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<ep-patent-document id="EP10401109B1" file="EP10401109NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2409628" kind="B1" date-publ="20150318" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO....SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2409628</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20150318</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>10401109.3</B210><B220><date>20100720</date></B220><B240><B241><date>20110224</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20150318</date><bnum>201512</bnum></B405><B430><date>20120125</date><bnum>201204</bnum></B430><B450><date>20150318</date><bnum>201512</bnum></B450><B452EP><date>20141117</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47L   9/30        20060101AFI20141021BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>A47L   9/00        20060101ALI20141021BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Staubsauger mit Haltevorrichtung zur Aufnahme eines Saugwerkzeugs in einer Parkposition</B542><B541>en</B541><B542>Vacuum cleaner with holder for holding a suction tool in a parked position</B542><B541>fr</B541><B542>Aspirateur doté d'un dispositif de retenue pour la réception d'un outil d'aspiration dans une position de stationnement</B542></B540><B560><B561><text>DE-A1- 4 036 314</text></B561><B561><text>DE-C1- 4 414 370</text></B561><B561><text>DE-U1- 8 523 389</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Andrup, Klemens</snm><adr><str>Teutoburger Strasse 76</str><city>33415 Verl</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Gerth, Volker</snm><adr><str>Pielstickers Feld 4</str><city>33739 Bielefeld</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Hanschur, Mark</snm><adr><str>Herforder Strasse 76</str><city>33602 Bielefeld</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Roth, Martin</snm><adr><str>Detmolder Strasse 17</str><city>33604 Bielefeld</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Miele &amp; Cie. KG</snm><iid>100178438</iid><irf>EPA010064Bafl</irf><adr><str>Carl-Miele-Straße 29</str><city>33332 Gütersloh</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20120125</date><bnum>201204</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Staubsauger, insbesondere einen Bodenstaubsauger, mit einem Gehäuse, an welchem mindestens eine Haltevorrichtung zur Aufnahme eines Saugwerkzeugs in einer Parkposition angeordnet ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei Bodenstaubsaugern ist es beispielsweise aus der <patcit id="pcit0001" dnum="DE4036314C2"><text>DE 40 36 314 C2</text></patcit> bekannt, am Gehäuse und am Saugrohr oder der Bodeneinheit zusammenwirkende Haltemittel vorzusehen, mit denen das Saugrohr nach Beendigung des Saugvorgangs in einer Parkposition am Gehäuse gehalten wird.</p>
<p id="p0003" num="0003">Von der Anmelderin wird beispielsweise ein Bodenstaubsauger S5311 hergestellt und vertrieben, welcher mit drei Haltevorrichtungen ausgestattet ist, siehe "<nplcit id="ncit0001" npl-type="s"><text>Miele - Bodenpflege-Geräte, Fachhandels-Programm, Stand: 1. Oktober 2009", Seiten 17/18 und 32/33</text></nplcit>. Dabei ist im hinteren Gehäusebereich eine erste Haltevorrichtung angeordnet, welche ein Rastelement an einer Bodendüse, die über einen Saugschlauch und ein Saugrohr an den Staubsauger angekoppelt ist, in der Betriebsstellung des Staubsaugers (auf den Rädern stehend) aufnimmt. Diese Haltevorrichtung ist für kurze Saugpausen gedacht. Zwei weitere Haltevorrichtungen sind an den Gehäuseseiten vorgesehen, welche die Bodendüse in einer Aufbewahrungsstellung des Staubsaugers (auf der Gehäuserückseite stehend) aufnehmen. In dieser Position wird der Staubsauger häufig nach dem Betrieb gelagert.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der Erfindung stellt sich das Problem, einen Staubsauger der vorgenannten Art dahingehend zu verbessern, dass dem Benutzer das Einsetzen des Saugwerkzeugs in die Haltevorrichtung erleichtert wird.</p>
<p id="p0005" num="0005">Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch einen Staubsauger mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile ergeben sich dadurch, dass der Haltevorrichtung mindestens eine Beleuchtungseinrichtung zugeordnet ist. Hierdurch kann der Benutzer auch in einer dunklen Umgebung die Haltevorrichtung gut sehen, was das Einführen des am Saugwerkzeug befindlichen Rastelements in die Haltevorrichtung erleichtert.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Beleuchtungseinrichtung kann in vorteilhafter Weise in der Haltevorrichtung angeordnet sein, hier wirkt sie direkt an der kritischen Stelle. Ist die Haltevorrichtung in einen Einführbereich und einen Haltebereich unterteilt, ist es zweckmäßig, wenn<!-- EPO <DP n="2"> --> Beleuchtungseinrichtungen sowohl im Einführbereich als auch im Haltebereich angeordnet sind.</p>
<p id="p0008" num="0008">Zusätzlich oder alternativ kann eine Beleuchtungseinrichtung neben der Haltevorrichtung angeordnet sein. Hierdurch kann der Bodenbereich beim Saugen beleuchtet werden. Insbesondere dann, wenn sowohl in der Haltevorrichtung als auch daneben eine Beleuchtungseinrichtung angeordnet ist, ergibt sich eine gute Ausleuchtung in dunklen Räumen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Eine größere Flexibilität beim Abstellen des Staubsaugers wird erreicht, wenn an beiden Seiten des Staubsaugers beleuchtete Haltevorrichtungen angeordnet sind.</p>
<p id="p0010" num="0010">In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform umfasst die Beleuchtungseinrichtung mindestens eine im Gehäuse angeordnete Lichtquelle und einen der Lichtquelle zugeordneten, bis an die Gehäuseoberfläche ragenden Lichtleiter. Hierdurch wird eine geschützte, flächen bündige Anordnung erreicht.</p>
<p id="p0011" num="0011">Es ist außerdem vorteilhaft, wenn der Beleuchtungseinrichtung eine Schaltungseinrichtung zugeordnet ist, mit welcher wenigstens eine kurzfristige Beleuchtung der Haltevorrichtung nach dem Ausschalten des Staubsaugers oder dem Trennen des Staubsaugers von der Netzspannung erreichbar ist. Im Allgemeinen erfolgt das Abstellen des Staubsaugers an seinem Aufbewahrungsort bei ausgeschaltetem Gebläse über einen Hauptschalter. Die verzögerte Ausschaltung der Beleuchtung gewährleistet, dass der Benutzer auch beim Abstellen noch die Haltevorrichtung sieht und erst hier das Saugwerkzeug in die Parkstellung einführen kann. Hier sind Zeiten zwischen 30 und 60 Sekunden zweckmäßig. Eine Ansteuerung bei ausgeschaltetem Gebläse (Staubsauger), aber kontaktiertem Netzstecker, und eine anschließende Ausschaltverzögerung der Beleuchtung beim Ziehen des Netzsteckers sind technisch auch möglich, aber aus Gründen der Energieeinsparung eher ungünstig.</p>
<p id="p0012" num="0012">Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Figur 1</dt><dd>einen Staubsauger mit einer Haltevorrichtung in Betriebsstellung in einer perspektivischen Ansicht von oben,</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>den Staubsauger gemäß <figref idref="f0001">Figur 1</figref> in der Aufbewahrungsstellung,</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>einen Ausschnitt des Staubsaugers im Bereich einer Haltevorrichtung,</dd>
<dt>Figur 4</dt><dd>die Beleuchtungseinrichtung des Staubsaugers als Einzelheit,</dd>
<dt>Figur 5</dt><dd>einen Teilschnitt durch den Staubsauger im Bereich einer Haltevorrichtung.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0013" num="0013"><figref idref="f0001">Figur 1</figref> zeigt einen Bodenstaubsauger 1 in Betriebsstellung, d. h. mit den nicht gezeigten Rädern auf dem Boden. Das Gehäuse 2 des Staubsaugers 1 ist in seinem in Zugrichtung rechten Bereich 3 mit einer Haltevorrichtung 4 ausgestattet. Diese ist dazu vorgesehen, ein korrespondierendes Rastelement an einem Saugwerkzeug (nicht dargestellt), insbesondere an einer Bodendüse, aufzunehmen. Hierdurch ergibt sich eine sogenannte Parkposition. Ein Staubsauger mit einer Bodendüse, verbunden über einen Saugschlauch und ein Saugrohr und in der Parkposition aufgenommen, ist aus der eingangs genannten <patcit id="pcit0002" dnum="DE4036314C2"><text>DE 40 36 314 C2</text></patcit> und dem ebenfalls genannten Prospekt bekannt und deshalb hier nicht näher dargestellt. <figref idref="f0001">Figur 2</figref> zeigt den Staubsauger 1 auf der Gehäuserückseite 5 stehend in einer sogenannten Aufbewahrungsstellung. In den <figref idref="f0001">Figuren 1 und 2</figref> ist die Haltevorrichtung 4 im rechten Gehäusebereich, in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> noch eine weitere Haltevorrichtung 6 im hinteren Gehäusebereich erkennbar. Eine dritte Haltevorrichtung auf der linken Gehäuseseite ist vorhanden, aber in den Figuren nicht erkennbar. Bei dem gezeigten Staubsauger sind beide Haltevorrichtungen 4 im seitlichen Bereich erfindungsgemäß mit Beleuchtungseinrichtungen ausgestattet, siehe auch <figref idref="f0001">Figuren 2</figref> und <figref idref="f0002">4</figref>.</p>
<p id="p0014" num="0014">Wie in der <figref idref="f0001">Figur 2</figref> und insbesondere in der <figref idref="f0002">Figur 3</figref> erkennbar ist, umfassen die seitlichen Haltevorrichtungen 4 einen Einführbereich 7 und einen Haltebereich 8 für das nicht gezeigte Rastelement an der Bodendüse. Beide Bereiche 7 und 8 sind jeweils mit einer eher punktuell wirkenden Beleuchtungseinrichtung ausgestattet, im Folgenden Punktbeleuchtungen 9 bzw. 10 genannt. Unter den seitlichen Haltevorrichtungen ist jeweils eine weitere, streifenförmige Beleuchtungseinrichtung angeordnet, im Folgenden Leuchtstreifen 11 genannt. Die Punktbeleuchtungen 9 und 10 erleichtern dem Benutzer das Einführen des Rastelements, der Leuchtstreifen 11 dient darüber hinaus noch zusätzlich zur Ausleuchtung des Saugbereichs und sogar zur Beleuchtung des Aufbewahrungsraums des Staubsaugers 1.</p>
<p id="p0015" num="0015"><figref idref="f0002">Figur 4</figref> zeigt die Beleuchtungseinrichtungen 9 bis 11 mit den seitlichen Haltevorrichtungen als Einzelheit. Auf beiden Seiten sind Beleuchtungsplatinen 12 erkennbar, die im eingebauten Zustand im Gehäuseinneren liegen. Sie sind über eine Leitung 13 mit einer Versorgungs- und Steuerelektronik 14 verbunden. Auf jeder Beleuchtungsplatine sind mehrere LED's 15 als Lichtquellen angeordnet, siehe <figref idref="f0002">Figur 5</figref>. Von den Lichtquellen führen an jeder Beleuchtungsplatine Lichtleiter 16 in den Einführbereich und in den Haltebereich und bilden dort die Punktbeleuchtungen 9 und 10. Weitere LED's 15 sind einer Sichtscheibe 17 zugeordnet, die ebenfalls als Lichtleiter fungiert und den Leuchtstreifen 11 bildet. Die Oberflächen der Lichtleiter 16 und 17 schließen bündig mit der Oberfläche des Gehäuses 2 ab.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die Versorgungs- und Steuerelektronik 14 ist mit einer Schaltungseinrichtung 18 ausgestattet, die die Beleuchtungseinrichtungen 9 bis 11 bei einer Betätigung des<!-- EPO <DP n="4"> --> Hauptschalters 19 (siehe <figref idref="f0001">Figur 1</figref>) ebenfalls einschaltet. Die Schaltungseinrichtung 18 umfasst außerdem zwei Kondensatoren 20, welche eine Stromzufuhr von 30 bis 60 Sekunden zu den Beleuchtungsplatinen 12 aufrecht erhalten, nachdem der Hauptschalter betätigt und damit der Staubsauger 1 ausgeschaltet wurde. Diese Zeit reicht für eine weitere Beleuchtung zum Ziehen des Netzsteckers (nicht dargestellt), Abstellen des Staubsaugers 1 und Einführen des Rastelements.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Staubsauger (1), insbesondere Bodenstaubsauger, mit einem Gehäuse (2), an welchem mindestens eine Haltevorrichtung (4, 6) zur Aufnahme eines Saugwerkzeugs in einer Parkposition angeordnet ist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Haltevorrichtung (4) mindestens eine Beleuchtungseinrichtung (9 bis 11) zugeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Staubsauger (1) nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> mindestens eine Beleuchtungseinrichtung (9, 10) in der Haltevorrichtung (4) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Staubsauger (1) nach Anspruch 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Haltevorrichtung (4) in einen Einführbereich (7) und einen Haltebereich (8) unterteilt ist und dass Beleuchtungseinrichtungen (9, 10) sowohl im Einführbereich (7) als auch im Haltebereich (8) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Staubsauger (1) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> eine Beleuchtungseinrichtung (11) in der Nähe der Haltevorrichtung (4) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Staubsauger (1) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> an beiden Seiten des Staubsaugers (1) beleuchtete Haltevorrichtungen (4) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Staubsauger (1) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Beleuchtungseinrichtung (9 bis 11) mindestens eine im Gehäuse (2) angeordnete Lichtquelle (15) und einen der Lichtquelle (15) zugeordneten, bis an die Gehäuseoberfläche ragenden Lichtleiter (16, 17) umfasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Staubsauger (1) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Beleuchtungseinrichtung (9 bis 11) eine Schaltungseinrichtung (18) zugeordnet ist, mit welcher wenigstens eine kurzfristige Beleuchtung der Haltevorrichtung (4) nach<!-- EPO <DP n="6"> --> dem Ausschalten des Staubsaugers (1) oder dem Trennen des Staubsaugers (1) von der Netzspannung erreichbar ist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Vacuum cleaner (1), in particular a floor-type vacuum cleaner, comprising a housing (2) on which at least one retaining device (4, 6) is arranged for receiving a suction tool when in a parked position,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the retaining device (4) is assigned at least one illumination means (9-11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Vacuum cleaner (1) according to claim 1,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
at least one illumination means (9, 10) is arranged in the retaining device (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Vacuum cleaner (1) according to claim 2,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the retaining device (4) is divided into an insertion region (7) and a retaining region (8), and <b>in that</b> illumination means (9, 10) are arranged in both the insertion region (7) and the retaining region (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Vacuum cleaner (1) according to at least one of claims 1 to 3,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
one illumination means (11) is arranged near to the retaining device (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Vacuum cleaner (1) according to at least one of the preceding claims, <b>characterised in that</b><br/>
illuminated retaining devices (4) are arranged on either side of the vacuum cleaner (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Vacuum cleaner (1) according to at least one of the preceding claims, <b>characterised in that</b><br/>
the illumination means (9-11) comprises at least one light source (15) that is arranged in the housing (2) and an optical fibre (16, 17) that is assigned to the light source (15) and protrudes as far as the housing surface.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Vacuum cleaner (1) according to at least one of the preceding claims,<!-- EPO <DP n="8"> --> <b>characterised in that</b><br/>
the illumination means (9-11) is assigned a switching means (18) which allows for at least brief illumination of the retaining device (4) after the vacuum cleaner (1) has been switched off or after the vacuum cleaner (1) has been disconnected from the mains voltage.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Aspirateur (1), en particulier aspirateur traîneau, avec un carter (2) sur lequel est disposé au moins un dispositif de retenue (4, 6) destiné à recevoir un outil d'aspiration dans une position de rangement,<br/>
<b>caractérisé en ce</b><br/>
<b>qu'</b>au moins un dispositif d'éclairage (9 à 11) est affecté au dispositif de retenue (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Aspirateur (1) selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé en ce</b><br/>
<b>qu'</b>au moins un dispositif d'éclairage (9, 10) est disposé dans le dispositif de retenue (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Aspirateur (1) selon la revendication 2,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le dispositif de retenue (4) est divisé en une zone d'introduction (7) et en une zone de retenue (8), et <b>en ce que</b> des dispositifs d'éclairage (9, 10) sont disposés aussi bien dans la zone d'introduction (7) que dans la zone de retenue (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Aspirateur (1) selon au moins une des revendications 1 à 3,<br/>
<b>caractérisé en ce</b><br/>
<b>qu'</b>un dispositif d'éclairage (11) est disposé à proximité du dispositif de retenue (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Aspirateur (1) selon au moins une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
des dispositifs de retenue (4) éclairés sont disposés sur les deux côtés de l'aspirateur (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Aspirateur (1) selon au moins une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le dispositif d'éclairage (9 à 11) comprend au moins une source de lumière (15) disposée dans le carter (2) et un guide de lumière (16, 17) affecté à la source de lumière (15) et allant jusqu'à la surface du carter.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Aspirateur (1) selon au moins une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce</b><br/>
<b>qu'</b>un dispositif de circuit (18) est affecté au dispositif d'éclairage (9 à 11) et permet d'obtenir au moins un bref éclairage du dispositif de retenue (4) après la mise hors circuit de l'aspirateur (1) ou après la coupure opérée entre l'aspirateur (1) et la tension du secteur.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="158" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0002" num="3,4,5"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="226" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE4036314C2"><document-id><country>DE</country><doc-number>4036314</doc-number><kind>C2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref><crossref idref="pcit0002">[0013]</crossref></li>
</ul></p>
<heading id="ref-h0003"><b>In der Beschreibung aufgeführte Nicht-Patentliteratur</b></heading>
<p id="ref-p0003" num="">
<ul id="ref-ul0002" list-style="bullet">
<li><nplcit id="ref-ncit0001" npl-type="s"><article><atl/><serial><sertitle>Miele - Bodenpflege-Geräte, Fachhandels-Programm, Stand</sertitle><pubdate><sdate>20091001</sdate><edate/></pubdate></serial><location><pp><ppf>17</ppf><ppl/></pp><pp><ppf>18</ppf><ppl/></pp><pp><ppf>32</ppf><ppl/></pp><pp><ppf>33</ppf><ppl/></pp></location></article></nplcit><crossref idref="ncit0001">[0003]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
