| (19) |
 |
|
(11) |
EP 2 409 628 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
18.03.2015 Patentblatt 2015/12 |
| (22) |
Anmeldetag: 20.07.2010 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (54) |
Staubsauger mit Haltevorrichtung zur Aufnahme eines Saugwerkzeugs in einer Parkposition
Vacuum cleaner with holder for holding a suction tool in a parked position
Aspirateur doté d'un dispositif de retenue pour la réception d'un outil d'aspiration
dans une position de stationnement
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO SE SI SK SM TR |
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
25.01.2012 Patentblatt 2012/04 |
| (73) |
Patentinhaber: Miele & Cie. KG |
|
33332 Gütersloh (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Andrup, Klemens
33415 Verl (DE)
- Gerth, Volker
33739 Bielefeld (DE)
- Hanschur, Mark
33602 Bielefeld (DE)
- Roth, Martin
33604 Bielefeld (DE)
|
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 4 036 314 DE-U1- 8 523 389
|
DE-C1- 4 414 370
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Staubsauger, insbesondere einen Bodenstaubsauger, mit
einem Gehäuse, an welchem mindestens eine Haltevorrichtung zur Aufnahme eines Saugwerkzeugs
in einer Parkposition angeordnet ist.
[0002] Bei Bodenstaubsaugern ist es beispielsweise aus der
DE 40 36 314 C2 bekannt, am Gehäuse und am Saugrohr oder der Bodeneinheit zusammenwirkende Haltemittel
vorzusehen, mit denen das Saugrohr nach Beendigung des Saugvorgangs in einer Parkposition
am Gehäuse gehalten wird.
[0003] Von der Anmelderin wird beispielsweise ein Bodenstaubsauger S5311 hergestellt und
vertrieben, welcher mit drei Haltevorrichtungen ausgestattet ist, siehe "
Miele - Bodenpflege-Geräte, Fachhandels-Programm, Stand: 1. Oktober 2009", Seiten
17/18 und 32/33. Dabei ist im hinteren Gehäusebereich eine erste Haltevorrichtung angeordnet, welche
ein Rastelement an einer Bodendüse, die über einen Saugschlauch und ein Saugrohr an
den Staubsauger angekoppelt ist, in der Betriebsstellung des Staubsaugers (auf den
Rädern stehend) aufnimmt. Diese Haltevorrichtung ist für kurze Saugpausen gedacht.
Zwei weitere Haltevorrichtungen sind an den Gehäuseseiten vorgesehen, welche die Bodendüse
in einer Aufbewahrungsstellung des Staubsaugers (auf der Gehäuserückseite stehend)
aufnehmen. In dieser Position wird der Staubsauger häufig nach dem Betrieb gelagert.
[0004] Der Erfindung stellt sich das Problem, einen Staubsauger der vorgenannten Art dahingehend
zu verbessern, dass dem Benutzer das Einsetzen des Saugwerkzeugs in die Haltevorrichtung
erleichtert wird.
[0005] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch einen Staubsauger mit den Merkmalen des
Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung
ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.
[0006] Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile ergeben sich dadurch, dass der Haltevorrichtung
mindestens eine Beleuchtungseinrichtung zugeordnet ist. Hierdurch kann der Benutzer
auch in einer dunklen Umgebung die Haltevorrichtung gut sehen, was das Einführen des
am Saugwerkzeug befindlichen Rastelements in die Haltevorrichtung erleichtert.
[0007] Die Beleuchtungseinrichtung kann in vorteilhafter Weise in der Haltevorrichtung angeordnet
sein, hier wirkt sie direkt an der kritischen Stelle. Ist die Haltevorrichtung in
einen Einführbereich und einen Haltebereich unterteilt, ist es zweckmäßig, wenn Beleuchtungseinrichtungen
sowohl im Einführbereich als auch im Haltebereich angeordnet sind.
[0008] Zusätzlich oder alternativ kann eine Beleuchtungseinrichtung neben der Haltevorrichtung
angeordnet sein. Hierdurch kann der Bodenbereich beim Saugen beleuchtet werden. Insbesondere
dann, wenn sowohl in der Haltevorrichtung als auch daneben eine Beleuchtungseinrichtung
angeordnet ist, ergibt sich eine gute Ausleuchtung in dunklen Räumen.
[0009] Eine größere Flexibilität beim Abstellen des Staubsaugers wird erreicht, wenn an
beiden Seiten des Staubsaugers beleuchtete Haltevorrichtungen angeordnet sind.
[0010] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform umfasst die Beleuchtungseinrichtung
mindestens eine im Gehäuse angeordnete Lichtquelle und einen der Lichtquelle zugeordneten,
bis an die Gehäuseoberfläche ragenden Lichtleiter. Hierdurch wird eine geschützte,
flächen bündige Anordnung erreicht.
[0011] Es ist außerdem vorteilhaft, wenn der Beleuchtungseinrichtung eine Schaltungseinrichtung
zugeordnet ist, mit welcher wenigstens eine kurzfristige Beleuchtung der Haltevorrichtung
nach dem Ausschalten des Staubsaugers oder dem Trennen des Staubsaugers von der Netzspannung
erreichbar ist. Im Allgemeinen erfolgt das Abstellen des Staubsaugers an seinem Aufbewahrungsort
bei ausgeschaltetem Gebläse über einen Hauptschalter. Die verzögerte Ausschaltung
der Beleuchtung gewährleistet, dass der Benutzer auch beim Abstellen noch die Haltevorrichtung
sieht und erst hier das Saugwerkzeug in die Parkstellung einführen kann. Hier sind
Zeiten zwischen 30 und 60 Sekunden zweckmäßig. Eine Ansteuerung bei ausgeschaltetem
Gebläse (Staubsauger), aber kontaktiertem Netzstecker, und eine anschließende Ausschaltverzögerung
der Beleuchtung beim Ziehen des Netzsteckers sind technisch auch möglich, aber aus
Gründen der Energieeinsparung eher ungünstig.
[0012] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt
und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt
- Figur 1
- einen Staubsauger mit einer Haltevorrichtung in Betriebsstellung in einer perspektivischen
Ansicht von oben,
- Figur 2
- den Staubsauger gemäß Figur 1 in der Aufbewahrungsstellung,
- Figur 3
- einen Ausschnitt des Staubsaugers im Bereich einer Haltevorrichtung,
- Figur 4
- die Beleuchtungseinrichtung des Staubsaugers als Einzelheit,
- Figur 5
- einen Teilschnitt durch den Staubsauger im Bereich einer Haltevorrichtung.
[0013] Figur 1 zeigt einen Bodenstaubsauger 1 in Betriebsstellung, d. h. mit den nicht gezeigten
Rädern auf dem Boden. Das Gehäuse 2 des Staubsaugers 1 ist in seinem in Zugrichtung
rechten Bereich 3 mit einer Haltevorrichtung 4 ausgestattet. Diese ist dazu vorgesehen,
ein korrespondierendes Rastelement an einem Saugwerkzeug (nicht dargestellt), insbesondere
an einer Bodendüse, aufzunehmen. Hierdurch ergibt sich eine sogenannte Parkposition.
Ein Staubsauger mit einer Bodendüse, verbunden über einen Saugschlauch und ein Saugrohr
und in der Parkposition aufgenommen, ist aus der eingangs genannten
DE 40 36 314 C2 und dem ebenfalls genannten Prospekt bekannt und deshalb hier nicht näher dargestellt.
Figur 2 zeigt den Staubsauger 1 auf der Gehäuserückseite 5 stehend in einer sogenannten
Aufbewahrungsstellung. In den Figuren 1 und 2 ist die Haltevorrichtung 4 im rechten
Gehäusebereich, in Figur 1 noch eine weitere Haltevorrichtung 6 im hinteren Gehäusebereich
erkennbar. Eine dritte Haltevorrichtung auf der linken Gehäuseseite ist vorhanden,
aber in den Figuren nicht erkennbar. Bei dem gezeigten Staubsauger sind beide Haltevorrichtungen
4 im seitlichen Bereich erfindungsgemäß mit Beleuchtungseinrichtungen ausgestattet,
siehe auch Figuren 2 und 4.
[0014] Wie in der Figur 2 und insbesondere in der Figur 3 erkennbar ist, umfassen die seitlichen
Haltevorrichtungen 4 einen Einführbereich 7 und einen Haltebereich 8 für das nicht
gezeigte Rastelement an der Bodendüse. Beide Bereiche 7 und 8 sind jeweils mit einer
eher punktuell wirkenden Beleuchtungseinrichtung ausgestattet, im Folgenden Punktbeleuchtungen
9 bzw. 10 genannt. Unter den seitlichen Haltevorrichtungen ist jeweils eine weitere,
streifenförmige Beleuchtungseinrichtung angeordnet, im Folgenden Leuchtstreifen 11
genannt. Die Punktbeleuchtungen 9 und 10 erleichtern dem Benutzer das Einführen des
Rastelements, der Leuchtstreifen 11 dient darüber hinaus noch zusätzlich zur Ausleuchtung
des Saugbereichs und sogar zur Beleuchtung des Aufbewahrungsraums des Staubsaugers
1.
[0015] Figur 4 zeigt die Beleuchtungseinrichtungen 9 bis 11 mit den seitlichen Haltevorrichtungen
als Einzelheit. Auf beiden Seiten sind Beleuchtungsplatinen 12 erkennbar, die im eingebauten
Zustand im Gehäuseinneren liegen. Sie sind über eine Leitung 13 mit einer Versorgungs-
und Steuerelektronik 14 verbunden. Auf jeder Beleuchtungsplatine sind mehrere LED's
15 als Lichtquellen angeordnet, siehe Figur 5. Von den Lichtquellen führen an jeder
Beleuchtungsplatine Lichtleiter 16 in den Einführbereich und in den Haltebereich und
bilden dort die Punktbeleuchtungen 9 und 10. Weitere LED's 15 sind einer Sichtscheibe
17 zugeordnet, die ebenfalls als Lichtleiter fungiert und den Leuchtstreifen 11 bildet.
Die Oberflächen der Lichtleiter 16 und 17 schließen bündig mit der Oberfläche des
Gehäuses 2 ab.
[0016] Die Versorgungs- und Steuerelektronik 14 ist mit einer Schaltungseinrichtung 18 ausgestattet,
die die Beleuchtungseinrichtungen 9 bis 11 bei einer Betätigung des Hauptschalters
19 (siehe Figur 1) ebenfalls einschaltet. Die Schaltungseinrichtung 18 umfasst außerdem
zwei Kondensatoren 20, welche eine Stromzufuhr von 30 bis 60 Sekunden zu den Beleuchtungsplatinen
12 aufrecht erhalten, nachdem der Hauptschalter betätigt und damit der Staubsauger
1 ausgeschaltet wurde. Diese Zeit reicht für eine weitere Beleuchtung zum Ziehen des
Netzsteckers (nicht dargestellt), Abstellen des Staubsaugers 1 und Einführen des Rastelements.
1. Staubsauger (1), insbesondere Bodenstaubsauger, mit einem Gehäuse (2), an welchem
mindestens eine Haltevorrichtung (4, 6) zur Aufnahme eines Saugwerkzeugs in einer
Parkposition angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Haltevorrichtung (4) mindestens eine Beleuchtungseinrichtung (9 bis 11) zugeordnet
ist.
2. Staubsauger (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens eine Beleuchtungseinrichtung (9, 10) in der Haltevorrichtung (4) angeordnet
ist.
3. Staubsauger (1) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Haltevorrichtung (4) in einen Einführbereich (7) und einen Haltebereich (8) unterteilt
ist und dass Beleuchtungseinrichtungen (9, 10) sowohl im Einführbereich (7) als auch
im Haltebereich (8) angeordnet sind.
4. Staubsauger (1) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Beleuchtungseinrichtung (11) in der Nähe der Haltevorrichtung (4) angeordnet
ist.
5. Staubsauger (1) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass an beiden Seiten des Staubsaugers (1) beleuchtete Haltevorrichtungen (4) angeordnet
sind.
6. Staubsauger (1) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Beleuchtungseinrichtung (9 bis 11) mindestens eine im Gehäuse (2) angeordnete
Lichtquelle (15) und einen der Lichtquelle (15) zugeordneten, bis an die Gehäuseoberfläche
ragenden Lichtleiter (16, 17) umfasst.
7. Staubsauger (1) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Beleuchtungseinrichtung (9 bis 11) eine Schaltungseinrichtung (18) zugeordnet
ist, mit welcher wenigstens eine kurzfristige Beleuchtung der Haltevorrichtung (4)
nach dem Ausschalten des Staubsaugers (1) oder dem Trennen des Staubsaugers (1) von
der Netzspannung erreichbar ist.
1. Vacuum cleaner (1), in particular a floor-type vacuum cleaner, comprising a housing
(2) on which at least one retaining device (4, 6) is arranged for receiving a suction
tool when in a parked position,
characterised in that
the retaining device (4) is assigned at least one illumination means (9-11).
2. Vacuum cleaner (1) according to claim 1,
characterised in that
at least one illumination means (9, 10) is arranged in the retaining device (4).
3. Vacuum cleaner (1) according to claim 2,
characterised in that
the retaining device (4) is divided into an insertion region (7) and a retaining region
(8), and in that illumination means (9, 10) are arranged in both the insertion region (7) and the
retaining region (8).
4. Vacuum cleaner (1) according to at least one of claims 1 to 3,
characterised in that
one illumination means (11) is arranged near to the retaining device (4).
5. Vacuum cleaner (1) according to at least one of the preceding claims, characterised in that
illuminated retaining devices (4) are arranged on either side of the vacuum cleaner
(1).
6. Vacuum cleaner (1) according to at least one of the preceding claims, characterised in that
the illumination means (9-11) comprises at least one light source (15) that is arranged
in the housing (2) and an optical fibre (16, 17) that is assigned to the light source
(15) and protrudes as far as the housing surface.
7. Vacuum cleaner (1) according to at least one of the preceding claims, characterised in that
the illumination means (9-11) is assigned a switching means (18) which allows for
at least brief illumination of the retaining device (4) after the vacuum cleaner (1)
has been switched off or after the vacuum cleaner (1) has been disconnected from the
mains voltage.
1. Aspirateur (1), en particulier aspirateur traîneau, avec un carter (2) sur lequel
est disposé au moins un dispositif de retenue (4, 6) destiné à recevoir un outil d'aspiration
dans une position de rangement,
caractérisé en ce
qu'au moins un dispositif d'éclairage (9 à 11) est affecté au dispositif de retenue (4).
2. Aspirateur (1) selon la revendication 1,
caractérisé en ce
qu'au moins un dispositif d'éclairage (9, 10) est disposé dans le dispositif de retenue
(4).
3. Aspirateur (1) selon la revendication 2,
caractérisé en ce que
le dispositif de retenue (4) est divisé en une zone d'introduction (7) et en une zone
de retenue (8), et en ce que des dispositifs d'éclairage (9, 10) sont disposés aussi bien dans la zone d'introduction
(7) que dans la zone de retenue (8).
4. Aspirateur (1) selon au moins une des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce
qu'un dispositif d'éclairage (11) est disposé à proximité du dispositif de retenue (4).
5. Aspirateur (1) selon au moins une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
des dispositifs de retenue (4) éclairés sont disposés sur les deux côtés de l'aspirateur
(1).
6. Aspirateur (1) selon au moins une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le dispositif d'éclairage (9 à 11) comprend au moins une source de lumière (15) disposée
dans le carter (2) et un guide de lumière (16, 17) affecté à la source de lumière
(15) et allant jusqu'à la surface du carter.
7. Aspirateur (1) selon au moins une des revendications précédentes,
caractérisé en ce
qu'un dispositif de circuit (18) est affecté au dispositif d'éclairage (9 à 11) et permet
d'obtenir au moins un bref éclairage du dispositif de retenue (4) après la mise hors
circuit de l'aspirateur (1) ou après la coupure opérée entre l'aspirateur (1) et la
tension du secteur.


IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente
In der Beschreibung aufgeführte Nicht-Patentliteratur
- Miele - Bodenpflege-Geräte, Fachhandels-Programm, Stand, 2009, 17-18-32-33- [0003]