Staubsaugergehäuse, insbesondere ein Bodenstaubsaugergehäuse, mit einem Zubehörfach

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Staubsaugergehäuse, insbesondere ein Bodenstaubsaugergehäuse, mit einem Oberteil, welches mit einem Zubehörfach ausgestattet ist, wobei das Zubehörfach durch einen Deckel verschließbar ist, und wobei der Deckel zum Öffnen oder Schließen gegen die Kraft mindestens einer Drehfeder verschwenkbar gelagert ist.

[0002] Ein solches Staubsaugergehäuse wird beispielsweise bei dem von der Anmelderin hergestellten und vertriebenen S 5211 verwendet. Bei dem bekannten Gehäuse ist das Zubehörfach, in dem verschiedene Saugwerkzeuge gelagert sind, durch einen Deckel verschließbar. Der Deckel ist verschwenkbar ausgebildet und in der Schwenkachse sind am Oberteil des Staubsaugergehäuses zwei Drehfedern angeordnet, durch deren Kraft der Deckel geöffnet wird. Zum Schließen muss der Benutzer dann die Federkraft überwinden und den Deckel verrasten. Beim S 5211 sind die beiden Drehfedern durch einen Bügel verbunden, der die Federkraft auf den Deckel überträgt. Der Bügel liegt frei unter dem Deckel, er kann dort verschmutzen, außerdem besteht eine Klemmgefahr.

[0003] Staubsaugergehäuse mit den vorgenannten Merkmalen sind auch aus der EP 0 558 101 A2, der US 4 852 208 A, der JP 2007 029231 A und der JP 2007 159693 A bekannt.

[0004] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, bei einem Staubsaugergehäuse der eingangs beschriebenen Art die Nachteile des aus dem Stand der Technik bekannten Staubsaugers zu vermeiden und eine Klemm- und Verschmutzungsgefahr zu verhindern.

[0005] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch ein Staubsaugergehäuse mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0006] Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile ergeben sich dadurch, dass der auf den Deckel wirkende Bestandteil der Drehfeder in einer im Deckel angeordneten Aufnahmetasche angeordnet ist. Neben der Verhinderung einer Klemm- und Verschmutzungsgefahr wird die optische Anmutung des Staubsaugers verbessert und der Deckel wird stabilisiert.

[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt

Figur 1

das Gehäuse eines Bodenstaubsaugers,

Figur 2

das Oberteil des Staubsaugergehäuses mit entferntem Deckel in einer perspektivischen Darstellung,

Figur 3

das Oberteil mit Deckel in einer anderen Perspektive,

Figur 4

einen Ausschnitt im Bereich der Schwenkachse des Deckels.

[0008] Figur 1 zeigt das Gehäuse 2 eines Bodenstaubsaugers 1. Es umfasst ein Unterteil 3, einen Abdeckrahmen 4 und ein Oberteil 5. Unterteil 3 und Abdeckrahmen 4 definieren einen in den Figuren nicht erkennbaren Staubraum, der durch das schwenkbare Oberteil 5 verschlossen wird.

[0009] Die Figuren 2 und 3 zeigen das Oberteil 5 als Einzelheit. In dem Oberteil 5 ist ein Zubehörfach 6 angeordnet, in welchem nicht dargestelltes Saugwerkzeug wie Möbelpinsel, Fugendüse etc. aufbewahrt werden kann. Das Zubehörfach 6 kann durch einen in Figur 3 dargestellten Deckel 7 verschlossen werden. Zur schwenkbaren Lagerung sind an den Deckel 7 zwei gabelfömige Ansätze 8 angeformt. Außerdem ist der Deckel 7 mit einer Aufnahmetasche 9 ausgestattet, deren Funktion später erklärt ist.

[0010] Das Oberteil 5 besitzt im Bereich des Zubehörfachs 6 zwei Lagerzapfen 10, deren Stirnseiten 11 geschlitzt sind, wie insbesondere in dem vergrößerten Ausschnitt (Figur 4) erkennbar ist. In die Schlitze 12 ist jeweils ein Ende 13 einer Drehfeder 14 gesteckt. Die anderen Enden 15 der Drehfedern 14 laufen in einen rechteckigen Bügel 16 aus, durch den beide Drehfedern 14 miteinander verbunden sind. Des Weiteren sind auf die Lagerzapfen 10 die gabelförmigen Ansätze 8 gesteckt, hierdurch ist der Deckel 7 schwenkbar gelagert. Die Drehfedern 14 sind bei geschlossenem Deckel 7 (siehe Figur 1) vorgespannt und drücken den Deckel 7 nach dem Lösen einer Verriegelung 20 in die in Figur 3 gezeigte geöffnete Position.

[0011] Beim Aufstecken der Ansätze 8 wird der rechteckige Bügel 16 von der Aufnahmetasche 9 aufgenommen und gehalten. Er liegt dann in der Tasche 9 und ist somit verkleidet.

Ansprüche

1. Staubsaugergehäuse (2), insbesondere Bodenstaubsaugergehäuse, mit einem Oberteil (5), welches mit einem Zubehörfach (6) ausgestattet ist, wobei das Zubehörfach (6) durch einen Deckel (7) verschließbar ist, und wobei der Deckel (7) zum Öffnen oder Schließen gegen die Kraft mindestens einer Drehfeder (14) verschwenkbar gelagert ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der auf den Deckel (7) wirkende Bestandteil der Drehfeder (14) in einer im Deckel (7) angeordneten Aufnahmetasche (9) angeordnet ist.

2. Staubsaugergehäuse nach Anspruch 1,
gekennzeichnet durch zwei Drehfedern (14), welche durch einen Bügel (16) als auf den Deckel (7) wirkendes Bestandteil verbunden sind.

3. Staubsauger nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das auf die Drehfeder(n) (14) wirkende Widerlager als Schlitz (12) in einer Schwenkachse am Oberteil (5) des Staubsaugergehäuses (2) ausgebildet ist.

Claims

1. Vacuum cleaner housing (2), in particular a floor-type vacuum cleaner housing, comprising an upper part (5) which is equipped with an accessory compartment (6), it being possible to close the accessory compartment (6) by means of a lid (7), and the lid (7) being pivotally mounted for opening or closing against the force of at least one torsion spring (14),
characterised in that
the torsion spring (14) component acting on the lid (7) is arranged in a retaining pocket (9) arranged in the lid (7).

2. Vacuum cleaner housing (1) according to claim 1,
characterised by two torsion springs (14) which are connected by a stirrup (16) as a component acting on the lid (7).

3. Vacuum cleaner according to either claim 1 or claim 2,
characterised in that
the abutment acting on the torsion spring(s) (14) is formed as a slot (12) in a pivot shaft on the upper part (5) of the vacuum cleaner housing (2).

Revendications

1. Carter d'aspirateur (2), en particulier carter d'aspirateur traîneau, avec une partie supérieure (5) qui est équipée d'un compartiment à accessoires (6), le compartiment à accessoires (6) pouvant être fermé par un couvercle (7), et le couvercle (7) étant supporté de façon pivotante pour l'ouverture ou la fermeture contre la force d'au moins un ressort de torsion (14),
caractérisé en ce que
le composant du ressort de torsion (14) agissant sur le couvercle (7) est disposé dans une poche de réception (9) disposée dans le couvercle (7).

2. Carter d'aspiration selon la revendication 1,
caractérisé par deux ressorts de torsion (14) qui sont raccordés par un étrier (16) en tant que composant agissant sur le couvercle (7).

3. Aspirateur selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que
la butée agissant sur le(s) ressort(s) de torsion (14) est constituée en tant que fente (12) dans un axe de pivotement sur la partie supérieure (5) du carter d'aspirateur (2).

Zeichnung