(19)
(11) EP 2 410 549 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.09.2012  Patentblatt  2012/39

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.01.2012  Patentblatt  2012/04

(21) Anmeldenummer: 11168639.0

(22) Anmeldetag:  03.06.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H01H 9/22(2006.01)
H01H 71/10(2006.01)
H01H 9/28(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 19.07.2010 DE 102010032035

(71) Anmelder: Siemens Aktiengesellschaft
80333 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Späth, Andreas
    80798 München (DE)

   


(54) Leistungsschalter, insbesondere für Niederspannungen


(57) Die Erfindung betrifft einen Leistungsschalter (1), insbesondere für Niederspannungen, mit einer aus einem Gehäuse (2) herausragenden und verschwenkbaren Handhabe (3), die anzeigt, ob der Leistungsschalter (1) ein- oder ausgeschaltet ist, und mit einer Verriegelung (4), welche in ihrer Schließstellung eine Änderung des Schaltzustands blockiert. Um eine Verriegelung (4) mit geringem Aufwand und ohne Werkzeug nachrüsten zu können, wird vorgeschlagen, dass die Verriegelung (4) als Verriegelungseinheit (4a) ausgebildet und in eine Ausnehmung (6b) des Gehäuses (2) eingesetzt ist, die sich neben der Handhabe (3) befindet, dass die Ausnehmung (6b) und die Handhabe (3) über eine Durchgangsöffnung (8) miteinander verbunden sind, dass die Verriegelungseinheit (4a) einen Schieber (7a) aufweist, der beim Verriegeln durch die Durchgangsöffnung (8) hindurch in den Bereich der Handhabe (3) geschoben ist und sich soweit in diesen Bereich hineinerstreckt, dass er das Verschwenken der Handhabe (3) blockiert.







Recherchenbericht









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