(19)
(11) EP 2 410 546 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.01.2012  Patentblatt  2012/04

(21) Anmeldenummer: 10170086.2

(22) Anmeldetag:  20.07.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H01H 3/02(2006.01)
H01H 9/28(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME RS

(71) Anmelder: Siemens Aktiengesellschaft
80333 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Hensch, Waldemar
    93057 Regensburg (DE)

   


(54) Verriegelbarer Drucktaster


(57) Die Erfindung betrifft einen verriegelbaren Drucktaster, zur Befestigung auf einem Halter (6), wobei der Drucktaster einen Schaft (1) und ein bewegliches Betätigungselement (2), das beweglich am Schaft (1) befestigt ist, umfasst. Über eine Hülse (4) und eine in ihr versenkbare Krone (3) kann letztendlich das Betätigungselement in seiner gedrückten Schaltstellung mittels eines durch eine Öffnung (5) der Krone (3) zu führenden Vorhängeschlosses verriegelt werden, so dass ein unerwünschtes Überführen des Betätigungselementes (2) in seine Ausgangstellung verhindert werden kann.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen verriegelbaren Drucktaster, insbesondere Not-Aus-Taster, zur Steuerung eines Schaltgerätes/Aktors.

[0002] Der Drucktaster umfasst einen Schaft und ein bewegliches Betätigungselement, das beweglich am Schaft befestigt ist. Der Drucktaster wird üblicherweise mittels des Schafts auf einem vorzugsweise ebenen Halter befestigt. Der Schaft ist meist so ausgeführt, dass er zumindest teilweise durch eine Öffnung des Halters geschoben und mit dem Halter befestigt werden kann. Das Betätigungselement kann entlang einer zum Halter senkrechten Hauptachse gleiten, um eine Ausgangsstellung und eine gedrückte Stellung einzunehmen. Das Betätigungselement nimmt durch eine Betätigung (Drücken) ihrer Betätigungselementoberseite eine gedrückte Stellung ein. Das Betätigungselement wird nach dem Betätigen in der gedrückten Stellung gehalten. Um das Betätigungselement wieder in die Ausgangsstellung zu bewegen, muss ein erneutes manuelles Betätigen des Betätigungselementes, und zwar direkt oder mit einem Schlüssel, erfolgen. Der Drucktaster wird hierbei üblicherweise durch eine Dreh- oder Zugentriegelung des Betätigungselements wieder in seine Normalstellung zurückgeführt.

[0003] Ein derartiger Drucktaster, insbesondere Not-Aus-Taster, wird üblicherweise an sogenannte elektromechanische Befehls- und Meldegeräte angeschlossen, welche zwischen Mensch und Maschine sowohl einen Informationsaustausch, wie auch eine manuelle Befehlseingabe zur Steuerung der technischen Vorgänge ermöglichen. Über das Befehls- und Meldegerät kann folglich eine Maschine, insbesondere eine sicherheitskritische Anwendung, aktiviert bzw. deaktiviert werden. Das Aktivieren bzw. Deaktivieren der sicherheitskritischen Anwendung kann somit über den an dem Befehls- und Meldegerät angeschlossenen Drucktaster erfolgen. Ein derartiger Drucktaster (Not-Aus-Taster) ist insbesondere für Gefahrenfälle gedacht, er kann aber auch dazu vorgesehen sein, einen durch das Befehls- und Meldegerät zu überwachenden Aktor beispielsweise für einen Wartungsfall zu deaktivieren. Hierfür wird der Drucktaster betätigt und über ein Zubehörteil, ein sogenanntes "Pad-Lock" derart verriegelt, dass das Betätigungselement des Drucktasters nicht entriegelt werden kann. Der zu überwachende Aktor kann folglich im verriegelten Zustand des Drucktasters nicht aktiviert werden. Üblicherweise wird ein derartiges Zubehörteil (Pad-Lock) durch ein oder mehrere Vorhängeschlösser verriegelt.

[0004] Ein zu wartender Aktor kann folglich durch Betätigen eines Drucktasters deaktiviert werden. Das Wartungspersonal kann über das Zubehörteil den Drucktaster verriegeln, so dass das betätigte Betätigungselement des Drucktasters nicht in den Ursprungszustand (herausgefahrene Stellung) zurückbewegt werden kann. Das Verriegeln erfolgt üblicherweise mit einem Vorhängeschloss. Der Drucktaster kann folglich lediglich durch den Besitzer des Vorhängeschlosses wieder in den Ursprungszustand bewegt werden, so dass der aktive Zustand des Aktors herbeigeführt wird. Auf diese Weise wird vermieden, dass ein unerwünschtes versehentliches Aktivieren des Aktors durch ein Zurückführen des Betätigungselementes des Drucktasters von einer weiteren Person erfolgt.

[0005] Es ist somit wünschenswert, einen Drucktaster, insbesondere einen Not-Aus-Taster, derart verriegeln zu können, so dass eine gedrückte Stellung des Betätigungselements nicht ungewollt in die Ausgangsstellung zurückgebracht werden kann.

[0006] Aus EP 1 542 251 A1 ist ein Drucktaster mit einem Schaft und einem Betätigungselement bekannt, welcher über ein Verriegelungszubehör das Betätigungselement in seiner gedrückten Stellung verriegeln kann.

[0007] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen alternativen verriegelbaren Drucktaster bereitzustellen, bei welchem das Betätigungselement in der gedrückten Stellung verriegelt werden kann.

[0008] Diese Aufgabe wird gelöst durch einen verriegelbaren Drucktaster gemäß Anspruch 1. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen 2 bis 13 angegeben.

[0009] Der erfindungsgemäße verriegelbare Drucktaster, insbesondere Not-Aus-Taster, umfasst einen Schaft und ein bewegliches Betätigungselement, das beweglich am Schaft befestigt ist. Das Betätigungselement kann hierbei entlang einer Hauptachse (X) gleiten, um eine Ausgangsstellung und eine gedrückte Stellung einzunehmen. Die Ausgangsstellung und die gedrückte Stellung spiegeln hierbei vorzugsweise zwei unterschiedliche Schaltstellungen des Drucktasters wieder. Durch Betätigen des Drucktasters auf einer hierfür vorgesehenen Betätigungselementoberseite des Betätigungselements kann folglich die gedrückte Stellung herbeigeführt werden und somit vorzugsweise ein Signal ausgegeben werden. Die Betätigungselementoberseite ist eine vom Schaft abgewandte Seite des Betätigungselements. Die Fläche der Betätigungselementoberseite steht vorzugsweise im Wesentlichen orthogonal zur Hauptachse (X).

[0010] Der Drucktaster wird vorzugsweise über den Schaft befestigt.

[0011] Zur Verriegelung des Betätigungselementes in der gedrückten Stellung umfasst der Drucktaster ferner ein Verriegelungszubehör. Mit diesem Verriegelungszubehör kann durch Anbringen eines Vorhängeschlosses das Betätigungselement in der gedrückten Stellung verriegelt werden. Das Verriegelungszubehör umfasst eine Hülse und eine Krone. Die Krone hat mindestens eine Öffnung zur Durchführung eines Vorhängeschlosses. Die Öffnung ist vorzugsweise am oberen Rand der Krone (der von der Hülsenunterseite abgewandten Seite der Krone) angeordnet.

[0012] Die Hülse weist im montierten Zustand des Drucktasters eine zum Schaft gerichtete Hülseninnenseite und eine vom Schaft abgewandte Hülsenaußenseite auf. Die Krone weist hierbei erfindungsgemäß im montierten Zustand eine zum Betätigungselement gerichtete Kroneninnenseite und eine vom Betätigungselement abgewandte und zumindest teilweise zur Hülseninnenseite gerichtete Kronenaußenseite auf. Ferner ist die Krone über die Hülseninnenseite an der Hülse befestigt. Die Krone ist hierbei begrenzt durch Anschlagelemente zwischen einer unteren inaktiven Stellung und einer oberen aktiven Stellung verschiebbar, und zwar so, dass in der unteren Stellung die Betätigungselementoberseite über die Krone herausragt und in der oberen Stellung die mindestens eine Öffnung oberhalb eines Teils der Betätigungselementoberseite angeordnet ist.

[0013] Das Betätigungselement ragt vorzugsweise sowohl in der Ausgangsstellung als auch in der gedrückten Stellung zumindest mit der Betätigungselementoberseite über die sich in der untere inaktiven Stellung befindenden Krone heraus. Auf diese Weise kann ein ungehindertes Betätigen des Betätigungselementes gewährleistet werden. In der oberen Stellung der Krone ist die Öffnung vorzugsweise lediglich in der gedrückten Stellung des Betätigungselementes oberhalb eines Teils der Betätigungselementoberseite angeordnet. Die Öffnung der Krone ist in der oberen Stellung der Krone und in der gedrückten Stellung des Betätigungselementes derart oberhalb eines Teils der Betätigungselementoberseite angeordnet, dass ein Vorhängeschloss durch die Öffnung der Krone geführt werden kann. Hierbei ist die Krone und insbesondere deren Öffnung derart gegenüber dem Betätigungselement positioniert und dimensioniert, dass ein Bewegen/Entriegeln des Betätigungselements in die Ausgangsstellung durch das angebrachte Vorhängeschloss unmöglich ist. Erst nach einem Entfernen des Vorhängeschlosses kann die Krone die untere Stellung einnehmen, so dass das Betätigungselement wieder in die Ausgangsstellung geführt werden kann. Die Betätigungselementoberseite dient dem Betätigen des Drucktasters, insbesondere zum Herbeiführen der gedrückten Stellung, und ist vorzugsweise in Richtung der Hauptachse X ausgerichtet. Die Öffnung der Krone ist in der oberen Stellung der Krone und der gedrückten Stellung des Betätigungselementes vorzugsweise derart angeordnet, dass eine durch das Zentrum der Öffnung geführte und orthogonal zur Hauptachse (X) ausgerichtete Gerade die Betätigungselementoberseite schneidet oder gar das Betätigungselement nicht schneidet.

[0014] Durch den erfindungsgemäßen Drucktaster kann somit eine gedrückte Stellung des Betätigungselements sichergestellt und ein unerwünschtes Entriegeln des Drucktasters verhindert werden.

[0015] Die Krone ist hierbei vorzugsweise derart dimensioniert, dass das Betätigungselement des Drucktasters innerhalb der Krone bewegt werden kann.

[0016] In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist die Krone an ihrer Oberseite (die von der Hülsenunterseite abgewandte Seite der Krone) einen nach außen gerichteten Kragen auf.

[0017] Auf diese Weise kann ein Endanwender die Krone leicht greifen, so dass die Krone in die obere aktiven Stellung bzw. untere inaktive Stellung bewegt werden kann.

[0018] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist die Hülse an der Hülseninnenseite mindestens ein Führungselement auf, welches mit mindestens einem Führungselementgegenspieler der Krone derart zusammenwirkt, dass die Krone innerhalb der Hülse zwischen der oberen und unteren Stellung geführt werden kann.

[0019] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist das Führungselement durch eine Vertiefung an der Hülseninnenseite ausgebildet.

[0020] Ein Führungselementgegenspieler der Krone ragt folglich in die Vertiefung der Hülseninnenseite, so dass die Krone hierüber geführt werden kann.

[0021] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist das Anschlagelement der oberen Stellung durch ein Ende der Vertiefung ausgebildet.

[0022] Dadurch, dass ein Ende der Vertiefung vorliegt, wird letztendlich die Führung der Krone innerhalb der Hülse geblockt, so dass eine weitere Führung verhindert wird. Es liegt somit ein Anschlagelement vor. Auf diese Weise kann verhindert werden, dass die Krone aus der Hülse entnommen werden kann. Das Anschlagelement der unteren Stellung wird vorzugsweise durch den Boden der Hülse gebildet. Es ist jedoch ebenso denkbar, dass das Anschlagelement der unteren Stellung beispielsweise wie das Anschlagelement der oberen Stellung durch ein Ende der Führung ausgebildet ist.

[0023] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist der Führungselementgegenspieler durch eine in die Vertiefung ragende Erhöhung der Kronenaußenseite ausgebildet.

[0024] Ein Teil der Kronenaußenseite (die Erhöhung) ragt somit in die Vertiefung der Hülseninnenseite, so dass eine gezielte Führung der Krone über die Hülse erfolgt. Die Erhöhung ist vorzugsweise einstückig mit der Krone ausgebildet.

[0025] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist der Führungselementgegenspieler durch einen an der Krone befestigten Stift ausgebildet, wobei der Stift in die Vertiefung der Hülse ragt.

[0026] Dieser Stift wird vorzugsweise einstückig von der Krone ausgebildet.

[0027] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung erfolgt die Führung des Führungselementgegenspielers durch das Führungselement nicht linear zur Hauptachse (X).

[0028] Es erfolgt folglich eine schräge Führung über die Hülseninnenseite, so dass bei einem Führen der Krone von dem aktiven

[0029] Zustand in den inaktiven Zustand oder umgekehrt die Krone gedreht werden muss. Die durch die Führung gebildete Gerade weist hierbei vorzugsweise einen minimalen Winkel gegenüber der Hauptachse auf, welcher > 10° ist.

[0030] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist die Krone und/oder die Hülse ein Verrastmittel auf, wobei das Verrastmittel die Krone in der oberen und/oder unteren Stellung hält.

[0031] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist der Schaft länglich ausgebildet.

[0032] Mittels des länglichen Schafts kann eine einfache Befestigung des Drucktasters auf besipielsweise einem Halter erfolgen.

[0033] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist die Hülse an ihrer Unterseite eine Hülsenöffnung auf, so dass ein Teil des Schafts durch die Hülsenöffnung geführt werden kann.

[0034] Zur Befestigung des Drucktasters wird der Schaft durch die Hülsenöffnung der Hülse und beispielsweise durch eine Öffnung des Halters geführt. Der Schaft hat somit ein über dem Halter befindliches Oberteil und ein durch eine Öffnung des Halters ragendes Unterteil. Die Befestigung des Drucktasters entsteht vorzugsweise durch eine Klemmverbindung zwischen dem Schaftoberteil und dem Halter (über einen Kraftschluss).

[0035] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist im montierten Zustand des Drucktasters die Hülse mit dem Schaft befestigt ist.

[0036] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist die Krone im montierten Zustand eine an das Betätigungselement angepasste Kroneninnenseite auf.

[0037] Im Folgenden werden die Erfindung und Ausgestaltungen der Erfindung anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele näher beschrieben und erläutert. Dabei zeigen:
FIG 1
Eine schematische Darstellung eines Längsschnitts eines Drucktasters,
FIG 2
einen Längsschnitt des in FIG 1 abgebildeten Verriegelungszubehörs und
FIG 3
einen Längsschnitt des Drucktasters in seinen unterschiedlichen Schaltpositionen.


[0038] FIG 1 zeigt eine schematische Darstellung eines Längsschnitts eines Drucktasters. Der Drucktaster umfasst ein Betätigungselement 2, einen festen Schaft 1, eine Hülse 4 und eine Krone 3. Der Drucktaster ist auf einem ebenen Halter 6 montiert. Der Drucktaster ist wie durch die Hauptachse X visualisiert senkrecht zum ebenen Halter 6 ausgerichtet. Hierbei ist der Drucktaster durch den festen Schaft 1 und ein nicht abgebildetes Fixierelement mit dem Halter 6 verbunden. Der Schaft 1 ragt durch den Halter 6 hindurch. Der Schaft 1 kann somit in ein Schaftunterteil 9, welches unterhalb des Halters 6 angeordnet ist und ein Schaftoberteil 10, welches oberhalb des Halters 6 angeordnet ist, untergliedert werden.

[0039] Das Betätigungselement 2 ist in Richtung der Hauptachse X über den festen Schaft 1 beweglich gelagert. Das Betätigungselement 2 kann eine Ausgangsstellung und eine gedrückte Stellung einnehmen. Das Herbeiführen der gedrückten Stellung erfolgt durch Ausüben einer Druckkraft auf eine Betätigungselementoberseite 19 des Betätigungselementes 2. Die Betätigungselementoberseite 19 ist die vom Halter abgewandte Seite des Betätigungselements 2. In der vorliegenden Abbildung hat das Betätigungselement 2 die gedrückte Stellung eingenommen. Über den Drucktaster wird bei Herbeiführen der gedrückten Stellung ein Signal an ein Befehls- und Meldegerät ausgegeben. Hierbei wird üblicherweise ein mit dem Befehls- und Meldegerät verbundener Aktor deaktiviert, so dass ein sicherer Betriebszustand des Aktors vorliegt.

[0040] Über die mit der Hülse 4 verbundene Krone 3 kann die gedrückte Stellung des Betätigungselements 2 verriegelt werden. Hierfür muss zunächst die Krone 3 wie abgebildet in die obere aktive Stellung geführt werden und ein Vorhängeschloss durch eine Öffnung 5 der Krone 3 geführt werden, so dass ein Entriegeln des Betätigungselements 2 in die Ausgangsstellung verhindert wird. Durch die räumliche Anordnung des durch die Öffnung 5 der Krone 3 geführten Vorhängeschlosses kann ein Zurückführen des Betätigungselements 2 in die Ausgangsstellung verhindert werden.

[0041] Das Verriegelungszubehör des Drucktasters besteht aus einer Krone 3 und einer Hülse 4. Die Hülse 4 weist an der Hülsenunterseite eine Hülsenöffnung auf. Durch diese Hülsenöffnung ist das Unterteil 9 des festen Schafts 1 führbar. Folglich ist ein Tel des Schafts 2 durch das Hülsenunterteil und durch den Halter 6 zu führen und auf der Unterseite des Halters 6 (die von der Hülse 4 abgewandte Seite des Halters 6) durch das Fixierelement zu befestigen. Hierbei kann beispielsweise das Schaftunterteil 9 ein Gewinde aufweisen. Das durch die Hülse 4 und dem Halter 6 geführte Unterteil 9 kann somit durch Aufschrauben einer Mutter mit dem Halter 6 verspannt werden. Hierfür ist beispielsweise das Schaftoberteil 10 größer dimensioniert als die Hülsenöffnung bzw. die Öffnung des Halters 6, so dass eine Spannung zwischen dem Schaftoberteil 10 und der aufgeschraubten Mutter, deren Durchmesser größer ist als der Durchmesser der Öffnung des Halters, erzeugt werden kann. Auf diese Weise kann der Drucktaster sowie die Hülse 4 fixiert werden.

[0042] Die Hülse 4 weist eine zum Schaft 1 gerichtete Hülseninnenseite 11 sowie einer ihr abgewandten Hülsenaußenseite 12 auf. Die Krone 3 ist teilweise im Inneren der Hülse 4 angeordnet. Hierbei weist die Krone 3 eine zum Betätigungselement 2 gerichtete Kroneninnenseite 13 sowie eine entgegengesetzt ausgerichtete, zur Hülseninnenseite 11 gerichtete Kronenaußenseite 14 auf. Die Krone 3 ist beweglich im Inneren der Hülse 4 gelagert. Die Krone 3 kann ebenso wie das Betätigungselement 2 eine Bewegung in Richtung der Hauptachse X ausführen.

[0043] Die Führung der Krone 3 erfolgt über ein Führungselement 15 und einen Führungselementgegenspieler 16.

[0044] FIG 2 zeigt einen Längsschnitt des in FIG 1 abgebildeten Verriegelungszubehörs. Das Verriegelungszubehör umfasst die Hülse 4 und die Krone 3. An der Unterseite 8 der Hülse 4 weist die Hülse 4 eine Hülsenöffnung 7 auf, so dass das Unterteil des Schafts durch die Hülse 4, insbesondere durch die Hülsenöffnung 7, gesteckt werden kann. Die Seitenwände der Hülse 4 bilden eine Hülsenaußenseite 12 und eine nach Innen gerichtete Hülseninnenseite 11. Innerhalb der Hülse 4 ist die Krone 3 angeordnet hierbei weist die Krone 3 eine zur Hülse gerichtete Kronenaußenseite 14 und eine nach innen gerichtete Kroneninnenseite 13 auf. Im oberen Bereich der Krone 3 sind Öffnungen 5 vorhanden, durch welche ein Vorhängeschloss geführt werden kann. Die Krone 3 weist an ihrem oberen Rand 18 einen Kragen auf.

[0045] Die Krone 3 kann insbesondere zwei Stellungen einnehmen, nämlich die obere Stellung und eine untere Stellung. Bei der oberen Stellung wird die Krone 3 soweit wie möglich aus der Hülse 4 gezogen. Bei der unteren Stellung ist die Krone 3 soweit wie möglich in der Hülse 4 versenkt. Die obere sowie untere Stellung wird durch Anschlagelemente, welche zwischen der Krone 3 und der Hülse 4 vorliegen, gebildet. Das Anschlagelement der unteren Stellung wird hierbei durch den zur Krone 3 gerichteten Bereich der Hülsenunterseite 8 gebildet. Stößt die Unterseite der Krone 3 auf den Innenbereich der Unterseite 8 der Hülse 4, so liegt die untere Stellung der Hülse 4 vor. Bei der oberen Stellung der Krone 3 ist die Krone 3 soweit wie möglich aus der Hülse 4 herausgezogen.

[0046] Die Führung der Krone 3 wird durch das Führungselement 15 und den Führungselementgegenspieler 16 begrenzt. Dadurch, dass die Hülseninnenseite 11 die Form der Kronenaußenseite 14 nachbildet, liegt eine Führung der Krone 3 über die Hülseninnenseite 11 vor. Die Hülseninnenseite 11 weist jedoch ferner eine Vertiefung auf, welche das Führungselement 15 bildet. Der Führungselementgegenspieler 16, welcher mit der Krone 3 mechanisch verbunden ist, ragt in die Vertiefung bzw. das Führungselement 15 der Hülse 4. Die Vertiefung im Bereich der Hülseninnenseite 11 erstreckt sich über einen in Längsrichtung der Hauptachse X ausgerichteten Bereich der Hülse 4. In der unteren Stellung der Krone 3 ragt somit der Führungselementgegenspieler 16 in den unteren Bereich des Führungselements 15 (der Vertiefung an der Hülseninnenseite). Wird nun versucht die Krone 3 aus der Hülse 4 zu ziehen, so wird der Bewegungsspielraum bezüglich der oberen Stellung der Krone durch die Vertiefung und somit durch das Führungselement 15 der Hülse definiert. Stößt der Führungselementgegenspieler 16 an der Oberseite 17 des Führungselements 15 an, so ist die obere Stellung der Krone 3 erreicht. Die Oberseite 17 des Führungselements 15 bildet somit das obere Anschlagelement für die Krone 3. Die Führung der Krone 3 durch das Führungselement 15 der Hülse 4 kann zum einen in Längsrichtung der Hauptachse X (wie in der Figur 2 abgebildet) aber auch diagonal zur Hauptachse X ausgerichtet sein, so dass bei einem Bewegen der Krone 3 von der unteren Stellung in die obere Stellung oder umgekehrt die Krone 3 gedreht werden muss.

[0047] Der Führungselementgegenspieler 16 wird vorzugsweise direkt durch die Krone 3 ausgebildet. Hierbei ragt ein Teil der Krone 3 in die Vertiefung der Hülse 4. Die Vertiefung der Hülse 4 bildet somit das Führungselement 15 und das in die Vertiefung ragende Teil der Krone 3 bildet den Führungselementgegenspieler 16.

[0048] FIG 3 zeigt einen Längsschnitt des Drucktasters in seinen unterschiedlichen Schaltpositionen. In FIG 3a, 3B und 3C ist jeweils ein verriegelbarer Drucktaster abgebildet. Der verriegelbare Drucktaster umfasst hierbei ein Betätigungselement 2, einen Schaft 1, eine Hülse 4 und eine Krone 3. Der verriegelbare Drucktaster ist auf einem ebenen Halter 6 fixiert.

[0049] Über ein Führungselement 15 der Hülse 4 sowie einen Führungselementgegenspieler 16 der Krone 3, wie in der FIG 2 dargestellt, wird der maximale Anschlagpunkt der Krone 3 hinsichtlich seiner oberen Stellung definiert. Über die Betätigungselementoberseite 19 kann eine Betätigung des Druchtasters herbeigeführt werden.

[0050] FIG 3A zeigt den Drucktaster in seiner normalen Betriebsposition. Hierbei ist das Betätigungselement 2 in der Ausgangsstellung und ragt mit seinem Oberteil über den oberen Rand der Krone 3. Die Krone 3 weist die unter Stellung auf und ist somit soweit wie möglich in der Hülse 4 versenkt.

[0051] Wird nun das Betätigungselement 2 des Drucktasters über die Betätigungselementoberseite 19 betätigt, so wird das Betätigungselement 2 in Richtung des Halters 6 bewegt. Das Betätigungselement 2 nimmt letztendlich eine gedrückte Stellung ein und verharrt in dieser Position. Der Drucktaster gibt ein Signal an ein mit ihm verbundenes Schaltgerät aus, so dass ein zu steuernder Aktor in einen sicheren Zustand gebracht werden kann. Hierbei ragt der obere Rand des Betätigungselements 2 in der gedrückten Stellung über den oberen Rand der Krone 3, welche sich in der unteren Stellung befindet. Diese Schaltposition ist in der FIG 3B abgebildet.

[0052] Um nun die Ausgangsstellung des Betätigungselements wieder herbeizuführen, müsste das Betätigungselement 2 wieder zurück in die Ausgangsstellung gebracht werden. Dies erfolgt üblicherweise durch eine Drehbewegung des Betätigungselementes 2, so dass sich das Betätigungselement 2 wieder von dem Halter 6 entfernt und die Ausgangsstellung einnimmt. Der angeschlossene Aktor würde folglich den sicheren Betrieb verlassen und seinen Normalbetrieb einnehmen.

[0053] Um jedoch ein Zurückführen des Betätigungselements 2 in die Ausgangsstellung zu verhindern, wird die Krone 3 aus der Hülse 4 gezogen. Hierbei wird durch das Führungselement 15 die maximale obere Stellung der Krone 3 definiert. Die Krone 4 verharrt letztendlich in der oberen aktiven Stillung. In dieser oberen Stellung der Krone 3 ragen die Öffnungen 5 der Krone 3 derart über die Betätigungselementoberseite 19 des sich in der gedrückten Stellung befindenden Betätigungselements 2, so dass ein Vorhängeschloss angebracht werden kann. Diese Schaltposition ist durch Fig 3C abgebildet. Durch Anbringen eines Vorhängeschlosses an der Krone 3 kann letztendlich verhindert werden, dass das Betätigungselement 2 wieder in die Ausgangsstellung gebracht werden kann. Die Öffnungen 5 der Krone sind somit oberhalb der Betätigungselementoberseite 19 angeordnet.

[0054] Die Krone 3 und/oder die Hülse 4 weisen hierbei Verrastmittel auf, so dass die Krone 3 in der oberen Stellung gehalten wird und nicht automatisch in die untere Stellung zurückgeführt wird. Auf diese Weise ist ein komfortables Anbringen eines Vorhängeschlosses möglich, ohne dass die Krone 3 in der oberen Stellung gehalten werden muss.


Ansprüche

1. Verriegelbarer Drucktaster, wobei der Drucktaster einen Schaft (1) und ein bewegliches Betätigungselement (2), das beweglich am Schaft (1) befestigt ist, umfasst, wobei das Betätigungselement (2) entlang einer Hauptachse (X) gleiten kann, um eine Ausgangsstellung und eine gedrückte Stellung einzunehmen, wobei das Betätigungselement (2) eine zur Betätigung des Drucktasters vorgesehene Betätigungselementoberseite (19) aufweist, wobei der Drucktaster ferner ein Verriegelungszubehör, zur Verriegelung des Betätigungselementes (2) in der gedrückten Stellung, umfasst, wobei das Verriegelungszubehör eine Hülse (4) und eine Krone (3) umfasst, und die Krone (3) mindestens eine Öffnung (5) zur Durchführung eines Vorhängeschlosses hat, wobei im montierten Zustand des Drucktasters die Hülse (4) eine zum Schaft (1) gerichtete Hülseninnenseite (11) und eine vom Schaft (1) abgewandte Hülsenaußenseite (12) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Krone (3) im montierten Zustand eine zum Betätigungselement (2) gerichtete Kroneninnenseite (13) und eine vom Betätigungselement (2) abgewandte und zumindest teilweise zur Hülseninnenseite (11) gerichtete Kronenaußenseite (14) aufweist, wobei die Krone (3) über die Hülseninnenseite (11) an der Hülse (4) befestigt ist und begrenzt durch Anschlagelemente zwischen einer unteren inaktiven Stellung und einer oberen aktiven Stellung verschiebbar ist, und zwar so, dass in der unteren Stellung die Betätigungselementoberseite (19) über die Krone (3) herausragt und in der oberen Stellung die mindestens eine Öffnung (5) oberhalb zumindest eines Teils der Betätigungselementoberseite (19) angeordnet ist.
 
2. Drucktaster nach Anspruch 1, wobei die Krone (3) an ihrer Oberseite einen nach außen gerichteten Kragen aufweist.
 
3. Drucktaster nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Hülse (4) an der Hülseninnenseite (11) mindestens ein Führungselement (15) aufweist, welches mit mindestens einem Führungselementgegenspieler (16) der Krone (3) derart zusammenwirkt, dass die Krone (3) innerhalb der Hülse (4) zwischen der oberen und unteren Stellung geführt werden kann.
 
4. Drucktaster nach Anspruch 3, wobei das Führungselement (15) durch eine Vertiefung an der Hülseninnenseite (11) ausgebildet ist.
 
5. Drucktaster nach Anspruch 4, wobei das Anschlagelement der oberen Stellung durch ein Enden (17) der Vertiefung ausgebildet ist.
 
6. Drucktaster nach einem der Ansprüche 4 bis 5, wobei der Führungselementgegenspieler (16) durch eine in die Vertiefung ragende Erhöhung der Kronenaußenseite (14) ausgebildet ist.
 
7. Drucktaster nach einem der Ansprüche 4 bis 6, wobei der Führungselementgegenspieler (16) durch einen an der Krone (3) befestigten Stift ausgebildet ist, wobei der Stift in die Vertiefung der Hülse (4) ragt.
 
8. Drucktaster nach einem der Ansprüche 3 bis 7, wobei die Führung des Führungselementgegenspielers (16) durch das Führungselement (15) nicht linear zur Hauptachse (X) erfolgt.
 
9. Drucktaster nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Krone (3) und/oder die Hülse (4) ein Verrastmittel aufweist, wobei das Verrastmittel die Krone (3) in der oberen und/oder unteren Stellung hält.
 
10. Drucktaster nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Schaft (1) länglich ausgebildet ist.
 
11. Drucktaster nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Hülse (4) an ihrer Unterseite (8) eine Hülsenöffnung (7) aufweist, so dass ein Teil des Schafts (1) durch die Hülsenöffnung (7) geführt werden kann.
 
12. Drucktaster nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei im montierten Zustand des Drucktasters die Hülse (4) mit dem Schaft (1) befestigt ist.
 
13. Drucktaster nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Krone (3) im montierten Zustand eine an das Betätigungselement (2) angepasste Kroneninnenseite (13) aufweist.
 




Zeichnung










Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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