Beschlagvorrichtung

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beschlagvorrichtung für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit einem Beschlagelement (10), in dem ein Langloch (32) ausgebildet ist, einem in einer Längsrichtung des Langlochs (32) in dem Langloch (32) verschiebbar geführten Körper (30) und einem langgestreckt, insbesondere bandförmig, ausgebildeten Abdeckelement (42), welches im Bereich des Langlochs (32) an dem Beschlagelement (10) anliegend und in Längsrichtung des Langlochs verschiebbar geführt ist und zur gemeinsamen Verschiebung mit dem Körper (30) wirkverbunden ist, wobei das Abdeckelement (42) im Bereich des Langlochs im Wesentlichen in Längsrichtung des Langlochs orientiert ist und das Langloch (32) zumindest bereichsweise schmutz-und/oder wasserdicht abdeckt.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beschlagvorrichtung für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit einem Beschlagelement, in dem ein Langloch ausgebildet ist, sowie einem in einer Längsrichtung des Langlochs in dem Langloch verschiebbar geführten Körper.

[0002] Derartige Langlochführungen einer Beschlagvorrichtung sind prinzipiell bekannt und finden beispielsweise in verdeckten Ecklagern für Fensterflügel Anwendung oder in Treibstangenbeschlägen, in denen ein mit einer Treibstange gekoppelter Zapfen ein Langloch einer Stulpschiene durchgreifen kann.

[0003] Problematisch bei herkömmlichen Beschlagvorrichtungen der vorstehenden Art ist, dass Schmutz, Feuchtigkeit oder Ähnliches in das Langloch eindringen und in hinter dem Langloch gelegene Bereiche der Beschlagvorrichtung gelangen kann. Hierdurch kann eine Verschmutzung von hinter dem Langloch gelegenen Beschlagteilen eintreten, was zur Behinderung des in dem Langloch geführten Körpers und zur Schwergängigkeit des Beschlags führen kann.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, eine Beschlagvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die eine dauerhaft zuverlässig arbeitende Langlochführung aufweist.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Beschlagvorrichtung für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vorgesehen.

[0006] Die erfindungsgemäße Beschlagvorrichtung umfasst ein Beschlagelement, in dem ein Langloch ausgebildet ist, einen in einer Längsrichtung des Langlochs in dem Langloch verschiebbar geführten Körper und ein langgestreckt, insbesondere bandförmig, ausgebildetes Abdeckelement, welches im Bereich des Langlochs an dem Beschlagelement anliegend und in Längsrichtung des Langlochs verschiebbar geführt ist und zur gemeinsamen Verschiebung mit dem Körper wirkverbunden ist, wobei das Abdeckelement im Bereich des Langlochs im Wesentlichen in Längsrichtung des Langlochs orientiert ist und das Langloch zumindest bereichsweise schmutz- und/oder wasserdicht abdeckt.

[0007] Durch das Abdeckelement wird ein Eindringen von Schmutz und/oder Feuchtigkeit in einen hinter dem Langloch gelegenen Beschlagbereich wirksam verhindert. Da das Abdeckelement zur gemeinsamen Verschiebung in Längsrichtung des Langlochs mit dem im Langloch geführten Körper wirkverbunden ist, kann das Abdeckelement das Langloch in verschiedenen Positionen des Körpers und auch während einer Bewegung des Körpers automatisch wirksam abdecken.

[0008] Auf diese Weise wird das Beschlagelement im Bereich des Langlochs wirksam vor dem Eindringen von Schmutz und/oder Feuchtigkeit geschützt und eine dauerhaft optisch ansprechende und zuverlässige Langlochführung geschaffen.

[0009] Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen, der Beschreibung und den Figuren beschrieben.

[0010] Das Beschlagelement kann zum Beispiel zur Befestigung an einem Rahmen des Fensters, der Tür oder dergleichen ausgebildet sein. Dabei kann insbesondere ein das Langloch aufweisender Bereich des Beschlagelements einem unteren waagerechten Abschnitt des Rahmens zugeordnet sein.

[0011] Vorzugsweise deckt das Abdeckelement das Langloch zumindest bereichsweise an einer flügelseitig gelegenen Vorderseite des Beschlagelements ab. Ist das Langloch beispielsweise in einem Beschlagelement vorgesehen, welches an einem unteren horizontalen Abschnitt eines Rahmens des Fensters, der Tür oder dergleichen anbringbar ist, deckt das Abdeckelement das Langloch bevorzugt von einer Oberseite des Langlochs her ab, welche einem Flügel des Fensters, der Tür oder dergleichen zugewandt ist. Auf diese Weise kann nicht nur verhindert werden, dass von einem Beschlagäußeren her Schmutz und Feuchtigkeit durch das Langloch in hinter dem Langloch befindliche Beschlagbereiche gelangt, sondern auch, dass Schmutz oder Feuchtigkeit überhaupt in das Langloch hinein gelangt, sodass auch das Langloch selbst sauber gehalten wird.

[0012] Der in dem Langloch verschiebbar geführte Körper kann als Zapfen ausgebildet sein. Der Zapfen kann dabei das Langloch durchgreifen, wodurch eine Führung des Zapfens in Längsrichtung des Langlochs gewährleistet wird. Der Zapfen kann zum Beispiel zylinder- oder pilzförmig ausgebildet sein, wobei ein das Langloch durchgreifender pilzförmiger Zapfen zum Beispiel eine in einer Richtung senkrecht zu einer Hauptebene des Langlochs wirksame Hinterschneidung mit dem Beschlagelement bilden und somit eine Festlegung des Zapfens in dieser Richtung gewährleisten kann.

[0013] Das Abdeckelement ist so gelagert, dass es mit seiner Längsrichtung im Bereich des Langlochs im Wesentlichen in Längsrichtung des Langlochs orientiert und längsverschiebbar geführt ist. Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform weist das Beschlagelement dabei zumindest einen seitlich des Langlochs angeordneten, in Längsrichtung des Langlochs verlaufenden Führungsschlitz auf. Die Breite des Abdeckelements kann beispielsweise in etwa der Breite des Langlochs entsprechen oder etwas grö-βer sein. Das Beschlagelement kann auch einen in Längsrichtung des Langlochs betrachtet vor oder hinter dem Langloch gelegenen, und seitlich zu dem Abdeckelement angeordneten, in Längsrichtung des Langlochs verlaufenden Führungsschlitz aufweisen, in dem das Abdeckelement in Längsrichtung des Langlochs verschiebbar geführt ist.

[0014] Bevorzugt ist der Körper über ein weiteres, von dem Abdeckelement unabhängiges Beschlagteil aktiv antreibbar und ist das Abdeckelement so mit dem Körper wirkverbunden, dass es beim Antreiben des Körpers über das Beschlagteil passiv mit dem Körper mitbewegt wird.

[0015] Das Abdeckelement kann vorteilhafterweise ein elastisches Material aufweisen und insbesondere durch ein Federstahlband gebildet sein. Das Abdeckelement kann dann so geführt sein, dass es sich abseits des Langlochs an die Form des Beschlagelements anpasst und somit in den unterschiedlichen Positionen des Körpers im Langloch durch das Abdeckelement kein wesentlicher zusätzlicher Raumbedarf geschaffen wird.

[0016] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist zwischen einem dem Langloch zugeordneten Abschnitt des Abdeckelements und einem davon beabstandeten Abschnitt des Abdeckelements eine Umlenkung für das Abdeckelement vorgesehen. Eine solche Umlenkung kann zum Beispiel bei einer winkeligen Ausgestaltung des Beschlagelements eine Anpassung des Abdeckelements an das Beschlagelement bewirken, sodass abseits des Langlochs kein zusätzlicher Platzbedarf durch das Abdeckelement entsteht.

[0017] Das Beschlagelement kann insbesondere eine Eckumlenkung für das Abdeckelement bilden. Dies ist besonders dann vorteilhaft, wenn das Beschlagelement zur Befestigung in einer Ecke eines Rahmens oder eines Flügels des Fensters, der Tür oder dergleichen ausgebildet ist, wie zum Beispiel im Fall einer Ausbildung des Beschlagelements als Teil eines Ecklagers für einen Flügel des Fensters, der Tür oder dergleichen.

[0018] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform weist das Beschlagelement eine flügelseitig gelegene Vorderseite sowie eine rahmenseitig gelegene Rückseite auf, wobei das Abdeckelement im Bereich des Langlochs nahe der Vorderseite des Beschlagelements geführt und in einem davon beabstandeten Bereich nahe der Rückseite des Beschlagelements geführt ist. Auf diese Weise kann zum Beispiel wenn zwischen den beiden Bereichen eine 90°-Umlenkung des Abdeckelements vorgesehen ist, ein größerer Krümmungsradius und somit eine leichtere Verschiebbarkeit des Abdeckelements gewährleistet werden.

[0019] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Abdeckelement fest mit dem Körper verbunden oder um eine im Wesentlichen senkrecht zu einer Hauptebene des Langlochs orientierte Achse des Körpers drehbar mit dem Körper verbunden. In letzterem Fall kann der Körper um eine beispielsweise senkrecht zur Hauptebene des Langlochs gerichtete Drehachse drehbar in dem Langloch geführt sein und das Abdeckelement unabhängig von dem Drehwinkel des Körpers im Wesentlichen längs der Längsrichtung des Langlochs orientiert geführt sein.

[0020] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Körper zwischen einer ersten Endposition und einer in Längsrichtung des Langlochs von der ersten Endposition beabstandeten zweiten Endposition verschiebbar und ist das Langloch in der ersten und/oder zweiten Endposition des Körpers im Wesentlichen vollständig durch das Abdeckelement und den Körper abgedeckt. Auf diese Weise kann ein Eindringen von Schmutz oder Feuchtigkeit in den unterschiedlichen Positionen des Körpers besonders wirksam verhindert werden.

[0021] Das Beschlagelement kann einen Teil eines verdeckt anbringbaren Ecklagers für einen Flügel des Fensters, der Tür oder dergleichen bilden. Das Langloch kann dabei einen Teil einer von wenigstens zwei Zwangsführungen des Ecklagers bilden. Insbesondere in einem solchen Ecklager kann durch das Abdeckelement das Eindringen von Schmutz oder Feuchtigkeit wirksam verhindert und somit eine zuverlässige Betriebsbereitschaft des Ecklagers gewährleistet werden.

[0022] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform befindet sich der Körper in einer Öffnungsstellung des Ecklagers in einer Endposition, in welcher das Abdeckelement und der Körper das Langloch zumindest annähernd vollständig abdecken.

[0023] Weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein Fenster, eine Tür oder dergleichen gemäß Anspruch 14. Das Fenster, die Tür oder dergleichen weist eine an einem Rahmen und/oder einem Flügel des Fensters, der Tür oder dergleichen befestigte Beschlagvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 auf. Die vorstehend in Bezug auf die Beschlagvorrichtung beschriebenen Ausführungsformen und Vorteile gelten entsprechend.

[0024] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist die Beschlagvorrichtung in einem unteren horizontalen Abschnitt eines Rahmens des Fensters, der Tür oder dergleichen angeordnet. In einem solchen Bereich bewirkt eine Verhinderung des Eindringens von Schmutz oder Feuchtigkeit eine besonders deutliche Verbesserung des Betriebsverhaltens des Fensters, der Tür oder dergleichen.

[0025] Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung rein beispielhaft anhand einer vorteilhaften Ausführungsform unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1

eine erfindungsgemäße, an einen Fensterrahmen angesetzte Beschlagvorrichtung in einer ersten Schwenkstellung von oben betrachtet;

Fig. 2

die Beschlagvorrichtung von Fig. 1 in einer zweiten Schwenkstellung von oben betrachtet;

Fig. 3

die Beschlagvorrichtung von Fig. 1 und 2 in der ersten Schwenkstellung in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 4

die Beschlagvorrichtung von Fig. 1 bis 3 in der zweiten Schwenkstellung in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 5

die Beschlagvorrichtung von Fig. 1 bis 4 in einer Vorderansicht;

Fig. 6

eine entlang der Linie A-A von Fig. 5 geschnittene Ansicht der Beschlagvorrichtung von Fig. 1 bis 5;

Fig. 7

eine vergrößerte Ansicht des Ausschnitts B der Beschlagvorrichtung von Fig. 6;

Fig. 8

eine perspektivische Ansicht der Beschlagvorrichtung von Fig. 1 bis 7 in der zweiten Schwenkstellung; und

Fig. 9

eine perspektivische Ansicht der Beschlagvorrichtung von Fig. 1 bis 8 in einer dritten Schwenkstellung.

[0026] Fig. 1 bis 9 zeigen eine Beschlagvorrichtung gemäß einer Ausführungsform der Erfindung. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel bildet die Beschlagvorrichtung ein verdecktes Ecklager für ein Fenster. Die Beschlagvorrichtung umfasst ein Beschlagelement 10, welches zum Anbauen an einen Rahmen 12 (Fig. 1 bis 4) des Fensters ausgebildet ist. Ferner umfasst die Beschlagvorrichtung ein Flügelelement 14, welches zur Befestigung an einem nicht dargestellten Flügel des Fensters ausgebildet ist.

[0027] Das Flügelelement 14 ist in Richtung eines Doppelpfeils 16 schwenkbar mit dem Beschlagelement 10 gekoppelt. Die Beschlagvorrichtung weist einen ersten Schwenkarm 18 auf, der an einem Ende um einen festen Lagerpunkt 20 des Beschlagelements 10 schwenkbar an dem Beschlagelement 10 gelagert ist und der an seinem anderen Ende um einen festen Lagerpunkt 22 des Flügelelements 14 schwenkbar an dem Flügelelement 14 gelagert ist. Die Beschlagvorrichtung umfasst einen zweiten Schwenkarm 24, der an einem Ende um einen beweglichen Lagerpunkt 26 des Beschlagelements 10 schwenkbar an dem Beschlagelement 10 gelagert ist und der an seinem anderen Ende um einen beweglichen Lagerpunkt 28 des Flügelelements 14 schwenkbar an dem Flügelelement 14 gelagert ist.

[0028] Der bewegliche Lagerpunkt 26 des Beschlagelements 10 ist durch einen Körper 30 gebildet, der mit dem Schwenkarm 24 verbunden ist und in einem in dem Beschlagelement 10 ausgebildeten Langloch 32 (siehe Fig. 6 und 7) in einer Längsrichtung des Langlochs 32 verschiebbar geführt ist.

[0029] Die Längsrichtung des Langlochs 32, in welcher der Körper 30 verschiebbar ist, ist durch den Doppelpfeil 34 gekennzeichnet. Der Körper 30 ist als Pilzzapfen ausgebildet (siehe Fig. 6 und 7).

[0030] Der bewegliche Lagerpunkt 28 des Flügelelements 14 ist durch einen Schlitten 36 gebildet, der in einem Langloch 38 des Flügelelements 14 in Längsrichtung des Flügels verschiebbar geführt ist und schwenkbar mit einem Ende des Schwenkarms 24 verbunden ist.

[0031] Die beiden Schwenkarme 18, 24 sind um eine gemeinsame Schwenkachse 40 schwenkbar miteinander verbunden, wobei die Schwenkachse 40 zwischen den beiden Lagerpunkten 20, 22 des Schwenkarms 18 und den beiden Lagerpunkten 26, 28 des Schwenkarms 24 angeordnet ist.

[0032] Die Beschlagvorrichtung umfasst ein langgestreckt und bandförmig ausgebildetes Abdeckelement 42, welches im Bereich des Langlochs 32 an dem Beschlagelement 10 anliegend und in Längsrichtung des Langlochs 32, d.h. entlang des Pfeils 34, verschiebbar geführt und zur gemeinsamen Verschiebung mit dem Körper 30 wirkverbunden ist.

[0033] Das Abdeckelement 42 ist im Bereich des Langlochs 32 im Wesentlichen in Längsrichtung des Langlochs 32 orientiert und deckt das Langloch 32 schmutz- und wasserdicht ab. Das Abdeckelement 42 wird gemeinsam mit dem Körper 30 in Längsrichtung des Langlochs 32 verschoben, so dass das Langloch 32 in verschiedenen Positionen des Körpers 30 schmutz- und wasserdicht abgedeckt wird.

[0034] Das Abdeckelement 42 deckt das Langloch 32 von einer Oberseite 44 des Langlochs 32 her ab, die dem Flügel des Fensters zugewandt ist. Somit können Schmutz oder Feuchtigkeit von außerhalb des Beschlagelements 10 weder in das Langloch 32 hinein noch durch das Langloch 32 hindurch zu hinter dem Langloch 32 gelegenen Beschlagteilen gelangen. Die Breite b des Abdeckelements 42 ist etwas größer als eine Breite des Langlochs 32 gewählt, sodass das Abdeckelement 42 das Langloch 32 seitlich zu beiden Seiten überdeckt.

[0035] Das Abdeckelement 42 ist in einer in Richtung des Pfeils 34 verlaufenden Nut 46 des Beschlagelements 10 geführt, wobei das Abdeckelement 42 in etwa bündig mit die Nut 46 begrenzenden Seitenwänden 48 des Beschlagelements 10 abschließt.

[0036] Das Beschlagelement 10 weist einen Abschnitt 50 auf, der einem unteren, horizontalen Holm 52 des Rahmens 12 zugeordnet ist und in dem das Langloch 32 ausgebildet ist, sowie einen im Wesentlichen senkrecht zu dem Abschnitt 50 verlaufenden Abschnitt 54, der einem vertikalen Holm 56 des Rahmens 12 zugeordnet ist. Das Beschlagelement 10 bildet zwischen dem Abschnitt 50 und dem Abschnitt 54 eine Eckumlenkung für das Abdeckelement 42, welche die Orientierung des Abdeckelements 42 um näherungsweise 90° umlenkt, wie in Fig. 6 und Fig. 7 ersichtlich ist.

[0037] Das Abdeckelement 42 verläuft im Bereich des Langlochs 32 im Wesentlichen parallel zu einer Hauptebene des Langlochs 32 und verläuft zugleich in einem von dem Langloch 32 beabstandeten Bereich im Wesentlichen parallel zu dem vertikalen Abschnitt 54 des Beschlagelements 10. Auch wenn sich der Körper 30 nahe der Eckumlenkung befindet (siehe Fig. 1, 3, 6, 7 und 9), schafft das Abdeckelement 42 somit keinen zusätzlichen Platzbedarf in Längsrichtung 34 des Langlochs 32.

[0038] Das Beschlagelement 10 weist eine flügelseitig gelegene, dem Flügel des Fensters zugewandte Vorderseite 58 sowie eine rahmenseitig gelegene, dem Rahmen 12 des Fenster zugewandte Rückseite 60 auf. Das Abdeckelement 42 ist im Bereich des Langlochs 32 nahe der Vorderseite 58 des Beschlagelements 10 in der Nut 46 und im Bereich des vertikalen Abschnitts 54 des Beschlagelements 10 nahe der Rückseite 60 des Beschlagelements 10 in einer weiteren Nut 62 des Beschlagelements 10 geführt. Dadurch wird, wie in Fig. 6 und 7 ersichtlich, eine Krümmung des Abdeckelements 42 im Bereich der Eckumlenkung gering gehalten und so eine leichte Verschiebbarkeit des Abdeckelements 42 gewährleistet.

[0039] Fig. 1 bis 4 zeigen die Beschlagvorrichtung in einer Lage, in der die Beschlagvorrichtung an dem Rahmen 12 befestigbar ist. Der horizontale Abschnitt 50 und der vertikale Abschnitt 54 des Beschlagelements 10 sind so in eine Ecke des Rahmens 12 eingesetzt, dass der horizontale Abschnitt 50 an dem horizontalen Holm 52 des Rahmens 12 anliegt und der vertikale Abschnitt 54 des Beschlagelements 10 an dem vertikalen Holm 56 des Beschlagelements 10 anliegt. Das in dem horizontalen Abschnitt 50 ausgebildete Langloch 32 verläuft dabei im Wesentlichen parallel zum horizontalen Holm 52 und weist mit seiner Oberseite 44 zu dem Flügel des Fensters hin. Der horizontale Abschnitt 50 und der vertikale Abschnitt 54 des Beschlagelements 10 umfassen jeweils zwei Schraublöcher 64, über die die beiden Abschnitte 50, 54 an dem jeweils zugeordneten Holm 52, 56 des Rahmens 12 anschraubbar sind.

[0040] Das Langloch 32 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel in Längsrichtung 34 an seinen beiden Enden geschlossen. Ebenso kann im Rahmen der Erfindung aber prinzipiell auch ein an einem oder beiden Enden in Längsrichtung 34 offenes Langloch eingesetzt werden.

[0041] Wie insbesondere in Fig. 8 ersichtlich, ist das Abdeckelement 42 im vorliegenden Ausführungsbeispiel so geführt, dass es im Bereich des Langlochs 32 zumindest näherungsweise bündig mit den Seitenwänden 48 der Nut 46 abschließt. Ebenso kann das Abdeckelement 42 im Rahmen der Erfindung aber auch teilweise innerhalb des Langlochs 32 verlaufen und dabei beispielsweise im Wesentlichen bündig mit einer Oberseite 44 des Langlochs 32 abschließen. Seitlich kann das Abdeckelement 42 in diesem Fall zumindest bereichsweise durch die das Langloch 32 begrenzenden Seitenflächen des Beschlagelements 10 geführt werden, sodass nicht unbedingt eine Nut 46 erforderlich ist.

[0042] Im Bereich des vertikalen Abschnitts 54 des Beschlagelements 10 verläuft das Abdeckelement 42 in der Nähe der Rückseite 60 des Beschlagelements 10 und wird seitlich durch die Nut 62 begrenzende Seitenwände 66 des Beschlagelements 10 geführt.

[0043] In einem montierten Zustand des Beschlagelements 10 ist, wie insbesondere in Fig. 6 und 7 ersichtlich, ein Deckelteil 68 des Beschlagelements 10 an der Rückseite 60 des Beschlagelements 10 angebracht, welches das Abdeckelement 42 im Bereich des vertikalen Abschnitts 54 des Beschlagelements 10 in einer Richtung senkrecht zur Längserstreckung des Abdeckelements 42 festlegt und die in dem Beschlagelement 10 ausgebildete Nut 62 zu einem Führungskanal ergänzt.

[0044] Im Rahmen der Erfindung kann das Abdeckelement 42 prinzipiell auch in einem oder mehreren seitlich des Langlochs 32 angeordneten Führungsschlitzen oder sonstigen Führungselementen in Längsrichtung 34 des Langlochs 32 verschiebbar geführt sein. Ebenso kann das Abdeckelement 42 im Bereich des vertikalen Abschnitts 54 des Beschlagelements 10 in seitlich angeordneten Führungsschlitzen oder sonstigen Führungselementen längsverschiebbar geführt sein. In diesen Fall kann eine Breite b des Abdeckelements 42 zumindest im Wesentlichen einer Breite des Langlochs 32 entsprechen oder etwas größer sein als die Breite des Langlochs 32.

[0045] Während der Benutzung des in Fig. 1 bis 9 gezeigten Beschlags kann ein an dem Flügelelement 14 befestigter Flügel des Fensters durch einen Benutzer aus einer geschlossenen Stellung in eine Drehöffnungsstellung geschwenkt werden. Fig. 9 zeigt die Beschlagvorrichtung in einer Position, die einer geschlossenen Stellung von Flügel und Rahmen 12 entspricht. Wie aus Fig. 1-4 ersichtlich, ist die Beschlagvorrichtung in dieser Position durch den Flügel verdeckt, wodurch eine optisch ansprechende Fensterfront geschaffen wird.

[0046] Fig. 1 und 3 zeigen die Beschlagvorrichtung in einer Stellung, die einer teilweise ausgeschwenkten Stellung des Fensterflügels entspricht. Fig. 2, 4 und 8 zeigen die Beschlagvorrichtung in einer Stellung, die einer vollständig ausgeschwenkten Drehöffnungsstellung des Flügels entspricht.

[0047] Durch die Zwangsführung des Fensterelements 14 relativ zu dem Beschlagelement 10 über die Schwenkarme 18 und 24 wird gewährleistet, dass sich beim Öffnen des Fensters der Rahmen 12 und das Fenster nicht gegenseitig behindern. Bei einer Drehöffnung des Fensters wird nämlich das Fenster nicht nur um den Lagerpunkt 22 geschwenkt, sondern gleichzeitig wird der Lagerpunkt 22 um den Lagerpunkt 20 herum von dem vertikalen Holm 56 des Rahmens 12 weg geschwenkt, wodurch ein Verspreizen von Rahmen 12 und Fensterflügel verhindert wird.

[0048] Im Zuge eines Drehöffnens des Flügels wird der Körper 30 aktiv in Richtung des Pfeils 34 zum vertikalen Holm 56 hin verschoben. Wie in Fig. 1 bis 9 gezeigt, wird durch das sich passiv mit dem Körper 30 mit verschiebende Abdeckelement 42 in jeder Stellung des Körpers 30 eine wirksame Abdeckung des Langlochs 32 bewirkt. Auf diese Weise wird ein verdecktes Ecklager geschaffen, das vor Schmutz und Feuchtigkeit geschützt ist und somit dauerhaft zuverlässig arbeitet.

[0049] In dem in Fig. 1 bis 9 gezeigten Ausführungsbeispiel deckt das Abdeckelement 42 das Langloch 32 in beiden Endstellungen des Körpers 30 über die gesamte Länge des Langlochs 32 ab. Dazu ist die Länge des Abdeckelements 42 mindestens in etwa so groß gewählt wie die Länge des Langlochs 32 plus die Länge des Abstands zwischen den beiden Endstellungen des Körpers 30. Im Rahmen der Erfindung könnte das Abdeckelement 42 auch so ausgebildet sein, dass es in der Drehöffnungsstellung des Flügels das Langloch 32 im Wesentlichen über die gesamte Länge abdeckt und in der Schließstellung nur teilweise oder gar nicht. Da bei geschlossenem Fenster das Beschlagelement 10 nur in verringertem Ausmaß den Einflüssen von Schmutz oder Feuchtigkeit ausgesetzt ist, kann auch auf diese Weise ein dauerhaft funktionstüchtiges Ecklager geschaffen werden.

Bezugszeichenliste

[0050] 

10

Beschlagelement

12

Rahmen

14

Flügelelement

16

Doppelpfeil

18

Schwenkarm

20, 22

fester Lagerpunkt

24

Schwenkarm

26, 28

beweglicher Lagerpunkt

30

Körper

32

Langloch

34

Doppelpfeil

36

Schlitten

38

Langloch

40

Schwenkachse

42

Abdeckelement

44

Oberseite

46

Nut

48

Seitenwand

50

horizontaler Abschnitt

52

horizontaler Holm

54

vertikaler Abschnitt

56

vertikaler Holm

58

Vorderseite

60

Rückseite

62

Nut

64

Schraubloch

66

Seitenwand

68

Deckelteil

b

Breite

Ansprüche

1. Beschlagvorrichtung für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit einem Beschlagelement (10), in dem ein Langloch (32) ausgebildet ist, einem in einer Längsrichtung des Langlochs (32) in dem Langloch (32) verschiebbar geführten Körper (30) und einem langgestreckt, insbesondere bandförmig, ausgebildeten Abdeckelement (42), welches im Bereich des Langlochs (32) an dem Beschlagelement (10) anliegend und in Längsrichtung des Langlochs (32) verschiebbar geführt ist und zur gemeinsamen Verschiebung mit dem Körper (30) wirkverbunden ist, wobei das Abdeckelement (42) im Bereich des Langlochs (32) im Wesentlichen in Längsrichtung des Langlochs (32) orientiert ist und das Langloch (32) zumindest bereichsweise schmutz- und/oder wasserdicht abdeckt.

2. Beschlagvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Beschlagelement (10) zur Befestigung an einem Rahmen (12) des Fensters, der Tür oder dergleichen ausgebildet ist.

3. Beschlagvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Abdeckelement (42) das Langloch (32) zumindest bereichsweise an einer flügelseitig gelegenen Vorderseite des Beschlagelements (10) abdeckt.

4. Beschlagvorrichtung nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Körper (30) als ein insbesondere zylinder- oder pilzförmiger Zapfen ausgebildet ist.

5. Beschlagvorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Beschlagelement (10) zumindest einen seitlich des Langlochs (32) angeordneten Führungsschlitz aufweist, in dem das Abdeckelement (42) in Längsrichtung des Langlochs (32) verschiebbar geführt ist.

6. Beschlagvorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Abdeckelement (42) ein elastisches Material aufweist und insbesondere durch ein Federstahlband gebildet ist.

7. Beschlagvorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
zwischen einem dem Langloch (32) zugeordneten Abschnitt des Abdeckelements (42) und einem davon beabstandeten Abschnitt des Abdeckelements (42) eine Umlenkung für das Abdeckelement (42) vorgesehen ist.

8. Beschlagvorrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Beschlagelement (10) eine Eckumlenkung für das Abdeckelement (42) bildet.

9. Beschlagvorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Beschlagelement (10) eine flügelseitig gelegene Vorderseite (58) sowie eine rahmenseitig gelegene Rückseite (60) aufweist, wobei das Abdeckelement (42) im Bereich des Langlochs (32) nahe der Vorderseite (58) des Beschlagelements (10) geführt ist und in einem davon beabstandeten Bereich nahe der Rückseite (60) des Beschlagelements (10) geführt ist.

10. Beschlagvorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Abdeckelement (42) fest mit dem Körper (30) verbunden ist oder um eine im Wesentlichen senkrecht zu einer Hauptebene des Langlochs (32) orientierte Achse des Körpers (30) drehbar mit dem Körper (30) verbunden ist.

11. Beschlagvorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Körper (30) zwischen einer ersten Endposition und einer in Längsrichtung des Langlochs (32) von der ersten Endposition beabstandeten zweiten Endposition verschiebbar ist und in der ersten und/oder zweiten Endposition des Körpers (30) das Langloch (32) im Wesentlichen vollständig durch das Abdeckelement (42) und den Körper (30) abgedeckt ist.

12. Beschlagvorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Beschlagelement (10) ein verdeckt anbringbares Ecklager für einen Flügel des Fensters, der Tür oder dergleichen bildet.

13. Beschlagvorrichtung nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Langloch (32) eine von wenigstens zwei Zwangsführungen des Ecklagers bildet.

14. Beschlagvorrichtung nach Anspruch 12 oder 13,
dadurch gekennzeichnet, dass
sich der Körper (30) in einer Öffnungsstellung des Ecklagers in einer Endposition befindet, in welcher das Abdeckelement (42) und der Körper (30) das Langloch (32) zumindest annähernd vollständig abdecken.

15. Fenster, Tür oder dergleichen mit einer an einem Rahmen (12) und/oder einem Flügel des Fensters, der Tür oder dergleichen befestigten Beschlagvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Beschlagvorrichtung bevorzugt in einem unteren horizontalen Abschnitt eines Rahmens (12) des Fensters, der Tür oder dergleichen angeordnet ist.

Zeichnung