers ermöglicht.

[0017] Zum konkaven Spannen der Rückwand 8 ist eine Rahmenanordnung vorgesehen, die gemäß Figur 3 im Wesentlichen aus einem unterseitig geöffneten und oberseitig geschlossenen, insbesondere auch in Querrichtung federnden Rahmenteil 9 besteht, das im Montagezustand im Wesentlichen vertikal von unten nach oben verlaufende Rahmenbereiche 10, 11, die in Querrichtung voneinander beabstandet sind, und einen oberen in Querrichtung verlaufenden Rahmenbereich 12 umfasst, der die vertikalen Rahmenbereiche 10, 11 an ihren oberen Enden miteinander verbindet.

[0018] Die unteren Enden der vertikalen Rahmenbereiche 10, 11 sind vorzugsweise dadurch gebildet, dass untere Endbereiche der vertikalen Rahmenbereiche 10, 11 nach oben umgebogen sind, derart, dass sie etwa parallel zu den vertikalen Rahmenbereichen 10, 11 verlaufen. Dadurch ergeben sich untere, bogenförmige bzw. abgerundete Enden, deren Funktion später näher erläutert werden wird.

[0019] Die vertikalen Rahmenbereiche 10, 11 verlaufen ausgehend von den Enden des oberen Rahmenbereiches 12 zunächst schräg aufeinander zu derart, dass sie in ihrem mittleren Bereich den kleinsten Abstand 18 voneinander aufweisen. Aus gehend von dem mittleren Bereich verlaufen die vertikalen Rahmenbereiche 10, 11 wieder schräg nach außen, sodass die unteren Endbereiche in Querrichtung gesehen einen Abstand voneinander aufweisen, der vorzugsweise etwa dem Abstand 19 der oberen Endbereiche der vertikalen Rahmenbereiche 10, 11 entspricht.

[0020] Von der Seite her gesehen verlaufen die vertikalen Rahmenbereiche 10, 11 gemäß Figur 4 jeweils bogenförmig derart, dass das Rahmenteil 9 die Rückenwand 8 des Rucksackes 1 im Montagezustand konkav spannt. Dabei verlaufen die Bereiche unterhalb der mittleren Bereiche mit dem kleinsten Abstand 18 bogenförmig auf das Netzteil 17 zu, sodass sich eine besonders gute Krafteinleitung auf den Beckengurt 4 in etwa vertikaler Richtung ergibt.

[0021] Im Folgenden wird die Montage des Rahmenteiles 9 an der Außenseite der Rückenwand 8 des Rucksackes 1 näher erläutert.

[0022] Dabei wird das Rahmenteil 9 mit seinen unteren Enden voran von der Seite des Packraumes 5 her durch die Öffnung 6 der Rückwand 8 eingesetzt. Das Rahmenteil 9 wird entlang der Außenseite der Rückwand 8 soweit nach unten geschoben, bis seine unteren Enden in Einstecktaschen 15, 16 eingreifen, die an dem unteren Ende der Außenseite der Rückwand 8 in Querrichtung voneinander beabstandet befestigt, vorzugsweise vernäht sind.

[0023] Vorzugsweise ist die in Querrichtung verlaufende Öffnung 6 der Rückwand 8 von der oberen Kante der Rückenwand 8 beabstandet, derart, dass im oberen Endbereich der Rückenwand 8 oberhalb der Öffnung 6 eine obere Einstecktasche 20 zur Aufnahme des oberen in Querrichtung verlaufenden Rahmenbereiches 12 des Rahmenteiles 9 besteht. Dabei wird diese Einstecktasche 20 außenseitig durch das Netzteil 17 und innenseitig durch die Rückwand 8 begrenzt.

[0024] In der vertikalen Richtung gesehen befindet sich etwa im mittleren Bereich der Länge der vertikalen Rahmenbereiche 10, 11 an der Außenseite der Rückwand 8 eine Halteeinrichtung 21 zum Fixieren der vertikalen Rahmenbereiche 10, 11 in einer definierten Lage an der Rückenwand 8 des Rucksackes 1.

[0025] Vorzugsweise wird diese Halteeinrichtung 21 dadurch gebildet, dass an der Außenseite der Rückenwand 8 ein beispielsweise aus Kunststoff bestehender, flächiger Verstärkungsbereich 22 befestigt, vorzugsweise vernäht ist, an dem die mittleren Bereiche des Rahmenteiles 9 anliegen und nach außen über die mittleren Bereiche der vertikalen Rahmenbereiche 10, 11 verlaufende Haltelaschen 23, 24 aufweist, die mit der Hilfe von Klettverschlüssen an dem Verstärkungsteil 22 befestigbar sind, derart, dass die mittleren Bereiche der vertikalen Rahmenbereiche 10, 11 zwischen den Haltelaschen 23 bzw. 24 und dem Verstärkungsbereich 22 in der zuvor genannten vorbestimmten Lage fixiert werden.

[0026] Durch die erläuterte Struktur des erfindungsgemäßen Rucksackes 1 ist es besonders einfach, das Rahmenteil 9 dadurch an der Außenseite der Rückenwand 8 zu befestigen, dass es nach dem Öffnen des die Öffnung 6 verschließenden Reißverschlusses 7, 7 in einer einfachen Weise in den Raum zwischen der Außenseite der Rückenwand 8 und der Innenseite des Netzteiles 17 nach unten geschoben wird, bis die Enden der vertikalen Rahmenbereiche 10, 11 in die unteren Einstecktaschen 15, 16 eingreifen. Durch Biegen des federnden Rahmenteiles 9 kann dann der in Querrichtung verlaufende Rahmenbereich 12 in die oberhalb der Öffnung 6 gebildete obere Einstecktasche 20 eingesetzt werden. Dabei werden die vertikalen Rahmenbereiche 10, 11 federnd gespannt, sodass die Rückenwand 8 vor dem Netzteil 17 konkav aufgespannt wird und sich der für die Belüftung des Rückens eines Rucksackträgers geforderte Abstand zwischen der Rückenwand 8 und dem Netzteil 17 ergibt. Die mittleren Bereiche der vertikalen Rahmenbereiche 10, 11 werden dann mit der Hilfe der Haltelaschen 23, 24 an dem Verstärkungsbereich 22 befestigt.

Bezugszeichen:



[0027] 
1
Rucksack
2
Deckelteil
3
Schultergurt
4
Beckengurt
5
Packraum
6
Öffnung
7
Reißverschluss
8
Rückwand
9
Rahmenanordnung
10
Rahmenbereich
11
Rahmenbereich
12
Rahmenbereich
13
Umbiegebereich
14
Umbiegebereich
15
Einstecktasche
16
Einstecktasche
17
Netzteil
18
Abstand
19
Abstand
20
Einstecktasche
21
Halteeinrichtung
22
Verstärkungsbereich
23
Haltelasche
24
Haltelasche



Ansprüche

1. Rucksack mit einem Packraum (5) und einer einem Rucksackträger zugewandten Rückwand (8) sowie einer die Rückwand (8) konkav spannenden Rahmenanordnung und einem Netzteil (17), das sehnenartig zur konkav gespannten Rückwand (8) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenanordnung die Form eines zur Unterseite des Packraumes (5) offenen und zur Oberseite des Packraumes (5) geschlossenen Rahmenteiles (9) aufweist, das zwei etwa vertikal verlaufende Rahmenbereiche (10, 11) und einen in Querrichtung verlaufenden Rahmenbereich (12) umfasst, dessen Enden mit den oberen Enden der vertikalen Rahmenteile (11, 12) verbunden sind, dass an der Rückwand (8) an der dem Netzteil (17) zugewandten Seite an der der Unterseite des Packraumes (5) zwei in Querrichtung voneinander beabstandete untere Einstecktaschen (15, 16) vorgesehen sind, in die die unteren Enden der vertikalen Rahmenbereiche (10, 11) einsteckbar sind, und dass das Rahmenteil (9) durch eine Öffnung (6) der Rückwand (8) von der Innenseite des Packraumes (5) her derart führbar ist, dass die unteren Enden der vertikalen Rahmenbereiche (10, 11) in die unteren Einstecktaschen eingreifen und dass der in Querrichtung verlaufende Rahmenbereich (12) in eine an der Rückwand (8) ausgebildete obere Einstecktasche (20) einsetzbar ist.
 
2. Rucksack nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (6) in Querrichtung der Rückwand (8) verläuft.
 
3. Rucksack nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (6) durch eine Verschließeinrichtung verschließbar ist.
 
4. Rucksack nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschließeinrichtung die Form eines Reißverschlusses (7) aufweist.
 
5. Rucksack nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Einstecktasche (20) durch einen Bereich des Netzteiles (17) und einen an diesem befestigten Bereich der Rückwand (8) gebildet ist.
 
6. Rucksack nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die unteren Endbereiche der vertikalen Rahmenbereiche (10, 11) jeweils um vorzugsweise 180° derart umgebogen sind, dass sich ein unteres abgerundetes Ende ergibt.
 
7. Rucksack nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Ende des Netzteiles (17) an der unteren Seite der Rückwand (8) befestigt, vorzugsweise vernäht ist.
 
8. Rucksack nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Ende des Netzteiles (17) an der oberen Seite der Rückwand (8) befestigt, vorzugsweise vernäht ist, derart dass sich die obere Einstecktasche (20) für den oberen Rahmenbereich (12) oberhalb der Öffnung (6) ergibt.
 
9. Rucksack nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die unteren Einstecktaschen (15, 16) im Bereich des unteren Endes des Netzteiles (17) an der Rückwand (8) befestigt sind.
 
10. Rucksack nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenteil (9) so geformt ist, dass die vertikalen Rahmenbereiche (10, 11) ausgehend von dem oberen Rahmenbereich (12) sich nach unten, zu einem Mittelbereich verlaufend annähern und sich ausgehend von dem Mittelbereich nach unten, zu den Enden der vertikalen Rahmenbereiche (10, 11) verlaufend voneinander entfernen.
 
11. Rucksack nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenteil (9) so geformt ist, dass die vertikalen Rahmenbereiche (10, 11) ausgehend von dem oberen Rahmenbereich (12) jeweils nach unten bis zu einem vorgegebenen Ort bogenförmig in Richtung auf die Rückwand (8)verlaufen, um diese konkav zu spannen, und ausgehend von dem Ort jeweils nach unten zu den Enden der vertikalen Rahmenbereiche (10, 11) hin bogenförmig in Richtung auf das Netzteil (17) verlaufen, um eine effektive Krafteinleitung zum Beckenbereich eines Rucksackträgers zu bewirken.
 
12. Rucksack nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenteil (17) in dem mittleren Bereich der vertikalen Rahmenteile (10, 11) mit der Hilfe einer Halteeinrichtung (21) lösbar an der Rückwand (8) befestigt ist.
 
13. Rucksack nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (21) ein an der Rückwand (8) befestigtes, vorzugsweise vernähtes Verstärkungsteil (22) umfasst, an dem jeweils wenigstens eine um einen vertikalen Rahmenbereich (10, 11) herumführbare und lösbar an dem Verstärkungsteil (22) befestigbare Haltelasche (23, 24) angeordnet ist.
 
14. Rucksack nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltelasche (23, 24) mit einem Klettverschluss an dem Verstärkungsteil (22) befestigbar ist.
 
15. Rucksack nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Ort unterhalb des mittleren Bereiches befindet.
 




Zeichnung











Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente