Bedienorgan für Sonnenschutzanlagen

Abstract

 Ein Bedienorgan (10) für Bedienschnüre (12) von Sonnenschutzanlagen besitzt eine Sicherheitsfunktion, die mittels einer Freigabeeinrichtung (24,26) in einem Gehäuse (16) des Bedienorgans (10) angeordnet ist, und bei Einleiten einer Kraft die Schnurenden wenigstens teilweise von dem Bedienorgan (10) entkoppelt. Um ein Auslösen der Freigabeeinrichtung bei unterhalb normaler Bedienkräfte liegenden Kräften zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Freigabeeinrichtung ein bewegliches Auslöseelement (24), ein vorgespanntes elastisches Element (26) und korrespondierende Klemmflächen (32,34) für die Schnurenden aufweist, wobei ein Aufheben der Klemmwirkung durch eine Auslösekraft kleiner als die maximalen Bedienkräfte ermöglicht ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung befasst sich mit einem Bedienorgan mit Sicherheitsfunktion mit an ihm festgelegten Schnurenden von Bedienschnüren für Sonnenschutzanlagen, wobei ein Gehäuse des Bedienorgans und eine Freigabeeinrichtung vorgesehen sind, die beim Einleiten einer Kraft die Schnurenden wenigstens teilweise von dem Bedienorgan entkoppelt.

[0002] Derartige Bedienorgane sind bereits aus der DE 195 00097 A1, der DE 60201961 T2 und der EP 1514992 B1 bekannt, die verschiedene Umsetzungen der Sicherheitsfunktion zeigen. Gemeinsam ist all diesen Konzepten, dass bei einer unkontrollierten Krafteinleitung in das Schnursystem und die durch das Bedienorgan gebildete Schlaufe sich eine Art Sollbruchstelle öffnet, d. h. wenigstens ein Schnurende von dem Bedienorgan gelöst wird. Diese Sicherheitsfunktion wird insbesondere deswegen gewünscht, weil eine beträchtliche Unfallgefahr für Kinder besteht, wenn diese sich beim Spielen in der Schlaufe verfangen und dabei stürzen. Im ungünstigsten Fall kann dies zu sehr schweren Verletzungen durch Strangulation führen.

[0003] Das Problem bei der technischen Umsetzung der Sicherungsfunktion, die das Auftrennen der Schlaufe ermöglicht, besteht darin, dass die normalen Bedienkräfte auf das Bedienorgan die zur Vermeidung von Verletzungen notwendigen sehr geringen Auslösekräfte beträchtlich übersteigen können. Sollbruchstellen, Rastverbindungen oder elastische Schnuraufnahmen, die unmittelbar auf erhöhte Kräfte in den Bedienschnüren reagieren, sind daher in der Regel nicht praxisgerecht, da sich die Schnurenden oftmals ungewollt beim Betätigen der Sonnenschutzanlage von dem Bedienorgan lösen und dann anschließend wieder umständlich neu verankert werden müssen. Oftmals ist es hierzu sogar notwendig, dass diese Arbeit von einem geschulten Kundendienstmitarbeiter erledigt wird.

[0004] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Bedienorgan der eingangs genannten Art derart zu verbessern, dass es einerseits die Einleitung der notwendigen Bedienkräfte in die Bedienschnüre einer Sonnenschutzanlage erlaubt, andererseits aber bei Unfällen frühzeitig die Schlaufe gelöst wird.

[0005] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass die Freigabeeinrichtung ein bewegliches Auslöseelement, ein vorgespanntes elastisches Element und korrespondierende Klemmflächen an dem Gehäuse und an dem Auslöseelement aufweist, zwischen denen die Schnurenden unter der Wirkung des vorgespannten elastischen Elements verklemmt sind, wobei eine Auslösekraft auf das Auslöseelement zur Freigabe der Schnurenden kleiner als die von dem Bedienorgan auf die Bedienschnüre übertragbaren Kräfte ist.

[0006] Der Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung besteht darin, dass die Freigabeeinrichtung nicht mehr durch die über die Bedienschnüre übertragenen Kräfte ausgelöst wird, sondern durch das separat auslösbare Auslöseelement, das mittels der Geometrie der Klemmflächen und der Vorspannung des elastischen Elements in seinem Auslöseverhalten unabhängig von den auf die Bedienschnüre wirkenden Kräften angepasst werden kann.

[0007] Besonders bevorzugt ist eine Ausführungsform, bei welcher das Auslöseelement ein Betätigungselement aufweist, das aus dem Gehäuse des Bedienorgans hervorsteht.

[0008] Der Vorteil dieser Lösung besteht darin, dass das Betätigungsorgan von den Griffbereichen des Bedienorgans, die gewöhnlich zum Bedienen der Sonnenschutzanlage erfasst werden, räumlich eindeutig getrennt werden kann, so dass eine Fehlauslösung der Freigabeeinrichtung vermieden wird.

[0009] Besonders bevorzugt ist eine Ausführungsform, bei welcher das Betätigungselement zwischen den Bedienschnüren angeordnet ist.

[0010] Diese räumliche Lage ist besonders vorteilhaft, weil in der Regel dann, wenn sich jemand unbeabsichtigt in der Schnur verfängt, an genau dieser Stelle die Krafteinleitung zur Betätigung der Freigabeeinrichtung erfolgen wird. Gleichzeitig lässt sich das Betätigungsorgan räumlich gut von den Griffbereichen des Bedienorgans selbst trennen, so dass eine Fehlauslösung weitestgehend vermieden wird.

[0011] Das Betätigungselement ist an seinem aus dem Gehäuse herausragenden Ende vorzugsweise mit einem Kontaktelement versehen, das als flächiges Kontaktelement ausgebildet sein kann. Möglich ist es auch, das freie Ende als Kugelelement auszubilden, wobei das Kugelelement unmittelbar das flächige Kontaktelement bilden kann oder auf dem Kugelelement ein weiteres, vorzugsweise flächiges Kontaktelement verankert werden kann.

[0012] Weiterhin ist es besonders bevorzugt, wenn die Klemmflächen in Bezug auf die Bewegungsrichtung des Auslöseelements geneigt angeordnet sind. Die Neigung der Klemmflächen ist eine der bereits angesprochenen Gestaltungsmöglichkeiten, um die Auslösekraft im Verhältnis zu der durch die Schnurverklemmung übertragbaren Bedienkraft anzupassen. Durch die geneigten Klemmflächen sind mit vergleichsweise geringen Federkräften des elastischen Spannelements nämlich hohe Klemmkräfte auf die Schnurenden möglich, die andererseits durch das Aufbringen einer relativ kleinen Kraft und Verschieben des Auslöseelements aufgehoben werden können.

[0013] Beispielsweise kann das Auslöseelement wenigstens teilweise keilförmig zur Ausbildung der Klemmflächen ausgebildet sein, wobei die Klemmflächen für die Schnurenden vorzugsweise gleichmäßig um eine Mittelachse des Auslöseelements verteilt angeordnet sind. Auf diese Weise wird vermieden, dass die hohen Klemmkräfte auf die bewegliche Führung des Auslöseelements wirken, da sich durch die Symmetrie der Anordnung die Querkräfte auf das Auslöseelement wenigstens teilweise aufheben. Dies bedeutet, dass als Führung z. B. unmittelbar das Kunststoffmaterial des Gehäuses und des Auslöseelements dienen können. Die gleichmäßig verteilte Anordnung ist in der Regel unproblematisch zu realisieren, zumal Sonnenschutzanlagen in der Regel eine Mehrzahl von Schnurenden aufweisen, in der Regel wenigstens zwei Schnurenden, allerdings auch bis zu acht Schnurenden.

[0014] Die Klemmflächen des Gehäuses sind vorzugsweise an den Innenflanken eines vorzugsweise einstückig ausgebildeten Klemmringes ausgebildet. Durch die Ausbildung als Ring werden die eingeleiteten Klemmkräfte gut aufgenommen und insbesondere erfolgt keine unmittelbare Krafteinleitung in das Gehäuse, das beispielsweise aus zwei Gehäusehälften bestehen kann, die über geeignete Befestigungsmittel miteinander verbunden sind, ohne dass diese Befestigungsmittel dann durch die Klemmkräfte oder sonstige Kräfte beansprucht werden würden.

[0015] Besonders vorteilhaft ist die geschlossene Form des Ringes, wobei dieser einen eckigen, kreisförmigen oder ovalen Querschnitt besitzen kann.

[0016] Vorzugsweise besitzen die Schnurenden jeweils eine Verdickung. Die Verdickungen dienen als Positionierungshilfe der Schnurenden beim Verklemmen an den Klemmflächen und können beispielsweise durch Knoten, Plomben oder ähnliche Maßnahmen gebildet sein.

[0017] Für die Verdickungen sind vorzugsweise in einem an die Klemmflächen anschließenden Bereich Erweiterungen vorgesehen, so dass die Klemmflächen optimal auf die Schnur wirken können und nicht die Verdickungen betreffen.

[0018] Als elastisches Spannelement eignet sich beispielsweise eine Schraubenfeder, die zwischen dem Gehäuse und dem Auslöseelement angeordnet ist.

[0019] Nachfolgend wird anhand der beigefügten Zeichnungen näher auf ein Ausführungsbeispiel der Erfindung eingegangen.

[0020] Es zeigen:

Fig. 1

Einen Längsschnitt durch ein Bedienorgan in einer normalen Betätigungsstellung;

Fig. 2

Das Bedienorgan nach Fig. 1 in der ausgelösten Freigabestellung.

[0021] In Fig. 1 ist ein Bedienorgan 10 gezeigt, wie es zur Betätigung von Bedienschnüren 12 für Sonnenschutzanlagen (nicht gezeigt) eingesetzt wird. Die eigentliche Betätigung der Bedienschnüre erfolgt mittels einer Bedienschnur 14, die am unteren Ende eines Gehäuses 16 des Bedienorgans 10 mittig festgelegt ist.

[0022] Das Gehäuse besteht bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel aus zwei Hälften, von welchen nur eine untere Hälfte 18 gezeigt ist, da die Schnittebene der Darstellung genau zwischen den beiden Gehäusehälften liegt. Erkennbar sind aber Befestigungselemente 20 der zweiten Gehäusehälfte, die in entsprechende Aussparungen der unteren Gehäusehälfte 18 eingreifen und so die Verbindung der beiden Gehäusehälften sicherstellen.

[0023] Das Gehäuse 10 besitzt ferner eine Längsführung 22 in Form von Rippen oder alternativ Nuten, die mit entsprechenden Formgebungen eines Auslöseelements 24 zusammenwirken. Entsprechend ist das Auslöseelement 24 entlang der Längsführung 22 in dem Gehäuse 16 geführt.

[0024] Zwischen dem Auslöseelement 24 und dem Gehäuse 16 ist eine Schraubenfeder 26 als elastisches Vorspannelement vorgesehen, die sich an einem gehäuseseitig festgelegten Stützteller 28 und einer Ringnut 30 an einem Ende des Auslöseelements 24 abstützt.

[0025] Das Auslöseelement 24 besitzt ferner zwei Klemmflächen 32, die mit Klemmflächen 34 eines in das Gehäuse eingesetzten Ringelements 36 zusammenwirken, das bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel eine ovale Querschnittskontur besitzt, aber auch, je nach Form des Gehäuses, einen eckigen Querschnitt oder einen kreisförmigen Querschnitt haben kann. Die Neigung der Klemmflächen 32 des Auslöseelements 24 ist der Neigung der Klemmflächen 34 des Ringelements 36 angepasst, wobei erkennbar ist, dass die Neigung in einem spitzen Winkel zur Längsführungsrichtung des Auslöseelements 24 steht. Durch diese Neigung lassen sich erhebliche Klemmkräfte zwischen den Klemmflächen 32 bzw. 34 unter der Wirkung der Vorspannkraft der Schraubenfeder 26 aufbauen.

[0026] Wie aus Fig. 1 ebenfalls gut zu erkennen ist, sind die Enden der Bedienschnüre 12 zwischen den Klemmflächen 32 des Auslöseelements und den Klemmflächen 34 des Ringelements 36 verklemmt. Die, wie bereits erwähnt aufgrund der geneigten Klemmflächen hohen Haltekräfte erlauben die sichere Übertragung der zur Betätigung der Sonnenschutzanlage notwendigen Bedienkräfte von dem Bedienorgan 10 auf die Bedienschnüre 12. An den Enden der Bedienschnüre sind Verdickungen 38 vorgesehen, die schematisch dargestellt sind und beispielsweise durch Knoten, Plomben oder ähnliche Einrichtungen gebildet sein können. Die Verdickungen 38 erleichtern das Einlegen der Bedienschnüre 12 und deren genaue Positionierung und verhindern, dass bei einer geringfügigen versehentlichen Verstellung des Auslöseelements 24 die Bedienschnüre 12 aus der Verklemmung rutschen können. Im Bereich der Verdickungen 38 sind in dem Gehäuse 16 Freiräume vorgesehen, die hier durch das untere Ende des Ringelements 36 und dem sich verjüngenden Querschnitt des Auslöseelements 24 gebildet sind.

[0027] Um die Auslösekräfte 24 zur Freigabe der Bedienschnüre 12 beispielsweise bei einem Unfall sicher einleiten zu können, verfügt das Auslöseelement 24 über ein aus dem Gehäuse 16 ragendes Betätigungselement 40, das an seinem freien Ende mit einem Kugelelement 42 abschließt. Dieses Kugelelement 42 in der Form eines Kugelkopfes kann unmittelbar ein flächiges Kontaktelement bilden, wobei die Anordnung zwischen den Bedienschnüren 12 beispielsweise dann vorteilhaft, wenn sich ein Kind in den Bedienschnüren verfängt und stürzt, weil dann zwangsläufig eine Krafteinleitung in der Führungsrichtung auf das Auslöseelement 24 erfolgt. In der Regel genügt der gezeigte Kugelkopf 42 als Betätigungselement, es ist aber auch möglich, an diesem Kugelkopf 42 weitere flächige Kontaktelemente festzulegen, um eine noch sicherere Auslösung in einem Notfall zu erreichen.

[0028] In Fig. 2 ist die Freigabe der Bedienschnüre 12 durch Auslösen der Freigabeeinrichtung, die aus dem Auslöseelement 24, der Schraubenfeder 26 und den Klemmflächen 32 bzw. 34 besteht, gezeigt. Durch die Einleitung einer Kraft, die deutlich niedriger liegen kann, als die zur Betätigung der Bedienschnüre 12 üblichen Kräfte, wird das Auslöseelement 24 gegen die Wirkung der Schraubenfeder 26 verlagert, so dass sich die Klemmflächen 32 des Auslöseelements 24 von den Klemmflächen 34 des Ringelements 36 ablösen. Dadurch werden die Enden der Bedienschnüre 12 frei und können kraftlos aus dem Gehäuse 16 gleiten, wodurch die aus den Bedienschnüren 12 und dem Gehäuse 16 gebildete Schlaufe geöffnet wird und in der Folge keine Verletzungsgefahr mehr für eine Person besteht, die sich in der Schlaufe verfangen hat. Verletzungen, wie z. B. Strangulationen bei stürzenden Kindern, sind damit sicher ausgeschlossen.

[0029] Soll nach einem derartigen Lösen der Freigabeeinrichtung das Bedienorgan 12 wieder einsatzfähig hergerichtet werden, ist es lediglich notwendig, das Auslöseelement durch Betätigen gegen die Kraft der Schraubenfeder 26 in die in Fig. 2 gezeigte Stellung zu bewegen, die Enden der Bedienschnüre 12 mit den Verdickungen 38 in den Spalt zwischen dem Ringelement 38 und dem Auslöseelement 24 einzuführen und das Auslöseelement 24 freizugeben, so dass es unter der Wirkung der vorgespannten Schraubenfeder 26 in die in Fig. 1 gezeigte Stellung bewegt wird, wobei die Schnurenden zwischen den Klemmflächen 32 und 34 verklemmt werden. Eine exakte Ausrichtung der Bedienschnüre 12 ist anschließend durch geringfügiges Bewegen des Auslöseelements 24 gerade in einem Umfang möglich, dass die Klemmwirkung aufgehoben wird. Dadurch können die Verdickungen 38, die die exakte Länge der Bedienschnüre 12 definieren, bis an den durch die Unterseite des Ringelements 36 und das Auslöseelement 24 gebildeten Anschlag rutschen. Das Bedienorgan 10 ist damit wieder unmittelbar einsatzbereit, wobei selbstverständlich auch wieder die Funktionsfähigkeit der Freigabeeinrichtung gegeben ist.

Ansprüche

1. Bedienorgan mit Sicherheitsfunktion mit an ihm festgelegten Schnurenden von Bedienschnüren (12) für Sonnenschutzanlagen, wobei ein Gehäuse (16) des Bedienorgans (12) und eine Freigabeeinrichtung vorgesehen sind, die bei Einleiten einer Kraft die Schnurenden wenigstens teilweise von dem Bedienorgan (10) entkoppelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Freigabeeinrichtung ein bewegliches Auslöseelement (24), ein vorgespanntes elastisches Element (26) und korrespondierende Klemmflächen (32,34) an dem Gehäuse (16) und dem Auslöseelement (24) aufweist, zwischen denen die Schnurenden unter der Wirkung des vorgespannten elastischen Elements verklemmt sind, wobei eine Auslösekraft auf das Auslöseelement (24) zur Freigabe der Schnurenden kleiner als die von dem Bedienorgan (10) auf die Bedienschnüre (12) übertragbaren Kräfte ist.

2. Bedienorgan nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslöseelement (24) ein Betätigungselement (40) aufweist, das aus dem Gehäuse (16) des Bedienorgans (10) hervorsteht.

3. Bedienorgan nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (40) zwischen den Bedienschnüren (12) liegt.

4. Bedienorgan nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (40) an seinem aus dem Gehäuse (16) hervorstehenden Ende mit einem Kontaktelement versehen ist.

5. Bedienorgan nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (40) an seinem freien Ende einen Kugelkopf (42) aufweist, der das Kontaktelement bildet oder an welchem ein flächiges Kontaktelement festgelegt ist.

6. Bedienorgan nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmflächen (32,34) in Bezug auf die Bewegungsrichtung des Auslöseelements (24) geneigt angeordnet sind.

7. Bedienorgan nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslöseelement (24) wenigstens teilweise keilförmig zur Ausbildung der Klemmflächen (32) ausgebildet ist.

8. Bedienorgan nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmflächen (32) für die Schnurenden gleichmäßig verteilt um eine Mittelachse des Auslöseelements (24) angeordnet sind.

9. Bedienorgan nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmflächen(34) des Gehäuses (16) an einem Klemmring (36) an dessen Innenflanke ausgebildet sind.

10. Bedienorgan nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmring (36) einen eckigen, kreisförmigen oder ovalen Querschnitt besitzt und einstückig ausgebildet ist.

11. Bedienorgan nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schnurenden jeweils mit einer Verdickung (38) versehen sind.

12. Bedienorgan nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdickung einen Knoten oder eine Plombe aufweist.

13. Bedienorgan nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdickung (38) in einem an die Klemmflächen (32,34) anschließenden erweiterten Bereich ruhen.

14. Bedienorgan nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (16) aus zwei Gehäusehälften (18) besteht, die aneinander lösbar befestigt sind.

15. Bedienorgan nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Element eine Schraubenfeder (26) ist.

Zeichnung