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<ep-patent-document id="EP10708736B1" file="EP10708736NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2408324" kind="B1" date-publ="20161109" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCY..TRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO....SM..................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2408324</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20161109</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>10708736.3</B210><B220><date>20100312</date></B220><B240><B241><date>20111017</date></B241><B242><date>20141023</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102009013843</B310><B320><date>20090318</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20161109</date><bnum>201645</bnum></B405><B430><date>20120125</date><bnum>201204</bnum></B430><B450><date>20161109</date><bnum>201645</bnum></B450><B452EP><date>20151217</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A41B  11/02        20060101AFI20101004BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>FUSSBEKLEIDUNGSSTÜCK</B542><B541>en</B541><B542>FOOTWEAR ITEM</B542><B541>fr</B541><B542>VÊTEMENT POUR LE PIED</B542></B540><B560><B561><text>FR-A1- 2 631 523</text></B561><B561><text>US-A- 1 741 340</text></B561><B561><text>US-A1- 2005 246 821</text></B561><B561><text>US-A1- 2006 253 961</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Müller, Andreas</snm><adr><str>Raiffeisenstrasse 6</str><city>56587 Strassenhaus</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Müller, Andreas</snm><iid>101204593</iid><irf>MÜLK1-011-WOPT</irf><adr><str>Raiffeisenstrasse 6</str><city>56587 Strassenhaus</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Hannke, Christian</snm><iid>101167750</iid><adr><str>Hannke Bittner &amp; Partner 
Patent- und Rechtsanwälte mbB 
Neustadt 8</str><city>56068 Koblenz</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2010001575</anum></dnum><date>20100312</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2010105777</pnum></dnum><date>20100923</date><bnum>201038</bnum></B871></B870><B880><date>20120125</date><bnum>201204</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Fußbekleidungsstück. Unter einem Fußbekleidungsstück werden im Rahmen der vorliegenden Anmeldung solche Bekleidungsstücke verstanden, welche an einem menschlichen Fuß getragen werden, beispielsweise Schuhe oder Socken oder dergleichen, wobei jedoch unter dem Begriff "Socken" auch solche Socken zusammengefasst werden, welche nach vorne, das heißt zu den Zehen hin, offen sind.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus dem Stand der Technik sind beispielsweise Schuheinlagen bekannt, welche dazu dienen, einen Ausgleich für Füße zu schaffen, welche an bestimmten Stellen nicht regelmäßig geformt sind. So können beispielsweise derartige Schuheinlagen den Fuß in einem Spannbereich stützen. Der Nachteil derartiger Schuheinlagen besteht darin, dass diese einerseits leicht gegenüber dem Fuß verrutschen können, da sie sich beispielsweise auch innerhalb eines Schuhs bewegen können. Weiterhin weisen derartige Schuheinlagen den Nachteil auf, dass sie oft nur schwer waschbar sind und daher nach bereits relativ kurzer Tragezeit unbrauchbar werden.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus dem Dokument <patcit id="pcit0001" dnum="US1741340A"><text>US 1 741 340 A</text></patcit> ist ein Fußbekleidungsstück bekannt, welches aus einem textilen Material hergestellt ist, wobei das Fußbekleidungsstück einen ersten Abschnitt, der in einem an dem Fuß anliegenden Zustand einen unteren Beinbereich vollständig umgibt, sowie einen zweiten Abschnitt, der in einem an dem Fuß anliegenden Zustand einen zwischen den Zehen und der Ferse liegenden Abschnitt des Fußes vollständig umgibt, aufweist, wobei der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt fest aneinander angeordnet sind. Wenigstens zwei unterschiedliche Bereiche des Fußbekleidungsstücks weisen unterschiedliche Materialstärken auf, wobei ein Bereich mit erhöhte Materialstärke sich nicht über eine gesamte Fußbreite erstreckt, wobei die Bereiche unterschiedlicher Materialstärke entlang einer gekrümmten Linie ineinander übergehen und wobei sich eine Höhe einer Verstärkung des Bereichs zu den jeweiligen Außenkanten hin verjüngt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Fußbekleidungsstück zur Verfügung zu stellen, welches eine bestimmte örtliche Fixierung von bestimmten verstärkten Bereichen gegenüber dem Fuß ermöglicht. Daneben soll auch eine Reinigungsmöglichkeit für eine derartige Hilfseinrichtung für Füße geschaffen werden. Diese Aufgaben werden erfindungsgemäß durch den Gegenstand des unabhängigen Anspruchs 1 erreicht. Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.<!-- EPO <DP n="2"> --><!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Die Erfindung betrifft daher ein Fußbekleidungsstück, wobei dieses Fußbekleidungsstück aus einem textilen Material hergestellt ist, und wobei das Fußbekleidungsstück einen ersten Abschnitt aufweist, der in einem an dem Fuß anliegenden Zustand einen unteren Beinbereich vollständig umgibt. Weiterhin weist das Fußbekleidungsstück einen zweiten Abschnitt auf, der an einem an dem Fuß anliegenden Zustand einen zwischen den Zehen und der Ferse liegenden Abschnitts des Fußes vollständig umgibt.</p>
<p id="p0006" num="0006">Erfindungsgemäß sind der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt fest aneinander angeordnet, und wenigstens zwei unterschiedliche Bereiche des Fußbekleidungsstücks weisen unterschiedliche Materialstärken auf, wobei ein Bereich mit erhöhte Materialstärke sich nicht über eine gesamte Fußbreite erstreckt und der Bereich mit erhöhter Materialstärke als Gelkissen ausgeführt ist und mittels Nähte an dem Fußbekleidungsstück angebunden ist, wobei die Bereiche unterschiedlicher Materialstärke entlang einer gekrümmten Linie ineinander übergehen, und wobei sich eine Höhe des Bereichs mit erhöhter Materialstärke zu den jeweiligen Außenkanten hin verjüngt.</p>
<p id="p0007" num="0007">Bei diesen unterschiedlichen Materialstärken kann es sich beispielsweise um unterschiedliche Flexibilitäten in den genannten Abschnitten handeln. Unter dem Begriff der Materialstärke kann jedoch auch eine Dicke des Materials in dem betreffenden Bereich verstanden werden.</p>
<p id="p0008" num="0008">Dadurch, dass das Fußbekleidungsstück in zwei Abschnitten, nämlich insbesondere einem Beinbereich, der an dem Fuß anliegt, beziehungsweise einem Fußgelenkbereich und auch einem weiteren Fußbereich, den Fuß vollständig umgibt, wird eine genaue Fixierung des Fußbekleidungsstücks gegenüber dem Fuß erreicht. Da weiterhin der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt fest zueinander angeordnet sind bzw. in einer geometrisch definierten Position gegenüber einander sind, wird damit auch eine genaue örtliche Fixierung desjenigen Bereichs mit der höheren Materialstärke gegenüber dem Fuß erreicht.</p>
<p id="p0009" num="0009">Bevorzugt ist das Fußbekleidungsstück einteilig ausgebildet. Unter einer einteiligen Ausbildung wird hierbei verstanden, dass das Fußbekleidungsstück keine voneinander ohne Beschädigung des Fußbekleidungsstück trennbaren Bestandteile aufweist. Andererseits wird jedoch unter einteilig auch eine Ausführung verstanden, bei der ggfs. Polsterelemente in definierter Position an einem Bereich des Fußbekleidungstücks angeordnet sind, z.B. in einem Hohlraum, der durch das Material des Fußbekleidungsstücks ausgebildet wird, eingenäht sind.<!-- EPO <DP n="4"> --><!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">In einer vorteilhaften Ausführungsform weist das Fußbekleidungsstück in dem ersten Abschnitt eine erste Materialstärke auf und in einem Bereich zwischen den Zehen und der Ferse des Fußes, der insbesondere auch den zweiten Abschnitt enthält eine zweite höhere Materialstärke. Insbesondere ist in einem Bereich eines Fußspanns die entsprechende höhere Materialstärke vorgesehen.</p>
<p id="p0011" num="0011">Allgemein liegt in einem an dem Fuß anliegenden Zustand ein Bereich mit einer höheren Materialstärke an der Sohle des Fußes an. Dies bedeutet, dass zumindest ein Bereich der Sohle des Fußes durch den besagten Bereich mit der höheren Materialstärke unterstützt wird.</p>
<p id="p0012" num="0012">Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform liegt der Bereich mit der höheren Materialstärke an einem Spannbereich des Fußes an, das heißt an einem Bereich, der zwischen den Zehen und der Ferse und gleichzeitig auch an der Sohle des Fußes liegt.</p>
<p id="p0013" num="0013">Erfindungsgemäß erstreckt sich ein Bereich mit erhöhter Materialstärke nicht über eine gesamte Fußbreite. So ist es beispielsweise möglich, dass entsprechende Bereiche mit der höheren Materialstärke an einem nach innen, das heißt zum jeweils anderen Fuß gewandten Bereich dieses Fußes angeordnet sind, nicht jedoch an einem Außenbereich der betreffenden Fußsohle.</p>
<p id="p0014" num="0014">Das Fußbekleidungsstück kann auch in einem festen geschlossenen Schuh jeglicher Art eingesetzt und getragen werden. Das Gelkissen passt sich vorzugsweise einer Fußwölbung jedes Fußes an und füllt diesen Bereich komplett aus. Auf diese Weise dient das<!-- EPO <DP n="6"> --> erfindungsgemäße Fußbekleidungsstück auch zur Stützung des Fußes und stärkt den Komfort beim Gehen und Laufen und verhindert weiterhin Schmerzbildungen durch langes Stehen oder Gehen.</p>
<p id="p0015" num="0015">Vorzugsweise ist das Fußbekleidungsstück flexibel ausgebildet und insbesondere in im Wesentlichen beliebigen Richtungen dehnbar.</p>
<p id="p0016" num="0016">Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform besteht das Fußbekleidungsstück aus einem waschbaren Material. Auf diese Weise ist es möglich, das vollständige Fußbekleidungsstück zu waschen und auf diese Weise seine Haltbarkeitsdauer zu erhöhen. Bei dem Material des Fußbekleidungsstückes kann es sich unter anderem um eines der folgenden Materialien handeln:
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li>Acryl, Aramid, Baumwolle, Dreilagenläminate, Duroplaste, Elasthan, Filz, Flanell, Fleece, Frottee, Gummi, Indisch Crepé, Indische Baumwolle, Ironfiber, Jägerleinen, Jersey, Juchtenleder, Jute, Keprotec, Kevlar, Klimamembranen, Kunstleder, Lammwolle, Microfaser, Microfleece, Neopren, No Wind, Non Stick, Oxford Nylon Nano- Pel, Oxford-Nylon, Polyamid, Polyester, Polytex, Protech, PU / Polyurethan, Ripstop-Gewebe, Sanitized, Seide, Sil-Nylon, Soft Shell, Solar Dry, Super Fabric, Super Polytex, Supplex, Nylon, Teflon, Thermoplast-Granulate, TXN, Ullfrotté, Vaporwick, Venturi, Vibram-Sohlen, Viskose,Vollrindleder, Wachscotton, Wirkplüsch, Wolle, Xylee, Yak, Yamamayseide, Yerli, Yucca, Z-Liner, Zweilagenlaminate, Zytel.</li>
</ul></p>
<p id="p0017" num="0017">In dem Bereich der erhöhten Materialstärke können unter anderem folgende Materialien zum Einsatz kommen:<!-- EPO <DP n="7"> -->
<ul id="ul0002" list-style="none" compact="compact">
<li>CE-Protektoren, Ebonite, EVA (Ethylen-Vinylazetat), GFK, HD-PE, Kautschuk, Polycarbonat, Polyethylen, Polypropylen, Polyurethan, Polyvinylchlorid, PVC,Silikon, Kork Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist des Gelkissen an einer Außenfläche des Fußbekleidungsstücks angeordnet. Auf diese Weise wird der Tragekomfort weiter erhöht.</li>
</ul></p>
<p id="p0018" num="0018">Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform umgibt das Fußbekleidungsstück den Fuß vollständig. So ist es beispielsweise möglich, dass das Fußbekleidungsstück in der Art einer Socke ausgeführt ist. Es wäre jedoch auch möglich, dass diese Socke vorne offen ist oder auch - wie gesagt - komplett einschließlich der Zehen geschlossen. Weiterhin ist es möglich, dass das Fußbekleidungsstück bis zum Spann nach hinten geschlossen ist, das heißt auch bis zur Ferse komplett geschlossen ist oder auch nur oberhalb der Ferse geschlossen ist. Auch in diesem Falle wird eine Fixierung des Gelkissens erreicht, damit dieses nicht verrutschen kann. Weiterhin ist es möglich, dass das Fußbekleidungsstück nach oben bis zum Knöchel reicht oder auch in Socken- oder Kniestrumpfhöhe ausgebildet ist.</p>
<p id="p0019" num="0019">Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist das Fußbekleidungsstück genau zwei Bereiche unterschiedlicher Materialstärke auf.</p>
<p id="p0020" num="0020">Erfindungsgemäß gehen diese Bereiche unterschiedlicher Materialstärke entlang einer gekrümmten Linie ineinander über. Auf diese Weise kann eine besonders günstige Anpassung an die Anatomie eines menschlichen Fußes erreicht werden.</p>
<p id="p0021" num="0021">Vorzugsweise weist die Verstärkung bzw. der verstärkte Bereich eine Höhe auf, welche zwischen 0,3 cm und 3 cm, bevorzugt zwischen 0,3 cm und 2 cm liegt. Weiterhin verjüngt sich die Höhe dieser Verstärkung zu den jeweiligen Außenkanten hin, so dass ein nahtloser Übergang der äußeren Bereiche des Fußbekleidungsstücks erreicht wird.</p>
<p id="p0022" num="0022">Bei der oben beschriebenen Variante des Fußbekleidungsstücks kann der Zehenbereich offen sein, so dass in diesem Falle das Fußbekleidungsstück bevorzugt in Sandalen einsetzbar ist. Auch in diesem Falle ist die genannte Verstärkung als Stütze mit eingearbeitet.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0023" num="0023">Weitere Vorteile und Ausführungsformen ergeben sich aus den beigefügten Zeichnungen.</p>
<p id="p0024" num="0024">Darin zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine schematische Darstellung eines menschlichen Fußes und seiner Bereiche;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Schnittdarstellung eines menschlichen Fußes mit einer darin angelegten erfindungsgemäßen Vorrichtung;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine Seitenansicht eines menschliches Fußes mit einer angelegten erfindungsgemäßen Vorrichtung;</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine Ansicht von unten auf eine erfindungsgemäße Vorrichtung;</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung;</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung; und</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>eine Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, welche an einem Fuß angelegt ist.</dd>
</dl></p>
<p id="p0025" num="0025"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt eine schematische Darstellung eines menschlichen Fußes 10. Es wird darauf hingewiesen, dass im Rahmen der vorliegenden Anmeldung unter dem Fuß auch der Fußgelenkbereich und der Bereich des Unterschenkels verstanden wird, der in das Fußgelenk mündet. Der in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigte Fuß 10 weist einen Zehenbereich 14 auf sowie einen Fersenbereich 12 auf. Zwischen diesen beiden Bereichen ist ein mittlerer Bereich beziehungsweise Spannbereich vorgesehen. Dieser mittlere Bereich ist bei menschlichen Füßen oft sehr unterschiedlich ausgebildet, und auch orthopädische Vorrichtungen sind oft dazu gedacht, um eben diesen Bereich abzustützen. Dieser mittlere Bereich ist durch eine Linie S gekennzeichnet.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0026" num="0026"><figref idref="f0001">Fig. 2</figref> zeigt eine Schnittdarstellung eines menschlichen Fußes 10, an dem eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1 angelegt ist. Man erkennt hier einen ersten Abschnitt 4 der Vorrichtung 1, welcher einen oberen Bereich 22 des Fußes, in dem der Unterschenkel in das Fußgelenk übergeht, vollständig umgibt. Auf diese Weise wird die gesamte Vorrichtung 1 gegenüber dem Fuß 10 gehalten.</p>
<p id="p0027" num="0027">Ein zweiter Abschnitt 6 der Vorrichtung bzw. des Fußbekleidungsstücks 1 umgibt einen Bereich 18 des Fußes, der zwischen dem Zehenbereich 14 und dem in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigten Fersenbereich 12 angeordnet ist. In diesem mittleren Bereich ist auch der in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> dargestellte Spannbereich 16 vorgesehen. Dies bedeutet, dass zumindest in diesem Spannbereich bevorzugt die Vorrichtung den Fuß vollständig umgibt. Das Bezugszeichen 18 bezieht sich auf einen Schnitt des Fußes im Spannbereich.</p>
<p id="p0028" num="0028"><figref idref="f0002">Fig. 3</figref> zeigt eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 1. Auch hier ist der erste Bereich 22 des Fußes erkennbar, der zumindest in dem Bereich 4 von der Vorrichtung vollständig umgeben ist. Auch ist hier der Bereich 8 mit einer erhöhten Materialstärke dargestellt. In diesem besagten Bereich 8 weist die Vorrichtung, wie oben erwähnt, ein Gelkissen auf, welche den in <figref idref="f0001">Fig. 1 und 2</figref> gezeigten Spannbereich insbesondere beim Gehen abstützt.</p>
<p id="p0029" num="0029">Durch die erfindungsgemäße Anordnung der erfindungsgemäßen Vorrichtung an dem Fuß 1 bleibt dieser Bereich 8 stets in einer definierten Stellung zu dem Spannbereich des Fußes 1 und kann damit nicht verrutschen. Auch ist es, wie eingangs erwähnt, möglich, die gesamte Vorrichtung zu reinigen.</p>
<p id="p0030" num="0030"><figref idref="f0002">Fig. 4</figref> zeigt eine Draufsicht von unten auf die erfindungsgemäße Vorrichtung 1. Man erkennt, dass sich der Bereich 8 dabei nicht entlang der vollständigen Breite B des Fußes erstreckt, sondern nur teilweise. Genauer gesagt werden gezielt die empfindlichen Bereiche des Fußes abgestützt. Eine Begrenzungslinies zwischen dem Bereich 8 der Vorrichtung 1 und den übrigen Bereichen 24 kann sich beispielsweise durch eine Naht ergeben, mit der der Bereich 8, ein Gelkissen an das Grundmaterial der Vorrichtung 1 angenäht ist. So kann beispielsweise die Vorrichtung aus einem einheitlichen Material hergestellt sein und<!-- EPO <DP n="10"> --> lediglich in dem Bereich 8 ein Zusatzmaterial angeordnet sein, welches damit auch eine höhere Materialstärken insgesamt bewirkt.</p>
<p id="p0031" num="0031">Es wäre jedoch auch möglich, dass ein Gelkissen in einem Hohlraum untergebracht ist, der einerseits durch das Grundmaterial und andererseits durch ein an dieses angenähtes flächiges Material erzeugt wird. So könnte beispielsweise dieses flächige Material mit einer umlaufenden Naht an das Grundmaterial angenäht sein und in dem zwischen dem flächigen Material und dem Grundmaterial gebildeten Hohlraum das Gelkissen mit oder ohne zusätzliche Nahtverbindungen angeordnet sein.</p>
<p id="p0032" num="0032"><figref idref="f0003">Fig. 5</figref> zeigt eine erfindungsgemäße Vorrichtung in einer ersten Ausführungsform. Bei dieser Ausführungsform ist die Vorrichtung geschlossen dargestellt, so dass sowohl die Zehen eines Fußes als auch dessen Ferse vollständig eingekleidet sind. Diese Vorrichtung eignet sich beispielsweise, um innerhalb eines ebenfalls geschlossenen Schuhs getragen zu werden. Es wäre jedoch auch möglich, diese Vorrichtung beispielsweise im Hausbereich separat, das heißt ohne Schuhe, zu tragen, wobei auch hier der Gehkomfort erhöht werden kann.</p>
<p id="p0033" num="0033"><figref idref="f0003">Fig. 6</figref> zeigt eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung. Bei dieser Ausführungsform bleiben sowohl die (nicht gezeigten) Zehen und der Fersenbereich des Fußes offen. Man erkennt jedoch, dass auch hier die ersten und zweiten Bereiche jeweils in Umfangsrichtung den Fuß vollständig umgeben, um auf diese Weise einen sicheren Halt der Vorrichtung an einem Fuß bieten.</p>
<p id="p0034" num="0034"><figref idref="f0003">Fig. 7</figref> zeigt die in <figref idref="f0003">Fig. 6</figref> gezeigte Vorrichtung in einem an einem Fuß angelegten Zustand, wobei hier zusätzlich auch ein Schuh, wie eine Sandale, anliegt. Man erkennt, dass auch bei dieser Ausgestaltung sowohl das Gelkissen vorhanden ist als auch ein sicherer Halt der Vorrichtung trotz angeordnetem Schuh an dem Fuß möglich ist, und dies, obwohl die Zehen und die Fersenbereiche hier frei bleiben.<!-- EPO <DP n="11"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Bezugszeichenliste</b></heading>
<p id="p0035" num="0035">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Vorrichtung, Fußbekleidungsstück</dd>
<dt>4</dt><dd>erster Abschnitt der Vorrichtung</dd>
<dt>6</dt><dd>zweiter (verstärkter) Abschnitt der Vorrichtung</dd>
<dt>8</dt><dd>Bereich mit erhöhter Materialstärke</dd>
<dt>10</dt><dd>Fuß</dd>
<dt>12</dt><dd>Fersenbereich</dd>
<dt>14</dt><dd>Zehenbereich</dd>
<dt>16</dt><dd>Spannbereich</dd>
<dt>18</dt><dd>Bereich des Fußes</dd>
<dt>22</dt><dd>oberer Bereich des Fußes 10</dd>
</dl>
<dl id="dl0003" compact="compact">
<dt>S</dt><dd>Linie</dd>
<dt>B</dt><dd>Breite des Fußes</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Fußbekleidungsstück (1), wobei dieses Fußbekleidungsstück (1) aus einem textilen Material hergestellt ist und wobei das Fußbekleidungsstück (1) einen ersten Abschnitt (4), der in einem an dem Fuß (10) anliegenden Zustand einen unteren Beinbereich vollständig umgibt, sowie einen zweiten Abschnitt (6), der in einem an dem Fuß (10) anliegenden Zustand einen zwischen den Zehen und der Ferse liegenden Abschnitt des Fußes (10) vollständig umgibt, aufweist, wobei<br/>
der erste Abschnitt (4) und der zweite Abschnitt (6) fest aneinander angeordnet sind und wenigstens zwei unterschiedliche Bereiche (8, 24) des Fußbekleidungsstücks (1) unterschiedliche Materialstärken aufweisen, wobei ein Bereich (8) mit erhöhter Materialstärke sich nicht über eine gesamte Fußbreite erstreckt und der Bereich (8) mit erhöhter Materialstärke als Gelkissen ausgeführt ist und mittels Nähte an dem Fußbekleidungsstück (1) angebunden ist, wobei die Bereiche (8, 24) unterschiedlicher Materialstärke entlang einer gekrümmten Linie (S) ineinander übergehen, und wobei sich eine Höhe des Bereichs (8) mit erhöhter Materialstärke zu den jeweiligen Außenkanten hin verjüngt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Fußbekleidungsstück (1) nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das Fußbekleidungsstück in dem ersten Abschnitt (4) eine erste Materialstärke aufweist und in einem Bereich (8) zwischen den Zehen und der Ferse des Fußes eine zweite, höhere Materialstärke aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Fußbekleidungsstück (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
in einem an dem Fuß anliegenden Zustand ein Bereich mit einer höheren Materialstärke an der Sohle des Fußes anliegt.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Fußbekleidungsstück (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das Fußbekleidungsstück einteilig ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Fußbekleidungsstück (1) nach Anspruch 3<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Bereich mit der höheren Materialstärke an einem Spannbereich des Fußes (10) anliegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Fußbekleidungsstück (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das Fußbekleidungsstück (1) aus einem waschbaren Material besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Fußbekleidungsstück (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das Gelkissen an einer Außenfläche des Fußbekleidungsstücks (1) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Fußbekleidungsstück (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das Fußbekleidungsstück (1) den Fuß (10) vollständig umgibt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Fußbekleidungsstück (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das Fußbekleidungsstück (1) genau zwei Bereiche unterschiedlicher Materialstärke aufweist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Footwear item (1), wherein this footwear item (1) is made of a textile material, and wherein the footwear item (1) has a first portion (4), which in a state bearing against the foot (10) completely surrounds a lower leg region, and a second portion (6), which in a state bearing against the foot (10) completely surrounds a portion of the foot (10) located between the toes and the heel, wherein the first portion (4) and the second portion (6) are arranged fixedly against one another and at least two different regions (8, 24) of the footwear item (1) have different material strengths, wherein a region (8) with increased material strength does not extend over an entire width of the foot and the region (8) with increased material strength is configured as a gel cushion and is attached to the footwear item (1) via seams, wherein the regions (8, 24) of different material strength merge into one another along a curved line (S), and wherein a height of the region (8) with increased material strength tapers towards the respective outer edges.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Footwear item (1) according to claim 1, <b>characterized in that</b> the footwear item (1) has a first material strength in the first portion (4) and has a second, higher material strength in a region (8) between the toes and the heel of the foot.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Footwear item (1) according to any of the preceding claims, <b>characterized in that</b>, in a state bearing against the foot, a region with a higher material strength bears against the sole of the foot.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Footwear item (1) according to any of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the footwear item (1) is formed in one piece.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Footwear item (1) according to claim 3, <b>characterized in that</b> the region with the higher material strength bears against an arch region of the foot (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Footwear item (1) according to any of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the footwear item (1) is made of a washable material.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Footwear item (1) according to any of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the gel cushion is arranged on an outer face of the footwear item (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Footwear item (1) according to any of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the footwear item (1) completely surrounds the foot (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Footwear item (1) according to any of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the footwear item (1) has precisely two regions of different material strength.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="16"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Article chaussant (1), ledit article chaussant (1) étant fabriqué avec une matière textile et ledit article chaussant (1) comprenant une première partie (4), laquelle en état d'application sur le pied (10) entoure totalement la partie inférieure de la jambe, ainsi qu'une deuxième partie (6), laquelle en état d'application sur le pied (10) entoure totalement la partie du pied (10) comprise entre les orteils et le talon, la première partie (4) et la deuxième partie (6) étant positionnées fixement l'une contre l'autre et au moins deux zones (8, 24) différentes de l'article chaussant (1) présentant des épaisseurs de matière différenciées, une zone (8) à épaisseur de matière supérieure ne s'étendant pas sur toute la largeur du pied et la zone (8) à épaisseur de matière supérieure étant réalisée comme coussinet de gel et étant montée au moyen de coutures sur l'article chaussant (1), les zones (8, 24) à épaisseurs de matière différenciées se confondant le long d'une ligne courbe (S), et la hauteur de la zone (8) à épaisseur de matière supérieure diminuant vers ses bords extérieurs.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Article chaussant (1) selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
ledit article chaussant (1) présente une première épaisseur de matière dans la première partie (4) et une deuxième épaisseur de matière supérieure dans une zone (8) entre les orteils et le talon du pied.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Article chaussant (1) selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce</b><br/>
<b>qu'</b>en état d'application sur le pied, une zone à épaisseur de matière supérieure est située contre la plante du pied.<!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Article chaussant (1) selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
ledit article chaussant (1) est réalisé en une seule pièce.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Article chaussant (1) selon la revendication 3,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la zone à épaisseur de matière supérieure est située contre le cou du pied (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Article chaussant (1) selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
ledit article chaussant (1) est en matériau lavable.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Article chaussant (1) selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le coussinet de gel est disposé sur une surface extérieure de l'article chaussant (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Article chaussant (1) selon l'une des revendications précédentes.<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
ledit article chaussant (1) entoure totalement le pied (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Article chaussant (1) selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
ledit article chaussant (1) ne présente que deux zones à épaisseurs de matière différenciées.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="141" he="226" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0002" num="3,4"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="131" he="228" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0003" num="5,6,7"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="138" he="227" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US1741340A"><document-id><country>US</country><doc-number>1741340</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
