Staubsauger, insbesondere einen Bodenstaubsauger, mit mindestens einer Aufnahme für Saugzubehör

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Staubsauger, insbesondere einen Bodenstaubsauger, mit einem Gehäuse, welches ein deckelartiges Oberteil zum Verschluss eines Staubsammelraums und ein an der zum Staubsammelraum gerichteten Innenseite angeordnetes Funktionsmodul umfasst, wobei an der Außenseite des Oberteils mindestens eine Aufnahme für Saugzubehör angeordnet ist, und wobei der Aufnahme mindestens ein Rasthaken zur Halterung des Saugzubehörs zugeordnet ist.

[0002] Bei bekannten Staubsaugern (beispielsweise DE 84 23 477 U1) sind im Oberteil Aufnahmen vorgesehen, in denen Saugzubehör wie Fügendüsen, Saugpinsel etc. aufbewahrt werden kann. Es ist auch bekannt, an das Oberteil im Bereich der Aufnahmen Rasthaken anzuformen, welche das Zubehör in der Aufnahme halten. Solche Haken sind spritzgusstechnisch schwer zu entformen. Oft ist auch das Material, welches zur Herstellung des Oberteils gewählt wird, für federnde Rasthaken nicht geeignet. Ein weiterer Nachteil entsteht, wenn das Oberteil lackiert oder anderweitig beschichtet wird, weil dann Kanten, die für die Funktion der Haken wichtig sind, durch Ablagerung der Beschichtung gerundet werden.

[0003] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, einen Staubsauger der eingangs genannten Art zu offenbaren, welcher die vorgenannten Nachteile vermeidet und eine einwandfreie Funktion der Rasthaken gewährleistet.

[0004] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch einen Staubsauger mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0005] Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile ergeben sich dadurch, dass der Haken an dem Funktionsmodul angeordnet ist und eine Öffnung in dem Oberteil durchtaucht. Hierdurch ergibt sich Freiheit in der Materialwahl sowohl für das Oberteil als auch für das Funktionsmodul.

[0006] Es ist vorteilhaft, wenn in dem Oberteil mehrere, vorzugsweise drei Aufnahmen angeordnet sind, und dass jeder Aufnahme mindestens ein Rasthaken zugeordnet ist. Hierdurch können alle Zubehörteile sicher in der Aufnahme gehalten werden.

[0007] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform tauchen mehrere, vorzugsweise alle Rasthaken durch eine gemeinsame Öffnung im Oberteil. Hierdurch wird die Montage vereinfacht.

[0008] Zur besseren Halterung ist es zweckmäßig, wenn die Rasthaken an dem Funktionsmodul federnd gelagert sind. Es ist außerdem zweckmäßig, wenn die Aufnahmen durch einen am Oberteil schwenkbar gelagerten Deckel verschließbar sind.

[0009] In einer vorteilhaften Ausführungsform des Funktionsmoduls ist dieses als Baugruppe ausgeführt, in die möglichst viele komplexe Funktionen integriert sind. Es sind dies

• eine Verschlusseinrichtung für den Deckel,
• ein Anschlussstutzen für einen Saugschlauch,
• eine Filterwechselanzeige,
• eine Steckdose zur Stromversorgung eines Saugzubehörs,
• ein Kabel zur Verbindung der Steckdose mit der Stromversorgung des Staubsaugers,
• eine Schlauchleitung zur Verbindung einer Luftöffnung mit einem Drucksensor.

[0010] Es ist außerdem zweckmäßig, wenn an dem Funktionsmodul ein Ausleger zur Führung des Kabels und/oder der Schlauchleitung in einen Schwenkachsenbereich des Oberteils angeordnet ist.

[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt

Figur 1

das Gehäuse eines Bodenstaubsaugers in der Draufsicht,

Figur 2

Oberteil und Funktionsmodul vor dem Zusammenbau das Oberteil des Staubsaugers mit geöffnetem Deckel und mit Zubehör,

Figur 3

das Oberteil mit geöffnetem Deckel,

Figur 4

das Oberteil mit geöffnetem Deckel und mit montiertem Funktionsmodul,

Figur 5

das Oberteil mit geöffnetem Deckel, mit montiertem Funktionsmodul und mit eingelegtem Saugzubehör,

Figuren 6, 7

verschiedene Ausführungsbeispiele eines Funktionsmoduls.

[0012] Figur 1 zeigt das Gehäuse 2 eines Bodenstaubsaugers 1. Es umfasst ein Unterteil 3, einen Abdeckrahmen 4, ein Oberteil 5, eine Kappe 6 und eine Rückwand 7. Abdeckrahmen 4 und Unterteil 3 formen im Gehäuseinneren einen Staubsammelraum 8, in den schmutzbeladene Luft eingeleitet und mit Hilfe eines nicht dargestellten Staubbeutels gefiltert wird. Das deckelartige Oberteil 5 ist schwenkbar gelagert und dient zum Verschluss des Staubsammelraums 8. Des Weiteren sind in dem Oberteil 5 Aufnahmen 9 (siehe Figur 2) für Saugzubehör (siehe Figur 5) angeordnet, welche durch einen Deckel 10 verschlossen werden können.

[0013] In der Figur 2 ist das Oberteil 5 ohne Deckel 10 dargestellt. Von der Staubsammelraumseite her ist in das Oberteil 5 ein Funktionsmodul 11 eingesetzt, dessen Aufbau und Funktionen später detailliert erklärt sind. An dem Funktionsmodul 11 sind drei federnde Rasthaken 20, 21, 22 angeformt, die zur Halterung des Saugzubehörs dienen. Zur Erlangung der Federeigenschaften sind die Rasthaken 20 bis 22 wie das Modul 11 selbst aus Polypropylen (PP) hergestellt. Bei der Montage des Moduls 11 an dem Oberteil tauchen die Rasthaken 20 bis 22 durch eine gemeinsame Öffnung 23. Es zeigt dann je ein Rasthaken 20, 21, bzw. 22 auf eine der drei Aufnahmen 9. Die Figuren 3 und 4 verdeutlichen den Montagevorgang, Figur 3 zeigt die Öffnung 23, die nach oben durch einen Steg 24 verkleidet ist. Es ist außerdem erkennbar, wie die Rasthaken (hier 21), durch die in Figur 3 leere Öffnung 23 in Figur 4 hindurchtauchen. In Figur 5 ist das Oberteil mit dem durch die Rasthaken 20 bis 22 gehaltenen Saugzubehör, einer Fugendüse 25, einem Saugpinsel 26 und einer Polsterdüse 27 dargestellt.

[0014] Figur 6 zeigt ein Funktionsmodul 11 als Einzelheit. Das Funktionsmodul 11 besitzt neben der Eigenschaft als Träger für die Rasthaken 20 bis 22 noch andere Aufgaben. In dem Modul 11 ist auf jeder Seite eine Öffnung 30 und 31 angeordnet, in die am Deckel befindliche Verschlusshaken 32 und 33 (siehe Figuren 3 bis 5) eintauchen können. Die Verschlusshaken werden dann durch eine federnde Verriegelung (nicht dargestellt) gehalten. Die Verriegelung kann durch Druck auf einen Entriegelungsknopf 34 gelöst werden. Oberhalb des Entriegelungsknopfes ist eine Filterwechselanzeige 35 vorhanden. Diese misst in bekannter Weise den im Staubsammelraum befindlichen Unterdruck und zeigt an, wenn dieser aufgrund der Verstopfung eines Filters steigt. Unter dem Entriegelungsknopf 34 befindet sich ein Anschlusstutzen 36 für einen nicht dargestellten Saugschlauch. Die designmäßig zusammengefasste Einheit aus Anschlussstutzen 36, Entriegelungsknopf 34 und Filterwechselanzeige 35 taucht bei der Montage des Funktionsmoduls 11 durch eine entsprechende Öffnung 37 im Oberteil 5, siehe Figur 3.

[0015] In Figur 7 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Funktionsmoduls 110 dargestellt. Dieses besitzt zusätzlich zu den Features der in Figur 6 dargestellten Variante eine Steckdose 111 zur Stromversorgung eines Saugzubehörs wie z. B. einer Elektrobodendüse mit rotierender Borstenwalze. Das Kabel 112 zur Steckdose wird in dem Modul 110 bis in den Schwenkachsenbereich 51 des Oberteils (siehe Figur 3) geführt und dort über eine Steckerverbindung 113 mit der nicht dargestellten Stromversorgung des Staubsaugers 1 verbunden. Des Weiteren ist in dem Funktionsmodul 110 eine Schlauchleitung 114 verlegt, die von einer Öffnung (in den Figuren nicht sichtbar) im Anschlusstutzen 36 bis in den Schwenkachsenbereich 51 des Oberteils 5 führt. Die Schlauchleitung 114 dient zur Ermittlung des Drucks im Bereich des Anschlussstutzens 36 mit Hilfe eines nicht dargestellten Drucksensors. Zur Halterung des Kabels 112 und/oder der Schlauchleitung 114 ist an das Funktionsmodul 110 ein Ausleger 115 angeformt.

Ansprüche

1. Staubsauger (1), insbesondere Bodenstaubsauger, mit einem Gehäuse (2), welches ein deckelartiges Oberteil (5) zum Verschluss eines Staubsammelraums (8) und ein an der zum Staubsammelraum (8) gerichteten Innenseite angeordnetes Funktionsmodul (11, 110) umfasst, wobei an der Außenseite des Oberteils (5) mindestens eine Aufnahme (9) für Saugzubehör (25, 26, 27) angeordnet ist, und wobei der Aufnahme (9) mindestens ein Rasthaken (20, 21, 22) zur Halterung des Saugzubehörs (25, 26, 27) zugeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Rasthaken (20, 21, 22) an dem Funktionsmodul (11, 110) angeordnet ist und eine Öffnung (23) in dem Oberteil (5) durchtaucht.

2. Staubsauger (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Oberteil (5) mehrere, vorzugsweise drei Aufnahmen (9) angeordnet sind, und dass jeder Aufnahme (9) mindestens ein Rasthaken (20, 21, 22) zugeordnet ist.

3. Staubsauger (1) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass mehrere, vorzugsweise alle Rasthaken (20, 21, 22) durch eine gemeinsame Öffnung (23) im Oberteil (5) tauchen.

4. Staubsauger (1) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rasthaken (20, 21, 22) an dem Funktionsmodul (11, 110) federnd gelagert sind.

5. Staubsauger (1) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Aufnahmen (9) durch einen am Oberteil (5) schwenkbar gelagerten Deckel (10) verschließbar sind.

6. Staubsauger (1) nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Funktionsmodul (11, 110) eine Verschlusseinrichtung für den Deckel (10) angeordnet ist.

7. Staubsauger (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Funktionsmodul (11, 110) ein Anschlussstutzen (36) für einen Saugschlauch angeordnet ist.

8. Staubsauger (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Funktionsmodul (11, 110) eine Filterwechselanzeige (35) angeordnet ist.

9. Staubsauger (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Funktionsmodul (110) eine Steckdose (111) zur Stromversorgung eines Saugzubehörs angeordnet ist.

10. Staubsauger (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Funktionsmodul (110) ein Kabel (112) zur Verbindung der Steckdose (111) mit der Stromversorgung des Staubsaugers (1) angeordnet ist.

11. Staubsauger (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Funktionsmodul (110) eine Schlauchleitung (114) zur Verbindung einer Luftöffnung mit einem Drucksensor angeordnet ist.

12. Staubsauger (1) nach mindestens einem der Ansprüche 10 oder 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Funktionsmodul (110) ein Ausleger (115) zur Führung des Kabels (112) und/oder der Schlauchleitung (114) in einen Schwenkachsenbereich (51) des Oberteils (5) angeordnet ist.

Claims

1. Vacuum cleaner (1), in particular a floor-type vacuum cleaner, comprising a housing (2), which comprises a lid-like upper part (5) for closing a dust-collecting chamber (8) and a functional module (11, 110) arranged on the interior oriented towards the dust-collecting chamber (8), at least one retainer (9) for suction accessories (25, 26, 27) being arranged on the exterior of the upper part (5), and at least one catch hook (20, 21, 22) being associated with the retainer (9) for mounting the suction accessories (25, 26, 27), characterised in that the catch hook (20, 21, 22) is arranged on the functional module (11, 110) and goes through an opening (23) in the upper part (5).

2. Vacuum cleaner (1) according to claim 1,
characterised in that
a plurality of retainers (9), preferably three, are arranged in the upper part (5), and in that at least one catch hook (20, 21, 22) is associated with each retainer (9).

3. Vacuum cleaner (1) according to claim 2,
characterised in that
a plurality of catch hooks (20, 21, 22), preferably all the catch hooks, go through a common opening (23) in the upper part (5).

4. Vacuum cleaner (1) according to at least one of the preceding claims,
characterised in that
the catch hooks (20, 21, 22) are resiliently mounted on the functional module (11, 110).

5. Vacuum cleaner (1) according to at least one of the preceding claims,
characterised in that
the retainers (9) can be closed by means of a pivotally mounted lid (10) on the upper part (5).

6. Vacuum cleaner (1) according to claim 5,
characterised in that
a closing device for the lid (10) is arranged on the functional module (11, 110).

7. Vacuum cleaner (1) according to any of the preceding claims,
characterised in that
a connecting piece (36) for a suction tube is arranged on the functional module (11, 110).

8. Vacuum cleaner (1) according to any of the preceding claims,
characterised in that
a filter change display (35) is arranged on the functional module (11, 110).

9. Vacuum cleaner (1) according to any of the preceding claims,
characterised in that
an electrical outlet (111) for supplying power to a suction accessory is arranged on the functional module (110).

10. Vacuum cleaner (1) according to any of the preceding claims,
characterised in that
a cable (112) for connecting the electrical outlet (111) to the power supply of the vacuum cleaner (1) is arranged on the functional module (110).

11. Vacuum cleaner (1) according to any of the preceding claims,
characterised in that
a hose assembly (114) for connecting an air opening to a pressure sensor is arranged on the functional module (110).

12. Vacuum cleaner (1) according to at least one of claims 10 or 11,
characterised in that
an extension arm (115) for guiding the cable (112) and/or the hose assembly (114) into a pivot axis region (51) of the upper part (5) is arranged on the functional module (110).

Revendications

1. Aspirateur (1), en particulier aspirateur de sol, avec un carter (2) qui comprend une partie supérieure (5) de type couvercle pour la fermeture d'un compartiment de collecte de poussière (8) et un module fonctionnel (11, 110) disposé sur le côté intérieur dirigé vers le compartiment de collecte de poussière (8), au moins un logement (9) pour accessoires d'aspiration (25, 26, 27) étant disposé sur le côté extérieur de la partie supérieure (5), et au moins un crochet d'encliquetage (20, 21, 22) destiné à retenir les accessoires d'aspiration (25, 26, 27) étant affecté au logement (9),
caractérisé en ce que
le crochet d'encliquetage (20, 21, 22) est disposé sur le module fonctionnel (11, 110) et traverse une ouverture (23) dans la partie supérieure (5).

2. Aspirateur (1) selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
plusieurs, de préférence trois, logements (9) sont disposés dans la partie supérieure (5), et en ce qu'au moins un crochet d'encliquetage (20, 21, 22) est affecté à chaque logement (9).

3. Aspirateur (1) selon la revendication 2,
caractérisé en ce que
plusieurs, de préférence tous les crochets d'encliquetage (20, 21, 22) traversent une ouverture (23) commune dans la partie supérieure (5).

4. Aspirateur (1) selon au moins une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
les crochets d'encliquetage (20, 21, 22) sont supportés de façon élastique sur le module fonctionnel (11, 110).

5. Aspirateur (1) selon au moins une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
les logements (9) peuvent être fermés par un couvercle (10) supporté de façon pivotante sur la partie supérieure (5).

6. Aspirateur (1) selon la revendication 5,
caractérisé en ce que,
sur le module fonctionnel (11, 110), il est disposé un dispositif de fermeture pour le couvercle (10).

7. Aspirateur (1) selon une des revendications précédentes,
caractérisé en ce
qu'une tubulure de raccordement (36) pour un tuyau d'aspiration est disposée sur le module fonctionnel (11, 110).

8. Aspirateur (1) selon une des revendications précédentes,
caractérisé en ce
qu'un indicateur de changement de filtre (35) est disposé sur le module fonctionnel (11, 110).

9. Aspirateur (1) selon une des revendications précédentes,
caractérisé en ce
qu'une prise (111) d'alimentation électrique d'un accessoire d'aspiration est disposée sur le module fonctionnel (110).

10. Aspirateur (1) selon une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que,
sur le module fonctionnel (110), il est disposé un câble (112) pour le raccordement de la prise (111) à l'alimentation électrique de l'aspirateur (1).

11. Aspirateur (1) selon une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que,
sur le module fonctionnel (110), il est disposé un tuyau (114) pour le raccordement d'une ouverture d'air à un capteur de pression.

12. Aspirateur (1) selon au moins une des revendications 10 ou 11,
caractérisé en ce que,
sur le module fonctionnel (110), il est disposé un bras (115) pour le guidage du câble (112) et/ou du tuyau (114) dans une zone d'axe de pivotement (51) de la partie supérieure (5).

Zeichnung